Derartige Schraubverschlußkappen unterscheiden sich von Schraubverschlußkappen mit seperat eingelegter Dichtscheibe. Eine derartige Dichtscheibe ist bei den gattungsgemäßen Schraubverschlußkappen nicht notwendig, da die Abdichtung zwischen der Schraubverschlußkappe und dem Mündungsbereich des Behälters durch einen an der Schraubverschlußkappe befestigten Dichtungsstreifen erreicht wird. Die Schraubverschlußkappen bestehen damit aus einem Teil. Aus der DE 197. 05 717 AI ist eine derartige Schraubverschlußkappe bekannt. Ein am Kappenboden angeordneter Dichtungsstreifen verformt sich beim Verschließen des Behälters mit der Schraubverschlußkappe elastisch. Im geschlossenen Zustand liegt der Dichtungsstreifen am äußeren Mündungsbereicht des Behälters an. Dabei wird der Dichtungsstreifen durch den Behälter nach außen gedrückt. Die in Richtung der Ausgangslage des Dichtungsstreifens wirkende Rückstellkraft einerseits und der Mantel der Schraubverschlußkappe andererseits sorgen für das Anliegen des Dichtungsstreifens an der Behältermündung im geschlossenen Zustand.

Die Erfindung und ihre Vorteile Demgegenüber hat die erfindungsgemäße Schraubverschlußkappe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 den Vorteil, dass der Dichtungsstreifen beim Aufsetzen der Kappe auf den Behälter nicht nur umgelegt und zusammengedrückt sondern auseinandergezogen und um den Mündungsbereich gespannt wird.

Das Spannen wird dadurch erreicht, daß der Dichtungsstreifen an dem einen Ende an der Kappe befestigt ist und das andere Ende mit der wulstartigen Verdickung zwischen dem Mündungsbereich des Behälters und einer Dichtungsringwulst an der Schraubverschlußkappe eingeklemmt wird. Die wulstartige Verdickung legt sich an der dem Kappenboden abgewandten Stirnseite der Dichtungsringwulst an. Da der Abstand zwischen der Außenseite der Dichtungsringwulst und der Innenseite des Mündungsbereichs kleiner ist als der Durchmesser der wulstartigen Verdickung des Dichtungsstreifens, wird die wulstartige Verdickung daran gehindert, zwischen die Dichtungsringwulst und die Innenseite des Mündungsbereichs einzudringen. Dies führt dazu, daß der Dichtungsstreifen gedehnt wird. Die elastische Verformung des Dichtungsstreifens beim Schließen des Behälters mit der Schraubverschlußkappe bewirkt damit nicht nur eine Positionsänderung des Dichtungsstreifens, sondern auch eine plastische Verformung desselben. Dabei legt sich der Dichtungsstreifen an die Außenseite, die Stirnseite und die Innenseite des Mündungsbreichs des Behälters an. Die Abdichtung ist damit bei der erfindungsgemäßen Schraubverschlußkappe besser als bei den aus dem Stand der Technik bekannten Schraubverschlußkappen.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung verläuft das dem Kappenboden zugewandte Ende des Dichtungsstreifens in axialer Richtung der Schraubverschlußkappe. Dadurch ist gewährleistet, daß der Dichtungsstreifen beim Aufsetzen der Kappe auf den Behälter umgelenkt wird und sich dabei an die Außenseite des Mündungsbereichs anlegt.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung erstreckt sich der Dichtungsstreifen in der dem Kappenboden abgewandten Richtung mindestens bis zu dem dem Kappenboden nächsten Gewindegang. Dabei ist der Durchmesser an dem dem Kappenboden abgewandten Ende kleiner als an dem dem Kappenboden zugewandten Ende. Die Länge des Dichtungsstreifens in axialer Richtung ist für das Anlegen an den Mündungsbereich von allen Seiten notwendig. Die Veränderung des Durchmessers von einem zum anderen Ende sorgt dafür, daß sich die wulstartige Verdickung des Dichtungsstreifens beim Aufsetzen der Kappe auf den Behälter an der Innenseite des Mündungsbereichs anlegt und zwischen der Innenseite und der Dichtungsringwulst eingeklemmt wird. Hierzu stimmt der Durchmesser des Dichtungsstreifens an dem dem Kappenboden abgewandten Ende ungefähr mit dem Außendurchmesser der Dichtungsringwulst überein.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Dichtungsstreifen eine hohe Elastizität auf. Dies wird zum einen durch das Material und zum anderen durch eine geringe Dicke des Dichtungsstreifens erreicht. Als Materialien eignen sich beispielsweise Polypropylen oder Polyethylen.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die wulstartige Verdickung einen runden Querschnitt auf. Sie entspricht damit einem Runddichtring. Dieser hat gegenüber einer Dichtung mit eckigem Querschnitt den Vorteil, dass er sich optimal an die beiden gegeneinander abzudichtenden Teile anlegt und den zur Verfügung stehenden Raum ausfüllt.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an dem dem Kappenboden abgewandten Ende der wulstartigen Verdickung des Dichtungsstreifens eine Lippe vorgesehen, die sich in axialer Richtung der Schraubverschlußkappe erstreckt. Diese sorgt für ein exaktes Positionieren der wulstartigen Verdickung an der Innenseite des Mündungsbereichs des Behälters beim Aufsetzen der Kappe auf den Behälter entlang des gesamten Umfangs der wulstartigen Verdickung. Die Lippe ragt beim Annähern der Kappe an den Behälter entlang ihres gesamtes Umfangs in das Innere des Mündungsbereichs hinein. Hierzu ist der Außendurchmesser der Lippe kleiner als der Innendurchmesser des Mündungsbereichs.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind an den Kappenboden Dichtungsschultern vorgesehen. Diese sorgen für eine zusätzliche Abdichtung zwischen der Schraubverschlußkappe und dem Behälter.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Zeichnung In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schraubverschlußkappe dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigen : Figur 1 : Schraubverschlußkappe im Querschnitt, Figur 2 : Schraubverschlußkappe aus Figur 1 im Querschnitt in einem auf den Behälter aufgesetztem Zustand.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels In Figur 1 ist eine Schraubverschlußkappe mit einem die Öffnung eines in Figur 2 erkennbaren Behälters abdeckenden Kappenboden 1 und einem ein Innengewinde 3 aufweisenden Mantel 2 dargestellt.

An dem Übergang zwischen Kappenboden 1 und Mantel 2 ist am Kappenboden ein Dichtungsstreifen 4 unter einem Winkel ß gegenüber dem Kappenboden befestigt. Der Winkel beträgt etwas weniger als 90°. Der Dichtungsstreifen 4 weist an dem dem Kappenboden 1 abgewandten Ende eine wulstartige Verdickung 5 auf. Außerdem ist an dem Kappenboden 1 eine Dichtungsringwulst 6 angeordnet. Dabei sind der Dichtungsstreifen 4 und die Dichtungsringwulst 6 koaxial zur Achse der Schraubverschlußkappe vorgesehen. In axialer Richtung ändert sich der Durchmesser des Dichtungsstreifens 4. Das im Übergangsbereich zwischen Kappenboden 1 und Mantel 2 befestigte Ende des Dichtungsstreifens 4 hat einen größeren Durchmesser, so das sich dieser Bereich an die Außenseite des Mündungsbereichs anlegen kann. Das Ende mit der wulstartigen Verdickung 5 hat einen geringeren Durchmesser und kann sich damit an die Innenseite des Mündungsbereichs des Behälters anlegen. Der Bereich zwischen diesen beiden Enden liegt im auf den Behälter aufgesetzten Zustand an der Stirnseite des Behälters an.

Konzentrisch zu der Dichtungsringwulst 6 und dem Dichtungsstreifen 4 ist an dem Kappenboden eine Dichtungsschulter 7 angeordnet. Ihr Durchmesser ist kleiner als der Durchmesser der Dichtungsringwulst 6 und des Dichtungsstreifens 4.

Figur 2 zeigt die Schraubverschlußkappe aus Figur 1 in einem auf den Mündungsbereich 8 eines Behälters 9 aufgeschraubten Zustand. Durch den Mündungsbereich wird der Dichtungsstreifen 4 an dem dem Kappenboden 1 zugewandten Ende in Richtung des Kappenbodens 1 umgelenkt und legt sich an die Außenseite und die Stirnseite des Mündungsbereichs an. Die wulstartige Verdickung 5 wird durch die Dichtungsringwulst 6 nach unten gedrückt. Dabei kommt es zu einer plastischen Verformung der wulstartigen Verdickung 5. Dadurch legt sich der dem Kappenboden 1 abgewandte Abschnitt des Dichtungsstreifens 4 an die Innenseite des Mündungsbereichs 8 an. Die Länge des Dichtungsstreifens ist gerade so groß, daß ein Anlegen an den Mündungsbereich 8 durch plastische Verformung möglich ist. Dabei wird die Verformung jedoch nicht durch den Kappenboden 1 begrenzt. In Figur 2 ist erkennbar, daß zwischen dem Kappenboden 1 und dem verformten Dichtungsstreifen 4 ein Hohlraum verbleibt. Durch die Verformung des Dichtungsstreifens 4 wird eine ideale Abdichtung zwischen dem Mündungsbereich 8 und der Schraubverschlußkappe erzielt.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Bezugszahlenliste 1 Kappenboden 2 Mantel 3 Innengewinde 4 Dichtungsstreifen 5 Verdickung 6 Dichtungsringwulst 7 Dichtungsschulter 8 Mündungsbereich 9 Behälter