Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für einen Reinigungsmittelbehälter, wobei die Verschlusskappe einen becherförmigen Kappenkörper und eine Bürsteneinrichtung umfasst.

In der WO 2014/004456 A1 ist eine derartige Verschlusskappe in Form einer Dosierkappe offenbart. Der Kappenkörper weist einen Kappenboden an einem geschlossenen Ende und eine Mantelfläche auf, die sich von dem Kappenboden bis zu einem offenen Ende des

Kappenkörpers erstreckt. Die Bürsteneinrichtung mit mehreren Borsten und der Kappenkörper sind dabei einstückig ausgebildet. Die Bürsteneinrichtung mit den Borsten kann zur

Vorbehandlung eines zu reinigenden Objekts verwendet werden, wobei das Reinigungsmittel, auf eine stark verschmutzte Stelle mit den Borsten aufgetragen wird.

Für Anwendungen, in denen auf die Möglichkeit der Vorbehandlung durch die

Bürsteneinrichtung keinen Wert gelegt wird, eignet sich eine solche Verschlusskappe nicht bzw. ist in ihrem Aufbau viel zu aufwändig.

Aus der DE 200 04 275 U1 ist ebenfalls eine Verschlusskappe für einen

Reinigungsmittelbehälter bekannt, wobei hier in einem Ausführungsbeispiel die

Bürsteneinrichtung eine separate Borsten-Trägerplatte beinhaltet, welche mit dem

Kappenkörper verrastbar verbunden ist. Die Zweistückigkeit von Borsten-Trägerplatte und Kappenkörper lässt zwar eine gesonderte Verwendung des Kappenkörpers als

Verschlusskappe ohne Bürsteneinrichtung zu, doch auch hier ist der Kappenkörper aufwändig konstruiert, um die Rastverbindung mit der Borsten-Trägerplatte zu ermöglichen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Verschlusskappe mit becherförmigem Kappenkörper und Bürsteneinrichtung bereitzustellen, bei der Kappenkörper universell einsetzbar ist und die Handhabung von Kappenkörper und Bürsteneinrichtung möglichst einfach ist. Die Begriffe Reinigungsmittel und Reinigungsmittelbehälter umfassen Waschmittel bzw. Waschmittelbehälter.

Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird mit der Merkmalskombination gemäß Anspruch 1 gelöst. Ausführungsbeispiele der Erfindung können den Unteransprüchen entnommen werden.

Erfindungsgemäß ist die Bürsteneinrichtung als Bürstenaufsatz ausgebildet, der einen Ring und eine Bodenplatte aufweist, wobei der Ring mit der Bodenplatte auf das geschlossene Ende aufsteckbar ist und wenigstens eine Luftöffnung aufweist, die geeignet ist, beim Aufstecken des Bürstenaufsatzes auf das geschlossene Ende des Kappenkörpers einen Druckausgleich zu ermöglichen. Nach erfolgtem Aufstecken umgreift von außen der Ring des Bürstenaufsatzes die Mantelfläche des Kappenkörpers.

Wird von einem im Wesentlichen rotatationssymmetrischen Kappenkörper ausgegangen, der einen kreisrunden Kappennboden aufweist, wird die Aufsteckbarkeit auf das geschlossene Ende des Kappenkörpers dadurch erreicht, dass ein Innendurchmesser des Rings des

Bürstenaufsatzes größer ist als ein Außendurchmesser des Kappenkörpers am geschlossenen Ende. Der Ring umgreift dabei in radialer Richtung das geschlossene Ende des Kappenkörpers.

Der Kappenkörper muss nicht zwangsläufig rotationssymmetrisch sein. Beispielsweise könnte der Kappenboden auch mehreckig ausgebildet sein (beispielsweise sechseckig oder achteckig), wobei dann der Kappenkörper im Wesentlichen ein gerades Prisma darstellt, dessen

Seitenkanten parallel und gleich lang sind und besagten mehreckigen Kappenboden als Grundfläche hat. In diesem Sinne muss der Querschnitt des Rings des Bürstenaufsatzes nicht kreisförmig sein, sondern kann davon entsprechend abweichen. Bei beispielsweise einem achteckigen Kappenboden kann der Ring ebenfalls achteckig sein.

Wird der Bürstenaufsatz auf das geschlossene Ende des becherförmigen Kappenkörper mit einem der Bodenplatte abgewandten Rand aufgesetzt, so ist zwischen Kappenkörper und Bürstenaufsatz ein Zwischenraum begrenzt. In diesem Zwischenraum befindet sich Luft, die entweichen muss, wenn der Bürstenaufsatz weiter auf das geschlossene Ende gesteckt oder geschoben wird. Kann diese Luft nicht entweichen, ist es praktisch unmöglich, den

Bürstenaufsatz soweit auf das geschlossene Ende des Kappenkörpers zu schieben, bis Kappenboden und Bodenplatte des Bürstenaufsatzes aufeinander treffen. Das Volumen des Zwischenraums wäre dann sehr klein bzw. gleich null. Ohne die erfindungsgemäße Luftöffnung würde sich in dem Zwischenraum ein Überdruck aufbauen, der das Aufstecken des

Bürstenaufsatzes erschwert. Durch die Luftöffnung kann Luft aus dem Zwischenraum nach außen treten, so dass ein Druckausgleich zwischen den Zwischenraum und der Umgebung stattfindet.

In einer Ausführung der Erfindung ist der Bürstenaufsatz nach erfolgtem Aufstecken lösbar mit dem geschlossenen Ende verbunden. Es ist somit möglich, einen aufgesteckten Bürstenaufsatz wieder von dem Kappenkörper zu entfernen. Die Luftöffnung erleichtert hier das Abnehmen des Bürstenaufsatzes, da ausgehend von keinem oder einem sehr kleinen Zwischenraum zwischen Kappenkörper und Bodenplatte des Bürstenaufsatzes durch Abziehen des Bürstenaufsatzes von dem geschlossenen Ende des Kappenkörpers der Zwischenraum an Volumen zunimmt somit ohne Luftöffnung ein Unterdruck erzeugt würde, der das Abziehen des Bürstenaufsatzes erschwert. Der Kappenboden kann über eine abgerundete Kante mit der Mantelfläche verbunden sein. Mit anderen Worten kann der Kappenboden über die abgerundete Kante ohne Unstetigkeit und Versatz in die Mantelfläche übergehen.

In einem Ausführungsbeispiel stimmt eine Außenkontur des Kappenkörpers am geschlossenen Ende mit einer Innenkontur des Bürstenaufsatzes im Wesentlichen überein. Die Außenkontur des Kappenkörpers wird dabei bestimmt durch eine Außenwand der Mantelfläche, eine Außenwand des Kappenbodens sowie, soweit vorhanden, durch eine Außenwand eines Übergangs zwischen Mantelfläche und Kappenboden. Die Innenkontur des Bürstenaufsatzes wird bestimmt durch die Innenwand des Rings und die Innenwand der Bodenplatte sowie gegebenenfalls einer Innenwand des Übergangs zwischen Ring und Bodenplatte. Durch die Übereinstimmung von Innenkontur und Außenkontur ist es möglich, dass bei aufgestecktem Bürstenaufsatz in Endlage der Zwischenraum zwischen Kappenkörper und dem Bürstenaufsatz vollständig verschwindet.

Bei Übereinstimmung von Außenkontur des Kappenkörpers und Innenkontur des

Bürstenaussatzes würde bei einem Kappenkörper mit abgerundeter Kante zwischen

Kappenboden und Mantelfläche der Bürstenaufsatz ebenfalls, zumindest an der Innenkontur, eine solche abgerundete Kante aufweisen. In einer bevorzugten Ausführungsform folgt eine Außenkontur des Bürstenaufsatzes der Innenkontur des Bürstenaufsatzes.

Der Bürstenaufsatz kann an einer Innenseite Stützelemente zur Auflage an dem Kappenkörper aufweisen. Durch die Stützelemente wird ein Abstand zwischen Ring und Bodenplatte einerseits und dem Kappenkörper andererseits überbrückt, wenn beispielsweise die

Innenkontur des Bürstenaufsatzes mit der Außenkontur des Kappenkörpers nicht vollständig übereinstimmt.

Die wenigstens eine Luftöffnung kann in der Bodenplatte des Bürstenaufsatzes ausgebildet sein. Es ist auch möglich, dass mehrere Luftöffnungen in der Bodenplatte ausgebildet sind, wobei diese beispielsweise bei einer kreisförmigen Bodenplatte in einem gleichen Abstand zum Mittelpunkt der Bodenplatte angeordnet sein können. Bei beispielsweise zwei Luftöffnungen können diese diametral zum Mittelpunkt der Bodenplatte angeordnet sein.

Sind mehrere Luftöffnungen vorgesehen, so können sich diese in Form, Lage und Größe voneinander unterscheiden. Es ist aber auch möglich, dass nur gleichförmige Luftöffnungen verwendet werden, die in einem bestimmten Muster angeordnet sind (beispielsweise auf einem Kreis in Unfangsrichtung gleich zu einander beabstandet). In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Luftöffnung als Spalt ausgebildet, der sich in axialer Richtung entlang des Rings erstreckt. Sind beispielsweise vier solcher Spalte in axialer Richtung vorgesehen, so würde der Ring in vier Segmente aufgeteilt sein. Der Spalt oder die Spalte können sich in axialer Richtung entlang des Rings von der Bodenplatte bis zu dem der Bodenplatte abgewandten Rand des Rings erstrecken. In diesem Fall würde der Rand durch die Spalte unterbrochen sein. Es ist auch möglich, dass der Rand durchgehend umläuft, wobei sich die Spalte sich dann nicht über die gesamte axiale Länge des Rings erstrecken.

Ein Außendurchmesser am geschlossenen Ende des Kappenkörpers kann sich von einem Außendurchmesser am offenen Ende des Kappenkörpers unterscheiden. Vorzugsweise ist der Außendurchmesser am geschlossenen Ende kleiner als der Außendurchmesser am offenen Ende. Die Mantelfläche kann zumindest im Bereich des geschlossenen Endes konisch verlaufen, so dass sich bei seiner Herstellung der Kappenkörper mit seinem geschlossenen Ende aus einer Spritzguss-Formhälfte werfen lässt. Der Unterschied in den Außendurchmesser kann bezogen auf den größeren Außendurchmesser mindestens 2 Prozent betragen. Die Außendurchmesser können in einem kleinen axialen Abstand von 0,5 oder 1 cm von der Außenwand des Kappenbodens zw. einem Rand des offenen Endes des Kappenkörpers gemessen werden.

Die Verschlusskappe kann als Dosierkappe ausgebildet sein, wobei der becherförmige Kappenkörper einen Innenraum umschließt, der nur zum offenen Ende hin geöffnet ist. Das Volumen des Innenraums kann 30 bis 150 ml betragen.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Bürstenaufsatz auf das offene Ende aufsteckbar. Der Bürstenaufsatz oder der Kappenkörper können Verbindungsmittel aufweisen, so dass ein auf dem geschlossenen Ende aufgesteckter Bürstenaufsatz und ein auf dem offenen Ende aufgesteckter Bürstenaufsatz jeweils nur unter Überwindung einer Abhebekraft abgenommen werden kann, auch wenn, wie in einem oben ausgeführten Ausführungsbeispiel, die Außendurchmesser am geschlossenen und offenen Ende unterschiedlich sind. Die Abhebekraft (in axialer Richtung des Kappenkörpers senkrecht zum Kappenboden) sollte größer als 2 N sein. Vorzugsweise ist die Abhebekraft für das geschlossene Ende und das offene Ende jeweils größer als 20 oder gar 100 N.

In einem Ausführungsbeispiel umfassen die Verbindungsmittel elastische Rückstellkräfte des Rings. Wird der Bürstenaufsatz auf das offene Ende oder das geschlossene Ende des Kappenkörpers gesteckt, so weitet sich der Ring entsprechend aus. Die dabei sich

einstellenden elastischen Rückstellkräfte sorgen für einen festen Halt des Bürstenaufsatzes auf den Kappenkörper. Bei entsprechender Materialauswahl (beispielsweise Silikon,

Elastomermaterial) kann somit ein fester Sitz an beiden Enden des Kappenkörpers ermöglicht werden, selbst wenn sich die Außendurchmesser am geschlossenen Ende und am offenen Ende voneinander unterscheiden. Das oben erwähnte Erfordernis in einem

Ausführungsbeispiel, der Innendurchmesser des Rings müsse größer sein als der

Außendurchmesser des Kappenkörpers, ist hier so zu verstehen, dass der Ring auf einen entsprechend großen Innendurchmesser ausgeweitet werden kann.

Die Verbindungsmittel können Klebstoff umfassen. Alternativ oder zusätzlich zur Elastizität des Rings des Bürstenaufsatzes kann entsprechender Klebstoff zwischen dem Bürstenaufsatz und dem Kappenkörper aufgebracht sein. Eine Möglichkeit besteht hier, den Klebstoff auf die Außenwand des Kappenbodens aufzutragen und, solange der Klebstoff noch flüssig oder noch nicht ausgehärtet ist, den Bürstenaufsatz auf das geschlossene Ende des Kappenkörpers aufzuschieben, bis zwischen dem Kappenboden und der Bodenplatte des Bürstenaufsatzes eine Klebverbindung entsteht. Es können auch Klebestreifen zum Einsatz kommen, die an der Mantelfläche, dem Ring, oder an der abgerundeten Kante zwischen Kappenboden und Mantelfläche angeordnet sind.

Anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein Reinigungsmittelbehälter mit einer Verschlusskappe;

Figur 2 den Reinigungsmittelbehälter der Figur 1 ohne Verschlusskappe;

Figur 3 die Verschlusskappe der Figur 1 mit Kappenkörper und Bürstenaufsatz;

Figur 4 eine weitere Ausführung für den Kappenkörper;

Figur 5 den Kappenkörper der Figur 4 mit Bürstenaufsatz auf einem offenen Ende des

Kappenkörpers;

Figur 6 ein geschlossenes Ende des Kappenkörpers mit Bürstenaufsatz im Schnitt;

Figur 7 Kappenkörper der Figur 6 mit Bürstenaufsatz in Endlage;

Figur 8 eine weitere Ausführung für Kappenkörper und Bürstenaufsatz im Schnitt: und

Figur 8 weitere Ausführung für den Bürstenaufsatz in der Draufsicht. Die Figuren 1 und 2 zeigen einen mit 1 bezeichneten Reinigungsmittelbehälter. Der

Reinigungsmittelbehälter 1 in Figur 1 ist durch eine Verschlusskappe 10 verschlossen. Die Verschlusskappe 10 lässt sich über ein Außengewinde 2, welches an einem Behälterhals 3 des Reinigungsmittelbehälters 1 angeformt ist, mit dem Reinigungsmittelbehälter 1 verbinden. Der Behälterhals 2 umschließt eine kreisrunde Behälteröffnung 4. Die Verschlusskappe 10 umfasst einen becherförmigen Kappenkörper 1 1 und einen in Figur 1 nicht dargestellten Bürstenaufsatz, der aber in beispielsweise in Figur 3 dargestellt und mit 12 bezeichnet ist.

Die Figuren 3 bis 5 zeigen unterschiedliche Ausführungen für die Verschlusskappe 10 im Schnitt. Der Kappenkörper 1 1 umfasst einen Kappenboden 13 und eine Mantelfläche 14, die sich von dem Kappenboden 13 bis zu einem offenen Ende 15 des Kappenkörpers 1 1 erstreckt. Am offenen Ende 15 weist der Kappenkörper 1 1 eine kreisförmige Öffnung 16 auf, die durch einen kreisrunden Rand 17 begrenzt wird. An einem dem offenen Ende 15 gegenüberliegenden Ende ist der Kappenkörper 10 geschlossen (geschlossenes Ende 18). Wird der Kappenkörper 1 1 auf den Kopf gestellt mit dem Kappenboden 13 nach unten, kann durch die kreisförmige Öffnung 16 eine bestimmte Menge an Reinigungsmittel in den Kappenkörper 1 1 gegeben werden. Somit kann der Kappenkörper 1 1 als Dosierkappe verwendet werden.

In dem Ausführungsbeispiel der Figuren 4 und 5 ist der Kappenboden 13 über eine

abgerundete Kante 19 mit der Mantelfläche 14 verbunden. Ein Krümmungsradius 20 (siehe Figur 5) kann beispielsweise 2 bis 8 Millimeter betragen.

Der Kappenkörper der Figur 3 soll eine in den Figuren 4 und 5 dargestellte abgerundete Kante nicht aufweisen, sondern die Form des Kappenkörpers gemäß Figur 1 aufweisen. Während in Figur 3 der Bürstenaufsatz 12 auf das geschlossene Ende 18 gesteckt ist, ist in Figur 5 der Bürstenaufsatz 12 auf das untere oder offene Ende 15 gesteckt. Ein Außendurchmesser 21 am geschlossenen Ende 19 des Kappenkörpers 10 und ein Außendurchmesser 22 am offenen Ende 16 des Kappenkörpers 10 sind hier gleich groß. Die Mantelfläche 14, die sich vom Kappenboden 13 bis zum offenen Ende 16 erstreckt, kann aber auch konisch verlaufen, so dass der Außendurchmesser 21 kleiner ist als der Außendurchmesser 22. Auch ist es möglich, dass die Mantelfläche 14 bis zu einer Schürze 23, die in etwa in der Mitte zwischen

geschlossenem Ende 18 und offenem Ende 16 angeordnet ist, konisch verläuft und zwischen Schürze 23 und offenem Ende 16 dann zylindrisch weiterläuft. Auch ist es denkbar, dass die Mantelfläche 14 sich aus mehreren übereinander gesetzten Zylinderstücken mit

unterschiedlichen Außendurchmessern zusammensetzt.

Die Schürze 23 ist an einer dem offenen Ende 16 zugewandten Seite offen und weist an ihrer Innenseite ein hier nicht dargestelltes Innengewinde auf, das auf das Außengewinde 3 des Behälterhalses 2 aufgeschraubt werden kann. In Zusammenschau mit Figur 1 wird deutlich, dass der Teil der Mantelfläche 14, der sich zwischen Schürze 23 und dem offenen Ende 16 befindet, in Verschlussposition der Verschlusskappe 10 (siehe Figur ein) innerhalb des Behälterhals 3 bzw. in dem Reinigungsmittelbehälter 1 angeordnet ist.

Die Figuren 6 und 7 zeigen das geschlossene Ende 18 des Kappenkörpers 1 1 gemäß Figur 1 oder 3 im Schnitt. Figur 6 zeigt dabei den Bürstenaufsatz 12 in einem gewissen Abstand zum becherförmigen Kappenkörper 1 1. Figur 7 zeigt hingegen den Bürstenaufsatz 12 bezogen zum Kappenkörper 1 1 in einer Endlage.

Der Bürstenaufsatz 12 umfasst eine kreisrunde Bodenplatte 24 sowie einen Ring 25. Auf der Bodenplatte 24 sind eine Vielzahl von Borsten 26 angeordnet, deren Länge beispielsweise 8 bis 12 Millimeter betragen kann. Ein Borstendurchmesser einer einzelnen Borste 26 beträgt vorzugsweise rund 0,5 Millimeter.

In die Bodenplatte sind zwei Luftöffnungen 27 eingearbeitet, so dass Luft, die sich in einem Zwischenraum 28 zwischen Bodenplatte 24 und Kappenboden 23 (siehe Figur 6) befindet, entweichen kann, wenn der Bürstenaufsatz 12 von der in Figur 6 gezeigten Lage in Richtung Kappenboden 13 in die Endlage (siehe Figur 7) geschoben wird.

Eine Außenkontur des Kappenkörpers 1 1 am geschlossenen Ende 18 wird bestimmt durch eine Außenwand 29 der Mantelfläche 14 sowie einer Außenwand 30 des Kappenbodens 13. Wie insbesondere der Figur 7 zu entnehmen ist stimmt die Außenkontur des Kappenkörpers 1 1 mit einer Innenkontur des Bürstenaufsatzes 12 überein, wobei die Innenkontur des

Bürstenaufsatzes 12 bestimmt wird durch eine Innenwand 31 des Rings 25 sowie eine Innenwand 32 der Bodenplatte 24. Wenn ausgehend von der in Figur 7 dargestellten Endlage der Bürstenaufsatz 12 vom Kappenkörper 1 1 abgezogen werden soll, so kann durch die Luftöffnungen 27 Luft in den dann entstehenden Spalt oder Zwischenraum 28 zwischen Bodenplatte 24 und Kappenboden 13 strömen. Somit findet ein Druckausgleich zwischen Zwischenraum 28 und der Umgebung statt. In dem Zwischenraum 28 kann sich weder ein Überdruck noch ein Unterdruck einstellen, durch den das Aufstecken bzw. das Abnehmen des Bürstenaufsatzes 12 erschwert wird.

Figur 8 zeigt ein Ausführungsbeispiel für den Kappenkörper 1 1 , der, in Anlehnung des

Ausführungsbeispiels der Figuren 4 und 5, die abgerundete Kante 19 aufweist. Eine

Außenwand 33 der abgerundeten Kante 19 bzw. des Übergangs zwischen Kappenboden 13 und Mantelfläche 14 beeinflusst die Außenkontur des Kappenkörpers 1 1 am geschlossenen Ende 18. Da der Bürstenaufsatz 12 einen entsprechenden runden Übergang zwischen Bodenplatte 24 und Ring 25 nicht aufweist, sondern eckig ist, ist eine vollständige

Übereinstimmung zwischen Außenkontur des Kappenkörpers 1 1 und Bürstenaufsatz 12 nicht gegeben. Zum Ausgleich sind an einer Innenseite des Bürstenaufsatzes 12 Stützelemente 34 angeordnet, die zur Auflage des Bürstenaufsatzes 12 auf den Kappenkörper 1 1 dienen. In der Darstellung der Figur 8 sind zwei um 180 Grad versetzte Stützelemente zu erkennen. Es können auch vier oder mehr Stützelemente vorgesehen sein.

Zusätzlich zu den Luftöffnungen 27 in der Bodenplatte 24 weist der Bürstenaufsatz 12 am Ring 25 weitere Luftöffnungen 35 auf, die als axial verlaufende Spalte ausgebildet sind. Die

Luftöffnungen 28 erstrecken sich dabei von der Bodenplatte 24 bis zu einem umlaufenden Rand 36 des Rings 25. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass im Ausführungsbeispiel der Figur 8 die spaltförmigen Luftöffnungen 28 die Luftöffnungen 27 nicht nur ergänzen, sonder auch ersetzen können.

Figur 9 zeigt den Bürstenaufsatz 12 von oben. Zu erkennen ist die kreisrunde Bodenplatte 24, auf der in einem regelmäßigen Muster die einzelnen Borsten 26 stehen. Die Luftöffnungen 27 sind kreisrund, wobei ein Öffnungsdurchmesser hier etwa 8 mm betragen soll. An einer Außenwand 37 des Rings 25 sind Riffelungen 38 zu erkennen, durch die der Bürstenaufsatz 12 griffiger wird und so das Aufstecken und Abnehmen erleichtert wird.

Bezugszeichenliste

1 Reinigungsmittelbehälter

2 Außengewinde

3 Behälterhals

4 Behälteröffnung

10 Verschlusskappe

1 1 Kappenkörper

12 Bürstenaufsatz

13 Kappenboden

14 Mantelfläche

15 Offenes Ende

16 Öffnung

17 Rand

18 Geschlossenes Ende

19 Kante

20 Krümmungsradius

21 Außendurchmesser

22 Außendurchmesser

23 Schürze

24 Bodenplatte

25 Ring

26 Borste

27 Luftöffnung

28 Zwischenraum

29 Außenwand

30 Außenwand

31 Innenwand

32 Innenwand

33 Außenwand

34 Sützelement

35 Luftöffnung

36 Rand

37 Außenwand

38 Riffelung