Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SCREW HOLDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/020174
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a screw holder, comprising a longitudinal shaft (1) with a central axis, a back end (2) and a front end (21); and a peg (4) adjoining the front end (21). Said peg (4) also has a front end (6) and a back end (12) and has a polygon-shaped cross-section (8). An elastic element (24) is admitted into the peg (4) in such a way that said elastic element (24) projects over the cross-section (8). This arrangement enables a screw (15) whose screw head (16) has means (14) for accommodating the peg (4), to be clamped tight.

Inventors:
MARK ROMANO (CH)
BUESCHER PHILIPP (CH)
Application Number:
PCT/CH1998/000425
Publication Date:
April 13, 2000
Filing Date:
October 05, 1998
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SYNTHES AG (CH)
SYNTHES USA (US)
MARK ROMANO (CH)
BUESCHER PHILIPP (CH)
International Classes:
A61B17/56; A61B17/58; A61B17/88; A61F2/48; B25B23/10; (IPC1-7): B25B23/10; A61B17/88
Foreign References:
EP0458449A11991-11-27
DE1959601A11970-06-04
US4060114A1977-11-29
DE9310668U11993-11-04
Other References:
J.T.ENGLISH: "SCREW-RETAINING ALLEN WRENCH", N.T.I.S. TECHNICAL NOTES, vol. PART F, no. 2, February 1986 (1986-02-01), SPRINGFIELD,VIRGINIA,USA, pages 185, XP002102533
Attorney, Agent or Firm:
Lusuardi, Werther (Kreuzbühlstrasse 8, Zürich, CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Schraubenhalter, welcher einen longitudinalen Schaft (1) mit einer Zentralachse (5), einem hinteren Ende (2) und einem vorderen Ende (21) und einen an das vordere Ende (21) anschliessenden Zapfen (4) mit einem vorderen Ende (6) und einem hinteren Ende (12) umfasst, wobei der Zapfen (4) einen polygonartigen Querschnitt (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Zapfen (4) ein elastisches Element (24) derart einge lassen ist, dass das elastische Element (24) im unbelasteten Zustand quer zur Zentralachse (5) über den Querschnitt (8) vorsteht und daher eine Schraube (15), deren Schraubenkopf (16) Mittel (14) zur Aufnahme des Zapfens (4) umfasst, durch die elastische, quer zur Zentralachse (5) ausgeübte Deformation des elastischen Elementes (24) festklemmbar ist.
2. Schraubenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (24) aus einer longitudinalen Feder (9) besteht.
3. Schraubenhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) parallel zur Zentralachse (5) verläuft und senkrecht zur Zentralachse (5) einund ausfederbar ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (4) zylindrisch ist und der polygonartige Querschnitt (8) gerundete Ecken (10) und konkav gewölbte Seiten (11) aufweist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) in einer Nute (19) an einer der zur Zentralachse (5) parallel verlaufenden Kanten (20) des Zapfens (4) eingelassen ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) in einer Nute (17) an einer der zur Zentralachse (5) parallel verlaufenden Seitenfläche (11) des Zapfens (4) eingelassen ist. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am l. September 1999 (01.09.99) eingegangen ; ursprüngliche Ansprüche 2 und 4 gestrichen ; ursprünglicher Anspruch 1 geändert ; ursprüngliche Ansprüche 3,5 und 6 umnumeriert als Ansprüche 2,3 und 4 (1 Seite)] 1. Schraubenhalter, welcher A) einen longitudinalen Schaft (1) mit einer Zentralachse (5), einem hinteren Ende (2) und einem vorderen Ende (21) und einen an das vordere Ende (21) anschliessenden Zapfen (4) mit einem vorderen Ende (6) und einem hinteren Ende (12) umfasst, wobei B) der Zapfen (4) einen polygonartigen Querschnitt (8) mit gerundeten Ecken (10) und konkav gewölbten Seiten (11) aufweist ; C) in den Zapfen (4) ein elastisches Element (24) derart eingelassen ist, dass das elastische Element (24) im unbelasteten Zustand quer zur Zentralachse (5) über den Querschnitt (8) vorsteht und daher eine Schraube (15), deren Schraubenkopf (16) Mittel (14) zur Aufnahme des Zapfens (4) umfasst, durch die elastische, quer zur Zentralachse (5) ausgeübte Deformation des elastischen Elementes (24) festklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass D) das elastische Element (24) aus einer longitudinalen Feder (9) besteht und in einer parallel zur Zentralachse (5) verlaufenden Nute (17 ; 19) eingelassen ist.
Description:
Schraubenhalter Die Erfindung bezieht sich auf einen Schraubenhalter gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Um bei der chirurgischen Implantation eines am Knochen oder Gelenk verschraubten Implantates eine möglichst geringe Schädigung der Weichteile um den Knochen zu erreichen, soll der Knochen oder beispielsweise auch ein Wirbelsäulensegment ohne grossflächiges Freilegen der zu behandelnden Teile operiert werden (Minimal Invasive Technik). Soll die Öffnung der Weich- teile möglichst klein sein, eignen sich Klemmzangen zum Einführen von Knochen-oder Pedikelschrauben nicht mehr.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schraubenhalter zu gestalten, der ermöglicht, eine Knochen-oder Pedikelschraube Ein-und Auszu- drehen, wobei die Knochen-oder Pedikelschraube durch das zum Ein-und Ausdrehen der Schraube dienende Instrument festgehalten wird.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einem Schraubenhal- ter, welcher die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Schraubenhalters besteht dieser aus einem longitudinalen Schaft, welcher an einem Ende mit Einspannmitteln versehen ist, mittels welcher der Schraubenhalter in einen motorbetriebenen Schraubenzieher einspannbar ist oder auch einfach in einen Handgriff aufnehmbar ist. Am anderen Ende des zylindrischen Schaftes ist ein Zapfen angebracht, dessen Querschnitt so gestaltet ist, dass der Zapfen in die für ein Instrument zum Ein-und Ausdrehen der Schraube vorgesehenen Öffnung im Schraubenkopf einbringbar ist. Ebenfalls am Zapfen angebracht ist eine Feder, die ermöglicht, dass die Schraube festklemmbar ist und nach dem Ein-oder Ausdrehen der Schraube der Zapfen des Schraubenhalters wieder aus der Öffnung im Schraubenkopf entfernt werden kann.

Der Zapfen am Schraubenhalter kann entsprechend zu der für das Instrument zum Ein-und Ausdrehen der Schraube vorgesehenen Öffnung im Schraubenkopf verschiedene Querschnittsformen, beispielsweise die Form eines Innensechskantes aufweisen.

In der bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Schraubenhalters weist der oben erwähnte Zapfen einen polygon- artigen Querschnitt auf, wobei die Ecken eines Polygons abgerundet sind und die Seiten konkav gewölbt sind.

Die Feder kann unter anderem eine Blattfeder oder ein anderes elastisches Element sein, ist aber in der bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Schraubenhalters wegen des geringen Durchmessers des erwähnten Zapfens von weniger als 2 mm auch als einfacher Federdraht, der abgewinkelt sein kann, ausführbar.

Eingefügt werden kann die Feder in eine Nut für den federnden Teil mit einer anschliessenden Bohrung zur Halterung der Feder.

Der zur Halterung der Feder bestimmte Teil der Feder kann auch in die Nut geklebt, gelötet oder geklemmt werden. Dabei sind verschiedene Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Schraubenhalters mit einer Feder, welche in einer Nute eingelassen ist, möglich. Diese Nute kann in einer parallel zur Längsachse verlaufenden Kante des Zapfens mit polygonartigem Querschnitt oder in eine parallel zur Längsachse verlaufende Seitenfläche des Zapfens angebracht sein.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnet.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass dank des erfindungsgemässen Schrauben- halters die ein-oder auszudrehende Schraube am Schraubenhalter festklemmbar ist und zugleich Ein-oder Ausgedreht werden kann.

Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im folgenden anhand der teilweise schematischen Darstellungen mehrerer Ausführungsbeispiele noch näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung ; Fig. 2 eine Vorderansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung ; Fig. 3 einen Teilschnitt durch die in Fig. 2 dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung ; Fig. 4 eine Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung ; und Fig. 5 einen Teilschnitt durch die in Fig. 4 dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung.

Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemäs- sen Schraubenhalters 7 umfasst einen zylindrischen Schaft 1 mit einer Zentralachse 5, einem hinteren Ende 2 und einem vorderen Ende 21. Am hinteren Ende 2 ist konzentrisch zur Zentralachse 5 ein Einspannmittel 13 angebracht, wodurch der Schraubenhalter 7 in einen motorgetriebenen Schraubenzieher (nicht gezeichnet) oder auch in einen Handgriff einspannbar ist. Am vorderen Ende 21 ist ebenfalls konzentrisch zur Zentralachse 5 ein Zapfen 4 angebracht. Der Zapfen 4 weist einen kleineren Durchmesser als der zylindrische Schaft 1 des Schraubenhalters 7 auf, so dass das vordere Ende 21 des zylindrischen Schaftes 1 eine Schulter 3 bildet. Der Zapfen 4 weist gemäss Fig. 2 und 4 einen Querschnitt 8 auf, welcher so gestaltet ist, dass der Zapfen 4 in die für ein Instrument zum Ein-und Ausdrehen der Schraube 15 vorgesehenen Öffnung 14 im Schraubenkopf 16 einbringbar ist.

Fig. 2 und 3 zeigen eine Vergrösserung des Zapfens 4 mit einem vorderen Ende 6 und einem hinteren an die Schulter 3 anschliessenden Ende 12. Ebenfalls vergrössert dargestellt ist die Feder 9. Der Querschnitt 8 des Zapfens 4 ist polygonartig, wobei allerdings die Ecken 10 abgerundet sind und somit abgerundete Kanten 20 parallel zur Zentralachse 5 entstehen.

Zudem sind die sich parallel zur Zentralachse 5 erstreckenden Seitenflächen 11 des Zapfens 4 quer zur Zentralachse 5 konkav gewölbt. Entlang einer der konkav gewölbten Seitenflächen 11 ist eine Nut 17 angebracht, welche parallel zur Zentralachse 5 verläuft. Fluchtend zur Nut 17 ist eine parallel zur Zentralachse 5 verlaufende Bohrung 18 im Zapfen angebracht, worin die Feder 9 eingepresst werden kann, so dass sich der eingespannte Teil 22 der Feder 9 in der Bohrung 18 befindet während der abgewinkelte Teil 23 der Feder 9 in der Nut 17 verläuft. Der abgewinkelte Teil 23 der Feder 9 steht quer zur Zentralachse 5 über die Seitenfläche 11 der Zapfens 4 vor, so dass eine Schraube 15, deren zur Aufnahme eines Instrumentes zum Ein-und Ausdrehen der Schraube 15 vorgesehene Offnung 14 über den Zapfen 4 geschoben wird, durch die Feder 9 am Zapfen 4 festgeklemmt wird. Die in den Fig. 4 und 5 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Schraubenhalters 7 unterscheidet sich von der in den Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsform nur darin, dass die Nut 19 sowie die zu dieser fluchtende Bohrung 18 entlang einer Kante 20 des Zapfens 4 angebracht ist.