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Patent Searching and Data


Title:
SEAL ASSEMBLY AND FLUID VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/197312
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seal assembly (2) for use in a fluid valve (14), in particular in the form of a cooling water valve, in particular for use in a vehicle, the assembly comprising: an adjustable valve body (4, 5) for opening and closing at least one connection (16, 18, 20) of the fluid valve (14) and at least one seal (6) for sealingly abutting the valve body (5) and for sealingly abutting a valve housing of the fluid valve (14). At least one elevation (8) from the valve body outer surface is integrally moulded on the valve body (5) in some sections in order to activate the seal (6) in a closed position of the fluid valve (14).

Inventors:
YAN, Chunxiao
Application Number:
EP2019/058760
Publication Date:
October 17, 2019
Filing Date:
April 08, 2019
Export Citation:
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Assignee:
CPT GROUP GMBH (Vahrenwalder Straße 9, Hannover, 30165, DE)
International Classes:
F16K11/087; F01P7/14; F16K5/06; F16K5/20
Foreign References:
US20110309280A12011-12-22
DE102017004458A12017-11-16
US2076841A1937-04-13
US3473554A1969-10-21
DE112016001609T52018-01-04
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BARZ, Torsten (Sodener Str. 9, Schwalbach, 65824, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Fluidventil (14) , umfassend:

• einen stellbaren Ventilkörper (4, 5) zum Öffnen und Schließen mindestens eines Anschlusses (16, 18, 20) des Fluidventils (14) sowie

• mindestens eine Dichtung (6) zur dichtenden Anlage gegen den Ventilkörper (5) einerseits und zur dichtenden Anlage gegen ein Ventilgehäuse des Fluidventils (14) andererseits , wobei am Ventilkörper (5) abschnittsweise mindestens eine Erhebung (8) aus der Ventilkörpermantelfläche zur Akti vierung der Dichtung (6) in einer Schließstellung des Fluidventils (14) angeformt ist.

2. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, wobei die Erhebung (8) geschlossen umlaufend auf der Ventilkörpermantelfläche angeformt ist.

3. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, wobei der die Erhebung (8) aufweisende Abschnitt (5) des Ventilkörpers (4) zylinderförmig und/oder kugelförmig ausgebildet ist.

4. Dichtungsanordnung nach einem der vorhergehenden An

sprüche, wobei eine dem Ventilkörper (5) zugewandte Stirnseite der Dichtung (6) gegenüber einer Längsrichtung (X - X) der Dichtung (6), korrespondierend zur Formgebung des Ventilkörpers (5) schräg gestellt ist.

5. Dichtungsanordnung nach Anspruch 4, wobei die Stirnseite mit der Längsrichtung (X - X) einen Winkel von 45° bis 75° einschließt .

6. Fluidventil mit einer Dichtungsanordnung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Abdichtung zumindest eines Anschlussbereiches des Fluidventils (14).

7. Fluidventil nach Anspruch 6 in Gestalt eines Mehrwe- ge-Fluidventils (14).

8. Verwendung eines Fluidventils (14) nach Anspruch 6 oder 7 als Kühlwasserventil.

9. Verwendung eines Fluidventils (14) nach Anspruch 6 oder 7 als Kühlwasserventil eines Fahrzeugs.

10. Ventilkörper zur Verwendung in einer Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5 und/oder zur Verwendung in einem Fluidventil nach einem der Ansprüche 6 oder 7, wobei am Ventilkörper (4, 5) abschnittsweise mindestens eine Erhebung (8) aus der Ventilkörpermantelfläche zur Akti vierung einer Dichtung (6) in einer Schließstellung des Fluidventils (14) angeformt ist.

11. Ventilkörper nach Anspruch 10, wobei die Erhebung (8) geschlossen umlaufend auf der Ventilkörpermantelfläche angeformt ist.

12. Ventilkörper nach Anspruch 10 oder 11, wobei der die

Erhebung (8) aufweisende Abschnitt (5) des Ventilkörpers (4) zylinderförmig und/oder kugelförmig ausgebildet ist.

Description:
Beschreibung

Dichtungsanordnung und Fluidventil

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung und ein Fluidventil bzw. Fluidsteuerventil mit einer solchen Dichtungsanordnung. Unter einem Fluidventil bzw. Fluidsteu erventil ist dabei insbesondere ein Kühlwasserventil bzw. Kühlwassersteuerventil, insbesondere zur Verwendung in einem Fahrzeug zu verstehen. Unter einem Fahrzeug ist dabei jede Art von Fahrzeug zu verstehen, welches zum Betrieb mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Kraftstoff versorgt werden muss, insbesondere aber Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge. Ferner kann es sich beim Fahrzeug auch um ein teilelektrisches oder vollelektrisches Fahrzeug handeln, insbesondere aber um Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge.

Dichtungen als solche können unterschiedliche Aufgaben haben. Sie können z.B. dem Zweck dienen, ungewollte Fluidverluste zu vermeiden oder zumindest zu begrenzen. Unter einem Fluid kann dabei ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium verstanden werden .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Dichtungsan ordnung zur Verwendung in einem Fluidventil, insbesondere in Gestalt eines Kühlwasserventils, insbesondre zur Verwendung in einem Fahrzeug bereitzustellen, wobei die Dichtungsanordnung höchsten Anforderungen an eine Langzeit-Dichtheit unter be kanntlich großen Temperaturschwankungen einer Verbrennungs motorenperipherie und/oder einer Elektromotorenperipherie gerecht werden soll. Die Dichtungsanordnung soll darüber hinaus kostengünstig herstellbar sein. Des Weiteren soll die Dich tungsanordnung einen kraft- und reibungsoptimierten Betrieb des Fluidventils ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 gelöst, der eine Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Fluidventil unter Schutz stellt. Es wird ferner ein Fluidventil mit einer solchen Dichtungsanordnung unter Schutz gestellt (vgl. Anspruch 6) sowie eine Verwendung des Fluidventils als Kühlwasserventil (vgl. Anspruch 8) . Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Es wird eine Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Flu idventil vorgeschlagen. Die Dichtungsanordnung umfasst dabei:

• einen stellbaren Ventilkörper zum Öffnen und Schließen mindestens eines Anschlusses des Fluidventils sowie

• mindestens eine Dichtung zur dichtenden Anlage gegen den Ventilkörper einerseits und zur dichtenden Anlage gegen ein Ventilgehäuse des Fluidventils andererseits.

Am vorgeschlagenen Ventilkörper ist dabei abschnittsweise mindestens eine Erhebung aus der Ventilkörpermantelfläche zur Aktivierung der Dichtung in einer Schließstellung des Fluid ventils angeformt.

Unter der besagten Erhebung ist dabei eine Kontur bzw. erhabene Kontur des Ventilkörpers zu verstehen, die aus der Ventil körpermantelfläche vorspringt bzw. sich aus dieser erhebt, um abhängig von einer Ventilkörperstellung mit der zugeordneten Dichtung zusammen zu wirken. In einer Schließstellung des Ventilkörpers - dies ist zugleich eine Schließstellung des Fluidventils - drückt diese Kontur gegen eine linienförmig bzw. linienartig und/oder flächenförmig bzw. flächenartig dicht wirkende Kontaktstelle der Dichtung. Dadurch wird die Dichtung, die als solche infolge des Zusammenwirkens mit dem Ventilkörper elastisch verformbar ist, gestaucht und verspannt . Dies wiederum geht mit einer Aktivierung der Dichtung einher, die als solche erst durch diese elastische Verformung ihre ganze Dichtwirkung entfaltet. Außerhalb dieser Schließstellung hingegen erfährt die Dichtung eine Entspannung, weil sie dann nicht mit der besagten, erhabenen Kontur zusammenwirkt, denn die Dichtwirkung wird außerhalb dieser Schließstellung nicht benötigt.

Die vorgeschlagene Erhebung bzw. erhabene Kontur der Ventil körpermantelfläche ermöglicht somit einen kraft- und rei bungsoptimierten Betrieb des Fluidventils. Dies wiederum geht einher mit einem geringeren Strom- bzw. Energieverbrauch seitens einer Aktuatoreinheit zur Steuerung des Fluidventils. Und dies wiederum wirkt einer Eigenerwärmung der Aktuatoreinheit entgegen und begünstigt somit ihre Lebensdauer.

Die vorgeschlagene Erhebung bzw. erhabene Kontur erleichtert zudem die Montage eines Fluidventils, welches die zuvor be schriebene Dichtungsanordnung aufweist.

Die Oberfläche der Kontur nebst ihrer Übergänge zu dem die Kontur aufweisenden Abschnitt des Ventilkörpers ist dabei vorteil hafterweise derart glatt ausgebildet, dass die Dichtungen beim Zusammenwirken mit der Kontur nicht beschädigt werden.

Nach einer Ausführungsform kann die Erhebung vorteilhafterweise geschlossen umlaufend auf der Ventilkörpermantelfläche ange formt sein. Dies bedingt eine gleichmäßig elastische Verformung der Dichtung entlang ihrer Umfangserstreckung, d.h. eine gleichmäßige Aktivierung der Dichtung entlang ihrer Um fangserstreckung .

Nach einer weiteren Ausführungsform kann der die Erhebung aufweisende Abschnitt des Ventilkörpers kugelförmig ausgebildet sein. Dies geht mit einer besonders guten Dichtwirkung der Dichtungsanordnung einher. Grundsätzlich kann der Ventilkörper aber auch zylindrisch bzw. im Wesentlichen zylindrisch aus gebildet sein oder gar eine andere Formgebung aufweisen, etwa eine abschnittsweise kugelförmige und/oder zylinderförmige Formgebung. Auch eine andere davon abweichend konvexe Auswölbung des die Erhebung aufweisenden Abschnitts des Ventilkörpers ist grundsätzlich denkbar. Nach einer weiteren Ausführungsform kann eine dem Ventilkörper zugewandte Stirnseite bzw. ein dem Ventilkörper zugewandtes, stirnseitiges Ende der Dichtung gegenüber einer Längsrichtung der Dichtung, korrespondierend zur Formgebung des Ventilkörpers schräg gestellt bzw. geneigt sein sein. Die Stirnseite bzw. das stirnseitige Ende kann dabei mit der Längsrichtung einen Winkel von etwa 45° bis 75° einschließen. Auch dies begünstigt die Dichtwirkung der Dichtungsanordnung.

Es wird ferner ein Fluidventil mit einer Dichtungsanordnung der zuvor beschriebenen Art zur Abdichtung zumindest eines An schlussbereiches des Fluidventils, insbesondere in Gestalt eines Mehrwege-Fluidventils - welches als Mischventil und/oder Verteilerventil fungieren kann - vorgeschlagen. Unter einem Fluidventil kann aber grundsätzlich auch ein Umschaltventil, Absperrventil und dergleichen mehr verstanden werden.

Ferner wird eine Verwendung eines solchen Fluidventils als Kühlwasserventil, insbesondere eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Das Kühlwasserventil kann dabei die Funktion eines Mischventils, Verteilerventils, Umschaltventils, Absperrventils und/oder dergleichen mehr haben.

Im Weiteren wird die Erfindung unter Bezugnahme auf Figuren darstellungen im Einzelnen erläutert. Aus den Unteransprüchen und der nachfolgend detaillierten Beschreibung einer vorge schlagenen Ausführungsform ergeben sich weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung. Hierzu zeigen:

Fig.l eine Ausführungsform einer vorgeschlagenen Dich

tungsanordnung in einer perspektivischen Ansicht,

Fig.2 den in Fig .1 gezeigten, vorgeschlagenen Ventilkörper der

Dichtungsanordnung in einer perspektivischen Ansicht,

Fig.3 ein Mehrwege-Fluidventil in einer Schnittdarstellung mit der in Fig.l gezeigten Dichtungsanordnung und Fig.4 einen vergrößerten Ausschnitt aus der Fig.3.

Fig.l veranschaulicht eine Dichtungsanordnung 2 zur Verwendung in einem Kühlwasserventil bzw. Kühlwassersteuerventil - oder auch Kühlwasserregelventil genannt - eines Fahrzeugs. Die Dichtungsanordnung 2 umfasst dabei einen aus einem Kunststoff, etwa gespritzt ausgebildeten, stellbaren Ventilkörper 4 und insgesamt zwei oder drei Dichtungen 6. Der Ventilkörper 4 kann dabei z.B. aus einem PA66-, PPA- oder PPS-Kunststoff ausgeformt sein .

Der Abschnitt 5 des Ventilkörpers 4, an dem die Dichtungen 6 anliegen, ist dabei vorteilhafterweise kugelförmig ausgeformt. Grundsätzlich kann der Abschnitt 5 Zylinder- und/oder kugel förmig ausgebildet sein. Die konvexe Wölbung des Abschnitts 5 kann dabei auch von einer klassischen Kugelform abweichen.

Fig.2 veranschaulicht eine am Ventilkörperabschnitt 5 ab schnittsweise angeformte, geschlossen umlaufende Erhebung bzw. erhabene Kontur 8, die als solche aus der Manteloberfläche des Ventilkörperabschnitts 5 kreisringförmig und korrespondierend zu den jeweils zuordenbaren, kreisringförmigen Dichtungen 6 hervorspringt bzw. sich aus dieser Manteloberfläche erhebt. Der Ventilkörper 4 ist dabei z.B. einstückig mit einem Schaft 12 ausgebildet, der an dem Ventilkörperabschnitt 5 angeformt ist. Am seinem freien Ende trägt der Schaft 12 ein Vielkeilprofil, über welches der Ventilkörper 4 mittels einer Aktuatoreinheit, in welche der Schaft 12 hineinragt, elektromotorisch in mindestens einer Richtung, vorzugsweise aber in zwei Richtungen, d.h. im Uhrzeigersinn und/oder gegen den Uhrzeigersinn verschwenkbar stellbar ist. Zu sehen ist auch ein im Ventilkörperabschnitt 5 ausgeformter Durchlass 10, durch den ein Kühlwasser hin durchströmt .

Fig.3 veranschaulicht beispielhaft ein Mehrwege-Kühlwasser- ventil 14 mit insgesamt drei Anschlüssen 16, 18, 20, die es bedarfsweise zu öffnen oder schließen und dichten gilt. Der Ventilkörper 4 befindet sich dabei anschaulich in einer

Schließstellung bezüglich des Anschlusses 18, in welcher der Anschluss 18 durch den Ventilkörperabschnitt 5 geschlossen und vollständig abgedichtet ist. In dieser veranschaulichten Po sition des Ventilkörpers 4 kann das Kühlwasser durch die ge öffneten Anschlüsse 16, 20 und über den Durchlass 10 strömen. Der Einfachheit halber sind in der Fig.3 nur zwei von insgesamt drei möglichen Dichtungen 6 dargestellt. Grundsätzlich kann in diesem Ausführungsbeispiel auf die dritte, nicht dargestellte Dichtung 6 auch verzichtet werden. Die Fig.3 veranschaulicht dabei, dass nur bezüglich des geschlossenen Anschlusses 18 der Ventil körperabschnitt 5 über seine Erhebung 8 mit der zugeordneten Dichtung 6 in Wirkverbindung steht. Bezüglich der übrigen in dieser Position des Ventilkörpers 5 offenen Anschlüsse 16, 20 hingegen besteht diese Wirkverbindung nicht, weil die Dicht wirkung der jeweils zugeordneten Dichtungen 6 in dieser Position des Ventilkörpers 5 nicht benötigt wird.

Insbesondere der Fig.4 ist das Zusammenwirken zwischen der Erhebung 8 und einer dem Ventilkörperabschnitt 5 zugewandten Stirnseite der Dichtung 6 zu entnehmen. Die Dichtung 6 ist dabei durch den Ventilkörperabschnitt 5 elastisch verformt. Die Dichtung 6 ist z.B. einstückig ausgebildet und umfasst ein elastisch verformbares Kunststoffbasisteil , etwa aus einem Elastomer, bspw. aus EPDM (EPDM steht dabei für Ethylen- Propylen-Dien) , auf dessen ventilkörperseitigen, ersten

Stirnseite z.B. eine dünne Hart-KunststoffSchicht aufvulka nisiert ist. Diese als Hart-Dichtelement fungierende

Hart-KunststoffSchicht kann z.B. aus PTFE (PTFE steht dabei für Polytetrafluorethylen) und/oder dergleichen mehr gefertigt sein. Die ventilkörperseitige Stirnseite der Dichtung 6 umfasst zudem vorteilhafterweise eine kreisringförmig geschlossen umlaufende Wulst, die mit der Erhebung 8 statisch und li nienförmig bzw. linienartig und/oder flächenförmig bzw. flä chenartig dichtend zusammen wirkt. Im Bereich der Wulst ist die dünne Hart-KunststoffSchicht komplementär zum Kunststoffba- sisteil geformt, wobei sich das Kunststoffbasisteil in die Hart-KunststoffSchicht erstreckt und dabei die Wulst bildet. Die gegenüber liegende, zweite Stirnseite der Dichtung 6 hingegen, die ebenfalls mit einer Wulst versehen sein kann, liegt dynamisch und linienförmig bzw. linienartig und/oder flächenförmig bzw. flächenartig dichtend an einem Ventilgehäuse des Fluidventils 14 an. Die Dichtung 6 umfasst ferner vorteilhafterweise einen Stützring aus Kunststoff oder Metall, der relativ zur Durch gangsöffnung der Dichtung 6 innenseitig bzw. innenliegend am Kunststoffbasisteil anliegt und einen stabilen Verbau der Dichtung 6 in das Ventilgehäuse ermöglicht.

Grundsätzlich ist die durch die Fig.l, 3 und 4 dargestellte Dichtungsanordnung 2 nicht auf die beschriebene Dichtung 6 zu reduzieren. Diese beschriebene Dichtung 6 ist vielmehr nur beispielhaft zu verstehen, denn der im Rahmen dieser Offenbarung vorgeschlagene Ventilkörper 4, 5 ist auch mit anderen Dich tungsausbildungen kombinierbar, die als solche vorteilhaf terweise durch den Ventilkörper 4, 5 elastisch verformbar und dadurch aktivierbar sind.

Die Erhebung bzw. erhabene Kontur 8 des Ventilkörperabschnitts 5 wirkt wie eine Stufe, die es beim Schließen und Dichten eines der Anschlüsse 16, 18, 20 zu überwinden gilt. Dabei wird die Kontur 8 gegen eine linienförmig bzw. linienartig und/oder flächenförmig bzw. flächenartig dichtwirkende Kontaktstelle der zugeordneten Dichtung 6 angedrückt, wodurch die Dichtung 6 elastisch verformt und dabei gestaucht und verspannt wird. Dies wiederum geht mit einer Aktivierung der Dichtung einher, die als solche erst durch diese elastische Verformung ihre ganze Dichtwirkung entfaltet. Außerhalb dieser Schließstellung hingegen erfährt die Dichtung 6 eine Entspannung, da sie nicht in Wirkverbindung mit dem Ventilkörper 5 steht, weil die Dichtwirkung dann nicht benötigt wird. Die Erhebung bzw. Kontur 8 ist dabei zweckmäßigerweise derart glatt bzw. glatt und gleitfähig ausgeführt, dass sie die jeweils zuordenbaren Dichtungen 6 beim Zusammenwirken nicht beschädigen kann. Der vorgeschlagene Ventilkörper 4, 5 ermöglicht somit einen kraft- und reibungsoptimierten Betrieb des Fluidventils 14. Dies wiederum geht einher mit einem geringeren Strom- bzw. Ener gieverbrauch seitens der zuvor genannten Aktuatoreinheit zur Steuerung des Fluidventils. Und dies wiederum wirkt einer Eigenerwärmung der Aktuatoreinheit entgegen und begünstigt somit ihre Lebensdauer.

Obwohl in der vorhergehenden Beschreibung exemplarische Aus führungen erläutert wurden, sei darauf hingewiesen, dass eine Vielzahl von Abwandlungen möglich ist. Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei den exemplarischen Ausführungen lediglich um Beispiele handelt, die den Schutzbereich, die Anwendungen und den Aufbau in keiner Weise einschränken sollen. Vielmehr wird dem Fachmann durch die vorausgehende Beschreibung ein Leitfaden für die Umsetzung von mindestens einer exemp larischen Ausführung gegeben, wobei diverse Änderungen, ins besondere in Hinblick auf die Funktion und Anordnung der be schriebenen Bestandteile, vorgenommen werden können, ohne den Schutzbereich zu verlassen, wie er sich aus den Ansprüchen und diesen äquivalenten Merkmalskombinationen ergibt.