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Title:
SEAL ASSEMBLY AND FLUID REGULATING VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/170761
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seal assembly for use in a fluid regulating valve of a vehicle, comprising: a first separate seal element (4) for sealingly contacting an adjustable valve element of the fluid regulating valve, a second separate seal element (6) for sealingly contacting a valve housing of the fluid regulating valve, and a separate elastically deformable intermediate piece (8) which is arranged between the first seal element (4) and the second seal element (6) in order to elastically space the two seal elements (4, 6). The first seal element (4) and the second seal element (6) are bonded together in the axial direction of the seal assembly at least in one assembly position of the seal assembly (2) in the fluid regulating valve.

Inventors:
SEEGER, Armin
YAN, Chunxiao
EISSLER, Jörg
LIENIG, Klaus-Jürgen
RUHSTORFER, Monika
CHAVAN, Prashant
Application Number:
EP2019/055591
Publication Date:
September 12, 2019
Filing Date:
March 06, 2019
Export Citation:
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Assignee:
CPT GROUP GMBH (Vahrenwalder Straße 9, Hannover, 30165, DE)
International Classes:
F16K5/06; F01P1/00; F16K11/087
Foreign References:
DE102015216498A12016-03-03
DE102009014047A12010-09-23
DE202017000564U12017-03-20
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BARZ, Torsten (Sodener Str. 9, Schwalbach, 65824, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Fluidregel ventil, umfassend: ein erstes, separates Dichtelement (4) zur dichtenden Anlage gegen einen stellbaren Ventilkörper des Fluidre gelventils, ein zweites, separates Dichtelement (6) zur dichtenden Anlage gegen ein Ventilgehäuse des Fluidregelventils sowie ein separates, elastisch verformbares Zwischenstück (8), welches zwischen dem ersten Dichtelement (4) und dem zweiten Dichtelement (6) zur elastischen Beabstandung der beiden Dichtelemente (4, 6) angeordnet ist, wobei das erste Dichtelement (4) und das zweite Dichtelement (6) zumindest in einer Einbaulage der Dichtungsanordnung (2) im Fluidregelventil in einer axialen Richtung der Dichtungsanordnung miteinander formschlüssig gefügt sind.

2. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, wobei das erste

Dichtelement (4) und das zweite Dichtelement (6) bereits in einer Montagelage der Dichtungsanordnung (2) miteinander formschlüssig gefügt sind.

3. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, wobei an zwei einander gegenüber liegenden Stirnseiten der beiden Dichtelemente (4, 6) je ein umlaufender Vorsprung (41, 61) ausgebildet sind, wobei die einander gegenüber liegenden Vorsprünge (41, 61) entweder bereits in einer Montagelage der Dichtungsanordnung oder erst durch die Verpressung des Zwischenstücks (8) in einer Einbaulage der Dichtungsan ordnung im Fluidregelventil formschlüssig ineinander greifen, indem sie in der axialen Richtung zumindest teilweise miteinander überlappen.

4. Dichtungsanordnung nach Anspruch 3, wobei die beiden

Vorsprünge (41, 61) bezüglich einer Dichtungsöffnung (7) innen liegend angeordnet sind, so dass das Zwischenstück (8) die die dazu innenliegende Überlappung der beiden Vor sprünge (41, 61) dichtend umschließt.

5. Dichtungsanordnung nach einem der vorhergehenden An

sprüche, wobei das Zwischenstück (8) eine außenseitig umlaufende, hydraulisch kraftverstärkende Nut aufweist.

6. Dichtungsanordnung nach Anspruch 5, wobei die Nut V-förmig ausgebildet ist.

7. Dichtungsanordnung nach einem der vorhergehenden An

sprüche, wobei die beiden Dichtelemente (4, 6) und das Zwischenstück (8) jeweils ringförmig ausgebildet sind und eine kreisringförmige Dichtungsanordnung (2) bilden.

8. Dichtungsanordnung nach einem der vorhergehenden An

sprüche, wobei das erste Dichtelement (4) und/oder das zweite Dichtelement (6) als ein Hart-Dichtelement aus gebildet ist/sind.

9. Dichtungsanordnung nach einem der vorhergehenden An

sprüche, wobei das Zwischenstück (8) aus einem elastisch verformbaren Kunststoff ausgebildet ist.

10. Fluidregelventil mit zumindest einer Dichtungsanordnung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Abdichtung eines Anschlussbereiches des Fluidregelventils.

11. Fluidregelventil nach Anspruch 12 in Gestalt eines

Mehrwege-Regelventils .

12. Verwendung eines Fluidregelventils nach Anspruch 10 oder 11 als Kühlwasserregelventil.

13. Verwendung eines Fluidregelventils nach Anspruch 10 oder 11 als Kühlwasserregelventil eines Fahrzeugs.

Description:
Beschreibung

Dichtungsanordnung und Fluidregelventil

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung und ein Fluidregelventil mit einer solchen Dichtungsanordnung. Unter einem Fluidregelventil ist dabei insbesondere ein Kühlwass erregelventil zur Verwendung in einem Fahrzeug zu verstehen. Unter einem Fahrzeug ist dabei jede Art von Fahrzeug zu verstehen, welches zum Betrieb mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Kraftstoff versorgt werden muss, insbesondere aber Personen kraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge. Ferner kann es sich beim Fahrzeug auch um ein teilelektrisches oder vollelektrisches Fahrzeug handeln.

Dichtungen als solche können unterschiedliche Aufgaben haben. Sie können z.B. dem Zweck dienen, ungewollte Fluidverluste zu vermeiden oder zumindest zu begrenzen. Unter einem Fluid kann dabei ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium verstanden werden .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Dichtungsan ordnung zur Verwendung in einem Fluidregelventil, insbesondere in Gestalt eines Kühlwasserregelventils bereitzustellen, welche höchsten Anforderungen an eine Langzeit-Dichtheit unter be kanntlich großen Temperaturschwankungen einer Verbrennungs motorenperipherie und/oder einer Elektromotorenperipherie gerecht wird. Die Dichtungsanordnung soll darüber hinaus kostengünstig herstellbar sein und einen Toleranzausgleich über einen breiten Toleranzbereich ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 gelöst, der eine Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Fluidregelventil eines Fahrzeugs unter Schutz stellt. Es wird ferner ein Flu idregelventil mit einer solchen Dichtungsanordnung unter Schutz gestellt (vgl. Anspruch 11) . Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Es wird eine Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Flu idregelventil eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Die Dichtungs anordnung umfasst dabei ein erstes, separates Dichtelement zur dichtenden Anlage gegen einen stellbaren Ventilkörper des Fluidregelventils, ein zweites, separates Dichtelement zur dichtenden Anlage gegen ein Ventilgehäuse des Fluidregelventils sowie ein separates, elastisches Zwischenstück, welches zwischen dem ersten Dichtelement und dem zweiten Dichtelement zur elastischen Beabstandung der beiden Dichtelemente in einer axialen Richtung der Dichtungsanordnung angeordnet ist. Das erste Dichtelement und das zweite Dichtelement sind dabei zumindest in einer Einbaulage der Dichtungsanordnung im Flu idregelventil in der axialen Richtung der Dichtungsanordnung miteinander formschlüssig gefügt.

Die formschlüssige Fügung positioniert die beiden Dichtelemente zueinander, so dass sich die beiden Dichtelemente gegeneinander abstützen können.

Nach einer Ausführungsform sind das erste Dichtelement und das zweite Dichtelement bereits in einer Montagelage der Dich tungsanordnung, d.h. nach einem Zusammenbau der Dichtungsan ordnung und vor einem Einbau der Dichtungsanordnung in das Fluidregelventil, miteinander formschlüssig gefügt. Dies er leichtert sowohl die Montage bzw. den Zusammenbau als auch den Einbau der Dichtungsanordnung.

Nach einer Ausführungsform sind an zwei einander gegenüber liegenden Stirnseiten der beiden Dichtelemente je ein umlau fender Vorsprung ausgebildet, wobei die einander gegenüber liegenden Vorsprünge entweder bereits in einer Montagelage der Dichtungsanordnung - d.h. nach einem Zusammenbau der Dich tungsanordnung und vor einem Einbau der Dichtungsanordnung in das Fluidregelventil - oder erst durch die Verpressung des Zwi schenstücks in einer Einbaulage der Dichtungsanordnung im Fluidregelventil formschlüssig ineinander greifen, indem sie in der axialen Richtung zumindest teilweise miteinander überlappen.

Dabei sind die beiden umlaufenden Vorsprünge bezüglich einer Dichtungsöffnung radial innen liegend auf der jeweiligen Stirnseite des Dichtelements angeordnet bzw. angeformt, so dass das Zwischenstück die beiden Vorsprünge dichtend umschließt.

Es wird ferner ein Fluidregelventil mit zumindest einer

Dichtungsanordnung der zuvor beschriebenen Art zur Abdichtung eines Anschlussbereiches des Fluidregelventils, insbesondere in Gestalt eines Mehrwege-Regelventils vorgeschlagen.

Es wird ferner eine Verwendung eines solchen Fluidregelventils als Kühlwasserregelventil vorgeschlagen.

Im Weiteren wird die Erfindung unter Bezugnahme auf Figuren darstellungen im Einzelnen erläutert. Aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungen ergeben sich weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung. Hierzu zeigen:

Fig.l eine Ausführungsform einer vorgeschlagenen Dich- tungsanordnung,

Fig.2 die in Fig.l gezeigte Dichtungsanordnung in einer

ExplosionsdarStellung,

Fig.3 die in Fig.l gezeigte Dichtungsanordnung in einer

Querschnittsdarstellung und in einer Montagelage,

Fig.4 die in Fig.l gezeigte Dichtungsanordnung in einer

Querschnittsdarstellung und in einer Einbaulage und

Fig.5 eine Kühlwasseregelventileinheit. Gleiche oder gleichwirkende Merkmale sind über alle Figuren hinweg mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die in Fig.l gezeigte kreisringförmige Dichtungsanordnung 2 bzw. mehrteilige Dichtung 2 umfasst ein erstes Dichtelement 4, ein zweites Dichtelement 6 sowie ein dazwischen angeordnetes, elastisch verformbares und geschlossen umlaufendes Zwischen stück 8, welches die beiden Dichtelemente 4, 6 in einer axialen Richtung der Dichtungsanordnung (vgl. X-Achse) elastisch zu einander beabstandet. An zwei einander gegenüber liegenden Stirnseiten der beiden Dichtelemente 4, 6 (vgl. etwa Fig.3) sind dabei jeweils ein umlaufender Vorsprung 4 1 , 6 1 ausgebildet. Das Zwischenstück 8 ist dabei auf das zweite Dichtelement 6 auf gezogen, so dass es außenseitig am Vorsprung 6 1 sowie an der Stirnseite des Dichtelements 6 anliegt (vgl. etwa Fig.3) . Die beiden Vorsprünge 4 1 , 6 1 sind dabei in einer radialen Richtung so zueinander versetzt ausgerichtet, dass sie in einer Mon tagelage (veranschaulicht durch Fig.3) - d.h. nach einem Zu sammenbau der Dichtungsanordnung 2 - bereits formschlüssig ineinander greifen, indem sie in der axialen Richtung teilweise miteinander überlappen. Dabei schiebt sich das erste Dich telement 4 unter das zweite Dichtelement 6. Fig.4 hingegen veranschaulicht die Dichtungsanordnung 2 in einer Einbaulage, etwa in einem Kühlwasserregelventil, in welcher das Zwi schenstück 8 verpresst ist.

Fig.3 bspw. veranschaulicht, dass die beiden Vorsprünge 4 1 , 6 bezüglich einer Dichtungsöffnung 7 (vgl. Fig.l) radial innen liegend auf der jeweiligen Stirnseite des Dichtelements 4, 6 angeordnet bzw. angeformt sind, so dass das Zwischenstück 8 die dazu innenliegende Überlappung der beiden Vorsprünge 4 1 , 6 dichtend umschließt.

Das in den Figuren (Fig.l bis Fig.4) dargestellte Zwischenstück 8 kann z.B. außenseitig eine umlaufende, hydraulisch kraft verstärkende Nut, etwa in Gestalt einer V-förmigen Nut aufweisen (nicht dargestellt) . Grundsätzlich ist das Zwischenstück hinsichtlich seiner Formgebung frei gestaltbar, d.h., dass anstelle der in den Figuren dargestellten kreisringförmigen bzw. ringförmigen Ausbildung auch eine im Wesentlichen kreisring förmige bzw. ringförmige Ausbildung des Zwischenstücks 8 denkbar ist. Das Zwischenstück 8 ist dabei zweckmäßigerweise so gestaltet und ausgelegt, dass es eine gewünscht vorteilhafte

Kraft-Weg-Kennlinie im Sinne einer Systemeigenschaft be schreibt. Unter einer solch vorteilhaften Kraft-Weg-Kennlinie ist z.B. eine Kennlinie zu verstehen, bei der die auf das Zwischenstück 8 aufgebrachte Kraft mit zunehmendem Verfor mungsweg des Zwischenstücks 8 nur geringfügig innerhalb gewisser Grenzen zunimmt, wobei sich die Zunahme progressiv, linear und/oder degressiv darstellen kann.

Allen zuvor beschrieben Ausführungen ist dabei gemein, dass zumindest am Dichtelement 4, welches zur statisch dichtenden Anlage gegen einen stellbaren Ventilkörper 28 eines Fluidre gelventils 22 (vgl. Fig.5) vorgesehen ist, dichtflächenseitig zweckmäßigerweise ein umlaufend vorspringender Wulst 5 angeformt sein kann (vgl. Fig.3, Fig.4), der eine linienförmige und/oder flächenförmige Abdichtung bewirkt. Der Wulst 5 kann dabei bezüglich der Dichtungsöffnung 7 außenliegend auf der der Ventilkörperfläche zugewandten Stirnfläche des Dichtelements 4 angeformt sein. Grundsätzlich ließe sich ein solcher Wulst 5 in analoger Weise auch am Dichtelement 6 vorsehen, welches zur dynamisch dichtenden Anlage gegen ein Ventilgehäuse 26 des Fluidregelventils 22 (vgl. Fig.5) vorgesehen ist.

Ferner ist allen zuvor beschrieben Ausführungen gemein, dass zumindest das erste Dichtelement 4 als ein Hart-Dichtelement ausgebildet ist. Vorzugsweise ist aber auch das zweite Dich telement 6 als ein Hart-Dichtelement ausgebildet. Unter einem solchen Hart-Dichtelement ist dabei ein Dichtelement zu ver stehen, welches zumindest an der dichtenden Kontaktstelle - ob linienförmig und/oder flächenförmig dichtwirkend - im Unter schied zum Zwischenstück 8 elastisch nicht verformbar ist. Grundsätzlich kann dieses Hart-Dichtelement bspw. auch voll- umfänglich aus PTFE (PTFE steht für Polytetrafluorethylen) und/oder dergleichen mehr gefertigt, bspw. gespritzt sein. Alternativ dazu könnte das Hart-Dichtelement auch aus einem Kunststoff ausgebildet sein, der dichtseitig entsprechend hart beschichtet ist, etwa mit PTFE und/oder dergleichen mehr. Um Kosten einzusparen, könnte das zweite Dichtelement 6 auch nur aus einem gegenüber dem ersten Dichtelement 4 weicheren und kos tengünstigeren Kunststoff ausgebildet sein.

Das Zwischenstück 8 hingegen - in Gestalt eines geschlossen umlaufenden Profils - ist aus einem elastisch verformbaren Kunststoff ausgebildet, etwa einem Elastomer etc., so dass sich die besagte axiale Beabstandung der beiden Dichtelemente 4, 6 entsprechend einer auszugleichenden Längentoleranzlage durch eine entsprechend elastische Verformung des Zwischenstücks 8 einstellen kann. Diese elastische Verformung bewirkt zudem die gewünschte Verspannung der Dichtungsanordnung 2 bzw. mehr teiligen Dichtung 2 in ihrer Einbaulage.

Zwei Hart-Dichtelemente 4, 6 als solche, etwa in Gestalt zweier PTFE-Hart-Dichtelemente, in Verbindung mit dem Elasto

mer-Zwischenstück 8 bilden bereits eine Anordnung von gut aneinander haftenden Einzelteilen, die sich als eine Einheit leicht in das Fluidregelventil 22 verbauen lassen. Hinzu kommt, dass durch die beiden PTFE-Hart-Dichtelemente 4, 6 eine Ver kantung des Elastomer-Zwischenstücks 8 beim Verbau vorteil hafterweise vermieden wird.

Fig.5 veranschaulicht eine Einbaulage der vorgeschlagenen Dichtungsanordnung 2 in einer Kühlwasserregelventileinheit 20, die neben einem Mehrwege-Kühlwasserregelventil 22 auch eine Aktuatoreinheit 24 zur Steuerung des Mehrwege-Kühlwasser- regelventils 22 aufweist. Zwischen jeweils einem der beiden dargestellten Ventilanschlüsse 30, 32 und dem durch die Ak tuatoreinheit 24 verschwenkbar stellbaren Ventilkörper 28 ist dabei solche eine Dichtungsanordnung 2 vorgesehen, wobei das erste Dichtelement 4 statisch dichtend am stellbaren Ventil- körper 28 und das zweite Dichtelement 6 dynamisch dichtend am Ventilgehäuse 26 anliegt. In der Fig.5 ist dabei der Einfachheit halber nur eine Dichtungsanordnung 2 gezeigt.

Aus der Darstellung in Fig.5 wird ersichtlich, dass ein in den Zwischenraum zwischen den beiden Dichtelementen 4, 6 ein dringendes und unter Druck stehendes Kühlwasser gegen die beiden Dichtelemente 4, 6 wirkt und somit deren dichtende Wirkung fluidisch bzw. hydraulisch verstärkt. Diese fluidische bzw. hydraulische Dichtwirkung ließe sich durch die zuvor be schriebene, außenseitig umlaufende Nut am Zwischenstück 8 (nicht dargestellt), die als solche fluidisch bzw. hydraulisch kraftverstärkend wirkt, weiter verstärken.

Die im Rahmen dieser Offenbarung vorgeschlagene Dichtungsan ordnung ist zum einen kostengünstig herstellbar und zum anderen über einen relativ breiten Längentoleranzbereich toleranz ausgleichend, und dies in Verbindung mit einer Langzeit dichtwirkung. In Bezug auf das zuvor beschriebene Mehrwe- ge-Kühlwasserregelventil 22 (vgl. Fig.5) lassen sich mittels der vorgeschlagenen Dichtungsanordnung je nach Auslegung kumulierte Längentoleranzen von bis zu 1mm (< 1mm) oder auch darüber hinaus (> 1mm) ausgleichen.

Obwohl in der vorhergehenden Beschreibung exemplarische Aus führungen erläutert wurden, sei darauf hingewiesen, dass eine Vielzahl von Abwandlungen möglich ist. Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei den exemplarischen Ausführungen lediglich um Beispiele handelt, die den Schutzbereich, die Anwendungen und den Aufbau in keiner Weise einschränken sollen. Vielmehr wird dem Fachmann durch die vorausgehende Beschreibung ein Leitfaden für die Umsetzung von mindestens einer exemp larischen Ausführung gegeben, wobei diverse Änderungen, ins besondere in Hinblick auf die Funktion und Anordnung der be schriebenen Bestandteile, vorgenommen werden können, ohne den Schutzbereich zu verlassen, wie er sich aus den Ansprüchen und diesen äquivalenten Merkmalskombinationen ergibt.