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Title:
SEAL RING FOR AXIALLY SEALING TWO PARTS ARRANGED SO AS TO BE ABLE TO MOVE AXIALLY WITH RESPECT TO ONE ANOTHER, AND SEAL SYSTEM HAVING THE SEAL RING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/026949
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a seal ring (106) for axially sealing two parts (102, 104) arranged so as to be able to move axially with respect to one another. The seal ring (106) has two sealing lips which are arranged circumferentially on an axial first end side of the seal ring (106). In this context, the sealing lips are designed such that they can be spread apart from one another by a first fluid pressure of a first fluid volume to bear in a sealing manner against mutually opposing sealing faces of a first (102) of the parts. The seal ring (106) also has a sealing projection which is arranged circumferentially on a second end side of the seal ring (106), oriented axially away from the first end side. In that context, the sealing projection is designed in order, when in a state bearing against a sealing surface of a second (104) of the parts, to seal the first fluid volume in a region (132) arranged radially inward with respect to the sealing projection against a second fluid volume at a second fluid pressure in a region (134) arranged radially outward with respect to the sealing projection.

Inventors:
CSOMA ZSIGMOND (HU)
JAKAB DAVID (HU)
Application Number:
PCT/EP2015/069199
Publication Date:
February 25, 2016
Filing Date:
August 21, 2015
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE SYSTEME FUER NUTZFAHRZEUGE GMBH (DE)
International Classes:
F16J15/48; F16J15/02; F16L17/073; F16L27/10
Foreign References:
FR985320A1951-07-17
DE2049329A11972-04-20
FR2820191A12002-08-02
US0373256A1887-11-15
US2204507A1940-06-11
US20040150168A12004-08-05
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Claims:
Patentansprüche

Dichtungsring (106) zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen (102, 104), wobei der Dichtungsring (106) folgende Merkmale aufweist: zwei Dichtlippen (252), die umlaufend an einer axial ersten Stirnseite (242) des Dichtungsrings (106) angeordnet sind, wobei die Dichtlippen (252) ausgebildet sind, um durch einen ersten Fluiddruck eines ersten Fluidvolumens in eine abdichtende Anlage gegen einander gegenüberliegende Dichtflächen eines ersten (102) der Teile voneinander abspreizbar zu sein; und einen Abdichtvorsprung (254), der umlaufend an einer von der ersten Stirnseite (242) axial abgewandten, zweiten Stirnseite (244) des Dichtungsrings (106) angeordnet ist, wobei der Abdichtvorsprung (254) ausgebildet ist, um in einem gegen eine Dichtfläche eines zweiten (104) der Teile anliegenden Zustand das erste Fluidvo- lumen in einem von dem Abdichtvorsprung (254) radial einwärts angeordneten Bereich (132) von einem zweiten Fluidvolumen mit einem zweiten Fluiddruck in einem von dem Abdichtvorsprung (254) radial auswärts angeordneten Bereich (134) abzudichten.

Dichtungsring (106) gemäß Anspruch 1 , wobei der Dichtungsring (106) ausgebildet ist, um bei Vorliegen eines Fluiddruckgradienten zwischen dem ersten Fluiddruck des ersten Fluidvolumens und dem zweiten Fluiddruck des zweiten Fluidvolumens axial in Richtung von der ersten Stirnseite (242) zu der zweiten Stirnseite (244) mit dem Abdichtvorsprung (254) in eine abdichtende Anlage gegen die Dichtfläche des zweiten Teils (104) bewegbar zu sein, wobei der erste Fluiddruck größer als der zweite Fluiddruck ist.

Dichtungsring (106) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem die Dichtlippen (252) ausgebildet sind, um zwischen einander in einem unmontierten Zustand des Dichtungsrings (106) einen spitzen Ruheöffnungswinkel (a) aufzuspannen. Dichtungsring (106) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, der aus einem elastischen Material mit einer ersten Oberflächenrauheit in einem ersten Oberflächenabschnitt, der den Abdichtvorsprung (254) und Abdichtkanten (256) umfassende Endabschnitte der Dichtlippen (252) aufweist, und einer zweiten Oberflächenrauheit in einem zweiten Oberflächenabschnitt außerhalb des ersten Oberflächenabschnitts ausgeformt ist, wobei die erste Oberflächenrauheit geringer als die zweite Oberflächenrauheit ist.

Dichtungssystem (100) mit zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen (102, 104) und axialer Abdichtung, wobei das Dichtungssystem (100) folgende Merkmale aufweist: ein erstes Teil (102), in dem eine ringförmige Nut (1 12) mit einander gegenüberliegenden Dichtflächen ausgeformt ist; ein zweites Teil (104) mit einer Dichtfläche, wobei das erste Teil (102) und das zweite Teil (104) relativ zueinander entlang einer gemeinsamen axialen Achse (A) beweglich angeordnet sind; und einen Dichtungsring (106) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei zumindest die Dichtlippen (252) des Dichtungsrings (106) in der Nut (1 12) des ersten Teils (102) und der Abdichtvorsprung (254) des Dichtungsrings (106) angrenzend an die Dichtfläche des zweiten Teils (104) anordenbar oder angeordnet sind.

Dichtungssystem (100) gemäß Anspruch 5, mit zumindest einer Durchgangsöffnung (1 14), die in dem ersten Teil (102) zwischen der Nut (1 12) und einer Kammer (1 16) ausgeformt ist, die mit dem ersten Fluiddruck des ersten Fluidvolumens beaufschlagbar ist.

Dichtungssystem (100) gemäß einem der Ansprüche 5 bis 6, bei dem das erste Teil (102) ein Ventil ist und das zweite Teil (104) ein Solenoid ist.

8. Verfahren (300) zum Herstellen eines Dichtungsrings (106) zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen (102, 104), wobei das Verfahren (300) folgenden Schritt aufweist: Ausformen (310) des Dichtungsrings (106) aus einem elastischen Material mit zwei Dichtlippen (252), die umlaufend an einer axial ersten Stirnseite (242) des Dichtungsrings (106) angeordnet sind, wobei die Dichtlippen (252) ausgebildet sind, um durch einen ersten Fluiddruck eines ersten Fluidvolumens in eine abdichtende Anlage gegen einander gegenüberliegende Dichtflächen eines ersten (102) der Teile voneinander abspreizbar zu sein, und mit einem Abdichtvorsprung (254), der umlaufend an einer von der ersten Stirnseite (242) axial abgewandten, zweiten Stirnseite (244) des Dichtungsrings (106) angeordnet ist, wobei der Abdichtvorsprung (254) ausgebildet ist, um in einem gegen eine Dichtfläche eines zweiten (104) der Teile anliegenden Zustand das erste Fluidvolumen in einem von dem Abdichtvorsprung (254) radial einwärts angeordneten Bereich (132) von einem zweiten Fluidvolumen in einem von dem Abdichtvorsprung (254) radial auswärts angeordneten Bereich (134) abzudichten.

Verfahren (300) gemäß Anspruch 8, bei dem im Schritt (310) des Ausformens der Dichtungsring (106) mit einer ersten Oberflächenrauheit in einem ersten Oberflächenabschnitt, der den Abdichtvorsprung (254) und Abdichtkanten (256) umfassende Endabschnitte der Dichtlippen (252) aufweist, und einer zweiten Oberflächenrauheit in einem zweiten Oberflächenabschnitt außerhalb des ersten Oberflächenabschnitts ausgeformt wird, wobei die erste Oberflächenrauheit geringer als die zweite Oberflächenrauheit ist.

Verfahren (400) zum Betreiben eines Dichtungssystems (100) mit zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen (102, 104) und axialer Abdichtung, wobei das Verfahren (400) folgende Schritte aufweist:

Bereitstellen (410) eines Dichtungssystems (100) gemäß einem der Ansprüche 5 bis 7; und

Anlegen (420) des ersten Fluiddrucks im Bereich des ersten Teils (102), um die Dichtlippen (252) des Dichtungsrings (106) in die abdichtende Anlage gegen die einander gegenüberliegenden Dichtflächen der Nut (1 12) des ersten Teils abzuspreizen und den Dichtungsring (106) axial in Richtung von der ersten Stirnseite (242) zu der zweiten Stirnseite (244) mit dem Abdichtvorsprung (254) in eine abdichtende An- läge gegen die Dichtfläche des zweiten Teils (104) zu bewegen, um das erste Fluid- volumen und das zweite Fluidvolumen voneinander abzudichten.

Description:
Dichtungsring zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und Dichtungssystem mit dem Dichtungsring

Beschreibung Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Dichtungsring zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen, auf ein Dichtungssystem mit zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und axialer Abdichtung, auf ein Verfahren zum Herstellen eines Dichtungsrings zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und auf ein Verfahren zum Betreiben eines Dichtungssystems mit zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und axialer Abdichtung.

Es sind Dichtungsringe, beispielsweise K-Ringe bzw. Ringe mit K-förmigem Profil, für Anwendungen zum radialen Abdichten von zueinander verschiebbaren Teilen bekannt. Die DE 103 27 777 A1 betrifft eine Dichtungsanordnung zum Abdichten zweier zueinander axial verschieblicher Teile zur radialen Dichtungsanwendung.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Dichtungsring zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen, ein verbessertes Dichtungssystem mit zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und axialer Abdichtung, ein verbessertes Verfahren zum Herstellen eines Dichtungsrings zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und ein verbessertes Verfahren zum Betreiben eines Dichtungssystems mit zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und axialer Abdichtung zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch einen Dichtungsring zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen, ein Dichtungssystem mit zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und axialer Abdichtung, ein Verfahren zum Herstellen eines Dichtungsrings zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und ein Verfahren zum Betreiben eines Dichtungssystems mit zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und axialer Abdichtung gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung kann eine axiale Abdichtung erreicht werden, wobei insbesondere zwei Fluidvolumina voneinander abgedichtet werden können, von denen eines mit einem Überdruck beaufschlagt sein kann. Somit kann bei- spielsweise eine Seite eines Dichtungsrings mit Druck beaufschlagbar sein, um eine axiale Abdichtung zwischen Flächen zweier Teile zu erreichen, die eine axiale Relativbewegung bezüglich einander aufweisen können. Der Dichtungsring kann insbesondere als ein axialer K-Ring ausgeformt sein. Vorteilhafterweise kann gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung eine zuverlässige axiale Abdichtung erreicht werden, auch wenn die zwei Dichtoberflächen eine hohe Toleranz zueinander aufweisen. Ein axialer K-Ring als Dichtungsring bzw. Dichtelement kann technische und wirtschaftliche Vorzüge bieten, insbesondere auch bei Anwendungen, bei denen eine Toleranz eines Abstands zwischen zwei abzudichten Tei- len für eine Verwendung eines O-Rings zu groß ist. Die technischen Vorzüge können beispielsweise beinhalten, dass eine axiale Abdichtung gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung in einem nicht mit Druck beaufschlagten Zustand keine axiale Last auf die gegenüberliegenden, abzudichtenden Oberflächen der zwei Teile und in einem mit Druck beaufschlagten Zustand lediglich eine relativ geringe axiale Last auf die- selben ausübt. In der Gegenrichtung kann ferner auch eine Entlüftung durch die Dichtung ermöglicht werden. Die wirtschaftlichen Vorzüge können beispielsweise beinhalten, dass bestehende Teile, insbesondere im Fall einer Anwendung mit einem Rückschlagventil und einem Solenoid, ohne Modifikation verwendet werden können, insbesondere das Solenoid-Teil. Dabei kann beispielsweise auch darauf verzichtet werden, den Mag- netkern ins Rückschlagventil einzutauchen, um die Teile mit radialer Dichtung abzudichten, oder eine Längentoleranz für die abzudichtenden Teile einzuengen. Auch kann die axiale Abdichtung gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beispielsweise generell bei Anwendungen zum Einsatz kommen, bei denen eine axiale Abdichtung bei Vorliegen einer relativ hohen Toleranz des Abstandes der zwei Teile zueinander sowie eines Überdrucks auf lediglich einer Seite erforderlich ist.

Ein Dichtungsring zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen weist die folgenden Merkmale auf: zwei Dichtlippen, die umlaufend an einer axial ersten Stirnseite des Dichtungsrings angeordnet sind, wobei die Dichtlippen ausgebildet sind, um durch einen ersten Fluiddruck eines ersten Fluidvolumens in eine abdichtende Anlage gegen einander gegenüberliegende Dichtflächen eines ersten der Teile voneinander abspreizbar zu sein; und einen Abdichtvorsprung, der umlaufend an einer von der ersten Stirnseite axial abgewandten, zweiten Stirnseite des Dichtungsrings angeordnet ist, wobei der Abdichtvorsprung ausgebildet ist, um in einem gegen eine Dichtfläche eines zweiten der Teile anliegenden Zustand das erste Fluidvolumen in einem von dem Abdichtvorsprung radial einwärts angeordneten Bereich von einem zweiten Fluidvolumen mit einem zweiten Fluiddruck in einem von dem Abdichtvorsprung radial auswärts angeordneten Bereich abzudichten.

Das erste Teil kann beispielsweise ein Ventil, insbesondere ein Rückschlagventil und beispielsweise ein Doppelrückschlagventil aufweisen. Bei dem zweiten Teil kann es sich beispielsweise um ein Solenoid, einen Magnetkern, eine Magnetkernanordnung oder dergleichen handeln. Insbesondere kann der Dichtungsring in Verbindung mit einem Dichtungssystem bei einer Anwendung zur elektronischen Niveauregelung von beispielsweise einem Fahrzeuganhänger verwendet werden. Dabei kann mittels des Dich- tungselements eine axiale Abdichtung insbesondere zwischen einem Doppelrückschlagventil und einem Magnetkernrohr bereitgestellt werden. Der Dichtungsring kann hierbei insbesondere als ein axialer K-Ring bzw. K-Ring zur axialen Abdichtung bzw. ein Dichtungsring mit K-förmigem Querschnittsprofil zur axialen Abdichtung ausgeformt sein. Der Dichtungsring kann ausgebildet sein, um das erste Fluidvolumen, das im Bereich der ersten Stirnseite sowie in einem von dem Abdichtvorsprung radial einwärts angeordneten Bereich der zweiten Stirnseite angeordnet sein kann, und das zweite Fluidvolumen in einem von dem Abdichtvorsprung radial auswärts angeordneten Bereich der zweiten Stirnseite voneinander abzudichten. Die zwei gegenüberliegenden bzw. parallelen Dichtflächen des ersten Teils können hierbei schräg oder normal bezüglich der Dichtfläche des zweiten Teils ausgerichtet sein. Der Abdichtvorsprung kann durch zwei zu dem Abdichtvorsprung hin geneigte Teilabschnitte der zweiten Stirnseite des Dichtungsrings ausgeformt sein.

Gemäß einer Ausführungsform kann der Dichtungsring ausgebildet sein, um bei Vorlie- gen eines Fluiddruckgradienten zwischen dem ersten Fluiddruck des ersten Fluidvolu- mens und dem zweiten Fluiddruck des zweiten Fluidvolumens, wobei der erste Fluid- druck größer als der zweite Fluiddruck ist, axial in Richtung von der ersten Stirnseite zu der zweiten Stirnseite mit dem Abdichtvorsprung in eine abdichtende Anlage gegen die Dichtfläche des zweiten Teils bewegbar zu sein. Hierbei können bei Vorliegen des Flu- iddruckgradienten die Dichtlippen ausgebildet sein, um in eine abdichtende Anlage gegen die gegenüberliegenden Flächen des ersten Teils gedrückt zu werden. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass mittels der Druckdifferenz eine zuverlässige, bei Aufhebung oder Umkehr des Druckgradienten reversible Abdichtung erreicht werden kann.

Auch können die Dichtlippen ausgebildet sein, um zwischen einander in einem unmon- tierten Zustand des Dichtungsrings einen spitzen Ruheöffnungswinkel aufzuspannen. Hierbei kann der Ruheöffnungswinkel beispielsweise größer als 30 Grad sein, insbesondere 40 Grad oder mehr betragen und lediglich beispielhaft geringer als 70 Grad sein. Der Ruheöffnungswinkel kann alternativ auch ein stumpfer Winkel sein. Ferner können die Dichtlippen ausgebildet sein, um in einem montierten Zustand des Dichtungsrings einen Spreizwinkel aufzuspannen, der zumindest bei Abwesenheit des Fluiddruckgradien- ten kleiner als der Ruheöffnungswinkel ist. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass eine Dichtwirkung der Dichtlippen erhöht werden kann, da eine Abspreizung in eine abdichtende Anlage derselben gegen die Dichtflächen erleichtert ist.

Ferner kann der Dichtungsring aus einem elastischen Material mit einer ersten Oberflächenrauheit in einem ersten Oberflächenabschnitt, der den Abdichtvorsprung und Abdichtkanten umfassende Endabschnitte der Dichtlippen aufweist, und einer zweiten Oberflächenrauheit in einem zweiten Oberflächenabschnitt außerhalb des ersten Oberflächenabschnitts ausgeformt sein, wobei die erste Oberflächenrauheit geringer als die zweite Oberflächenrauheit ist. Das elastische Material kann hierbei ein Kunststoffmaterial sein. Dabei kann die Oberflächenrauheit durch einen Mittenrauwert angegeben bzw. gekennzeichnet sein. Somit können der Abdichtvorsprung und die Abdichtkanten umfas- senden Endabschnitte der Dichtlippen eine geringere Oberflächenrauheit als eine restliche Oberfläche des Dichtungsrings aufweisen. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass eine Dichtwirkung des Dichtungsrings gegen die Dichtflächen erhöht und noch zuverlässiger gemacht werden kann. Ein Dichtungssystem mit zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und axialer Abdichtung weist folgende Merkmale auf: ein erstes Teil, in dem eine ringförmige Nut mit einander gegenüberliegenden Dichtflä- chen ausgeformt ist; ein zweites Teil mit einer Dichtfläche, wobei das erste Teil und das zweite Teil relativ zueinander entlang einer gemeinsamen axialen Achse beweglich angeordnet sind; und eine Ausführungsform des vorstehend genannten Dichtungsrings, wobei zumindest die Dichtlippen des Dichtungsrings in der Nut des ersten Teils und der Abdichtvorsprung des Dichtungsrings angrenzend an der Dichtfläche des zweiten Teils anordenbar oder angeordnet sind. In Verbindung mit dem Dichtungssystem kann eine Ausführungsform des vorstehend genannten Dichtungsrings vorteilhaft verwendet werden, um eine axiale Abdichtung zwischen den Teilen bzw. den Fluidvolumina zu bewirken.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann zumindest eine Durchgangsöffnung vorgese- hen sein, die in dem ersten Teil zwischen der Nut und einer Kammer ausgeformt ist, die mit dem ersten Fluiddruck des ersten Fluidvolumens beaufschlagbar ist. Die zumindest eine Durchgangsöffnung kann hierbei eine Strömungsverbindung zwischen der Kammer und der Nut repräsentieren. Die zumindest eine Durchgangsöffnung kann dabei in einen Oberflächenabschnitt der Nut münden, der von den gegenüberliegenden Dichtflächen der Nut getrennt bzw. beabstandet angeordnet ist. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass der erste Fluiddruck zum Bewegen des Dichtungsrings in axialer Richtung zu dem zweiten Teil hin genutzt werden kann, um den Abdichtvorsprung in eine zuverlässig abdichtende Anlage gegen die Dichtfläche des zweiten Teils zu drücken. Insbesondere kann das erste Teil ein Ventil sein und kann das zweite Teil ein Solenoid sein. Bei dem Ventil kann es sich um ein Rückschlagventil, insbesondere ein Doppelrückschlagventil handeln. Das Solenoid kann als ein Magnetkern, ein Magnetkernrohr oder dergleichen ausgeführt sein. Beispielsweise können das Ventil und das Solenoid für eine Niveauregelung eines Fahrzeuganhängers geeignet sein bzw. verwendet werden. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass insbesondere bei dem Solenoid keine baulichen Veränderungen notwendig sind bzw. bestehende Magnetkernanordnungen ohne Änderung verwendet werden können und somit Kosten eingespart werden, wenn der Dichtungsring gemäß Ausführungsformen der Erfindung eingesetzt wird. Ein Verfahren zum Herstellen eines Dichtungsrings zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen weist folgenden Schritt auf:

Ausformen des Dichtungsrings aus einem elastischen Material mit zwei Dichtlippen, die umlaufend an einer axial ersten Stirnseite des Dichtungsrings angeordnet sind, wobei die Dichtlippen ausgebildet sind, um durch einen ersten Fluiddruck eines ersten Fluidvolu- mens in eine abdichtende Anlage gegen einander gegenüberliegende Dichtflächen eines ersten der Teile voneinander abspreizbar zu sein, und mit einem Abdichtvorsprung, der umlaufend an einer von der ersten Stirnseite axial abgewandten, zweiten Stirnseite des Dichtungsrings angeordnet ist, wobei der Abdichtvorsprung ausgebildet ist, um in einem gegen eine Dichtfläche eines zweiten der Teile anliegenden Zustand das erste Fluidvo- lumen in einem von dem Abdichtvorsprung radial einwärts angeordneten Bereich von einem zweiten Fluidvolumen in einem von dem Abdichtvorsprung radial auswärts angeordneten Bereich abzudichten. Durch Ausführen des Verfahrens zum Herstellen kann eine Ausführungsform des vorstehend genannten Dichtungsrings vorteilhaft hergestellt werden. Der Schritt des Ausformens kann hierbei ein Urformprozess sein.

Dabei kann im Schritt des Ausformens der Dichtungsring mit einer ersten Oberflächen- rauheit in einem ersten Oberflächenabschnitt, der den Abdichtvorsprung und Abdichtkanten umfassende Endabschnitte der Dichtlippen aufweist, und einer zweiten Oberflächenrauheit in einem zweiten Oberflächenabschnitt außerhalb des ersten Oberflächenabschnitts ausgeformt werden, wobei die erste Oberflächenrauheit geringer als die zweite Oberflächenrauheit ist. Hierbei kann der erste Oberflächenabschnitt und gegebenen- falls zusätzlich der zweite Oberflächenabschnitt insbesondere in einem Anlieferungszustand bzw. Rohzustand belassen und zusätzlich oder alternativ ohne Material abtrennendes Verfahren bearbeitet sein. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass bei einem Ausformen oder Urformen des Dichtungsrings bereits geeignete Oberflächenrauheitswerte einstellbar sein können, sodass weitere Bearbeitungsschritte, insbesonde- re Materialtrennschritte entfallen können. Ein Verfahren zum Betreiben eines Dichtungssystems mit zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und axialer Abdichtung weist folgende Schritte auf: Bereitstellen einer Ausführungsform des vorstehend genannten Dichtungssystems; und

Anlegen des ersten Fluiddrucks im Bereich des ersten Teils, um die Dichtlippen des Dichtungsrings in die abdichtende Anlage gegen die einander gegenüberliegenden Dichtflächen der Nut des ersten Teils abzuspreizen und den Dichtungsring axial in Rich- tung von der ersten Stirnseite zu der zweiten Stirnseite mit dem Abdichtvorsprung in eine abdichtende Anlage gegen die Dichtfläche des zweiten Teils zu bewegen, um das erste Fluidvolumen und das zweite Fluidvolumen voneinander abzudichten.

Das Verfahren zum Betreiben kann unter Verwendung einer Ausführungsform des vor- stehend genannten Dichtungssystems vorteilhaft ausgeführt werden, um das erste Teil und das zweite Teil bzw. die Fluidvolumina bezüglich einander abzudichten.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung eines Dichtungssystems gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Teilschnittdarstellung eines Dichtungsrings gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens zum Herstellen eines Dichtungsrings, gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; und Fig. 4 ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens zum Betreiben eines Dichtungssystems, gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

In der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden für die in den verschiedenen Zeichnungen dargestellten und ähnlich wirkenden Elemente gleiche oder ähnliche Bezugszeichen verwendet, wobei eine wiederholte Beschreibung dieser Elemente weggelassen wird.

Fig. 1 zeigt eine Schnittdarstellung eines Dichtungssystems 100 gemäß einem Ausfüh- rungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dabei ist das Dichtungssystem 100 gemäß dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung für eine Anwendung in Verbindung mit einer elektronischen Niveauregelung (ELC = Electronic Level Control) für einen Anhänger eines Fahrzeugs, beispielsweise eines Lastkraftwagens o- der anderen Nutzfahrzeugs vorgesehen. Das Dichtungssystem 100 weist eine Haupter- streckungsachse A auf.

Das Dichtungssystem 100 weist ein erstes Teil 102 und ein zweites Teil 104 auf, die axial relativ zueinander beweglich angeordnet sind. Gemäß dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist das erste Teil 102 ein Ventil, genauer gesagt ein Doppelrückschlagventil, und ist das zweite Teil 104 ein Solenoid, genauer gesagt ein Magnetkernrohr. Dabei weisen das Doppelrückschlagventil und das Magnetkernrohr, d. h. das erste Teil 102 und das zweite Teil 104, eine axiale Toleranz bezüglich einander entlang der Haupterstreckungsachse A auf. Zur axialen Abdichtung zwischen dem ersten Teil 102 und dem zweiten Teil 104 weist das Dichtungssystem 100 ferner ei- nen Dichtungsring 106 auf. Dabei ist der Dichtungsring 106 zwischen dem ersten Teil

102 und dem zweiten Teil 104 angeordnet. Der Dichtungsring 106 ist ausgebildet, um eine axiale Abdichtung für das erste Teil 102 und das zweite Teil 104 bereitzustellen, die axial relativ zueinander beweglich angeordnet sind. Auf den Dichtungsring 106 wird nachfolgend und unter Bezugnahme auf Fig. 2 noch weiter eingegangen.

Das erste Teil 102 bzw. das Doppelrückschlagventil weist eine ringförmige Nut 1 12 bzw. Vertiefung auf. Die Nut 112 ist hierbei in einer dem zweiten Teil 104 zugewandten Seite des ersten Teils 102 ausgeformt. Dabei weist die Nut 1 12 einander gegenüberliegende Dichtflächen auf. In der Nut 112 ist der Dichtungsring 106 zumindest teilweise aufge- nommen angeordnet. Hierbei sind zwei Dichtlippen des Dichtungsrings 106 in Anlage gegen die Dichtflächen der Nut 1 12 angeordnet. Ein Abdichtvorsprung des Dichtungsrings 106 steht aus der Nut 1 12 in Richtung zu dem zweiten Teil 104 hin vor.

Gemäß dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind in dem ersten Teil 102 zumindest eine Durchgangsöffnung 1 14 bzw. Strömungsverbin- dung und eine Kammer 1 16 ausgeformt. Die zumindest eine Durchgangsöffnung 1 14 erstreckt sich in dem ersten Teil 102 zwischen der Nut 1 12 und der Kammer 116. Genau gesagt ist die zumindest eine Durchgangsöffnung 1 14 zwischen einer Endfläche auf einem Grund der Nut 112 und der Kammer 1 16 ausgeformt. Die zumindest eine Durch- gangsöffnung 1 14 ist zwischen der Nut 1 12 und der Kammer 1 16 angeordnet. Insbesondere weist die zumindest eine Durchgangsöffnung 1 14 eine Längserstreckungsachse auf, die innerhalb von Fertigungstoleranzen parallel zu der Haupterstreckungsachse A ist. Das zweite Teil 104 bzw. das Magnetkernrohr weist eine Dichtfläche auf, die dem ersten Teil 102 zugewandt ist. Der Abdichtvorsprung des Dichtungsrings 106 ist in Anlage gegen die Dichtfläche des zweiten Teils 104 angeordnet. Gemäß dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung weist das zweite Teil 104 eine Bohrung 122 entlang der Haupterstreckungsachse A auf. Auch wenn es in Fig. 1 nicht expli- zit bezeichnet ist, so weist das erste Teil 102 eine axiale Bohrung entlang der Haupterstreckungsachse A auf. In dem ersten Teil 102 ist die axiale Bohrung radial einwärts bezüglich der Nut 1 12 angeordnet. Mittels der axialen Bohrung ist in dem ersten Teil 102 eine Fluidverbindung zwischen der Kammer 1 16 und einer Oberfläche auf der dem zweiten Teil 104 zugewandten Seite eingerichtet.

Die Kammer 116 des ersten Teils 102 ist mit einem ersten Fluiddruck eines ersten Fluid- volumens beaufschlagbar. Somit liegt der erste Fluiddruck aufgrund der Durchgangsöffnung 1 14 auch in einem zwischen der Durchgangsöffnung 1 14 und dem Dichtungsring 106 angeordneten Teilabschnitt der Nut 1 12 vor. Die Dichtlippen des Dichtungsrings 106 sind ausgebildet, um durch den ersten Fluiddruck des ersten Fluidvolumens in eine abdichtende Anlage gegen die einander gegenüberliegenden Dichtflächen der Nut 1 12 voneinander abgespreizt zu werden. Der Dichtungsring 106 ist ausgebildet, um aufgrund des ersten Fluiddrucks in der Nut 1 12 in Richtung zu dem zweiten Teil 104 hin bewegt zu werden. Genauer gesagt ist der Dichtungsring 106 ausgebildet, um durch den ersten Fluiddruck mit dem Abdichtvorsprung in eine abdichtende Anlage gegen die Dichtfläche des zweiten Teils 104 bewegt zu werden.

Aufgrund der axialen Bohrung in dem ersten Teil 102 liegt in einem bezüglich des Abdichtvorsprungs des Dichtungsrings 106 radial einwärts angeordneten Innenbereich 132 zwischen dem ersten Teil 102 und dem zweiten Teil 104 der erste Fluiddruck vor. Somit umfasst das erste Fluidvolumen zumindest die Kammer 1 16, die zumindest eine Durchgangsöffnung 1 14, den Teilabschnitt der Nut 1 12, die axiale Bohrung in dem ersten Teil 102 und den Innenbereich 132. Wenn der Abdichtvorsprung des Dichtungsrings 106 in Anlage gegen die Dichtfläche des zweiten Teils 104 angeordnet ist, so ist der Abdicht- vorsprung ausgebildet, um das erste Fluidvolumen in dem Innenbereich 132 von einem zweiten Fluidvolumen mit einem zweiten Fluiddruck in einem von dem Abdichtvorsprung radial auswärts angeordneten Außenbereich 134 abzudichten. Der zweite Fluiddruck ist hierbei geringer als der erste Fluiddruck. Anders ausgedrückt umfasst das Dichtungssystem 100 insbesondere den Dichtungsring 106 bzw. einen elastischen Ring in der ringförmigen Nut 112. Der Dichtungsringe 106 weist einen Abdichtvorsprung auf einer Seite und zwei schmale, flexible Dichtlippen bzw. Lippen auf der anderen Seite auf. Die Dichtlippen enden in Abdichtkanten. Der Teilabschnitt der Nut 1 12 zwischen den flexiblen Lippen und der zumindest einen Durch- gangsöffnung 1 14 weist eine Strömungsverbindung mit einer mit Druck beaufschlagten Seite des Dichtungssystems 100 auf. In einem mit Druck, d. h. dem ersten Fluiddruck, beaufschlagten Zustand dichten die Dichtlippen den Teilabschnitt der 112 ab und der Abdichtvorsprung wird gegen die Dichtfläche des zweiten Teils 104 gedrückt, wobei die mit Druck beaufschlagte Seite von einer nicht mit Druck beaufschlagten Seite des Dich- tungssystems 100 abgedichtet wird.

Wenn ein Druck des ersten Fluidvolumens, d. h. der erste Fluiddruck, aus der Kammer 1 16 abgelassen wird, erfolgt eine Entlüftung in Richtung der Kammer 1 16, aber kann auch an dem Abdichtvorsprung des Dichtungsrings 106 vorbei in Richtung des Außenbe- reichs 134 bzw. der nicht mit Druck beaufschlagten Seite des Dichtungsrings 106 gelangen. In einem nicht mit Druck beaufschlagten Zustand besteht keine Abdichtung zwischen den zwei Komponenten bzw. Teilen 102 und 104, wobei insbesondere keine Dichtkraft und kein Kontakt zwischen dem Abdichtvorsprung des Dichtungsrings 106 und der Dichtfläche des zweiten Teils 104 besteht.

Fig. 2 zeigt eine Teilschnittdarstellung eines Dichtungsrings 106 gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Der Dichtungsring 106 ist zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen ausgebildet. Bei dem Dichtungsring 106 handelt es sich um den Dichtungsring aus Fig. 1. Der Dichtungs- ring 106 ist aus einem elastischem Material, beispielsweise einem Kunststoffmaterial ausgeformt. Hierbei ist der Dichtungsring 106 in einem unmontierten Zustand gezeigt.

Der Dichtungsring 106 ist in der Darstellung von Fig. 2 so geschnitten gezeigt, dass die Haupterstreckungsachse A, die der Haupterstreckungsachse aus Fig. 1 entspricht, eine Hauptsymmetrieachse des Dichtungsrings 106 darstellt. Dabei sind zwei Schnittprofile eines Körpers des Dichtungsrings 106 gezeigt, die bezüglich der Haupterstreckungsachse A symmetrisch zueinander sind. Hierbei sind die beiden Schnittprofile bezüglich einander identisch, da der Körper des Dichtungsrings 106 gleichförmig ausgeformt ist. Je- des der beiden Schnittprofile weist eine Symmetrieachse B auf, die parallel zu der

Haupterstreckungsachse A verläuft. Im Folgenden wird eine Morphologie des Dichtungsrings 106 mehrheitlich unter Bezugnahme auf eines der identischen Schnittprofile erläutert. Der Dichtungsring 106 weist bezogen auf die Haupterstreckungsachse A eine erste

Stirnseite 242 und eine von der ersten Stirnseite 242 abgewandte, zweite Stirnseite 244 auf. Hinsichtlich der Darstellung des Dichtungsrings106 in Fig. 1 ist die erste Stirnseite 242 der zumindest einen Durchgangsöffnung zugewandt und ist die zweite Stirnseite 244 der Dichtfläche des zweiten Teils zugewandt.

An der ersten Stirnseite 242 sind zwei Dichtlippen 252 des Dichtungsrings 106 ausgeformt bzw. angeordnet. Die Dichtlippen 252 sind an der ersten Stirnseite 242 um den Dichtungsring 106 umlaufend angeordnet. Gemäß dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung weist ein die Dichtlippen 252 umfassender Teilabschnitt des Dichtungsrings 106 ein V-förmiges Querschnittsprofil auf. Dabei sind die Dichtlippen 252 ausgebildet, um aufgrund eines an der ersten Stirnseite 242 anlegbaren Fluiddrucks in eine abdichtende Anlage gegen lediglich beispielhaft die einander gegenüberliegenden Dichtflächen des ersten Teils aus Fig. 1 voneinander abspreizbar zu sein. Jede der Dichtlippen 252 weist an einem freien Endabschnitt auf einer bezüglich der Symmetrieachse B äußeren Seite eine Abdichtkante 256 auf. Insbesondere sind die Dichtlippen 252 ausgebildet, um zumindest mit den Abdichtkanten 256 in die abdichtende Anlage gegen die Dichtlippen abspreizbar zu sein.

An der zweiten Stirnseite 244 ist ein Abdichtvorsprung 254 des Dichtungsrings 106 aus- geformt bzw. angeordnet. Der Abdichtvorsprung 254 ist dabei an der zweiten Stirnseite 244 um den Dichtungsring 106 umlaufend angeordnet. Dabei ist der Abdichtvorsprung 254 zwischen zwei zu demselben hin geneigten Flanken bzw. Teilabschnitten der zweiten Stirnseite 244 angeordnet. Der Abdichtvorsprung 254 ist ausgebildet, um in eine abdichtende Anlage gegen lediglich beispielhaft die Dichtfläche des zweiten Teils aus Fig. 1 bewegbar zu sein, wenn der Dichtungsring aufgrund eines an der ersten Stirnseite 242 anlegbaren Fluiddrucks axial bzw. entlang der Haupterstreckungsachse A in Richtung von der ersten Stirnseite 242 zu der zweiten Stirnseite 244 bewegt wird.

Zwischen den Dichtlippen 252 und einem Ansatzpunkt der zu dem Abdichtvorsprung 254 hin geneigten Flanken der zweiten Stirnseite 244 weist der Dichtungsring 106 gemäß dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung einen Mittelkörper mit entlang der Symmetrieachse B ausgerichteten Seitenoberflächen auf.

In der Darstellung von Fig. 2 ist erkennbar, dass die Dichtlippen 252 gemäß dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung einen spitzen Ruheöffnungswinkel α zwischen einander aufspannen. Hierbei ist zwischen einander zugewandten Flanken der zwei Dichtlippen 252 ein innerer Ruheöffnungswinkel α aufgespannt und ist zwischen voneinander abgewandten Flanken der zwei Dichtlippen 252 ein äußerer Ruheöffnungswinkel aufgespannt, der in Fig. 2 nicht explizit bezeichnet ist. Hierbei ist der innere Ruheöffnungswinkel α größer als der äußere Ruheöffnungswinkel. Somit sind die Dichtlippen 252 zu den freien Endabschnitten derselben hin sich verjüngend ausgeformt. Insbesondere können der innere Ruheöffnungswinkel α und der äußere Ruheöffnungswinkel jeweils einen Wert von beispielsweise mehr als 30 Grad und beispielsweise weniger als 70 Grad aufweisen. Lediglich beispielhaft beträgt gemäß dem in Fig. 2 dar- gestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung der innere Ruheöffnungswinkel α hierbei 54 Grad und beträgt der äußere Ruheöffnungswinkel 40 Grad.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist der Dichtungsring 106 aus einem elastischen Material ausgeformt. Hierbei weist das elastische Material in ei- nem ersten Oberflächenabschnitt, der zumindest den Abdichtvorsprung 254 und die Abdichtkanten 256 der Dichtlippen 252 aufweist, eine erste Oberflächenrauheit auf. In einem zweiten Oberflächenabschnitt außerhalb des ersten Oberflächenabschnitts bzw. in einem restlichen Oberflächenabschnitt weist das elastische Material eine zweite Oberflächenrauheit auf. Die erste Oberflächenrauheit ist dabei geringer als die zweite Oberflä- chenrauheit. Insbesondere kann die erste Oberflächenrauheit durch einen Mittenrauwert von beispielsweise 4 gekennzeichnet sein und kann die zweite Oberflächenrauheit durch einen Mittenrauwert von beispielsweise 10 gekennzeichnet sein. Dabei kann beispielsweise die gesamte Oberfläche oder zumindest der erste Oberflächenabschnitt des Dichtungsrings 106 in einem Anlieferungszustand bzw. Rohzustand belassen sein und zusätzlich oder alternativ ohne Material abtrennendes Verfahren bearbeitet sein.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann der Abdichtvorsprung 254 von der Symmetrieachse B in Richtung der Haupterstreckungsachse A verschoben sein oder werden. In diesem Fall kann eine Dichtkraft erhöht sein bzw. werden. Wenn der Abdichtvorsprung 254 von der Haupterstreckungsachse A zu der Symmetrieachse B hin verschoben ist bzw. wird, dann kann die Dichtkraft verringert sein bzw. werden.

Fig. 3 zeigt ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens 300 gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das Verfahren 300 dient zum Herstellen eines Dich- tungsrings zum axialen Abdichten von zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen. Durch Ausführen des Verfahrens 300 ist ein Dichtungsring wie der Dichtungsring aus Fig. 1 bzw. Fig. 2 herstellbar. Somit ist das Verfahren 300 geeignet, um einen Dichtungsring wie den Dichtungsring aus Fig. 1 bzw. Fig. 2 herzustellen. Das Verfahren 300 weist einen Schritt 310 des Ausformens des Dichtungsrings aus einem elastischen Material mit zwei Dichtlippen und mit einem Abdichtvorsprung auf. Der Schritt 310 des Ausformens wird dabei so ausgeführt, dass die Dichtlippen umlaufend an einer axial ersten Stirnseite des Dichtungsrings angeordnet sind und ausgebildet sind, um durch einen ersten Fluiddruck eines ersten Fluidvolumens in eine abdichtende Anla- ge gegen einander gegenüberliegende Dichtflächen eines ersten der Teile voneinander abspreizbar zu sein. Ferner wird der Schritt 310 des Ausformens wird so ausgeführt, dass der Abdichtvorsprung umlaufend an einer von der ersten Stirnseite axial abgewandten, zweiten Stirnseite des Dichtungsrings angeordnet ist und ausgebildet ist, um in einem gegen eine Dichtfläche eines zweiten der Teile anliegenden Zustand das erste Flu- idvolumen in einem von dem Abdichtvorsprung radial einwärts angeordneten Bereich von einem zweiten Fluidvolumen in einem von dem Abdichtvorsprung radial auswärts angeordneten Bereich abzudichten.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird im Schritt 310 des Ausformens der Dichtungs- ring mit einer ersten Oberflächenrauheit in einem ersten Oberflächenabschnitt, der den Abdichtvorsprung und Abdichtkanten umfassende Endabschnitte der Dichtlippen aufweist, und einer zweiten Oberflächenrauheit in einem zweiten Oberflächenabschnitt außerhalb des ersten Oberflächenabschnitts ausgeformt, wobei die erste Oberflächenrauheit geringer als die zweite Oberflächenrauheit ist.

Fig. 4 zeigt ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens 400 gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das Verfahren 400 dient zum Betreiben eines Dichtungssystems mit zwei axial relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen und axialer Abdichtung. Durch Ausführen des Verfahrens 400 ist ein Dichtungssystem wie das Dichtungssystem aus Fig. 1 betreibbar. Somit ist das Verfahren 400 geeignet, um ein Dichtungssystem wie das Dichtungssystem aus Fig. 1 zu betreiben.

Das Verfahren 400 weist einen Schritt 410 des Bereitstellens eines Dichtungssystems auf. Bei dem Dichtungssystem handelt es sich hierbei um das Dichtungssystem aus Fig. 1. Auch weist das Verfahren 400 einen Schritt 420 des Anlegens des ersten Fluiddrucks im Bereich des ersten Teils auf. Wenn im Schritt 420 des Anlegens der erste Fluiddruck im Bereich des ersten Teils angelegt ist, wird bewirkt, dass die Dichtlippen des Dichtungsrings in die abdichtende Anlage gegen die einander gegenüberliegenden Dichtflächen der Nut des ersten Teils abgespreizt werden. Ferner wird dadurch bewirkt, dass der Dichtungsring axial in Richtung von der ersten Stirnseite zu der zweiten Stirnseite mit dem Abdichtvorsprung in eine abdichtende Anlage gegen die Dichtfläche des zweiten Teils bewegt wird. Auf diese Weise sind das erste Fluidvolumen und das zweite Fluidvo- lumen voneinander abdichtbar. Die beschriebenen Ausführungsbeispiele sind nur beispielhaft gewählt und können miteinander kombiniert werden.

Bezugszeichenliste

100 Dichtungssystem

102 erstes Teil bzw. Doppelrückschlagventil

104 zweites Teil bzw. Magnetkernrohr

106 Dichtungsring

1 12 ringförmige Nut

1 14 Durchgangsöffnung bzw. Strömungsverbindung

1 16 Kammer

122 Bohrung

132 Innenbereich bzw. mit Druck beaufschlagter Bereich

134 Außenbereich bzw. nicht mit Druck beaufschlagter Bereich

A Haupterstreckungsachse

242 erste Stirnseite

244 zweite Stirnseite

252 Dichtlippe

254 Abdichtvorsprung

256 Abdichtkante

B Symmetrieachse

α Ruheöffnungswinkel

300 Verfahren zum Herstellen

310 Schritt des Ausformens

400 Verfahren zum Betreiben

410 Schritt des Bereitstellens

420 Schritt des Anlegens