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Patent Searching and Data


Title:
SEALING DEVICE FOR SEALING A BALL JOINT OF A STEERING KNUCKLE PIN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/167445
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sealing device for sealing the ball joint (30) of a steering knuckle pin, comprising at least one retainer ring (1) and at least one sealing ring (2), wherein the sealing ring is at least partially provided within a groove (11) of the sealing ring and wherein the groove is provided in a radially inner region of the retainer ring.

Inventors:
FORESTIER, Cédric (32 rue Erckmann-Chatrian, 6800 Colmar, 6800 Colmar, FR)
KUGELSTADT, Kai (Friesenheimer Weg 4, Lahr, 77933, DE)
Application Number:
EP2017/000386
Publication Date:
October 05, 2017
Filing Date:
March 29, 2017
Export Citation:
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Assignee:
LIEBHERR MINING EQUIPMENT COLMAR SAS (49 rue Frédéric Hartmann, Colmar, Colmar, 68025, FR)
International Classes:
F16J15/52; F16C11/06
Foreign References:
DE10139564A12003-02-20
EP0024749A11981-03-11
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
LAUFHÜTTE, Dieter (Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte, Partnerschaft mbBWidenmayerstraße 23, München, 80538, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Dichtungsvorrichtung zum Abdichten des Kugelgelenks (30) eines Achsschenkelbolzens, mit wenigstens einem Haltering (1) und wenigstens einem Dichtungsring (2), wobei der Dichtungsring (2) wenigstens teilweise innerhalb einer Nut (11) des Halterings (1) vorgesehen ist und wobei die Nut (11) in einem radial innenliegenden Bereich des Halterings (1) vorgesehen ist.

2. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (11) wenigstens zwei insbesondere zueinander parallel ausgerichtete erste innere Kegelstumpfbereiche (12, 13) umfasst, wobei der Dichtungsring (2) entsprechend angeordnete äußere Kegelstumpfbereiche (22, 23) umfasst.

3. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten inneren Kegelstumpfbereiche (12, 13) des Halterings (1) von wenigstens zwei zu den ersten inneren Kegelstumpfbereichen (12, 13) insbesondere parallel ausgerichteten zweiten inneren Kegelstumpfbereichen (14, 15) einge- fasst sind, und/oder dass der Haltering (1) zweistückig ausgebildet ist.

4. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (2) eine insbesondere parallel zu seinen äußeren Kegelstumpfbereichen (22, 23) ausgerichtete Dichtungslippe (24) umfasst.

5. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegelstumpfbereiche (12, 13, 14, 15, 22, 23) in einem Winkel von 90° - 140°, insbesondere von 105° - 125°, und besonders bevorzugt von 115° ±5° zum Grundbereich (16) des Halterings (1) bzw. zu einem Grundbereich (26) des Dichtungsrings (2) angeordnet sind.

6. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (1) mit einer Gelenkpfanne (31) koppelbar ist, wobei in dem Grundbereich (16) des Halterings (1) Durchführungen (17) zum Koppeln des Halterings (1) mit der Gelenkpfanne (31) vorgesehen sind, und/oder wobei am Grundbereich (16) des Halterings (1) ein wenigstens teilweise zylindermantelförmiger und/oder wenigstens teilweise kegelstumpfför- miger Anschlag (18) insbesondere zum Zentrieren des Halterings (1) an der Gelenkpfanne (31) vorgesehen ist.

7. Dichtungsring (2) mit wenigstens einem und insbesondere zwei außen daran angeordneten Kegelstumpfbereichen (22, 23) zur Verwendung in einer Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6.

8. Haltering (1) mit wenigstens einer innen daran vorgesehener Nut (11), wobei die Nut (11) wenigstens einen und insbesondere zwei insbesondere zueinander parallel ausgerichtete innere Kegelstumpfbereiche (12, 13) umfasst, zur Verwendung in einer Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6.

9. Radaufhängung für eine Großbaumaschine, insbesondere einen Muldenkipper, mit wenigstens einer Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6.

10. Großbaumaschine, insbesondere Muldenkipper, mit wenigstens einer Radaufhängung nach Anspruch 9.

Description:
Dichtungsvorrichtung zum Abdichten des Kugelgelenks eines Achsschenkelbolzens

Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung zum Abdichten des Kugelgelenks eines Achsschenkelbolzens, mit wenigstens einem Haltering und wenigstens einem Dichtungsring, wobei der Dichtungsring wenigstens teilweise innerhalb einer Nut des Halterings vorgesehen ist und wobei die Nut in einem radial innenliegenden Bereich des Halterings vorgesehen ist.

Kugelgelenke werden bei Baumaschinen zur Aufhängung bzw. Kopplung von Lenkungskomponenten verwendet und müssen vor Verschmutzungen geschützt werden, wie sie insbesondere beim Baustellenbetrieb der Baumaschine auftreten können. Hierzu ist es bekannt, Versiegelungen bzw. Abdeckungen bereitzustellen, mittels derer der Kontaktbereich bzw. der Innenbereich des Kugelgelenks, in dem die Gelenkkugel im Gelenktopf bzw. in der Gelenkpfanne gelagert ist, geschützt werden kann. Nachteilig an den aus dem Stand der Technik bekannten Versiegelungen ist, dass diese schmutzanfällig und nicht sehr zuverlässig sind und insbesondere im intensiven Baustellenbetrieb ihre Funktion nicht dauerhaft wahren können.

Vor diesem Hintergrund ist es Aufgabe der Erfindung, einen entsprechenden Schutz zum Abdichten des Kugelgelenks bereitzustellen, der das Eindringen von Schmutz effektiv verhindert, Schmutzansammlungen im Bereich des Kugelgelenks vorbeugt, das begrenzte Austreten von Schmierflüssigkeit zum Zwecke der Selbstreinigung des Kugelgelenks ermöglicht, leicht ist und einfach montiert werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Dichtungsvorrichtung z.B. zum Abdichten des Kugelgelenks eines Achsschenkelbolzens mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Demnach ist eine Dichtungsvorrichtung mit wenigsten einem Haltering und wenigstens einem Dichtungsring vorgesehen, wobei der Dichtungsring wenigstens teilweise innerhalb einer Nut des Halterings vorgesehen ist und wobei die Nut in einem radial innenliegenden Bereich des Halterings vorgesehen ist. Damit wird statt einer außenliegenden Versiegelung bzw. Abdichtung eine effektive Abstreifvorrichtung innerhalb eines Halterings des Kugelgelenks bereitgestellt. Die Abstreifvorrichtung ist dazu ausgebildet das Eindringen von Schmutz in das Kugelgelenk zu verhindern und gleichzeitig ein begrenztes Austreten von Schmierflüssigkeit aus dem Kugelgelenk nach außen zu ermöglichen, wodurch ein Auswaschen von Schmutzpartikeln aus dem Kugelgelenk bewirkt wird.

Vorteilhafterweise wird so eine Vorrichtung bereitgestellt, welche leichter und kleiner als aus dem Stand der Technik bekannte Schutzvorrichtungen ist und die darüber hinaus einfacher zu montieren ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist ferner innerhalb des Halterings gelagert, so dass sie vorteilhaft besser vor Beschädigungen und Verschmutzungen geschützt ist. ln einer vorteilhaften Ausbildung ist denkbar, dass die Nut wenigstens zwei insbesondere zueinander parallel ausgerichtete erste innere Kegelstumpfbereiche um- fasst, wobei der Dichtungsring entsprechend angeordnete äußere Kegelstumpfbereiche umfasst. Die Kegelstumpfbereiche von Haltering und Dichtungsring können jeweils gestuft ausgebildet sein, so dass Haltering und Dichtungsring entsprechend gestuft ineinandergreifen, wodurch ein besserer Halt der Bauteile aneinander und eine bessere Abdichtung ermöglicht ist. Wie den Figuren zu entnehmen ist, kann der die Nut umfassende radial innenliegende Bereich des Halterings nahe des radial innersten Bereichs des Halterings verortet sein.

In einer weiteren Ausführung ist denkbar, dass die ersten inneren Kegelstumpfbereiche des Halterings von wenigstens zwei zu den ersten inneren Kegelstumpfbereichen insbesondere parallel ausgerichteten zweiten inneren Kegelstumpfbereichen eingefasst sind, und/oder dass der Haltering zweistückig ausgebildet ist.

Die zweiten inneren Kegelstumpfbereiche des Halterings fassen dabei den Dichtungsring im zusammengebauten Zustand der Dichtungsvorrichtung in axialer Richtung innerhalb des Halterings wenigstens teilweise ein bzw. sind gegenüber der Kugelfläche des Kugelgelenks im Wesentlichen parallel angeordnet und umschließen damit wenigstens teilweise gemeinsam mit der Kugel des Kugelgelenks den innerhalb der Nut vorliegenden ringförmigen Aufnahmeraum für den Dichtungsring. Der Dichtungsring kann dadurch besser in Position gehalten werden, wodurch wiederum eine bessere Abdichtung ermöglicht ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist denkbar, dass der Dichtungsring eine insbesondere parallel zu seinem äußeren Kegelstumpfbereichen ausgerichtete Dichtungslippe umfasst. Die Dichtungslippe kann mit der Kugelfläche des Kugelgelenks über einen Kontaktbereich in Kontakt stehen und so eine Dichtwirkung zwischen dem Innenraum des Kugelgelenks und der Umgebung erzielen. Die Dichtungslippe kann dabei auch wenigstens teilweise gekrümmt ausgebildet sein und/oder in einem Winkel zu den äußeren Kegelstumpfbereichen des Dichtungsrings angeordnet sein. Hierdurch kann der Kontaktbereich der Dichtungslippe bes- ser an die Kugelfläche der Gelenkkugel angepasst sein, wodurch unter anderem eine geringere Biegung der Dichtungslippe und damit deren erhöhte Lebensdauer bewirkt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist denkbar, dass die Kegelstumpfbereiche in einem Winkel von 90° bis 140 °, insbesondere von 105° bis 125 ° und besonders bevorzugt von 115° bis ± 5 ° zu einem Grundbereich des Halterings bzw. zu einem Grundbereich des Dichtungsrings angeordnet sind. Hierdurch kann die Dichtungsvorrichtung mit ihrem Dichtungsring bzw. der Dichtungslippe annähernd parallel an einen entsprechenden Bereich der Kugel des Kugelgelenks angelegt werden, wodurch die Wirksamkeit der Dichtung erhöht werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist denkbar, dass der Haltering mit einer Gelenkpfanne koppelbar ist, wobei in dem Grundbereich des Halterings Durchführungen zum Koppeln des Halterings mit der Gelenkpfanne vorgesehen sind, und/oder wobei am Grundbereich des Halterings ein wenigstens teilweise zylinder- mantelförmiger und/oder wenigstens teilweise kegelstumpfförmiger Anschlag insbesondere zum Zentrieren des Halterings an der Gelenkpfanne vorgesehen ist.

Die Erfindung ist femer auf einen Dichtungsring mit wenigstens einem und insbesondere zwei außen daran angeordneten Kegelstumpfbereichen zur Verwendung in einer Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 gerichtet und auf einen Haltering mit wenigstens einer innen daran vorgesehener Nut, wobei die Nut wenigstens einen und insbesondere zwei insbesondere zueinander parallel ausgerichtete innere Kegelstumpfbereiche umfasst, wobei der Haltering Verwendung in einer Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 findet.

Ferner betrifft die Erfindung eine Radaufhängung für eine Großbaumaschine, insbesondere für einen Muldenkipper, mit wenigstens einer Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 sowie eine entsprechend ausgestattete Großbaumaschine. Weitere Einzelheiten und Vorteile sind anhand einer in den Figuren beispielhaft gezeigten Ausführung der Erfindung erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1a: Eine Radaufhängung mit erfindungsgemäß abgedichtetem Achsschenkelbolzen;

Figur 1b: Eine Schnittansicht eines Kugelgelenks einer Radaufhängung mit einem erfindungsgemäß abgedichtetem Achsschenkelbolzen;

Figur 1c: Eine Detailansicht der erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung in

Schnittansicht;

Figuren 2a-e: Verschiedene Ansichten eines erfindungsgemäßen Halterings; und Figuren 3a-e: Verschiedene Ansichten eines erfindungsgemäßen Dichtungsrings.

Gemäß Figur 1a umfasst die daran gezeigte Radaufhängung wenigstens ein Kugelgelenk 30, mittels dem ein Rad beispielsweise einer Baumaschine mittelbar mit der Baumaschine über mehrere Freiheitsgrade schwenkbar gekoppelt ist. Wie Figur 1 b zu entnehmen ist, fasst der Haltering 1 samt dem Dichtungsring 2 die Kugel 32 des Kugelgelenks 30 in der Gelenkpfanne 31 ein, wobei die Kugel 32 zwar rotieren kann, der Kugelgelenkinnenraum jedoch durch den Dichtungsring 2 abgedichtet ist.

Wie Figur 1c zu entnehmen ist, erstreckt sich der Dichtungsring 2 dabei innerhalb einer Nut 11 des Halterings, wobei die Nut 1 in einem radial innenliegenden Bereich des Halterings 1 vorgesehen ist. Die im Folgenden näher erläuterte Dichtungslippe 24 des Dichtungsrings 2 kann in Richtung nach außerhalb des Kugelgelenks 30 bzw. von der Gelenkpfanne 31 weg orientiert sein. Das Innere des Kugelgelenks 30 kann dabei als der von Gelenkpfanne 31 und dem Haltering 1 umgrenzter Bereich angenommen werden. Figuren 2a bis 2e zeigen unterschiedliche Ansichten des Halterings 1 , wobei Figur 2a eine Draufsicht des Halterings 1 ist, in der der Haltering 1 einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Figur 2b ist eine seitliche Schnittansicht des Halterings 1 , während Figuren 2c und 2d Detailansichten der Nut 11 des Halterings 1 sind. Figur 2e zeigt eine perspektivische Ansicht des Halterings 1.

Der radial außen liegende Bereich des Halterings 1 bildet einen Grundbereich 16 des Halterings 1. Wie Figur 2a zu entnehmen ist, kann der Haltering 1 zweistückig ausgebildet sein und er kann auch mehrstückig ausgebildet sein, wodurch das Anbringen des Halterings 1 an der Gelenkpfanne ermöglicht bzw. vereinfacht wird. Der Haltering 1 kann aus zwei identischen bzw. symmetrischen Hälften ausgebildet sein. Hierdurch kann die Herstellung des Halterings 1 vereinfacht werden, da nicht unterschiedliche Komponenten bereitgestellt werden müsse.

Insbesondere ist es möglich den Haltering 1 nach der Montage der Kugel 32 in die Gelenkpfannen 31 mit dem Kugelgelenk 30 zu verbauen. Dies ermöglicht es auch vorteilhaft den Haltering 1 bzw. den Dichtungsring 2 auszuwechseln ohne dabei das Kugelgelenk 30 komplett demontieren zu müssen.

Wie Figuren 2a und 2b zu entnehmen ist, können an dem Haltering 1 Durchführungen 17 vorgesehen sein, welche an dem Grundbereich 16 des Halterings 1 vorgesehen sein können. Die Durchführungen 17 können dafür vorgesehen sein Feststellmittel wie Schrauben aufzunehmen, mittels derer die Vorrichtung bzw. der Haltering 1 mit der Gelenkpfanne 31 oder mit anderen Strukturen des Kugelgelenks 30 koppelbar ist. Hierzu können in der Gelenkpfanne 31 entsprechende Gewindebohrungen, Durchführungen oder ähnliches vorgesehen sein, die zum Fixieren der Feststellmittel ausgebildet sein können. Es können dabei beispielsweise je vier Durchführungen 17 an einer Hälfte des Halterings 1 vorgesehen sein. Ferner kann, wie Figur 2c entnehmbar ist, am Haltering 1 ein zylindermantelförmiger und/oder kegelstumpfförmiger Anschlag 18 zum Zentrieren des Halterings 1 an der Gelenkpfanne 31 vorgesehen sein. Figuren 2c und 2d zeigen die beiden insbesondere parallel zueinander ausgerichteten ersten inneren Kegelstumpfbereiche 12, 13 des Halterings 1 , in denen der Dichtungsring 2 mit seinen dazu passenden äußeren Kegelstumpfbereichen 22, 23 anordenbar ist. Die Kegelstumpfbereiche 12, 13 können Teil der Nut 1 des Halterings 1 sein. Die einzelnen Kegelstumpfbereiche 12, 13, 22, 23 können über auf die Kegelstumpfbereiche 12, 13, 22, 23 senkrecht und/oder angewinkelt angeordneten Wandungen verbunden sein. Außerhalb der ersten inneren Kegelstumpfbereiche 12, 13 des Halterings 1 sind fernerhin insbesondere parallel ausgerichtete zweite innere Kegelstumpfbereiche 14, 15 vorgesehen, die ebenfalls über dazu senkrecht und/oder angewinkelt angeordnete Wandungen mit den weiteren Kegelstumpfbereichen 12, 13 verbunden sein können.

Figuren 2d und 3c zeigen, dass die Kegelstumpfbereiche 12, 13, 14, 15, 22, 23 angewinkelt zu Grundbereichen 16, 26 von Haltering 1 und Dichtungsring 2 angeordnet sind. Dadurch kann der Dichtungsring 2 besser parallel oder im Wesentlichen parallel an einem Abschnitt der Kugel 32 des Kugelgelenks 30 angeordnet werden. Der Grundbereich 16 des Halterings 1 kann dabei als hohlzylinderförmiger Ringabschnitt ausgebildet sein.

Figuren 3a bis 3e zeigen einen Dichtungsring 2 mit einer in den Figuren 3c und 3e deutlich erkennbaren Dichtungslippe 24. Der Dichtungsring 2 weist wenigstens teilweise eine zum Haltering 1 negative Geometrie auf, sodass der Dichtungsring 2 an der entsprechend ausgeformten Nut 11 des Halterings 1 einsetzbar bzw. positionierbar ist und kraft- und/oder formschlüssig mit dem Haltering 1 in Eingriff bringbar ist.

Der Grundbereich 26 des Dichtungsrings 2 kann derjenige Bereich sein, der im montierten Zustand der Dichtungsvorrichtung der Innenseite des Kugelgelenks 30 zugewandt ist. Die Kegelstumpfbereiche 22, 23 des Dichtungsrings 2 können dabei insbesondere rechtwinklig zu dem Grundbereich 26 angeordnet sein. ln den Figuren 3a bis 3d sind Ausnehmungen 25 gezeigt, die in Umfangsrichtung des Dichtungsrings 2 verteilt angeordnet sein können. Diese können ein begrenztes Austreten von Schmiersubstanz aus dem Kugelgelenkinnenraum nach außen ermöglichen. An einem von der Dichtungslippe 24 beabstandeten Bereich des Dichtungsrings 2 kann eine Ausbildung 28 vorgesehen sein, in welcher die Ausnehmungen 25 wenigstens teilweise verlaufen. Die Dichtungslippe 24 und die Ausbildung 28 können so ausgebildet sein, dass sie im montierten Zustand der Dichtungsvorrichtung mit der Kugel 32 des Kugelgelenks 30 in Kontakt sind.

Zwischen der Dichtungslippe 24 und der Ausbildung 28 kann ein Bereich 27 vorgesehen sein, welcher im montierten Zustand der Dichtungsvorrichtung nicht mit der Kugel 32 des Kugelgelenks 30 in Kontakt ist. Dieser Bereich 27 des Dichtungsrings 2 kann konkav ausgebildet sein. Hierdurch wird es vereinfacht, die Dichtungslippe 24 so elastisch bzw. beweglich mit der übrigen Struktur des Dichtungsrings 2 zu verbinden, dass die Dichtungslippe 24 im montierten Zustand der Dichtungsvorrichtung von der Kugel 32 nach außen bzw. weggedrückt wird, wodurch die Dichtungslippe 24 aufgrund ihrer Elastizität auf die Kugel 32 aufdrückt und damit eine Dichtungswirkung erzielt wird.

Der Dichtungsring 2 kann aus einem elastischen Kunststoff gefertigt sein, während der Haltering 1 aus einem Metall gefertigt sein kann. Denkbar sind auch Ausführungen, bei denen beide Komponenten aus Kunststoff gefertigt sind und/oder einstückig ausgebildet sind. Hierbei kann es allerdings erforderlich sein, dass die Kugel 32 des Kugelgelenks 30 durch eine anderweitige Haltevorrichtung innerhalb der Gelenkpfanne 31 gehalten wird.