Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe zum Aufschrauben und/oder Aufdrücken auf den Ausgießstutzen eines Behälters insbesondere einer Flasche mit einer im Boden der Kappe befestigten insbesondere ringförmigen koaxialen Dichtlippe, die bei aufgesetzter Kappe in den Stutzen hineinreicht.

Es ist bekannt, bei der Verschlusskappe einer Kunststoffflasche, wie dies auch die DE 42 03 238 zeigt, am Kappenboden eine umlaufende koaxiale Dichtlippe anzuformen, deren Wand im Profil C-förmig ist, so dass sie sich nach außen hin wölbt. Hierdurch wird an der Außenseite der Dichtlippe eine zusätzliche Dichtstelle mit der Innenwand des Flaschenstutzens erreicht. Dieses führt zwar zu einer verbesserten Abdichtung, aber der Dichtdruck an dieser zusätzlichen Dichtstelle ist begrenzt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verschlusskappe der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass die zusätzliche ringförmige Dichtlippe durch das Aufbringen insbesondere Aufschrauben der Kappe einen hohen Dichtdruck erreicht, so dass auch hohen Innendrücken im Behälter standgehalten wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Dichtlippe zwischen ihrem oberen und ihrem unteren Ende nach außen hin derart gewölbt und/oder geknickt ist, dass bei einem Stauchen der Dichtlippe in Axialrichtung die Wölbung und/oder Knickstelle weiter nach außen wandert und die Außenseite der Dichtlippe gegen die Innenwand des Stutzens dichtend zur Anlage gelangt. Durch eine solche Konstruktion gelingt es aufgrund des Stauchens der Dichtlippe in Axialrichtung bzw. entgegen der Aufschraubrichtung einen solch hohen Anpressdruck der Außenseite der Dichtlippe in radialer Richtung gegen die Stutzeninnenwand zu erzeugen, dass eine äußerst hohe Dichtheit erzielt wird. Hierbei ist die Konstruktion einfach und es wird eine sichere Funktion, auch bei mehrmaligem Aufschrauben erreicht. Hierbei bildet die ringförmige Knickstelle bzw. ein ringförmiger äußerer Bereich der Wölbung die Abdichtung mit der Innenwand des Stutzens.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Ausgießstutzen an seiner Innenwand mindestens eine Auflagefläche aufweist, auf der das untere Ende der Dichtlippe aufstößt. Hierdurch wird das Stauchen der Dichtlippe sicher erreicht und ferner bildet das untere Ende der Dichtlippe mit der Auflagefläche eine weitere Abdichtung. Vorzugsweise ist hierbei die Auflagefläche ringförmig. Auch kann die Auflagefläche von mindestens zwei Vorsprüngen an der Innenwand des Ausgießstutzens gebildet sein.

In einer weiteren Alternative wird vorgeschlagen, dass die Dichtlippe mindestens zwei Knickstellen aufweist. Eine bessere Beweglichkeit der Dichtlippe an der Verbindungsstelle zum Kappenboden wird erreicht, wenn diese obere Verbindungsstele zwischen der Dichtlippe und dem Kappenboden eine Materialschwächung insbesondere eine Dickenverringerung der Dichtlippe aufweist.

Eine genaue, definierte Abdichtfläche insbesondere Abdichtlinie wird erreicht, wenn die Innenfläche des Stutzens und/oder die Außenseite der Dichtlippe eine erhabene Stelle insbesondere einen Ringwulst als Anlage für die Dichtlippe aufweist/aufweisen. Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass die axiale Erstreckung der Dichtlippe 30 - 100 % der Höhe der Kappe beträgt. Hierbei sollte der Abstand der Auflagefläche zum oberen Ende des Stutzens kleiner sein als die axiale Länge der Dichtlippe. Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung in axialen Schnitten dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine Dichtlippe mit einer umlaufenden Knickstelle und

Fig. 2 eine nach außen gewölbte Dichtlippe.

Eine durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellte Verschlusskappe 1 weist einen oberen waagerechten Boden 2 auf, an dessen äußerem Rand eine zylindrische Seitenwand 3 nach unten hin angeformt ist. Am unteren Ende der Seitenwand 3 kann noch ein Orginalitätssicherungsring angeformt sein, der beim Öffnen der Kappe abreißt. Eine solche Kappe 1 ist auf den zylindrischen Ausgießstutzen 4 eines Behälters insbesondere eines Behälterhalses wie dem einer Flasche aufschraubbar oder aufdrückbar. Hierbei besteht zwischen der Innenseite der Seitenwand 3 und der Außenseite des Stutzens 4 vorzugsweise ein Schraubgewinde 5.

An der Unterseite des Bodens 2 ist innen eine ringförmige Dichtlippe 6 koaxial zur Kappenachse angeformt, die sich damit nach unten erstreckt und bei aufgesetzter Kappe in den Stutzen 4 hineinreicht. Die Dichtlippe 6 ist hierbei nach außen hin radial erweitert, so dass der Außenumfang der Dichtlippe und damit auch der Durchmesser größer ist als der Außenumfang und der Durchmesser der Dichtlippe im Bereich der Befestigungsstelle 7 der Dichtlippe am Boden 2 als auch am unteren freien Ende 8. Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 wird diese radiale Erweiterung der Dichtlippe 6 nach außen durch eine Knickstelle 9 gebildet, so dass die Wand der Dichtlippe im Schnitt einem Kniehebel ähnelt. Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist die Dichtlippe 6 nach außen gewölbt, so dass die Außenseite der Dichtlippe konvex und die Innenseite konkav geformt sind.

An der Innenwand des Stutzens 4 ist ein koaxialer Anschlagring 10 angeformt, der nach innen vorsteht und eine Anschlagfläche 11 für das freie untere Ende 8 der Dichtlippe 6 bildet. Hierbei ist dafür gesorgt, dass der Abstand A der Anschlagfläche 11 vom oberen Ende des Stutzens 4 kleiner ist als die Länge bzw. die Höhe L der Dichtlippe 6, so dass bei einem Befestigen insbesondere Aufschrauben der Kappe 1 auf den Stutzen 4 die Dichtlippe 6 mit ihrem Ende 8 auf dem Ring 10 zur Anlage gelangt und hierbei in der Weise gestaucht wird, dass die Dichtlippe 6 nach außen gedrückt wird, das heißt in ihrem Durchmesser und Umfang zumindest im mittleren Bereich zunimmt. Durch dieses Stauchen der Dichtlippe 6 gelangt die Wölbung 12 und/oder Knickstelle so weit nach außen, dass sie gegen die Innenwand des Stutzens 4 dichtend gedrückt wird. Hierbei kann die Innenfläche des Stutzens und/oder die Außenseite der Dichtlippe eine erhabene ringförmige Stelle, insbesondere einen Ringwulst bilden als definierte Anlage und sichere Abdichtung.

In nicht dargestellten Alternativen kann die Dichtlippe auch mehr als eine Knickstelle insbesondere zwei oder drei aufweisen. Ferner kann von Vorteil sein, wenn die obere Verbindungsstelle, das heißt die Befestigungsstelle 7 eine Materialschwächung insbesondere eine Dickenverringerung der Dichtlippe aufweist, um hierdurch eine Gelenkfunktion zu bilden.

Der Anschlagring 10 und damit die Anschlagfläche 11 müssen nicht ununterbrochen umlaufend gestaltet sein, sondern der Anschlagring 10 kann auch aus einzelnen Teilen mit dazwischen befindlichen Lücken bestehen.