Verschluss-Traveklammer für Flachbeutel und Flachsäcke Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum reversiblen Verschließen von Beuteln und Säcken mit einem am zu öffnenden Beutel-bzw. Sackende festlegbaren Klemmelement, einem Griff und Befestigungselementen.

Aus WO 93/16930 ist eine Kunststoffklammer zum Verschließen von Beuteln bekannt. Nachteilig bei dieser Klammer ist, dass angebrochene Packungen nicht ausreichend wieder verschlossen werden können und dass keine Tragehilfe vorhanden ist.

Falzbodenbeutel und-säcke die beispielsweise zum Transport für Pulver-und Granulat-Formulie- rungen eingesetzt werden, werden entweder mit Nähgarn verschlossen oder zugesiegelt. Ein Wiederverschluss von angebrochenen Packungen ist daher nicht möglich.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, eine Verschluss-Trageklammer bereitzustellen, die das reversible Verschließen von Flachbodenbeuteln und-säcken mit einem großen Füllvolumen ermöglicht und zugleich den einfachen Transport der Beutel und Säcke erlaubt.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gelöst, die ein Klemmelement mit zwei gegen- einander klappbaren Schenkeln aufweist, die über ein Scharnier miteinander verbunden sind, die an einem Ende eine Schnappverschlusseinrichtung hat und die zusätzlich entlang mindestens einem der Schenkel Befestigungselemente aufweist. Zudem hat die Vorrichtung eine Tragevorrichtung zum Transport der verschlossenen Flachbeutel oder-säcke.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat den Vorteil, dass der Verschluss über die Befestigungs- elemente fest an den Flachbodenbeutel oder-sack festlegbar ist, so dass die Verschluss-Trage- klammer von dem Beutel bzw. Sack während des Transports nicht abrutschen kann. Der Ver- schluss verbleibt immer am Beutel bzw. Sack ermöglicht eine einfache Handhabung auf für größere Flachbeutel-und Säcke mit größeren Füllvolumina.

Unter großen Füllvolumina im Sinne der Erfindung werden Füllvolumina von 1 kg bis 20 kg verstanden. Bevorzugt sind Füllvolumina von 1 kg bis 15 kg. Besonders bevorzugt sind Füll- volumina von 2 kg bis 10 kg. Ganz besonders bevorzugt sind Füllvolumina von 2 kg bis 6 kg.

Dazu sind in besonders vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung die Befestigungselemente als auf der Innenseite eines Schenkels angeordnete Dorne zum Durchstoßen beispielsweise der Folie eines Kunststoffbeutels angeordnet.

Durch die Ausbildung der Befestigungselemente als Dorne ist es besonders einfach, das Klemm- element dadurch am Flachbeutel oder-sack zu befestigen, dass die die beiden Schenkel verbin- denden Dorne diesen Flachbodenbeutel durchstoßen. Besonders vorteilhaft ist, wenn an dem Schenkel 4 bis 10 Dome angebracht sind. Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn an dem Schenkel 5 bis 8 Dorne angebracht sind.

Alternativ können an beiden Schenkeln Dorne angebracht werden.

Zusätzlich wird die Vorrichtung durch eine Schnappverschlusseinrichtung geschlossen.

Als Tragevorrichtung ist ein Griff bevorzugt. In besonders vorteilhafter Ausgestaltung ist vor- gesehen, dass der Griff mit einem der Schenkel einstückig ausgebildet ist.

Das Scharnier, über das die beiden Schenkel verbunden sind, ist in vorteilhafter Ausgestaltung als Filmscharnier vorgesehen. Durch die Ausbildung als Filmscharnier ist es möglich, das gesamte Klemmelement einstückig, beispielsweise im Spritzguss herzustellen.

Auf beiden Seiten der Schenkel können versetzt zueinander Klemmrippen ausgebildet sein.

Dazu sind in besonders vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung die Befestigungselemente als auf der Innenseite eines Schenkels angeordnete Dorne zum Durchstoßen der Folie eines Kunst- stoffbeutels angeordnet.

Die erfindungsgemäße Verschluss-Trageklammer ist zum Transport von Verpackungen aus Verbundmaterial wie beispielsweise Papier und Aluminium, Papier und Polyethylen bzw. mehrlagige Papiersäcke und/oder Monomaterial wie beispielsweise Polyethylen oder Polyethylen- Gewebe geeignet.

Die Verschluss-Trageldammer kann vorteilhaft aus Kunststoff bestehen, und wird dann vorteilhaft im Spritzguss hergestellt. Als Kunststoffe kommen Polyethylen, Polypropylen oder Copolymere in Betracht.

Nachstehend wird die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen beispielsweise näher erläutert Diese zeigen in Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer geöffneten Verschluss-Tragklammer, Figur 2 eine perspektivische Ansicht einer geschlossenen Verschluss-Trageklammer,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht einer geschlossenen Verschluss-Trageklammer mit einem daran festgemachten Faltbodensack.

Die erfindungsgemäße Verschluss-Trageklammer ist in den Zeichnungen allgemein mit 1 be- zeichnet.

Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, besteht die Verschluss-Trageklammer aus zwei Schenkeln (2,3), die über ein Filmscharnier 4 miteinander verbunden sind. Der Schenkel 2 weist fünf Dorne 5 auf, die durch einen Flachbodensack hindurchdrückbar sind. Zudem weist der Schenkel 2 als Trageelement einen Griff 6 auf. Zudem kann die Verschluss-Trageklammer über eine von Hand öffenbare und selbsttätig schließbare Schnappverschlusseinrichtung (7,8) geschlossen werden.

Neben dem Festlegen des Schenkels 2 dienen die Dorne 5 dazu, die beiden Schenkel (2,3) des Klemmelements im gegeneinander zusammengeklappten Zustand aneinander zu fixieren.

Figur 2 zeigt eine Ausführungsform der Verschluss-Trageklammer in der geschlossenen Form.

In Figur 3 ist gezeigt, dass die Trageklammer nicht nur zum Wiederverschließen von Beuteln geeignet ist, sondern auch zum Transport der Beutel.

Mit diesem Verschluss lässt sich ein Flachbodensack und-beutel wie folgt reversibel verschließen : Zunächst wird der Beutel geöffnet, so dass das in dem Beutel beinhaltete Produkt entnommen werden kann. Nach dem Öffnen des Beutels wird der Schenkel 2 mit Hilfe der Dorne 5 an dem Beutel befestigt. Hierzu werden die Dorne 5 am geöffneten Ende des Beutels durch die Folie bzw. den Sack gedrückt. Anschließend werden die Schenkel (2,3) über das Filmscharnier 4 gegeneinander geklappt, bis die Trageklammer in der Schnappverschlusseinrichtung (7,8) einrastet. Der verschlossene Beutel bzw. Sack wird mit dem Griff 6 transportiert.

In einer weiteren Ausfühlungsform kann in der Trage-Verschlussklammer eine zusätzliche Nut und Hinterschneidung an den Schenkeln 2 und/oder 3 angebracht werden, die den Verschluss verbessert.

In einer weiteren Ausführungsform können zusätzlich zwei Arretierungen als Schnappverschlusseinrichtung als Kindersicherungsfunktion angebracht werden.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere- Ausgestaltungen der Erfindung sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen.

Bezugszeichenliste 1 = Verschluss-Tragekdanner 2 = Schenkel 3 = Schenkel 4 = Filmscharnier 5= Dom 6 = Trageelement 7 = Schnappverschlusseinrichtung 8 = Schnappverschlusseinrichtung 9 = Klemmrille