Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe mit einem durch Verschieben eines Teleskopteils entlang einer Verschluss-Mittelachse offen- und schließbaren, ei- nen Mündungsabschnitt aufweisenden Austrittsstutzen, wobei das Teleskopteil außenseitig geführt auf dem Stutzen verschieblich ist, die Verschlussstellung verrastet ist und ein an dem Teleskopteil mittels Durchflussöffnungen belas¬ sender Stege angeformter Verschlussstopfen vorgesehen ist.

Derartige Verschlusskappen, die auf ein zugeordnetes Behältnis aufgeschraubt oder auf geprellt oder in sonstiger Weise mit dem Behältnis verbunden sein können, sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Es wird bei¬ spielsweise auf die EP 1 065150 Al verwiesen.

Wenn auch solche Verschlusskappen sich vom Prinzip her bewährt haben und weit verbreitet sind, besteht doch ein Bedürfnis, eine solche Verschlusskappe gebrauchsvorteilhaft auszugestalten, hierbei ohne einen wesentlichen, etwa im Hinblick auf ein erforderliches Formwerkzeug, Mehraufwand betreiben zu müssen.

Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruches 1 vorliegender Anmeldung zunächst und im Wesentlichen gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass der in dem Mündungsabschnitt verrastende Verschlussstopfen mittels in Überde¬ ckung zu einer Stirnfläche des Stutzens verlaufender Stege angeformt ist.

Wesentlich ist, dass die Verrastung im Mündungsabschnitt des Stutzens durch den Verschlussstopfen realisiert ist. Dadurch, dass die Anbindung des Ver¬ schlussstopfens durch die Stirnfläche des Stutzens übergreifende oder jeden¬ falls in Überdeckung hierzu verlaufender Stege vorgesehen ist, ist das TeIe- skopteil im Wesentlichen als Topf mit im Boden ausgebildeten Durchflussöff¬ nungen gestaltet. Es kann hierdurch insgesamt eine relativ große Öffnungsflä-

che realisiert werden. Je nach Ausgestaltung wirken auch die Durchflussöff¬ nungen durch die sich darunter erstreckende Sichtfläche des Stutzens im Ver- schlusszustand geschlossen. Es könnte sogar vorgesehen sein, dass die Stirnflä¬ che durch entsprechende Erhebungen in die genannten Durchflussöffnungen hineinragt. Hinsichtlich des genannten Vergleiches ist der Topf dem Stutzen von oben mit der Topföffnung nach unten weisend übergestülpt. Auch die Ent¬ leerung im Öffnungszustand ist vorteilhaft. Die aus dem Behältnis durch die Mündung austretende Flüssigkeit kann den Verschlussstopfen umströmen und durch die Durchflussöffnungen nach außen treten. Ein Teil der Durchf lussöff- nungen kann auch sogleich zur Belüftung genutzt sein. Andererseits wirkt die Stirnfläche des Teleskopteils im Wesentlichen geschlossen. Insbesondere wenn unmittelbar aus der Verschlusskappe getrunken wird.

Die weiteren Ansprüche stellen einerseits vorteilhafte Ausgestaltungen der im Anspruch 1 vorangestellten Lehre dar, können aber auch in ihrer selbstständi¬ gen Formulierung jeweils von Bedeutung sein.

Bevorzugt ist zunächst, dass der Mündungsabschnitt einen Mündungstrichter aufweist. Der Mündungstrichter dient zur Aufnahme und Einführung des Ver- schlussstopfens bei der Bewegung aus der Offenstellung in die Verschlussstel¬ lung. Er ist aber auch vorteilhaft in Bezug auf eine Auslaufcharakteristik. Dieser Mündungstrichter kann so ausgestaltet sein, dass er zum Behälter hin sich ver¬ jüngend geformt ist. Er verjüngt sich entsprechend von außen nach innen. Inso¬ fern ist bevorzugt, dass der Mündungstrichter mittels seines durchmessergrö- ßeren Bereiches an den die genannte Stirnfläche bildenden Außenrand der Mündung angeformt ist. Der Mündungstrichter ist entsprechend rotations¬ symmetrisch zu einer Mittelachse der Verschlusskappe vorgesehen.

Bevorzugt ist auch, dass der genannte Mündungsabschnitt einen Rastabschnitt aufweist, der im Verschlusszustand hinter eine entsprechende Rastausformung des Verschlussstopfens greift. Hierzu ist der Verschlussstopfen weiter bevor-

zugt mit einer entsprechenden Gestaltung geformt. Im Verschlusszustand ragt ein unterer Rand des Verschlussstopfens über den unteren Rand des Mün¬ dungsabschnittes bzw. des Trichters hinaus.

Die obere bzw. Außenfläche des Verschlussstopfens bildet zusammen mit den Stegen und einem umlaufenden, bevorzugt auch in einen überstehenden Greif¬ rand auslaufenden Randabschnitt eine nahezu ebenflächige Stirnfläche. Diese ist reinigungstechnisch günstig und zugleich auch bei einer Verwendung als Trinkverschluss angenehm. Die Öffnungen zwischen den Stegen sind bevor- zugt von einer derartigen Größe, dass die Zunge praktisch nicht eindringen kann.

Bevorzugt ist auch, dass im Verschlusszustand zwischen einer Innenfläche der Stege bzw. hieran anschließender Bereiche oder jedenfalls anschließender oder weiterer Bereiche des Teleskopteils und der zugeordneten Stirnfläche des Stut¬ zens ein Hohlraum verbleibt. Es hat sich nämlich gezeigt, dass bei Benutzung dieses Verschlusses als Trinkverschluss auf einer Flasche, wie die ganz übliche Anwendung ist, im Öffnungszustand auf dem Absatz des Stutzens sich Flüs¬ sigkeitsreste absetzen, etwa in Form von Tropfen. Wird nun das Teleskopteil nach unten gedrückt, zum Verschluss der Flasche, werden diese Flüssigkeits¬ reste verdrängt und können sogar spritzerartig nach außen treten. Durch den genannten Hohlraum, der an die Menge der sich dort sammelnden Flüssig¬ keitsreste angepasst ist, können solche Erscheinungen nicht auftreten. Auf¬ grund der Öffnungen zwischen den Stegen, die im Verschlusszustand auch verbleiben, können solche Flüssigkeitsreste dann aber ohne Weiteres austrock¬ nen. Aufgrund der Oberflächenspannung ist noch nicht einmal mit einem Her¬ austropfen beim Umfallen einer solchen Flasche etwa zu rechnen.

Hinsichtlich des Teleskopteiles ist eine besondere Ausgestaltung auch dadurch gegeben, dass die Stege sich vom äußeren Rand aus gesehen schräg nach unten erstrecken. Mit anderen Worten weisen die Stege bei dieser Ausgestaltung aus-

gehend von ihrem radial inneren Wurzelbereich am Verschlussstopfen gegen¬ über einer Horizontalen eine Erstreckung nach schräg oben, auswärts, auf. So liegen die Öffnungen nicht unmittelbar in der Stirnfläche frei, sondern sind gleichsam in einer Trichterfläche ausgebildet. Der Winkel gegenüber der Hori- zontalen kann unterschiedlich sein. Bevorzugt handelt es sich um einen spitzen Winkel im Bereich von 5 bis 85°. Grundsätzlich ist aber auch ein rechter Winkel, womit die Öffnungen sich dann praktisch in einer Zylinderfläche erstrecken, möglich.

Eine besondere Maßnahme sieht auch noch vor, dass in der Stirnfläche des

Stutzens, zugeordnet einem radial äußeren Rand dieser Stirnfläche, verteilt und zueinander beabstandet Nocken ausgebildet sind. Diese können sogar in sich als Federelemente gebildet sein, etwa durch einen gewissen Freischnitt unter¬ halb. Hierdurch ergibt sich eine punktartige Auflage des Teleskopteils auf dem Stutzen im Verschlusszustand und ggf. eine gewisse Vorspannung in der Ver- rastung, die zu einer noch besseren Dichtigkeit der Verrastung beitragen kann.

Die Erfindung ist nachstehend des Weiteren anhand der beigefügten Zeich¬ nung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 eine Querschnittsansicht der Verschlusskappe, mit aufgesetzter Überkappe;

Fig. 2 eine Herausvergrößerung des Bereichs II in Fig. 1;

Fig. 3 die Verschlusskappe gemäß Fig. 1 ohne Überkappe, im Öffnungs¬ zustand;

Fig. 4 eine Herausvergrößerung des Bereichs IV in Fig. 3;

Fig. 5 eine Ansicht von oben des Teleskopteils;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Teleskopteils;

Fig. 7 eine Fig. 1 entsprechende Figur, bei durchmesserverringertem

Aufschraubabschnitt der Verschlusskappe;

Fig. 8 eine Darstellung gemäß Fig. 7, ohne Überkappe und im Öffnungs¬ zustand;

Fig. 9 eine Darstellung gemäß Fig. 1 einer etwas abgewandelten Ausfüh¬ rungsform;

Fig. 10 eine Herausvergrößerung des Bereiches X in Fig. 9;

Fig. 11 eine Herausvergrößerung des Bereiches XI in Fig. 9;

Fig. 12 den Gegenstand gemäß Fig. 9, nach Entfernen der Überkappe im

Öffnungszustand;

Fig. 13 eine Herausvergrößerung des Bereiches XIII in Fig. 12;

Fig. 14 eine Draufsicht auf den Gegenstand gemäß Fig. 12;

Fig. 15 eine weitere abgeänderte Ausführungsform in einer Darstellung gemäß Fig. 1 bzw. Fig. 9;

Fig. 16 den Gegenstand gemäß Fig. 15 nach Entfernen der Überkappe im

Öffnungszustand;

Fig. 17 eine perspektivische Darstellung des Teleskopteiles bei einem Ge¬ genstand gemäß Fig. 15 bzw. Fig. 16.

Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu Fig. 1, eine im Kunst- stoff spritzgießverfahren hergestellte Verschlusskappe 1, die im unteren Bereich zum Anbringen an ein Behältnis mit einem Schraubabschnitt 2 ausgebildet ist, an dem weiter unterseitig ein Garantieband 3 angeformt ist.

Der Schraubabschnitt 2 geht stufenförmig, unter stufenförmiger Verjüngung nach innen, in einen Stutzen 4 mit einem Mündungsabschnitt 5 über.

Außenseitig auf dem Stutzen 4 ist ein Teleskopteil 6 geführt. An dem Teleskop¬ teil 6 sind Stege 8 angeformt, die Durchflussöffnungen 7 belassen, vgl. Figuren 5 und 6, und in einen zentralen Verschlussstopfen 9 übergehen.

Die Stirnfläche des Teleskopteils 6 setzt sich aus einem äußeren als geschlossenen Ring umlaufenden Randabschnitt 21 und einer inneren geschlossenen Stirnfläche 22, gebildet durch den Verschlussstopfen, sowie den dazwischen sich erstre¬ ckenden Stegen 8 zusammen. Der Randabschnitt 21 ist in einen überstehenden Greif abschnitt 23 verlängert. Wie sich in weiterer Einzelheit etwa aus Fig. 2 er¬ gibt, ist bevorzugt, dass die Stirnfläche, bis zu einem im Bereich des Verschluss¬ stopfens 9 ausgebildeten Übergang 24 in eine Konkavf lache 25, ansteigt, und so¬ dann in die zentrale Konkavfläche 25 des Verschlussstopfens übergeht. Der Win¬ kel der ansteigenden Fläche gegenüber einer Horizontalen ist gering. Es handelt sich um einen spitzen Winkel weniger Grad, etwa im Bereich von 1 bis 15°.

Die Stege 8 verlaufen in Überdeckung zu einer Stirnfläche II ¹ des Stutzens 4. Die Stirnfläche II ¹ setzt sich im Einzelnen aus dem Flächenanteil des Außen¬ randes 11 und dem Flächenanteil des Trichterabschnitts 10 zusammen. Beim Ausführungsbeispiel übergreifen die Stege 8 jeweils - wenn auch nicht voll¬ ständig (im Querschnitt) - beide Flächenanteile.

Wie sich in größerer Einzelheit auch aus Fig. 2 ergibt, ist der Verschlussstopfen 9 in der Mündung 5 im Verschlusszustand verrastet.

Im Einzelnen bildet der Mündungsabschnitt 5 einen Trichterabschnitt 10 aus, der mit seinem durchmessergrößeren Bereich einstückig in einen stirnseitigen Außenrand 11 der Mündung bzw. des Stutzens 4 übergeht. Das sich etwa unter einem Winkel von 45° zu einer senkrechten Mittelachse verjüngende Trichter¬ teil 10, das sich entsprechend zum Behälter hin verjüngt, geht in seinem durchmesserkleinsten Abschnitt in einen Vertikalabschnitt 12 über. Dieser Ver¬ tikalabschnitt 12 ist zugleich zur Verrastung mit dem Verschlussstopfen 9 ge¬ nutzt. Denn der Verschlussstopfen 9 besitzt einen durchmesser- und forment¬ sprechenden Vertikalabschnitt 13, der unterseitig von einem Rastwulst 14 durchmessermäßig übertroffen ist. Oberseitig geht der Rastbereich 13 über ei- nen Erweiterungsabschnitt 15 in eine Stopfendecke 16 über.

Das Teleskopteil 6 ist also vermittelst der Rastabschnitte des Mündungsab¬ schnitts 5 bzw. des Verschlussstopfens 9 im Verschlusszustand verrastet.

Wenn gewünscht, kann auch noch, im Zusammenwirkungsbereich des Tele¬ skopteils 6 mit dem Mündungsabschnitt 5, auf der Außenfläche des Stutzens 4, eine Verrastung im Öffnungszustand ausgebildet sein. Dies ist jedoch beim Ausführungsbeispiel nicht der Fall.

Die in Fig. 1 ersichtliche Überkappe 17, die im Verschlusszustand und, vor

Erstgebrauch, originalitätsgesichert, mittels eines Originalitätsrings 18, die Ein¬ heit aus Stutzen 4 und Teleskopteil 6 übergreift, ist Ihrerseits auch an dem Stut¬ zen 4 rastgesichert. Nämlich durch zusammenwirkende Vorsprünge und Aus¬ nehmungen 19, 20 im ersten Stufenabschnitt des Stutzens 4.

Die Überkappe 17 passt nur verrastend auf den Stutzen 4, wenn sich der Ver¬ schlussstopfen 9 in der Verschlussstellung gemäß Fig. 2 befindet.

Aus den Darstellungen der Figuren 3 und 4 ist ersichtlich, dass der Verschluss- stopfen 9 mit einer solchen Erstreckung ins Innere bzgl. des Teleskopteils 6 ausgebildet ist, und der Trichterabschnitt 10 mit einer solchen Erstreckung zum Behälter hin, dass im Öffnungszustand, wie er in den Figuren 3 und 4 darge¬ stellt ist, ein unterer Rand des Verschlussstopfens 9 etwa mit dem Außenrand der Mündung abschließt. Der Verschlussstopfen 9 selbst ist topfförmig gebildet, mit einem zum Behälterinneren hin gewölbten Topfboden und unter Material¬ verdickung nach radial außen auswölbenden topfunteren Schenkelbereichen. Diese Schenkelbereiche bzw. die Wandung des Topfes bildet zugleich den dich¬ tenden und verrastenden Abschnitt des Verschlussstopfens 9.

Wie die Figuren 5 und 6 im Einzelnen bzgl. des Teleskopteils 6 ausweisen, sind eine Vielzahl von Durchflussöffnungen 7 ausgebildet, nämlich beim Ausfüh¬ rungsbeispiel acht Durchflussöffnungen 7. Dies ermöglicht ein ruhiges Entlee¬ ren bzw. Trinken, wobei eine oder mehrere der Öffnungen zugleich auch zur Belüftung genutzt werden können.

Bei der Ausführungsform der Figuren 7 und 8 ist der untere Aufbringungsbe¬ reich der Verschlusskappe 1, wie schon angesprochen, verjüngt ausgebildet. Entsprechend ergibt sich nur eine geringfügig durchmesserkleinere Gestaltung des unteren Randes der Überkappe 17 und damit auch des an die Überkappe 17 angeformten Originalitätsring 18 gegenüber dem kappenunterseitig ausgebilde¬ ten Rand bzw. daran ausgeformten Originalitätsring 18.

Mit Bezug zu den Figuren 9 bis 13 der Zeichnung ist eine abgewandelte Aus¬ führungsform dargestellt.

Die Abwandlungen betreffen vornehmlich die zugeordneten Bereiche, stirnsei¬ tig, des Teleskopteiles 6 und des Stutzens 4.

Wie sich aus Fig. 9 aber insbesondere auch der Vergrößerung gemäß Fig. 10 ergibt, ist zwischen einer Innenfläche 26 der Stege 8, des Randabschnitts 21 und des Verschlussstopfens 9 ein Abstand a zu der Stirnfläche II ¹ des Stutzens 4 gegeben, der zu einem Hohlraum 28, der auch gerade im Verschlusszustand gegeben ist, führt. Der Abstand a ist ersichtlich in radialer Richtung veränder¬ lich ausgebildet, nämlich beim Ausführungsbeispiel nach radial innen zuneh- mend. Es ist aber auch ein zunächst gleichbleibender kleiner radialer Abstand a im Bereich des Absatzes 29 des Stutzens 4 und zugeordneter Fläche 26 des Tele¬ skopteiles 6 gegeben.

Im Öffnungszustand sich etwa in diesem Bereich absetzende Flüssigkeitsreste finden somit auch im Verschlusszustand einen genügenden Raum vor, so dass sie nicht im Zuge des Verschließens etwa herausgepresst werden.

Der Abstand a ist jeweils auch umlaufend vorgesehen. Beim Ausführungsbei¬ spiel ergibt sich also der Hohlraum als entsprechender Ringraum, nur unter- brochen im Bereich der Stufenfläche 29 durch die Nocken 27.

Die Nocken 27 sind im radial äußeren Bereich, nämlich beim Ausführungsbei¬ spiel im Bereich der angesprochenen Stufenfläche 29 des Stutzens 4, in der Stirnfläche II ¹ ausgebildet. Sie beabstanden, wie Fig. 10 zu entnehmen ist, im Verschlusszustand auch in diesem Bereich das Teleskopteil 6 und den Stutzen 4 im Sinne eines Abstandes a in vertikaler Richtung. Sie können zudem federnd ausgebildet sein, so dass sie zum dichtenden Abschluss zwischen dem Rast¬ wulst 14 des Verschlussstopfens 9 und dem zugeordneten Vertikalabschnitt 12 bzw. konkret der an dem Rastwulst 14 zur Anlage kommenden Gegenfläche 12' beitragen.

Der Trichterabschrütt 10 weist eine Rippenausformung 30 auf, die sich über die Stirnfläche II ¹ des Trichters 10 im Übrigen erhebt. Diese Rippe 30 ist ausgehend von dem oberen, radial äußeren Bereich des Trichters 10 sich nach radial innen erstreckend gebildet. Beim Ausführungsbeispiel endet sie jedoch mit Abstand vor dem Vertikalabschnitt 13 des Verschlussstopfens 9. Bevorzugt ist eine sol¬ che Rippe nur einmal über den Umfang ausgebildet. Sie kann etwa zur Orien¬ tierung bei der Montage benutzt werden, wenn dieses im Einzelfall erforderlich ist. Die Breite der Rippe, die etwa auch in Fig. 14 zu erkennen ist, entspricht etwa dem Zwei- bis Dreifachen der Breite eines Steges 8 zwischen zwei Durch- flussöffnungen 7.

Wie sich weiter etwa aus der Einzeldarstellung der Fig. 11 ergibt, ist die Über¬ kappe 17 bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel im ersten Stufenabschnitt des Stutzens 4 mit einer umlaufenden Rastnut 31 ausgebildet, die mit einem entsprechenden Rastwulst 32, ausgebildet an der Senkrechtfläche des ersten Stufenabschnitts des Stutzens 4, zusammenwirkt.

Weiter sind im zweiten Stufenabschnitt 33 des Stutzens 4 Originalitätsausfor¬ mungen 34 vorgesehen, in welche der Originalitätsring 35 entsprechend ein- greift, was zum Abscheren im Bereich 36 bei Erstentfernung der Überkappe 17 führt.

Die Darstellungen der Figuren 12 und 13 verdeutlichen auch, dass das Tele¬ skopteil im Öffnungszustand soweit angehoben ist, dass ein unterer Rand des Verschlussstopfens 9 sich etwa in Höhe der Stirnfläche 11, am Außenrand des Stutzens 4, bei der Einzelheit der Fig. 12 in Höhe der Nocken 27, erstreckt. Ein entsprechender Öffnungshub ist auch bei dem ersten Ausführungsbeispiel, wie vorher beschrieben, gegeben.

Die Ausführungsform der Figuren 15 bis 17 unterscheidet sich von den vorher beschriebenen Ausführungsformen im Wesentlichen dadurch, dass die Durch-

f lussöffnungen 7 bzw. die sie bildenden Stege 8 so ausgeformt sind, dass sich in diesem Bereich eine trichterartige Erstreckung des Teleskopteiles, sich nach ra¬ dial außen erweiternd ergibt.

Gegenüber einer Horizontalen H verlaufen die in den Figuren 15 und 16 sicht¬ baren Durchflussöffnungen 7 bzw. die sie bildenden Stege 8 nach oben, beim Ausführungsbeispiel mit einem kleineren spitzen Winkel α von ca. 10 bis 15°. Hierbei ist es nicht erforderlich, dass die Öffnungen 7 bzw. die Stege 8 entspre¬ chend einer Geraden verlaufen. Sie können auch entsprechend einer gekrümm- ten Linie bspw. verlaufen. Beim Ausführungsbeispiel ist weiter die Stirnfläche des Verschlussstopfens 9 in kontinuierlicher Fortsetzung in die insgesamt damit gegebene konkave Gestaltung einbezogen. Hier kann abweichend auch eine gegenläufige konvexe Gestaltung im Bereich des Verschlussstopfens 9 etwa ge¬ bildet sein.

Wie sich aus der perspektivischen Darstellung der Fig. 17 ergibt, trägt dies auch zu einer optischen Verkleinerung der Durchflussöffnungen 7 im äußeren Er¬ scheinungsbild bei.

Die radiale Breite einer Durchflussöffnung 7 kann im Bereich von 1 bis 3 mm bevorzugt vorgesehen sein, weiter bevorzugt kann sie 2 mm betragen. Die Um- fangsbreite einer Durchflussöffnung 7, siehe auch Fig. 14 für die zweite Ausfüh¬ rungsform bzw. Fig. 5 für die erste Ausführungsform, kann das 1,5- bis Dreifa¬ che ihrer radialen Erstreckung sein.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen¬ barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö¬ rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin¬ haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.