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Title:
SCREW PLUG
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/050490
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a screw plug for an outlet opening of fluid-conducting housings, comprising a circular-cylindrical screw-in portion (1) having an external thread (2) and an abutment flange (3) with an enlarged outside diameter compared with the screw-in portion (1) at one end of the screw-in portion (1). The screw-in portion (1) is configured with the abutment flange (3) as a one-piece, single-material plastics injection-moulded part and closed at one end by a base (4). A recess (6) extends, as internal engagement socket for a tool, centrally in the longitudinal direction through the abutment flange (3) and the screw-in portion (1), said recess (6) ending at the base (4) and having a plug-in opening (7), opposite the base (4), for the tool. The abutment flange (3) has, on its outer circumference, an external engagement portion (8) for a tool, wherein, between the external engagement portion (8) and the internal engagement socket (6), an encircling inner recess (12) having a flange opening (14) is arranged. Such a wall formation is present in the transition region between the abutment flange (3) and the screw-in portion (1) that, in order for the abutment flange (3) to break off in the screwed-in state of the screw-in portion (1) and abutment of the abutment flange (3) on account of an increased break-off torque, compared with the permissible tightening torque, on the external engagement portion (8) as seen in the screw-in direction (X), a break-off region is formed in the region at the end of the screw-in portion (1) and behind the base (4) such that the force flow within the screw plug does not run through the base (4) in the event of breaking off. In this case, such a minimum engagement length (L) of the recess (6) for the internal engagement socket is present that detachment of the screw plug is possible by means of a tool inserted into the internal engagement socket (6).

Inventors:
HAGEN, Harald (Wolfsiepen 10, Wipperfürth, 51688, DE)
ROSOWSKI, Evelin (An der Laufe 11, Engelskirchen, 51766, DE)
KLEHR, Adrian (In der Ecke 6, Neuenrade, 58809, DE)
BRANDT, Josef (Linde 9, Wipperfürth, 51688, DE)
Application Number:
EP2016/069407
Publication Date:
March 30, 2017
Filing Date:
August 16, 2016
Export Citation:
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Assignee:
VOSS AUTOMOTIVE GMBH (Leiersmühle 2-6, Wipperfürth, 51688, DE)
International Classes:
F16L55/11; F16B23/00; F16B31/02; F16B35/06; F16B33/00; F16B35/02
Foreign References:
US20140241826A12014-08-28
EP0984176A12000-03-08
US5957641A1999-09-28
DE102010017756A12011-01-13
Attorney, Agent or Firm:
ZAPF, Christoph (Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf, Schloßbleiche 20, Wuppertal, 42103, DE)
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Claims:
Ansprüche:

1 . Verschlussschraube für eine Austrittsöffnung von Fluiden führenden

Gehäusen umfassend einen kreiszylindrischen Einschraubabschnitt (1 ) mit einem Außengewinde (2) und einen an einem Ende des Einschraubabschnitts (1 ) gegenüber dem Einschraubabschnitt (1 ) im Außendurchmesser vergrößerten Anlageflansch (3), wobei der Einschraubabschnitt (1 ) mit dem Anlageflansch (3) als einstückiges, materialeinheitliches Kunststoff- Spritzgussteil ausgebildet ist, sowie der Einschraubabschnitt (1 ) mit einem Boden (4) einendig verschlossen ist und in Längsrichtung mittig durch den Anlageflansch (3) und den Einschraubabschnitt (1 ) eine Ausnehmung (6) als Innenangriff für ein Werkzeug verläuft, die am Boden (4) endet und dem Boden (4) gegenüberliegend eine Einstecköffnung (7) für das Werkzeug aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageflansch (3) an seinem äußeren Umfang einen Außenangriff (8) für ein Werkzeug aufweist, wobei zwischen dem Außenangriff (8) und dem Innenangriff (6) eine umlaufende innere Ausnehmung (12) mit einer Flanschöffnung (14) ausgebildet ist, und im Übergangsbereich zwischen dem Anlageflansch (3) und dem

Einschraubabschnitt (1) eine derartige Wandausbildung vorhanden ist, dass für einen Abriss des Anlageflansches (3) im eingeschraubten Zustand des Einschraubabschnitts (1 ) und der Anlage des Anlageflansches (3) aufgrund eines gegenüber dem zulässigen Anzugsmoment erhöhten Abrissmomentes am Außenangriff (8) in Einschraubrichtung (X) gesehen im Bereich des am Ende des Einschraubabschnitts (1 ) und hinter dem Boden (4) ein

Abrissbereich ausgebildet ist, so dass der Kraftfluss innerhalb der

Verschlussschraube beim Abriss nicht durch den Boden (4) verläuft, wobei eine derartige minimale Eingriffslänge (L) der Ausnehmung (6) für den Innenangriff vorhanden ist, dass ein Lösen der Verschlussschraube mittels eines in den Innenangriff (6) eingesetzten Werkzeugs möglich ist. Verschlussschraube nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die minimale Eingriffslänge (L)

entsprechend DIN EN ISO 14579 vom Mai 2002 bemessen ist und

insbesondere 2,9 mm beträgt.

Verschlussschraube nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass sich die minimale Eingriffslänge (L) zwischen der Anlagefläche (3a) des Anlageflansches (3) und einer inneren Bodenfläche (1 1 ) des Innenangriffs (6) befindet.

Verschlussschraube nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass die innere Ausnehmung (12) derart ausgebildet ist, dass eine äußere Umfangswandung (13) ausgebildet ist, die die obere Flanschöffnung (14) umschließt, und im Anlageflansch (3) zwischen dem Innenangriff (6) und der Umfangswandung (13) die innere Bodenfläche (1 1 ) der Flanschöffnung (14) gegenüberliegend ausgebildet ist.

Verschlussschraube nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass die Einstecköffnung (7) des Innenangriffs (6) in Einschraubrichtung (X) gesehen gegenüber der Bodenfläche (9) des Anlageflansches (3) zurückversetzt angeordnet ist, so dass ein in Richtung auf die Flanschöffnung (14) von der Bodenfläche (9) vorstehender, unterhalb der Flanschöffnung (14) endender und die Einstecköffnung (7) umfassender Stutzenabschnitt (16) ausgebildet ist.

6. Verschlussschraube nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (4) derart geformt ist, dass er einen in Richtung auf das freie Ende des Einschraubabschnitts (1) versetzten mittleren Bodenabschnitt (4a) aufweist sowie einen diesen mittleren

Bodenabschnitt (4a) umschließenden Bodenabschnitt (4b), der mit einer Umfangswandung (1 a) des Einschraubabschnitts (1) verbunden ist und insbesondere senkrecht zur Längsmittelachse verläuft.

7. Verschlussschraube nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenabschnitt (4b) eine Breite B besitzt und über einen Wandungsabschnitt (9a), der eine konvex gekrümmte Bodenfläche (9) der inneren Ausnehmung (12) aufweist, mit dem den

Außenangriff (8) aufweisenden Bereich des Anlageflansches (3) verbunden ist, der eine radiale Breite A besitzt, wobei die Breite B 20 % bis 30 % größer ist als die Breite A.

8. Verschlussschraube nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Länge des Innenangriffs (6) derart ausgebildet ist, dass ausgehend von seiner Einstecköffnung (7) seine innere Bodenfläche (1 1 ) im Bereich des Endes des Einschraubabschnitts (1 ) derart angeordnet ist, dass das Außengewinde (2) in Einschraubrichtung (X) gesehen hinter der inneren Bodenfläche (1 1 ) endet.

9. Verschlussschraube nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anlageflansch (3) und dem Einschraubabschnitt (1 ) ein nutförmiger Aufnahmeabschnitt (18) für eine Umfangsdichtung (19) ausgebildet ist.

10. Verschlussschraube nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (18) im Bereich seines Nutgrundes einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner ist als ein Kerndurchmesser des Außengewindes (2) des Einschraubabschnitts (1 ).

1 1. Verschlussschraube nach Anspruch 9 oder 10,

dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsdichtung (19) als O-Ring- Dichtung ausgebildet ist, deren Außendurchmesser größer ist als ein

Gewindeaußendurchmesser des Außengewindes (2).

12. Verschlussschraube nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der Außenangriff (8) als Mehrkant, insbesondere regelmäßiger Sechskant, ausgebildet ist.

13. Verschlussschraube nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass an dem in Einschraubrichtung (X) weisenden Ende des Anlageflansches (3) umfangsgemäß ein radial vorstehender, lippenartiger Fortsatz (20) zwischen den Ecken des

Sechskantes ausgebildet ist, wobei vorzugsweise der Durchmesser des lippenartigen Fortsatzes (20) gleich dem Außendurchmesser des

Sechskantes im Bereich seiner gegenüberliegenden Ecken ist.

14. Verschlussschraube nach einem der Ansprüche 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Umfangswandung (13) des Anlageflansches (3) und der Stutzenabschnitt (16) des Innenangriffs (6) durch Versteifungsstege (21 ) verbunden sind, die an der inneren Bodenfläche (9) angeformt und umfangsgemäß gleichmäßig verteilt angeordnet sind.

15. Verschlussschraube nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsstege (21 ) mit ihrer freien Oberkante (21 a) in der öffnungsebene der Flanschöffnung (14) verlaufen und mit ihrem der Umfangswandung (13) gegenüberliegenden Ende an einem hohlzylindrischen Fortsatz (25) des Stutze nabschnitts (16) angebunden sind.

16. Verschlussschraube nach Anspruch 15,

dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsstege (21 ) mit ihrer

Oberkante (21a) in der öffnungsebene der Flanschöffnung (14) senkrecht zur Mittellängsachse verlaufen und der Fortsatz (25) mit seinem freien Ende (26) ebenfalls in der öffnungsebene der Flanschöffnung (14) endet.

17. Verschlussschraube nach einem der Ansprüche 14 bis 16,

dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Ausbildung des Außenangriffs (8) als Sechskant zwölf Versteifungsstege (21 ) ausgebildet sind, von denen jeweils sechs Versteifungsstege (21 ) in den gegenüberliegenden Ecken des Sechskantes enden, und jeweils sechs Versteifungsstege (21 ) mittig zwischen den Ecken des Sechskantes ausgebildet sind.

18. Verschlussschraube nach einem der Ansprüche 1 bis 17,

dadurch gekennzeichnet, dass im Einschraubabschnitt (1) an dessen Umfangsfläche im Bereich des Außengewindes (2) mindestens eine axial verlaufende Leckagenut (23) ausgebildet ist.

19. Verschlussschraube nach einem der Ansprüche 1 bis 18,

dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis W : DK einer Schlüsselweite W des Außenangriffs (8) zu einem Kerndurchmesser D« des Außengewindes (2) 1 : 0,85 beträgt. Verschlussschraube nach einem der Ansprüche 1 bis 19,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussschraube aus Polyphthalamid

(PPA) besteht, das insbesondere glasfaserverstärkt ist.

Description:
„Verschlussschraube"

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussschraube für eine Austrittsöffnung von Fluiden führenden Gehäusen umfassend einen kreiszylindrischen

Einschraubabschnitt mit einem Außengewinde und einen an einem Ende des Einschraubabschnitts gegenüber dem Einschraubabschnitt im Außendurchmesser vergrößerten Anlageflansch, wobei der Einschraubabschnitt mit dem Anlageflansch als einstückiges, materialeinheitliches Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet ist, sowie der Einschraubabschnitt mit einem Boden einendig verschlossen ist und in

Längsrichtung mittig durch den Anlageflansch und den Einschraubabschnitt eine Ausnehmung als Innenangriff für ein Werkzeug verläuft, die am Boden endet und dem Boden gegenüberliegend eine Einstecköffnung für das Werkzeug aufweist.

Eine Verschlussschraube der vorstehend beschriebenen Art für die Hydraulik ist zum Beispiel aus der DE 10 2013 101 972 A1 bekannt. Derartige

Verschlussschrauben werden bei Hydraulikbauteilen bzw. hydraulischen

Komponenten beispielsweise im Maschinenbau und in der Fahrzeugtechnik verwendet.

Für metallische Verbindungselemente ist ein Anzugsmoment von 17 Nm allgemein üblich. Ein derartiges Anzugsmoment ist auch für Verschlussschrauben aus

Kunststoff erforderlich. Hierbei ist für ein Abreißdrehmoment mindestens eine 2,5- fache Sicherheit zum Anzugsmoment erforderlich. Diese Anforderungen können aber bei einer Verschlussschraube, die lediglich über einen Innenangriff, der zum Beispiel als Kreuzschlitz ausgeführt ist, nicht aufgebracht werden. Ebenfalls ist es bekannt, Verschlussschrauben mit einem Außenangriff am Anschlag körper auszubilden, wobei zusätzlich ein Innenangriff vorhanden ist, der durch einen Schlitz im Anschlagkörper gebildet ist. Hierdurch wird aber der Anschlagkörper geschwächt, so dass auch hier die erforderlichen Anzugsmomente sowie das geforderte Abreißdrehmoment nicht verwirklicht werden können. Demnach besteht hierbei die Gefahr, dass bei einem Abriss des Anschlagkörpers aus dem in der Einschrauböffnung verbleibenden offenen Einschraubabschnitt zum Beispiel Hydraulikflüssigkeit unkontrolliert austreten kann. Zudem ist ein Herauslösen des Einschraubabschnitts ohne Anschlagkörper schwierig.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Verschlussschraube aus Kunststoff der eingangs beschriebenen Art derart zu verbessern, dass die für metallische Verbindungselemente üblichen Anzugsmomente von beispielsweise 17 Nm gewährleistet werden und gleichzeitig der Sicherheitsfaktor bei Kopfabriss beispielsweise auf 2 reduziert werden kann, und zwar im Vergleich zu den üblichen Sicherheitsfaktoren von 2,5 bis 3. Hierbei werden die Angaben der Normen DIN 74324-1 vom Februar 1996 und ISO 7628 vom 1. Februar 2010.zu Grunde gelegt.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass der Anlageflansch an seinem äußeren Umfang einen Außenangriff für ein Werkzeug aufweist, wobei zwischen dem Außenangriff und dem Innenangriff eine umlaufende innere Ausnehmung mit einer Flanschöffnung ausgebildet ist, und im Übergangsbereich zwischen dem Anlageflansch und dem Einschraubabschnitt eine derartige Wandausbildung vorhanden ist, dass für einen Abriss des Anlageflansches im eingeschraubten Zustand des Einschraubabschnitts und der Anlage des Anlageflansches aufgrund eines gegenüber einem zulässigen Anzugsmoment überhöhten Abrissmomentes am Außenangriff in Einschraubrichtung gesehen am Ende des Einschraubabschnitts und hinter dem Boden ein Abrissbereich ausgebildet ist, so dass der Kraftfluss beim Abriss nicht durch den Boden verläuft, wobei eine derartig minimale Eingriffslänge der Ausnehmung für den Innenangriff vorhanden ist, dass ein Lösen der Verschlussschraube mittels eines in dem Innenangriff eingesetzten Werkzeuges möglich ist. Erfindungsgemäß wird demnach erreicht, dass bei einem Kopfabriss die Verschlussschraube und damit auch die Anschlussbohrung weiterhin durch den Boden verschlossen sind, so dass kein schlagartiger Druckverlust auftreten kann. Ein derartiger Fehler ist dann nur von einer Leckage begleitet, die durch den

Gewindebereich möglich ist. Durch diese Leckage erfolgt gleichzeitig eine

Fehlersignalisierung. Durch die minimal verbleibende Eingriffslänge ist aber nach dem Kopfabriss der Einschraubabschnitt demontierbar.

Zweckmäßigerweise ist die minimale Eingriffslänge für den Innenangriff nach Abriss entsprechend EN ISO 14579 vom 2. Mai 2012 bemessen und beträgt insbesondere 2,9 mm. Diese Bemessung ermöglicht eine sichere Drehmomentübertragung mittels des eingesetzten Werkzeuges, wo beispielsweise ein Losdrehmoment von 2,5 Nm vorhanden ist .Hierbei ist das Losdrehmoment derart dimensioniert, dass kein Lösen durch Vibration erfolgen kann und auch keine Lösbarkeit von Hand gegeben ist. Erfindungsgemäß ist es weiterhin von Vorteil, wenn die minimale Eingriffslänge zwischen der Bodenfläche des Anlageflansches und einer inneren Bodenfläche des Innenangriffs ausgebildet ist.

Erfindungsgemäß ist der Anlageflansch derart ausgebildet, dass er eine innere Ausnehmung aufweist, so dass eine äußere Umfangswandung ausgebildet ist, die eine obere Flanschöffnung umschließt, und im Anlageflansch zwischen dem

Innenangriff und der Umfangswandung die innere Bodenfläche des Flansches der Flanschöffnung gegenüberliegend ausgebildet ist. Es ist weiterhin zweckmäßig, wenn die Einstecköffnung des Innenangriffs in Einschraubrichtung gesehen gegenüber der Bodenfläche des Anlageflansches zurückversetzt angeordnet ist, so dass ein in Richtung auf die Flanschöffnung von der Bodenfläche des Flansches vorstehender, unterhalb der Flanschöffnung endender und die Einstecköffnung umfassender Stutzenabschnitt ausgebildet ist. Somit liegt der Innenangriff unterhalb der Flanschöffnung und kann derart dimensioniert werden, dass das gewünschte Losdrehmoment mittels des eingesetzten Schlüssels aufgebracht werden kann. Hierbei ist gleichzeitig sichergestellt, dass eine Materialverformung nicht auftritt.

Zur Ausbildung des Abrissbereiches hinter dem Boden in Einschraubrichtung gesehen ist es zweckmäßig, wenn die in Einschraubrichtung weisende Bodenfläche des Bodens in Einschraubrichtung versetzt insbesondere zwischen den beiden Enden des Einschraubabschnitts angeordnet ist, wobei ein konvex gekrümmter Verlauf vorteilhaft ist. Für die Ausbildung des Innenangriffs ist es hierbei ebenfalls zweckmäßig, wenn dieser derart ausgebildet ist, dass die axiale Länge ausgehend von seiner Einstecköffnung bis zu seiner inneren Bodenfläche im Bereich des Endes des Einschraubabschnitts derart ist, dass das Außengewinde in Einschraubrichtung gesehen hinter der inneren Bodenfläche des Innenangriffs endet. Eine vorteilhafte Ausbildung der erfindungsgemäßen Verschlussschraube besteht darin, dass der Boden derart geformt ist, dass er einen in Richtung auf das freie Ende des

Einschraubabschnitts versetzt mittleren Bodenabschnitt aufweist sowie einen diesen mittleren Bodenabschnitt umschließenden Bodenabschnitt, der mit einer

Umfangswandung des Einschraubabschnitts verbunden ist. Der Bodenabschnitt, der den mittleren Bodenabschnitt umschließt, besitzt eine Breite B, insbesondere zwischen der Umfangswandung und dem Innenangriff, und ist über einen

Wandungsabschnitt, der die Bodenfläche der inneren Ausnehmung aufweist, mit dem den Außenangriff aufweisenden Bereich des Anlageflansches verbunden, der eine radiale Breite A besitzt, wobei die Breite B 20 % bis 30 % größer ist als die Breite A.

Der Außenangriff ist vorteilhafterweise als Außenmehrkant, insbesondere als regelmäßiger Sechskant ausgebildet.

Erfindungsgemäß kann es weiterhin vorteilhaft sein, wenn die äußere

Umfangswandung des Anlageflansches und der Stutzenabschnitt des Innenangriffs durch Versteifungsstege verbunden sind, die an der inneren Bodenfläche des Anlageflansches angeformt und umfangsgemäß gleichmäßig verteilt angeordnet sind. Bei einer Ausbildung des Außenangriffs zum Beispiel als Sechskant, sind zum Beispiel zwölf Versteifungsstege vorhanden, von denen jeweils sechs

Versteifungsstege in den gegenüberliegenden Ecken des Sechskants enden und jeweils sechs Versteifungsstege mittig zwischen den Ecken des Sechskants ausgebildet sind. Hierdurch erfolgt eine gleichmäßige Stabilisierung des

Anlageflansches in seinem Umfangsbereich, und es wird ein gleichmäßiger

Spannungsverlauf bewirkt. Die Versteifungsstege verhindern ein Abknicken des Anlageflansches beim Verschrauben. Bei einer Ausbildung des Außenangriffs als Sechskant können auch zum Beispiel sechs Versteifungsstege vorhanden sein, wobei hierbei die Höhe des Außenangriffs größer ist als die Höhe des Außenangriffs bei zum Beispiel zwölf Versteifungsstegen. Eine größere Höhe des Außenangriffs erhöht die Steifigkeit des Außenangriffs.

Sofern in weiterer Ausbildung der Erfindung zweckmäßigerweise zwischen dem Anlageflansch und dem Einschraubabschnitt ein nutförmiger Aufnahmeabschnitt für eine Umfangsdichtung ausgebildet ist, wird durch die Ausbildung der

Versteifungsstege eine Reduzierung der Spannungen im Querschnitt der

Ausnehmung erreicht. Durch die Ausbildung der Versteifungsstege wird eine Erhöhung des Abreißdrehmomentes ermöglicht. Erfindungsgemäß ist insbesondere eine Höhe von 6 bis 8 mm für den Anlageflansch vorteilhaft.

Erfindungsgemäß ist es weiterhin von Vorteil, wenn mindestens ein Leckagepfad am Außenumfang des Einschraubabschnitts in Form einer axial verlaufenden

Leckagenut ausgebildet ist. Hierdurch ist es auch möglich, Kondenswasser im System abzulassen, ohne dass die Verschlussschraube vollständig

herausgeschraubt werden muss. Somit ist es nicht erforderlich, ein zusätzliches Entwässerungsventil vorzusehen. Erfindungsgemäß ist es vorteilhaft, wenn die erfindungsgemäße

Verschlussschraube aus einem thermoplastischen Konstruktionswerkstoff auf der Basis eines teilkristallinen, partiell aromatischen Copolyamids hergestellt ist, hierbei handelt es sich um Polyphthalamid (PPA) entsprechend der Bezeichnung nach ASTM. Zweckmäßigerweise ist dieses Material glasfaserverstärkt, und zwar mit einem 50 %-igen Gewichtsanteil. Ein derartiges Material ist im Vergleich zu anderen Polyamiden durch eine bessere Leistungsfähigkeit bei hohen

Anwendungstemperaturen gekennzeichnet. Aus diesem Material gefertigte

Verschlussschrauben sind wärmeformbeständer, steifer, fester und zeigen eine gute Chemikalien-Beständigkeit.

Weitere vorteilhafte Merkmale zur Ausgestaltung der erfindungsgemäßen

Verschlussschraube sind in den Unteransprüchen enthalten.

Anhand des in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Verschlussschraube,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Schnittlinie II-II in Figur 1 ,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Schnittlinie III-III in Figur 1 ,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Schnittlinie IV- IV in Figur 1

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführung einer

erfindungsgemäßen Verschlussschraube und Fig. 6 einen Schnitt entlang der Schnittlinie Vl-Vl in Fig. 5.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen.

Zu der anschließenden Beschreibung wird beansprucht, dass die Erfindung nicht auf die Ausführungsbeispiele und dabei nicht auf alle oder mehrere Merkmale von beschriebenen Merkmalskombinationen beschränkt ist, vielmehr ist jedes einzelne Teilmerkmal des/jedes Ausführungsbeispiels auch losgelöst von allen anderen im Zusammenhang damit beschriebenen Teilmerkmalen für sich und auch in

Kombination mit beliebigen Merkmalen eines anderen Ausführungsbeispiels von Bedeutung für den Gegenstand der Erfindung.

Eine erfindungsgemäße Verschlussschraube für eine Austrittsöffnung eines fluidführenden Gehäuseteils umfasst einen im Querschnitt hohlzylindrischen, im Querschnitt kreisförmigen Einschraubabschnitt 1 mit einem Außengewinde 2, wobei an einem Ende des Einschraubabschnitts 1 ein gegenüber dem Einschraubabschnitt im Außendurchmesser vergrößerter Anlageflansch 3 angeformt ist.

Der Einschraubabschnitt 1 und der Anlageflansch 3 sind vorteilhafterweise als einstückiges materialeinheitliches Kunststoff-Spritzgussteil hergestellt, so dass ein integrales Bauteil gebildet ist.

Der Einschraubabschnitt 1 ist mit einem Boden 4 einendig verschlossen, und in Längsrichtung mittig durch den Anlageflansch 3 und den Einschraubabschnitt 1 ist eine Ausnehmung 6 als Innenangriff für ein Werkzeug ausgebildet, die am Boden 4 endet und dem Boden 4 gegenüberliegend eine Einstecköffnung 7 für den

Eingriffsabschnitt des Werkzeugs aufweist. Der Anlageflansch 3 weist eine in Einschraubrichtung X gesehen vordere

Anlagefläche 3a und an seinem äußeren Umfang einen Außenangriff 8 für ein Werkzeug auf. Dieser Außenangriff 8 ist insbesondere als Mehrkant und

vorzugsweise als regelmäßiger Sechskant geformt. Im Übergangsbereich zwischen dem Anlageflansch 3 und dem Einschraubabschnitt 1 ist eine derartige

Wandausbildung der Verschlussschraube vorhanden, dass für einen Abriss des Anlageflansches 3 im eingeschraubten Zustand des Einschraubabschnitts 1 unter Anlage des Anlageflansches 3 an einem Gehäuseteil aufgrund eines gegenüber einem zulässigen Anzugsmoment erhöhten Abrissmomentes ein Abrissbereich in Einschraubrichtung gesehen im Bereich des Endes des Einschraubabschnitts 1 und hinter dem Boden 4 ausgebildet ist, so dass der Kraftfluss innerhalb der

Verschlussschraube beim Abriss nicht durch den Boden 4 verläuft, und wobei die Ausnehmung 6 mit dem Innenangriff eine derartige minimale Eingriffslänge L aufweist, dass ein Lösen der Verschlussschraube mittels eines in den Innenangriff 6 eingesetzten Werkzeuges möglich ist. Vorteilhafterweise wird die minimale

Eingriffslänge L entsprechend DIN EN ISO 14579 vom Mai 2002 bemessen und ist insbesondere 3,6 mm lang. Hierbei befindet sich die minimale Eingriffslänge L vorteilhafterweise zwischen einer Bodenfläche 9 des Bodens 4 des Anlageflansches 3 und der Anlagefläche 3a des Anlageflansches 3.

Bei einem Anzugsmoment von 17 Nm ist aufgrund der erfindungsgemäßen

Ausgestaltung ein Sicherheitsfaktor von 2 für das Abreißmoment in Bezug auf das Anzugsmoment hinsichtlich eines Abrisses des Anlageflansches 3 ausreichend.

Der Anlageflansch 3 weist eine innere Ausnehmung 12 auf, wobei eine äußere Umfangswandung 13 ausgebildet ist, die eine obere Flanschöffnung 14 umschließt. Eine Bodenfläche 9 der Ausnehmung 12 des Anlageflansches 3 ist der

Flanschöffnung 14 gegenüberliegend ausgebildet. Die Bodenfläche 9 weist im Längsschnitt gesehen vorteilhafterweise eine konvex gebogene, in die Ausnehmung 12 gerichtete Form auf. Insbesondere liegt der in Einschraubrichtung X gesehen tiefste Bereich der Bodenfläche 9 unterhalb der Einstecköffnung 7 der Ausnehmung 6 des Innenangriffs und der in Einsteckrichtung gesehen hintere, d. h. obere Bereich der Bodenfläche 9 liegt an der Umfangswandung 13 oberhalb der Einstecköffnung 7 der Ausnehmung 6 des Innenangriffs.

Der Boden 4 ist zweckmäßigerweise derart geformt, dass er einen in

Einschraubrichtung X in Richtung auf das freie Ende des Einschraubabschnitts 1 versetzten mittleren Bodenabschnitt 4a aufweist und einen den Bodenabschnitt 4a umschließenden Bodenabschnitt 4b, der den mittleren Bodenabschnitt mit einer Umfangwandung 1 a des Einschraubabschnitts 1 verbindet, und der

vorteilhafterweise senkrecht zur Längsmittelachse des Einschraubabschnitts 1 verläuft. Der Bodenabschnitt 4a ist zum Beispiel in Richtung auf das freie Ende des Einschraubabschnitts 1 konvex ausgebildet. Durch die versetzte Anordnung kann der Bodenabschnitt 4a zum Beispiel zwischen den beiden Enden des

Einschraubabschnitts 1 angeordnet sein. Der Bodenabschnitt 4a besitzt eine Breite B zwischen der Ausnehmung 6, die zweckmäßigerweise am Bodenabschnitt 4a endet, und seiner Umfangsfläche. Der Bodenabschnitt 4b ist über einen

Wandungsabschnitt 9a, der die Bodenfläche 9 aufweist, mit dem Außenangriff 8 des Anlageflansches 3 verbunden. Dieser Wandungsabschnitt 9a ist, wie oben beschrieben, zweckmäßigerweise konvex ausgebildet.

Weiterhin kann es zweckmäßig sein, wenn zwischen dem Anlageflansch 3 und dem Einschraubabschnitt 1 ein nutförmiger Aufnahmeabschnitt 18 für eine

Umfangsdichtung 19 vorhanden ist. Dieser Aufnahmeabschnitt 18 besitzt vorzugsweise im Bereich seines Nutgrundes einen Außendurchmesser, der kleiner ist als ein Kerndurchmesser des Außengewindes 2 des Einschraubabschnitts 1 . Die Umfangsdichtung 19 ist insbesondere als O-Ring-Dichtung ausgebildet, deren Außendurchmesser größer ist als ein Gewinde-Außendurchmesser des

Außengewindes 2. Weiterhin kann es zweckmäßig sein, wenn in Einschraubrichtung X gesehen am in Einschraubrichtung X weisenden Ende des Anlageflansches 3 umfangsgemäß ein radial abstehender lippenartiger Fortsatz 20 angeformt ist. Bei Ausbildung als Mehrkant, zum Beispiel als Sechskant, ist dieser lippenartige Fortsatz 20 zwischen den jeweiligen Ecken des Mehrkants, zum Beispiel Außensechskants, vorhanden. Hierdurch wird die Anlagefläche des Anlageflansches 3 zwischen den Ecken des Mehrkants vergrößert, und der Fortsatz 20 ist insbesondere derart ausgebildet, dass der Außendurchmesser im Bereich des Fortsatzes 20 gleich dem

Außendurchmesser im Bereich der gegenüberliegenden Ecken des Mehrkants, insbesondere Außensechskants, ist. Durch die Ausbildung als Außensechskant kann der erfindungsgemäße Einschraubabschnitt 1 mit üblichen

Schraubenschlüsseln angezogen werden.

Weiterhin ist es erfindungsgemäß von Vorteil, wenn die innere Wand der

Umfangswandung 13 des Anlageflansches 3 und der Stutzenabschnitt 16 des Innenangriffs 6 durch Versteifungsstege 21 verbunden sind, die zweckmäßigerweise an der inneren Bodenfläche 9 des Anlageflansches 3 angeformt sind.

Vorteilhafterweise sind die Versteifungsstege 21 umfangsgemäß gleichmäßig verteilt angeordnet. Bei einer Ausbildung des Außenangriffs 8 zum Beispiel als Sechskant sind sechs, vorzugsweise zwölf Versteifungsstege 21 vorhanden, von denen jeweils sechs Versteifungsstege 21 in den Ecken des Sechskants enden und jeweils bei der Ausbildung mit zwölf Versteifungsstegen 21 mittig zwischen den Ecken des

Sechskants weiterer Versteifungsstege 21 verlaufen. Die Versteifungsstege 21 enden einerseits mit ihrer Oberkante 21 a an der oberen Flanschöffnung 14 und andererseits an der Einstecköffnung 7, so dass die Versteifungsstege 21 mit ihrer Oberkante 21 a nach innen schräg geneigt verlaufen.

In den Figuren 5 und 6 ist eine weitere Ausbildung einer erfindungsgemäßen

Verschlussschraube dargestellt. Hierbei sind gleiche Teile wie bei der

Verschlussschraube gemäß den Figuren 1 bis 4 mit denselben Bezugsziffern gekennzeichnet. Im Unterschied zu der vorbeschriebenen Verschlussschraube ist an dem Stutzenabschnitt 16, in dem sich die Ausnehmung 6 für den Innenangriff befindet, ein hohlzylindrischer Fortsatz 25 entgegen der Einschraubrichtung X angeformt. Dieser Fortsatz 25 endet mit seinem freien Ende 26 vorzugsweise in der Ebene der Flanschöffnung 14. Der Innendurchmesser dieses Fortsatzes 25 ist an einen Außendurchmesser eines Werkzeugschaftes angepasst, an dem endseitig der Eingriffsabschnitt ausgebildet ist, der in die Ausnehmung 6 des Innenangriffs passt. Die Versteifungsstege 21 besitzen eine derartige Höhe, dass ihre Oberkante 21a quer, vorzugsweise senkrecht zur Längsmittelachse der Verschlussschraube und somit in der öffnungsebene der Flanschöffnung 14, verläuft. Die Versteifungsstege 21 sind mit ihrem von der Umfangswand 13 abgewandten Ende an dem

Stutzenabschnitt 16 und oberhalb von diesem an dem Fortsatz 25 angebunden. Diese erfindungsgemäße Ausgestaltung der Verschlussschraube erhöht die

Steifigkeit des Anlageflansches 3.

Weiterhin ist in Fig. 6 dargestellt, dass es zusätzlich vorteilhaft sein kann, unterhalb des Bodens 4 im Winkelbereich zwischen dem Boden 4 und dem

Einschraubabschnitt 1 umfänglich verteilt Verstärkungsstege 27 anzuformen. Diese Verstärkungsstege 27 erhöhen insgesamt die Formsteifigkeit der

Verschlussschraube. Es können zum Beispiel zwölf nebeneinander mit gleichem Abstand angeordnete Verstärkungsstege 27 ausgebildet sein. Bis auf die vorstehend beschriebenen Abweichungen entspricht die Ausführung gemäß den Figuren 5 und 6 der Ausführungsform gemäß den Figuren 1 bis 4, wie im Obigen beschrieben.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Verschlussschraube wird erreicht, dass bei einem Abriss des Flanschabschnitts 3 der Einschraubabschnitt 1 mit dem Boden 4 innerhalb der Gewindebohrung des Gehäuseteils verbleibt, in das die

Verschlussschraube eingeschraubt ist, so dass ein definierter Austritt des Fluids durch die Gewindegänge und insbesondere durch einen gebildeten Leckagepfad gegeben ist. Hierbei kann es von Vorteil sein, wenn in der Umfangsfläche des Einschraubabschnitts 1 im Bereich des Außengewindes 2 mindestens ein axial verlaufender Leckagepfad in Form einer Leckagenut 23 ausgebildet ist, wodurch ein kontrollierter Fluidaustritt bewirkt werden kann. Es ist vorteilhaft, wenn ein

vorhandener Leckagepfad am in Einschraubrichtung vorderen Ende des

Einschraubabschnitts 1 beginnt und seine axiale Länge mindestens der Höhe von zwei Gewindegängen entspricht. Da erfindungsgemäß der Boden 4 unterhalb des Gewindeendes, d. h. gegenüber diesem in Einschraubrichtung X versetzt verläuft, wird im Übrigen ein sicherer Verschluss der Gehäuseöffnung gewährleistet, wobei durch die erfindungsgemäße Ausbildung sichergestellt ist, dass der nach dem Abriss verbleibende Teil der erfindungsgemäßen Verschlussschraube über den

Innenangriff 6 herausgeschraubt werden kann. Bei einer erfindungsgemäßen Verschlussschraube beträgt vorzugsweise das Anziehdrehmoment 10 bis 17 Nm und das Abrissdrehmoment beträgt zweckmäßigerweise 34 Nm. Das LosDrehmoment beträgt beispielsweise mindestens 2,5 Nm.

Zweckmäßigerweise beträgt beispielsweise das Verhältnis der Schlüsselweite W des Außenangriffs 8 zum Kerndurchmesser K des Außengewindes 2

W : D K = 1 : 0,85 bei einer Schlüsselweite von beispielsweise W = 24.

Bei einer erfindungsgemäßen Verschlussschraube beträgt die Höhe des

Anlageflansches 3 beispielsweise 7 mm und die Höhe des Fortsatzes 20 beträgt beispielsweise 0,7 mm.

Eine erfindungsgemäße Verschlussschraube wird als Spritzgussteil vorzugsweise aus polymerem Material, insbesondere Polyphthalamide (PPA) hergestellt, wobei es sich hierbei insbesondere um ein glasfaserverstärktes Material mit insbesondere einem 50 %-igen Gewichtsanteil von Glasfasermaterial handelt. Das verwendete Polyphthalamid (PPA) ist hitzestabilisiert und besitzt eine hohe Zugfestigkeit. Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen

Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfasst auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Es wird ausdrücklich betont, dass die

Ausführungsbeispiele nicht auf alle Merkmale in Kombination beschränkt sind, vielmehr kann jedes einzelne Teilmerkmal auch losgelöst von allen anderen

Teilmerkmalen für sich eine erfinderische Bedeutung haben. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmale definiert sind. Dies bedeutet, dass grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann.

Bezugszeichenliste

1 Einschraubabschnitt DK Kerndurchmesser 1 a Umfangswandung A Breite von 9a

2 Außengewinde B Breite von 4a

3 Anlageflansch L minimale Eingriffslänge 3a Anlagefläche W Schlüsselweite

4 Boden X Einschraubrichtung

4a, b Bodenabschnitte

6 Ausnehmung

7 Einstecköffnung

8 Außenangriff

9 Bodenfläche

9a Wandungsabschnitt

1 1 Innere Bodenfläche

12 Innere Ausnehmung

13 Umfangswandung

14 Flanschöffnung

16 Stutzenabschnitt

18 Aufnahmeabschnitt

19 Umfangsdichtung

20 Fortsatz

21 Versteifungsstege

21 a Oberkante der Versteifungsstege

23 Leckagenut

25 Hohlzylindrischer Fortsatz

26 Freies Ende

27 Verstärkungsstege