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Patent Searching and Data


Title:
SEAL STRUCTURE OF CONTAINER OPENING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/131046
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a seal structure of container opening. The present invention is provided for solving problems that exist in the prior art of seal structures of container opening, such as untight sealing between the seal structure and a bottle opening and like. The seal structure of container opening comprises a pressing stopper element, a seat body, and an elastomer. The pressing stopper element is provided with a pressing column and at least one positioning part. The seat body is provided with an upper supporting flange, a shaft tube, a lower supporting flange and at least one locking part. The elastomer is surrounded out of the shaft tube of the seat body and situated between the upper and lower supporting flanges. The pressing column of the pressing stopper element is used for pushing the elastomer axially downwards so that the elastomer is compressed axially and expanded radially outwards, consequently, a container is sealed tightly. And the positioning part of the pressing stopper element is used for proportionally locking the locking part of the body to securely maintain the state of axial compression and radial outward expansion of the elastomer. The seal structure of container opening can be widely used in sealing bottles of mass production.

Inventors:
HUANG YAO-TING (CN)
Application Number:
PCT/CN2006/000983
Publication Date:
December 14, 2006
Filing Date:
May 16, 2006
Export Citation:
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Assignee:
SUNLOT BOTTLE STOPPER CO LTD (CN)
HUANG YAO-TING (CN)
International Classes:
B65D39/12
Foreign References:
CN2198219Y1995-05-24
CN1494505A2004-05-05
CN2597368Y2004-01-07
CN1403346A2003-03-19
US6607087B22003-08-19
EP0085874A21983-08-17
DE20014934U12000-10-26
GB261340A1927-10-19
GB255617A1926-07-29
Attorney, Agent or Firm:
BEIJING ZBSD PATENT & TRADEMARK AGENT LTD. (No.17 Daliushu Road Haidian District, Beijing 1, CN)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verbindungsteil zur Verbindung von Bauelementen, welches mit einem der zu verbindenden Bauelemente unlösbar ver¬ bunden und mit wenigstens einem weiteren Bauelement lös¬ bar verbindbar ist, mit zwischen einer Kopfplatte und ei¬ ner Fußplatte vorgesehenen und quer dazu verlaufenden Stegen, zwischen welchen wenigstens eine zwischen gegen¬ überliegenden Seiten der Kopf und Fußplatte verlaufende Durchgangsöffnung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (15, 16, 17) eine versteifend wirkende Querschnittsform aufweisen.
2. Verbindungsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (15 bis 17) die Querschnittsform eines T Profils haben.
3. Verbindungsteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß einzelne Flanken (28) der Stege Aussparun¬ gen aufweisen.
4. Verbindungsteils nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Stege (15 bis 17) in Draufsicht auf das Verbindungsteil gesehen näher zu ei¬ ner Längsseite (18) als zu der dieser Längsseite gegen¬ überliegenden Längsseite (19) angeordnet sind.
5. Verbindungsteil nach einem der Ansprüche l bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in zwei Kantenbereichen des Verbin¬ dungsteils zwischen der Kopfplatte (1) und der Fußplatte (2) quer verlaufende Stirnplatten (20, 21) angebracht sind, die mit jeweils einem der Stege (15, 17) fest ver¬ bunden sind.
Description:
- 1 -

Verbindungsteil zur Verbindung von Bauelementen

Die Erfindung betrifft ein Verbindungsteil zur Verbindung von Bauelementen, welches mit einem der zu verbindenden Bauele¬ mente unlösbar verbunden und mit wenigstens einem weiteren Bauelement lösbar verbindbar ist, mit zwischen einer Kopf- platte und einer Fußplatte vorgesehenen und guer dazu verlau¬ fenden Stegen, zwischen welchen wenigstens eine zwischen ge¬ genüberliegenden Seiten der Kopf- und Fußplatte verlaufende Durchgangsöffnung vorhanden ist.

Ein derartiges Verbindungsteil ist aus der DE-OS 39 02 793 bekannt. Bei den bekannten Verbindungsteilen sind die Stege in Form von senkrecht zu der jeweiligen Kopf- und Fußplatte verlaufenden Platten ausgebildet. Um die bekannten Verbin¬ dungsteile ausreichend steif zu gestalten, ist es erforder¬ lich, relativ viele der plattenförmigen Stege vorzusehen. Da aber andererseits das Verbindungsteil eine zwischen gegen¬ überliegenden Seiten der Kopf- und Fußplatte verlaufende Durchgangsöffnung aufweisen soll, durch die bei bestimmungs¬ gemäßem Gebrauch beispielsweise Versorgungsleitungen geführt werden sollen und die zur Aufnahme der Befestigungselemente dienen, werden durch die bei den bekannten Verbindungsteilen vorgesehenen plattenförmigen Stege die möglichen Durchgangs¬ öffnungen klein gehalten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Verbindungsteile der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß die Stabilitätseigenschaften wenigstens aufrechterhalten, aber möglichst erhöht werden, gleichzeitig aber die Größe der

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Verbindungsteile der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß die Stabilitätseigenschaften wenigstens aufrechterhalten, aber möglichst erhöht werden, gleichzeitig aber die Größe der Durchgangsöffnungen wesentlich erhöht werden soll, so daß insbesondere die Zugänglichkeit zu den Befestigungselementen verbessert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Stege eine versteifend wirkende Querschnittsform aufweisen. Vorzugsweise haben die Stege die Querschnittsform eines T- Profils. Es sind natürlich auch andere Profilformen denkbar, beispielsweise L-Profile. Es ist auch möglich, daß bei einem Verbindungsteil verschiedene Querschnittsformen von Stegen miteinander kombiniert werden.

Da die Stege im Gegensatz zu den bekannten einfachen Platten eine in sich wesentlich größere Steifigkeit aufweisen, kann die Anzahl der Stege im Vergleich zu den Stegen des bekannten Verbindungsteils reduziert werden, ohne daß die Festigkeits¬ eigenschaften des Verbindungsteils dadurch verschlechtert werden. Es ist sogar möglich, daß trotz einer Reduktion der Anzahl der Stege eine Verbesserung der Festigkeitseigenschaf¬ ten erzielt wird. Es versteht sich, daß bei einer geringeren Anzahl von Stegen natürlich die Durchgangsöffnungen größer werden und damit zum einen die Durchführung von Ver¬ sorgungsleitungen od. dgl. verbessert werden kann und zum an¬ deren die Zugänglichkeit zu den Befestigungselementen verbes¬ sert wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß einzelne Flanken der Stege Aussparungen aufweisen, welche zur leichteren Anbringung der Befestigungselemente dienen, beispielsweise dadurch, daß hierdurch Platz für die Bewegung eines Schraubenschlüssels od. dgl. geschaffen wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Stege - in Draufsicht auf das Verbindungsteil gese¬ hen - näher zu einer Längsseite als zu der dieser Längsseite gegenüberliegenden Längsseite angeordnet sind. Auch hierdurch kann die Zugänglichkeit zu den Befestigungselementen verbes¬ sert werden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß in zwei Kantenbereichen des Verbindungselementes zwischen der Kopfplatte und der Fußplatte quer verlaufende Stirnplat¬ ten angebracht sind, die mit jeweils einem der Stege fest verbunden sind. Dies dient zum einen zur zusätzlichen Aus¬ steifung und zum anderen zur Verbindung mit anderen Bauele¬ menten.

Durch die spezielle Querschnittsform der Stege, vorzugsweise die Ausbildung in Form eines T-Profils, wird auch die Mög¬ lichkeit der Herstellung einer festen Anschlußverbindung mit seitlich anschließenden Bauelementen verbessert.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung eines Verbindungsteils gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine Darstellung des Verbindungsteils gemäß Fig. 1 von der gegenüberliegenden Längsseite her gesehen.

Das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel eines Verbindungsteils weist eine Kopfplatte 1 und eine Fußplatte 2 auf. In der Kopf latte und der Fußplatte sind Bohrungen 3 bis 6 bzw. 7 bis 10 vorgesehen, die zur Aufnahme von Befesti¬ gungselementen (nicht dargestellt) dienen. Die jeweils größe¬ ren Bohrungen sowie 13 und 14 dienen zur Durchführung von (nicht dargestellten) Versorgungsleitungen.

Die Kopfplatte 1 und die Fußplatte 1 sind über Stege 15, 16 und 17 miteinander verbunden. Die Stege weisen eine verstei¬ fend wirkende Querschnittsform auf. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel haben die Stege 15 bis 17 die Form von T- Profilen, wie ohne weiteres ersichtlich. Die Stege 15 bis 17 sind näher an der Längsseite 18 des Kopfteils 1 als an der gegenüberliegenden Längsseite 19 angeordnet. Weiterhin sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel zwischen der Kopf¬ platte 1 und der Fußplatte 2 Stirnplatten 20 und 21 vorgese¬ hen, die fest mit dem Steg 15 bzw. 17 verbunden sind. Die Stirnplatten weisen Bohrungen 22 bis 27 auf, welche zur Auf¬ nahme von Befestigungselementen dienen.

Weiterhin ist aus Fig. 1 ersichtlich, daß der Steg 16 zusätz¬ lich eine insgesamt mit 28 bezeichnete Flanke aufweist, wel¬ che aus zwei im wesentlichen dreieckförmigen Teilen 29, 30 besteht, die sowohl untereinander als auch mit der Kopfplatte 1, der Fußplatte 2 und der Flanke 31 des Steges 16 fest ver¬ bunden sind. Infolge der dreieckförmigen Teile 29, 30 weist die Flanke 28 eine Aussparung auf.