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Patent Searching and Data


Title:
SEALING CAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/001177
Kind Code:
A1
Abstract:
A sealing cap is provided for placement onto two angle brackets, which are connected to each other or are to be connected to each other, of connection frames for connecting duct sections for gaseous media. The sealing cap comprises a first cap element (101) forming a first receiving section (123) for the angle brackets and comprising a first inner edge (113), and a second cap element (103) forming a second receiving section (125) for the adjacent angle brackets and comprising a second inner edge (114, 214) wherein - the second cap element (103) is movable relative to the first cap element (101) into a mounting position in which the second receiving section (125) is located opposite the first receiving section (123) and forms a mount for the angle brackets together with the first receiving section (123), wherein the first inner edge (113) is arranged spaced apart from and parallel to the second inner edge (114), - at least one fixing element (105, 107) is present for fixing the second cap element (103) opposite the first cap element (101) in the mounting position, and - in the first receiving section (123) and in the second receiving section (125) a plastically or elastically deformable sealing material (127, 129) is arranged parallel to the first inner edge (113) and the second inner edge (213) respectively, such that in the mounting position the sealing material (129) of the second receiving section (125) is located opposite the sealing material (127) of the first receiving section (123).

Inventors:
DRAVENAU, Paul (Gipsstr. 16, Berlin, 10119, DE)
Application Number:
EP2015/064765
Publication Date:
January 07, 2016
Filing Date:
June 29, 2015
Export Citation:
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Assignee:
DRAVENAU, Paul (Gipsstr. 16, Berlin, 10119, DE)
International Classes:
F16L23/14; E04F17/04; F24F13/02
Domestic Patent References:
WO2010099942A22010-09-10
Foreign References:
US3630549A1971-12-28
US3754782A1973-08-28
Attorney, Agent or Firm:
THEOBALD, Andreas (PATERIS Patentanwälte PartmbB, Markgrafenstrasse 22, Berlin, 10117, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Dichtkappe zum Aufsetzen auf zwei miteinander verbundene oder miteinander zu verbindende Eckwinkel (5A, 5B) von Verbindungsrahmen zum Verbinden von Kanalteilstücken (1 ) für gasförmige Medien, welche ein erstes Kappenelement (101 , 201 ), das einen ersten Aufnahmeabschnitt (123, 223) für die Eckwinkel (5A, 5B) bildet und eine dem von den Verbindungsrahmen umschlossenen Raum zuzuwendende erste Innenkante (1 13, 213) aufweist, sowie ein zweites Kappenelement (103, 203), das einen zweiten Aufnahmeabschnitt (125, 225) für die benachbarten Eckwinkel (5A, 5B) bildet und eine dem von den Verbindungsrahmen umschlossenen Raum zuzuwendende zweite Innenkante (1 14, 214) aufweist, umfasst, wobei

das zweite Kappenelement (103, 203) in Bezug auf das erste Kappenelement (101 , 201 ) in eine Montageposition bringbar ist, in welcher der zweite Aufnahmeabschnitt (125, 225) dem ersten Aufnahmeabschnitt (123, 223) gegenüber liegt und zusammen mit dem ersten Aufnahmeabschnitt (123, 223) eine Aufnahme für die miteinander verbundenen oder miteinander zu verbindenden Eckwinkel (5A, 5B) bildet, wobei die erste Innenkante (1 13, 213) in einem Abstand von der zweiten Innenkante (1 14, 214) und parallel zu dieser angeordnet ist,

wenigstens ein Fixierelement (105, 107, 137, 139, 243, 207) zum Fixieren des zweiten Kappenelements (103, 203) gegenüber dem ersten Kappenelement (101 , 201 ) in der Montageposition vorhanden ist, und

- im ersten Aufnahmeabschnitt (123, 223) und im zweiten Aufnahmeabschnitt (125, 225) jeweils ein plastisch oder elastisch verformbares Dichtmaterial (127, 129, 227, 229) derart parallel zur ersten Innenkante (1 13, 213) und zur zweiten Innenkante (213, 214) angeordnet ist, dass das Dichtmaterial (129, 229) des zweiten Aufnahmeabschnitts (125, 225) in der Montageposition dem Dichtmaterial (127, 227) des ersten Aufnahmeabschnitts (123, 223) gegenüber liegt.

2. Dichtkappe nach Anspruch 1 , in der der erste Aufnahmeabschnitt (123, 223) zur Aufnahme eines ersten der miteinander verbundenen oder miteinander zu verbindenden Eckwinkel (5A) ausgebildet ist und der zweite Aufnahmeabschnitt (125, 225) zur Aufnahme eines zweiten der miteinander verbundenen oder miteinander zu verbindenden Eckwinkel (5B) ausgebildet ist.

3. Dichtkappe nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, in der die Kappenelemente (101 , 103, 201 , 203) im Längsschnitt jeweils L-förmig ausgebildet sind. 4. Dichtkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, das zweite Kappenelement (103) mit dem ersten Kappenelement (101 ) über eine Scharnier (135) verbunden ist, wobei das zweite Kappenelement (103) in Bezug auf das erste Kappenelement (101 ) mit Hilfe des Scharniers (135) in die Montageposition bringbar ist.

5. Dichtkappe nach Anspruch 4, in der das erste Kappenelement (101 ) eine zur ersten Innenkante (1 13) parallel verlaufende erste Außenwand (1 15) mit einer ersten Außenkante (1 19) aufweist, das zweite Kappenelement (103) eine zur zweiten Innenkante (1 14) parallel verlaufende zweite Außenwand (1 17) mit einer zweiten Außenkante (121 ) aufweist und das Scharnier (135) einen Abschnitt der ersten Außenkante (1 19) mit einem Abschnitt der zweiten Außenkante (121 ) verbindet.

6. Dichtkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, die im ersten Kappenelement (101 ) eine erste Öffnung (131 ) und im zweiten

Kappenelement (103) eine zweite Öffnung (131 ) aufweist, wobei die erste Öffnung und die zweite Öffnung derart in den Kappenelementen (101 , 103) positioniert sind, dass sie einander gegenüber liegen, wenn das zweite Kappenelement (103) in Bezug auf das erste Kappenelement (101 ) in die Montageposition gebracht ist und in der das Fixierelement (105, 107) eine in der Montageposition durch die erste Öffnung und die zweite Öffnung hindurchzuführende Schraube (105) und eine dazu passende Mutter (107) umfasst.

7. Dichtkappe nach Anspruch 6, in der wenigstens eines der beiden Öffnungen ein Langloch ist.

8. Dichtkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, die im ersten Kappenelement (201 ) einen Gewindestift (243) und im zweiten

Kappenelement (203) eine Öffnung (231 ) aufweist, wobei der Gewindestift (243) derart fest mit dem ersten Kappenelement (201 ) verbunden ist, dass er durch die Öffnung (231 ) im zweiten Kappenelement (203) hindurchragt, wenn das zweite Kappenelement (203) in Bezug auf das erste Kappenelement (201 ) in die Montageposition gebracht ist, und wobei der Gewindestift (243) mit einer dazu passenden Mutter (207) das Fixierelement bildet.

9. Dichtkappe nach Anspruch 8, in der die Öffnung im zweiten Kappenelement (203) ein Langloch ist.

10. Dichtkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, in der das erste Kappenelement (101 ) und das zweite Kappenelement (103) jeweils wenigstens einen Abstandshalter (133) aufweisen, wobei die Abstandshalter (133) an den Seitenflächen miteinander zu verbindender Eckwinkel (5A, 5B) zur Anlage kommen, wenn das zweite Kappenelement (103) relativ zum ersten Kappenelement (101 ) in die Montageposition gebracht ist.

1 1 . Dichtkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, in der das erste Kappenelement (201 ) und das zweite Kappenelement (203) jeweils einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt mit einer im Bereich der Innenkante (213, 214) vorhandenen eine Ausbuchtung (241 ) aufweisen.

12. Dichtkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , in der das erste Kappenelement (101 ) und das zweite Kappenelement (103) jeweils zwei die jeweilige Innenkante (1 13, 1 14) mit einer jeweiligen Außenwand (1 15, 1 17) verbindende Seitenkanten (137, 139) aufweisen, wobei das Dichtmaterial (127, 129) im ersten Kappenelement (101 ) und im zweiten Kappenelement (103) jeweils auch entlang der Seitenkanten (137, 139) angeordnet ist.

Description:
Dichtkappe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtkappe zum Aufsetzen auf einen Eckwinkel in einem Verbindungsrahmen zum Verbinden von Kanalteilstücken für gasförmige Medien, insbesondere zum Verbinden von Luftkanalteilstücken.

Kanäle für gasförmige Medien kommen oft als Luftkanäle zum Einsatz. Diese werden typischerweise auf Luftkanalteilstücken montiert, die häufig einen rechteckigen Luftkanalquerschnitt aufweisen und aus einer Blechbahn gefalzt sind. Zum Verbinden zweier Luftkanalteilstücke wird jedes Luftkanalteilstück dadurch vorbereitet, Verbindungsrahmen an den Stoßkanten der Luftkanalteilstücke angebracht werden. Diese Verbindungsrahmen sind in der Regel jeweils aus vier Flanschprofilen und vier Eckwinkeln aufgebaut, wobei ein Eckwinkel in Kammern zweier Flansche eingeschoben ist, um die Flansche miteinander zu verbinden. Neben den Kammern weisen die Flanschprofile Aufnahmen auf, in die jeweils eine Stoßkante eines Luftkanalteilstückes eingeschoben wird, so dass sich ein an die Stoßkante anschließender Wandabschnitt im Inneren der Aufnahme befindet. Diese Wandabschnitte werden dann mit Hilfe eines Punktschweißverfahrens oder mit Hilfe eines Durchsetzfügeverfahrens (Clinchverfahrens) mit den Flanschprofilen verbunden. Die so vorbereiteten Luftkanalteilstücke werden mit den Flanschprofilen derart einander gegenüberliegend angeordnet, dass in den Flanschprofilen der Verbindungsrahmen ausgebildete Stoßflächen einander gegenüber liegen. An den Eckwinkeln werden die Verbindungsrahmen dann miteinander verschraubt. Beispiele für Verbindungsrahmen und Flanschprofile sind in WO 2010/099942 A2, DE 43 03 150 A1 , DE 35 12 669 A1 und DE 27 58 295 A1 beschrieben, Beispiele für Eckwinkel in WO 2010/099942 A2 und in DE 42 24 247 A1 .

Um Luftdichtigkeit zwischen den Verbindungsrahmen herzustellen, werden beim Montieren des Luftkanals Dichtbänder (auch Vorlegebänder genannt) auf die Stoßflächen der Flanschprofile aufgebracht, um ein Austreten von Luft aus der Fuge zwischen den Stoßflächen aneinanderstoßender Verbindungsrahmen zu vermeiden. Das Abdichten der Stoßflächen der Flanschprofile ist in DE 35 12 669 A1 beschrieben. Im Bereich der Eckwinkel erfolgt das Abdichten der Fuge zwischen den aneinanderstoßenden Rahmen der Luftkanalteilstücke mit Hilfe von Dichtkappen, die auf die miteinander verbundenen Eckwinkel aufgeschoben werden. Die Dichtkappen weisen einen Hohlraum auf, der mit einer plastischen Dichtmasse gefüllt ist, welche die Trennfuge zwischen den Rahmen der Luftkanalabschnitte im Bereich der Eckwinkel abdichtet. Eine entsprechende Dichtkappe ist in WO 2010/099942 A2 beschrieben.

Im Lichte des beschriebenen Standes der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine vorteilhafte Dichtkappe zum Aufsetzen auf einander benachbarte Eckwinkel von Verbindungsrahmen zum Verbinden von Kanalteilstücken für gasförmige Medien, insbesondere zum Verbinden von Luftkanalteilstücken, zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird durch eine Dichtkappe nach Anspruch 1 gelöst. Die abhängigen Ansprüche enthalten vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Eine erfindungsgemäße Dichtkappe zum Aufsetzen auf zwei miteinander verbundene oder miteinander zu verbindende Eckwinkel zweier Verbindungsrahmen zum Verbinden von Kanalteilstücken für gasförmige Medien, insbesondere zum Verbinden von Luftkanalteilstücken, umfasst ein erstes Kappenelement und ein zweites Kappenelement. Das erste Kappenelement bildet einen ersten Aufnahmeabschnitt für die Eckwinkel und weist eine dem von den Verbindungsrahmen umschlossenen Raum zuzuwendende erste Innenkante auf. Entsprechend bildet das zweite Kappenelement einen zweiten Aufnahmeabschnitt für die Eckwinkel und weist eine dem von dem Verbindungsrahmen umschlossenen Raum zuzuwendende zweite Innenkante auf. Das zweite Kappenelement ist in Bezug auf das erste Kappenelement in eine Montageposition bringbar, in welcher der zweite Aufnahmeabschnitt zusammen mit dem ersten Aufnahmeabschnitt eine Aufnahme für die miteinander verbundenen oder miteinander zu verbindenden Eckwinkel bildet, wobei die erste Innenkante in einem Abstand von der zweiten Innenkante und parallel zu dieser angeordnet ist. Zudem ist wenigstens ein Fixierelement zum Fixieren des zweiten Kappenelements gegenüber dem ersten Kappenelement in der Montageposition vorhanden. Im ersten Aufnahmeabschnitt und im zweiten Aufnahmeabschnitt ist jeweils ein plastisch oder elastisch verformbares Dichtmaterial derart parallel zur ersten Innenkante und zur zweiten Innenkante angeordnet, dass das Dichtmaterial des zweiten Aufnahmeabschnitts in der Montageposition dem Dichtmaterial des ersten Aufnahmeabschnitts gegenüberliegt. Die Kappenelemente der erfindungsgemäßen Dichtkappe können insbesondere im Längsschnitt jeweils L-förmig ausgebildet sind.

Im Stand der Technik werden die Dichtkappen in radialer Richtung, also über die von dem durch die Verbindungsrahmen umschlossenen Raum weg weisen Außenkanten der Eckwinkel, auf die Eckwinkel aufgeschoben. Bei dem Aufschieben wird das in den Dichtkappen befindliche plastisch deformierbare Dichtmaterial deformiert, um sich an die Eckwinkel anzuschmiegen. Bei einem radialen Aufschieben ist es jedoch schwierig, sicherzustellen, dass die Deformation des plastisch verformbaren Dichtmaterials nicht zu einem unerwünschten Strömungspfad durch das Dichtmaterial führt. Zu einem unerwünschten, weil eine Leckage verursachenden Strömungspfad kann es beispielsweise kommen, weil die Dichtmasse den Schraubenkopf und die Mutter, mit denen die beiden Eckwinkel im Bereich ihrer Scheitel miteinander verbunden sind, passieren muss. Beim Passieren wird in der Dichtmasse eine in radialer Richtung der Luftkanalteilstücke verlaufende Furche ausgebildet, die bei einer aufgeschobenen Dichtkappe einen von der Innenkante der Dichtkappe zur Schraube führenden radialen Strömungspfad bildet, der zu einer Leckage führen kann, wenn sich die Schraube und/oder die Mutter in der aufgesetzten Dichtkappe in einem dichtmassefreien Bereich der Dichtkappe befindet. Zwar besteht grundsätzlich die Möglichkeit, den Innenraum der Dichtkappe vollständig mit dem Dichtmaterial auszufüllen, jedoch führt dies dazu, dass das Aufschieben der Dichtkappe auf die miteinander verbundenen Eckwinkel schwierig ist, weil bei der plastischen Verformung des Dichtmaterials kein Raum vorhanden ist, in den die Dichtmasse von den Eckwinkeln, dem Schraubenkopf und der Mutter verdrängt werden kann.

Der erfindungsgemäße Aufbau einer Dichtkappe ermöglicht es, die Kappenelemente auf die verbundenen oder zu verbindenden Eckwinkel von der Seite her, also in Axialrichtung der verbundenen Luftkanalteilstücke, auf die Seitenflächen der Eckwinkel aufzusetzen. Durch das Aufsetzen der Dichtkappe von der Seite her kann die oben genannte Problematik, insbesondere das Bilden von Furchen durch den Schraubenkopf oder die Mutter vermieden werden. Es reicht zudem aus, wenn Dichtmaterial im Bereich der dem von den Verbindungsrahmen umschlossenen Raum zuzuwendenden ersten und zweiten Innenkanten der Kappenelemente angeordnet ist. Durch das seitliche Anbringen der Kappenelemente kann daher bereits mit relativ wenig Dichtmasse eine zuverlässige Dichtwirkung erzielt werden. In der erfindungsgemäßen Dichtkappe kann der erste Aufnahmeabschnitt insbesondere zur Aufnahme eines ersten der miteinander verbundenen oder miteinander zu verbindenden Eckwinkel ausgebildet sein. Der zweite Aufnahmeabschnitt ist dann entsprechend zur Aufnahme des zweiten der miteinander verbundenen oder miteinander zu verbindenden Eckwinkel ausgebildet. Die beiden Kappenelemente können dann symmetrisch ausgebildet sein, so dass beide mit demselben Werkzeug geformt werden können.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Dichtkappe ist das zweite Kappenelement mit dem ersten Kappenelement über ein Scharnier verbunden, wobei das zweite Kappenelement in Bezug auf das erste Kappenelement mit Hilfe des Scharniers in die Montageposition bringbar ist. Mit Hilfe des Scharniers können die Kappenelemente der Dichtkappe eine Einheit bilden. Außerdem sorgt das Scharnier dafür, dass die zweite Dichtkappe mittels einer reproduzierbaren Klappbewegung, die im letzten Abschnitt der Bewegung das zweite Kappenelement im Wesentlichen in Axialrichtung der Luftkanalteilstücke an die miteinander verbundenen oder miteinander zu verbindenden Eckwinkel heranführt, in die Montageposition bringbar ist. Auf diese Weise wird die Handhabung der Dichtkappe vereinfacht.

In einer Weiterbildung der mit einem Scharnier versehenen Dichtkappe weist das erste Kappenelement eine zur ersten Innenkante parallel verlaufende erste Außenwand mit einer ersten Außenkante auf. Entsprechend weist das zweite Kappenelement eine zur zweiten Innenkante parallel verlaufende zweite Außenwand mit einer zweiten Außenkante auf. Das Scharnier verbindet einen Abschnitt der ersten Außenkante mit einem Abschnitt der zweiten Außenkante. Insbesondere wenn die Dichtkappe aus Kunststoff hergestellt ist, kann das Scharnier dabei als Filmscharnier ausgebildet sein. Dies ermöglicht eine einstückige Ausführung der beiden über das Filmscharnier miteinander verbundenen Kappenelemente. Aber auch eine Ausbildung des Scharniers als gerolltes Scharnier ist insbesondere bei Dichtkappen aus Metall möglich.

In einer speziellen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Dichtkappe weist diese im ersten Kappenelement eine erstes Öffnung und im zweiten Kappenelement eine zweite Öffnung auf. Die erste Öffnung und die zweite Öffnung sind dabei derart in den jeweiligen Kappenelementen positioniert, dass sie einander gegenüberliegen, wenn das zweite Kappenelement in Bezug auf das erste Kappenelement in die Montageposition gebracht ist. Das Fixierelement ist dann durch eine in der Montageposition durch das erste und das zweite Loch hindurchzuführende Schraube und eine zur Schraube passende Mutter realisiert. Dabei kann wenigstens eine der beeiden Öffnungen als Langloch ausgebildet sein, um Toleranzen bei der Positionierung der Öffnungen besser ausgleichen zu können. In einer alternativen Ausgestaltung der Dichtkappe weist diese im ersten Kappenelement einen Gewindestift und im zweiten Kappenelement eine Öffnung, die insbesondere ein Langloch sein kann, auf. Dieser Gewindestift ist derart fest mit dem ersten Kappenelement verbunden, dass er durch die Öffnung im zweiten Kappenelement hindurchragt, wenn das zweite Kappenelement in Bezug auf das erste Kappenelement in die Montageposition gebracht ist. Zusammen mit einer dazu passenden Mutter bildet der Gewindestift dann das Fixierelement. Durch das feste Verbinden des Gewindestifts mit dem ersten Kappenelement sind bei der Montage der Dichtkappe weniger Einzelteile zu handhaben, was die Montage vereinfacht. Wenn die Öffnung im ersten Kappenelement als Langloch ausgebildet ist, können zudem Toleranzen in der Positionierung des Gewindestiftes ausgleichen werden.

Wenn eine Schraube oder ein Gewindestift mit einer dazu passenden Mutter als Fixierelement Verwendung finden, kann das Fixierelement gleichzeitig zum Fixieren miteinander zu verbindender Eckwinkel Verwendung finden. Hierzu können das erste Kappenelement und das zweite Kappenelement jeweils wenigstens einen Abstandshalter aufweisen, wobei die Abstandshalter an den Seitenflächen miteinander zu verbindender Eckwinkel zur Anlage kommen, wenn das zweite Kappenelement relativ zum ersten Kappenelement in die Montageposition gebracht ist. Alternativ können das erste Kappenelement und das zweite Kappenelement jeweils einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweisen, wobei im Bereich der Innenkanten jeweils eine Ausbuchtung vorhanden ist. Diese Form ermöglicht es, die Dichtmasse im Bereich der Ausbuchtung anzuordnen und in den übrigen Bereichen des L-förmigen Querschnitts die Abmessungen der Dichtkappen so auszugestalten, dass die Dichtkappen in diesen Bereichen im Wesentlichen ohne Zwischenraum an den Seiten der Eckwinkel anliegen. Die Eckwinkel können dann ohne weiteres mit Hilfe der zum Fixieren der Dichtkappen in der Montageposition verwendeten Schraube-Mutter- Kombination miteinander verschraubt werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Dichtkappe weisen das erste Kappenelement und das zweite Kappenelement jeweils zwei die jeweilige Innenkante mit einer jeweiligen Außenwand verbindende Seitenkanten auf, wobei das Dichtmaterial im ersten Kappenelement und im zweiten Kappenelement jeweils auch entlang der Seitenkanten angeordnet ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, mit der Dichtkappe nicht nur den von den Verbindungsrahmen umschlossenen Raum in radialer Richtung abzudichten, sondern auch die Kammern der Flansche, in die die Eckwinkel eingeschoben sind, abzudichten. Auch diese Kammern bilden typischerweise einen Strömungspfad, durch den Luft aus dem Luftkanal austreten kann, beispielsweise wenn beim Punktschweißen eine Verformung im Bereich der an das Luftkanalteilstück angeschweißten Flanschprofilwand erfolgt.

Weitere Merkmale, Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren. Figur 1 zeigt ein Luftkanalteilstück mit einem daran befestigten

Verbindungsrahmen in einer perspektivischen Ansicht.

Figur 2 zeigt ein Flanschprofil eines Verbindungsrahmens in einer perspektivischen Ansicht.

Figur 3 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße

Dichtkappe in einer perspektivischen Ansicht.

Figur 4 zeigt die Dichtkappe aus Figur 3 mit einem Eckwinkel.

Figur 5 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Dichtkappe in einer perspektivischen Ansicht.

Figur 6 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße

Dichtkappe in einer perspektivischen Ansicht.

Figur 7 zeigt die Dichtkappe aus Figur 6 in dem auf einen Eckwinkel aufgesetzten Zustand in einer Seitenansicht.

Figur 8 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Dichtkappe in einer perspektivischen Ansicht. Figur 9 zeigt die Dichtkappe aus Figur 8 in dem auf einen Eckwinkel aufgesetzten Zustand in einer Seitenansicht.

Bevor die erfindungsgemäßen Dichtkappen mit Bezug auf die Figuren 3 bis 9 beschrieben werden, wird mit Bezug auf die Figuren 1 und 2 ein Luftkanalteilstück mit einem darauf aufgesetzten Verbindungsrahmen beschrieben.

Das in Figur 1 gezeigte Luftkanalteilstück 1 besteht aus zu einem Kanal mit rechteckigem Querschnitt gefalzten Blechwänden 2, an deren Enden (von denen in Figur 1 nur eines dargestellt ist) einen Verbindungsrahmen zum Verbinden mit einem ebenfalls einen Verbindungsrahmen aufweisenden weiteren Luftkanalteilstück angebracht ist. Der Verbindungsrahmen ist aus Flanschprofilen 3 und Eckwinkeln 5 aufgebaut.

Ein Ausschnitt aus einem Flanschprofil 3 nach Stand der Technik ist in Figur 2 dargestellt. Das Flanschprofil 3 besteht aus einem Flanschkörper 9, der sich zwischen einem ersten Flanschende 7 und einem zweiten Flanschende 8 erstreckt. Der Flanschkörper 9 weist im Profilquerschnitt einen ersten Schenkel 1 1 und einen zweiten Schenkel 13 auf. Diese sind über einen Winkelabschnitt 15 derart miteinander verbunden, dass der erste Schenkel 1 1 und der zweite Schenkel 13 im Profilquerschnitt des Flanschkörpers 9 einen Winkel α einschließen, der im Wesentlichen ein rechter Winkel ist.

Das Flanschprofil 3 ist durch Biegen und Falzen aus einem Blechstreifen geformt und ist an seinen Flanschenden offen, wie in Figur 2 am ersten Flanschende 7 zu erkennen ist. Im ersten Schenkel 1 1 ist eine Kammer 17 ausgebildet, die von einer die Kammer in Richtung auf den eingeschlossenen Winkel α begrenzenden ersten Kammerwand 19, einer in einem Abstand von der ersten Kammerwand 19 angeordneten zweiten Kammerwand und einer die erste Kammerwand mit der zweiten Kammerwand verbindenden Stirnwand 23 begrenzt ist. Die vom Kammerinneren weg weisende Außenseite der zweiten Kammerwand 21 bildet eine Stoßfläche des Flanschprofils 3. Im Übergangsbereich der Stirnwand 23 zur ersten Kammerwand 19 ist zur Stabilisierung des ersten Schenkels 1 1 zudem ein sich vom ersten Flanschende 7 zum zweiten Flanschende 8 erstreckender Wulst 25 ausgeformt. Zum Winkelabschnitt 15 hin wird die Kammer 17 im Wesentlichen durch eine in der zweiten Kammerwand 21 ausgebildete tiefe Sicke 27 begrenzt. In die Kammer 17 wird bei der Montage des Rahmens ein Schenkel eines Eckwinkels eingeschoben. Der zweite Schenkel 13 des Flanschprofiles 3 bildet eine Aufnahme 29 für einen Abschnitt der Blechwand 2 eines Luftkanalteilstückes. Die Aufnahme 29 ist zwischen einer ersten, die Aufnahme in Richtung auf den zwischen den Schenkeln eingeschlossenen Winkel α begrenzende Wand 31 und einer zweiten Wand 33, die im Wesentlichen parallel zur ersten Wand 31 verläuft, ausgebildet. Die erste Wand 31 und die zweite Wand 33 verlaufen im Profilquerschnitt im Wesentlichen im rechten Winkel zur zweiten Kammerwand 21 des ersten Schenkels 1 1 . Um ein Einschieben der Blechwand eines Luftkanalteilstückes in die Aufnahme 29 zu ermöglichen, ist diese an dem vom Winkelabschnitt 15 entfernten Ende offen. Mittels der im Bereich des Übergangs vom ersten Schenkel zum zweiten Schenkel in der zweiten Wand 21 des ersten Schenkels 1 1 angeordneten tiefen Sicke 27 wird nicht nur die Kammer 17 im ersten Schenkel begrenzt, sondern auch die Aufnahme 29 in den Winkelabschnitt 15 verlängert. In der zweiten Wand 33 des zweiten Schenkels 13 ist zudem eine vom ersten Flanschende 7 zum zweiten Flanschende 8 verlaufende rinnenförmige Aufweitung 30 der Aufnahme 29 ausgeformt, in die typischerweise ein Dichtmaterial eingebracht wird, wie dies bspw. in WO 2010/099942 A2 gezeigt ist. Zur Montage eines Verbindungsrahmens werden vier Eckwinkel 5 in die Kammern von vier Flanschprofilen 3 eingesteckt, um die vier Flanschprofile 3 zu einem Verbindungsrahmen zusammenzusetzen. Der so zusammengesetzte Verbindungsrahmen wird dann derart auf die Blechwände 2 des Luftkanalteilstückes 1 aufgeschoben, dass die Blechwände 2 von den Aufnahmen 29 der zweiten Schenkel 13 der Flanschprofile 3 aufgenommen werden. Sodann werden die ersten Wände 31 und die zweiten Wände 33 der zweiten Schenkel 13 der Flanschprofile 3 mit Hilfe eines Punktschweißverfahrens oder eines Durchsetzfügeverfahrens mit den in den Aufnahmen 29 aufgenommenen Luftkanalwänden 2 verbunden. Ein so vorbereitetes Luftkanalteilstück wird mit einem zweiten Luftkanalteilstück, das in analoger Weise vorbereitet worden ist, derart verbunden, dass die Stoßflächen 37 der Flanschprofile 3 in den Verbindungsrahmen einander gegenüber liegen, wobei die Verbindungsrahmen über die Eckwinkel, die mit Löchern 35 für Schrauben versehen sind, miteinander verschraubt werden. Vor dem Verbinden der beiden Luftkanalteilstücke werden Dichtbänder auf die Stoßflächen 37 der Flanschprofile des einen Verbindungsrahmens aufgebracht, um ein Ausströmen von Luft durch die Fuge zwischen den Verbindungsrahmen zu unterbinden. Ebenfalls, um ein Ausströmen von Luft durch die Fuge zwischen den Verbindungsrahmen zu unterbinden, werden nach dem Verschrauben der Verbindungsrahmen Dichtkappen 39 auf die Eckwinkel aufgesetzt.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele für die erfindungsgemäße Dichtkappe mit Bezug auf die Figuren 3 bis 9 beschrieben.

Ein erstes Ausführungsbeispiel für die erfindungsgemäße Dichtkappe ist in den Figuren 3 und 4 gezeigt. Während Figur 3 die Einzelteile der erfindungsgemäßen Dichtkappe in einer perspektivischen Ansicht zeigt, zeigt Figur 3 die Dichtkappe in dem auf die Eckwinkel zweier Verbindungsrahmen montierten Zustand in einer perspektivischen Ansicht.

Die erfindungsgemäße Dichtkappe umfasst ein erstes Kappenelement 101 , ein zweites Kappenelement 103 sowie ein Fixiermittel, welches im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch eine Schraube 105 und eine dazu passende Mutter 107 gebildet ist. Das erste Kappenelement 101 und das zweite Kappenelement 103 weisen jeweils eine L-förmig gewinkelte Basis 109 bzw. 1 1 1 auf, so dass beide im Längsschnitt im wesentlichen L-förmig ausgebildet sind. Die kurze gewinkelte Kante 1 13 der Basis 109 und die kurze gewinkelte Kante 1 14 der Basis 1 1 1 bilden Innenkanten, die in Richtung auf das Innere des von den Verbindungsrahmen der Luftkanalteilstücke 1 begrenzten Raumes weisen, wenn die Dichtkappe auf zwei miteinander zu verbindende Eckwinkel 5 aufgesetzt ist. Im Bereich der langen gewinkelten Kante der Basis 109 und im Bereich der langen gewinkelten Kante der Basis 1 1 1 sind im Wesentlichen rechtwinklig abgewinkelte Außenwände 1 15, 1 17 vorhanden, deren Kanten 1 19, 121 eine Außenkante des jeweiligen Kappenelements 101 , 103 bilden. Die Kappenelemente 109, 1 1 1 sind somit auch im Querschnitt im Wesentlichen L-förmig geformt. Der von der jeweiligen Basis 109 bzw. 1 1 1 und der jeweiligen Außenwand 1 15 bzw. 1 17 begrenzten Raum eines Kappenelements 101 bzw. 103 bildet einen Aufnahmeabschnitt 123 bzw. 125, wobei die Aufnahmeabschnitte 123, 125 der Kappenelemente 101 , 103 zusammen eine Aufnahme für die miteinander verbundenen oder miteinander zu verbindenden Eckwinkel 5A, 5B zweier Verbindungsrahmen bilden, wie insbesondere in Figur 4 zu erkennen ist.

Im Bereich der Innenkanten 1 13, 1 14, vorzugsweise möglichst nah an den Innenkanten 1 13, 1 14, ist jedes Kappenelement 101 , 103 mit einem plastisch oder elastisch verformbaren Dichtmaterial 127, 129 versehen, welches sich plastisch oder elastisch verformt, wenn es an die Seitenfläche des Eckwinkels 5A, 5B eines Verbindungsrahmens angedrückt wird, so dass sich das Dichtmaterial 127, 129 dichtend an den Eckwinkel 5A, 5B anschmiegt, wie dies insbesondere in Figur 4 zu erkennen ist.

Im Bereich der Scheitel der L-förmigen Basis 109, 1 1 1 sind Öffnungen 131 in den Kappenelementen 101 , 103 vorhanden, durch die der Schaft der Schraube 5 hindurchgesteckt werden kann. In den Aufnahmeabschnitten 123, 125 der Kappenelemente 101 , 103 sind zudem Abstandshalter 133 angeordnet, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel im Wesentlichen als die jeweilige Öffnung 131 umgebende zylinderförmige Buchsen ausgebildet ist. Obwohl in Figur 3 die Buchse 133 als Kreiszylinder ausgebildet ist, kann der die Buchse formende Zylinder auch andere Grundflächen, insbesondere eckige Grundflächen oder unregelmäßig geformte Grundflächen aufweisen. Die Abstandshalter 133 der beiden Kappenelemente 101 , 103 stehen so weit über die Innenseite der jeweiligen Basis 109, 1 1 1 vor, dass sie beim Aufsetzen der Dichtkappe auf zwei miteinander zu verbindende Eckwinkel 5A, 5B an den Seitenflächen der Eckwinkel 5A, 5B anliegen. Wenn dann die beiden Kappenelemente 101 , 103 in die in Figur 4 dargestellte Montageposition gebracht sind, fluchten die Öffnungen 131 der Kappenelemente 101 , 103 mit den Öffnungen 35 in den Eckwinkeln 5A, 5B, so dass die Kappenelemente mit Hilfe der Schraube 105 und der Mutter 107 miteinander verschraubt werden können. Dabei wird über die Abstandshalter 133 Druck auf die Seitenflächen der Eckwinkel 5A, 5B ausgeübt, so dass gleichzeitig auch die Eckwinkel 5A, 5B miteinander verschraubt werden. Das Fixieren der Kappenelemente 101 , 103 in der Montageposition führt also gleichzeitig zu einem Fixieren der Eckwinkel 5A, 5B, auf die die Dichtkappe aufgesetzt ist. Die Öffnungen 131 können dabei auch als Langlöcher ausgebildet sein, um Toleranzen ausgleichen zu können. Aufgrund des im Bereich der Innenkanten 1 13, 1 14 vorhandenen, sich an die Eckwinkel anschmiegenden Dichtmaterials 127, 129 wird im Bereich der Eckwinkel 5A, 5B die Fuge zwischen den Verbindungsrahmen der verbundenen Luftkanalteilstücke 1 abgedichtet.

Ein zweites Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Dichtkappe ist in Figur 5 gezeigt. Elemente des zweiten Ausführungsbeispiels, die Elementen des ersten Ausführungsbeispiels entsprechen, sind in Figur 5 mit denselben Bezugsziffern wie in den Figuren 3 und 4 bezeichnet und werden nicht noch einmal erläutert, um Wiederholungen zu vermeiden. Die Beschreibung des zweiten Ausführungsbeispiels beschränkt sich daher auf die Unterschiede zum ersten Ausführungsbeispiel.

Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel sind die Kappenelemente 101 , 103 des zweiten Ausführungsbeispiels über ein in einem Abschnitt ihrer Außenkanten 1 19, 121 angeordnetes Scharnier 135 miteinander verbunden. Wenn die Kappenelemente 101 , 103 aus Metall hergestellt sind, kann das Scharnier beispielsweise als gerolltes Scharnier ausgebildet sein. Wenn die Kappenelemente 101 , 109 dagegen aus Kunststoff hergestellt sind, besteht auch die Möglichkeit, das Scharnier 135 statt als gerolltes Scharnier als Filmscharnier auszubilden, wie dies in Figur 5 gezeigt ist.

Als zweiter Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel weist die Dichtkappe des zweiten Ausführungsbeispiels als Fixiermittel Schnappverbindungselemente 137, 139 auf, die sich jeweils im Bereich der scharnierfreien Abschnitte der Außenkanten 1 19, 121 befinden. Während die Schnappverbindungselemente 137 des ersten Kappenelements 101 als über den scharnierfreien Außenkantenabschnitt 1 19 der Außenwand 1 15 vorstehende Schnapphaken ausgebildet sind, sind die Schnappverbindungselemente 139 im Bereich der scharnierfreien Außenkante 121 des zweiten Kappenelements 1 1 1 als in der Außenwand 1 17 ausgebildete Rastaufnahmen realisiert. Die Rastaufnahmen können wie in Figur 5 dargestellt einfach durch Öffnungen in der Außenwand 1 17 realisiert sein. Aber auch Ausbuchtungen in der Außenwand 1 17 sind möglich.

Wenn die Dichtkappe aus Figur 5 montiert wird, wird sie in der in Figur 5 gezeigten offenen Konfiguration mit einem der beiden Kappenelemente 101 , 103 an einem der zu verbindenden Eckwinkel 5A, 5B zur Anlage gebracht und dann entlang des Scharniers 135 zugeklappt, wobei die Rasthaken 137 in die Rastaufnahmen 139 eingreifen und so die beiden Kappenelemente 101 , 103 relativ zueinander in der auf die Eckwinkel 5A, 5B aufgesetzten Montageposition fixieren.

Da die Fixiermittel der Dichtkappe des zweiten Ausführungsbeispiels anders als im ersten Ausführungsbeispiel nicht auch zum miteinander Verbinden der beiden Eckwinkel dienen, können die im ersten Ausführungsbeispiel vorhandenen Abstandshalter entfallen. Die Abmessungen der Aufnahmeabschnitte 123, 125 der Kappenelemente sind dabei so gewählt, dass bei miteinander verschraubten Eckwinkeln der Schraubenkopf und die Mutter im Innern der Aufnahmeabschnitte 123, 125 Platz finden.

Schließlich unterscheidet sich die Dichtkappe des zweiten Ausführungsbeispiels von der Dichtkappe des ersten Ausführungsbeispiels auch noch dadurch, dass sich in jedem Kappenelement 101 , 103 das Dichtmaterial 127, 129 auch entlang der die Innenkante 1 13, 1 14 mit der Außenwand 1 15, 1 17 verbindenden Seitenkanten 137, 139 erstreckt. Dadurch werden auch die Kammern der Flanschprofile der Verbindungsrahmen abgedichtet.

Ein drittes Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Dichtkappe ist in Figur 6 dargestellt. Die Figur zeigt lediglich ein Kappenelement 203 der Dichtkappe. Das zweite Kappenelement ist jedoch identisch ausgebildet, so dass auf die Darstellung des zweiten Kappenelementes verzichtet wird.

Wie im ersten Ausführungsbeispiel weist ein Kappenelement 203 des dritten Ausführungsbeispiels eine im Längsschnitt L-förmig geformte Basis 21 1 mit einer Innenkante 214 und einer Außenwand 217 mit einer Außenkante 221 auf. Die Außenwand 217 erstreckt sich senkrecht zur Basis 21 1 und weist eine derartige Abmessung auf, dass die Außenkante 221 einen Abstand von der Basis 21 1 aufweist, der der Dicke eines Eckwinkels 5 entspricht.

Der von der Basis 21 1 und der Außenwand 217 begrenzten Raum des Kappenelements 203 bildet einen Aufnahmeabschnitt 225, wobei zwei Aufnahmeabschnitte 225 zusammen eine Aufnahme für miteinander zu verbindenden Eckwinkel 5A, 5B zweier Verbindungsrahmen bilden, wie insbesondere in Figur 7 zu erkennen ist.

Im Bereich der Innenkante 214 weist die Basis 209 eine Ausbuchtung 241 auf, die sich parallel zur Innenkante 214 erstreckt und in der ein plastisch oder elastisch verformbares Dichtmaterial 229 befindet. Das Dichtmaterial 229, das ein wenig aus der Ausbuchtung 241 herausragt, kann insbesondere mit einem in der Figur nicht dargestellten kleinen Abstand von den Wänden der Ausbuchtung 241 angeordnet sein, so dass es Platz zum Verformen hat, wenn das Dichtmaterial 229 an einen Eckwinkel 5 angedrückt wird. Wie im ersten Ausführungsbeispiel ist im Bereich des Scheitels der L- förmigen Basis 21 1 des Kappenelements 203 eine Öffnung 231 zum Durchstecken des Schafts einer Schraube 205 vorhanden. Die Öffnung 231 kann als Langloch ausgebildet sein, um Toleranzen ausgleichen zu können. Wie im ersten Ausführungsbeispiel sind als Fixiermittel daher eine Schraube 205 und eine dazu passende Mutter 207 (vgl. Fig. 7) vorhanden. Wenn zwei identische Kappenelemente in der Montageposition, also derart, dass ihre Außenkanten 221 gegeneinander zur Anlage kommen, auf die miteinander zu verbindenden Eckwinkel 5A, 5B zweier Verbindungsrahmen aufgesetzt werden, liegt die jeweilige Basis 21 1 im Bereich außerhalb der Ausbuchtung 241 an den Seitenflächen der Eckwinkel 5A, 5B an, so dass auf Abstandshalter, wie sie im ersten Ausführungsbeispiel vorhanden sind, verzichtet werden kann. Mittels der Schraube 205 und der Mutter 207 können daher gleichzeitig die beiden Kappenelemente in der Montageposition fixiert und die Eckwinkel miteinander verbunden werden. Dabei wird das Dichtmaterial 229 an die Eckwinkel 5A, 5B angepresst, wobei es sich plastisch oder elastisch verformt, so dass sich die Dichtmasse 229 an die Wände der Eckwinkel anschmiegt. Eine auf die Eckwinkel zweier Verbindungsrahmen aufgesetzte Dichtkappe des dritten Ausführungsbeispiels ist in Figur 7 schematisch in einer Seitenansicht gezeigt. In dieser sind auch die Schraube 205 und die Mutter 207 zu erkennen, mit der einerseits die beiden Kappenelemente 203 in ihrer Montageposition relativ zueinander fixiert werden und andererseits die Eckwinkel 5A, 5B miteinander verschraubt werden.

Ein viertes Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Dichtkappe ist in den Figuren 8 und 9 dargestellt. Elemente des vierten Ausführungsbeispiels, die sich nicht von Elementen des dritten Ausführungsbeispiels unterscheiden, werden in den Figuren 8 und 9 mit denselben Bezugsziffern wie in den Figuren 6 und 7 bezeichnet und nicht noch einmal erläutert, um Wiederholungen zu vermeiden. Die Beschreibung des vierten Ausführungsbeispiels beschränkt sich daher auf die Unterschiede zum dritten Ausführungsbeispiel. Das vierte Ausführungsbeispiel für die erfindungsgemäße Dichtkappe unterscheidet sich vom dritten Ausführungsbeispiel dadurch, dass anders als im dritten Ausführungsbeispiel die Kappenelemente der Dichtkappe nicht identisch zueinander ausgebildet sind. Während das eine Kappenelement der Dichtkappe des vierten Ausführungsbeispiels mit den in Figur 5 beispielhaft dargestellten Kappenelementen 203 des dritten Ausführungsbeispiels identisch ausgebildet ist, weist das in Figur 8 dargestellte andere Kappenelement 201 statt der Öffnung 231 einen an der Basis 209 fixierten Gewindestift 243 auf. Dieser Gewindestift 243 erstreckt sich im Eckbereich der Basis 209 in Normalenrichtung der L-förmigen Grundfläche der Basis 209. Im Übrigen unterscheidet sich das zweite Kappenelement 201 des vierten Ausführungsbeispiels nicht vom ersten Kappenelement 203 des vierten Ausführungsbeispiels, welches mit dem in Fig. 5 gezeigten Kappenelement identisch ist.

Die Montage der Dichtkappe des vierten Ausführungsbeispiels erfolgt im Wesentlichen wie die Montage der Dichtkappe des dritten Ausführungsbeispiels mit dem einzigen Unterschied, dass keine zusätzliche Schraube zu handhaben ist, sondern das Kappenelement 201 mit dem daran fixierten Gewindestift 243 durch die Löcher 35 der Eckwinkel 5A, 5B benachbarter Verbindungsrahmen sowie durch die Öffnung 231 des anderen Kappenelements 203 der Dichtkappe hindurchgeschoben und anschließend mit Hilfe einer Mutter verschraubt wird. Auf diese Weise werden sowohl die Kappenelemente in der Montageposition fixiert als auch die Eckwinkel der Verbindungsrahmen miteinander verbunden. Die Öffnung 231 kann dabei als Langloch ausgebildet sein, um Toleranzen ausgleichen zu können.

Die vorliegende Erfindung wurde zu Erläuterungszwecken anhand mehrerer Ausführungsbeispiele ausführlich beschrieben. Die Erfindung soll jedoch nicht auf Merkmalskombinationen einzelner Ausführungsbeispiele beschränkt sein, da einerseits von den in den Ausführungsbeispielen beschriebenen Merkmalen abgewichen werden kann und andererseits Merkmale der einzelnen Ausführungsbeispiele miteinander kombiniert werden können. So besteht beispielsweise die bereits erwähnte Möglichkeit, die in den Ausführungsbeispielen zum Durchstecken der Schrauben bzw. des Schraubenschaftes als Langlöcher auszubilden, da dann die Löcher nicht so exakt mit den Löchern der Eckwinkel fluchten müssen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, in dem mit Bezug auf Figur 6 beschriebenen dritten Ausführungsbeispiel die beiden Kappenelemente analog zu dem mit Bezug auf Figur 5 beschriebenen Ausführungsbeispiel in einem Außenkantenabschnitt über ein Scharnier miteinander zu verbinden. Ebenso besteht die Möglichkeit, beim zweiten Ausführungsbeispiel statt der Schnappverbindung eine Schraubverbindung wie im ersten Ausführungsbeispiel vorzusehen. Auch ist es möglich, das mit Bezug auf Figur 5 gezeigte Anordnen von Dichtmaterial entlang der Seitenkanten der Kappenelemente in anderen Ausführungsbeispielen zu verwirklichen. Der Fachmann erkennt daher, dass Merkmale der Ausführungsbeispiele abgewandelt werden können und dass Merkmale unterschiedlicher Ausführungsbeispiele miteinander kombiniert werden können. Die vorliegende Erfindung soll daher lediglich durch die beigefügten Ansprüche beschränkt sein.