Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtvorrichtung zur Abdichtung eines Über gangs zwischen einer Hauptleitung und einer Zweigleitung. Des Weiteren umfasst die Erfindung eine Innenmanschette, die insbesondere bei einer solchen Dichtvor richtung eingesetzt werden kann. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Installation einer Dichtvorrichtung in eine Haupt- und eine Zweigleitung.

Abzweigungen einer Hauptleitung für Fluide, die im Untergrund verlegt sind, weisen oftmals z.B. aufgrund von Verschiebungen des Erdreichs Bruchstellen direkt im An schlussbereich von Zweig- zur Hauptleitung auf. Entsprechend kann das in den Lei tungen transportierte Fluid, beispielsweise Trinkwasser, Abwasser oder auch Öl bei einer Beschädigung dieses Übergangsbereiches von der Zweigleitung in eine Haupt leitung oftmals unbemerkt ins Erdreich eindringen. Als Zweig- und Hauptleitung wer den beliebige T- oder Y-förmige Bereiche von Leitungen verstanden, wobei typi scherweise die Zweigleitung einen geringeren freien Rohrleitungsinnendurchmesser aufweist als die Hauptleitung, dies allerdings nicht notwendigerweise der Fall sei muss. Es kann sich beispielsweise auch um eine Gabelung handeln, bei sich eine Hauptleitung in zwei gleich große Zweigleitungen gabelt. Eine Hauptleitung und eine der beiden Zweigleitungen werden zum Zwecke der Anmeldung dann gemeinsam als Hauptleitung bezeichnet, während die weitere Zweigleitung dann die Zweiglei tung im Sinne dieser Anmeldung ist. Es sind bereits eine Vielzahl von Methoden vorgeschlagen worden, wie eine solche Beschädigung, sofern sie entdeckt wird, nachträglich abgedichtet wird.

Beispielsweise ist in der DE 10 2015 003 515 A1 eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Abdichtung bzw. Sanierung eines solchen Übergangsbereichs beschrieben, bei dem ein Einleger, der einen Stutzen aufweist, in der Hauptleitung verspannt wird.

Die Innenmanschette der Dichtvorrichtung ist hierbei sinnvollerweise so ausgebildet, dass eine Verstellung der Innenmanschette nur unter Vergrößerung des Außenum fangs der Innenmanschette möglich ist. Wie die Arretiervorrichtung funktioniert, ist allerdings nicht offenbart. Ebenfalls beispielhaft sei hier auf die Arretiervorrichtung gemäß der EP 0 805 932 B1 verwiesen, die eine Aufweitung der Innenmanschette zulässt. Eine Durchmesserverringerung entgegen der Richtung der Aufweitung selbst soll durch blockierend ineinandergreifende Zahnräder verhindert werden. Nachteilig ist hierbei, dass durch das Spiel der Zahnräder nach Aufweitung der In nenmanschette ein Zurückrasten in eine Position mit einem geringfügig geringeren Durchmesser erfolgt. Hierdurch entstehen Undichtigkeiten zwischen Einleger und Innenseite der Rohrleitung.

Darüber hinaus muss der um die Innenmanschette herumliegende Bereich ausge spritzt werden und aushärten, was ein aufwendiges langwieriges Verfahren darstellt. Darüber hinaus ist es bekannt, ein sogenanntes„Hütchen“ in die Zweigleitung ein zubringen, das einen Kragen aufweist, der hauptleitungsseitig anzuordnen und an einen Liner der Hauptleitung anschließen soll. Der konusartig zulaufende Teil des Hütchens wird in die Zweigleitung eingebracht. Das Hütchen wird nach dem Einbrin gen z.B. durch UV-Bestrahlung ausgehärtet. Oftmals ergeben sich bereits aufgrund eines ungenauen Sitzes des Hütchens in der Leitung Undichtigkeiten. Darüber hin aus treten bei erneuter Verschiebung des Erdreichs Belastungen des starren Hüt chens auf, welche wiederum zu einer Schädigung dessen Materials insbesondere bei weitergehender Schädigung der Haupt- oder Zweigleitung führen können. Dies kann zu verstärkten Undichtigkeiten führen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Stand der Technik hinsichtlich der genannten Nachteile zu verbessern und insbesondere eine sicher zu montierende Dichtvorrichtung bereitzustellen.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Dichtvorrichtung gemäß Anspruch 1 sowie durch ein Verfahren gemäß Anspruch 23. Ebenfalls ist eine Innenmanschette gemäß An spruch 22 Gegenstand der Erfindung. Vorteilhafte Ausgestaltungen der jeweiligen Erfindungen sind den auf die unabhängigen Ansprüche rückbezogenen Unteran sprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen.

Erfindungsgemäß ist Vorgehen, dass die Dichtvorrichtung zur Abdichtung eines Übergangs zwischen einer Hauptleitung und einer Zweigleitung einen Einleger mit einem in der Hauptleitung anzuordnenden Hauptteil und einem in der Zweigleitung anzuordnenden Stutzen umfasst, wobei eine erste aufweitbare Innenmanschette zur Verspannung des Hauptteils in der Hauptleitung und mindestens eine zweite auf weitbare Innenmanschette zur Verspannung des Stutzens in der Zweigleitung vor gesehen ist. Es hat sich überraschenderweise gezeigt, dass dieselbe Technik, mit der ein Einleger oder auch ein Liner in der Hauptleitung verspannt wird, prinzipiell geeignet ist, in der Zweigleitung für einen sicheren Sitz des Stutzens zu sorgen, oh ne dass etwaige Bereiche zwischen Einleger und Innenwandung oder Innenoberflä che der Haupt- bzw. Zweigleitung ausgefüllt werden müssen. Insbesondere handelt es sich um einen nicht durch z.B. Bestrahlung oder andere Materialeigenschaften ändernde Härteverfahren auszuhärtenden Stutzen. Der Einleger kann hierbei so auf den Durchmesser der Rohrleitung angepasst werden, dass er vergleichsweise dicht anliegt und auf seiner Außenseite, die zur Innenoberfläche der jeweiligen Leitung gerichtet ist, mittels etwaiger Dichtungen dicht an dieser Oberfläche anliegt. Die Oberfläche kann zum Beispiel durch eine innere, d.h. zur Leitungslängsmittelachse hinweisende Oberfläche der Leitungswand selbst oder eines eingebrachten Liners ausgebildet sein.

Insbesondere weist der erfindungsgemäße Gegenstand eine weitere, dritte Innen manschette zur Festlegung des Hauptteils in der Hauptleitung auf, wobei die beiden zur Festlegung des Hauptteils vorgesehenen Innenmanschetten beabstandet vonei nander und insbesondere auf unterschiedlichen Seiten bezüglich des Stutzens im Hauptteil anzuordnen sind. Somit wird ein beispielsweise T- oder Y-förmig ausgebil deter Einleger an allen seinen offenen Enden jeweils in der Rohrleitung verspannt, so dass unabhängig von leichten Verschiebungen von Haupt- und Zweigleitung zu- einander ein dichter Sitz des Einlegers in der jeweiligen Leitung und somit eine Ab dichtung der schadhaften Stelle erreicht wird.

Obgleich es möglich ist, den Einleger auf der Innenseite der Innenmanschetten zur Längsmittelachse einer Rohrleitung hin anzuordnen und die Innenmanschette gegen die Wand zu verspannen, ist es gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung vor teilhaft, wenn zumindest eine der Innenmanschetten dazu ausgebildet ist, über den Hauptteil oder über den Stutzen gegen die Hauptleitung oder gegen die Zweigleitung verspannt zu werden. Der durch die Innenmanschetten kraftbeaufschlagte Bereich des Einlegers wird in unmittelbarer Anlage an die innere Oberfläche gebracht. Die Installation des Einlegers mit einem Verspannen der jeweiligen Innenmanschette von der Innenseite der jeweiligen Leitung her ist gut möglich.

Für eine verbesserte Integration und einen korrekten Sitz der Innenmanschetten kann der Einleger innenseitig an die Größe der Innenmanschetten angepasste Anla geflächen aufweisen. Dies vereinfacht beispielsweise durch ausgenommene Berei che einen passenden Sitz der Innenmanschetten in der Rohrleitung und verhilft durch eine glattere und mit weniger Profilierung versehene Innenoberfläche der Dichtvorrichtung dieser zu einem ruhigeren Fluidtransport. Weiterhin ist die Gefahr von Ablagerungen reduziert.

Gemäß einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung können Hauptteil und Stutzen einteilig miteinander ausgebildet sein. Unabhängig hiervon kann insbesondere der Stutzen eine für eine Einbringung in die Hauptleitung notwendige Flexibilität aufweist. Beispielsweise kann der Stutzen zum Zwecke der Einbringung in die Rohrleitung zunächst auf der Innenseite des Haupt teils angeordnet sein, um dann anschließend in die Zweigleitung gestülpt zu werden.

Vorzugsweise ist der Hauptteil so lang in Richtung der Längserstreckung der Haupt leitung ausgebildet, dass beidseitig des Bereiches, in dem der Stutzen angeordnet ist, eine Verspannung mit jeweils einer Innenmanschette möglich ist.

Die Anordnung der Dichtvorrichtung in den Leitungen ist verbessert, wenn gemäß eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung der Einleger zweiteilig ausgebil det ist, wobei sowohl der Hauptteil als auch der Stutzen jeweils ein insbesondere kragenförmigen Dichtungsbereich aufweisen kann, welcher zur Dichtung der beiden Teile des Einlegers aneinander ausgebildet ist. Beispielsweise kann es sich um pro filierte Dichtungsbereiche handeln, die komplementär zueinander mit ineinander greifenden Profile ausgebildet sind. Alternativ oder ergänzend können Hauptteil und Stutzen gegeneinander verrasten.

Je nachdem, welcher Dichtbereich in der Hauptleitung betrachtet von einer radialen Längsachse der jeweiligen Leitung aus der Äußere ist, kann dieser Dichtungsbereich des Stutzen und/oder des Hauptteils wenigstens eine in Richtung einer Innenober fläche der Haupt- und/oder Zweigleitung anzuordnende bzw. weisende Dichtung aufweisen. Soweit die jeweiligen kragenförmigen Dichtungsbereiche in der Zweiglei tung anzuordnen sind, würde die Dichtung gegen eine Innenoberfläche der Zweiglei- tung dichtend angeordnet werden. Anderenfalls würde die Abdichtung gegen eine Innenoberfläche der Hauptleitung erfolgen.

Zwecks verbesserter Positionierung des Stutzens in der Zweigleitung kann dieser ebenfalls über zwei Innenmanschetten positioniert werden, wobei eine Dichtman schette am äußeren Ende, welches am weitesten entfernt von dem Hauptteil liegt, positioniert wird, während eine weitere Innenmanschette einen hauptleitungsnahen Bereich des Stutzens gegen die Innenoberfläche der Zweigleitung verspannt.

Vorteilhafterweise ist der Dichtungsbereich von Stutzen und/oder Hauptteil so starr ausgebildet, dass eine Positionierung der jeweiligen Dichtungsbereiche bzw. Anla genflächen gegeneinander einfach möglich ist. Es kann sich hierbei um einen mit weichen Dichtungen versehenen vergleichsweise starren Kragen des Stutzens han deln, der eine gleichmäßige Verteilung der für einen Dichtsitz notwendigen Kräfte ermöglicht.

Vorzugsweise weist der Einleger wenigstens ein Befestigungsmittel zur Befestigung von Hauptteil und Stutzen aneinander auf, wobei es sich um insbesondere Rast oder Klemmmittel handelt.

Besonders bevorzugt ist eine Ausbildung der Erfindung, bei der der Hauptteil zumin dest im Wesentlichen ein aufwertbares, biegesteifes Formteil ist. Biegesteif ist der Hauptteil insbesondere dann, wenn durch eine Aufweitung des Hauptteils aufgrund der Aufweitung der diesen festlegenden Innenmanschetten ausreichend große Kräf- te für einen Dichtsitz in den Dichtungsbereich zum Stutzen hin aufgebracht werden. D.h., es findet eine Übertragung von ausreichend großen Kräften hin zur Abdichtung des Stutzens gegen eine Innenoberfläche statt, ohne dass der Hauptteil sich unter Verlust oder Vermeidung des Dichtsitzes verbiegt.

Insbesondere kann es sich bei dem Formteil um ein solches handeln, welches un beachtet etwaiger Innenmanschetten zu einer Abdeckung der Hauptleitung in Längs richtung betrachtet von nicht mehr als 270° ausgebildet ist. Zur besseren Handha bung im Kanal ist beispielsweise ungeachtet etwaiger Innenmanschetten und eines eine Ausnehmung zum Übergang in den Stutzen hinein ausbildenden Bereiches ei ne einen halben Hohlzylinder ausbildende Form des Hauptteils gegeben.

Der Einleger kann insbesondere zumindest im Wesentlichen, also insbesondere vollständig, aus Edelstahl ausgebildet sein. Alternativ oder ergänzend kann es sich auch um einen Duroplasten, Thermoplasten oder ein Verbundmaterial handeln, wel ches mehrschichtig aufgebaut ist und dessen Eigenschaften insbesondere auf die benötigten Kräfte zur Verspannung des Stutzens mit dem Hauptteil ausgelegt sein. Darüber hinaus kann das Material der Dichtvorrichtung auf das zu transportierende Fluid abgestimmt werden.

Um eine nachträgliche Verschiebung durch weitere Bewegungen des Erdreichs ab zufangen, ist der Stutzen vorzugsweise zumindest in Teilen, vorzugsweise überwie gend bzw. vollständig dauerhaft flexibel, insbesondere aus einem Elastomer wie z.B. Weich-Gummi oder einem ausreichend flexiblen Polyurethan, ausgebildet. Darüber hinaus kann der Stutzen einen mehrfach umgelenkten Wandungsbereich aufweisen, bei dem dieser verbessert an den Übergangsbereich angepasst werden kann. Bei spielsweise kann hierüber eine nicht rechtwinklige Anordnung an den Kanal erleich tert werden. Dieses kann beispielshaft durch eine ziehharmonikaartige Ausbildung eines Abschnitts des Stutzens erreicht werden. Durch eine dauerflexible Ausbildung des Stutzens kann dieser beispielsweise auch nach einer sich gleichwohl im Betrieb ergebenden Undichtigkeit durch Lösen der Innenmanschette bzw. der Innenman schetten und Neuanbringung der Innenmanschetten verbessert positioniert und so mit weiter verwendet werden.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung kann die Dichtvorrichtung wenigs tens ein vorzugsweise durch eine Ausstülpung des Einlegers ausgebildetes Ventil aufweisen, durch das ein Bereich zwischen Einleger und Innenwand einer der Lei tungen erreichbar ist. Hierdurch kann - sofern durch den Betreiber der Rohrleitung erwünscht - der zwischen Einleger und Innenwand der Rohrleitung befindliche Be reich ausgespritzt werden. Eine Ausstülpung des Einlegers ist hierbei eine Ausstül pung in radialer Richtung weg von einer Längsmittelachse einer zu betrachtenden Leitung.

Insbesondere kann eine Innenmanschette durch den Hauptteil mit ausgebildet wer den, so dass eine Übertragung der durch das Aufweiten in der Rohrleitung auftre tenden Kräfte auf den weiteren Bereich des Hauptteils gesichert erfolgt. Eine Anordnung der Dichtvorrichtung in einer Rohrleitung ist des Weiteren verbes sert, wenn gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung wenigstens eine Innenmanschette mit einer vorspannbaren Arretiervorrichtung versehen ist. Vorspannbar ist die Arretiervorrichtung dann, wenn sie ein zusätzliches Spannmittel aufweist, durch welches vor oder nach einem initialen Aufweiten und Verspannen in der Rohrleitung eine Kraft in der Innenmanschette gespeichert wird, aufgrund der das im Stand der Technik beobachtete Zurückfallen aufgrund eines Leerwegs in ei ne Position mit einem geringeren äußeren Durchmesser verhindert wird.

Vorteilhafterweise umfasst die Arretiervorrichtung wenigstens eine vorzugsweise als Federelement ausgebildete Kraftspeichereinheit, die durch Überführung der Innen manschette in eine Betriebsposition vorgespannt wird. Eine als Federelement aus gebildete Kraftspeichereinheit kann konstruktiv optimal an den verwendeten Einleger im Kanal angepasst werden, beispielsweise als besonders flache Blattfeder oder als exakt geführte Federstange.

Insbesondere ist die Innenmanschette wenigstens mit einem für einen Kraft- oder Formschluss vorgesehenen Manschettenteil versehen und weist ein in radialer Rich tung benachbarter weiterer Teil der Innenmanschette die Kraftspeichereinheit mit wenigstens einem für den Kraft- und/oder Formschluss vorgesehenen Gegenele ment auf. Beispielsweise kann es sich hierbei um einen Klemmverschluss handeln, bei dem über eine Führung zweier schiefer Ebenen aneinander entlang eine zwi schen diesen eingelegte Kugel zu einer Verklemmung führt. Besonders bevorzugt weist der Manschettenteil eine Verzahnung auf, wobei das Gegenelement zumindest einen dann insbesondere in diese eingreifenden Zahn aufweist. Bevorzugt handelt es sich bei dem Gegenelement um drei Zahnräder, von denen eines zur Blockade der beiden weiteren Zahnräder, die jeweils für sich in eine Verzahnung des Manschettenteils eingreifen.

Die Kraftspeichereinheit ist auf einer Seite der Innenmanschette angeordnet, auf der ein Gegenelement, welches für einen Form- oder Kraftschluss und somit eine Arre tierung sorgt, angeordnet ist. Zunächst wird über das Aufweiten der Innenmanschet te die Arretiervorrichtung in eine dichtende Anlageposition an die Innenwandung oder Innenoberfläche der jeweiligen Rohrleitung gebracht. Hierbei wird die Kraft speichereinheit entsprechend der bei der Aufweitung anliegenden Kraft kraftbeauf schlagt. Insbesondere ist eine als Feder- oder anders komprimierbares Element ausgebildete Kraftspeichereinheit so ausgelegt, dass sie durch die hierbei entste hende Kraft in Umfangsrichtung nicht oder nur geringfügig komprimiert oder gezo gen wird. Durch das Einnehmen der Betriebsposition wird typischerweise bei rasten den oder klemmenden Vorrichtungen zunächst wieder eine geringfügige Durchmes serverringerung der Innenmanschette stattfinden, da ein für die Einnahme der Klemm- oder Rastposition notwendiger Leerweg bzw. ein zugehöriges Spiel in der Arretiervorrichtung vorhanden ist. Beispielsweise handelt es sich hierbei um ein für die Einnahme der Verklemmung notwendigen Verfahrweg oder das für den Über gang in eine Klemmposition notwendige Spiel miteinander kämmender Zahnräder. Anschließend wird über eine Betätigung eines Spannmittels ein insbesondere das Gegenelement lagernder Teil der Innenmanschette dergestalt verschoben, dass sich die für eine Verspannung in der Rohrleitung wirksame Länge dieses Teil der Innen manschette vergrößert, wobei die Kraftspeichereinheit vor- bzw. gespannt wird und eine Durchmesservergrößerung erzielt wird. Insbesondere wird ein Teil der Innen manschette in Umfangsrichtung verschoben wird und somit werden die bereits in einer arretierten Position befindlichen Teile der Innenmanschette aus dieser Position wieder voneinander gelöst und aneinander entlang geschoben. Der hierfür von der Kraftspeichereinheit bereitstellbare Verfahrweg ist vorzugsweise gleich groß oder größer als der Leerweg zur Einnahme der Arretierposition der Arretiervorrichtung.

Bei Betätigung des Spannmittels, welches beispielsweise als Kniehebel ausgebildet ist, wird also der für eine Aufspannung wirksame Bereich eines Bandes einer In nenmanschette verlängert und das Gegenelement stützt sich auf beispielsweise ei ner Verzahnung des weiteren Bandes ab, so dass die Verlängerung bzw. Aufwei tung zu einer verstärkten Verspannung in der jeweiligen Leitung führt.

Alternativ kann über zu drehende oder schwenkende Umlenkhebel auch eine Ver spannung in Längsrichtung der jeweiligen Rohrleitung zu einer Umfangsvergröße rung der Innenmanschette führen. Alternative Ausbildungen des Spannmittels kön nen beispielsweise einen Exzenter oder Auslöser für bereits vorgespannte Kraft speicher, beispielsweise auch die Kraftspeichereinheit der Arretiervorrichtung, auf weisen. Ebenfalls könnte eine Spannung auch über ein oder mehrere Löte, die sich bei Erwärmung aufweiten, aufgebracht werden. Vorzugsweise kann die Kraftspeichereinheit beispielsweise in Form einer Blattfeder in einem zumindest im Wesentlichen aus Metall hergestellten Hauptteil eines Einle gers ausgeführt werden. Alternativ ist es auch denkbar, die Kraftspeichereinheit ins besondere mit dem bezüglich einer radialen Längsmittelachse äußeren Teil einer Innenmanschette zu verbinden, beispielsweise durch Schweißen oder Nieten. Inso fern ist die Kraftspeichereinheit dann in die Innenmanschette einsetzbar ausgebildet.

Eine besonders sichere Einbringung der Kraftspeichereinheit ist dann gegeben, wenn diese in Umfangsrichtung beidseitig eines das Gegenelement bildenden Basi selements angeordnet ist. Durch die vorzugsweise in Umfangsrichtung gegebene Lagerung des Basiselements ist eine genaue Positionierung der Kraftspeichereinheit und der Arretiervorrichtung, die mit der Kraftspeichereinheit gemeinsam ausgebildet ist, in der Leitung möglich.

Zur Aufbringung einer Vorspannung ist die Arretiervorrichtung vorzugsweise mit ei nem Spannmittel versehen, wobei die Arretiervorrichtung selbsthemmend und/oder verrastend ausgebildet ist. Ein solches Spannmittel kann nach der Aufweitung der Innenmanschette, die auf herkömmliche Weise beispielsweise durch einen auf pumpbaren Hohlkörper in der Leitung bewirkt wird, betätigt werden. Hierfür ist das Spannmittel vorzugsweise nach innen hin, d.h. in Richtung einer Längsmittelachse vorstehend ausgebildet bzw. zumindest von dieser Seite her beispielsweise durch eine Ausnehmung einer Innenteils einer Innenmanschette hindurch betätigbar. Ins besondere ist das Spannmittel als Kniehebel ausgebildet, über den die Kraftspei chereinheit je nach Ausbildung gegenüber einem Außenteil der Innenmanschette oder auch gegenüber einem Innenteil der Innenmanschette verspannt werden kann. Über die Kraftspeichereinheit wird eine Kraft beispielsweise auf ein das Gegenele ment lagerndes Teil der Arretiervorrichtung, insbesondere ein Basiselement, über tragen, wobei sich das Gegenelement durch die aufgebrachte Kraft an dem bei spielsweise die Verzahnung aufweisenden Manschettenteil abstützt und die Innen manschette hierdurch aufweitet. Je nach Auslegung der Kraftspeichereinheit wird diese bereits hierbei oder bei Erreichen eines vorgebbaren und einer weiteren Auf weitung der Innenmanschette entgegenstehenden Gegendrucks gespannt. Die Ein leitung der Kraft für zu einer Vorspannung der Kraftspeichereinheit, die der Innen manschette langfristig an im Nachhinein nach Einnahme einer Arretierposition zur Verfügung steht. Insbesondere ist nach einer Aufweitung einer der Innenmanschet ten ein für die Überführung der Arretiervorrichtung in deren Arretierposition notwen diger Leerweg maximal so lang wie ein Verfahrweg der Kraftspeichereinheit. Bei spielsweise ist ein maximaler Hub bzw. Verfahrweg der Kraftspeichereinheit länger als der Abstand gleichseitiger Flanken zweier benachbarter Zähne der Verzahnung.

Gemäß einer besonders einfachen Weiterbildung der Erfindung kann das Ver spannmittel als Kniehebel mit der Kraftspeichereinheit auch einstückig sowie insbe sondere weiterhin einstückig mit dem Gegenelement ausgebildet werden. Beispiels weise stützt sich dieses Funktionsteil einerseits über die Zähne des die Verzahnung aufweisenden Teils der Innenmanschette und andererseits gegenüber dem dann relativ hierzu bewegenden weiteren Manschettenteil ab, während gleichzeitig die Kraftspeichereinheit integral mit ausgebildet ist. Zwecks Überprüfung der Verspannsituation des Kraftspeicherelements und/oder der anliegenden Spannung an der Innenmanschette kann ein Vorspannungsindikator vorgesehen sein, der vorzugsweise durch zwei relativ zueinander bewegliche Ele mente insbesondere eines inneren oder äußeren Teils der Innenmanschette ausge bildet ist. So kann über eine einfache optische Überprüfung nach Installation der Vorrichtung auch noch Monate später überprüft werden, ob eine notwendige Ver spannung gegenüber der Innenwand der jeweiligen Rohrleitung gegeben ist

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird bezüglich einer sicheren Anordnung der Dicht vorrichtung in der Rohrleitung auch entsprechend durch eine Innenmanschette mit einer Arretiervorrichtung, die wie vor- oder nachbeschriebenen ausgebildet ist, ge löst, wobei diese Arretiervorrichtung zur Verwendung in einer Dichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 21 ausgebildet ist. Entsprechend ist die Innenman schette, sofern sie nicht einteilig mit dem Einleger ausgebildet ist, mit den vor- oder nachbeschriebenen Merkmalen versehen. Insbesondere ist sie somit wie vorbe schrieben mit einer Arretiervorrichtung versehen, welche selbsthemmend und/oder verrastend ausgebildet ist und ein zur Aufbringung einer Vorspannung vorgesehe nes Spannmittel aufweist, wobei insbesondere nach einer Aufweitung der Innen manschette ein für die Überführung der Arretiervorrichtung in deren Arretierposition notwendiger Leerweg kleiner ist als ein Verfahrweg einer etwaig vorhandenen Kraft speichereinheit und beispielsweise ein maximaler Verfahrweg der Kraftspeicherein heit mindestens genauso lang ist wie der Abstand gleichseitiger Flanken zweier be nachbarter Zähne einer Verzahnung eines Teils der Innenmanschette. Weiterhin ist die Innenmanschette insbesondere mit einer Arretiervorrichtung versehen, die we- nigstens eine vorzugsweise als Federelement ausgebildete Kraftspeichereinheit um fasst, die durch Überführung der Innenmanschette in eine Betriebsposition vorge spannt wird.

Die eingangs gestellte Aufgabe wird ebenfalls durch ein Verfahren zur Abdichtung eines Übergangs zwischen einer Hauptleitung und einer Zweigleitung mit einer nach einem der Ansprüche 1 bis 21 ausgebildeten Dichtvorrichtung gelöst. Hierbei weist die Dichtvorrichtung einen Einleger mit einem Hauptteil und einem Stutzen auf, wo bei der Einleger in die Hauptleitung und insbesondere anschließend der Stutzen in die Zweigleitung eingebracht wird, wobei der Hauptteil über zumindest eine aufweit bare Innenmanschette in der Hauptleitung verspannt wird und der Stutzen über zu mindest eine zweite aufweitbare Innenmanschette in der Zweigleitung verspannt wird. Diesem erfindungsgemäßen Verfahren kommen die vorbeschriebenen Vorteile einer sicheren und insbesondere langfristigen Abdichtung der Rohr- bzw. Haupt- und Zweigleitung zugute.

Vorzugsweise wird eine zumindest weitere, dritte Innenmanschette in der Hauptlei tung verspannt, wobei die beiden zur Festlegung des Hauptteils vorgesehenen In nenmanschetten beabstandet voneinander und insbesondere auf unterschiedlichen Seiten bezüglich des Stutzens im Hauptteil angeordnet werden.

Insbesondere wird der Stutzen des zumindest zweiteiligen Einlegers über den bie gesteifen Hauptteil hauptleitungsseitig festgelegt. Dies erfolgt insbesondere über Dichtungsbereiche bzw. Anlagebereiche, in denen der biegesteife Hauptteil den vor zugsweise bis in die Hauptleitung hineinreichenden Kragen des Stutzens festlegt.

Ein Dichtungsbereich des Stutzens und/oder des Hauptteils mit einer dort befindli chen Dichtung wird gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Ausbildung in Anlage mit einer Innenoberfläche der Haupt- und/oder der Zweigleitung gebracht.

Durch die insbesondere biegesteifen Ausbildung des Hauptteils wird der Stutzen mit seinem Kragen vorzugsweise in der Hauptleitung, beispielsweise gegen einen dort vorhandenen Inliner, verspannt, so dass einerseits über die Anlegung der Innen manschette, und zweitens über die Verspannung des Dichtungsbereichs des Stut zens hauptleitungsseitig eine zweite Dichtungsebene zur Abdichtung einer etwaigen Beschädigung im Übergangsbereich vorgesehen wird. Auch auf Seiten des Stutzens kann die Innenmanschette die endseitig des vom hauptleitungsseitig angeordneten Teil des Stutzens entfernt liegenden Bereiche mit einer oder mehreren Dichtungs ebenen versehen sein. Darüber hinaus eignet sich das Verfahren auch zur Anbin dung von Zweigleitungen an nachträglich mit (In-)Linern versehenen Hauptleitungen.

Zur Vermeidung von Lockerungen der Innenmanschetten kann nach einer ersten Verspannung einer der Innenmanschetten diese durch ein Spannmittel nachge spannt werden, wobei die Spannung insbesondere nach einer Installation, vorzugs weise über einen Vorspannungsindikator, überprüft werden kann. Gleichzeitig kann während des Nachspannens eine Kraftspeichereinheit der Innenmanschette ge spannt werden. Das Nachspannen führt dazu, dass die Kraftspeichereinheit für et- waige nachfolgende Aufweitungen des Rohres oder Verschiebungen von Bruchstel len z.B. aufgrund des Verschiebens des Erdreiches vorgespannt ist.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung lassen sich der nachfolgenden Figu renbeschreibung entnehmen. Es zeigt:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Gegenstand in einer ersten Ansicht,

Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 in einer weiteren Ansicht,

Fig. 3 den Gegenstand nach Fig. 2 in einer Seitenansicht,

Fig. 4 den Gegenstand nach Fig. 3 entlang des Schnitts B-B,

Fig. 5 einen Schnitt durch eine in einer Haupt- und Zweigleitung angeordneten erfindungsgemäßen Gegenstand,

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung des Gegenstands nach Fig. 1 ,

Fig. 7 eine erfindungsgemäße Innenmanschette in einer ungespannten Form, Fig. 8 den Gegenstand nach Fig. 7 in einer gespannten Betriebsstellung,

Fig. 9 eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Innenmanschet te,

Fig. 10 den Gegenstand nach Fig. 9 in einer Explosionsdarstellung.

Einzelne technische Merkmale der nachbeschriebenen Ausführungsbeispiele kön nen auch in Kombination mit vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen sowie den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche und etwaiger weiterer Ansprüche zu erfin dungsgemäßen Gegenständen kombiniert werden. Sofern sinnvoll, werden funktio nal gleichwirkende Elemente mit identischen Bezugsziffern versehen. Eine erfindungsgemäße Dichtvorrichtung gemäß Fig. 1 zur Abdichtung eines Über gangs zwischen einer Haupt- und einer Zweigleitung umfasst einen Einleger 1 , der einen in der Hauptleitung einzuordnenden Hauptteil 2 aufweist und einen in der Zweigleitung anzuordnenden Stutzen 3. Eine erste aufweitbare Innenmanschette 4 ist in Teilen einstückig mit dem Hauptteil 2 ausgebildet. Die Innenmanschette 4 um fasst hierbei neben einem eine Verzahnung 6 aufweisenden und als Band ausgebil deten Manschettenteil 7, welches über Schweißpunkte 8 mit der Innenmanschette 2 verbunden ist, eine nachfolgend noch weiter zu beschreibende Arretiervorrichtung 9. Diese ist in Teilen einstückig mit dem Hauptteil 2 ausgebildet, so dass auch die In nenmanschette 4 in Teilen einteilig mit dem Hauptteil 2 ausgebildet ist.

Die Innenmanschette 4 dient der Festlegung des Hauptteils 2 in der Hauptleitung. Eine weitere Innenmanschette 5, die ebenfalls mit einer Arretiervorrichtung 9 verse hen ist, dient der Festlegung des Stutzens 3.

Eine weitere Innenmanschette 4 ist zur Festlegung des Hauptteils beabstandet von der in der Fig. 1 rechten Innenmanschette und auf einer bezüglich des Stutzens un terschiedlichen Seite am Hauptteil 2 angeordnet. Gemeinsam kann über diese bei den Innenmanschetten 4 der biegesteife, im Wesentlichen aus einem Metallblech, insbesondere aus Edelstahl, ausgebildete Hauptteil in der Hauptleitung festgelegt werden. Die Innenmanschetten 4 dienen der Festlegung des Hauptteils 2 durch Ver spannung desselben gegen die Innenwand der Hauptleitung. Sowohl der Hauptteil 2 als auch der Stutzen 3 weisen kragenförmige Dichtungsbe reiche 1 1 ,12 auf. Während der Dichtungsbereich 12 des Hauptteils 2 (vgl. Fig. 6) zwei umlaufende Dichtlippen 13 aufweist, die zur dichten Anlage an die Unterseite des Dichtungsbereichs 1 1 dienen, weist der Stutzen 3 in Richtung einer Innenober fläche der Hauptleitung anzuordnende Dichtungen 14 auf. Durch das Anpressen des Dichtungsbereichs 1 1 mittels des Hauptteils 2 gegen eine Innenoberfläche der Hauptleitung nimmt der Stutzen somit einen Dichtsitz ein, der etwaige Leckagen im Übergangsbereich zwischen Haupt- und Zweigleitung abzudichten vermag bzw. dem Übergang von einem in der Hauptleitung angeordneten Liner in die Zweigleitung dient. Der Hauptteil 2 weist weiterhin einen mit einem Hinterschnitt versehenen Kra gen 16 auf, der mit dem Stutzen 3 innenseitig verrasten kann.

Eine weitere Innenmanschette 5 ist am zur Hauptleitung gerichteten Ende des Stut zens 3 angeordnet, was durch gestrichelte Linien 17 angedeutet ist (Fig. 2).

Ventile 18 eröffnen die Möglichkeit, aus der Leitung heraus einen zwischen Rohrin nenoberfläche und Einleger befindlichen Bereich mit einem aushärtenden Material zu befüllen.

Der Einleger 1 ist unbeachtet etwaiger Innenmanschetten 4 bezüglich seines Haupt teils 2 zur Abdeckung der Hauptleitung in Längsrichtung betrachtet von nicht mehr als 270° ausgebildet. Vorliegend ist (Fig. 3) lediglich eine Abdeckung von rund 180° gegeben. Der Hauptteil weist somit in etwa die Form eines halben Hohlzylinders auf, der eine Ausnehmung zum Ansetzen des Stutzens 3 besitzt. Er ist somit deutlich besser in der Rohrleitung transportierbar und zum Einsatzort verbringbar als etwaige Hauptteile, die vollumfänglich die Rohrleitungsinnenoberfläche abdecken.

Der gemäß Fig. 4 geschnitten dargestellte Stutzen 3 ist dauerhaft flexibel ausgebil det und an seinem in der Fig. 4 oberen Ende, das am weitesten in die Zweigleitung einzuführen ist, außenseitig mit Stutzen-Dichtlippen 21 versehen, die mittels der In nenmanschette 5 gegen die innere Oberfläche der Zweigleitung gedrückt werden.

Die in der Fig. 4 untere Innenmanschette 5 sorgt für einen festen Sitz des Stutzens in dem kritischen Übergangsbereich zur Hauptleitung. Ein pilzkopfartiges und in ei nen Öffnung des Hauptteils 2 einzuführendes Befestigungsmittel 22 dient ähnlich wie der Kragen 16 ebenfalls zur sicheren Festlegung des Stutzens 3 an dem Haupt teil 2.

Die Dichtvorrichtung kann direkt in einer ohne Liner versehenen Rohrleitung bzw. einer Hauptleitung angeordnet werden. Sie kann auch in einer nachträglich mit ei nem Liner 23 versehenen Rohrleitung zur Abdichtung eines Übergangs zu einem Abzweig angeordnet werden (Fig. 5). Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist eine Hauptleitung 24 mit einer Abzweigung in eine Zweigleitung 26 versehen, wobei die Hauptleitung 24 mit einem Liner 23 ausgekleidet wurde. Die Dichtvorrich tung dichtet nun einen Übergangsbereich zur Zweigleitung 26 ab, in dem der Stut zen 3 mit seinem Kragen in Richtung der Innenoberfläche der Hauptleitung, die vor liegend durch die innere Oberfläche des Liners 23 ausgebildet wird, gedrückt wird. Der biegesteife Hauptteil 2 wird hierbei durch die Innenmanschetten 4 verspannt und dichten mittelbar die Verbindung Stutzen zu Liner ab. Innenmanschetten 5 verspan- nen den Stutzen 3 in der Zweigleitung. Somit wird der Stutzen 3 mittelbar durch die beiden Innenmanschetten 4 und den Einleger 2 sowie die beiden Innenmanschetten 5 fest verspannt, wobei der Übergangsbereich abgedichtet ist.

Gemäß Fig. 6 ist eine erfindungsgemäße Dichtvorrichtung in einer Explosionsdar stellung dargestellt. Nicht näher dargestellt sind Teile der Arretiervorrichtung einer erfindungsgemäßen Innenmanschette, die in den nachfolgenden Figuren näher erör tert wird.

Eine erfindungsgemäße Innenmanschette weist jeweils eine insbesondere in den Fig. 7 und 8 oder 9 und 10 näher dargestellte Arretiervorrichtung 9 auf. In der Fig. 7 ist die Arretiervorrichtung 9 und die Innenmanschette 5 teilweise aufgebrochen (Linie 31 dargestellt). Hierdurch werden mit Zähnen versehene Gegenelemente 32 sicht bar. Die beiden übereinander angeordneten Gegenelemente 32 (Zahnräder) käm men mit einem zur Blockade einer Zurückbewegung vorgesehenem Blockadeele ment 33, welches ebenfalls in Form eines Zahnrads ausgebildet ist.

Durch das Aufweiten der Innenmanschette 5 in der Haupt- oder Zweigleitung 24,26 dreht sich das in der Zeichnung obere linke Gegenelement gegen den Uhrzeiger sinn, während sich das untere Gegenelement 32 mit dem Uhrzeigersinn dreht. Hier durch wird ein federbelastet in eine Anlageposition gehaltene, und ebenfalls als Zahnrad ausgebildete Arretierelement 33 von den beiden als Zahnrädern ausgebil deten Gegenelementen 32 weggedrückt, weswegen das Aufweiten nicht behindert wird. Nach der Aufweitung der Innenmanschette 5 verrastet das Arretierelement 33 aufgrund der dann wieder erfolgenden Anlage mit den beiden nun entgegengesetzt drehenden Zahnrädern bis hin zu einer Arretierposition, in der ein weiteres Zusam menfahren der Innenmanschette nicht weiter möglich ist. Durch die nachfolgend be schriebene erfindungsgemäße Weiterbildung der Innenmanschette 5 ist das Zu sammenschrumpfen der Innenmanschette, das zu einer Undichtigkeit im Rohr füh ren kann, verhindert. Hierzu wird nach dem Aufspannen und Leerweg-bedingten Zusammensacken ein vorliegend als Kniehebel ausgebildetes Spannmittel 34 betä tigt. Hierdurch werden die vorliegend durch vier geschwungene, streifenförmige Be reiche 36 der Kraftspeichereinheit auf Zug (links der Zahnräder) und auf Druck (rechts der Zahnräder) belastet. Durch diese Betätigung des Spannmittels erfolgt ein Verschieben der vorliegenden im äußeren Teil gelagerten Gegenelemente entlang der Verzahnung und somit wiederum ein Aufweiten der Innenmanschette (Fig. 8). Die eingebrachte Kraft führt zur Abstützung der Gegenelemente 32 auf der Verzah nung. Der Verfahrweg des Kraftspeicherelementes ist hierbei größer als der Leer weg, der durch das Zusammenschrumpfen der Innenmanschette 5 überbrückt wur de, so dass die Innenmanschette wiederum in die aufgeweitete Position überführt werden kann.

Durch die Kraftspeichereinheit, die vorliegend in Umfangsrichtung beidseits eines des Gegenelements lagernden Basiselements 37 angeordnet ist, kann die Innen manschette den Einfluss externer Kräfte, beispielsweise aufgrund Verschiebungen des Erdreiches, zusätzlich ausgleichen, ohne dass eine strukturelle Beschädigung der Innenmanschette erfolgt. Die gespannte Position mit einem betätigten Spannmittel 34 ist in der Fig. 4 gezeigt. Zwei relativ zueinander bewegliche Bereiche 38 und 39, die halbrunde Ausnehmun gen aufweisen, welche im ungespannten Zustand jeweils einen Kreis darstellen, dienen als Vorspannungsindikator. Im gespannten Zustand sind die beiden Halb kreise der Bereiche 38 und 39 gegeneinander verschoben, so dass die gespannte Position ablesbar ist, auch wenn das Spannmittel 34 beispielsweise nach Überfüh rung der Arretiervorrichtung in die in der Fig. 8 dargestellte Position entnommen wird.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Innenmanschette ist gemäß Fig. 9 einfacher aufgebaut. Während der als Band ausgebildete Manschet tenteil 7 der Innenmanschette wiederum beidseitig eine Ausnehmung begrenzende Verzahnungen aufweist, sind vorliegend die Kraftspeichereinheit, das Spannmittel 34 und das Gegenelement 32 einstückig miteinander ausgebildet. Dieses Funktions teil stützt sich mit seinem einen Ende 41 an einem Außenteil der Innenmanschette ab und geht anschließend in eine Kraftspeichereinheit ausbildende federnde Berei che 36 über, an die einstückig wiederum das Spannmittel 34 angeformt ist, welches wiederum in zwei in die Verzahnung eingreifende Gegenelemente 32 übergeht. Über eine Schelle 42 wird das Funktionselement in seinem Sitz in der Ausnehmung des Manschettenteils 7 gehalten.

Durch ein zunächst mittels eines üblichen Positionier- und Aufweitungsmittel in Form beispielsweise eines aufblasbaren Ballons in der Rohrleitung erfolgte Aufweitung verschiebt den innen und den äußeren Teil der Innenmanschette relativ zueinander, wobei die als Gegenelemente 32 ausgebildeten Zähne eine Aufweitung der Innen manschette herbeiführend entlang der Verzahnung im Uhrzeigersinn gleiten. Nach dem beispielsweise eine Aufweitung zu einem unvollständigen Überspringen des nächsten Zahnes geführt hat, weswegen die Innenmanschette dann ihren Durch messer beim Luftablassen wieder verringert, kann über den Kniehebel und die Rela tivverschiebung zwischen innerem und äußerem Teil der Innenmanschette die not wendige Verspannung wieder hergestellt werden. Dies geht einher mit einer Beauf schlagung des Kraftspeicherelements und führt ähnlich wie im vorherigen Fall zu einer Verlängerung des sich an der Verzahnung abstützenden Teils der Innenman schette. Gleichzeitig wird durch die Kraftspeichereinheit, gebildet durch die beiden federnden Bereiche 36 das Aufbringen einer zu großen Kraft auf die Innenmanschet te begrenzt. Die Kraftspeichereinheit ist somit dergestalt ausgebildet, dass sie durch das initiale Aufweiten mittels herkömmlicher Mittel wie beispielsweise einem auf blasbarem Ballon weniger oder nur geringfügig beeinflusst wird, andererseits aller dings durch das Überführen des Spannmittels eine für eine Aufweitung der Innen manschette ausreichend große Kraft über mindestens einen Verfahrweg bereitstellt, der gleich oder größer dem Abstand gleichseitiger und insbesondere zur Festlegung benötigter Flanken benachbarter Zähne der Verzahnung (Ausführungsbeispiel Fig. 7,8,9,10) ist.