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Patent Searching and Data


Title:
SCREW HEAD PROTECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/121745
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for protecting screw heads, with a securing option for securing the device. The device is attached to the screw head using the securing option. The device also comprises a cap (1) having a closed upper side. In the assembled state, the upper side can cover the screw head to be protected. The cap also has a lateral wall, which connects to the closed upper side. Preferably, this lateral wall is arranged all around the upper side.

Inventors:
SZYDLOWSKI NICO (DE)
WAGNER MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/080125
Publication Date:
June 24, 2021
Filing Date:
October 27, 2020
Export Citation:
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Assignee:
RHEINMETALL LANDSYSTEME GMBH (DE)
International Classes:
F16B37/14; F16B11/00; F16B21/06; F16B37/04
Domestic Patent References:
WO2002089280A12002-11-07
Foreign References:
US2409907A1946-10-22
FR2956884A12011-09-02
JP2000234612A2000-08-29
DE202017106152U12017-11-03
US20130336743A12013-12-19
US20100054894A12010-03-04
GB2260177A1993-04-07
DE102009015245A12010-10-14
GB2268561A1994-01-12
DE1710354A
Attorney, Agent or Firm:
KOHLSTEDDE, Jürgen (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Schutz für Schraubenköpfe, mit einer Befestigungsmöglichkeit zur Befestigung der Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Kappe (1) aufweist, dass die Kappe (1) eine Seitenwand und eine geschlossene Oberseite aufweist und dass die geschlossene Oberseite im montierten Zustand den zu schützenden

Schraubenkopf abdeckt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand radial umlaufend an der Kappe (1) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand mindestens eine Ausnehmung (2) aufweist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmöglichkeit einen Sockel (3) mit einem Schaft (7) umfasst, an welchem die Kappe (1) befestigt werden kann.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (7) ein Gewinde aufweist, in welches eine Mutter (6) eingreifen kann.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kappe (1) eine Lasche (5) vorgesehen ist, welche mindestens ein Loch (8) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterlegscheibe (4) vorgesehen ist, welche auf den Schaft (7) aufbringbar ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmöglichkeit durch Kleben befestigbar ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der

Sockel (3) eine Dämpfung beinhaltet.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatz (9) vorgesehen ist, welcher um den Schraubenkopf herum angeordnet ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz ein unteres Gewinde (9“) aufweist, mittels welchem der Einsatz befestigt werden kann.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz ein oberes Gewinde (9‘) aufweist, welches als Befestigungsmöglichkeit für die Kappe (1 ) dient.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1) aus Kunststoff oder Gummi besteht. 14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die

Seitenwand der Kappe (1) ein Gewinde aufweist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die

Kappe (1) eine runde Grundfläche aufweist.

Description:
BESCHREIBUNG

SCHRAUBENKOPFSCHUTZ

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Schutz für Schraubenköpfe. Für die vorliegende Erfindung bedeutet dies einen Schutz gegen Schraubenköpfe. Die hier benannten Schraubenköpfe sollen durch den Schutz in Ihrer Position gehalten werden.

Ein entsprechender Schutz wird in Räumen, in denen große Kräfte auf die Schraubenköpfe und den zugehörigen Schrauben wirken benötigt. In diesem Falle können die Schraubenköpfe nach Einwirkung größerer Kräfte abgerissen werden und im Raum umherfliegen.

Insbesondere im militärischen Bereich werden, bspw. in Fahrzeugen, häufig entsprechende Verschraubungen eingesetzt, beispielsweise im Bereich einer Luke. Wenn bei solchen Fahrzeugen zum Beispiel in Folge einer Ansprengung durch Mineneinwirkung Kräfte auf

Schrauben wirken, können diese ihre Köpfe verlieren und die Köpfe können wie Geschosse durch den Innenraum des Fahrzeugs fliegen. Dadurch stellen sie ein erhebliches Gesundheitsrisiko für Insassen des Fahrzeugs dar.

Schutzvorrichtungen für Schrauben sind aus dem Stand der Technik bekannt. Beispielsweise ist aus der DE 10 2009 015 245 A1 eine Sicherung für eine Schraube bekannt wobei die Schraube mit einem Splint versehen wird und dadurch die Schraube nicht verloren gehen kann. Der Schraubenkopf wird dabei nicht gesichert.

Weiterhin ist aus der GB 2 268 561 A eine Schraubensicherung bekannt, bei der der Schraubenkopf eine Einfassung erhält und diese Einfassung eine Schließmöglichkeit beinhaltet. Dadurch soll die Schraube vor unautorisierten Zugriff geschützt werden.

Zuletzt wird aus der DE 1 710 354 A eine Schienenbefestigung offenbart, bei welcher der Schraubenkopf durch eine Einfassung geschützt werden soll. Die Einfassung ist seitlich des Schraubenkopfes angeordnet, wobei der Schraubenkopf weiterhin zugänglich bleibt.

Der vorgenannte Stand der Technik kann dabei vor einem Umherfliegen des Schraubenkopfs keinen Schutz gewährleisten, wenn er aufgrund von Krafteinwirkungen abgerissen wird.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Schutz für Schraubenköpfe zu gewährleisten und diese nach Abreißen vor Umherfliegen zu hindern. Weiterhin ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Schutz derart zu gestalten, dass er insbesondere bei militärischen Fahrzeugen nachrüstbar ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des vorliegenden Hauptanspruchs gelöst.

Vorgeschlagen wird somit eine Vorrichtung zum Schutz für Schraubenköpfe, mit einer Befestigungsmöglichkeit zur Befestigung der Vorrichtung. Durch die Befestigungsmöglichkeit wird die Vorrichtung an Ort und Stelle gehalten und bevorzugter Weise in der Nähe des zu schützenden Schraubenkopfes angeordnet.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist weiterhin eine Kappe auf, welche im montierten Zustand den Schraubenkopf abdeckt. Dazu umfasst die Kappe eine geschlossene Oberseite und eine Seitenwand. Die Oberseite dient dazu, den zu schützenden Schraubenkopf abzudecken und die

Seitenwand kann den zu schützenden Schraubenkopf seitlich einfassen.

Erfindungsgemäß wird nun die Vorrichtung so auf den zu schützenden Schraubenkopf aufgesetzt, dass dieser durch die Kappe abgedeckt wird und die Vorrichtung durch die Befestigungsmöglichkeit befestigt wird. Am Beispiel des Innenraums eines Fahrzeugs wird dann die Vorrichtung auf die zu schützenden Schraubenköpfe aufgesetzt und am Fahrzeug selbst befestigt, beispielsweise an einer Armatur.

Da die vorliegende Erfindung nachrüstbar für bereits existierende Schrauben gedacht ist, kommt eine Schweißkonstruktion oder Verschraubung mit beispielsweise dem Fahrzeug nicht infrage. Es wird daher vorgeschlagen, die erfindungsgemäße Vorrichtung durch Kleben zu befestigen. ln einer besonderen Ausführungsform ist die Seitenwand derart gestaltet, dass sie radial umlaufenden um die Oberseite der Kappe angeordnet ist. In dieser Ausführungsform kann dann die Seitenwand den zu schützenden Schraubenkopf allseitig umfassen. Dies hat den Vorteil, dass der Schraubenschutz nicht nur in axialer Richtung der Schrauben wirken kann, sondern auch radial.

Es wird weiterhin vorgeschlagen in einer besonderen Ausführungsform die Seitenwand derart zu gestalten, dass sie mindestens eine Ausnehmung aufweist. Dadurch wird die Fertigung einer umlaufenden Seitenwand vereinfacht und die Seitenwand der Kappe kann dadurch den Gegebenheiten der näheren Umgebung des zu schützenden Schraubenkopfes angepasst werden.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist die Befestigungsmöglichkeit derart gestaltet, dass diese einen Sockel mit einem Schaft umfasst. Der Sockel kann dann einen Kleber umfassen sodass der Sockel durch die Klebeverbindung in der Nähe des zu schützenden Schraubenkopfes angebracht werden kann.

Mittels des Schaftes wiederum kann die Kappe an der Befestigungsmöglichkeit angebracht werden. Dazu könnte der Schaft ein Gewinde aufweisen und die Kappe auf den Schaft aufgebracht werden. Die Kappe könnte dann durch eine Mutter am Schaft fixiert werden.

Um die Fixierung der Kappe zu gewährleisten, wird vorgeschlagen in einer besonderen Ausführungsform an der Kappe eine Lasche vorzusehen. Die Lasche sollte dann mindestens ein Loch aufweisen mittels welchem die Kappe auf den Schaft aufgebracht werden kann. Es können dabei mehrere Löcher in der Lasche vorgesehen sein oder das Loch als Langloch ausgeführt werden.

Statt der Aufbringung auf den Schaft ist es ebenfalls denkbar, die Kappe durch die Lasche direkt aufzukleben. In diesem Fall wäre die Befestigungsmöglichkeit durch Kleben selbst befestigbar.

Besonders bevorzugt ist die Kappe und/oder die Lasche verformbar gestaltet, sodass diese bei Einwirkung von Kräften zumindest einen Teil der Kräfte aufnehmen können. Dadurch ist ein besonders sicherer Schutz gegen umherfliegende Schraubenköpfe möglich.

Es ist ebenfalls möglich, dass der verwendete Sockel derart gestaltet ist, dass er gegenüber beispielsweise dem Fahrzeug, auf dem er befestigt wird, eine Dämpfung aufweist. In diesem Falle können auf die Vorrichtung wirkende Kräfte durch die Dämpfung verringert werden. ln einer zweiten bevorzugten Ausführungsform ist ein Einsatz vorgesehen, welcher um den Schraubenkopf herum angeordnet ist. Oftmals ist ein solcher Einsatz bereits vorhanden (siehe DE 1 710 354 A), ein solcher Einsatz kann aber auch nachrüstbar gestaltet sein.

Der Einsatz selbst kann über herkömmliche Befestigungsmethoden an der Schraube angeordnet werden, beispielsweise durch ein Gewinde und somit einer Schraubverbindung. In diesem Falle wird der Einsatz einfach in das für die Schraube vorgesehene Loch eingeschraubt. Aber auch hier sind Klebeverbindungen denkbar.

Bei dieser Ausführungsform umfasst der Einsatz dann die Befestigungsmöglichkeit zur Befestigung der Vorrichtung. Auch in dieser Ausführungsform kann die Kappe geklebt befestigt werden, aber auch beispielsweise durch eine Schraubverbindung.

Bei einer Klebebefestigung der Kappe wird vorgeschlagen, die Kappe durch die Seitenwände am Einsatz festzukleben oder direkt umlaufend um den Schraubenkopf herum.

Eine Schraubverbindung könnte beispielsweise dadurch hergestellt werden, dass der Einsatz ein zweites Gewinde aufweist und in der Seitenwand der Kappe ein entsprechendes Gewinde vorgesehen ist, sodass die Kappe auf den Einsatz aufgeschraubt werden kann.

Bevorzugterweise besteht die Kappe der Vorrichtung und/oder die Lasche aus einem weicheren

Material als der Schraubenkopf, beispielsweise aus Kunststoff oder Gummi.

Die Kappe bzw. die Oberseite der Kappe weist bevorzugter Weise eine runde Grundfläche auf. Es sind auch andere Formen der Grundfläche möglich, beispielsweise eine achteckige, um sich den Schraubenköpfen anzupassen.

Weitere Merkmale ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen. Es zeigen:

Figur 1 : Eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit Lasche, Sockel und Schaft.

Figur 2: Eine Darstellung der Einzelteile von Figur 1

Figur 3: Eine Schnittzeichnung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Einsatz. Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung im montierten Zustand. Dazu weist die Vorrichtung eine Kappe (1) auf, weiche eine Seitenwand beinhaltet. Die Seitenwand schließt sich an eine geschlossene Oberseite an und grenzt diese zur Seite hin ab. Die Seitenwand ist umlaufend gestaltet und beinhaltet Ausnehmungen (2).

An der Kappe (1) ist eine Lasche (5) angeordnet, derart, dass die Lasche (5) sich an der Seitenwand anschließt. Die Lasche (5) steht dabei radial von der Kappe (1) ab und beinhaltet ein Loch.

Zur Befestigung der Kappe (1) ist weiterhin eine Befestigungsmöglichkeit vorgesehen, welche in Figur 1 als Sockel (3) mit einem Schaft ausgeführt ist. Die Kappe (1) kann dabei durch die Lasche (5) bzw, durch das Loch in der Lasche (5) auf den Schaft und somit dem Socke! (3) aufgesetzt werden.

Innerhalb der Kappe (1) befindet sich dann im montierten Zustand der zu schützende Schraubenkopf. Sollte sich der Schraubenkopf in Folge einer Krafteinwirkung von der Schraube lösen, wird seine Bewegung dann von der Kappe (1), insbesondere durch die Oberseite und der Seitenwand begrenzt.

Die Befestigung der Vorrichtung ist in der Nähe der Schraube vorgesehen. Die Kappe (1) wird im montierten Zustand von einer Mutter (6) in seiner Position gehalten. Es wird weiterhin vorgeschlagen, eine Unterlegscheibe (4) zwischen Mutter (6) und Lasche (5) vorzusehen.

Die Kappe (1) und/oder die Lasche (5) sind derart gestaltet, dass sie verformbar sind. Dadurch können zumindest teilweise Kräfte aufgenommen werden.

Figur 2 verdeutlicht die einzelnen Komponenten der Vorrichtung, in dem die Einzelteile der Figur 1 dargestellt werden. Im Gegensatz zur Figur 1 ist hier auch das Loch (8) zu erkennen, welches in diesem Fall als Langloch ausgeführt ist.

Auch der Schaft (7) ist nun zu erkennen. Der Schaft (7) kann ein Gewinde aufweisen, auf welches die Mutter (6) aufgeschraubt wird. Denkbar sind jedoch auch Klickverbindungen, Rastverbindungen oder Klebeverbindungen.

Der Sockel (3) umfasst auf seiner Unterseite eine Kiebeverbindung. Dadurch kann der Sockel in der Nähe des zu schützenden Schraubenkopfs befestigt werden.

Figur 3 zeigt als Alternative zum Sockel (3) mit Schaft (7) einen zu schützenden Schraubenkopf, wobei der Schraubenkopf mit durch einen Einsatz (9) umgeben ist.

In dieser Ausführungsform wird die Kappe (1) an dem Einsatz (9) befestigt. Der Einsatz (9) kann dabei in das Schraubenloch eingeschraubt werden, in dem der Einsatz (9) ein Gewinde als untere Befestigung (9“) beinhaltet. Das Einschrauben des Einsatzes (9) kann nachträglich erfolgen, bei einigen Anwendungsfällen ist allerdings bereits ein Einsatz (9) vorhanden.

Weiterhin beinhaltet der Einsatz (9) ein Gewinde als obere Befestigung (9‘). Durch dieses Gewinde kann die Kappe (1) auf den Einsatz (9) aufgeschraubt werden.

Alternativ zu den Gewinden können die obere und/oder untere Befestigung (9‘, 9“) auch als Klebebefestigung oder Rastbefestigung ausgeführt sein.

Der zu schützende Schraubkopf entstammt einer Schraube (10) und ist in den vorgenannten Ausführungsbeispielen beispielsweise an einer Armatur (11) eines Fahrzeugs angeordnet.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die vorgenannten Merkmale beschränkt, vielmehr sind weitere Ausgestaltungen möglich. So könnte die Befestigungsmöglichkeit ebenfalls durch einen Sicherungssplint erfolgen. Im Falle der Befestigungsmöglichkeit durch den Sockel und den Schaft würde dann die Kappe bzw. die Lasche durch einen Splint im Schaft in seiner Position gehalten.

Ebenfalls wäre es denkbar, die Lasche und die Kappe zweiteilig auszuführen und die Kappe dann auf die befestigte Lasche aufzusetzen. In diesem Falle könnte das Aufsetzen durch eine Rastoder Klebeverbindung geschehen.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Kappe

2 Ausnehmung

3 Sockel

4 Unterlegscheibe

5 Lasche

6 Mutter

7 Schaft

8 Loch 9 Einsatz 9 Obere Befestigung

9 Untere Befestigung0 Schraube 1 Armatur