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Patent Searching and Data


Title:
SEALING CAP COMPRISING AN INGESTION-PROOF OUTER PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/140415
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plastic sealing cap for sealing a spout, comprising an inner cap (18) that can be secured to the spout, and a separate ingestion-proof outer part (1) that can be secured to the inner cap (18). The inner cap (18) is also sized in such a way that it cannot be swallowed. The invention further relates to an assembly comprising a receptacle that is sealed by the sealing cap.

Inventors:
MAJCHSZAK CHRISTOPH (DE)
LANDWEHR MIKE (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/000181
Publication Date:
August 24, 2017
Filing Date:
February 09, 2017
Export Citation:
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Assignee:
PÖPPELMANN HOLDING GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B65D50/04
Domestic Patent References:
WO2009116850A12009-09-24
WO2016105682A12016-06-30
Foreign References:
US3335890A1967-08-15
US20050199655A12005-09-15
EP0725012A11996-08-07
EP2392224A12011-12-07
DE2705576A11977-08-18
US20070084885A12007-04-19
US20110024420A12011-02-03
IL41948A1977-01-31
DE29608463U11996-11-07
US5678735A1997-10-21
EP2033906B12010-12-01
Attorney, Agent or Firm:
WISCHMEYER, André et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Verschlusskappe, die aus Kunststoff und zum Verschließen eines Ausgießers ausgebildet ist, umfassend eine am Ausgießer festlegbare Innenkappe (18) und ein an dieser festlegbares, verschlucksicheres Außenteil (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkappe (18) verschlucksicher ausgebildet ist.

2. Verschlusskappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (1 ) lösbar an der Innenkappe (18) festlegbar oder festgelegt ist.

3. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkappe (18) zur verschlucksicheren Ausbildung wenigstens ein von einer Längsmittelachse (7) eines Zentralkörpers (17) beabstandetes Sicherheitselement (14) aufweist.

4. Verschlusskappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement (14) einen in einer Ebene um die Längsmittelachse (7) zumindest abschnittsweise herumlaufenden Rand aufweist.

5. Verschlusskappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Längsmittelachse (7) und Rand wenigstens eine einen Luftdurchgang ausbildende Ausnehmung (30) angeordnet ist.

6. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement (14) einen stegartigen Bereich aufweist.

7. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement (14) eine gerundete und/oder mehreckig ausgebildete Umhüllende aufweist.

8. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement (14) über zumindest einen Abstandshalter (16) vom Zentralkörper (17) beabstandet ist.

9. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkappe (18) wenigstens ein Rastmittel und/oder wenigstens eine Nut zur Befestigung des Außenteils (1) aufweist.

10. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkappe (18) zum Verschließen des Ausgießers mit wenigstens einer Dichtfläche und/oder Dichtlippe versehen ist.

11. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (1) als Hohlteil ausgebildet ist, in dem die Innenkappe (18) wenigstens teilweise aufnehmbar ist.

12. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (1) eine von der Innenkappe (18) beabstandete, zumindest im Wesentlichen geschlossene Außenhülle (12) aufweist.

13. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (1) eine im Wesentlichen halbkugelartige Außenfläche (2) aufweist.

14. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (1) einen vorzugsweise zur Anlage an der Innenkappe (18) ausgebildeten und diese insbesondere übergreifenden Rand (6) aufweist, der eine Öffnung des Außenteils (1) begrenzt.

15. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (1) zumindest eine innenseitige Rippe (23) zur Aussteifung und/oder Anbringung an der Innenkappe (18) aufweist.

16. Verschlusskappe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (23) eine zentrale Aufnahme für die Innenkappe (18) zumindest mit ausbildet.

17. Verschlusskappe nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (23) einen Anschlag in Form eines Absatzes (26) für eine obere Seite (27) der Innenkappe (18) ausbildet.

8. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (1) wenigstens ein Außenteil-Rastmittel (13) und/oder wenigstens eine Außenteil-Nut zur Befestigung des Außenteils (1) an der Innenkappe (18) aufweist.

19. Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (1 ) Befestigungsmittel aufweist, über die das Außenteil an einem korrespondierend ausgebildeten weiteren Außenteil (1) einer weiteren Verschlusskappe festlegbar ist.

20. Anordnung umfassend ein Behältnis mit einem Ausgießer und einer daran angeordneten Verschlusskappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche ausgebildet ist.

Description:
VERSCHLUSSKAPPE MIT VERSCHLUCKSICHEREM AUSSENTEIL

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlusskappe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Anordnung umfassend ein Behältnis mit einem Ausgießer und einer Verschlusskappe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 20.

Aus der EP 2033906 B1 ist eine Verschlusskappe bekannt, bei der eine Platte als erstickungs- und verschlucksicherer Körper auf eine Innenkappe aufgesteckt wird. Die Platte ist in der aufgesetzten Position mit der Kappe verrastet, aufgepresst, verklebt oder verschweißt, so dass eine Mindestabzugskraft von 50 N gegeben sein soll. Aufgrund von Fertigungstoleranzen oder zu großen Belastungen während des Transports der Verschlusskappe mit zugehörigem befüllten Behältnis kann es jedoch vorkommen, dass die Verbindung zwischen der Platte und der Innenkappe beschädigt wird. Innenkappe und Platte können dann voneinander separiert werden, so dass die Innenkappe insbesondere für jüngere Kinder sowie Kleinkinder ein Sicherheitsrisiko darstellen kann. Darüber hinaus genügt die Anordnung nicht immer den Anforderungen an die äußere Gestaltung einer zeitgemäßen Verschlusskappe.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verschlusskappe nach dem Stand der Technik sowie eine zugehörige Anordnung umfassend ein Behältnis, einen Ausgießer und eine daran angeordnete Verschlusskappe sicherer und gleichzeitig attraktiver zu gestalten.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Die Aufgabe wird gelöst durch einen Gegenstand gemäß Anspruch 1 sowie durch einen Gegenstand gemäß Anspruch 20. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den auf diese Ansprüche rückbezogenen Unteransprüchen sowie der Beschreibung zu entnehmen.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass neben dem Außenteil auch die Innenkappe verschlucksicher ausgebildet ist. Eine verschlucksichere Ausbildung einer Innenkappe sowie auch eines Außenteils ist dann gegeben, wenn Innenkappe und Innenteil jeweils für sich gemäß der DIN EN 71-7 und/oder gemäß der US-Richtlinie 16 CFR 1501 ausgebildet sind. Insbesondere bedeutet dies, dass ein als verschlucksicher zu bezeichnendes Bauteil nicht in ein im Durchmesser 31 ,7 mm großes und 51 ,7 mm tiefes sowie einen schrägen Boden aufweisendes Sackloch hineinpassen darf. Für weitere Details wird auf die jeweilige Norm verwiesen.

Die verschlucksichere Ausbildung der Innenkappe schafft einen Mehrwert, der über die verbesserte Verschlucksicherheit der Verschlusskappe hinausgeht. Die Ausbildung der Verschlusskappe ist von der ausreichend sicheren Festlegung des Außenteils an der Innenkappe unabhängig. Die Innenkappe kann auch bei einem abgefallenen oder abgenommenen Außenteil alleine als verschlucksichere Verschlusskappe ohne Außenteil weiter verwendet werden.

Die Innenkappe kann vorzugsweise mit einer Fluiddichtung, einer Sauerstoffbarriere, einem Innengewinde oder einer anderen Verbindungsmöglichkeit mit dem Ausgießer und/oder mit einer Originalitätsicherung ausgebildet sein und somit die Verschlussfunktionen bereitstellen. Demgegenüber kann das beispielsweise als Außenkappe ausgebildete Außenteil vom Design, vom Material, der Größe, der Form und/oder der Farbe auf den jeweiligen Anwendungsfall angepasst werden. Auf diese Weise ist ein Verschlusskappensystem begründet, welches bei gleichbleibender Abdichtung eines Ausgießers durch die Innenkappe eine Vielzahl unterschiedlicher Außenteilge- staltungen ermöglicht. Bei identischer Ausbildung der Innenkappe kann dem Kunden entweder baukastenmäßig eine Auswahl von Außenteilen zur Verfügung gestellt werden oder eine noch nicht vorhandene Außenteilgestaltung realisiert werden.

Die aus Kunststoff ausgebildete Verschlusskappe ist vorzugsweise nur aus Außenteil und Innenkappe und somit zweiteilig hergestellt. Hierbei sind beide Teile jeweils einstückig ausgebildet und weisen keine im normalen Gebrauch abreißbaren oder entfernbaren Teile auf. Gegebenenfalls können jedoch bei etwaig vorhandenen Originalitätssicherungen zumindest teilweise abreißbare oder entfernbare Teile vorhanden sein, die zum Beispiel nach dem Öffnen der Verschlusskappe am Ausgießer verbleiben.

Vorzugsweise wird die Verbindungstechnik zur Befestigung des Außenteils an der Innenkappe bei der Gestaltung des Außenteils immer gleich ausgebildet. Herstellungstechnisch kann dies bei modular aufgebauten Werkzeugen über eine Stammform des Werkzeugs als Basis mit einer der gewünschten Gestaltung angepassten weiteren Form realisiert werden. Entsprechend schnell und kostengünstig ist ein Baukasten unterschiedlicher und auch in Einzelteilen verschlucksicher ausgebildeter Verschlusskappen bereitstellbar.

Eine erfindungsgemäße Verschlusskappe ist insbesondere als Schraubkappe ausgebildet, die über ein in der Innenkappe vorhandenes Gewinde, insbesondere einem Innengewinde, an einem Ausgießer des Behältnisses festgelegt werden kann. Der Ausgießer kann insbesondere als Einschweißausgießer und ebenfalls aus Kunststoff ausgebildet sein.

Das Außenteil kann nach dem Verpackungsbehältnis, dem Inhalt, einem Ereignis oder einer bestimmten Zielgruppe ausgewählt und gestaltet sein. Beispielsweise kann das Außenteil bei bereits fertig produzierten Behältnisses auch erst unmittelbar vor der Auslieferung an den Handel oder sogar den Endkunden auf die Innenkappe aufgesetzt werden. Insbesondere von Vorteil ist die Möglichkeit, das bereits verschlucksicher ausgebildete Innenteil alleine für die Abfüllung zu verwenden, so dass die Abfüllvorrichtungen sowie gegebenenfalls auch die Verpackungsmaschinen nur auf die Innenkappe ausgelegt werden müssen. Hierfür ist es insbesondere von Vorteil, wenn das Außenteil über eine vorzugsweise ausschließlich in Richtung der Längsmittelachse der Innenkappe erfolgende Bewegung auf die Innenkappe aufsetzbar ist, insbesondere also aufgeschoben wird. Das Außenteil ist auf der Innenkappe verschweißt, verklebt, verpresst und/oder verclipst festgelegt bzw. festlegbar.

Um einen weiteren Mehrwert zu generieren, ist das Außenteil lösbar an der Innenkappe festlegbar oder festgelegt. So kann beispielsweise ein Zusatzartikel auf der Innenseite des Außenteils und/oder einem Hohlraum desselben angeordnet werden. Ebenfalls kann das Außenteil zum Sammeln oder Bespielen verwendet werden. Erfindungsgemäß ist das Außenteil insbesondere dann lösbar festgelegt, wenn es zerstörungsfrei abnehmbar ist und nach dem Abnehmen seine ursprüngliche Form beibehält.

Vorteilhaft ist eine erfindungsgemäße Variante einer Verschlusskappe, bei der die Befestigung des Außenteils beabstandet von einem inneren Hohlraum der Innenkappe, in dem der Ausgießer angeordnet werden kann, erfolgt. So verschmutzt das Außenteil weniger.

Vorzugsweise weist die Verschlusskappe eine Innenkappe auf, die mit einem Sicherheitselement versehen ist, welches zur verschlucksicheren Ausbildung der Verschlusskappe von einer Längsmittelachse eines Zentralkörpers beabstandet ist. Insbesondere ist das Sicherheitselement somit auch von dem Zentralkörper selbst beabstandet. Der Zentralkörper ist vorzugsweise durch einen mit einem Innengewinde versehenen, einenends stirnseitig geschlossenen Körper ausgebildet, der mit Dichtflächen und/oder -elementen zur Anlage an dem Ausgießer versehen ist. Aufgrund der Größe und Form des Sicherheitselements erfüllt die innenkappe wenigstens eine der vorstehend beschriebenen Normen.

Zusätzlich kann die Innenkappe eine Originalitätssicherung in Form zumindest eines Originalitätselements aufweisen, welches insbesondere an der Innenkappe angeordnet ist. Vorzugsweise ist das Originalitätselement an dem hohlzylindrischen Zent- ralkörper angeordnet und weist wenigstens eine Sollbruchstelle auf, deren Beschädigung eine Verletzung der Originalität indiziert.

Das Originalitätselement ist beispielsweise ein Originalitätsband, welches so an einem auskragenden Rand eines mit einem Innengewinde versehenen Hohlraums der Innenkappe angeordnet ist, dass es trotz des Sicherheitselements sichtbar ist.

Betrachtet in einer Seitenansicht erstreckt sich zumindest ein Originalitätselement der Originalitätssicherung vorteilhafterweise zumindest teilweise unterhalb einer Unterseite der Außenkappe, so dass die eine Verletzung der Originalität auch bei aufgeschraubter Kappe zumindest von der Seite her ersichtlich ist.

Weiterhin weist vorzugsweise der Zentralkörper eine außenseitige Profilierung zum besseren Ergreifen der Kappe auf. Eine solche Profilierung kann sowohl dem manuellen Handling der Kappe wie auch der Festlegung des Außenteils dienen.

Damit ein händisches Bedienen der Innenkappe auch bei abgenommenem Außenteil gesichert ist, ist das Sicherheitselement bezogen auf die Längsmittelachse vorzugsweise am unteren Ende der Profilierung oder sogar unterhalb dieses Griffbereichs angeordnet.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist die Verschlusskappe mit einem Sicherheitselement versehen, welches zumindest abschnittsweise einen in einer Ebene um die Längsmittelachse herumlaufenden Rand aufweist. Über die Außen- abmessung und die Form dieses Randes ist die Verschlusskappe verschlucksicher. Beispielsweise ist der Rand ein Teil einer Kreisscheibe oder durch einen umlaufenden Ring oder Steg ausgebildet. Weiterhin kann zwischen Längsmittelachse und dem Rand wenigstens eine einen Luftdurchgang ausbildende Ausnehmung angeordnet sein, um die Innenkappe auch erstickungssicher auszubilden.

Die Ausbildung wenigstens eines stegartigen Bereiches bzw. eines Stegs als von dem Zentralkörper beabstandetes Sicherheitselement führt zu einer Materialersparnis und bietet gleichzeitig eine Sicherheit gegen Ersticken. Insbesondere über einen vollständig um die Längsmittelachse herumverlaufenden, vom Zentralkörper beab- standeten Steg wird die Materialersparnis optimal, während die Innenkappe sowohl verschlucksicher als auch erstickungssicher ausgebildet ist. In einer Draufsicht in Richtung der Längsmittelachse betrachtet kann das Sicherheitselement eine gerundete, merklich gekrümmt ausgebildete und/oder eckig ausgebildete Umhüllende aufweisen. In einer besonders vorteilhaften Variante, die gleichzeitig wenig verletzungsanfällig ist, ist der äußere Rand wie auch die Umhüllende kreisförmig ausgebildet.

Es versteht sich, dass das Sicherheitselement in der Draufsicht auch bei einer mehreckig ausgebildeten Umhüllenden Ecken aufweist, die zur Vermeidung von Verletzungen nicht maximal scharf sondern abgerundet sind.

Je nach gewünschter Stabilität der Innenkappe und der gewünschten Befestigung des Sicherheitselements kann dieses über wenigstens einen Abstandshalter vom Zentralkörper beabstandet sein. Ein solcher Abstandshalter ist beispielsweise in Form einer in radialer Richtung vom Zentralkörper ausgehenden Speiche darstellbar. Insbesondere können die vorbezeichneten Ausnehmungen, die der Sicherheit gegen Ersticken dienen, in Umfangsrichtung um die Längsmittelachse herum zwischen zumindest zwei Speichen angeordnet sein.

Vorzugsweise ist die Innenkappe mit Sicherheitselement und Abstandshalter sowie Zentralkörper einstückig ausgebildet, so dass der Herstellungsprozess der Innenkappe optimiert ist. Dies gilt ebenfalls für die zusätzliche Anordnung eines Originalitätselements bzw. einer Originalitätssicherung.

Vorteilhafterweise weist die Innenkappe wenigstens ein Rastmittel und/oder wenigstens eine Nut zur Befestigung des Außenteils auf. Sowohl eine umlaufende Nut, die an einer seitlichen Außenfläche des umlaufenden Rands angeordnet sein kann, wie auch etwaige andere Rastmittel können insbesondere Teil des Sicherheitselements sein. Es kann sich allerdings auch um Rastmittel handeln, die am Zentralkörper und/oder an etwaigen Abstandshaltern angeordnet sind.

Insbesondere ist das Außenteil dergestalt als Hohlteil ausgebildet, dass es die Innenkappe wenigstens teilweise aufnehmen kann. Insofern wird die Außengestaltung der erfindungsgemäßen Verschlusskappe durch das leicht auszuwechselnde Außenteil geprägt und die Innenkappe ist in weiten Teilen rein funktional ausgebildet. Zu den über die Innenkappe realisierten Funktionen zählen insbesondere die Abdichtung des Ausgießers, die Originalitätssicherung sowie ein Griffbereich zum Öff- nen des Behältnisses, an dem die Verschlusskappe angeordnet ist, wenn das Außenteil abgenommen ist.

Vorteilhafterweise weist das Außenteil eine von der Innenkappe beabstandete, zumindest im Wesentlichen geschlossene Außenhülle auf. Hierüber wird das Innere der Verschlusskappe, insbesondere die weitestgehend funktionale Innenkappe zumindest für undurchsichtige Außenhüllen einer Betrachtung entzogen. Die Innenkappe und der in dieser anordnungsbare Ausgießer werden besser vor Verschmutzung geschützt. Zur Ausbildung einer Sicherung gegen Ersticken kann die Außenhülle gleichwohl mit Ausnehmungen versehen sein.

Bei einer weiteren erfindungsgemäßen Ausgestaltung weist das Außentei! eine im Wesentlichen halbkugelartige Außenfläche auf, so dass insbesondere für zum oder nach einem Ballsport zu konsumierende Getränke eine Verpackung gestaltet werden kann, deren Außenfläche in Anlehnung an etwaige für diesen Sport verwendete Bälle aufweist. Hierzu kann die Außenfläche mit einem Außendekor oder Gepräge nach Art eines Spielballs versehen sein. Zum Beispiel können die Halbkugeln als Tennisball, Basketball, Fußball, Handball, Golfball oder Baseball ausgestaltet sein. Halbkugelartig bedeutet, dass in einer Seitenansicht eine Umhüllende entlang der Außenhülle einen Bereich von zumindest 120° bis 240° überdeckt. Die Umhüllende ist hierbei insbesondere im Wesentlichen gerundet ausgebildet, kann jedoch nicht nur eine kreisförmige sondern auch wie z.B. beim American Football eine ellipsoide Form aufweisen. Insbesondere ist die Außenhülle somit nicht nur über 180°, sondern über die exakte Halbkugel hinaus dergestalt ausgebildet, dass (in einer Seitenan- sieht) ein unterer Rand der Außenhülle bzw. das untere Ende der Außenfläche unterhalb einer durch die breiteste Erstreckung des Außenteils verlaufenden und eine Äquatorlinie ausbildenden Ebene liegt. Vorzugsweise ist die Halbkugel um 20° (Breitengrade) über seine Äquatorlinie hinaus erweitert.

Zur Verbesserung des optischen Eindrucks durch die Außenhülle bzw. Außenfläche weist das Außenteil einen vorzugsweise zur Anlage an der Innenkappe ausgebildeten und diesen insbesondere übergreifenden Rand auf, der gleichzeitig eine innere Öffnung des Außenteils begrenzt. Hierdurch werden von der Innenkappe abstehende Elemente wirkungsvoll verdeckt und ein Sicherheitselement in Form eines Rings wird zusätzlich ausgesteift. Weiterhin gibt es keine unmittelbar sichtbare Spalte bzw. Kanten zwischen Außenteil und Innenkappe.

Die Außenhülle kann darüber hinaus eine obere Abflachung oder eine entgegen gesetzt gekrümmte Vertiefung (Kalotte) aufweisen, so dass die insbesondere als Schraubkappe ausgebildete Verschlusskappe über Kopf abgestellt werden kann, ohne umzukippen. Bei einer entsprechend großen Ausbildung kann das Außenteil mit einer entsprechenden Abflachung auch der Überkopfanordnung des Behältnisses dienen, bei der das Behältnis oberhalb der Verschlusskappe angeordnet ist. Gleichzeitig kann in der Kalotte ein Anspritzpunkt für die Spritzgießherstellung des Außenteils vorhanden sein, der den Blicken verstärkt entzogen ist.

Das Außenteil kann weiterhin innenseitig über konstruktive Elemente ausgesteift sein. Hierzu kann es um die Längsmittelachse der Verschlusskappe herumlaufende innere Absätze beispielsweise an der Außenhülle aufweisen. Insbesondere kann die Verschlusskappe jedoch auch mit wenigstens einer Rippe zur Aussteifung und/oder Anbringung an der Innenkappe versehen sein.

Die Rippen können insbesondere der Abstützung des Außenteils an der Innenkappe dienen und gleichzeitig der Aussteifung der Außenhülle. Diese weist zur Anordnung der Innenkappe eine untere Öffnung, die vorzugsweise eine Einführung des Sicherheitselements dient.

Insbesondere bildet die Rippe eine zentrale Aufnahme für die Innenkappe zumindest mit aus. Vorzugsweise bilden wenigstens zwei radial zur Innenkappe ausgebildete Rippen, die jeweils mit einer zur Längsmittelachse hingerichteten Kante in eine beispielsweise durch ein Profil eines Griffbereichs ausgebildeten Führung oder auch zwischen Rippen der Innenkappe eingreifen, ein Mittel zur Drehmomentübertragung zwischen Außen- und Innenkappe aus. Gleichzeitig kann über eine solche Rippe eine Klemmung oder über Rastmittel eine Festlegung an der Innenkappe realisiert werden. Das Außenteil kann hierdurch in Längsrichtung in die Längsmittelachse herum ausgerichtet zum Verpackungsbehältnis auf die Innenkappe aufgesetzt werden.

Zusätzlich kann die Rippe einen Anschlag in Form eines Absatzes für eine obere Seite der Innenkappe ausbilden, so dass über einen solchen Absatz eine Beabstan- dung der Außenhülle von der Innenkappe definiert wird. Die Rippe befindet sich dann in der montierten Form zwischen einer Innenseite der Außenhülle und der In- nenkappe. Die obere Seite der Innenkappe kann beispielsweise eine Wand eines stirnseitigen Abschlusses eines hohlzylinderartig ausgebildeten Zentralkörpers sein.

Zur einfachen Anbindung des Außenteils an der Innenkappe ist das Außenteil wenigstens mit einem Außenteil-Rastmittel und/wenigstens einer Außenteil-Nut versehen. Diese können mit etwaigen Rastmitteln der Innenkappe korrespondieren. Beispielsweise greifen Nocken des Außenteils unter Teile der Innenkappe oder Profile der Innenkappe nehmen zumindest teilweise Teile des Außenteils auf. In einem konstruktiv einfachen und nach wie vor noch gut entformenden Ausführungsbeispiel kann die Außenhülle innenseitig an ihrem unteren Ende bzw. Rand umlaufend verteilte Nocken aufweisen, die beispielsweise ein ringartiges Sicherheitselement untergreifen. Nach oben hin kann dieser Ring ebenfalls über etwaige Rippen an der Außenhülle festgeklemmt sein. Alternativ oder ergänzend kann die Innenkappe auch über einen Anschlag des Zentralkörpers an etwaigen Rippen oder weiteren Abstandshaltern des vorzugsweise einstückig ausgebildeten Außenteils festgelegt sein.

Weiterhin kann in einem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel das Außenteil Befestigungsmittel aufweisen, über die das Außenteil an einem korrespondierend ausgebildeten, weiteren Außenteil einer weiteren Verschlusskappe festlegbar ist. So sind Möglichkeiten gegeben, aus einer Mehrzahl von Außenteilen Spielgeräte zu schaffen, was für die Vermarktung einer entsprechenden Verschlusskappe vorteilhaft ist. Die Ausbildung zweier im Wesentlichen radial zum Kappenteil angeordneter Rippen, die jeweils mit einer axialen Kante in Zwischenräume von an der Innenkappe vorliegenden Außenrippen bzw. einer Profilierung beispielsweise eines Griffbereiches der Innenkappe greifen, dient der Übertragung eines Drehmoments vom Außenteil auf die Innenkappe. Da das Außenteil in der Regel größere Griffflächen aufweist als die Innenkappe ist, kann eine zum Öffnen eines Behältnisses aufzubringende Kraft besser auf das Außenteil aufgebracht werden. Das Aufbringen des Außenteils wird insbesondere dann auch verbessert, wenn der Zentralkörper geringfügig konisch ausgebildet ist, d.h., sich ausgehend von einem unteren Ende zu dem geschlossenen oberen und mit Dichtflächen versehenen Ende etwas verjüngt. Ein konisch ausgebildeter Zentralkörper korrespondiert mit seinen sich axial erstreckenden Profilelementen bzw. Rippen oder Nuten vorzugsweise mit einer sich ebenfalls verjüngenden zentralen Aufnahme, die auf Seiten des Außenteils vorhanden ist. Beim Einbringen der Innenkappe in eine zentrale Aufnahme des kappenartigen Außenteils bzw. beim Aufbringen des Außenteils auf die Innenkappe erfolgt dann automatisch eine Zentrierung.

Die eingangs gestellte Aufgabe wird ebenfalls durch eine Anordnung umfassend ein Behältnis, einen Ausgießer und einer daran angeordneten Verschlusskappe gelöst, wobei die Verschlusskappe wie vor oder nachbeschrieben ausgebildet ist. Dieser Anordnung kommen dann ebenfalls die vor- und/oder nachbeschriebenen Vorteile zu. Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung lassen sich der nachfolgenden renbeschreibung entnehmen.

Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Verschlusskappe,

Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 in einer Vorderansicht,

Fig. 3 den Gegenstand nach Fig. 1 in einer Unteransicht,

Fig. 4 den Gegenstand nach Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 5 eine perspektivische Sicht in ein Außenteil,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung einer Innenkappe,

Fig. 7 eine Schnittansicht gemäß Vll-Vll nach Fig. 3,

Fig. 8a bis 8c isometrische Ansichten weiterer erfindungsgemäßer Ausführungsbeispiele. Einzelne technische Merkmale der nachbeschriebenen Ausführungsbeispiele können auch in Kombination mit vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen sowie den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche und etwaiger weiterer Ansprüche zu erfindungsgemäßen Gegenständen kombiniert werden. Sofern sinnvoll, werden funktional gleichwirkende Elemente mit identischen Bezugsziffern versehen.

Eine erfindungsgemäße Verschlusskappe ist mit einem Außenteil 1 versehen, das bis auf eine untere Einschuböffnung für eine nicht weiter sichtbare Innenkappe eine geschlossene Außenhülle 12 aufweist (Fig. 1). Die Außenhülle 12 umfasst eine im Wesentlichen halbkugelartige und nach Art eines Golfballs ausgebildete Außenfläche 2. Über einen abgeflachten Bereich 3 mit einem Anspritzpunkt 4 kann eine erfindungsgemäße Verschlusskappe auch verkehrt herum stabil angeordnet werden.

In der Vorder- bzw. Seitenansicht nach Fig. 2 ist ein Originalitätselement 5 einer Originalitätssicherung einer in das Außenteil 1 eingebrachten Innenkappe 18 erkennbar. In dieser Seitenansicht ragt das Originalitätselement 5 nach unten über einen unteren Rand 6 des Außenteils 1 nach unten heraus. So ist bei Anbringung der aus Außenteil 1 und Innenkappe 18 gebildeten Verschlusskappe an einem Behältnis für einen Benutzer erkennbar, ob die Originalität des Verschlusses bzw. der Verschlusskappe gegeben ist. Falls die Verschlusskappe unberechtigter Weise zumindest teilweise aufgedreht wurde, wäre die Anbindung des Originalitätselements 5 an dem weiteren Teil der Innenkappe 18 beschädigt worden, so dass das Originalitätselement 5 zumindest abschnittsweise von der weiteren Innenkappe 18 gelöst oder sogar vollständig davon entfernt an einem weiteren Teil eines Ausgießers angeordnet wäre.

In der seitlichen Ansicht gemäß Fig. 2 verläuft eine senkrecht zur Längsmittelachse 7 liegende Ebene 8 durch die breiteste Erstreckung des Außenteils 1. Ausgehend von einem Schnittpunkt zwischen Ebene 8 und Längsmittelachse 7 überstreift eine Gerade bis zum Rand 11 von einer Ecke 9 bis zu einer Ecke 10 einen Winkel von mehr als 180°, nämlich 220°. Gleichwohl wird die den umlaufenden Rand 11 aufweisende Außenfläche 2 noch als im Wesentlichen halbkugelartig bezeichnet. Dies gilt auch ungeachtet des abgeflachten Bereiches 3.

Durch die nach unten über die Ebene 8 hinausgehende Außenhülle 2 ist auch ein Teil des Golfballmusters in der unteren Ansicht der Fig. 3 zu erkennen. Das Außenteil 1 weist an der innenseitigen Oberfläche der Außenhülle 12 als Nocken ausgebildete Außenteil-Rastmittel 13 auf. Diese sind umlaufend um die Längsmittelachse 7 herum auf der Innenseite der Außenhülle 12 verteilt. Über die Außenteil-Rastmittel 13 wird ein als Ring ausgebildetes Sicherheitselement 14 der Innenkappe 18 in Position gehalten. Das Sicherheitselement 14 ist über Abstandshalter 16 einstückig mit einem Zentralkörper 17 der Innenkappe 18 (vgl. Fig. 3 und 4) ausgebildet. Sowohl die Innenkappe 18 als auch das Außenteil sind aufgrund ihrer Form und Größe ver- schiucksicher ausgebildet.

In der Unteransicht ist eine an einen Rand 15 gelegte Umhüllende ebenso kreisförmig wie eine Umhüllende des Sicherheitselements 14 und mithin der Innenkappe 18. Dies minimiert eine Verletzungsgefahr durch die Innenkappe 18 sowie durch das Außenteil 1.

Eine Öffnung in den Hohlraum des Außenteils 1 wird durch den unteren Rand 6 begrenzt. Wie bereits beschrieben und insbesondere in der Fig. 7 noch näher dargestellt wird die Innenkappe 18 teilweise und insbesondere das Sicherheitselement 14 in diesen Hohlraum aufgenommen. Die Verschlusskappe kann somit unabhängig von der durch die Innenkappe 18 bereit gestellten Funktionalität optisch ansprechend gestaltet werden. Die Außenteil-Rastelemente 13 übergreifen in der Unteransicht gemäß Fig.3 entsprechend auch die Teile des Sicherheitselements 14.

Während sich das Sicherheitselement 14 in der unteren Hälfte (bezogen auf die Längsmittelachse 7) und insbesondere unterhalb einer Grifffläche 19 befindet, ist das Originalitätselement 5, das über mit Sollbruchstellen versehene Stege 21 mit dem Rest der Innenkappe 18 verbunden ist, noch weiter nach unten hin und unterhalb des ringförmigen Sicherheitselements 14 angeordnet (Fig. 4). Der Griffbereich bzw. die Grifffläche 19 weist eine Mehrzahl von in Längsrichtung der Längsmittelachse 7 sich erstreckenden Stegen 22 auf, die in Umfangsrichtung betrachtet ein Raster für eine Anordnung des Außenteils 1 ausbilden. Entsprechend der Feinheit des Rasters kann das Außenteil 1 in einer Vielzahl von in Umfangsrichtung um die Längsmittelachse 7 herum verdrehten Relativpositionen auf die Innenkappe aufgeschoben werden. Durch den runden Querschnitt kann das Außenteil 1 nahezu beliebig um die Längsmittelachse verdreht auf die Innenkappe 18 aufgesetzt werden, so dass eine exakte Ausrichtung eines in der Außenhülle 12 ausgebildeten Musters oder Dekors zum Verpackungsbehältnis möglich ist.

Zur Aufnahme des Innenteils 18 im Hohlraum des Außenteils 1 weist dieses wie in Fig. 5 ersichtlich eine durch fünf Rippen 23 gebildete zentrale Aufnahme auf. Diese befindet sich zwischen den im Wesentlichen vertikal und nach oben hin leicht zur Längsmittelachse 7 geneigten Seiten 24. In den Hohlraum wird der den mit äußeren Stegen bzw. Rippen 22 versehene Zentralkörper 17 der Innenkappe 18 aufgenommen. Die Rippen 23 greifen mit ihren Seiten 24 und den angrenzenden Bereichen zwischen die in Richtung der Längsachse 7 verlaufenden Kanten der Stege 22 ein, so dass ein Drehmoment übertragen werden kann. Gleichzeitig sind Seiten 26 der Rippen 23 Teil eines Absatzes der Rippen 23 und bilden einen Anschlag aus, der das Einschieben der Innenkappe 18 in das Außenteil 1 begrenzt. Hierbei liegt eine Oberseite 27 der Innenkappe 18 an der Seite 26 sowie gegebenenfalls an weiteren Anschlagsbereichen 28 an (vgl. Fig. 6 und 7). In dieser Endlage sind die als Nocken ausgebildeten Außenteil-Rastelemente 13 an dem als Ring ausgebildeten Sicherheitselement 14 vorbeigeführt und untergreifen dieses (Fig. 7). Die hierfür notwendige Elastizität kann von dem als Außenkörper ausgebildeten Außenteil 1 und/oder der Innenkappe 18 zur Verfügung gestellt werden.

Gleichwohl sind die Abstandshalter 16 zur Aussteifung mit einer verbreiterten, Schultern 29 aufweisenden Basis versehen, über die insbesondere eine Relativbewegung von Zentralkörper 17 zu Sicherheitselement 14 in Umfangsrichtung vermieden wird. Zwischen den Abstandshaltern 16 sind Ausnehmungen 30 angeordnet, die einen Luftdurchgang ermöglichen. Hiermit ist die Innenkappe zusätzlich erstickungssicher ausgebildet. Die Schultern 29 gehen über in Absätze 31 des Sicherheitselements 14, die ihrerseits wiederum eine Aussteifung desselben bewirken.

In der Ansicht nach Fig. 7 ist eine leicht konische Ausgestaltung des mit einem Innengewinde 32 versehenen Zentralkörpers 17 erkennbar. Die Verschlusskappe ist als Schraubkappe ausgebildet. Entlang der Längsmittelachse 7 nach oben in Richtung des abgeflachten Bereichs 3 verjüngt sich sowohl die Außenseite des Zentralkörpers 17 wie auch die durch die Seiten 24 der Rippen 23 begrenzte Aufnahme für den oberen Teil der Innenkappe. Der von der Innenkappe 18 einnehmbare Hohlraum des Außenteils 1 ist bezogen auf die Längsmittelachse 7 etwas geringer als die Erstreckung der Innenkappe 18, so dass das am unteren Ende der Innenkappe 18 angebrachte Originalitätselement 5 nach unten etwas übersteht.

In den Fig. 8a bis 8c sind weitere Ausführungsbeispiele mit profilierten bzw. dekorierten Außenflächen 2 versehen. So sind einerseits ein Basketball (Fig. 8a), ein Baseball (Fig. 8b) und ein Tennisball (Fig. 8c) dargestellt. Diese unterschiedlichen Außenteile 1 weisen identisch geformte Innenkappen 18 auf. Die insgesamt im Spritzgießverfahren herstellbare Verschlusskappe kann mit unterschiedlich eingefärbten Außenflächen 12 versehen sein.

Weiter kann die Außenfläche 12 des Außenteils 1 bedruckt oder durch ein jeweiliges in das Spritzgießwerkzeug eingelegtes und sonach hinterspritztes Inmould-Label (IML) gestaltet sein. Hierdurch kann ein ansonsten identisch geformtes Außenteil 1 unterschiedlich mehrfarbig und/oder mit weiter differenzierenden Dekoren versehen sein.