B e s c h r e i b u n g

Die folgende Erfindung ist auf ein Dichtungselement für einen Verschluss zum Verschließen einer Öffnung eines Behälters gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 gerichtet. Derartige Dichtungselemente weisen eine Dichtlippe auf, die in die Öffnung des Behälters derart ragend ausgebildet ist, dass eine Dichtfläche des Dichtungselements mit einer Innenseite der Öffnung dichtend zur Anlage bringbar ist. Im Rahmen des Verschlusses kann insbesondere ein so genannter Klick-Klack-Verschluss zum Einsatz kommen, wie er z. B. in der Druckschrift DE 10 2008 025 429 A1 näher beschrieben ist. Das Besondere an einem derartigen Klick-Klack-Verschluss ist, dass dieser Verschluss keinen expliziten Druck zum Öffnungsrand des Behälters aufbaut, um das Dichtungselement dazwischen einzuklemmen, wie z. B. bei einem Schraub- verschluss. Ferner ist die Erfindung auch auf ein Verschluss zum Abdichten einer Öffnung eines Behälters gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 15 gerichtet, wobei ein erfindungsgemäßes Dichtungselement zum Einsatz kommt.

Aus dem Stand der Technik ist z. B. die Druckschrift DE 10 2008 025 430 A1 bekannt, bei der ebenfalls ein Verschlusselement in Form eines Klick-Klack-Verschlusses offenbart ist, und bei der ein Dichtungselement zum Einsatz kommt, welches eine Dichtlippe aufweist. Allerdings ist dieses Dichtungselement fest mit dem Klick-Klack-Verschluss oder einem Zwischenelement verbunden, um somit das Dichtungselement am Verschlusselement zu halten. Nachteilig ist dabei, dass die Herstellung einerseits technisch aufwendig und andererseits kostenintensiv ist. Des Weiteren ist eine Reinigung des Dichtungselements so ohne Weiteres nicht möglich, da dieses fest mit dem Verschlusselement verbunden ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, ein Dichtungselement bereit zu stellen, was auf einfache Art und Weise herstellbar ist und welches einfach in einem Verschluss montierbar ist, und eine insbesondere externe Reinigung zulässt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch ein Dichtungselement gemäß des Anspruchs 1 gelöst, insbesondere mit den technischen Merkmalen aus dem kennzeichnenden Teil. Ferner ist im Rahmen der Erfindung auch ein Verschlusselement zum Abdichten einer Öffnung eines Behälters gemäß des Anspruchs 15 vorgesehen, bei dem das erfindungsgemäße Dichtungselement zum Einsatz kommt.

Bei dem Dichtungselement ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass dieses zumindest ein Befestigungselement aufweist, womit das Dichtungselement im Verschluss anordbar ist. Das Befestigungselement kann über einen Formschluss und/oder einen Kraftschluss mit dem Dichtungselement verbunden werden, so dass das Dichtungselement mittels des Befestigungselements unverlierbar mit dem Verschluss ausgestaltet ist. Dabei dienen das oder die vorgesehenen Befestigungselemente ausschließlich zur Befestigung des Dichtungselements im Verschluss. Folglich sind keine weiteren Hilfsmittel erforderlich, um das Dichtungselement sicher und unverlierbar in dem Verschluss anzuordnen. Trotzdem ist das Dichtungselement leicht vom Verschluss trennbar, da nur der Form- und/oder Kraftschluss zum Verschlusselement aufgehoben werden muss, um das gesamte Dichtungselement vom Verschluss zu trennen. Somit kann auch nur das Dichtungselement z. B. in die Spülmaschine gelegt werden, um dort getrennt von dem Verschlusselement gereinigt zu werden (externe Reinigung). Nach dem Reinigungsprozess kann das Dichtungselement durch einfaches Einlegen oder leichtes Pressen in den Verschluss wieder befestigt werden. Beim Einlegen des Dichtungselements in den Verschluss hinterfährt das Befestigungselement einen Teil des Verschlusselements, so dass nunmehr wieder das Dichtungselement sicher und zuverlässig durch das zumindest eine Befestigungselement gehalten ist.

Bei dem erwähnten Behälter kann es sich um eine Dose, insbesondere Getränke aus Metall, Flasche, Kanne oder dergleichen handeln.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Dichtungselements und des erfindungsgemäßen Verschlusses sind in den abhängigen Unteransprüchen aufgeführt.

Bei dem erfindungsgemäßen Dichtungselement kann es ferner vorgesehen sein, dass das Befestigungselement materialeinheitlich und einstückig mit dem Dichtungselement ausgestaltet ist. Folglich kann das Befestigungselement gleichzeitig mit dem Dichtungselement hergestellt werden, so dass kein zusätzlicher Fertigungsschritt erforderlich ist. Hierdurch lassen sich auch die Herstellungskosten deutlich minimieren. Außerdem müssen nicht mehrere Einzelelemente gehandhabt werden, um das Dichtungselement an oder in dem Verschluss zu befestigen.

Des Weiteren ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, dass das Befestigungselement dünnwandig ausgestaltet ist. Hierbei kann das Befestigungselement die größten äußeren Ausmaße des Dichtungselements bilden. Das Befestigungselement kann selbst im Querschnitt stegförmig ausgestaltet sein und das Dichtungselement voll umranden. Auch ist es denkbar, dass zahlreiche Befestigungselemente vorgesehen sind, die abschnittsweise einen stegförmigen Rand (im Querschnitt) des Dichtungselements darstellen. Das Befestigungselement kann im Querschnitt auch keilförmig oder trapezförmig ausgestaltet sein, wobei die größte Breite des Befestigungselements zum Dichtungselement angeordnet ist und zur Verbindung des Befestigungselements und des Dichtungselements dient. Des Weiteren ist es auch denkbar, dass das Befestigungselement schlaufenformig ausgestaltet ist, wobei mehrere Befestigungselemente am äußeren Umfang des Dichtungselements angeordnet sind, um das Dichtungselement form- und/oder kraftschlüssig im Verschlusselement zu fixieren. Die einzelnen schlaufenförmigen Befestigungselemente können eine Aussparung aufweisen, so dass die Nachgiebigkeit und Flexibilität der Befestigungselemente erhöht werden. Hierdurch lässt sich das Dichtungselement besonders einfach im Verschluss anordnen.

Erfindungsgemäß ist es denkbar, dass das Befestigungselement elastisch verformbar ausgestaltet ist, um eine einfache Befestigung im Verschluss zu ermöglichen. Durch die elastische Verformung kann sich das Befestigungselement leicht hinter einem Vorsprung oder Absatz im Verschlusselement anordnen lassen und dahinter verharren. Vorzugsweise ist das Befestigungselement aus Silikon oder Gummi ausgestaltet. Das Dichtungselement kann aus dem gleichen Material aufgebaut sein.

Optional ist es möglich, dass der Öffnungsrand von der Öffnung des Behälters in der Schließstellung zwischen der Dichtlippe und dem Befestigungselement angeordnet ist, wobei insbesondere ausschließlich die Dichtlippe für eine Dichtwirkung sorgt. Zusätzlich kann auch das Befestigungselement für eine Abdichtung sorgen, insbesondere dann, wenn das Befestigungselement vollumfänglich am Dichtungselement angeordnet ist. In diesem Fall bildet das Befestigungselement eine zweite Dichtfläche des Dichtungselements zur Öffnung des Behälters. Diese Dichtfläche ist an einer Außenseite der Öffnung, insbesondere des Öffnungsrandes des Behälters, angeordnet.

Des Weiteren ist es denkbar, dass das Befestigungselement mit der Dichtlippe eine insbesondere keilförmige Ausnehmung bildet, in der ein Öffnungsrand des Behälters in der Schließstellung anordbar ist. Hierdurch kann erreicht werden, dass das Dichtungselement möglichst spielfrei in dem Verschluss anordbar ist, so dass einerseits das Dichtungselement optimal auf der Öffnung des Behälters sitzt, wenn dieser verschlossen werden soll und andererseits das Dichtungselement besonders sicher im Verschluss gehalten wird, auch wenn der Verschluss nicht in seiner Schließstellung ist und mit dem Behälter zusammenwirkt. Optional ist es im Rahmen der Erfindung vorgesehen, dass das Befestigungselement abschnittsweise oder vollständig umrandet an dem Dichtungselement angeordnet ist und zumindest formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem Verschlusselement im montierten Zustand zusammenwirkt. Da das Dichtungselement trennbar vom Verschluss ausgestaltet sein soll, um eine optimale Reinigung zu erwirken, kann somit ausgeschlossen werden, dass das Dichtungselement stoffschlüssig mit dem Verschluss verbunden ist.

Um ein besonders komfortables Dichtungselement zu erhalten, kann es vorgesehen sein, dass das Dichtungselement ein Ventil aufweist, welches als Überdruck- und/oder Ablassventil ausgestaltet ist, wobei insbesondere das Ventil materialeinheitlich und einstückig zum Dichtungselement ausgestaltet ist. Durch dieses Ventil kann ein Überdruck in dem geschlossenen Behälter gezielt abgelassen werden. Hierdurch kann vermieden werden, dass der Überdruck an einer ungewollten Stelle unkontrolliert austritt, wodurch dann z. B. Flüssigkeiten, die sich in dem Behälter befinden, ungewollt verteilen werden. Das Ventil selbst kann durch einen Einschnitt und/oder Einstich im Dichtungselement ausgestaltet sein.

Ebenfalls ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, dass ein Betätigungsknopf, insbesondere mittig und an einer von der Dichtlippe abgewandten Seite des Dichtungselements angeordnet ist, wobei insbesondere der Betätigungsknopf in der Schließstellung zum Druckablassen dient. Vorteilhafterweise ist der zuvor erwähnte Betätigungsknopf oberhalb des Ventils vom Dichtungselement angeordnet, und dient zur Betätigung des Ventils selber. Außerdem kann der Betätigungsknopf derart am Dichtungselement angeordnet sein, dass dieser zunächst betätigt werden muss, wenn das Verschlusselement zum Öffnen betätigt werden soll. Üblicherweise wird z. B. der erwähnte Klick-Klack-Verschluss über den mittleren Bereich geöffnet, so dass der Betätigungsknopf ebenfalls mittig anzuordnen ist.

Damit das erfindungsgemäße Dichtungselement eine optimale Dichtwirkung erreicht, bei der die Dichtlippe mit der Öffnung des Behälters zusammenwirkt, kann es vorgesehen sein, dass zumindest eine insbesondere ringförmige oder kreisförmige Knickstelle vorhanden ist. Hierdurch wird eine optimale geometrische Anpassung des Dichtungselements an den Verschluss und an die Öffnung des Behälters erreicht. Insbesondere kann die Knickstelle als Einschnürung, Kerbe und/oder bogenförmige Einbuchtung ausgestaltet sein, um die Flexibilität des Dichtungselements in diesem Bereich zu erhöhen. Die zuvor erwähnte Knickstelle kann an der Unterseite und/oder Oberseite des Dichtungselements angeordnet sein. Auch ist eine mäanderförmige Ausgestaltung der Knickstelle ohne eine Materialverjüngung denkbar.

Bei dem erfindungsgemäßen Dichtungselement kann es vorgesehen sein, dass die Dichtlippe dünnwandig, spitzformig und/oder keilförmig ausgestaltet ist, wobei die Spitze der Dichtlippe in der Schließstellung zum Behälter ausgerichtet ist. Hierbei ragt die Dichtlippe in die Öffnung des Behälters hinein und kommt mit der Innenseite des Behälters in Kontakt um eine erste Dichtfläche zu bilden. Die Dichtlippe schmiegt sich dabei durch eine leichte elastische Verformung an den Innenrand der Öffnung des Behälters an. Allerdings wird die Dichtlippe nicht zwischen dem Öffnungsrand des Behälters und dem Verschluss eingeklemmt, wie es bei den üblichen Schraubverschlüssen der Fall ist. Die minimale Verformung der Dichtlippe erzeugt die erforderliche Dichtwirkung, die durch den Druck im Behälter weiter erhöht wird, so dass die Dichtlippe durch den Innendruck des Behälters an die Innenseite des Öffnungsrandes gepresst wird.

Im Rahmen der Erfindung ist es ferner denkbar, dass die Dichtlippe durch eine elastische Verformung abdichtend an einer Innenwand der Öffnung des Behälters zur Anlage kommt und/oder dass der Anpressdruck (Pk) der von dem Verschluss auf den Öffnungsrand des Behälters wirkt, im Wesentlichen wirkungslos auf die Dichtlippe ist. Folglich ist die Dichtlippe nicht zwischen dem Verschluss und dem Öffnungsrand des Behälters eingespannt oder eingeklemmt. Vielmehr liegt die Dichtlippe frei an der Innenseite des Behälters an und wird durch den sich eventuell aufbauenden Innendruck in dem geschlossenen Behälter zusätzlich an den Öffnungsrand gepresst. Ebenfalls ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, dass die Dichtlippe nur durch ihre elastische Verformung an die Innenwand des Behälters abdichtend ausgestaltet ist.

Des Weiteren ist die vorliegende Erfindung auch auf einen Verschluss zum Abdichten einer Öffnung eines Behälters gemäß dem Anspruch 15 gerichtet. Hierbei ist das erfindungsgemäße Dichtungselement vorgesehen, wobei insbesondere das Verschlusselement als Klick-Klack-Verschluss ausgestaltet ist und umfangsmäßig angeordnete Halteelemente aufweist, die in der Schließstellung mit dem Behälter mechanisch zusammenwirken. Das Verschlusselement kann aber auch einen Bajonettverschluss, einen Spangenverschluss, einen Klemmverschluss, einen Schlaufenverschluss und/oder einen Schiebeverschluss aufweisen. Im Rahmen der Erfindung ist es nur erforderlich, dass an der Innenseite des Verschlusses ein Vorsprung oder eine Fläche vorgesehen ist, die mechanisch mit dem erfindungsgemäßen Dichtungselement, insbesondere dem vorgesehenen Befestigungselement form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirkt. Hierdurch wird das erfindungsgemäße Dichtungselement sicher an bzw. in dem Verschluss gehalten.

Der zuvor erwähnte Klick-Klack-Verschluss zeichnet sich durch eine Ein-Hand-Betätigung aus, so dass dieser sowohl beim Öffnen als auch beim Verschließen des Behälters mit nur einer Hand bedient werden kann. Es ist nicht erforderlich den Behälter mit der anderen Hand festzuhalten. Dieser Klick-Klack-Verschluss verschließt in einer ersten Stellung die Öffnung des Behälters und in einer zweiten Stellung gibt er die Öffnung des Behälters frei, wobei der Wechsel von der ersten in die zweite Stellung ausschließlich durch eine Ein-Hand- Betätigung erfolgt. Hierbei ist ausschließlich ein einfacher Druck auf den Klick-Klack- Verschluss ausreichend, um diesen zu öffnen oder zu schließen. Außerdem besteht der eigentliche Verschluss nur aus einem gebogenen Blech- oder Kunststoffteil, und weist keine weiteren beweglichen Elemente auf. Die umfangsmäßig angeordneten Halteelemente an diesem Blechteil sind abgewinkelt und dienen zur formschlüssigen Verbindung des Verschlusses mit dem Behälter. Die Haltelemente verfügen an ihren freien Enden über Haken, um die mechanische Verbindung zum Behälter herzustellen. Gleichzeitig dienen aber auch diese Halteelemente zur formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Halterung der Befestigungselemente. Somit sind keine weiteren Vorsprünge oder Flächen an der Innenseite des Klick-Klack-Verschlusses vorzusehen.

Des Weiteren kann bei dem erfindungsgemäßen Verschluss vorgesehen sein, dass ein Sicherungselement vorhanden ist, welches zumindest teilweise den Verschluss abdeckt. Gerade bei einem Klick-Klack-Verschluss kann durch dieses Sicherungselement verhindert werden, dass sich der Verschluss durch einen ungewollten Druck auf diesen selbstständig öffnet. Das Sicherungselement kann über abgespreizte Schließmittel vom Verschluss mit diesem befestigt werden. Die Schließmittel können als verkürzte Halteelemente vom Klick- Klack-Verschluss ausgestaltet sein, die nur etwas umgebogen und etwas gekürzt sind, um mit dem Sicherungselement formschlüssig zusammenwirken zu können. Des Weiteren lässt sich der Verschluss durch diese Schließmittel aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung überführen, da sich ein Druck auf das Sicherungselement über die Schließmittel außenseitig bzw. umfangsseitig auf das Verschlusselement übertragen lässt. Durch diesen Druck springt ein mittlere Betätigungsbereich des Verschlusses von seiner unteren Stellung in seine obere Stellung, wodurch die Halteelemente von ursprünglich außen nun nach innen gerichtet werden und die Schließstellung erreichen.

Ebenfalls ist es ein ganz anderer Gedanke der Erfindung, dass der Klick-Klack Verschluss derart ausgestaltet ist, dass dieser unabhängig von seiner Schließstellung und seiner Offenstellung immer auf den Öffnungsrand des Behälters 10 aufgesetzt werden kann, um ein Verschließen des Behälters zu erreichen. Zu diesem Zweck ist der Verschluss als Klick- Klack-Verschlusselement ausgestaltet und weist mehrere Halteelemente auf, die an ihren freien Ende mit einem Haken versehen sind, wodurch der Formschluss am Öffnungsrand des Behälters gebildet wird. Diese Haken ragen in der Schließstellung des Verschlusses jedoch nicht in den inneren Öffnungsrand hinein, so dass bei einem Aufsetzen des Verschlusses die Haken mit ihrer Außenseite an dem Öffnungsrand, insbesondere der Außenseite des Öffnungsrandes entlang gleiten, um dann bei einem weiteren Druck auf den Verschluss bzw. eine Sicherungselement in die in Figur 1 b und 4a dargestellte Schließstellung überführt zu werden.

In der folgenden Beschreibung werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung und der folgenden Beschreibung ausgeführt. Es zeigen:

Figur 1 a einen schematischen Querschnitt durch einen Verschluss mit dem erfindungsgemäßen Dichtungselement auf einem Behälter in einer Öffnungsstellung,

Figur 1 b einen vergleichbaren Querschnitt durch den Verschluss aus Figur 1 a in einer

Schließstellung,

Figur 2 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Dichtungselement,

Figur 3 einen vergleichbaren Querschnitt aus Figur 2 durch ein weiteres erfindungsgemäßes Dichtungselement, Figur 4 einen vergrößerten, schematischen Querschnitt durch ein Verschlusselement mit dem erfindungsgemäßen Dichtungselement im Vergleich zur Schließ- und Öffnungsstellung,

Figur 4a einen Querschnitt durch das Verschlusselement aus Figur 4 nur in der

Öffnungsstellung,

Figur 4b einen Querschnitt durch das Verschlusselement aus Figur 4 in der

Schließstellung und

Figur 5 eine Rückansicht auf eine Innenseite eines erfindungsgemäßen Dichtungselementes.

In den Fig. 1 bis 5 sind die Ausführungsbeispiele exemplarisch und teilweise schematisch dargestellt. In den Figuren sind identische technische Merkmale der jeweiligen Ausführungsbeispiele mit den identischen Bezugszeichen versehen. Dabei können die technischen Merkmale einzeln oder in Kombination mit den anderen Merkmalen vorkommen. In den Figuren ist der Behälter 10 als eine Getränkedose dargestellt.

In der Figur 1 a ist ein schematischer Querschnitt durch einen Verschluss 20 für einen Behälter 10 mit einem erfindungsgemäßen Dichtungselement 30 in der Offenstellung dargestellt. Bei dem Verschluss 20 handelt es sich um einen Klick-Klack-Verschluss aus einem Blechteil, was am Rande hin mit diversen Halteelementen 23 ausgestaltet ist, die an ihren offenen Enden mit Haken 23.1 versehen sind. Mit diesen Halteelementen 23 kann der Verschluss 20 formschlüssig mit dem Behälter 10, insbesondere dem Öffnungsrand 1 1 .1 der Öffnung 1 1 in der Schließstellung zusammenwirken, so dass der Behälter 10 druckdicht verschlossen ist. Selbstverständlich kann an Stelle des Klick-Klack-Verschlusses eine andere Art von Verschluss eingesetzt werden - wie oben aufgezählt -, wobei der Klick- Klack-Verschluss eine bevorzugte Ausgestaltung darstellt, da er eine Ein-Hand-Betätigung zulässt. In der Figur 1 a ist das erfindungsgemäße Dichtungselement 30 in einer inkorrekten Stellung dargestellt, da dieses ebenfalls von dem Verschluss 20 niedergedrückt wird. Durch diese Darstellung soll die Bewegung des Verschlusses 20 verdeutlich werden. Dieses Dichtungselement 30 liegt an einer Innenseite 20.1 vom Verschluss 20 an, wie es z. B. in der Figur 1 b und 4a korrekt dargestellt ist. Das Dichtungselement 30 ist über das Befestigungselement 35 innenseitig fest mit dem Verschluss 20 verbunden, da das Befestigungselement 35 mit den Halteelementen 23, insbesondere den Haken 23.1 einen Formschluss und ggf. einen Kraftschluss bildet. Das entsprechende Befestigungselement 35 ist in den Figuren 2 und 3 deutlich erkennbar, welches den größten Umfang vom Dichtungselement 30 bildet und kreisförmig abstehend am äußeren Umfang des Dichtungselements 30 angeordnet ist. Damit der Verschluss 20, der nur durch einen insbesondere senkrechten Druck auf den Betätigungsbereich 22 zu öffnen ist, nicht aus Versehen geöffnet werden kann, ist zusätzlich ein Sicherungselement 25, ebenfalls in Form eines Blechteils oder eines Kunststoffteils, angeordnet. Dieses Sicherungselement 25 umfasst den Verschluss 20, indem das Dichtungselement 30 wiederum angeordnet ist.

In der Figur 1 b ist der Verschluss 20 auf dem Behälter 10 in einer Schließstellung dargestellt. Dabei hinterfahren die Haken 23.1 von den Halteelementen 23 den umgebördelten Öffnungsrand 1 1 .1 formschlüssig, so dass der gesamte Verschluss 20 unlösbar mit dem Behälter 10 verbunden ist. Da das Befestigungselement 35 nur eine geringe Dicke aufweisen muss, ist es in den Figuren 1 a und 1 b kaum sichtbar.

In der Figur 2 ist ein Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Dichtungselement 30 dargestellt. Dieses Dichtungselement 30 ist deckeiförmig und kreisrund ausgestaltet, wobei die Dichtlippe 37 und das Befestigungselement 35 nach unten ragen und den vergleichbaren Deckelrand bilden. Im Rahmen der Erfindung können aber auch rechteckförmige oder ellipsenförmige Dichtungselemente 30 zum Einsatz kommen. Die Dichtlippe 37 ist über den gesamten Kreisumfang 39 des Dichtungselements 30 angeordnet, um eine umgehende Dichtfläche 38 mit der Innenseite 1 1 .2 der Öffnung 1 1 vom Behälter 10 bilden zu können. Nur wenn diese Dichtfläche 38 durchgehend ausgestaltet ist, dichtet das Dichtungselement 30 den Behälter 10 bzw. die entsprechende Öffnung 1 1 druckdicht ab. Wenn es sich bei dem Behälter 10 um eine Getränkedose handelt, die kohlensäurehaltige Getränke aufnimmt, kann sich der Innendruck durch die gebildete Kohlensäure erhöhen, wodurch die Dichtlippe 37 zusätzlich an die Innenseite 1 1.2 gedrückt wird. Somit wird deutlich, dass es sich bei dem Dichtungselement 30 zwar um ein formstabiles aber labbriges Dichtungselement 30 handelt, was relativ leicht elastisch verformbar ist. In Figur 2 ist auch das Befestigungselement 35 über den gesamten Kreisumfang 39 des Dichtungselements 30 neben der Dichtungslippe 37 angeordnet. Zwischen der Dichtlippe 37 und dem Befestigungselement 35 befindet sich eine Ausnehmung 36, die insbesondere keilförmig ausgestaltet ist. Im Rahmen der Erfindung ist es wichtig, dass das Befestigungselement 35 einen Form- und/oder Kraftschluss mit dem Verschluss 20, insbesondere mit einem Vorsprung oder einem Absatz von der Innenseite 20.1 bildet. Im vorliegenden Fall wird dieser Formschluss und/oder Kraftschluss mit dem Halteelement 23, insbesondere den Haken 23.1 , gebildet (s. Figur 4a und 4b).

Damit sich nun das Dichtungselement 30 leicht innenseitig an den Verschluss 20 anlegen kann, sind zusätzliche Knickstellen 32 vorgesehen, die kreisförmig ausgestaltet sind und zur eingezeichneten Symmetrieachse mittig angeordnet sind. Die innere Knickstelle 32.1 weist dabei einen näheren Abstand zur Symmetrieachse auf, die in einem Betätigungsknopf 34 angedeutet ist. Die äußere Knickstelle 32.2 weist hingegen einen weiteren Abstand zu dieser Symmetrieachse auf und ist nahe zur Dichtlippe 37 angeordnet. Die innere Knickstelle 32.1 ist durch eine innere und äußere Einschnürung gebildet, die an der Innenseite und der äußeren Seite des Dichtungselements vorgesehen sind. Die äußere Knickstelle 32.2 ist mäanderförmig ausgestaltet, wodurch eine federnde Wirkung bzw. Nachgiebigkeit erzeugt wird. Selbstverständlich kann auch nur eine Knickstelle 32 oder auch drei oder mehr Knickstellen 32 an dem Dichtungselement 30 vorgesehen sein.

Des Weiteren weist das Dichtungselement 30 ein Ventil 33 auf, welches als Einschnitt neben einem Betätigungsknopf 34 ausgestaltet ist. Der Betätigungsknopf 34 ist mittig zur Symmetrieachse des Dichtungselements 30 angeordnet und dient zur Betätigung des Ventils 33. Gleichzeitig dient der Betätigungsknopf 34 auch als Komfortelement für den Betätigungsbereich 22 vom Verschluss 20, auf den gedrückt werden muss, um den Klick- Klack-Verschluss 20 von seiner Schließstellung in seine Öffnungsstellung zu überführen.

In der Figur 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Dichtungselements 30 dargestellt, wobei hier die Knickstellen 32, das Betätigungselement 35 und die Dichtlippe 37 eine etwas andere geometrische Ausgestaltung aufweisen, als in Figur 2. Die Funktionsweise ist jedoch identisch. So ist die innere Knickstelle 32.1 nur als eine Aussparung an der Außenseite des Dichtungselements 30 angeordnet. Eine zweite äußere Knickstelle 32.2 ist innenseitig an dem Dichtungselement 30 als Aussparung vorgesehen. Hierzu parallel versetzt ist ganz außen eine Knickstelle 32 nur an der Außenseite des Dichtungselements 30 vorgesehen. Die beiden äußeren Knickstellen 32.2 sorgen für eine optimale Anpassung der Dichtlippe 32 im Schließ- und im Öffnungszustand von dem Dichtungselement 30 an die Öffnung 1 1 des Behälters 10. Das Befestigungselement 35 ist im Querschnitt stegförmig ausgestaltet und bildet den äußeren Umfang 39 des Dichtungselements 30. Im Vergleich zu Figur 3 ist dieses jedoch nicht stark nach außen geneigt, sondern ist mehr oder weniger eben zum deckeiförmigen Rand des Dichtungselements 30 ausgestaltet. Die Dichtlippe 37 ist innenseitig zum Befestigungselement 35 angeordnet, wobei wieder zwischen dem Befestigungselement 35 und der Dichtlippe 37 eine Ausnehmung 36 in Form einer ringförmigen Nut vorgesehen ist. Die Dichtlippe 37 ist keilförmig ausgestaltet und liegt mit ihrer zum Befestigungselement 35 gerichteten Seite an einer Innenseite 1 1 .2 einer Öffnung 1 1 von einem Behälter 10 in der Schließstellung an. Die Dichtlippe 37 ist auch in der Figur 3 keilförmig oder spitz zulaufend ausgestaltet.

In der weiteren Figur 4 ist eine vergrößerte Darstellung eines teilweisen Querschnitts durch einen Verschluss 20 mit einem erfindungsgemäßen Dichtungselement 30 dargestellt. Dabei ist das Verschlusselement 10 sowohl in seiner Schließstellung als auch in seiner Offenstellung dargestellt, um die Funktionsweise des Klick-Klack-Verschlusses bzw. dessen Halteelemente 23 darzustellen. Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass das vorgesehene Sicherungselement 25 selber keine Verformung beim Schließ- oder Öffnungsvorgang durchführt. Nur das Verschlusselement 20 wechselt durch Verformung zwischen seinen beiden stabilen Zuständen, um die Schließstellung und die Öffnungsstellung zu erreichen. In Abhängigkeit der Verformung des Verschlusselements 20 passt sich das Dichtungselement 30 an. Dieses wird in den Figuren 4a und 4b näher dargestellt.

Wie in beiden Figuren 4a und 4b zu erkennen ist, liegt das Dichtungselement 30 mit seiner Außenseite an der Innenseite 20.1 des Verschlusses 20 an und folgt dessen Verformung zwischen der Schließstellung und der Offenstellung. In der Figur 4a ist der Verschluss 20 in seiner Schließstellung dargestellt, in der es den Behälter 10 formschlüssig verschließt. Dabei hintergreifen die Halteelemente 23 mit ihren Haken 23.1 den umgebördelten Öffnungsrand 1 1.1 der Öffnung 1 1 vom Behälter 10. Dieser Formschluss lässt sich nur durch eine Verformung der Halteelemente 23 aufheben. Wie in Figur 4b gezeigt ist, biegt sich der Verschluss 20 nach unten durch, d. h. in Richtung des Behälters, wenn ein insbesondere senkrechter Druck auf den mittleren Betätigungsbereich 22 ausgeübt wird. Zu diesem Zweck ist eine Öffnung 25.1 im Sicherungselement 25 vorgesehen, da das Sicherungselement 25 ansonsten die Oberseite des Verschlusselements 20 abdeckt. Durch die Biegung des Verschlusselements nach unten werden automatisch die Halteelemente 23 leicht nach außen bewegt, so dass nun die Haken 23.1 vom Halteelement 23 den Formschluss mit dem Öffnungsrand 1 1.1 vom Behälter aufheben. Nun lässt sich der Verschluss 20 unproblematisch durch eine einfache Hebebewegung vom Behälter 10 abheben.

Sowohl beim Verschließen als auch beim Öffnen des Verschlusses 20 ist es nicht notwendig, den Behälter 10 festzuhalten, so dass tatsächlich eine Ein-Hand-Betätigung durch den Klick-Klack-Verschluss 20 möglich ist. Wie in der Schließstellung und der Offenstellung aus den Figuren 4a und 4b erkennbar ist, liegt zu jedem Zeitpunkt die Dichtlippe 37 an der Innenseite 1 1 .2 vom Öffnungsrand 1 1.1 des Behälters 10 an. Ebenfalls wird deutlich, dass der Öffnungsrand 1 1 .1 in der Ausnehmung 36 angeordnet ist, wenn der Verschluss 20 auf der Öffnung 1 1 liegt. Am äußeren Umfang 39 vom Dichtungselement 30 ist das Befestigungselement 35 vorgesehen, welches formschlüssig mit dem Haken23.1 vom Halteelement 23 sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung zusammenwirkt. In der Schließstellung in Figur 4a liegt das Befestigungselement 35 mit seiner Außenseite an einer Innenseite des Halteelements 23 fast plan an. Bei der Offenstellung in Figur 4b ist jedoch das Halteelement 23 durch den vorherigen Druck auf den Betätigungsbereich 22 etwas nach außen geneigt, so dass nunmehr sich ein deutlicher Spalt zwischen dem Befestigungselement 35 und dem Halteelement 23 gebildet hat. Trotzdem ist deutlich zu erkennen, wie der Haken 23.1 formschlüssig mit dem Befestigungselement 35 zusammenwirkt.

Da der Betätigungsknopf 34 sehr klein ausgeführt ist und ungefähr die Hälfte von einem Daumen oder einem Finger eines Bedieners umfasst, wird bei einem Druck auf den Betätigungsknopf 34 gleichzeitig der Betätigungsbereich 22 mit niedergedrückt, wobei jedoch zunächst der Betätigungsknopf 34 niedergedrückt wird, da dieser durch eine Öffnung aus der Außenseite vom Verschluss herausragt, und dann erst der Betätigungsbereich 22. Durch diese sequenzielle Reihenfolge wird zunächst auch das Ventil 33 geöffnet und dann erst der Verschluss 20. Somit wird auch erst der Druck aus dem geschlossenen Behälter abgelassen, bevor der Verschluss 20 vom Behälter 10 entfernt werden kann.

Wie auch anhand der Figuren 4a und 4b gut zu erkennen ist, ist der Verschluss 20 formschlüssig in dem Sicherungselement 25 eingebettet. Hierbei ist das Sicherungselement 25 ebenfalls deckeiförmig ausgestaltet und weist einen nach unten ragenden unteren Rand 25.2 auf, der an seinem freien Ende eine Umbördelung 25.3 aufweist. In diesem unteren Rand 25.2 ist innenseitig der Verschluss 20 angeordnet. Wie deutlich zu erkennen ist, ist der Verschluss 20 formschlüssig sowohl in seiner Schließstellung als auch in seiner Offenstellung in dem Sicherungselement 25 gehalten, da das Halteelement 23 vom Verschluss 20 mit der Umbördelung 25.3 vom unteren Rand 25.2 des Sicherungselements 25 den Formschluss bildet. Zusätzlich sind am Verschlusselement Schließmittel 21 angeordnet, die ebenfalls zur Fixierung des Sicherungselements 25 im Verschluss 20 dienen. Des Weiteren lässt sich das Verschlusselement 20 durch diese Schließmittel 21 aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung bewegen, da ein Druck auf das Sicherungselement 25 über die Schließmittel 21 außenseitig bzw. umfangsseitig auf das Verschlusselement 20 übertragen lässt. Durch diesen Druck springt der mittlere Betätigungsbereich 22 von seiner unteren Stellung in die obere Stellung, wodurch die Halteelemente 23 nach innen gerichtet werden und die Schließstellung erreichen.

In der Figur 5 ist die Innenseite eines Dichtungselements 30 dargestellt. Im Vergleich zu den vorherigen Dichtungselementen 30 weist dieses Dichtungselement 30 jedoch mehrere Befestigungselemente 35 auf, die am äußeren Umfang 39 des Dichtungselements 30 abschnittsweise angeordnet sind. Insgesamt kommen acht Befestigungselemente 35 zum Einsatz, um das Dichtungselement 30 sicher im Verschluss 20 zu fixieren. Folglich muss das Befestigungselement 35 nicht über den gesamten Umfang des Dichtungselements 30 durchgehend ausgestaltet sein, um sicher mit dem Verschluss 20 zusammenwirken zu können. An dieser Stelle sei auch erwähnt, dass das Befestigungselement 35 schlaufen- förmig ausgestaltet sein kann, so dass sich ein Freiraum in dem Befestigungselement 35 bildet, wodurch die Nachgiebigkeit verbessert wird. Darüber hinaus sind auch noch andere geometrische Ausgestaltungen denkbar, um den gewünschten Formschluss zwischen dem Befestigungselement 35 und dem Verschluss 20 zu bilden.

Ebenfalls ist es ein ganz anderer Gedanke der Erfindung, dass der Verschluss derart ausgestaltet ist, dass dieser unabhängig von seiner Schließstellung und seiner Offenstellung immer auf den Öffnungsrand 1 1.1 des Behälters 10 aufgesetzt werden kann, um ein Verschließen des Behälters 10 zu erreichen. Zu diesem Zweck ist der Verschluss 20 als Klick-Klack-Verschlusselement ausgestaltet und weist mehrere Halteelemente auf, die an ihrem freien Ende mit einem Haken versehen sind, wodurch der Formschluss im Öffnungsrand 1 1 .1 des Behälters 10 gebildet wird (s. Figuren). Diese Haken 23.1 ragen in der Schließstellung des Verschlusses 20 jedoch nicht in den inneren Öffnungsrand 1 1 .1 hinein, so dass bei einem Aufsetzen des Verschlusses die Haken 23.1 mit ihrer Außenseite an dem Öffnungsrand 1 1.1 , insbesondere der Außenseite des Öffnungsrandes 1 1.1 entlang gleiten, um dann bei einem weiteren Druck auf den Verschluss 20 bzw. eine Sicherungselement 25 in die in Figur 1 b und 4a dargestellte Schließstellung überführt zu werden.

B ez u g s ze i c h e n l i s te Behälter

Öffnung von 10

Öffnungsrand von 11

Innenseite der Öffnung

Behälterwand Verschluss

Innenseite

Aussenseite

Schließmittel

Betätigungsbereich

Haltelement

Haken

Abgewinkeltes Ende von 23

Sicherungselement

Öffnung insbesondere für 20/ 34

unterer Rand

Umbördelung Dichtungselement

Mittlerer Bereich

Knickstelle

innere Knickstelle

äußere Knickstelle

Ventil

Betätigungsknopf

Befestigungselement

Ausnehmung, insbesondere keilförmig

Dichtlippe

Dichtfläche

Umfang