DICHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE SCHIEBETÜR

TECHNISCHES GEBIET Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung für eine Schiebetür.

STAND DER TECHNIK

Absenkdichtungen werden zur Dichtung von Türen und Fenstern eingesetzt. Sie verhindern einen Lichtdurchlass und bieten einen Schallschutz sowie Schutz vor Zugluft und Rauch. Bei Aussentüren dienen sie zudem als Spritzschutz bei Regen und können je nach Ausführungsform auch vor Hochwasser schützen.

Üblicherweise bestehen absenkbare Tür- und Fensterdichtungen im Wesentlichen aus einem Gehäuse in Form einer nach unten offenen, hut- oder u-förmigen Profilschiene, einer in diesem Gehäuse anhebbar und absenkbar gehaltenen Dichtleiste mit einem Dichtungsprofil sowie einem Betätigungsmechanismus zur Anhebung und Absenkung der Dichtleiste. In bewährten Absenkdichtungen weist der Betätigungsmechanismus Blattfedern auf, welche an einer ersten Stelle am Gehäuse, an einer zweiten Stelle an der Dichtleiste und an einer dritten Stelle an einem Schieber befestigt sind. Der Schieber geht üblicherweise in einen Betätigungsknopf über, welcher dem Gehäuse ein- oder beidseitig vorsteht. Beim Schliessen der Tür wird der Betätigungsknopf am Türrahmen eingedrückt und die Dichtleiste wird entgegen der Federkraft der Blattfedern automatisch abgesenkt und dichtend gegen den Boden gedrückt. Beim Öffnen der Tür wird der Betätigungsknopf wieder freigegeben und die Dichtleiste wird automatisch angehoben. Es sind weitere Arten von Betätigungsmechanismen bekannt, beispielsweise Hebelanordnungen. Derartige Türdichtungen sind beispielsweise aus EP 0 338 974, DE 299 16 090 und EP 0 509 961 bekannt. EP 2 085 559 offenbart eine automatisch absenkbare Dichtungsvorrichtung, bei welcher der Betätigungsmechanismus durch seitliche Krafteinwirkung aktiviert wird. EP 2 476 857 offenbart eine Absenkdichtung für Schiebetüren. Die Absenkdichtung ist wie oben beschrieben ausgeführt und weist einen dem Dichtungsgehäuse vorstehenden Betätigungsknopf auf. Im Bereich der Nebenschliesskante weist der Türrahmen ein Anschlagelement mit einer nach unten geneigten Schrägfläche und einer geradlinig verlaufenden Aufnahmetasche auf. Beim Schliessen des Türflügels läuft eine am Türflügel angebrachte erste Rolle dieser Schrägfläche entlang und zieht dabei einen federbelasteten Schlitten nach unten. Eine am Schlitten angeordnete zweite Rolle drückt einen Hebel auf den Betätigungsknopf, welcher dadurch den Betätigungsmechanismus aktiviert und die Dichtleiste absenkt. Beim weiteren Schliessen des Türflügels gelangt die erste Rolle in die Aufnahmetasche und die Absenkbewegung wird gestoppt. Der Türflügel ist in diesem Zustand vollständig geschlossen. Die Absenkdichtung verharrt dank der Aufnahmetasche in der geschlossenen Stellung, ohne dass weitere Blockierungseinrichtungen notwendig wären. Erst beim Öffnen des Türflügels wird die Rolle wieder aus der Aufnahmetasche herausgeführt, was eine automatische Anhebung der Dichtleiste ermöglicht. Diese Anordnung weist den Nachteil auf, dass beim Schliessen der Tür ein relativ grosser Kraftaufwand durch den Benutzer notwendig ist, weil der Schlitten entgegen der Federkraft und des Widerstandes des auf den Betätigungsknopfs drückenden Hebels abgesenkt werden muss. Nachteilig ist auch, dass beim Öffnen der Tür die automatische Anhebung des Schlittens dazu führt, dass sich die Tür selbsttätig öffnet und der Benützer somit nicht die volle Kontrolle bei der Öffnung behält. Ein weiterer Nachteil ist, dass der Schlitten in Laufrichtung der Schiebetür hinter der Absenkdichtung angeordnet ist, so dass die Dichtleiste verkürzt ausgebildet sein muss und im Bereich der Nebenschliesskante nicht vollständig dichten kann. Femer erlaubt die Endposition wenig Spiel, so dass eine genaue Führung des Türflügels und genaue Positionierungen aller Elemente zwingend sind.

Absenkdichtungen mit stirnseitig aktivierbarem Betätigungsknopf haben sich in der Praxis für schwenkbare Türflügel bewährt. Das Kraftübertragungsverhältnis beim Schliessen des Türflügels liegt ohne weitere Mechanismen bereits bei ungefähr 1 :30, so dass der Betätigungsknopf beim Schliessen des Türflügels ohne merkbaren Kraftaufwand eingedrückt werden kann. Die Verwendung derartiger Absenkdichtungen für Schiebetüren ist problematischer, da die Kraftübertragung auf den Betätigungsknopf lediglich 1 : 1 ist und somit mehr Kraft aufgewendet werden muss, um beim Schliessen des Türflügels auch noch den Betätigungsknopf einzudrücken.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Dichtungsvorrichtung für Schiebetüren zu schaffen. Diese Aufgabe löst eine Dichtungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie jede der Dichtungsvorrichtungen mit den Merkmalen der Patentansprüche 16, 17 und 18.

Die Dichtungsvorrichtung einer Schiebetür mit einem verschiebbar gelagerten Türflügel weist eine Absenkdichtung mit einer Dichtleiste und mit einem Betätigungsmechanismus zur automatischen Absenkung und Anhebung der Dichtleiste auf. Die Absenkung erfolgt entgegen einer Rückstellkraft. Die Dichtungsvorrichtung weist eine Aktivierungseinheit zur Aktivierung der Absenkdichtung auf, wobei die Aktivierungseinheit eine erste Kontaktfläche, ein schwenkbar ausgebildetes Kontaktelement und ein schwenkbar ausgebildetes Kraftübertragungselement aufweist. Das Kontaktelement kontaktiert beim Schliessen des Türflügels die erste Kontaktfläche und bewegt sich bei der Schliessbewegung des Türflügels unter Schwenkung des Kontaktelements entlang der ersten Kontaktfläche. Eine Schwenkbewegung des Kontaktelements resultiert in einer Schwenkbewegung des Kj-aftübertragungselements, wodurch das Kraftübertragungselement die Absenkdichtung betätigt.

In diesem Text bezeichnen Begriffe wie„nach oben" und„nach unten" die Richtungen, in welche sich die Dichtleiste der Absenkdichtung bewegt. „Nach oben" ist somit die Richtung, in welche die Dichtleiste angehoben und in ihre Gehäuseschiene eingefahren wird, „nach unten" ist die Richtung, in welche die Dichtleiste zwecks Dichtung des Türspalts abgesenkt, also aus ihrer Gehäuseschiene heraus gefaliren wird. Vorzugsweise bezeichnet die Richtung„nach unten" die Richtung der Gravitationskraft, also zu einem Gebäudeboden hin. In Fällen, wo zwingend die Gravitationsrichtung gemeint ist, ist dies im Text vermerkt.

Wird im Folgenden von Kontaktierung durch eine Kontaktfläche gesprochen, so kann der jeweilige Kontakt punkt- oder linienförmig sein und muss nicht flächig sein.

Erfindungsgemäss bewegt sich, vorzugsweise rollt, die zweite Kontaktfläche des Kontaktelements gleitend entlang der ersten Kontaktfläche. Wenn sie abrollt, wickelt sie sich somit entlang der ersten Kontaktfläche ab und jeder Punkt der ersten Kontaktfläche wird mit einem anderen Punkt der zweiten Kontaktfläche kontaktiert.

Die bei der Schliessung der Tür aufzuwendende Kraft ist somit minimiert, wobei die Ausgestaltung der zwei Kontaktflächen und die Lage der ersten Schwenkachse so gewählt werden können, dass eine optimale Kraftübertragung zur Absenkung der Dichtleiste erzielt werden kann.

Vorzugsweise ist die erste Kontaktfläche nach oben gerichtet und das Kontaktelement liegt beim Schliessen des Türflügels auf dieser ersten Kontaktfläche auf, wobei es entlang dieser gleitet, vorzugsweise abrollt, und dadurch die Absenkdichtung betätigt. Vorzugsweise bezieht sich die Richtungsangabe„nach oben" in diesem Zusammenhang auf die der Gravitationskraft entgegen gesetzter Richtung.

Die (unter Berücksichtigung der Richtung der Gravitationskraft) nach oben gerichtete erste Kontaktfläche weist den Vorteil auf, dass das Gewicht des Türflügels teilweise oder ganz auf das Kontaktelement drückt. Eine Person, welche die Schiebetür schliesst, muss relativ wenig oder gar keine zusätzliche Kraft aufwenden, um die Dichtleiste abzusenken. Die Schiebetüre lässt sich trotz der Absenkdichtung ohne erhöhten Kraftaufwand schliessen.

Vorzugsweise ist das Kontaktelement mit dem Betätigungsmechanismus verbunden oder wirkverbunden. Es kann auch selber ein Bestandteil des Betätigungsmechanismus sein.

Vorzugsweise sind die erste Kontaktfläche und das Kontaktelement so ausgebildet, dass beim Schliessen des Türflügels eine nach oben, vorzugsweise entgegen gesetzt zur Gravitationskraft, wirkende Kraft erhalten wird, welche derart umgelenkt wird, dass sie auf den Betätigungsmechanismus wirkt.

Die erfindungsgemässe Anordnung ist vorzugweise auf der Seite der Nebenschliesskante der Schiebetür angeordnet. Sie lässt sich jedoch auch an der Hauptschliesskante anordnen.

Die Aktivierungseinheit besteht vorzugsweise wie der Betätigungsmechanismus ausschliesslich aus mechanischen Mitteln und umfasst vorzugsweise keine Magnete und/oder elektrischen Motoren und/oder Sensoren. Da sich die erste Kontaktfläche in Schieberichtung neben der Absenkdichtung anordnen lässt, kann sich die Dichtleiste über die gesamte Länge des Türflügels erstrecken und sie kann somit optimal dichten.

Ein weiterer Vorteil ist, dass die Aktivierungseinheit die Dichtleiste in einer abgesenkten Position hält, ohne dass die Rückstellkraft eine Schiebebewegung des Türflügels in Längsrichtung der Dichtleiste beeinflusst. Dadurch sind keine zusätzlichen Blockierungsmechanismen notwendig, um den Türflügel in seiner geschlossenen Stellung zu halten. Des Weiteren behindert die Rückstellkraft der Absenkdichtung das vollständige Schliessen der Schiebetür nicht. Viele Schiebetüren weisen wegen ihres grossen Gewichts einen Bremsmechanismus auf, welcher die Schliessbewegung des Türflügels kurz vor Erreichen der vollständigen Schliessposition abbremst. Dadurch wird verhindert, dass Finger oder andere Körperteile zu fest eingeklemmt werden. In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung soll dieser Bremsmechanismus nicht durch die Rückstellkraft der Absenkdichtung bzw. durch die zur Absenkung der Dichtung notwendige Kraft beeinflusst werden. Es soll zusätzlich oder alternativ auch nicht noch mehr Kraft zum Schliessen der Tür aufgewendet werden müssen. In diesen Ausführungsformen lässt sich deshalb die Absenkdichtung bereits vor dem Erreichen der vollständigen Schliessposition vollständig absenken und ohne weiteren externen Kraftaufwand in dieser Position halten. Die Dichtleiste schleift bei der weiteren Schliessbewegung zwar über den Boden, dies jedoch nur über eine kurze Strecke. Diese „Nullkraft-Position" lässt sich auf verschiedene Art und Weise erreichen. Vorzugweise ist eine Position des Kontaktelements auf der ersten Kontaktfläche vorhanden, in welcher Position die Dichtleiste vollständig abgesenkt ist und in welcher Position die auf die Dichtleiste wirkende Rückstellkraft in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Dichtleiste umgelenkt ist.

Vorzugsweise verläuft die erste Kontaktfläche mindestens teilweise in Längsrichtung der Absenkdichtung in einer schrägen Richtung, wobei sie vorzugsweise in Schliessrichtung des Türflügels von unten nach oben verläuft. Die Steigung kann konstant oder sich verändernd sein. Mittels der Steigung lässt sich die Kraft einstellen, welche zur Absenkung der Dichtleiste aufgewendet werden muss. Es lassen sich somit Kraftübersetzungen wählen, um die aufzuwendende Kraft zu optimieren.

Vorzugsweise weist die erste Kontaktfläche einen horizontal verlaufenden Abschnitt auf, auf welcher das Kontaktelement aufliegt, um die Dichtleiste in der abgesenkten Position zu halten. Der horizontale Abschnitt schliesst sich vorzugsweise dem schräg verlaufenden Abschnitt an. Der Türflügel lässt sich vollständig schliessen, indem sich das Kontaktelement zuerst die Schrägfläche entlang hochbewegt und dabei die Dichtleiste absenkt und sich anschliessend mit abgesenkter Dichtleiste entlang der Horizontalfläche weiterbewegt, bis der Türflügel am Türrahmen seitlich ansteht.

In bevorzugten Ausführungsformen betätigt das Kontaktelement den Betätigungsmechanismus, um die Dichtleiste abzusenken. Es kann dies direkt oder indirekt ausführen, beispielsweise mittels eines Kraftübertragungselements.

Vorzugsweise ist das Kontaktelement fest mit der Absenkdichtung verbunden und die erste Kontaktfläche ist in einem von der Absenkdichtung getrennten Modul zur Anordnung in einem ortsfesten Teil der Schiebetür ausgebildet. Vorzugsweise ist die zweite Kontaktfläche über ihre gesamte Länge gekrümmt ausgebildet. In alternativen Ausführungsformen weist sie einen oder mehrere plane Zwischenbereiche auf. Vorzugsweise ist nur die zweite Kontaktfläche gekrümmt ausgebildet und die erste Kontaktfläche weist eine plane Oberfläche auf, welche schräg und/oder horizontal verlaufend ist. Mit der Wahl der Steigung der ersten Kontaktfläche lässt sich die Kraftübertragung einstellen.

Vorzugsweise weist die erste oder zweite Kontaktfläche eine Länge auf, über welche das Kontaktelement kontaktiert bzw. abrollt, wobei die Krümmung der ersten oder zweiten Kontaktfläche einen sich über diese Länge ändernden Krümmungsradius aufweist. Vorzugsweise bildet die gekrümmte Fläche eine Evolvente.

Vorzugsweise ist das Kontaktelement um eine erste Achse und das Kraftübertragungselement um eine zweite Achse schwenkbar. Vorzugsweise sind die Achsen nicht identisch. Vorzugsweise ist die erste Achse senkrecht zur Längsrichtung der Absenkdichtung und senkrecht zur Absenkrichtung der Dichtleiste angeordnet und die zweite Achse verläuft parallel zur ersten Achse. Vorzugsweise ist die erste Achse exzentrisch bezüglich der zweiten Kontaktfläche im Kontaktelement angeordnet, wobei das Kontaktelement einen Grundkörper und einen daran angeordneten Kontaktierungsarm aufweist und wobei ein freies Ende des Kontaktierungsarms beim Schliessen der Schiebetür die erste Kontaktfläche als erstes kontaktiert. Dies optimiert die Hebelwirkung und minimiert somit den Kraftaufwand.

Vorzugsweise ist das Kraftübertragungselement mit dem Kontaktelement wirkverbunden, wobei das Kraftübertragungselement über eine dritte Kontaktfläche beim Schliessen des Türflügels einen Betätigungsknopf des Betätigungsmechanismus betätigt. Vorzugsweise ist das Kraftübertragungselement beim Schliessen des Türflügels um die zweite Achse schwenkbar. Vorzugsweise ist die zweite Achse bezüglich der dritten Kontaktfläche exzentrisch angeordnet. Die dritte Kontaktfläche ist vorzugsweise gekrümmt ausgebildet und bildet vorzugsweise eine Evolvente. Kraftübertragungselement und Kontaktelement sind je nach Ausführungsform unterschiedlich miteinander wirkverbunden. Sie können beispielsweise über Schwenkachsen und/oder Hebel miteinander verbunden sein. Vorzugsweise stehen das Kontaktelement und das Kraftübertragungselement jedoch in verzahnendem Eingriff miteinander, insbesondere sind sie teilweise als Zahnräder ausgebildet. Dies ist eine einfache, platzsparende und kostengünstige Art der Kraftübertragung. Vorzugsweise sind die Grundkörper des Kontaktelements und des Kraftübertragungselements mindestens über einen Teil ihres Umfangs als Zahnräder ausgebildet.

Vorzugsweise ist die erste Achse senkrecht zur Längsrichtung der Absenkdichtung und senkrecht zur Absenkrichtung der Dichtleiste angeordnet. Vorzugsweise verläuft die zweite Achse parallel zur ersten Achse. In bevorzugten Ausführungsformen weist das Kraftübertragungselement einen Grundkörper und einen seitlich zum Grundkörper versetzten Kraftübertragungsann auf, wobei der Kraftübertragungsarm den Betätigungsmechanismus aktiviert. Vorzugsweise weist der Übertragungsarm die gekrümmte dritte Kontaktfläche zur Kontaktierung des Absenkmechanismus, insbesondere des nachfolgend genannten Betätigungsknopfes, auf.

In bevorzugten Ausführungsformen weist der Betätigungsmechanismus der Absenkdichtung einen Betätigungsknopf auf, welcher durch externe Krafteinwirkung den Betätigungsmechanismus aktiviert. Vorzugsweise wirkt das Kontaktelement mittel- oder unmittelbar auf diesen Betätigungsknopf ein und senkt dadurch die Dichtleiste ab. Vorzugsweise wirkt das Kraftübertragungselement, genauer sein Kraftübertragungsarm und noch genauer die dritte Kontaktfläche, unmittelbar auf diesen Betätigungsknopf. Da viele bekannte Absenkdichtungen einen derartigen Betätigungsknopf aufweisen, lässt sich die erfindungsgemässe Aktivierungseinheit mit diesen bekannten Absenkdichtungen verwenden, ohne dass letztere wesentlich geändert werden müssen.

In bevorzugten Ausführungsformen weist die Absenkdichtung ein Gehäuse auf, in welchem die Dichtleiste anhebbar und absenkbar gehalten ist. Der Betätigungsknopf kann diesem Gehäuse stirnseitig vorstehen. In anderen Ausführungsformen fluchtet er mit der Stirnseite des Gehäuses oder er ist zurückversetzt angeordnet. Die zurückgesetzte Anordnung ist die am meisten bevorzugte. Vorzugsweise ist er relativ zum Gehäuse in Längsrichtung der Dichtleiste verschiebbar.

Das Kraftübertragungselement wirkt vorzugsweise stirnseitig auf diesen Betätigungsknopf ein, üblicherweise indem es ihn mittel- oder unmittelbar beim Schliessen der Tür eindrückt und beim Öffnen der Tür wieder freilässt.

Die erfmdungsgemässe Aktivierungseinheit lässt sich auch mit anderen Arten von Absenkmechanismen einsetzen, wobei das Kontaktelement auf eine geeignete Stelle der Absenkdichtung mittel- oder unmittelbar einwirkt.

Die gestellte Aufgabe wird auch durch eine Dichtungsvorrichtung einer Schiebetür mit einem verschiebbar gelagerten Türflügel gelöst, welche eine Absenkdichtung mit einer Dichtleiste und mit einem Betätigungsmechanismus zur automatischen Absenkung und Anhebung der Dichtleiste aufweist, wobei die Absenkung entgegen einer Rückstellkraft erfolgt. Die Dichtungsvorrichtung weist eine Aktivierungseinheit zur Aktivierung der Absenkdichtung auf, wobei die Aktivierungseinheit ein Kontaktelement aufweist, welches beim Schliessen des Türflügels eine erste Kontaktfläche der Aktivierungseinheit kontaktiert und dadurch die Absenkdichtung betätigt. Die Aktivierungseinheit weist ein Kraftübertragungselement auf. Das Kontaktelement ist um eine erste Achse schwenkbar ausgebildet und das Kraftübertragungselement um eine zweite Achse schwenkbar ausgebildet. Das Kontaktelement und das Kraftübertragungselement stehen miteinander im verzahnenden Eingriff, so dass beim Schliessen des Türflügels eine Schwenkbewegung des Kontaktelements um die erste Achse in einer Schwenkbewegung des Kraftübertragungselements um die zweite Achse resultiert. Das Kraftübertragungselement betätigt beim Schliessen des Türflügels durch seine Schwenkbewegung die Absenkdichtung. Da das Kontaktelement und das Kraftübertragungselement wie Zahnräder ineinander greifen, ist eine platzsparende und kostengünstige Ausbildung der Aktivierungseinheit möglich, wobei die Vorteile der Kontaktierung einer ersten Kontaktfläche nach wie vor vorhanden sind, insbesondere wenn sie nach oben ausgerichtet ist und insbesondere wenn sie einen schräg verlaufenden und einen horizontalen Anteil aufweist. Vorzugsweise gleitet, und noch bevorzugter rollt, auch hier beim Schliessen des Türflügels das Kontaktelement mit einer zweiten Kontaktfläche entlang der ersten Kontaktfläche. Die oben im Kapitel„Darstellung der Erfindung" angegebenen Merkmale sowie die Merkmale der abhängigen Patentansprüche lassen sich auch mit dieser Vorrichtung ohne Berücksichtigung aller Merkmale des Anspruchs 1 wahlweise kombinieren, um die bereits genannten Vorteile zu erhalten.

Die gestellte Aufgabe wird ferner auch durch eine Dichtungsvorrichtung einer Schiebetür mit einem verschiebbar gelagerten Türflügel gelöst, welche eine Absenkdichtung mit einer Dichtleiste und einen Betätigungsmechanismus zur automatischen Absenkung und Anhebung der Dichtleiste aufweist. Die Absenkung erfolgt entgegen einer Rückstellkraft. Die Dichtungsvorrichtung weist eine Aktivierungseinheit zur Aktivierung der Absenkdichtung aufweist, wobei die Aktivierungseinheit ein Kontaktelement aufweist, welches beim Schliessen des Türflügels eine erste Kontaktfläche der Aktivierungseinheit kontaktiert und dadurch die Absenkdichtung betätigt. Die Aktivierungseinheit weist ein schwenkbares Kraftübertragungselement auf, welches mit dem Kontaktelement wirkverbunden ist. Das Kraftübertragungselement weist eine gekrümmte Kontaktfläche auf, welche beim Schliessen des Türflügels einen Betätigungsknopf des Betätigungsmechanismus betätigt, um die Dichtleiste abzusenken.

Die gekrümmte Ausbildung der Kontaktfläche ermöglicht eine optimale Kraftübertragung auf den Betätigungsknopf, insbesondere wenn sie eine Evolvente bildet und insbesondere wenn die Schwenkachse der Kraftübertragungselements exzentrisch zu dieser Kontaktfläche angeordnet ist. Auch diese Dichtungsvorrichtung lässt sich ohne Verwendung aller Merkmale des Anspruchs 1 mit den Merkmalen der abhängigen Ansprüche kombinieren.

Die gestellte Aufgabe wird ferner auch durch eine Dichtungsvorrichtung einer Schiebetür mit einem verschiebbar gelagerten Türflügel gelöst, welche eine Absenkdichtung mit einer Dichtleiste und mit einem Betätigungsmechanismus zur automatischen Absenkung und Anhebung der Dichtleiste aufweist. Die Absenkung erfolgt entgegen einer Rückstellkraft. Die Dichtungsvorrichtung weist eine Aktivierungseinheit zur Aktivierung der Absenkdichtung auf, wobei die Aktivierungseinheit ein Kontaktelement aufweist, welches beim Schliessen des Türflügels eine erste Kontaktfläche der Aktivierungseinheit kontaktiert und dadurch die Absenkdichtung betätigt. Das Kontaktelement ist um eine erste Achse schwenkbar ausgebildet und weist eine zweite Kontaktfläche auf, welche sich bei der Schliessbewegung des Türflügels entlang der ersten Kontaktfläche bewegt. Entweder ist die zweite Kontaktfläche und/oder die erste Kontaktfläche gekrümmt ausgebildet. Vorzugsweise rollt die zweite Kontaktfläche bei der Schliessbewegung entlang der ersten Kontaktfläche ab. Vorzugsweise ist die erste Kontaktfläche über mindestens einen Bereich als Schrägfläche ausgebildet. Bei der Schliessbewegung wird das Kontaktelement vorzugsweise um die erste Achse geschwenkt, wodurch die Kraft zur Absenkung der Dichtleiste übertragen wird, vorzugsweise auf den Absenkmechanismus der Dichtleiste. Auch diese Dichtungsvorrichtung lässt sich ohne Verwendung aller Merkmale des Anspruchs 1 mit den Merkmaien der abhängigen Ansprüche kombinieren. Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Die Merkmale der abhängigen Ansprüche lassen sich auch ohne alle Merkmale des Patentanspruchs 1 mit den Merkmalen der Patentansprüche 16, 17 und 18 kombinieren.

Ein Vorteil vieler dieser Ausführungsformen ist, insbesondere wenn eine Kraftübertragung mittels einer Zahnradverbindung gewählt ist, dass bis auf die erste Kontaktfläche alle Elemente zur Auslösung und Betätigung der Dichtung innerhalb des Dichtungsgehäuses (Gehäuseschiene mit Zusatzwand) angeordnet werden können, ohne dass das Dichtungsgehäuse höher ausgebildet sein muss als bei klassischen Absenkdichtungen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung von vorne mit angehobener Dichtleiste gemäss einer ersten Ausführungsform; Figur 2 einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvomchtung gemäss Figur 1 mit abgesenkter Dichtleiste von einer ersten Seite;

Figur 3 einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 1 mit abgesenkter Dichtleiste von einer zweiten Seite;

Figur 4 eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 2;

Figur 5 eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3;

Figur 6 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung von vorne mit abgesenkter Dichtleiste gemäss einer zweiten Ausführungsform;

Figur 7 einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 6 mit angehobener Dichtleiste von einer ersten Seite; Figur 8 einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 6 mit angehobener Dichtleiste von einer zweiten Seite;

Figur 9 eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 7;

Figur 10 eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 8;

Figur 1 1 einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 6 mit abgesenkter Dichtleiste von einer ersten Seite;

Figur 12 einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 6 mit abgesenkter Dichtleiste von einer zweiten Seite; Figur 13 eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvonichtung gemäss Figur 1 1 ;

Figur 14 eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 12; eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Kontaktmoduls gemäss einer ersten Ausführungsform und eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Kontaktmoduls gemäss einer zweiten Ausführungsform.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In den Figuren 1 bis 5 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung dargestellt. In den Figuren 4 und 5 sind einige Elemente, wie beispielsweise die Gehäuseschiene 10 und die Zusatzwand 100 zur besseren Lesbarkeit der Abbildungen nicht dargestellt.

Die Dichtungsvorrichtung weist eine Absenkdichtung 1 bekannter Art auf, wie sie beispielsweise eingangs beschrieben wurde. Die Absenkdichtung 1 weist eine Gehäuseschiene 10 auf, welche mittels bekannten Mitteln, hier mittels eines stirnseitig in eine Nut der Gehäuseschiene 10 eingeschobenen Befestigungswinkels 13, in einer unteren Nut eines verschiebbaren Schiebetürflügels befestigt ist. Andere Befestigungsarten, beispielsweise mittels seitlicher Klammern, sind ebenfalls möglich.

Die Gehäuseschiene 10 ist im Gegensatz zum Stand der Technik nicht nur hut- oder u- förmig unter Ausbildung einer ersten Kammer nach unten offen ausgebildet. Sie weist vorzugsweise eine zweite Kammer auf, welche durch eine äussere Zusatzwand 100 begrenzt ist. In der ersten Kammer ist eine Dichtleiste absenkbar und anhebbar gehalten. Hierzu ist ein ebenfalls in der ersten Kammer angeordneter mechanischer Betätigungsmechanismus bekannter Art vorhanden. Er wird oft auch Absenkmechanismus genannt. Er ist hier nicht dargestellt, jedoch aus dem Stand der Technik bekannt. Vorzugsweise weist er eine oder mehrere Blattfedern auf, wobei jede der Blattfedern am Gehäuse 10, an der Dichtleiste sowie an einem Schieber 15 befestigt ist. Der Schieber 15 ist mit einem Betätigungsknopf 14 verbunden, welcher mindestens auf einer Seite, vorzugsweise nur auf einer Seite, der Gehäuseschiene 10 angeordnet ist. Er kann der Gehäuseschiene 10 vorstehen, mit ihrer Stirnseite fluchten oder zurückversetzt angeordnet sein. Ist der Betätigungsknopf innerhalb des Gehäuses 10 angeordnet, so kann er durch Druck oder Zug verschoben werden. Er lässt sich jedoch auch beispielsweise durch ein seitliches oder oberes Fenster in der Gehäuseschiene 10 kontaktieren und bewegen. Zum Betätigungsknopf alternative Auslösemechanismen lassen sich ebenfalls in der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung verwenden. Auch lässt sich die erfinderische Lehre ohne eine derartige zweite Kammer und ohne Zusatzwand 100 verwirklichen. Die Dichtleiste weist vorzugsweise eine Trägerschiene 12 und ein daran befestigtes elastomeres Dichtungsprofil 11 auf. Die Gehäuseschiene 10 und die Trägerschiene 12 bestehen vorzugsweise aus Aluminium oder einem anderen geeigneten Metall. Das Dichtungsprofil 1 1 ist vorzugsweise aus Kautschuk oder Silikon gefertigt. Das Dichtungsprofil 1 1 dichtet im abgesenkten Zustand der Dichtleiste einen Spalt zwischen der Unterseite des Türflügels und einem Boden ab.

Die erfmdungsgemässe Dichtungsvorrichtung umfasst femer eine Aktivierungseinheit zur Aktivierung des Betätigungsmechanismus der Absenkdichtung. Vorzugsweise wirkt die Aktivierungseinheit auf den Betätigungsknopf 14 der Absenkdichtung, vorzugsweise indem sie ihn eindrückt. Je nach Aktivierungseinheit und Betätigungsmechanismus kann sie den Knopf auch verschieben oder hinausziehen, um die Dichtleiste abzusenken.

Wie in Figur 2 erkennbar ist, weist die Aktivierungseinheit ein Kontaktmodul 2 auf, welches hier als Auflagemodul ausgebildet ist. Dieses Kontaktmodul 2 ist neben der Absenkdichtung 1 angeordnet. Es ist ortsfest vorzugsweise auf dem Boden B oder an einer Gebäudewand oder am Türrahmen befestigt. Die hierfür vorhandenen Durchgangslöcher sind mit der Bezugsziffer 24 versehen. Es kann auch auf andere Art und Weise befestigt sein, beispielsweise durch Einklinken in eine nach oben offene C-Schiene.

Das Kontaktmodul 2 befindet sich neben der Absenkdichtung 1, wobei es beim Verschieben des Türflügels in die zweite Kammer, gebildet durch die Zusatzwand 100 der Gehäuseschiene 10, aufgenommen wird. Das Kontaktmodul 2 ist in diesem Beispiel als Winkelelement ausgebildet, wobei es mit einem Schenkel am Boden oder Türrahmen befestigt ist und der zweite Schenkel nach oben ragt. Das Kontaktmodul 2 weist eine nach oben gerichtete erste Kontaktfläche auf. Die erste Kontaktfläche ist hier als Auflagefläche ausgebildet. Sie weist in diesem Beispiels eine Schrägfläche 21 und ein daran angrenzende Horizontalfläche 22 auf. Das Kontaktmodul 2 weist ferner eine nach oben ragende Führungsnase 23 auf, welche beim Schliessen des Türflügels in den zweiten Zwischenraum zwischen Zusatzwand 100 und Gehäuseschiene 10 eingeführt wird.

Vorzugsweise besteht das Kontaktmodul 2 aus Kunststoff, Metall oder einem beschichteten Metall oder Holz.

Die Aktivierungseinheit umfasst ferner ein Kraftübertragungsmodul, welches mit der Absenkdichtung am verschiebbaren Türflügel angeordnet ist. Es umfasst ein Kontaktelement 3 und ein Kraftübertragungselement 4, welche beide um je eine Achse 30, 40 schwenkbar sind. Die Achsen 30, 40 sind im Gehäuse 10, 100 der Absenkdichtung gehalten. Im Bereich dieses Kraftübertragungsmoduls weist die Gehäuseschiene vorzugsweise ein Durchgangsfenster in die zweite Kammer auf

Die erste Achse 30 des Kontaktelements 3 und die zweite Achse 40 des Kraftübertragungselements 4 sind vorzugsweise senkrecht zur Längsrichtung der Absenkdichtung und vorzugsweise senkrecht zur Absenkrichtung der Dichtleiste angeordnet. Sie verlaufen parallel und versetzt zueinander. Die erste und/oder die zweite Achse 30, 40 sind insbesondere in Bezug auf ihre Kontaktflächen 320, 420 exzentrisch im entsprechenden Element 3, 4 angeordnet.

Das Kontaktelement 3 weist einen Grundkörper 31 sowie einen daran angeordneten, das Kontaktelement 3 verlängernden Kontaktierungsarm 32 auf. Der Kontaktierungsarm 32 erstreckt sich vorzugsweise in derselben Ebene wie der Grundkörper 31.

Das Kontaktelement 3 ist vorzugsweise einstückig und vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall gefertigt. Ein äusserer Mantelabschnitt des Kontaktierungsarms 32 bildet zusammen mit einem äusseren Mantelabschnitt des Grundkörpers 31 eine zweite Kontaktfläche 320, welche stetig ausgebildet ist und vorzugsweise eine Evolvente bildet. Vorzugsweise weist die zweite Kontaktfläche 320 einen sich über ihre Länge ändernden Krümmungsradius auf. Je nach Ausführungsform sind auch plane Bereiche möglich, wobei eine über die gesamte Länge der zweiten Kontaktfläche 320 vorhandene Krümmung bevorzugt ist.

Der Grundkörper 31 weist einige Zähne 310 eines Zahnrads auf. Diese greifen verzahnend in Zähne 410 des Kraftübertragungselements 4 ein. Diese letztgenannten Zähne 410 sind an einem Grundkörper 41 des Kraftübertragungselements 4 angeformt. Auch das Kraftübertragungselement 4 ist vorzugsweise einstückig und vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall gefertigt. Es weist einen Kraftübertragungsarm 42 auf, welcher eine Verlängerung des Grundkörpers 41 bildet, aber in Richtung der zweiten Achse 40 versetzt dazu angeordnet ist. Dieser Kraftübertragungsarm 42 weist eine dritte Kontaktfläche 420 auf, welche zum Betätigungsknopf 14 hingerichtet ist und beim Schliessen des Türflügels diesen kontaktiert. Diese dritte Kontaktfläche 420 kann plan ausgebildet sein. Vorzugsweise ist sie jedoch ebenfalls gekrümmt ausgebildet. Wie in den Figuren 2 und 4 gut erkennbar ist, sind die Zähne 310, 410 des Kontaktierungselements 3 und des Kraftübertragungselements 4 so ausgerichtet, dass die Zähne 410 des Kraftübertragungselements 4 in Schliessrichtung des Türflügels und die Zähne 310 des Kontaktierungselements 3 entgegengesetzt dazu ausgerichtet sind. Die Schliessrichtung des Türflügels ist in den Figuren mit einem Pfeil bezeichnet.

Anhand der Figuren 2 bis 4 ist die Funktionsweise dieser Dichtungsanordnung gut erkennbar. Beim Schliessen des Türflügels gleitet dieser über das ortsfeste, an der Nebenschliesskante ortsfest angeordnete Kontaktmodul 2. Dabei dient die Führungsnase 23 als Führung des schiebbaren Türflügels. Kurz vor dem Schliessen des Türflügels erreicht das Kraftübertragungsmodul 3, 4 das Kontaktmodul 2. Das Kontaktelement 3 liegt mit seinem Kontaktierungsarm 32 und genauer mit seiner zweiten Kontaktfläche 320 auf der ersten Kontaktfläche an, d.h. zuerst auf der Schrägfläche 21 und dann auf der Horizontalfläche 22. Es liegt auf dieser ersten Kontaktfläche auf, wobei sich das Kontaktelement 3 beim Schliessen des Türflügels gleitend auf dem Kontaktmodul 2 bewegt, wobei es sich durch die Bewegung entlang der Schrägfläche 21 um die erste Achse 20 dreht. Durch die Schwenkung des Kontaktelements 3 um die erste Achse 30 wird dank der Verzahnung das Kraftübertragungselement 4 gedreht. Der Kraftübertragungsarm 42 wird gegen den Betätigungsknopf 14 gedrückt und presst diesen in die Dichtung hinein. Dies ist die Aktivierung des Betätigungsmechanismus der Dichtung. Die Blattfedern werden gespannt und die Dichtleiste wird abgesenkt.

Auf der Horizontalfläche 22 gleitet das Kontaktelement 3 vorzugsweise ohne weitere Schwenkbewegung, so dass keine weitere Kraftübertragung auf den Absenkmechanismus stattfindet. Die Absenkung erfolgt somit während der Bewegung auf der Schrägfläche 21. Ist die Horizontalfläche 22 erreicht, lässt sich zwar der Türflügel je nach Ausbildung noch verschieben, die Dichtung ist jedoch bereits abgesenkt.

Das Kontaktelement 3 liegt mit dem Kontaktierungsarm 32 auf der Horizontalfläche 22 auf. Weil der Kraftvektor im 90° Winkel steht, ist verhindert, dass die Rückstellkraft des Betätigungsknopfes 14 den Türflügel wieder aufstossen kann.

Danke der exzentrischen Anordnung der ersten und/oder zweiten Achse sowie der Form der zweiten Kontaktfläche 320 des Kontaktelements 3 wird erreicht, dass beim Schliessen des Türflügels der Knopf 14 zuerst über einen kleinen Weg verschoben wird und beim weiteren Schliessen der Weg, um welchen der Knopf 14 im Vergleich zum Schliessweg des schiebbaren Türflügels eingedrückt wird, grösser wird.

Das Kraftübertragungsmodul 3, 4 ist zumindest teilweise stirnseitig vor der Absenkdichtung angeordnet. Damit die üblichen Einstellungen an der Absenkdichtung vorgenommen werden können, wie beispielsweise Einstellung des Hubs, weist das Kraftübertragungselement 3 eine Durchgangsöffnung 43 auf. Diese ist in den Figuren 5 und 8 gut erkennbar. Zudem ist im Bereich des Kontaktierungselements 3 ein Anschlag 5 vorhanden, hier in Form eines Stiftes. Das Kontaktierungselement 3 lässt sich in eine Position bis zum Anliegen an diesen Anschlag schwenken. Dies ist in Figur 8 gut erkennbar. In dieser Position ist die Durchgangsöffnung 43 des Kraftübertragungselements 4 horizontal ausgerichtet und bildet einen Durchgang zu einem Gewinde 140 des Betätigungsknopfes 14. Mit einem entsprechenden Werkzeug, z.B. ein Inbusschlüssel, lässt sich nun die Durchgangsöffnung 43 durchdringen und die Grundposition des Betätigungsknopfes 14 in Längsrichtung lässt sich auf bekannte Art und Weise durch entsprechendes Drehen einstellen, wobei die Elemente des Kraftübertragungsmoduls dank des Anschlags 5 annähernd spielfrei in ihrer Position gehalten sind.

Eine weitere Einstellung lässt sich erreichen, indem die Höhe des Kontaktmoduls 2 und/oder die Steigung der Schrägfläche 21 geändert wird. Dies lässt sich beispielsweise erreichen, indem ein Set von unterschiedlich geformten Kontaktmodule 2 mit einer Absenkdiclitung angeboten wird. Ein derartiges Set bestehend aus zwei Elementen 2 ist in den Figuren 15 und 16 dargestellt.

Diese Sets lassen sich auch mit dem nachfolgend beschriebenen zweiten Ausführungsbeispiel verwenden, welches in den Figuren 6 bis 14 dargestellt ist.

Die einzelnen Elemente entsprechen den Elementen des ersten Ausführungsbeispiels und werden deshalb nicht mehr im Detail erläutert. Gleiche Teile sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Die Anordnung des Kontaktelements 3 bzw. dessen Zähne 310 sowie des Kraftübertragungselements 4 bzw. dessen Zähne 410 sind jedoch anders. In diesem Beispiel befinden sich die Zähne 310 des Kontaktelements 3 in Schliessrichtung des schiebbaren Türflügels vor denjenigen des Kraftübertragungselements 4 und enden in Schliessrichtung. Somit befindet sich das Kontaktelement 3 in Schliessrichtung hinter dem Kraftübertragungselement 4. Das Zahnrad dieser Anordnung ist somit besser nach aussen geschützt, da es vom Kraftübertragungselement 3, insbesondere vom Kontaktierungsarm 32 verdeckt wird. Wie in den Figuren 9 und 10 gut erkennbar ist, ist der Anschlag 5 wiederum vorhanden, jedoch an einer anderen passenden Stelle angeordnet. Die Figuren 7 bis 9 zeigen die Situation bei noch teilweise offenem Türflügel und noch nicht abgesenkter Dichtleiste, die Figuren 11 bis 14 die Situation bei geschlossenem Türflügel und abgesenkter Dichtleiste. In Figur 6 ist das Kraftübertragungsmodul 3, 4 derart geschwenkt, dass die Durchgangsöffnung 43 in die horizontale Einstellposition gebracht ist.

In den Figuren 13 und 14 ist ferner eine Führungshülse 16 gut erkennbar, welche den Betätigungsknopf 14 mindestens über einen Teil seiner Länge umgibt und welche an der Gehäuseschiene 10 fixiert ist. Diese Führungsschiene 16 gewährleistet, dass der Betätigungsknopf 14 trotz auf ihn vom geschwenkten Kraftübertragungsarm einwirkender vertikaler Kraftanteile lediglich in Längsrichtung der Absenkdichtung verschoben wird. Diese Führungshülse 16 lässt sich auch im ersten Ausführungsbeispiel und in weiteren hier nicht im Detail beschriebenen Beispielen verwenden. Die erfmdungsgemässe Vorrichtung ermöglicht eine relativ einfach aufgebaute, robuste und trotzdem äusserst wirksame Dichtungsvorrichtung für Schiebetüren, wobei der Kraftaufwand zum Absenken der Dichtung minimiert ist und die Schiebetüre auch in unverriegelter Position in ihrer geschlossenen Stellung gehalten ist.

Bezugszeichenliste Absenkdichtung 3 Kontaktelement

Gehäuseschiene 30 erste Achse

Zusatzwand 31 Grundkörper

Dichtungsprofil 310 Zahn

Trägerschiene 32 Kontaktierungsarm Befestigungswinkel 320 zweite Kontaktfläche Betätigungsknopf

Gewinde 4 Kraftübertragungselement Schieber 40 zweite Achse

Führungshülse 41 Grundkörper

410 Zahn

Kontaktmodul 42 Kraftübertragungsarm Schrägfläche 420 dritte Kontaktfläche Horizontalfläche 43 Durchgangsöffnung Führungsnase

Durchgangsloch 5 Anschlag