Ein gattungsgemäßer Schraubendreher ist aus der US 4,063, 474 vorbekannt.

Innerhalb der Höhlung des rückwärtigen Griffteiles befindet sich eine Drehmomentbegrenzungsanordnung. Das Auslösedrehmoment ist dort ein- stellbar. Ein aus mehreren Griffteilen bestehender Schraubendrehergriff ist fer- ner aus der EP 0 92510 A2 vorbekannt. Auch die US 5,764, 298, US 2,396, 040 und US 2,797, 564 beschreiben Schraubendreher mit mehreren Griffteilen, die insbesondere miteinander verschraubt sind und die eine Höhlung ausbilden, in der eine Drehmomentbegrenzungsanordnung liegt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Schrauben- dreher gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.

Gelöst wird die Aufgabe durch einen drehfest und axialfest der Klinge zuge- ordneten Lagerkragen, der insbesondere axial gefesselt aber drehbar zwischen Lagerabschnitten der beiden Griffteile gelagert ist. Zufolge dieser Ausgestal- tung werden die Druckkräfte, die beim Schraubvorgang auf das Werkzeug von dem Benutzer ausgeübt werden, sicher in den Griff übertragen. In einer Wei- terbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Lagerkragen vom klingenfe- sten Zahnteil ausgebildet ist. Der Lagerkragen stützt sich bevorzugt auf einen Bereich, der der Öffnung der Höhlung zugeordnet ist, ab. Hierdurch kann das rückwärtige Ende der Klinge frei in die Höhlung ragen. Das klingenfeste Zahn- teil und die Gegenverzahnung des grifffesten Zahnteils bilden Sägezähne aus, die ineinandergreifen. Hierdurch kann in Eindrehrichtung einer Schraube die Drehmomentbegrenzung dadurch in Wirkung treten, dass bei Erreichen eines Grenzdrehmomentes die Zahnflanken aufeinander abgleiten und bei Erreichen eines Auslösedrehmomentes übereinander gleiten. Die steilen Flanken, die ins- besondere senkrecht zu der Schnittebene durch die Klinge verlaufen, treten in Löserichtung der Schraube in Druckkontakt. Hierdurch kann in diese Drehrich- tung ein erheblich höheres Drehmoment aufgebracht werden. In einer Weiter- bildung ist vorgesehen, dass die Schraubendruckfeder sich an Distanzscheiben abstützt. Durch die Wahl der Dicke oder der Anzahl der Distanzscheiben kann das Grenzdrehmoment eingestellt werden. Der Endabschnitt der Klinge kann einen Teil der Schraubendruckfeder durchdringen. In einer bevorzugten Aus- gestaltung stützt sich das klingenfeste Zahnteil auf einem als Bund die Klinge umschließenden Gegenlager ab. Der vordere Griffteil, der diesen Bund ausbil- det, kann eine Kehle des Griffs oder aber auch eine Verschlusskappe für die Öffnung der Griffhöhlung ausbilden. Das Gegenzahnteil, welches axial inner- halb des Griffes gegen die Rückstellkraft der Druckfeder verschieblich ist, be- sitzt an seiner Außenmantelwand in Verschieberichtung sich erstreckende Rip- pen. Diese Rippen ragen in Rippenzwischenräume von korrespondierenden Rippen, die der Höhlungswandung der Höhlung zugeordnet sind. Die Druck-

feder kann sich nicht nur auf dem Boden der Höhlung abstützen. In einer be- vorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass sich die Druckfe- der auf dem Lagerkragen abstützt. Bei dieser Variante kann sich das klingenfe- ste Zahnteil im Bereich des freien Endes der Klinge befinden. Die gesamte Drehmomentbegrenzungseinrichtung ist dann fest der Klinge zugeordnet.

Nach Lösen des vorderen Griffteiles kann die Klinge mitsamt der beiden Zahn- teile und der vorgespannten Druckfeder aus der Höhlung herausgenommen werden. Dies erleichtert die Wartung und die Montage. Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn sich das der Klinge axial und drehfest zugeordnete Zahnteil an einer Unterlegscheibe abstützt, die mittels einer auf das freie Ende der Klin- ge aufgeschraubten Mutter fixiert ist. Mit dieser Mutter läßt sich dann auch das Auslösemoment einstellen. Das Gegenzahnteil bildet vorzugsweise eine Höh- lung aus. Diese Höhlung ist als Ringhöhlung ausgebildet und kann einen Teil- bereich der Druckfeder aufnehmen. Die Druckfeder stützt sich dann auf dem Boden der Ringhöhlung ab. Die bevorzugte Gestalt des Griffes ist neben dem langgestreckten Griff auch der Winkelgriff.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die beiden Griffteile in verschraubtem Zu- stand derart miteinander verrastet sind, dass sie nur nach Zerstörung eines der Trennebenen zugeordneten Rastgliedes wieder auseinanderschraubbar sind.

Anders als beim Stand der Technik, bei dem die Schraubverbindung zwischen den beiden Griffteilen jederzeit gelöst werden kann, um beispielsweise das Auslösedrehmoment durch Austausch der Feder oder anderer Bestandteile än- dern zu können, ist dies erfindungsgemäß nicht mehr möglich. Da das Ausein- anderschrauben der beiden Griffteile mit der Zerstörung eines Rastgliedes ver- bunden ist, sind Manipulationen am Grenzdrehmoment sofort erkennbar. Be- vorzugt ist das Rastglied so ausgebildet, dass dessen Bruch äußerlich leicht er- kennbar ist. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass jedes der beiden Griffteile im Bereich der Trennebene eine Stufe ausbildet. Diese Stufe

bildet im verschraubten Zustand eine Ringnut. In dieser Ringnut liegt ein Ring ein. Der Ring überdeckt dabei die Trennebene zwischen den beiden Griffteilen.

Jede der beiden Stufen bildet zumindest eine Aussparung aus. Im verschraub- ten Zustand liegen die Aussparungen derart nebeneinander, dass sie sich zu einer Tasche ergänzen. In dieser Tasche liegt im verschraubten Zustand das Rastglied des Rings ein. Dieses Rastglied bildet einen Vorsprung mit zwei Ab- schnitten. Jeweils ein Abschnitt liegt in einer der beiden Aussparungen, so dass die Aussparungen nicht auseinander gedreht werden können, ohne dass der Vorsprung zerstört wird. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Abschnitt des Vorsprungs fest in einer der beiden Aussparungen ein- liegt und der andere Abschnitt eine Federzunge ausbildet, die in Zusammen- schraubrichtung aus der ihr zugeordneten Aussparung ausweichen kann und in der anderen Schraubrichtung eine Drehsperre ausbildet. Bei dieser Ausge- staltung kann der Ring bei der Montage auf die Stufe des einen Griffteiles auf- gelegt werden, so dass ein Abschnitt fest in der zugeordneten Aussparung ein- liegt. Beim Zusammenschrauben der beiden Griffteile nähert sich die Stufe des anderen Griffteiles der Stufe, die den Ring trägt, an. Die Trennebene wird dabei immer schmaler, bis die Flanke die Federzunge beaufschlagt. Die Federzunge kann dann in die Aussparung eintauchen, in der der Vorsprung bereits einliegt.

Wird die Endstellung erreicht, in der beide Aussparungen die besagte Tasche ausbilden, federt die Federzunge in die gegenüberliegende Aussparung aus.

Vorzugsweise besteht der Griff aus Kunststoff. Auch der Ring kann aus Kunst- stoff bestehen. Er kann ein Kunststoffspritzgussteil sein, dem das Rastglied ma- terialeinheitlich angeformt ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen :

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schraubendre- hers in perspektivischer Darstellung ; Fig. 2 den Ring mit zwei radial einwärts gerichteten Rastgliedern ; Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 4 ; Fig. 4 einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 3 ; Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnittes der Fig. 3 ; Fig. 6 einen Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 4 ; Fig. 7 einen Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Fig. 4 ; Fig. 8 ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schrauben- drehers mit einem Winkelgriff in der Ansicht ; Fig. 9 den Schraubendreher des zweiten Ausführungsbeispiels mit einem Viertelschnitt im Bereich der Drehmomentbegrenzungseinrichtung ; Fig. 10 die Frontansicht des Schraubendrehers gemäß Fig. 8 ; Fig. 11 in der Ansicht die Klinge mit montierter Drehmomentbegrenzungsan- ordnung ; Fig. 12 einen Schnitt gemäß der Linie XII-XII in Fig. 10 und Fig. 13 einen Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII in Fig. 8.

Der Schraubendreher besteht aus einem Griff 1 und einer Klinge 2. Der Griff 1 besteht aus zwei Kunststoffteilen 3,4. Es handelt sich dabei um ein vorderes Griffteil 3, dessen Stirnfläche die Klinge 2 entspringt, und einem rückwärtigen Griffteil 4, welches eine Kuppe 5 ausbildet, die auf der der Klinge abgewandten Seite des Griffs 1 liegt.

Die Klinge 2 ist gegenüber dem Griff 1 bei Überschreiten eines Auslöse- drehmomentes drehbar. Der Griff besitzt in einer inneren Höhlung 9 aber ein Gesperre, welches eine Drehmomentbegrenzungsanordnung ausbildet, mit welchem durch Drehen des Griffes 1 auf die Klinge 2 ein Drehmoment aufge- bracht werden kann. Bei Erreichen des Auslösedrehmomentes dreht die Klinge im Griff durch. In Gegenrichtung können erheblich höhere Drehmomente über- tragen werden.

Der vordere Griffteil 3 bildet ein Innengewinde 6 aus. In dieses Innengewinde 6 kann ein Außengewinde 7 eines Gewindeflansches des rückwärtigen Griffes 4 eingeschraubt werden. Dabei tritt der vordere Griffteil 3 unter Ausbildung ei- ner Trennebene 8 in berührender Anlage an den rückwärtigen Griffteil 4. Im Bereich der Trennebene 8 bildet jedes der beiden Griffteile 3,4 eine Stufe 11', 11"aus. Im zusammengeschraubten Zustand bilden die beiden Stufen 11', 11" eine Ringnut 11 aus. In der Mitte des Bodens der Ringnut 11 verläuft die Trenn- ebene 8. In der Ringnut 11 liegt ein Kunststoffring 12. Dieser Kunststoffring 12 besitzt an zwei sich diametral gegenüberliegenden Stellen radial einwärts ra- gende Rastglieder 10. Jedes der beiden Rastglieder 10 bildet einen ersten Vor- sprung 10'und einen zweiten Vorsprung 10"aus. Der erste Vorsprung 10'liegt in einer Aussparung 13'des vorderen Griffteiles 3. Der zweite Abschnitt 10" liegt in einer Aussparung 13"des rückwärtigen Griffteiles 4. Die beiden Aus-

sparungen 13'und 13"bilden im zusammengeschraubten Zustand eine Tasche 13.

Wie die Fig. 7 zeigt, ist der zweite Abschnitt 10", der in der Aussparung 13" einliegt, als Federzunge ausgebildet. Zufolge dieser Ausgestaltung kann sich gemäß der Darstellung der Fig. 7 dort das rückwärtige Griffteil 4 gegenüber dem vorderen Griffteil 3 nach links verlagern. Wird die Federzunge 10"von der Begrenzung der Aussparung 13"beaufschlagt, so kann sie in die andere Aus- sparung 13'eintauchen. Eine Verlagerung des rückwärtigen Griffteiles 4 gegen- über dem vorderen Griffteil 3 in Gegenrichtung, also nach rechts, ist nicht mög- lich, da die Federzunge 10"sperrend vor der entsprechenden Wandung der Aussparung 13"liegt.

Wird in der in Fig. 7 dargestellten Darstellung das rückwärtige Griffteil 4 ge- genüber dem vorderen Griffteil 3 trotzdem (in Aufschraubrichtung) nach rechts verlagert, so bricht die Federzunge 10"bzw. das gesamte Rastglied 10 vom Ring ab. Dadurch ist eine eventuelle Manipulation am Schraubendrehergriff erkenn- bar.

Bei der Montage des Griffs wird zunächst der Ring, der in der Fig. 2 dargestellt ist, auf die Stufe 11"des vorderen Griffteiles 3 aufgelegt. Dabei ragt der Ab- schnitt 10'des Rastgliedes 10 in die Aussparung 13'. Jetzt kann das Außenge- winde 7 in das Innengewinde 6 eingeschraubt werden. Dadurch verringert sich der Abstand der beiden Griffteile 3,4 im Bereich der Trennebene 8, bis die Fe- derzunge 10"beaufschlagt wird. Treten die beiden Aussparungen 13', 13"in Gegenüberlage zur Ausbildung der Tasche 13, kann die Federzunge 10"in die ihr zugeordnete Aussparung 13"einfedern.

Das rückwärtige Ende der Klinge 2, die aus Stahl besteht, ist von einem Kunst- stoffteil umgeben. Dieses Kunststoffteil bildet ein Zahnteil 14 aus. Das Zahnteil 14 besitzt eine Verzahnung 14'mit sägezahnförmigen Zähnen. Das Zahnteil 14 ist drehfest mit der Klinge 2 verbunden.

Die Höhlung 9 des rückwärtigen Griffteiles 4 besitzt nicht dargestellte, in Achs- richtung verlaufende Nuten bzw. Rippen. In die Nuten der Wandung der Höhlung 9 greifen nicht dargestellte Rippen eines Gegenzahnteiles 15 ein. Das Gegenzahnteil 15 besitzt eine Verzahnung 15', die zu der Verzahnung 14'korre- spondiert. Auf der rückwärtigen Stirnfläche des Gegenzahnteiles 15 liegen Di- stanzscheiben 17. Auf den Distanzscheiben 17 stützt sich eine Schraubendruck- feder 16 ab, die sich mit ihrem anderen Ende auf dem Boden der Höhlung 9 abstützt. Ein Endabschnitt der kunststoffummantelten Klinge ragt dabei in die Höhlung der Schraubendruckfeder 16 ein. Dieser Endabschnitt der Klinge 2 durchragt das hülsenförmige Gegenzahnteil 15.

Das rückwärtige Griffteil 4 bildet eine Lagerwandung 19 aus, gegen welche sich ein Ringkragen 18 des Zahnteiles 14 abstützt. Mit einem Lagervorsprung 20 stützt sich das Zahnteil 14 auf einem Gegenlager 21 des vorderen Griffteiles 3 ab, so dass es axial fest im Griff 1 einliegt. Das Zahnteil 14 nimmt die Klinge 2 auf. Die Klinge 2 steckt mit ihrem Ende fest in dem sich bis in die Höhlung der Druckfeder 16 erstreckenden Kunststoffteil 14.

Durch Wahl geeigneter Distanzscheiben 17 kann das Auslösedrehmoment ein- gestellt werden. Die Klinge 2 durchragt mit Spiel eine Axialhöhlung des vorde- ren Griffteiles 3.

Wesentlich bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die axiale La- gerung der Drehmomentbegrenzungseinrichtung im Bereich des Griffs. Die

Lagerung erfolgt mit einem drehfest und axialfest der Klinge zugeordneten La- gerscheibe. Das eine Ende 20 der Lagerscheibe 18 stützt sich auf einem Gegen- lager 21 des vorderen Griffteiles 3 und das andere Ende der Lagerscheibe 18 stützt sich an einem Abschnitt des rückwärtigen Griffteils 4 ab. Werden die bei- den Griffteile 3,4 voneinander getrennt, so kann die Klinge mitsamt der Drehmomentbegrenzungsanordnung aus der Höhlung 9 entfernt werden.

Bei dem in den Figuren 8 bis 12 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel ist die gesamte Drehmomentbegrenzungsanordnung fest der Klinge zugeordnet.

Die Klinge 2 besteht aus einem Sechskantstahl mit einer Abstufung 30. Auf die- ser Abstufung 30 stützt sich eine kreisrunde Metallscheibe 18 ab. Diese Metall- scheibe 18 bildet eine Lagerscheibe. Den verjüngten Abschnitt der Klinge 2 in sich aufnehmend stützt sich auf der rückwärtigen Breitseitenfläche der Lager- scheibe 18 eine kräftige Schraubendruckfeder mit einem rechteckigen Win- dungsprofil ab. Die Spannkraft dieser Schraubendruckfeder 16 definiert das Grenzdrehmoment, bei welchem die weiter unten noch zu erläuternden Zähne 28 einer Verzahnung 15 und einer Gegenverzahnung 15 außer Eingriff treten.

Das von der Lagerscheibe 18 weg weisende Ende der Schraubendruckfeder 16 steckt in einer Ringhöhlung 29, die einem Gegenzahnteil 15 zugeordnet ist. Das Gegenzahnteil 15 ist aus Kunststoff und besitzt an seiner Außenwandung Rip- pen 23.

Das Gegenzahnteil 15 bildet Sägezähne 27 aus. Diese Sägezähne 27 befinden sich auf der dem Boden der Ringnut, auf welchem sich die Druckfeder 16 ab- stützt, abgewandten Seite. Die Zähne 28 greifen in Lücken von Sägezähnen 27 eines Zahnteiles 14 ein. Das Zahnteil besteht ebenfalls aus Kunststoff. Es ist aber drehfest und axialfest der Klinge 2 zugeordnet. Die Kraft der vorgespannten Druckfeder 16 presst das Zahnteil 14 gegen eine auf einem Gewindeabschnitt 24

der Klinge 2 zugeordneten Unterlegscheibe 26. Die Unterlegscheibe 26 wird von einer Mutter 25 gehalten, die auf den Gewindeabschnitt 24 aufgeschraubt ist.

Mit der Mutter 25 kann die Spannkraft der Druckfeder 16 und damit das Aus- lösedrehmoment eingestellt werden.

Die oben erwähnten Rippen 23 des Gegenzahnteils 15 greifen in zwischen Rip- pen 22 liegende Nuten ein, wobei die Rippen 22 von der Wandung der Höh- lung 9 ausgebildet werden. Demzufolge kann das Gegenzahnteil 15 sich in Achsrichtung gegen die Spannkraft der Druckfeder 16 innerhalb der Höhlung 9 bewegen, es ist aber drehfest dem rückwärtigen Griffteil 4 zugeordnet. Über die Zähne 27,28 kann somit ein Drehmoment vom Griffteil auf die Klinge übertra- gen werden.

Das vordere Griffteil 3 bildet eine Verschlusskappe aus. Diese Verschlusskappe ist in einen durchmessererweiterten Abschnitt der Höhlung 9 eingeclipst. Ein innerer Bund des vorderen Griffteiles 3 bildet ein Gegenlager 21 aus, auf wel- chem sich die Lagerscheibe 18 abstützen kann.

Die Funktionsweise dieses Schraubwerkzeuges ist die folgende : Zur Montage wird zunächst die Lagerscheibe 18 über den durchmesservermin- derten Abschnitt der Klinge 2 geschoben. Sodann werden die Druckfeder 16 und das Gegenzahnteil 15 montiert. Auf das Gegenzahnteil 15 wird dann das Zahnteil geschoben, welches einen Kragen 30 ausbildet, welches in eine boden- seitige Führungsöffnung des Gegenzahnteiles 15 ragt. Unter Zwischenlage der Unterlegscheibe 26 wird dann durch Aufschrauben der Mutter 25 auf den Ge- windeabschnitt 24 die Druckfeder gespannt.

Das in der Figur 11 vormontierte Teil wird sodann in die Öffnung 9 des rück- wärtigen Griffteiles 4 eingeschoben, wo es kräftefrei einliegt. Der äußere Rand der Lagescheibe 18 stützt sich dabei auf den Stirnflächen der Rippen 22 ab. Die- se bilden die Lagerwandung 19. Die Drehmomentbegrenzungseinrichtung samt Klinge 2 wird mittels der Verschlusskappe 3 innerhalb der Höhlung gehalten, wobei die Randkante des Bundes das Gegenlager 21 ausbildet, welches an der nach vorne weisenden Breitseite der Lagerscheibe 18 anliegt.

Wird über den Griff ein Drehmoment auf die Klinge 2 aufgebracht, so entstehen an den schräg aufeinander liegenden Flanken der Zähne 27,28 Scherkräfte, die dazu führen, dass die Zähne 27,28 bei Überschreiten eines Grenzdrehmomen- tes außer Eingriff geraten. Dabei wird die Druckfeder 16 geringfügig gespannt.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen- barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin- haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.