Dichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung mit einem verformbaren Mantel, der einen lang gestreckten Hohlraum umschließt, und eine Anordnung mit zwei voneinander durch einen Spalt getrennten Isolierplatten und einer in dem Spalt in Kontakt mit beiden Isolierplatten angeordneten, einen Teilraum des Spalts dicht umschließenden Dichtung.

Bekannte Dichtungen dieses Typs sind die so genannten Schlauchdichtungen, die aus einem Gummischlauch bestehen, der umlaufend ausgebildet ist, so dass er keine Enden hat. Schlauchdichtungen werde beispielsweise im Fensterbau eingesetzt.

Die Anpassungsfähigkeit einer Schlauchdichtung an die Breite eines abzudichtenden Spalts ist jedoch begrenzt. Es ist daher nicht möglich, Schlauchdichtungen zum Dichten von Spalten einzusetzen, die hohe Toleranzen aufweisen. Der Anpressdruck der Dichtung nimmt mit zunehmender Breite des Spalts ab und kann, wenn eine kritische Breite überschritten wird, so klein werden, dass die Dichtigkeit nicht mehr gewährleistet ist. Es ist auch möglich, dass die Dichtung den Kontakt zu einer Wand, die den Dichtspalt begrenzt, vollständig verliert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Dichtung bereitzustellen, die in der Lage ist, in Spalten von stark unterschiedlicher Breite einen zum Dichten ausreichenden Anpressdruck aufzubauen.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass in dem verformbaren Mantel ein Superabsorber enthalten ist. Wenn der Superabsorber während des Gebrauchs Wasser aus der Umgebungsluft aufnimmt, vergrößert sich sein Volumen, so dass sich der Mantel verformt. Wenn die Dichtung in einem abzudichtenden Spalt montiert ist, den sie zunächst nicht ausfüllt, so führt die Quellung des Superabsorbers zu einem Wachstum der Dichtung in Breitenrichtung des Spalts, bis sie ihn schließlich wirksam versperrt.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Mantel in einer zur Längsrichtung des Hohlraums senkrechten Ebene einen unrunden Querschnitt auf. Eine solche Dichtung ist an einer Wand des abzudichtenden Spalts leicht mit einer großen

Abmessung parallel zur Wand und mit einer kleinen Abmessung senkrecht zur Wand zu montieren. Wenn sich der Superabsorber ausdehnt, verformt er den Mantel derart, dass er sich einer Form mit rundem Querschnitt annähert, das heißt, die kleine Abmessung wächst auf Kosten der großen Abmessung schnell an. So genügt eine geringe Quellung des Superabsorbers, um den Spalt abzudichten.

Vorteilhafterweise ist der Mantel der Dichtung dehnfest ausgebildet. Dadurch kann die Verformung der Dichtung bei einem Aufquellen des Superabsorbers so gesteuert werden, dass sich die Dichtung vorrangig derart verformt, dass der Anpressdruck der Dichtung erhöht wird.

Weiterhin kann es vorteilhaft sein, wenn von dem Mantel mindestens ein sich in der Längsrichtung des Hohlraums erstreckender Steg absteht. Dadurch wird ein provisorisches Abdichten eines Dichtspaltes unmittelbar nach Anbringung der Dichtung, wenn der Superabsorber noch nicht ausreichend gequollen ist, erreicht.

Einem weiteren erfinderischen Gedanken folgend weist der Mantel einen für flüssiges Wasser oder Wasserdampf wasserdurchlässigen und einen wasserundurchlässigen Umfangsbereich auf. Dadurch kann einerseits gesteuert werden, wie viel Wasser der Superabsorber aus der Umgebungsluft aufnimmt, andererseits kann ein Bereich festgelegt werden, aus dem der Superabsorber Wasser aufnehmen kann.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der wasserdurchlässige Umfangsbereich perforiert. So kann die Wasserdurchlässigkeit des Mantels auf einfache Weise hergestellt werden.

Alternativ kann es vorteilhaft sein, wenn der wasserdurchlässige Umfangsbereich einen wasserdurchlässigen Werkstoff aufweist. So kann die Wasseraufnahme besonders fein über eine große Oberfläche verteilt werden.

In einer Weiterbildung der Erfindung sind der wasserdurchlässige und der wasserundurchlässige Umfangsbereich an in der Längsrichtung verlaufenen Rändern verbunden. Auf diese Weise ist es besonders einfach, einen langgestreckten Hohlraum aus zwei verschiedenen Materialien herzustellen.

Einem weiteren erfinderischen Gedanken folgend ist eine Anordnung mit zwei voneinander durch einen Spalt getrennten Wänden und einer in dem Spalt in Kontakt mit beiden Wänden angeordneten, einen Teilraum des Spalts dicht umschließenden Dichtung vorgesehen, wobei einer der oben beschriebenen Dichtungstypen eingesetzt ist. Bei dieser Anordnung ist ein Spalt vorhanden, der mit großen Toleranzen behaftet ist, so dass ein Einsatz der oben beschriebenen Dichtung hier besonders sinnvoll ist.

Zweckmäßigerweise ist der wasserdurchlässige Bereich des Mantels dem Teilraum zugewandt. Wenn die Dichtung an einer Stelle undicht wird, kann mit der Umgebungsluft Feuchtigkeit in den Teilraum eindringen. Diese Feuchtigkeit wird dann von der Dichtung aufgenommen. Dadurch quillt die Dichtung auf, und der Druck der Dichtung gegen die Wände nimmt so lange zu, bis die Dichtwirkung wieder hergestellt ist.

Zweckmäßigerweise ist der wasserundurchlässige Bereich des Mantels von dem Teilraum abgewandt. So wird verhindert, dass die Dichtung aus der Umgebungsluft Wasser aufnehmen kann, wenn ein ausreichender Anpressdruck der Dichtung vorhanden ist.

Zweckmäßigerweise liegt an jeder der beiden Wände mindestens ein Steg der Dichtung an. Dadurch wird das oben beschriebene provisorische Abdichten weiter verstärkt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig.1 einen Schnitt durch eine Dichtung gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung;

Fig. 2 einen Schnitt durch eine Dichtung gemäß einer zweiten Ausgestaltung der

Erfindung;

Fig. 3 einen Schnitt durch eine Dichtung gemäß der zweiten Ausgestaltung der Erfindung mit angrenzenden Isolierplatten nach längerer Gebrauchszeit;

Fig. 4 einen Schnitt durch zwei Dichtungen gemäß der zweiten Ausgestaltung der Erfindung mit angrenzenden Gehäusewänden; und

Fig. 5 einen Schnitt durch eine Dichtung gemäß einer dritten Ausgestaltung der Erfindung.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch eine Dichtung gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung. Die Dichtung 1 weist einen schlauchartigen, dehnfesten Mantel 2 auf. Der Mantel 2 hat in einem Zustand, der mit durchgezogenen Linien gezeigt ist, einen ovalen Querschnitt. Der Mantel 2 weist auf einem Teil seines Umfangs einen wasserdurchlässigen Bereich 7 auf. Die Wasserdurchlässigkeit wird durch eine Perforation erreicht. In einem Hohlraum 3 des schlauchartigen Mantels 2 befindet sich ein Superabsorber 4. Der schlauchartige Mantel 2 ist mit einer Klebstoffschicht 14 versehen, womit die Dichtung 1 an eine Wand 1 1 a geklebt ist. Die Wand 1 1 a begrenzt zusammen mit einer zweiten, im wesentlichen parallelen Wand 1 1 b einen Spalt. In dem Zustand, der mit durchgezogenen Linien dargestellt ist, ist die Dichtung von der zweiten Wand 1 1 b beabstandet, so dass sie den Spalt nicht abdichtet. Feuchtigkeit aus der im Spalt zirkulierenden Luft kann so durch die Perforation ins Innere des Mantels 2 gelangen und wird dort vom Superabsorber 4 absorbiert, was eine Quellung des Superabsorbers 4 bewirkt. Da der Mantel dehnfest ist, nähert sich der Querschnitt der Dichtung durch die Quellung der Kreisform an. Die Dicke der Dichtung wächst somit schneller als ihre Querschnittsfläche.

Die Dichtung kommt so im Laufe der Zeit in Kontakt mit der zweiten Wand 1 1 b und bekommt eine in Fig. 1 mit gestrichelten Linien dargestellte Querschnittsform. Wenn der Druck der Dichtung 1 gegen die Wand 1 1 b stark genug ist, dichtet sie den Spalt ab.

Der Spalt ist nun in zwei Teilräume, in der Darstellung von Fig. 1 unterhalb bzw. oberhalb der Dichtung 1 , unterteilt, wobei der wasserdurchlässige Bereich 7 nur dem oberen Teilraum zugewandt ist. Wenn man annimmt, dass dieser obere Teilraum durch die Dichtung 1 hermetisch abgeschlossen ist, kann keine Feuchtigkeit mehr von außen in den Teilraum gelangen, und es kann auch keine Feuchtigkeit mehr von dem Superabsorber 4 absorbiert werden. Die Quellung kommt somit genau dann zum Stillstand, wenn sie stark genug ist, um die Dichtung 1 wirksam zu machen.

Spalte von stark variierender Breite, z. B. zwischen nicht exakt parallelen oder unebenen Wänden, können zuverlässig abgedichtet werden, da die Dichtung 1 an jeder Stelle nur so lange quillt, bis sie den Spalt dicht ausfüllt. An undichten Stellen neigt sie dazu, schneller zu quellen als anderenorts, da über die undichten Stellen Feuchtigkeit die Dichtung passieren kann, die dann überwiegend von dem der undichten Stelle benachbarten Superabsorber 4 aufgenommen wird.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt einer Dichtung 1 gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Die Dichtung 1 in der zweiten Ausführungsform der Erfindung weist wie die Dichtung 1 in der ersten Ausgestaltung einen schlauchartigen Mantel 2 auf, der einen Hohlraum 3 hat, in den ein Superabsorber 4 eingebracht ist. In dem in Fig. 2 gezeigten Zustand ist der Querschnitt des Mantels 2 oval. Von dem Mantel 2 aus erstrecken sich vier Stege 5a, 5b, 5c und 5d. Die Stege 5a, 5b, 5c und 5d erstrecken sich längs des Mantels 2 und laufen in verschiedene Richtungen auseinander. Der Mantel 2 weist zwischen den beiden Stegen 5a und 5c einen wasserdurchlässigen Bereich 7 auf. Die Wasserdurchlässigkeit wird wie in der oben dargestellten Ausführungsform durch eine Perforation 8 erreicht. Der Mantel 2 und die Stege 5a, 5b, 5c und 5d der Dichtung 1 sind durch Strangpressen gefertigt. Der Steg 5b ist mit einer Klebstoffschicht 14 versehen.

Für den Einsatz der Dichtung 1 wird der Steg 5b mit der Klebstoffschicht 14 an eine erste Wand geklebt. Dabei legt sich der Steg 5a ebenfalls an die Wand an. Die Stege 5c und 5d stehen von der ersten Wand ab. Wenn eine zweite Wand so vor die erste Wand gebracht wird, dass sich die Dichtung 1 in einem Spalt zwischen den beiden Wänden befindet, berühren die beiden Stege 5c und 5d die zweite Wand und werden von ihr elastisch flachgedrückt. Der aufgrund der elastischen Verformung zwischen den Stegen und den Wänden wirkende Druck kann bereits ausreichend sein, um den Spalt zwischen den beiden Wänden zu dichten. Wenn er nicht ausreicht und weiterhin feuchte Luft hindurchtritt, wird die Feuchtigkeit vom Superabsorber 4 absorbiert, und dessen Quellung führt dazu, dass die Verformung der Stege und damit ihr Druck gegen die Wände so weit zunimmt, bis der Spalt abgedichtet ist.

Die Fig. 3 zeigt die Dichtung 1 in diesem Zustand. Durch die Perforation 8 in dem wasserdurchlässigen Umfangsbereich 7 ist Wasser in den Hohlraum 3 des Mantels 2

eingedrungen, das der Superabsorber 4 aufgenommen hat. Dadurch ist der Superabsorber 4 aufgequollen, so dass er sein Volumen vergrößert hat und der Mantel 2 einen kreisförmigen Querschnitt angenommen hat. Die Stege 5a, 5b, 5c und 5d sind stark an die Wände 1 1 a und 1 1 b angedrückt worden. Zwischen jedem der Stege 5a, 5b, 5c und 5d und der entsprechenden Wand 1 1 a oder 1 1 b, an der der jeweilige Steg anliegt, ergibt sich jeweils eine Dichtlinie.

Falls die Stege 5a-d keine Dichtwirkung herbeiführen, z. B. weil die Wände 1 1 a und 1 1 b unebene Oberflächen haben, deren Verlauf die Stege nicht exakt folgen können, quillt der Superabsorber 4 so stark auf, dass wie bei der Ausgestaltung der Fig. 1 der Mantel 2 an den Wänden 1 1 a und 1 1 b anliegt. Dieser vermag sich aufgrund des Drucks des in ihm enthaltenen Superabsorbers 4 unebeneren Oberflächen anzupassen als die Stege, so dass auch in diesem Fall eine zuverlässige Dichtwirkung erzielt wird..

Fig. 4 zeigt, wie eine Dichtung nach der vorliegenden Erfindung idealerweise zwischen zwei Gehäusewänden 1 1 oder Isolierplatten 1 1 angeordnet ist. Bei den Gehäusewänden

1 1 oder Isolierplatten 1 1 kann es sich insbesondere um die Gehäuse oder um Bauteile eines oder mehrerer Haushaltskältegeräte handeln. Zwei Längsenden der im wesentlichen schlauchförmigen Dichtung 1 sind miteinander zu einem Ring oder Rahmen verbunden. Dieser Ring oder Rahmen 1 ist so angeordnet, dass er einen Teilraum 13 eines Spalts 12 zwischen Gehäusewänden 1 1 umgibt. Dabei berühren die Stege 5 die

Gehäusewände 1 1 . Der wasserdurchlässige Umfangsbereich 7 des Mantels 2 ist zu dem

Teilraum 13 hin orientiert. Wenn Feuchtigkeit in den Teilraum 13 des Spalts 12 eindringt, gelangt sie durch den wasserdurchlässigen Umfangsbereichs 7 des Mantels 2 in den

Hohlraum 3 des Mantels 2, in dem sich der Superabsorber 4 befindet. Der Superabsorber 4 kann die Feuchtigkeit aufnehmen, quillt dadurch auf und vergrößert sein Volumen, so dass sich der Querschnitt des Mantels 2 verändert und die Stege 5 stärker an die

Gehäusewände 1 1 angedrückt werden.

Fig. 5 zeigt eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der wasserundurchlässige Umfangsbereich 6 des Mantels 2 und die Stege 5 sind wie in der zweiten Ausführungsform einteilig durch Strangpressen hergestellt. Der wasserdurchlässige Umfangsbereich 7 wird im Gegensatz zu der ersten Ausführungsform von einer wasserdurchlässigen Folie 9 gebildet, die mit einer Klebstoffschicht 10 an den

beiden Stegen 5 befestigt ist, die sich in dem übergangsbereich zwischen dem wasserdurchlässigen Umfangsbereich 7 und dem wasserundurchlässigen Umfangsbereich 6 befinden. Bei dieser Ausführungsform der Dichtung 1 kann der Superabsorber 4 in den wasserundurchlässigen Umfangsbereich 6 des Mantels 2 eingefüllt werden, bevor oder während die wasserdurchlässige Folie 9 aufgeklebt wird.