Flüssigkeit

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für ein Behältnis zum Aufnehmen einer medizinischen Flüssigkeit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine derartige Verschlusskappe umfasst einen Kappenkörper, der einen Innenraum begrenzt und zumindest eine Öffnung aufweist. An dem Kappenkörper ist zumindest eine Anschlusseinrichtung angeordnet, an die eine Fördereinrichtung zum Zuführen einer medizinischen Flüssigkeit in das Behältnis hinein oder zum Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit aus dem Behältnis heraus angeschlossen werden kann. Die Anschlusseinrichtung weist ein an dem Kappenkörper angeordnetes Dichtelement auf, das zum dichtenden Verschließen an der Öffnung angeordnet ist. An einer vom Innenraum abgewandten Außenseite des Dichtelements kann eine Fördereinrichtung zum Anschließen der Fördereinrichtung angesetzt werden. Eine solche Fördereinrichtung kann beispielsweise als Injektionsspritze ausgestaltet sein, die mit einer Injektionskanüle an das Dichtelement angesetzt und in eine Ansetzrichtung in das Dichtelement eingeführt werden kann, so dass das Dichtelement von der Injektionskanüle durchstochen wird. Eine solche Injektionsspritze kommt insbesondere zum Zuführen einer medizinischen Flüssigkeit in das Behältnis zum Einsatz. Zum Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit aus dem Behältnis kann hingegen beispielsweise ein Infusionsbesteck verwendet werden, das mit einem Dorn, der auch als Spike bezeichnet wird, so an das Dichtelement angesetzt wird, dass das Dichtelement von dem Dorn durchstochen und somit ein Zugang zu dem Behältnis geschaffen wird.

Bei einer aus der WO 2006/042579 A1 bekannten Verschlusskappe sind zwei Anschlusseinrichtungen mit jeweils einem Dichtelement vorgesehen. Eine dieser Anschlusseinrichtungen dient zum Zuführen einer medizinischen Flüssigkeit in ein mit der Verschlusskappe verbundenes Behältnis, beispielsweise eine Flasche, während die andere Anschlusseinrichtung zum Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit aus dem Behältnis dient. Der Inhalt dieser Patentanmeldung wird in die vorliegende Patentanmeldung durch Bezugnahme vollständig und insbesondere mit Bezugnahme auf die Figuren 3.a und 3.b und deren Beschreibung inkorporiert. Bei einer anderen, aus der WO 2010/066373 A1 bekannten Verschlusskappe sind drei Anschlusseinrichtungen vorgesehen, von denen eine erste zum Zuführen einer medizinischen Flüssigkeit mittels einer Injektionsspritze, eine zweite zum Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit mittels eines einen Dorn aufweisenden Infusionsbestecks und eine dritte zum Bereitstellen eines sogenannten nadelfreien Zugangs dient. Das Dichtelement der dritten Anschlusseinrichtung weist eine Schlitzöffnung auf, die ermöglicht, eine Fördereinrichtung, beispielsweise eine Spritze, mit einem - nadellosen - Anschlussstutzen an das Dichtelement anzusetzen, um das Dichtelement zu öffnen und eine Flüssigkeit auf diese Weise dem Behältnis zuzuführen. Gesetzliche Anforderungen können es erforderlich machen, das Dichtelement an seiner Außenseite vor dem Ansetzen einer Fördereinrichtung, beispielsweise einer Injektionsspritze zum Zuführen einer medizinischen Flüssigkeit oder eines Infusionsbestecks zum Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit, zum Desinfizieren abzuwischen oder abzutupfen.

In der EP 1 457 429 A2 ist eine für die pharmazeutische Verwendung dienende Überkappe mit einem Verschlussstopfen aus einem Weichstoff beschrieben. Die Überkappe weist eine stirnseitige Öffnung auf, in welcher der Anschlussstopfen nach Abzug einer Schutzabdeckung zum Einstechen einer Entnahmekanüle freiliegt. Der Verschlussstopfen ist mit der Überkappe schweißverbunden. Die Verschweißung geschieht in Abwesenheit von der schließlich die Stirnseite überfangenden Schutzabdeckung. Die Schutzabdeckung kann aus Kunststoff bestehen. Es kann auch eine Aluminiumfolie zum Einsatz kommen.

Allgemeine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verschlusskappe bereitzustellen, in der das Desinfizieren eines daran angeordneten Dichtelements vereinfacht wird. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verschlusskappe bereitzustellen, in der ein Dichtelement zunächst sicher positioniert und verschlossen ist und die Bedienbarkeit der Verschlusskappe verbessert, zum Beispiel ein gegebenenfalls erforderliches Desinfizieren des Dichtelements vereinfacht ist. Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Verschlusskappe verschließt einen Zugang zu einem Behältnis. Beispielsweise verschließt die Verschlusskappe die Öffnung im Flaschenhals einer Flasche. Im Detail wird die Erfindung beschrieben durch eine Verschlusskappe für ein Behältnis, insbesondere zum Ansetzen an ein Behältnis, zum Aufnehmen einer medizinischen Flüssigkeit, mit

einem Kappenkörper, der einen Innenraum begrenzt und zumindest eine Öffnung aufweist, und

- zumindest einer an dem Kappenkörper angeordneten ersten Anschlusseinrichtung, an die eine Fördereinrichtung zum Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit aus dem Behältnis heraus anschließbar ist, wobei die erste Anschlusseinrichtung ein an dem Kappenkörper angeordnetes Dichtelement aufweist, das zum dichtenden Verschließen an der Öffnung angeordnet ist und eine vom Innenraum abgewandte Außenseite aufweist, an die die Fördereinrichtung zum Anschließen der

Fördereinrichtung in eine Ansetzrichtung (A) ansetzbar ist, insbesondere wobei das Dichtelement über eine Halteeinrichtung, insbesondere einen, vorzugsweise ringförmigen, Bördelrand, klemmend in dem Kappenkörper gehalten ist,

wobei die erste Anschlusseinrichtung ein Abbrechstück aufweist, das in einem Ausgangszustand fest mit dem Kappenkörper verbunden ist und die Außenseite des

Dichtelements nach außen hin abdeckt und das Abbrechstück, insbesondere integral mit dem Kappenkörper ausgebildet und, über eine Sollbruchstelle mit dem Kappenkörper derart verbunden ist, dass das Abbrechstück entlang der Sollbruchstelle von dem Kappenkörper lösbar ist.

Das Dichtelement ist an seiner Außenseite eben oder im Wesentlichen eben ausgebildet. Das Dichtelement ist insbesondere derart in der ersten Abschlusseinrichtung angeordnet ist, dass die Außenseite des Dichtelements nach dem Abbrechen des Abbrechstücks für ein Abwischen zugänglich ist.

Dadurch kann sichergestellt werden, dass nach dem Abwischen oder Abtupfen keine Desinfektionsflüssigkeit auf dem Dichtelement verbleibt, sondern in zuverlässiger, einfacher Weise durch Abwischen oder Abtupfen entfernt werden kann. Es kann ohne weiteres auf das Dichtelement zugegriffen werden, indem mit einem geeigneten Desinfektionswerkzeug, beispielsweise einem Tupfer oder einem Wischtuch, an der Oberseite entlang gestrichen wird, um auf diese Weise das Dichtelement an seiner Außenseite abzutupfen oder abzuwischen.

Die Außenseite des Dichtelements entspricht der Seite des Dichtelements, die, nach dem Entfernen des Abbrechstücks, von außen sichtbar ist und an die eine Fördereinrichtung, beispielsweise eine Injektionsspritze oder bevorzugt ein Infusionsbesteck oder auch eine andere Fördereinrichtung, angesetzt werden kann. Die Außenseite ist somit auch von außen zugänglich, um eine Fördereinrichtung an die Verschlusskappe anzuschließen. In einer Ausführungsform besitzt das Dichtelement der ersten Anschlusseinrichtung eine zentrale Dicke von 2 mm bis 5 mm und/oder einen Gesamtdurchmesser von 4 mm bis 14 mm.

Die Außenseite ist vorteilhafterweise Bestandteil eines Dichtkopfs des Dichtelements, der sich durch die Öffnung hindurcherstreckt. Das Dichtelement liegt mit seinem Dichtkopf in der Öffnung ein und verschließt auf diese Weise die Öffnung, wobei die an dem Dichtkopf ausgebildete Außenseite nach außen weist und somit dem Innenraum der Verschlusskappe abgewandt ist. In einer Ausführungsform besitzt der Dichtkopf einen Durchmesser von 2 mm bis 10 mm, vorzugsweise von 5 mm bis 8 mm. Insbesondere besitzt auch die Öffnung in der Verschlusskappe einen Durchmesser von 2 mm bis 10 mm, vorzugsweise von 5 mm bis 8 mm. Dadurch wird ein großer Zugang bereitgestellt, der insbesondere mit einer Vielzahl verschiedener Infusionsbestecken kompatibel ist. Vorzugsweise ist der Dichtkopf zumindest abschnittsweise geschlitzt ausgebildet. In einer Ausführungsform ist der Schlitz in den Dichtkopf gestanzt. Dadurch kann das Einführen eines Spikes unterstützt werden. Der Schlitz erstreckt sich vorzugsweise von der Außenseite bis in eine Tiefe von 0,5 mm bis 2 mm. In einer Ausgestaltung ist der Schlitz ein Kreuzschlitz. Dadurch kann die Sichtbarkeit der Einstichstelle in dem Dichtelement verbessert werden. In einer Ausführungsform umfasst die erste Anschlusseinrichtung an einer Außenseite der Verschlusskappe eine, vorzugsweise kreisförmige, Erhöhung. Es wird ein Plateau auf der Verschlusskappe bereitgestellt. Die Öffnung der ersten Anschlusseinrichtung ist vorzugweise konzentrisch in der Erhöhung angeordnet. Insbesondere kann dadurch die Stabilität der ersten Anschlusseinrichtung, zum Beispiel beim Einstechen eines Spikes, verbessert werden.

In einer weiteren Ausführungsform ist auf der Außenseite des Dichtelements eine sich um die Einstichstelle zumindest abschnittsweise umlaufende Markierung angeordnet. Dadurch kann der Einstichbereich noch weiter definiert oder markiert werden. Vorzugsweise wird die Markierung bereitgestellt durch einen zumindest abschnittsweise umlaufenden Steg. Beispielsweise erstreckt sich die Markierung oder der Steg als ein, vorzugsweise unterbrochener, Kreis um die Einstichstelle. Insbesondere in Verbindung mit dem Kreuzschlitz kann eine Art Zielscheibe gebildet werden, so dass ein Anwender direkt die Einstichstelle für den Spike erkennen kann. Die Sichtbarkeit der Zielscheibe kann insbesondere auch noch durch die Erhöhung, in der die Öffnung der ersten Anschlusseinrichtung angeordnet ist, verbessert werden.

Beispielsweise kann das Dichtelement einen Dichtkopf, der die Außenseite ausbildet, und einen an den Dichtkopf anschließenden Dichtkörper aufweisen. Der Dichtkörper kann über einen umfänglich umlaufenden Flansch mit einem Ringbund verbunden sein, wobei über diesen Ringbund eine klemmende Verbindung mit der Verschlusskappe hergestellt wird. Zur Außenseite des Dichtelements hin erstreckt sich der Flansch derart, dass zwischen dem Dichtkopf und dem Ringbund eine Aussparung gebildet wird. Zur Innenseite des Dichtelements hin liegen der Dichtkörper und der Flansch in einer Ebene. Beispielsweise kann der Ringbund in einer zugeordneten Aussparung der Verschlusskappe einhegen und dort klemmend gehalten werden, so dass über den Ringbund das Dichtelement mit der Verschlusskappe verbunden ist. Vorzugsweise wird das Dichtelement über einen Bördelrand klemmend gehalten. Der Bördelrand wird durch einen umgebogenen Wandabschnitt bereitgestellt. Das Dichtelement wird vorzugsweise ausschließlich mittels Klemmen in dem Kappenkörper, insbesondere in der Halteeinrichtung, gehalten. Zum Anschließen einer Fördereinrichtung kann eine Injektionskanüle oder bevorzugt ein Dorn der Fördereinrichtung an die Außenseite des Dichtelements angesetzt werden, um das Dichtelement zu durchstechen. Hierbei wird das Dichtelement beiseite gedrängt, wobei der Ringbund an der zugeordneten Halteeinrichtung der Verschlusskappe verbleibt und somit das Dichtelement an der Verschlusskappe in Position gehalten wird. Wird die Fördereinrichtung wiederum von der Verschlusskappe entnommen, so schließt sich das Dichtelement selbsttätig, so dass die Öffnung der Verschlusskappe wiederum gegen einen Flüssigkeitsdurchtritt, insbesondere gegen ein Auslaufen von Flüssigkeit aus dem Behältnis heraus, abgedichtet ist. Das Dichtelement ist in einer bevorzugten Ausführungsform ein wiederverschließbares Dichtelement. Gegebenenfalls kann das Dichtelement, insbesondere das Dichtelement zum Anschließen eines Dorns, zumindest abschnittweise oder durchgehend geschlitzt sein.

In einem Ausgangszustand ist vorzugsweise ein Abbrechstück derart mit dem Kappenkörper verbunden, dass das Dichtelement nach außen hin vollständig abgedeckt ist. Das Abbrechstück umschließt hierbei die Außenseite des Dichtelements und schließt die Außenseite somit nach außen hin ab, so dass kein Schmutz in Form von festen oder flüssigen Verunreinigungen auf die Außenseite gelangen kann. Das Abbrechstück ist in dem Ausgangszustand vorteilhafterweise integral, also einstückig, mit der Verschlusskappe verbunden. Die Verschlusskappe kann hierbei beispielsweise zusammen mit dem Abbrechstück als Kunststoffformteil, beispielsweise mittels Kunststoffspritzgießen, hergestellt sein. Das Abbrechstück ist über eine Sollbruchstelle mit dem Kappenkörper verbunden derart, dass das Abbrechstück entlang der Sollbruchstelle von dem Kappenkörper getrennt, insbesondere abgebrochen werden kann, um das Abbrechstück von dem Kappenkörper zu entfernen.

Die Sollbruchstelle läuft in einer vorteilhaften Ausgestaltung um die Öffnung um, so dass das Abbrechstück entlang einer um die Öffnung umlaufenden Verbindungslinie mit dem Kappenkörper verbunden ist und entlang dieser Verbindungslinie von dem Kappenkörper getrennt werden kann, um das Dichtelement freizugeben und eine Fördereinrichtung an die Außenseite des Dichtelements ansetzen zu können. In einer Ausgestaltung der Kappe fluchtet zumindest ein Randbereich der Außenseite des Dichtelements im Wesentlichen mit der angrenzenden Sollbruchlinie. Dadurch kann die Zugänglichkeit der Dichtelementaußenseite verbessert werden. Vorzugsweise fluchtet die Außenseite des Dichtelements im Wesentlichen mit der angrenzenden Sollbruchlinie. In einer Ausführungsform wird ein Innenraum oder Raum zwischen dem Abbrechstück und der Außenseite des Dichtelements steril bereitgestellt. Somit ist die Außenseite des Dichtelements bereits in dem Zustand, in dem das Abbrechstück noch mit der Verschlusskappe verbunden ist, steril. Ein Desinfizieren der Außenseite des Dichtelements nach dem Entfernen des Abbrechstücks und vor dem Ansetzen einer Fördereinrichtung, insbesondere mittels Abwischen oder Abtupfen, ist in diesem Fall an sich nicht mehr erforderlich. Wenn aber beispielsweise gesetzliche Anforderungen ein solches Desinfizieren erforderlich machen, kann dieses zusätzliche Desinfizieren insbesondere durch die gute Zugänglichkeit der Außenseite des Dichtelements einfacher durchgeführt werden.

Beispielsweise kann die Verschlusskappe in einer konkreten Ausgestaltung, neben der vorstehend beschriebenen ersten Anschlusseinrichtung zum Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit, noch eine zweite Anschlusseinrichtung zum Zuführen einer medizinischen Flüssigkeit aufweisen. An der Verschlusskappe sind somit zwei Anschlusseinrichtungen vorgesehen, von denen eine insbesondere zum Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit und von denen die andere insbesondere zum Zuführen einer medizinischen Flüssigkeit ausgestaltet ist.

Die Anschlusseinrichtungen können hierbei unterschiedlich ausgebildet sein, um das Anschließen unterschiedlicher Fördereinrichtungen, beispielsweise einer Injektionsspritze oder eines Infusionsbestecks, zu ermöglichen. Auch können die Dichtelemente der Anschlusseinrichtungen unterschiedlich ausgebildet sein. Das Dichtelement der zweiten Anschlusseinrichtung kann hierbei insbesondere zum Ansetzen einer Injektionsspritze ausgebildet sein, während das Dichtelement der ersten Anschlusseinrichtung insbesondere für ein Ansetzen eines Dorns eines Infusionsbestecks oder dergleichen ausgebildet ist. Die Dichtelemente können somit in besonderer Weise beispielsweise hinsichtlich ihrer zu durchstechenden Dicke angepasst sein, um ein günstiges Anschließen einer Injektionsspritze oder eines Infusionsbestecks oder dergleichen zu ermöglichen. Auch das Dichtelement der zweiten Anschlusseinrichtung ist vorzugsweise ein wiederverschließbares Dichtelement. Vorzugsweise besitzt das Dichtelement der zweiten Anschlusseinrichtung eine zumindest abschnittsweise konkave Außenseite.

Das Dichtelement der zweiten Anschlusseinrichtung kann einen Dichtkopf, der die Außenseite ausbildet, und einen an den Dichtkopf anschließenden Dichtkörper aufweisen. Der Dichtkörper ist hierbei nicht über einen umlaufenden, über einen Flansch angebundenen Ringbund an einer Halteeinrichtung des Kappenkörpers festgelegt, sondern wird unmittelbar über einen Randabschnitt an einer zweiten Halteeinrichtung des Kappenkörpers gehalten. Auf diese Weise kann dieses zweite Dichtelement insbesondere zum Durchstechen mittels einer Injektionskanüle ausgestaltet sein. Weil eine solche Injektionskanüle einen vergleichsweise kleinen Querschnitt aufweist, kommt es beim Einstechen der Injektionskanüle zu einer geringeren Verformung an dem Dichtelement im Vergleich zum Einstechen eines Dorn beispielsweise eines Infusionsbestecks. Das Dichtelement wird vorzugsweise ausschließlich mittels Klemmen in dem Kappenkörper, insbesondere in der Halteeinrichtung, gehalten. Die Dichtelemente der unterschiedlichen Anschlusseinrichtungen können bei dieser Variante insbesondere in ihren Dicken unterschiedlich sein, um die Anschlusseinrichtungen den unterschiedlichen Fördereinrichtungen anzupassen. Das Dichtelement der zweiten Anschlusseinrichtung (zweites Dichtelement), das zum Ansetzen einer Injektionskanüle einer Injektionsspritze dienen kann, kann insbesondere eine größere Dicke als das Dichtelement der ersten Anschlusseinrichtung (erstes Dichtelement) aufweisen, das beispielsweise zum Ansetzen eines Dorns eines Infusionsbestecks angepasst ist. Vorzugsweise besitzt das erste Dichtelement eine zentrale Dicke von 2 mm bis 6 mm, bevorzugt von 3 mm bis 4 mm. Vorzugsweise besitzt das zweite Dichtelement eine zentrale Dicke von 2 mm bis 6 mm, bevorzugt von 3 mm bis 4 mm.

Die Dichtelemente können eine zumindest näherungsweise rotationssymmetrische Form aufweisen. Beispielsweise können der Dichtkopf und der Dichtkörper jeweils zumindest näherungsweise zylindrisch ausgebildet sein, wobei die Außenseite des Dichtkopfes, die nach außen weist, im Wesentlichen eben oder konkav ausgebildet ist.

In einer Ausführungsform ist die Unterseite des ersten und/oder des zweiten Dichtelements, welche die Innenseite bereitstellt, im Wesentlichen eben. In dem ersten Dichtelement liegt die Oberseite des Ringbunds tiefer als die Oberseite des Dichtkopfs und/oder liegt die Unterseite des Ringbunds tiefer als die Unterseite des Dichtkörpers.

Vorzugsweise besitzt das erste Dichtelement einen Gesamtdurchmesser von 8 mm bis 14 mm, bevorzugt von 10 mm bis 12 mm. Vorzugsweise besitzt das zweite Dichtelement einen Gesamtdurchmesser von 4 mm bis 1 1 mm, bevorzugt von 6 mm bis 9 mm. In einer Ausführungsform besitzt der Dichtkopf des ersten Dichtelements einen Durchmesser von 4 mm bis 10 mm, bevorzugt von 5 mm bis 8 mm und/oder der Dichtkopf des zweiten Dichtelements einen Durchmesser von 2 mm bis 8 mm, bevorzugt von 3 mm bis 6 mm. In einer weiteren Ausführungsform weist das Dichtelement der ersten Anschlusseinrichtung und/oder das Dichtelement der zweiten Anschlusseinrichtung wenigstens einen Abstandshalter auf. Die Abstandhalter bewirken, dass die Dichtelemente bei der Lagerung nicht mit ihren großen Flächen aneinander haften können. Die Abstandshalter sind insbesondere dort angeordnet, wo die Dichtwirkung der Dichtelemente nicht beeinträchtigt wird. Sie sind vorzugsweise einstückig mit dem Dichtelement. Bei dem Dichtelement der ersten Anschlusseinrichtung sind insbesondere auf der Oberseite und/oder der Unterseite des Ringbunds über den Umfang verteilt mehrere Abstandshalter angeordnet. Die Abstandshalter sind beispielhaft als Erhebungen oder Stege ausgebildet. Diese können sich beispielhaft radial nach außen erstrecken. Bei dem Dichtelement der zweiten Anschlusseinrichtung sind insbesondere auf der Unterseite des Dichtelements verteilt mehrere Abstandshalter angeordnet. Die Abstandshalter sind zum Beispiel als kleine Noppen ausgebildet. Die Abstandhalter verhindern oder reduzieren ein Anhaften der Dichtelemente während der Lagerung. Dadurch kann ein automatisiertes Greifen und Einsetzen der Dichtelemente in den Kappenkörper unterstützt werden.

Im Bereich der Erfindung liegt auch ein Dichtelement als solches, insbesondere für die vorstehend beschriebene erfindungsgemäße Verschlusskappe, vorzugsweise für die erste Anschlusseinrichtung. Das Dichtelement umfasst einen Dichtkopf, der die Außenseite des Dichtelements bereitstellt, einen an den Dichtkopf anschießenden Dichtkörper und einen über einen Flansch mit dem Dichtkörper verbundenen Ringbund. Die Außenseite des Dichtelements ist im Wesentlichen eben und liegt oberhalb einer Oberseite des Ringbunds. Das Dichtelement ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstichstelle in dem Dichtkopf zumindest abschnittsweise geschlitzt mit einem Kreuzschlitz ausgebildet ist und um die Einstichstelle eine abschnittsweise oder zumindest abschnittsweise umlaufende Markierung angeordnet. Das Dichtelement ist vorzugsweise ein Dichtelement zum Verbinden mit einem Dorn. Das Dichtelement kann, neben den nachfolgend genannten Merkmalen, auch die in der Beschreibung und in den Ansprüchen genannten Merkmale des Dichtelements der ersten Anschlusseinrichtung aufweisen.

Durch die Ausgestaltung des Schlitzes als Kreuzschlitz kann insbesondere die Sichtbarkeit der Einstichstelle in dem Dichtelement und/oder das Einstechverhalten eines Spikes verbessert werden. Der Schlitz erstreckt sich vorzugsweise von der Außenseite bis in eine Tiefe von 0,5 mm bis 2 mm. In einer Ausführungsform erstreckt sich die Markierung als ein, vorzugsweise unterbrochener, Kreis um die Einstichstelle. Die Einstichstelle und die Markierung sind vorzugsweise konzentrisch angeordnet. Insbesondere in Verbindung mit dem Kreuzschlitz kann eine Art Zielscheibe gebildet werden, so dass ein Anwender direkt die Einstichstelle für den Spike erkennen kann. Die Markierung kann beispielsweise durch einen zumindest abschnittsweise umlaufenden Grat oder Steg bereitgestellt werden.

In einer weiteren Ausführungsform sind auf der Oberseite des Ringbunds und/oder auf der Unterseite des Ringbunds über den Umfang verteilt mehrere Abstandshalter angeordnet. Die Abstandshalter sind beispielhaft als Erhebungen oder Stege ausgebildet. Die Abstandhalter verhindern oder reduzieren ein Anhaften der Dichtelemente während der Lagerung. Dadurch kann ein automatisiertes Greifen und Einsetzen der Dichtelemente in den Kappenkörper unterstützt werden.

Weiterhin liegt im Bereich der Erfindung auch ein Behältnis, vorzugsweise eine Flasche, welche eine vorstehend beschriebene erfindungsgemäße Verschlusskappe oder ein vorstehend beschriebenes Dichtelement umfasst. Die Flasche kann zum Beispiel mittels SBM (Stretch-Blow-Moulding) oder BFS (Blow-Fill-Seal) hergestellt sein. Die Flasche und die Verschlusskappe können insbesondere mittels Klemmen, Kleben und/oder Schweißen miteinander verbunden sein. Vorzugsweise ist die Flasche befüllt mit einer Infusionslösung.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1A eine perspektivische Ansicht einer Verschlusskappe an einem - schematisch dargestellten - Behältnis;

Fig. 1 B eine perspektivische Ansicht der Verschlusskappe, mit entfernten

Abbrechstücken;

Fig. 2A eine Seitenansicht der Verschlusskappe; Fig. 2B eine Schnittansicht der Verschlusskappe gemäß Fig. 2A; Fig. 3A eine Ansicht auf die Oberseite der Verschlusskappe mit entfernten Abbrechstücken;

Fig. 3B eine Schnittansicht (entlang der Schnittlinie A-A) der Verschlusskappe gemäß Fig. 3A, mit entfernten Abbrechstücken;

Fig. 4A eine perspektivische Ansicht auf die Oberseite des ersten Dichtelements;

Fig. 4B eine perspektivische Ansicht auf die Unterseite des ersten Dichtelements;

Fig. 4C eine Ansicht auf die Oberseite des ersten Dichtelements;

Fig. 4D eine Schnittansicht (entlang der Schnittlinie A-A) des ersten Dichtelements aus Fig. 4C;

Fig. 5A eine perspektivische Ansicht auf die Oberseite des zweiten Dichtelements; Fig. 5B eine perspektivische Ansicht auf die Unterseite des zweiten Dichtelements;

Fig. 5C eine Ansicht auf die Oberseite des zweiten Dichtelements;

Fig. 5D eine Schnittansicht (entlang der Schnittlinie A-A) des zweiten

Dichtelements aus Fig. 5C;

Fig. 6 die gleiche Abbildung wie in Figur 2B mit weiteren Bezugszeichen.

Die Figuren zeigen ein Ausführungsbeispiel einer Verschlusskappe 2, die an ein Behältnis 1 , insbesondere in Form einer Flasche, beispielsweise einer Kunststoffflasche oder einer Glasflasche, angesetzt werden kann, um das Behältnis 1 nach außen hin zu verschließen und Zugänge zum Einfüllen oder Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit bereitzustellen.

Die Verschlusskappe 2 ist an einen Behältniskörper 10 des Behältnisses 1 angesetzt und in dichtender Weise mit dem Behältniskörper 10 verbunden, beispielsweise verschweißt oder verklebt. Die Verschlusskappe 2 weist einen Kappenkörper 20 auf, der an einer Oberseite 21 zwei Anschlusseinrichtungen 3, 4 zum Anschließen unterschiedlicher Fördereinrichtungen aufweist. Die Anschlusseinrichtungen 3, 4 weisen jeweils ein Dichtelement 31 , 41 auf, das in einer Halteeinrichtung 32, 42 in Form einer formschlüssigen Aufnahme am Kappenkörper 20 aufgenommen ist und klemmend an der Halteeinrichtung 32, 42 gehalten ist. Das Dichtelement 31 und/oder das Dichtelement 41 wird bzw. werden ausschließlich mittels Klemmen in dem Kappenkörper, insbesondere an der Halteeinrichtung 32, 42, gehalten. Insbesondere sind die Halteinrichtungen 32 und 42 jeweils als ein, vorzugsweise ringförmiger, Bördelrand ausgebildet.

Im Ausgangszustand der Verschlusskappe 2 mit noch nicht eingesetzten Dichtelementen

31 , 41 sind die Halteeinrichtungen 32, 42 noch nicht umgebogen. Die Halteeinrichtungen

32, 42 erstrecken sich zunächst nach unten und bilden die Wände einer Art leeren Hülse (nicht in den Figuren dargestellt). In diese noch leeren Hülsen 32, 42 werden dann jeweils die beiden Dichtelemente 31 , 41 eingesetzt. Zum Fixieren der Dichtelemente 31 , 41 werden die Hülsenwände 32, 42 daraufhin in Richtung des Hülseninneren umgebogen. Die Dichtelemente 31 , 41 werden dadurch mittels Klemmen in der jeweiligen Anschlusseinrichtung 3, 4 befestigt. In der ersten Anschlusseinrichtung 3 erstreckt sich der Bördelrand 32 vorzugsweise um den Ringbund 314 des Dichtelements 31 herum nach innen und nach oben. Der Bördelrand 32 unter- und hintergreift den Ringbund 314 des Dichtelements 31. Dagegen erstreckt sich in der zweiten Anschlusseinrichtung 4 der Bördelrand 42 um den Randabschnitt 413 des Dichtelements 41 nur im Wesentlichen nach innen. Der Bördelrand 42 untergreift im Wesentlichen nur den Randabschnitt 413 des Dichtelements 41 . Der Bördelrand 32 und der Bördelrand 42 werden somit durch umgebogene Wandabschnitte gebildet und sind auch als solches erkennbar und unterscheidbar, insbesondere gegenüber einem spritzgegossenen Abschnitt.

Die Dichtelemente 31 , 41 dienen dazu, Öffnungen 321 , 421 an der Oberseite 21 des Kappenkörpers 20 nach außen hin zu verschließen, wobei hierzu jeweils ein Dichtkopf 310, 410 des Dichtelements 31 , 41 in die zugeordnete Öffnung 321 , 421 hineinragt und diese dichtend abschließt. Die Dichtelemente 31 , 41 werden bei zunächst nicht umgebogenen Halteeinrichtungen 32 und 42 in die Öffnungen 321 , 421 eingesetzt. Zum Fixierung der Dichtelemente 31 und 42 werden die Halteeinrichtungen 32 und 42 dann umgebogen. Die Anschlusseinrichtungen 3, 4 sind in einem Ausgangszustand, dargestellt in Fig. 1A, 2A und 2B, jeweils über ein Abbrechstück 30, 40 abgedeckt und derart nach außen hin verschlossen, dass die Öffnungen 321 , 421 mit den darin angeordneten Dichtelementen 31 , 41 von außen nicht zugänglich und gegen Verschmutzung geschützt sind. Vorzugsweise ist der durch das Abbrechstück 30, 40 gebildete Innenraum steril.

Die erste Anschlusseinrichtung 3 umfasst an Ihrer Oberseite noch eine Erhöhung 33. Die Erhöhung 33 erstreckt sich aus der Oberseite der Verschlusskappe 2. Der äußere Rand der Öffnung 321 ist in der äußeren Seite der Erhöhung 33 angeordnet. Die Erhöhung 33 ist hier eine kreisförmige Erhöhung 33, welche sich insbesondere konzentrisch um die Öffnung 321 erstreckt. Insbesondere kann dadurch die Sichtbarkeit und/oder die Zugänglichkeit der Einstichstelle in der Anschlusseinrichtung 3 verbessert werden. Insbesondere kann auch die Stabilität der ersten Anschlusseinrichtung 3, zum Beispiel beim Einstechen eines Spikes, verbessert werden. Die Erhebung 33 weist am Übergang zur Oberseite der Verschlusskappe 2 zur Außenseite hin eine größere Stufe auf als zum Zentrum der Verschlusskappe 2.

Eine erste Anschlusseinrichtung 3 dient zum Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit aus dem Behältnis 1. Eine andere, zweite Anschlusseinrichtung 4 dient demgegenüber zum Zuführen einer medizinischen Flüssigkeit in das Behältnis 1. Das Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit erfolgt über eine Fördereinrichtung in Form einer beispielsweise durch ein Infusionsbesteck ausgebildeten Entnahmeeinrichtung, die einen Dorn mit vergleichsweise großem Querschnitt aufweist und mit dem Dorn an das Dichtelement 31 der zugeordneten Anschlusseinrichtung 3 angesetzt werden kann. Das Zuführen einer medizinischen Flüssigkeit erfolgt demgegenüber über eine Fördereinrichtung in Form einer Injektionsspritze, die mit einer Injektionskanüle an das Dichtelement 41 der zugeordneten, zweiten Anschlusseinrichtung 4 angesetzt werden kann, um das Dichtelement 41 zu durchstechen. Weil der Dorn der Entnahmeeinrichtung einen vergleichsweise großen Querschnitt aufweist, ist auch die zugeordnete Öffnung 321 der Anschlusseinrichtung 3 vergleichsweise groß, und entsprechend weist das in seiner Grundform rotationssymmetrische Dichtelement 31 einen Dichtkopf 310 mit vergleichsweise größerem Durchmesser auf. Vorzugsweise besitzt der Dichtkopf 310 des ersten Dichtelements 31 einen Durchmesser von bevorzugt von 5 mm bis 8 mm und/oder der Dichtkopf 410 des zweiten Dichtelements 41 einen Durchmesser von 4 mm bis 6 mm. Demgegenüber ist die Öffnung 421 der anderen, zweiten Anschlusseinrichtung 4 kleiner, und entsprechend weist der in die Öffnung hinein erstreckte Dichtkopf 410 des zweiten Dichtelements 41 einen vergleichsweise kleineren Durchmesser auf. Detaillierte, gesonderte Abbildungen der Dichtelemente 31 , 41 sind in Fig. 4A-4D und Fig. 5A-5D dargestellt.

Das erste Dichtelement 31 weist einen Dichtkopf 310 mit einer nach außen weisenden, im Wesentlichen ebenen Außenseite 31 1 auf. An den Dichtkopf 310 schließt - rückwärtig der Außenseite 31 1 - ein Dichtkörper 312 an, der über einen umlaufenden Flansch 313 mit einem ebenfalls umfänglich umlaufenden Ringbund 314 verbunden ist. Über den Ringbund 314 liegt das Dichtelement 31 in einer Öffnung 320 der Halteeinrichtung 32 ein und wird darüber klemmend an der Halteeinrichtung 32 gehalten. Eine Unterseite 315 des Dichtelements 31 weist hin in einen Innenraum 20 der Verschlusskappe 2 (siehe z.B. Fig. 4B). Die Unterseite 315 des ersten Dichtelements 31 ist hier im Wesentlichen eben. In dem ersten Dichtelement 31 liegt die Oberseite des Ringbunds 314 tiefer als die Außen- oder Oberseite 31 1 des Dichtkopfs 310. Zudem liegt die Unterseite des Ringbunds 314 tiefer als die Innen- oder Unterseite 315 des ersten Dichtkörpers 31 . Der Ringbund 314 erstreckt sich somit über die Unterseite 315 hinaus.

Das andere, zweite Dichtelement 41 weist ebenfalls eine rotationssymmetrische Form auf und besteht aus einem Dichtkopf 410, an den rückwärtig einer im Wesentlichen konkav gekrümmten Außenseite 41 1 ein zylindrischer Dichtkörper 412 anschließt. Über diesen zylindrischen Dichtkörper 412 ist das Dichtelement 41 unmittelbar in einer Öffnung 420 der zugeordneten, zweiten Halteeinrichtung 42 festgelegt, indem ein Randabschnitt 413 des Dichtelements 41 klemmend in der Öffnung 420 der Halteeinrichtung 42 gehalten ist. Eine Unterseite 414 des Dichtelements 41 weist hin zum Innenraum 200 der Verschlusskappe 2. Die Unterseite 414 des zweiten Dichtelements 41 ist hier im Wesentlichen eben.

Die maximale Dicke - betrachtet entlang einer Ansetzrichtung A, in die eine Fördereinrichtung an ein jeweils zugeordnetes Dichtelement 31 , 41 anzusetzen ist - des ersten Dichtelements 31 , gemessen zwischen der Außenseite 31 1 und der Innenseite 315, ist kleiner als die maximale Dicke des anderen, zweiten Dichtelements 41 , wiederum gemessen zwischen der Außenseite 41 1 und der Innenseite 414. Die unterschiedliche Formgebung in Durchmesser und Dicke ist dadurch bedingt, dass bei Ansetzen eines Dorns das zugeordnete, erste Dichtelement 31 in wesentlich stärkerem Maße beiseite zu drängen ist als beim Ansetzen einer Injektionskanüle an das zugeordnete, zweite Dichtelement 41 . Das erste Dichtelement 31 kann somit beim Ansetzen eines Dorns in günstiger Weise durchstochen und verdrängt werden. Gleiches gilt für das zweite Dichtelement 41 bei Ansetzen einer Injektionskanüle.

Beide Dichtelemente 31 , 41 verschließen sich selbsttätig wieder, wenn die jeweils zugeordnete Fördereinrichtung wiederum von der Anschlusseinrichtung 3,4 entnommen wird. Weil das Dichtelement 31 an seiner Außenseite 31 1 im Wesentlichen eben ist und im Wesentlichen mit der Oberseite 21 des Kappenkörpers 20 fluchtet, kann das Dichtelement 31 in günstiger Weise zum Zwecke der Desinfektion abgetupft oder abgewischt werden, wie dies gegebenenfalls durch gesetzliche Anforderungen vorgegeben sein kann. Vorzugsweise liegt die Außenseite des Dichtelements 31 im Wesentlichen in der gleichen Ebene wie der obere Rand der Öffnung 321. Vorzugsweise liegt der auch Rand der Außenseite des Dichtelements 41 im Wesentlichen in der gleichen Ebene wie der Rand der Öffnung 421. Dieser kann auch etwas tiefer liegen. Aufgrund der konkaven Außenseite 41 1 liegt das Zentrum des Dichtelements 41 tiefer als der obere Rand der Öffnung 421 . Vorzugsweise besitzt der zentrale Bereich des Dichtkopfs 410 eine um 0,1 bis 1 mm, geringe Dicke als der Randbereich des Dichtkopfs 410. Insbesondere kann aufgrund der Formgebung der Dichtelemente 31 , 41 an ihren Außenseiten 31 1 , 41 1 und der Positionierung in den Öffnungen 321 , 421 gewährleistet werden, dass die Außenseiten 31 1 , 41 1 durch ein geeignetes Desinfektionswerkzeug, beispielsweise einen Tupfer oder ein Wischtuch, erreicht werden können.

Zum Ansetzen einer Fördereinrichtung an eine zugeordnete Anschlusseinrichtung 3, 4 wird grundsätzlich wie folgt vorgegangen.

In einem Ausgangszustand liegt die mit dem Behältnis 1 verbundene Verschlusskappe 2 mit fix daran angeordneten Abbrechstücken 30, 40 vor. Die Abbrechstücke 30, 40 sind integral mit dem Kappenkörper 20 ausgebildet und über umlaufende Sollbruchstellen 300, 400 derart mit dem Kappenkörper 20 verbunden, dass die Außenseiten 31 1 , 41 1 der Dichtelemente 31 , 41 nach außen hin abgedeckt sind. Soll eine Fördereinrichtung an eine zugeordnete Anschlusseinrichtung 3, 4 angesetzt werden, so wird das jeweilige Abbrechstück 30, 40 von dem Kappenkörper 20 entfernt, indem ein Nutzer das Abbrechstück 30, 40 zwischen seinen Fingern greift und von dem Kappenkörper 20 entlang der Sollbruchstelle 300, 400 abbricht. Auf diese Weise wird das jeweilige Dichtelement 31 , 41 frei gelegt, so dass die Fördereinrichtung an die Außenseite 31 1 , 41 1 des Dichtelements 31 , 41 angesetzt werden kann (nicht in den Figuren dargestellt).

Mittels eines geeigneten Einstechwerkzeugs wird nunmehr das Dichtelement 31 , 41 durchstochen, so dass eine Strömungsverbindung zwischen einem Körper der jeweiligen Fördereinrichtung und dem Inneren des Behältnisses 1 geschaffen wird, so dass eine medizinische Flüssigkeit in das Behältnis 1 eingefüllt oder aus dem Behältnis 1 entnommen werden kann.

Um das Einstechen eines Spikes in das Dichtelement 31 zu unterstützen, ist das Dichtelement 31 ausgehend von seiner Außenseite 31 1 abschnittsweise geschlitzt. Der Schlitz 316 ist hier als Kreuzschlitz ausgebildet (siehe dazu insbesondere die Figuren 4A bis 4D). Dieser Kreuzschlitz 316 dient zugleich auch als eine Markierung, um dem Anwender den Einstichbereich hervorzuheben. Um die Sichtbarkeit der Einstichstelle noch weiter zu verbessern, sind auf der Außenseite 31 1 des Dichtelements 31 noch Erhebungen oder Stege 317 angeordnet. Der Einstechbereich für den Spike an der Außenseite 31 1 des Dichtelements 31 , welcher durch die sich kreuzenden Schlitze 316 definiert ist, ist zusätzlich von einem ringförmig umlaufenden Steg 317 umschlossen. Der ringförmig umlaufende Steg 317 ist jeweils an mehreren Stellen unterbrochen. Die Schlitze 316 erstrecken sich durch die Unterbrechungen. Dadurch wird eine Art Zielscheibe für den Anwender bereitgestellt. Die Stege 317 können auf der Höhe des Öffnungsrands der Öffnung 321 liegen oder auch etwas über die Oberseite 21 der Kappe 2 hinausragen. Das ist abhängig von dem Anpressdruck, mit welchem das Dichtelement 31 in der Öffnung 321 fixiert ist.

Auf der Oberseite und der Unterseite des Ringbunds 314 (des Dichtelements 31 ) sind über den Umfang verteilt mehrere Abstandshalter 318 angeordnet. Die Abstandshalter 318 sind als Erhebungen oder Stege ausgebildet. Diese erstrecken sich hier beispielhaft radial nach außen. Ebenso sind auf der Innen- oder Unterseite 414 des Dichtelements 41 verteilt mehrere Abstandshalter 418 angeordnet. Die Abstandshalter 418 sind hier als kleine Noppen ausgebildet. Diese Abstandhalter 318, 418 verhindern oder reduzieren ein Anhaften der Dichtelemente 31 , 41 während der Lagerung. Dadurch kann ein automatisiertes Greifen und Einsetzen der Dichtelemente 31 , 41 in den Kappenkörper 20 unterstützt werden. Die Verschlusskappe 2 kann mit ihrem Kappenkörper 20 vorzugsweise aus Kunststoff beispielsweise mittels Kunststoffspritzgießen hergestellt sein. Die Abbrechstück 30, 40 der Anschlusseinrichtungen 3, 4 werden hierbei zunächst einstückig mit dem Kappenkörper geformt und können zum Zugreifen auf eins der Dichtelemente 31 , 41 vom Kappenkörper 20 abgebrochen werden.

Während der Kappenkörper 20 aus einem vergleichsweise steifen Kunststoff material gefertigt ist, sind die Dichtelemente 31 , 41 aus einem vergleichsweise weichen, elastischen Material, beispielsweise Polyisopren oder einem thermoplastischen Elastomer, gefertigt.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke ist nicht auf die vorangehend geschilderten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern lässt sich grundsätzlich auch in gänzlich anders gearteten Ausführungsformen verwirklichen.

Dadurch, dass die nach außen weisende Außenseite der Dichtelemente leicht zugänglich ist, können die Dichtelemente an ihren Außenseiten in leichter, effektiver Weise zum Zwecke der Desinfektion abgewischt oder abgetupft werden. Grundsätzlich kann eine Verschlusskappe auch nur eine Anschlusseinrichtung mit einem Dichtelement oder mehr als zwei Anschlusseinrichtungen mit jeweils einem Dichtelement aufweisen.

Bezugszeichenliste

1 Behältnis

10 Behältniskörper

2 Verschlusskappe

20 Kappenkörper

200 Innenraum

21 Oberseite

3 Anschlusseinrichtung

30 Abbrechstück

300 Sollbruchstelle

31 Dichtelement 310 Dichtkopf

31 1 Außenseite

312 Dichtkörper

313 Flansch

314 Ringbund

315 Innenseite

316 Schlitz oder Kreuzschlitz

317 Markierung oder Grat

318 Abstandshalter oder Steg

32 Halteeinrichtung oder Bördelrand

33 Erhebung

320 Öffnung

321 Öffnung

4 Anschlusseinrichtung

40 Abbrechstück

400 Sollbruchstelle

41 Dichtelement

410 Dichtkopf

411 Außenseite

412 Dichtkörper

413 Randabschnitt

414 Innenseite

418 Abstandshalter oder Noppe

42 Halteeinrichtung oder Bördelrand

420 Öffnung

421 Öffnung

A Ansetzrichtung