Die Erfindung betrifft eine Dichtungsinnenmanschette zum Ein ^¬ setzen in Rohre, um dortige Leckstellen abzudichten, gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Solche Dichtungsinnenmanschetten sind hinlänglich bekannt und beispielsweise in DE 44 Ol 318 C2 beschrieben. Mit Hilfe von solchen Dichtungsinnenmanschetten können Undichtigkeitsstellen von z. B. unterirdisch verlegten Rohren aus Beton oder einem anderen Werkstoff ohne Grabarbeiten repariert werden. Hierfür wird in das zu reparierende, undichte Rohr die Dichtungsman ^¬ schette bis zur Stelle der Undichtigkeit eingeschoben. Dabei ist zunächst die Dichtungsinnenmanschette spiralig zusammenge ^¬ bogen, so dass sie einen kleineren Durchmesser als das abzu ^¬ dichtende Rohr hat. Ist die Dichtungsmanschette bis zu der un ^¬ dichten Stelle des zu reparierenden Rohres verbracht, wird mittels einer mechanischen Montiereinrichtung die Dichtungsin ^¬ nenmanschette so lange aufgeweitet, bis sie sich unter Zusam ^¬ menpressen der Dichtungsringe sehr eng an die Rohrinnenwand angelegt haben. Mittels einer Arretierungsvorrichtung, die ein mit einer Zahnreihe kämmendes Spannritzel und einen in dessen Zähne eingreifenden, federnden Sperrriegel aufweist, wird die Dichtungsinnenmanschette in ihrer aufgeweiteten Stellung ge ^¬ halten .

Es ist üblich, das zusammengebogene Band mittels einem Klebe ^¬ band festzustellen, um das Aufweiten der Dichtungsinnenman ^¬ schette vor dem gewünschten Moment zu vermeiden. Wenn die Auf ^¬ weitevorrichtung anfängt, die Dichtungsinnenmanschette aufzu ^¬ weiten, reißt das Klebeband ab, so dass die Dichtungsinnenman ^¬ schette zum weiteren Aufweiten freigegeben wird. Dann kann die Dichtungsmanschette weiter aufweiten, bis sie dicht an die Rohrinnenwand stößt.

Solche Klebebände weisen aber den Nachteil auf, dass diese bei Hitzegelegenheiten Elastisch werden und ggf. reißen, so dass sich die Dichtungsinnenmanschette vor der eigentlichen Monta ^¬ ge, d.h. vor dem Einsetzen in das defekte Rohr, ungewollt auf ^¬ weitet. Zudem sehen solche Klebebände auf den Dichtungsinnen ^¬ manschetten unschön aus.

Die vorliegende Erfindung hat deshalb das Ziel, eine bessere und sicherere Fixierung für die bekannten Dichtungsinnenman ^¬ schetten weiterzubilden, die u.a. gegen die Hitze nicht emp ^¬ findlich ist und optisch nicht auffällt.

Diese Aufgabe wird durch eine Dichtungsmanschette mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Aufweiten einer Dichtungsinnenmanschette mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprü ^¬ che .

Die erfindungsgemäße Dichtungsinnenmanschette zum Einsetzen in Rohre, um dortige Leckstellen abzudichten, weist ein rohrför- miges, zusammengebogenes und aufweitbares Band auf, dessen endseitigen Bandteile sich in Umfangsrichtung mindestens teil ^¬ weise in einem Überlappungsbereich überlappen, wobei jedes der endseitigen Bandteile mindestens eine Öffnung aufweist, wobei jede Öffnung eines der endseitigen Bandteile mit einer Öffnung des jeweils anderen Bandteils ein Paar von Öffnungen bildet, und wobei in jedem Paar von Öffnungen ein Halteelement ange ^¬ ordnet ist. Das mindestens eine Halteelement hält die zwei endseitigen Bandteile zusammen und dient daher zur Fixierung der Dich ^¬ tungsinnenmanschette. So wird ein ungewolltes, zu früheres Aufweiten der Dichtungsinnenmanschette vermieden.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn für jedes Paar von Öffnun ^¬ gen die Öffnung eines der endseitigen Bandteile zumindest teilweise die Öffnung des jeweils anderen Bandteils überlappt. Damit ist eine Fixierung der Bandteile durch das Halteelement, das z. B. ein einfacher Haltestift sein kann, besonders ein ^¬ fach .

Das Halteelement kann vorteilhafterweise aus Kunststoff beste ^¬ hen. Die Elastizität des Halteelements aus Kunststoff verein- facht sein Einsetzen in den Öffnungen.

Das Halteelement kann einen zylinderförmigen Körper und einen flachen Kopf aufweisen. Solche Halteelemente sind einfach und günstig herzustellen und dienen zur einfachen Einsetzung in die Dichtungsinnenmanschette.

Zusätzlich kann der Körper des Halteelements einen größeren Durchmesser als die Öffnungen auf, in den das Halteelement sitzt, aufweisen. Damit kann das Halteelement aus den Öffnun- gen nicht einfach herausgenommen werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Halteelement in die Öffnungen eingepresst. Damit bleibt es fest in den Öffnun ^¬ gen, auch dann, wenn die Dichtungsinnenmanschette Temperatur- Schwankungen ausgesetzt ist.

Vorzugsweise sitzt der Kopf des Halteelements auf dem außen ^¬ liegenden endseitigen Bandteil und der Körper des Halteele- ments greift mindestens in die Öffnung des innenliegenden end- seitigen Bandteils ein. Der Kopf wirkt somit unauffällig auf dem außenliegenden endseitigen Bandteil. Außerdem werden die zwei endseitigen Bandteile durch den Körper des Halteelements, der durch die Öffnungen der zwei endseitigen Bänder durch ^¬ läuft, wirksam zusammengehalten.

Es ist besonders günstig, wenn die Öffnungen jedes Paars von Öffnungen den gleichen Durchmesser aufweisen und sich ganz überlappen. Dies dient insbesondere einem einfachen Einsetzen des Halteelements in die Öffnungen.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung können die Öffnungen und die Halteelemente so angeordnet sind, dass die endseitigen Bandteile sich in Umfangsrichtung ganz überlappen. Damit bleibt die Dichtungsinnenmanschette rohrförmig, was das Be ^¬ reitstellen der Dichtungsinnenmanschette in das Rohr verein ^¬ facht. Vorzugsweise können die außenliegenden Öffnungen nicht nur besonders nah am Ende des außenliegenden endseitigen Band- teils angeordnet sein, sondern auch symmetrisch gegenüber der radialen Ebene, die durch die Mitte der axialen Länge der Dichtungsinnenmanschette läuft.

Zusätzlich kann die Dichtungsinnenmanschette eine Arretie- rungsvorrichtung aufweisen. Damit wird die Dichtungsinnenman ^¬ schette in ihrer aufgeweiteten Stellung gehalten. Solche Arre ^¬ tierungen sind z.B. aus DE 44 01 318 C2, DE 195 44 877 Cl oder DE 10 2012 111 341 B3 bekannt. Das erfindungsgemäße Verfahren zum Aufweiten einer erfindungs ^¬ gemäßen Dichtungsinnenmanschette umfasst die folgende Schritte in der nachfolgend angegebenen Reihenfolge: die Dichtungsin ^¬ nenmanschette wird im zusammengebogenen Zustand bereitge- stellt. Dann wird eine Aufweitevorrichtung in die Dichtungsin ^¬ nenmanschette eingebracht. Die Dichtungsmanschette wird aufge ^¬ weitet, so dass das HalteelementHalteelement abbricht und die Dichtungsinnenmanschette zum weiteren Aufweiten freigegeben wird. Schließlich weitet sich die Dichtungsinnenmanschette weiter auf, bis ein Enddurchmesser der Dichtungsinnenmanschet ^¬ te erreicht wird.

Das bzw. die Halteelemente halten die endseitigen Bandteile zusammen. Nur mit der Aufweitevorrichtung können die Halteele ^¬ mente abbrechen zum weiteren Aufweiten der Dichtungsinnenman ^¬ schette. Bei Hitzegelegenheiten z.B. brechen die Halteelemente nicht ab im Gegensatz zu üblichen Klebebändern. Damit kann der Moment des Aufweitens sicher gewählt werden. Die Halteelemente können so gefertigt und eingesetzt werden, dass sie abbrechen und nicht herausschleudert werden.

Vorzugsweise wird das Halteelement beim Aufweiten der Dich ^¬ tungsinnenmanschette in zwei Teilen abgebrochen und die abge ^¬ brochenen Teile des Halteelements verbleiben vorzugsweise in den jeweiligen Öffnungen der Bandteile. Damit fallen keine Teile der Halteelemente in das Rohr, so dass das Verfahren sauber ist. Außerdem bleiben die Oberflächen der endseitigen Bandteile ununterbrochen.

Die erfindungsgemäße Dichtungsinnenmanschette wird anhand von mehreren Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit Figuren nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 den perspektivischen Blick einer erfindungsgemäßen

Dichtungsinnenmanschette von außen, Figur 2 einen Ausschnitt einer Schnittansicht der Dich ^¬ tungsinnenmanschette von Figur 1 entlang der Linie A-A, Figur 3 einen Ausschnitt einer Schnittansicht einer erfin ^¬ dungsgemäßen Dichtungsinnenmanschette nach einer anderen Ausgestaltung, und

Figur 4 eine Ansicht von oben auf verschiedene erfindungs- gemäße Öffnungen.

In den nachfolgenden Figuren bezeichnen, sofern nicht anders angegeben, gleiche Bezugszeichen gleiche Teile mit gleicher Bedeutung .

In Figur 1 ist in perspektivischer Darstellung eine erfin ^¬ dungsgemäße Dichtungsinnenmanschette 1 gezeigt. Der Betrachter blickt auf ein zusammengebogenes Band 2, das vorzugsweise aus Stahlblech oder dergleichen besteht. Das Band 2 weist in dem dargestellten, zusammengebogenen Zustand ein innenliegendes endseitiges Bandteil 3 und ein außenliegendes endseitiges Bandteil 4 auf, die sich in Umfangsrichtung 6 in einem Über ^¬ lappungsbereich 5 überlappen. Das außenliegende endseitige Bandteil 4 weist mindestens eine, vorliegend drei Öffnungen 7 auf. Jeder Öffnung 7 des außenlie ^¬ genden endseitigen Bandteils 4 liegt eine Öffnung 8 auf dem innenliegenden endseitigen Bandteil 8 gegenüber, so dass sich im zusammengebogenen Zustand der Dichtungsinnenmanschette 1 jeweils zwei Öffnungen 7, 8 zumindest teilweise überlappen, die ein Paar von Öffnungen 7, 8 bilden. In jedem Paar von Öff ^¬ nungen 7, 8 ist ein Halteelement 9, z. B. ein Haltestift ange ^¬ ordnet. Dies zeigt die Figur 2. Das mindestens eine Halteele- ment 9 hält die Dichtungsinnenmanschette 1 in ihrem zusammen ^¬ gebogenen Zustand. So wird ein ungewolltes, zu früheres Auf ^¬ weiten der Dichtungsinnenmanschette 1 vermieden. Das Halteelement 9 kann aus Kunststoff bestehen. Das elasti ^¬ sche Halteelement 9 kann dann so einfach in die Öffnungen 7, 8 eingesetzt bzw. eingedrückt werden.

Die Öffnungen 7, 8 können symmetrisch gegenüber der radialen Ebene, die durch die Mitte der axialen Länge der Dichtungsin ^¬ nenmanschette 1 durchläuft, angeordnet sein.

Damit das Band 2 in diesem zusammengerollten Zustand verbleibt und sich im Durchmesser nicht verkleinern kann, weist das in- nenliegende endseitige Bandteil 3 zusätzlich mindestens eine bzw. vorliegend zwei Arretierungsvorrichtungen 15. Für die Ausgestaltung der Arretierungsvorrichtung 15 wird auf die Druckschrift DE 10 2012 111 341 verwiesen. Die Arretierungs ^¬ vorrichtungen weisen einen Niederhalter 16 auf, der eine nicht dargestellte Sperre überdeckt. Die Arretierungsvorrichtungen 15 können symmetrisch gegenüber der radialen Ebene, die durch die Mitte der axialen Länge der Dichtungsinnenmanschette 1 durchläuft, angeordnet sein. Die Niederhalter 16 bzw. die Sperren können dann durch eine axiale Achse B-B durchgelaufen sein. Die Öffnungen 7, 8 können vorzugsweise auf der Achse B-B angeordnet sein.

Anders als im dargestellten Beispiel kann jede der Öffnungen 7 des außenliegenden endseitigen Bandteils 4 besonders nah am Ende des außenliegenden endseitigen Bandteils 4 angeordnet sein. Damit können sich die endseitigen Bandteile 3, 4 ganz überlappen, so dass die Dichtungsinnenmanschette 1 in dem zu- sammengebogenen Zustand rohrförmig verbleibt und daher einfach in das abzudichtende Rohr eingesetzt werden kann.

Eine nähere Darstellung der Öffnungen 7, 8 und deren Halteele- ment 9 zeigt die Figur 2. In Figur 2 ist eine Schnittansicht eines Ausschnitts der Dichtungsinnenmanschette 1 von Figur 1 immer im zusammengebogenen Zustand entlang der Linie A-A ge ^¬ zeigt. In der dargestellten Ausgestaltung weisen die Öffnung 7 des außenliegenden endseitigen Bandteils 4 und die innenliegende Öffnung 8 des innenliegenden Bandteils 3 einen gleichen Durch ^¬ messer auf und überlappen sich ganz. Das Halteelement 9 besteht aus einem zylindrischen Körper 11 und einem flachem Kopf 10. Diese Form ist einfach und günstig, herzustellen. Der Durchmesser des Körpers 11 ist etwas größer als der Durchmesser der Öffnungen 7, 8. Der Durchmesser des Kopfs 10 ist größer als der Durchmesser des Körpers 11, so dass das Halteelement 9 in die Öffnungen 7, 8 nicht durchrut ^¬ schen kann. Das Halteelement 9 ist in die Öffnungen 7, 8 ein- gepresst. Mit diesem einfachen Verfahren bleibt das Halteele ^¬ ment 9 fest in den Öffnungen 7, 8 und kann nach dem Einpressen nicht herausgenommen werden. Der Kopf 10 sitzt auf dem außen- liegenden endseitigen Bandteil 4 und wirkt somit unauffällig auf dem außenliegenden endseitigen Bandteil 4. Die Länge des Körpers 11 ist größer als die Dicke des außenliegenden endsei ^¬ tigen Bandteils 4, so dass der Körper 11 mindestens in die Öffnung 8 des innenliegenden endseitigen Bandteils 3 eingreift und die zwei endseitigen Bandteile 3, 4 wirksam zusammenhalten kann. Der Körper 11 kann zusätzlich nicht über das innenlie ^¬ gende endseitige Bandteil 3 überragen. Insgesamt ist das Halteelement 9 fest in den Öffnungen 7, 8 eingepresst, so dass es eine sicherere Fixierung für die Dich ^¬ tungsinnenmanschette 1 bietet, die gegen Temperaturschwankun ^¬ gen unempfindlich ist, und die Öffnungen 7, 8 sowie die Hal- teelemente 9 fallen optisch nicht auf.

Die Figur 3 zeigt eine alternative Anordnung des Haltelements 9' und der Öffnungen 7', 8'. In dieser alternativen Ausgestaltung weisen die Öffnung 7' des außenliegenden endseitigen Bandteils 4 ' und die Öffnung 8 ' des innenliegenden Bandteils 3' verschiedene Durchmesser auf und überlappen sich nicht. Das außenliegende endseitige Bandteil 4' endet vor der Öffnung 8' des innenliegenden Bandteils 3', so dass der Zugang zu der Öffnung 8 ' in beiden Richtungen frei ist. In diesem Beispiel fluchtet sogar das Ende des außenlie ^¬ genden endseitigen Bandteils 4 ' mit dem Rand der Öffnung 8 ' .

Das Halteelement 9' ist U-förmig und besteht aus zwei paralle- len Schenkeln 12, 13 und einem Verbindungssteg 14, der die zwei Schenkel 12, 13 verbindet. Die Schenkel 12 und 13 greifen jeweils in eine der Öffnungen 8' und 9' ein. Die Länge des Schenkels 12 ist dabei kleiner als die Dicke des außenliegen ^¬ den endseitigen Bandteils 4 ' , während die Länge des Schenkels 13 größer als die Dicke des außenliegenden endseitigen Band ^¬ teils 4' ist. Der Verbindungssteg 14 sitzt auf dem außenlie ^¬ genden endseitigen Bandteil 4 ' . In diesem Fall stößt der

Schenkel 13 an das Ende des außenliegenden, endseitigen Band ^¬ teils 4 ' .

Wie in Figur 2 ist der Durchmesser der Schenkeln 12, 13 etwas größer als der jeweilige Durchmesser der Öffnungen 7 ' , 8 ' . Das Halteelement 9' ist in die Öffnungen 7', 8' eingepresst, so dass es eine sichere Fixierung für die Dichtungsinnenmanschet ^¬ te 1 bietet .

Figur 4 zeigt verschiedene erfindungsgemäße Öffnungen 7 des außenliegenden endseitigen Bandteils 4 in einer Ansicht von oben. Die Öffnungen 7 können verschiedene Konturen aufweisen. In diesem Fall kann die Öffnung 7 halbkreisförmig, kreisför ^¬ mig, quadratisch, dreieckig oder rechteckig sein. Selbstver ^¬ ständlich können die Öffnungen 8 des innenliegenden endseiti- gen Bandteils 3 auch beliebige Konturen aufweisen, vorzugswei ^¬ se dieselben Konturen wie die jeweiligen Öffnungen 7 des au ^¬ ßenliegenden endseitigen Bandteils 4. Hier sind nur ein paar mögliche Konturen dargestellt. Andere Konturen sind aber selbstverständlich auch möglich.

Das Aufweiten der Innendichtungsmanschette geschieht wie folgt .

Die Dichtungsinnenmanschette 1 wird im zusammengebogenen Zu- stand bereitgestellt und in das abzudichtende Rohr (nicht dar ^¬ gestellt) gebracht, beispielweise anhand eines Montagewagens, bis zur abzudichtenden Stelle. Dann wird eine Aufweitevorrich- tung in die Dichtungsinnenmanschette 1 eingebracht. Dies kann ein Luftkissen oder eine Betätigungsvorrichtung sein. Die Auf- weitevorrichtung wird betätigt und die Dichtungsmanschette 1 wird aufgeweitet, so dass das Halteelement 9 abbricht. Nur mit der Aufweitevorrichtung kann das Halteelement 9 abbrechen zum weiteren Aufweiten der Dichtungsinnenmanschette 1. Damit kann der Moment des Aufweitens sicher gewählt werden. Das Halteele- ment 9 kann in zwei Teilen abbrechen, die fest in den jeweili ^¬ gen Öffnungen 7, 8 der endseitigen Bandteilen 3, 4 bleiben und nicht herausgeschleudert werden. Damit fallen keine fremden Teile der Halteelemente 9 in das Rohr. Außerdem bleiben die endseitigen Bandteile 3, 4 ununterbrochen. Die Dichtungsinnen ^¬ manschette 1 wird dann zum weiteren Aufweiten durch die Auf ^¬ weitevorrichtung freigegeben. Dies kann nur erfolgen nach dem Abbruch des Halteelements 9. Schließlich weitet sich die Dich ^¬ tungsinnenmanschette 1 weiter auf, bis ein Enddurchmesser der Dichtungsinnenmanschette 1 erreicht wird und sie sich sehr eng an die Rohrinnenwand angelegt hat. Damit wird die Undichtig ^¬ keitsstelle repariert.

Bezugszeichenliste

Dichtungsinnenmanschette

Band

innenliegendes endseitiges Bandteil außenliegendes endseitiges Bandteil

Umfangsriehtung

Überlappungsbereich

Öffnungen

Halteelement

Körper

Kopf

Schenkel

Verbindungssteg

Arretierungs orriehtung

Niederhalter

A-A Schnittlinie

B-B axiale Achse