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Title:
SCREW SPINDLE PUMP, FUEL PUMP ASSEMBLY, AND FUEL PUMP UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/002005
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a screw spindle pump comprising: at least two screw spindles (14, 16), including a drive spindle (16) and a running spindle (16) that rotates opposite the drive spindle (14); and a pump housing (10) for receiving the two screw spindles (14, 16). The two screw spindles (14, 16) form pump chambers (18) at least together with the pump housing (10), said pump chambers moving from a suction side (20) to a pressure side (22) of the pump (4) as a result of a rotation of the screw spindles (14, 16). The pump housing (10) has at least one elongated insert means (8) which functions as a stop element for the screw spindles (14, 16), against which the screw spindles (14, 16) rest, and which forms a first stop for the drive spindle (16) and a second stop (2) for the running spindle (14). The elongated insert means (8) is to be clamped in a corresponding receiving area of the pump housing (10) using the cross-sectional dimension of the insert means (8).

Inventors:
DEICHMANN, Johannes (Kleiner Hausberg 1, Rotenburg, 36199, DE)
GONNERMANN, Tim (Friedenstraße 16, Wehretal, 37287, DE)
VÖLKER, Marc (Erlkönigstraße 20, Magdeburg, 39116, DE)
Application Number:
EP2018/066150
Publication Date:
January 03, 2019
Filing Date:
June 18, 2018
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (Vahrenwalder Straße 9, Hannover, 30165, DE)
International Classes:
F01C21/02; F01C21/10; F04C2/16
Foreign References:
DE672700C1939-03-08
DE102006049663A12008-05-08
DE813341C1951-09-10
Other References:
None
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Claims:
Schraubenspindelpumpe mit mindestens zwei Schraubenspindeln (14, 16), welche eine Antriebsspindel (16) und eine zur Antriebsspindel (16) gegenläufige Laufspindel (14) umfassen, und einem Pumpengehäuse (10) zur Aufnahme der beiden

Schraubenspindeln (14, 16), wobei die beiden Schraubenspindeln (14, 16) zumindest mit dem Pumpengehäuse (10) Förderkammern (18) bilden, welche sich infolge einer Drehung der Schraubenspindeln von einer Saugseite (20) zu einer Druckseite ( 22 ) der Pumpenstufe (4) bewegen, wobei das Pumpengehäuse (10) mindestens ein als An¬ schlagselement für die Schraubenspindeln (14, 16) fungierendes längliches Einsatzmittel (8) aufweist, gegen welches sich die Schraubenspindeln (14, 16) abstützen und welches einen ersten Anschlag für die Antriebsspindel (16) und einen zweiten Anschlag für die Laufspindel (14) bildet, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das längliche Einsatzmittel (8) unter Ausnutzung eines Querschnittsmaßes des Einsatzmittels (8) in eine entsprechende Aufnahme des Pumpengehäuses (10, 12) eingeklemmt ist .

Pumpe nach Anspruch 1 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das in der Gebrauchsläge des Einsatzmittels zur Einklemmung dienende Querschnittsmaß entweder ein Breiten- oder Höhenmaß ist.

3. Pumpe nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,, dass das Breitenmaß gleich dem Höhenmaß ist .

Pumpe nach einem Ansprüche 1 bis 3, d a du r c h

g e k e n n z e i c h n e t , dass am Pumpengehäuse (10) mindestens ein abschnittsweise ausgebildeter Vorsprung (26a, 26b) angeformt ist, der die Aufnahme bildet und der sich vom Pumpengehäuse (10) quer zu dessen Längsrichtung (X - X) in eine Einlassöffnung (6) des Pumpengehäuses (10) erstreckt, wobei das mindestens eine Einsatzmittel (8) an dem mindestens einen Vorsprung eingeklemmt ist.

Pumpe nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass am Pumpengehäuse (10) ein erster Vorsprung (26a) und ein zweiter Vorsprung (26b) angeformt sind, welche die Aufnahme bilden, wobei sich die beiden die Vorsprünge in die Einlassöffnung (6) des Pumpengehäuses (10) erstrecken, wobei das Einsatzmittel (8) an den beiden Vorsprüngen (26a, 26b) eingeklemmt ist.

Pumpe nach nach Anspruch 4 oder 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der mindestens eine Vorsprung (26a, 26b) orthogonal zur Längsrichtung (X - X) der Pumpe (4) ausgebildet ist, vorzugsweise aber die beiden Vorsprünge (26a, 26b) orthogonal zur Längsrichtung (X - X) der Pumpe (4) ausgebildet sind.

Pumpe nach einem der Ansprüche 4 bis 6, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Pumpengehäuse (10) einen quer zur Längsrichtung (X - X) der Pumpe (4) ausgebildeten Pumpengehäuseabschnitt (24) aufweist, an welchem der mindestens eine Vorsprung (26a, 26b) angeformt ist, vorzugsweise aber die beiden Vorsprünge (26a, 26b) angeformt sind. Pumpe nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,, dass der Pumpengehäuseabschnitt (24) orthogonal zur Längsrichtung (X - X) der Pumpe (4) ausgebildet ist.

Pumpe nach einem der Ansprüche 5 bis 8, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der erste Vorsprung (26a) und der zweite Vorsprung (26b) zueinander diametral gegenüberliegend am Pumpengehäuse (10, 24) angeformt sind.

Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das mindestens eine Einsatzmittel (8) quaderförmig oder pris- menförmig ausgebildet ist.

Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Ein- satzmittel (8) aus einer Keramik, einem Metall oder einem Kunststoff ausgebildet ist.

Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Pum¬ pengehäuse (10) einen Pumpendeckel (12) aufweist, welcher den quer, vorzugsweise orthogonal zur Längsrichtung (X - X) der Pumpe (4) ausgebildeten mindestens einen Vorsprung (26a, 26b) aufweist, in dem das mindestens eine Ein¬ satzmittel (8) eingeklemmt ist .

Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Pumpengehäuse (10) und/oder der Pumpendeckel ( 12 ) als Spritzgussteil/ Spritzgussteile ausgebildet ist/sind .

14. Kraftstoffförderaggregat mit einem Elektromotor und einer durch den Elektromotor angetriebenen Schraubenspindelpumpe (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 13. Kraftstofffördereinheit zur Verwendung m einem Kraft¬ stofftank eines Fahrzeugs mit einem Kraftstoffförderaggregat nach Anspruch 14 und einem Schwalltopf, in welchem das Kraftstoffförderaggregat angeordnet ist, um aus dem Schwalltopf Kraftstoff zu einem Verbrennungsmotor zu fördern .

Description:
Beschreibung

Schraubenspindelpumpe , Kraftstoffförderaggregat und Kraftstofffordereinheit

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schraubenspindelpumpe, ein eine solche Schraubenspindelpumpe umfassendes Kraftstoffförderaggregat sowie eine ein solches Kraftstoffförderaggregat umfassende Kraftstofffördereinheit zur Verwendung in Fahrzeugen, insbesondere in Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeugen .

Schraubenspindelpumpen - auch Schraubenpumpen genannt - sind Verdrängerpumpen, deren Verdränger die Form einer Spindel- schraube aufweisen. Zwei gegenläufige Schraubenspindeln, welche mit einer gewindeförmigen Profilierung ausgebildet sind, greifen dabei ineinander und verdrängen ein Fördermedium, bei dem es sich etwa um einen Kraftstoff - z.B. Benzin- oder Dieselkraftstoff - für eine Brennkraftmaschine eines Personenkraftwagens und/oder eines Nutzfahrzeugs handeln kann. Die Kombination aus den

Spindelschrauben und einem Pumpengehäuse, in dem die Schraubenspindeln angeordnet und geführt sind, bezeichnet man auch als Pumpenstufe. Die beiden Schraubenspindeln bilden in Verbindung mit dem Pumpengehäuse Förderkammern für das Fördermedium. Infolge einer Drehung der Schraubenspindeln wandern diese

Förderkammern von einer Saugseite bzw. Einlassseite zu einer Druckseite bzw. Auslassseite der Pumpe bzw. Pumpenstufe und befördern somit das angesaugte Fördermedium. Im Rahmen dieser Offenbarung ist unter dem Begriff Pumpe bzw. Pumpenstufe ein und derselbe Gegenstand zu verstehen.

Derartige Pumpen finden beispielsweise Anwendung in Kraftstoffförderaggregaten bzw. Kraftstoffpumpen von Fahrzeugen, insbesondere von Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeugen. Im Rahmen dieser Offenbarung ist unter dem Begriff Kraftstoffförderaggregat bzw. Kraftstoffpumpe ein und derselbe Gegenstand zu verstehen, der neben einer Pumpe bzw. Pumpenstufe auch einen Elektromotor als Antrieb umfasst.

Aus dem Stand der Technik sind Pumpen der zuvor beschriebenen Art bekannt, die saugseitig mit einer planen Anschlagsfläche versehen sind, gegen welche die Schraubenspindeln anschlagen und sich dabei abstützten. Diese plane Anschlagsfläche gehört dabei einem als Anschlagselement fungierenden quaderförmigen Einsatzelement aus Metall an, welches bevorzugt in einem Pum- pendeckel angeordnet ist. Durch dieses Einsatzelement wird eine betriebsbedingt axiale Verlagerung der Schrauben abgefangen.

Druckseitig kann sich die ' 'treibende' ' Schraube dabei über eine Kupplung gegen das Pumpengehäuse abstützen, wohingegen sich die ' 'angetriebene' ' bzw. ' 'getriebene' ' Schraube druckseitig über einen am Pumpengehäuse angespritzten Zapfen abstützen kann. Zur Klarstellung sei dabei erwähnt, dass man unter diesen Ab- stützungen in aller Regel jeweils eine Notabstützung versteht. Die eigentliche Abstützung der beiden Schraubenspindeln erfolgt, wie bereits zuvor erwähnt, betriebsbedingt saugseitig an einem gehäuseseitig dafür vorgesehenen axialen Anschlag.

Eine Aufgabe einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Pumpe der zuvor beschriebenen Art bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 gelöst, der eine Schraubenspindelpumpe unter Schutz stellt. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Es wird eine Schraubenspindelpumpenstufe vorgeschlagen, um ¬ fassend mindestens zwei Schraubenspindeln, welche eine Antriebsspindel und eine zur Antriebsspindel gegenläufige Laufspindel umfassen, und ein Pumpengehäuse zur Aufnahme der beiden Schraubenspindeln.

Die beiden Schraubenspindeln bilden dabei zumindest in Verbindung mit dem Pumpengehäuse Förderkammern, welche sich infolge einer Drehung der Schraubenspindeln von einer Saugseite bzw. Einlassseite zu einer Druckseite bzw. Auslassseite der Pumpe bewegen. Oder anders ausgedrückt, die Förderkammern bewegen sich infolge einer Drehung der Schraubenspindeln in Richtung der Druckseite der Pumpe bzw. Pumpenstufe.

Grundsätzlich könnten solche Schraubenspindeln die Förderkammern auch in Verbindung mit einem Pumpengehäuse, einem Pumpendeckel und ggf. mit einem zusätzlichen Element bzw. Einsatzelement bilden, wobei dieses zusätzliche Element in- nerhalb des Pumpengehäuses und/oder des Pumpendeckels angeordnet sein kann.

Das Pumpengehäuse weist dabei mindestens ein als Anschlags ¬ element für die Schraubenspindeln fungierendes längliches Einsatzmittel auf, gegen welches sich die Schraubenspindeln abstützen und welches einen ersten Anschlag für die Antriebsspindel und einen zweiten Anschlag für die Laufspindel bildet . Es wird dabei vorgeschlagen, das Einsatzmittel unter Ausnutzung eines Querschnittsmaßes des Einsatzmittels in eine entsprechende Aufnahme des Pumpengehäuses einzuklemmen. Zur Einklemmung kann dabei z.B. eine entsprechend gewählte Übergangspassung vorgesehen sein, die eine Klemmung bewirkt

Das Querschnittsmaß des länglichen Einsatzmittels, unter dem entweder ein Höhen- oder Breitenmaß zu verstehen ist, unterliegt dabei gegenüber dessen Längenmaß - darunter ist das die Längserstreckung betreffende Maß des Einsatzmittels zu verstehen - einer geringeren Toleranz. Dies hat den Vorteil, dass das Höhen- und Breitenmaß gegenüber dem Längenmaß des länglichen Einsatzmittels fertigungstechnisch kontrollierbarer ist. Zur Klarstellung sei hier ausdrücklich erwähnt, dass das m der Gebrauchslage des Einsatzmittels zur Einklemmung dienende Querschnittsmaß entweder das Breitenmaß oder das Höhenmaß des Einsatzmittels ist. Ferner kann in Rahmen dieser Offenbarung das tatsächlich in der Gebrauchslage des Einsatzmittels zur Ein ¬ klemmung dienende Querschnittsmaß als das Klemmmaß des Einsatzmittels verstanden werden, wobei unter dem Klemmmaß in der Gebrauchslage des Einsatzmittels stets das Breitenmaß zu verstehen ist.

Die hier vorgeschlagene Einklemmung reduziert den Verschleiß der Pumpe- bzw. Pumpenstufe, und zwar aus folgenden Gründen:

Wollte man die Einklemmung des Einsatzmittels in die Aufnahme des Pumpengehäuses unter Ausnutzung des Längenmaßes des Einsatzmittels erzeugen, so geht die Einklemmung aufgrund der fertigungstechnisch schlechteren Kontrollierbarkeit mit einer unerwünschten Spanbildung einher, die pumpengehäuseseitig entsprechend aufgenommen werden muss. Falls diese Spanaufnahme pumpengehäuseseitig nicht sichergestellt werden kann, besteht damit einhergehend auch die Gefahr eines Einspülens von Spänen in die Pumpe bzw. Pumpenstufe, wobei die Späne die besagten Förderkammern verunreinigen. Eine solche Verunreinigung führt wiederum zu einem reibungsbedingt erhöhten Verschleiß zwischen den Schraubenspindeln und dem zugeordneten Pumpengehäuseab- schnitt, wobei der erhöhte Verschleiß im schlimmsten Fall sogar zur Beschädigung der Pumpe bzw. Pumpenstufe führt.

Bei Einklemmung des Einsatzmittels in die Aufnahme des Pumpengehäuses unter Ausnutzung des Höhen- oder Breitenmaßes in der Gebrauchslage des Einsatzmittels hingegen unterbleibt die zuvor genannte sich reibungserhöhend auswirkende Spanbildung gänzlich. Insofern reduziert die hier vorgeschlagene Einklemmung den Verschleiß der Pumpe- bzw. Pumpenstufe. Das Einsatzmittel kann dabei bezüglich der Querschnittsmaße so ausgestaltet sein, dass das Breitenmaß gleich dem Höhenmaß ist. Dies entspricht einer zumindest abschnittsweise quadratischen Querschnittsgestaltung des Einsatzmittels.

Am Pumpengehäuse kann dabei mindestens ein abschnittsweise ausgebildeter Vorsprung angeformt sein, der die Aufnahme bildet und der sich vom Pumpengehäuse quer zu dessen Längsrichtung in eine Einlassöffnung des Pumpengehäuses erstreckt, wobei das mindestens eine Einsatzmittel an dem mindestens einen Vorsprung unter Ausnutzung des Höhen- oder Breitenmaßes des Einsatzmittels eingeklemmt ist.

Unter dem zuvor genannten abschnittsweise ausgebildeten Vor- sprung ist dabei ein stegartiger Vorsprung zu verstehen, der sich von einem eine Einlassöffnung des Pumpengehäuses begrenzenden Durchmesser in die Einlassöffnung erstreckt bzw. in die Einlassöffnung hineinragt. Der Durchmesser muss dabei nicht zwingend im Zusammenhang mit einer kreisförmigen Einlassöffnung verstanden werden, sondern vielmehr als eine einen Einlass umschreibende Kontur.

Durch den mindestens einen Vorsprung verkürzt sich die Länge des Einsatzmittels, welches bekanntlich aus einem Metall hergestellt ist, wobei ein solches Metall gegenüber einem Kunststoff, aus dem das Pumpengehäuse bekanntlich hergestellt sein kann, teurer sein kann. Hinzu kommt, dass der Kunststoff gegenüber dem Metall leichter ist. Im Ergebnis ist dies ein Beitrag zur Kosten- und Gewichtseinsparung .

Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung können am Pum ¬ pengehäuse ein erster Vorsprung und ein zweiter Vorsprung angeformt sind, welche die Aufnahme bilden, wobei sich die beiden die Vorsprünge in die Einlassöffnung des Pumpengehäuses er- strecken, wobei das Einsatzmittel an den beiden Vorsprüngen unter Ausnutzung des Höhen- oder Breitenmaßes des Einsatzmittels eingeklemmt ist. Dies ist ein weiterer Beitrag zur zuvor ge ¬ nannten Kosten- und Gewichtseinsparung.

Dabei kann der mindestens eine Vorsprung orthogonal zur Längsrichtung der Pumpe ausgebildet sein, vorzugsweise sind aber die beiden zuvor genannten Vorsprünge orthogonal zur Längs ¬ richtung der Pumpe ausgebildet.

Nach einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung kann das Pumpengehäuse einen quer zur Längsrichtung der Pumpe ausge ¬ bildeten Pumpengehäuseabschnitt aufweisen, an welchem der mindestens eine Vorsprung angeformt ist, an dem aber vorzugsweise die beiden zuvor genannten Vorsprünge angeformt sind. Dieser Pumpengehäuseabschnitt kann dabei orthogonal zur Längsrichtung der Pumpe ausgebildet sein. Auch durch diesen Pumpengehäuseabschnitt lässt sich die Länge des Einsatzmittels weiter verkürzen .

Nach einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung können der erste Vorsprung und der zweite Vorsprung zueinander diametral gegenüberliegend am Pumpengehäuse angeformt sein.

Das mindestens eine längliche bzw. länglich ausgebildete Einsatzmittel kann z.B. quaderförmig oder prismenförmig aus- gebildet sein. Bezüglich der Formgebung des Einsatzmittels sind aber auch weitere Variationen denkbar. Es ist lediglich auf eine längliche Ausbildung des Einsatzmittels zu achten, so dass die zuvor genannte, vorgeschlagene Einklemmung über entweder das Breiten- oder Höhenmaß des Einsatzmittels abschnittsweise erfolgen kann.

Das Einsatzmittel kann ferner aus einer Keramik, einem Metall oder einem Kunststoff ausgebildet ist. Eine Keramik oder ein Metall zeichnen sich dabei besonders durch ihre Härte aus, durch die sich bekanntlich eine Reibung reduzieren und eine Verschleißfestigkeit begünstigen lässt. Nach einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung kann das Pumpengehäuse einen Pumpendeckel aufweisen bzw. durch einen Pumpendeckel ergänzt werden, welcher den quer, vorzugsweise orthogonal zur Längsrichtung der Pumpe ausgebildeten mindestens einen Vorsprung aufweist, in dem das mindestens eine Ein ¬ satzmittel eingeklemmt ist. Der Pumpendeckel kann dabei zweckmäßigerweise auch die beiden zuvor genannten Vorsprünge aufweisen, welche quer, vorzugsweise orthogonal zur Längsrichtung der Pumpe ausgebildet sind. Der Pumpendeckel kann dabei als ein zum Pumpengehäuse gehörendes Teil zur Aufnahme der Schraubenspindeln angesehen werden.

Nach einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung kann/können das Pumpengehäuse und/oder der Pumpendeckel als Spritzgussteil/ Spritzgussteile ausgebildet sein .

Es wird ferner ein Kraftstoffförderaggregat mit einem Elektromotor und einer durch den Elektromotor angetriebenen

Schraubenspindelpumpe bzw. Schraubenspindelpumpenstufe vor- geschlagen .

Darüber hinaus wird eine Kraftstofffördereinheit zur Verwendung in einem Kraftstofftank eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Unter einem Fahrzeug ist dabei jede Art von Fahrzeug zu verstehen, welches zum Betrieb mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Kraftstoff versorgt werden muss, insbesondere aber Personen ¬ kraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge.

Die Kraftstofffördereinheit umfasst dabei ein Kraftstoffför- deraggregat der zuvor beschriebenen Art und einen Schwalltopf, in welchem das Kraftstoffförderaggregat angeordnet ist, um aus dem Schwalltopf Kraftstoff zu einem Verbrennungsmotor zu fördern . Im Weiteren wird die Erfindung unter Bezugnahme auf Figurendarstellungen im Einzelnen erläutert. Aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungen ergeben sich weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

Hierzu zeigen:

Fig.l eine perspektivische Darstellung eines nach dem Stand der Technik bekannten Kraftstoffförderaggregats mit einer Sehraubenspindelpumpenstufe, Fig.2 eine Schnittdarstellung der Schraubenspindelpumpen- stufe aus Fig.l mit einer nach dem Stand der Technik bekannten Anordnung eines länglichen Einsatzmittels,

Fig.3 eine erste schematische Schnittdarstellung eines

vorgeschlagenen Pumpendeckels einer Schraubenspindelpumpenstufe ,

Fig.4 eine zweite schematische Schnittdarstellung eines

vorgeschlagenen Pumpendeckels einer Schraubenspin- delpumpenstufe und

Fig.5 eine Draufsicht, die auf die Fig.3 zutrifft.

Fig.l veranschaulicht ein nach dem Stand der Technik bekanntes Kraftstoffförderaggregat 2, welches saugseitig eine Schrau- benspindelpumpe 4, auch Schraubenspindelpumpenstufe genannt, umfasst. Die Schraubenspindelpumpe 4 ist dabei mit einem Elektromotor gefügt und mittels eines Blechmantels bzw.

Blechzylinders zu einer Einheit verrollt. Der Elektromotor ist dabei in dieser Darstellung durch den Blechmantel bzw. Blechzylinder verdeckt. Pumpenseitig ist eine Einlassöffnung 6 zu sehen, über welche ein Kraftstoff angesaugt wird. In der Einlassöffnung 6 ist ein als Anschlagselement fungierendes längliches Einsatzmittel 8 in der Gestalt einer Passfeder zu sehen, an welchem sich die Schraubenspindeln 14, 16 der Pumpe 4 im Betrieb abstützen und welches einen ersten Anschlag für eine Antriebsspindel 16 und einen zweiten Anschlag für eine Lauf ¬ spindel 14 bildet.

Fig.2 veranschaulicht die Pumpe bzw. Pumpenstufe 4, welche die Antriebsspindel 16 und die zur Antriebsspindel 16 gegenläufige Laufspindel 14 umfasst. Die Pumpe 4 umfasst ferner ein Pum ¬ pengehäuse 10 und einen Pumpendeckel 12 zur Aufnahme der beiden Schraubenspindeln 14, 16. Im Pumpendeckel 12 ist ferner das zuvor genannte passfederartige als Anschlagselement fungierende Einsatzmittel 8 klemmend angeordnet, gegen welche die beiden Schraubenspindeln 14, 16 anschlagen.

Die beiden Schraubenspindeln 14, 16 bilden dabei mit dem Pumpengehäuse 10 Förderkammern 18, welche sich infolge einer Drehung der Schraubenspindeln 14, 16 von einer Saugseite 20 zu einer Druckseite 22 der Pumpe 4 bewegen. Oder anderes formuliert, es bewegen sich die Förderkammern 18 infolge einer Drehung der Schraubenspindeln 14, 16 in Richtung der Druckseite 22. Der Pumpendeckel 12 weist dabei einen orthogonal (vgl. Y - Y Richtung bzw. Querrichtung) zu einer Längsrichtung X - X der Pumpe 4 ausgebildeten Pumpengehäuseabschnitt 24 auf, von dem sich ein umlaufender Vorsprung orthogonal zur Längsrichtung X - X in die Einlassöffnung 6 des Pumpendeckels 12 erstreckt. Dieser um- laufende Vorsprung begrenzt dabei die Einlassöffnung 6.

Das Einsatzmittel 8 bzw. die Passfeder 8 ist dabei unter Ausnutzung des Längenmaßes des Einsatzmittels in die Aufnahme des Pumpendeckels 12 eingeklemmt bzw. klemmend eingelegt und liegt dabei an zwei Vorsprüngen 26a, 26b an, die sich von dem zuvor genannten umlaufenden Vorsprung in die Einlassöffnung 6 des Pumpendeckels 12 erstrecken (vgl. Fig.2) . Die beiden Vorsprünge 26a, 26b bilden dabei eine Aufnahme für das Einsatzmittel 8. Diese Art der Einklemmung geht mit einer Spanbildung einher, die als solche pumpengehäuseseitig bzw. durch den Pumpendeckel 12 aufgenommen werden muss. Zu diesem Zweck sind in der Aufnahme des Deckels 12 für die Passfeder Schlitze ausgebildet, welche als Auffangmittel für die Späne dienen. Grundsätzlich besteht bei dieser Lösung die Gefahr eines Einspülens von Spänen in die Pumpe bzw. Pumpenstufe, wobei die Späne die besagten Förderkammern verunreinigen können. Eine solche Verunreinigung führt wiederum zu einem reibungsbedingt erhöhten Verschleiß zwischen den Schraubenspindeln und dem zugeordneten Pumpengehäuseabschnitt, der im schlimmsten Fall sogar zur Beschädigung der Pumpe bzw. Pumpenstufe führen kann.

Fig .3 veranschaulicht schematisch eine erste Ausführungsform der Erfindung, bei der ein aus Spritzguss hergestellter Pumpendeckel 12 - als Teil eines Pumpengehäuses zur Aufnahme von zwei Schraubenspindeln - mit zwei abschnittsweise und orthogonal zu einer Längsrichtung X - X des Pumpendeckels 12 ausgebildeten Vorsprüngen 26a, 26b versehen ist. Ein erster abschnittsweise ausgebildeter Vorsprung 26a und ein zweiter abschnittsweise ausgebildeter Vorsprung 26b sind dabei im Bereich des saug- seitigen Endes des Pumpendeckels 12 an einem Pumpengehäuse- abschnitt 24 angeformt und erstrecken sich in eine Einlassöffnung 6 des Pumpendeckels 12. Die beiden Vorsprünge 26a, 26b, die stegartig ausgebildet sind, sind dabei zueinander diametral gegenüberliegend am Pumpendeckel 12 angeformt, wobei ein längliches Einsatzmittel 8 in der Gestalt eines Quaders aus z.B. einem Metall oder einer Keramik an den beiden Vorsprüngen 26a, 26b klemmend anliegt. Die beiden Vorsprünge bilden dabei eine Aufnahme, in welche der Quader 8 unter Ausnutzung eines seiner Querschnittsmaße, d.h. entweder seines Breitenmaßes oder Höhenmaßes in die Aufnahme eingeklemmt ist. Zu sehen ist, dass der Quader 8 bezüglich seiner Längserstreckung zu beiden Enden eine gewollte Beabstandung 27a, 27b zur Aufnahme hat, so dass eine Einklemmung in die Aufnahme unter Ausnutzung seines Längenmaßes unterbleibt, um die zuvor genannten, nach dem Stand der Technik bekannten Nachteile zu vermeiden.

Der Quader kann dabei bezüglich seines Querschnittes z.B. gleiche Seiten aufweisen. Alternativ zu einer solch quadratischen Ausbildung des Quaderquerschnitts ist auch eine rechteckige Querschnittsausbildung denkbar. Bezüglich der Formgebung des Einsatzmittels sind grundsätzlich vielfältige Variationen denkbar. Es ist lediglich auf eine längliche Ausbildung des Einsatzmittels zu achten, so dass die Einklemmung des Ein ¬ satzmittels in die Aufnahme über entweder das Breiten- oder Höhenmaß des Einsatzmittels abschnittsweise erfolgen kann.

Fig.4 veranschaulicht schematisch eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Diese zweite Ausführungsform unterscheidet sich gegenüber der ersten Ausführungsform lediglich dadurch, dass in der gezeigten Darstellung oberhalb des Einsatzmittels 8, d.h. bezüglich des Einsatzmittels 8 einlassseitig bzw. saugseitig ein Stegabschnitt 28 vorgesehen ist, der die beiden Vorsprünge 26a, 26b miteinander verbindet. Dieser Stegabschnitt 28 bietet somit eine weitere Stütze für das quaderförmige Element 8, an welchem sich die Schraubenspindeln 14, 16 der Pumpe bzw. Pumpenstufe 4 abstützen . Fig.5 veranschaulicht schematisch eine Draufsicht, die auf die Fig.3 zutrifft. Zu erkennen sind die beiden Vorsprünge 26a, 26b, die sich von einem Durchmesser D, der die Einlassöffnung 6 begrenzt, in die Einlassöffnung 6 erstrecken. Der Durchmesser muss dabei nicht zwingend im Zusammenhang mit einer kreisförmigen Einlassöffnung verstanden werden, sondern vielmehr als eine einen Einlass umschreibende Kontur. Zwischen diesen beiden Vorsprüngen 26a, 26b liegt das quaderförmige als Anschlags ¬ element fungierende Einsatzmittel 8 an. In einer - hier nicht dargestellten - sich auf die Fig.4 beziehenden Draufsicht wäre das quaderförmige Anschlagselement 8 durch den Stegabschnitt 28 verdeckt, der die beiden Vorsprünge 26a, 26b miteinander verbindet. Der in der Fig.5 strichpunktiert dargestellte äußere Kreis veranschaulicht dabei einen druckseitig flanschartigen Abschnitt des Pumpendeckels 12, wobei dieser flanschartige Ab- schnitt mit dem eingangs genannten Elektromotor mittels des Blechmantels bzw. Blechzylinders verrollt ist (vgl. Fig.l und Fig.2) . Der Vollständigkeit halber sei an dieser Stelle lediglich noch einmal klargestellt, dass es sich bei den Fig.3, 4 und 5 um rein schematische Darstellungen zur Veranschaulichung der Erfindung handelt In einer weiteren - hier nicht dargestellten - Ausführungsform kann der Pumpendeckel 12 - analog zur Fig.2 - einen orthogonal (vgl. Y - Y Richtung bzw. Querrichtung) zu einer Längsrichtung X - X der Pumpe 4 ausgebildeten Pumpengehäuseabschnitt 24 aufweisen, von dem sich die beiden Vorsprünge 26a, 26b z.B. orthogonal zur Längsrichtung X - X in die Einlassöffnung 6 des Pumpendeckels 12 erstrecken.

Den Ausführungsformen der Fig.3, 4 und 5 ist gemein, dass das Einsatzmittel 8 unter Ausnutzung eines Höhen- oder Breitenmaßes des Einsatzmittels 8 in die Aufnahme des Pumpendeckels, die durch die beiden Vorsprünge 26a, 26b gebildet wird, eingeklemmt ist. Diese Aufnahme kann dabei grundsätzlich in einem Pumpengehäuse oder aber in einem Pumpendeckel als Teil eines Pumpengehäuses vorgesehen sein.

Ferner ist den Ausführungsformen der Fig.3, 4 und 5 gemein, dass das tatsächlich in der Gebrauchslage des Einsatzmittels 8 zur Einklemmung dienende Querschnittsmaß als das Klemmmaß des Einsatzmittels verstanden werden kann, wobei unter dem Klemmmaß in der Gebrauchslage des Einsatzmittels das Breitenmaß zu verstehen ist.

Obwohl in der vorhergehenden Beschreibung exemplarische Ausführungen erläutert wurden, sei darauf hingewiesen, dass eine Vielzahl von Abwandlungen möglich ist. Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei den exemplarischen Ausführungen lediglich um Beispiele handelt, die den Schutzbereich, die Anwendungen und den Aufbau in keiner Weise einschränken sollen. Vielmehr wird dem Fachmann durch die vorausgehende Beschreibung ein Leitfaden für die Umsetzung von mindestens einer exemplarischen Ausführung gegeben, wobei diverse Änderungen, insbesondere in Hinblick auf die Funktion und Anordnung der beschriebenen Bestandteile, vorgenommen werden können, ohne den Schutzbereich zu verlassen, wie er sich aus den Ansprüchen und diesen äquivalenten Merkmalskombinationen ergibt.