TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung zur Betätigung einer Absenkdichtung, eine Schiebetür mit einer derartigen Dichtungsvorrichtung und eine Aktivierungseinheit einer derartigen Dichtungsvorrichtung.

STAND DER TECHNIK

Absenkdichtungen werden zur Dichtung von Türen und Fenstern eingesetzt. Sie verhindern einen Lichtdurchlass und bieten einen Schallschutz sowie Schutz vor Zugluft und Rauch. Bei Aussentüren dienen sie zudem als Spritzschutz bei Regen und können je nach Ausführungsform auch vor Hochwasser schützen.

Üblicherweise bestehen absenkbare Tür- und Fensterdichtungen im Wesentlichen aus einem Gehäuse in Form einer nach unten offenen, hut- oder u-förmigen Profilschiene, einer in diesem Gehäuse anhebbar und absenkbar gehaltenen Dichtleiste mit einem Dichtungsprofil sowie einem Betätigungsmechanismus zur Anhebung und Absenkung der Dichtleiste. In bewährten Absenkdichtungen weist der Betätigungsmechanismus Blattfedern auf, welche an einer ersten Stelle am Gehäuse, an einer zweiten Stelle an der Dichtleiste und an einer dritten Stelle an einem Schieber befestigt sind. Der Schieber geht üblicherweise in einen Betätigungsknopf über, welcher dem Gehäuse ein- oder beidseitig vorsteht. Beim Schliessen der Tür wird der Betätigungsknopf am Türrahmen eingedrückt und die Dichtleiste wird entgegen der Federkraft der Blattfedern automatisch abgesenkt und dichtend gegen den Boden gedrückt. Beim Öffnen der Tür wird der Betätigungsknopf wieder freigegeben und die Dichtleiste wird automatisch angehoben. Es sind weitere Arten von Betätigungsmechanismen bekannt, beispielsweise Hebelanordnungen. Derartige Türdichtungen sind beispielsweise aus EP 0 338 974, DE 299 16 090 und EP 0 509 961 bekannt. EP 2 085 559 offenbart eine automatisch absenkbare Dichtungsvorrichtung, bei welcher der Absenkmechanismus durch seitliche Krafteinwirkung aktiviert wird. EP 2 476 857 offenbart eine Absenkdichtung für Schiebetüren. Die Absenkdichtung ist wie oben beschrieben ausgeführt und weist einen dem Dichtungsgehäuse vorstehenden Betätigungsknopf auf. Im Bereich der Nebenschliesskante weist der Türrahmen ein Anschlagelement mit einer nach unten geneigten Schrägfläche und einer geradlinig verlaufenden Aufnahmetasche auf. Beim Schliessen des Türflügels läuft eine am Türflügel angebrachte erste Rolle dieser Schrägfläche entlang und zieht dabei einen federbelasteten Schlitten nach unten. Eine am Schlitten angeordnete zweite Rolle drückt einen Hebel auf den Betätigungsknopf, welcher dadurch den Betätigungsmechanismus aktiviert und die Dichtleiste absenkt. Beim weiteren Schliessen des Türflügels gelangt die erste Rolle in die Aufnahmetasche und die Absenkbewegung wird gestoppt. Der Türflügel ist in diesem Zustand vollständig geschlossen. Die Absenkdichtung verharrt dank der Aufnahmetasche in der geschlossenen Stellung, ohne dass weitere Blockierungseinrichtungen notwendig wären. Erst beim Öffnen des Türflügels wird die Rolle wieder aus der Aufnahmetasche herausgeführt, was eine automatische Anhebung der Dichtleiste ermöglicht. Diese Anordnung weist den Nachteil auf, dass beim Schliessen der Tür ein relativ grosser Kraftaufwand durch den Benützer notwendig ist, weil der Schlitten entgegen der Federkraft und des Widerstandes des auf den Betätigungsknopfs drückenden Hebels abgesenkt werden muss. Nachteilig ist auch, dass beim Öffnen der Tür die automatische Anhebung des Schlittens dazu führt, dass sich die Tür selbsttätig öffnet und der Benützer somit nicht die volle Kontrolle bei der Öffnung behält. Ein weiterer Nachteil ist, dass der Schlitten in Laufrichtung der Schiebetür hinter der Absenkdichtung angeordnet ist, so dass die Dichtleiste verkürzt ausgebildet sein muss und im Bereich der Nebenschliesskante nicht vollständig dichten kann. Ferner erlaubt die Endposition wenig Spiel, so dass eine genaue Führung des Türflügels und genaue Positionierungen aller Elemente zwingend sind.

Absenkdichtungen mit stirnseitig aktivierbarem Betätigungsknopf haben sich in der Praxis für schwenkbare Türflügel bewährt. Das Kraftübertragungsverhältnis beim Schliessen des Türflügels liegt ohne weitere Mechanismen bereits bei ungefähr 1 :30, so dass der Betätigungsknopf beim Schliessen des Türflügels ohne merkbaren Kraftaufwand eingedrückt werden kann. Die Verwendung derartiger Absenkdichtungen für Schiebetüren ist problematischer, da die Kraftübertragung auf den Betätigungsknopf lediglich 1 : 1 ist und somit mehr Kraft aufgewendet werden muss, um beim Schliessen des Türflügels auch noch den Betätigungsknopf einzudrücken.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Dichtungsvorrichtung für Schiebetüren zu schaffen.

Diese Aufgabe löst eine Dichtungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Die erfmdungsgemässe Dichtungsvorrichtung einer Schiebetür mit einem verschiebbar gelagerten Türflügel weist eine Absenkdichtung mit einer Dichtleiste und mit einem Absenkmechanismus zur automatischen Absenkung und Anhebung der Dichtleiste auf. Die Absenkung erfolgt dabei entgegen einer Rückstellkraft. Ferner weist die Dichtungsvorrichtung eine Aktivierungseinheit zur Aktivierung der Absenkdichtung auf, wobei die Aktivierungseinheit eine in Absenkrichtung nach oben gerichtete Auflagefläche sowie ein Auflageelement aufweist, welches beim Schliessen des Türflügels auf dieser Auflagefläche aufliegt und dadurch die Absenkdichtung betätigt.

Vorzugsweise betätigt das Auflageelement bei Auflage auf dieser Auflagefläche die Absenkdichtung, in dem es den Absenkmechanismus betätigt.

Die nach oben gerichtete Auflagefläche weist den Vorteil auf, dass das Gewicht des Türflügels teilweise oder ganz auf das Auflageelement drückt. Eine Person, welche die Schiebetür schliesst, muss relativ wenig oder gar keine zusätzliche Kraft aufwenden, um die Dichtleiste abzusenken. Die Schiebetüre lässt sich trotz der Absenkdichtung ohne erhöhten Kraftaufwand schliessen.

Vorzugsweise ist das Auflageelement mit dem Absenkmechanismus verbunden oder wirkverbunden. Es kann auch selber ein Bestandteil des Absenkmechanismus sein. Vorzugsweise sind Auflagefläche und Auflageelement so ausgebildet, dass beim Schliessen des Türflügels eine nach oben wirkende Kraft erhalten wird, welche derart umgelenkt wird, dass sie auf den Betätigungsmechanismus wirkt.

Vorzugsweise ist die Auflagefläche eine Auflauffläche und das Auflageelement ein Auflaufelement, welches auf der Auflauffläche aufliegend dieser entlang läuft. Die Auflauffläche ist vorzugsweise eine Gleitfläche und das Auflaufelement ein Gleitelement. Anstelle eines Gleitelements lassen sich auch Rollen oder andere geeignete Mittel für eine Relativbewegung zwischen Auflagefläche und Auflageelement anbringen. Anstelle einer Längsbewegung lässt sich mittels der Auflagefläche auch eine reine Anhebung des Auflageelements erzielen, um die Absenkdichtung, insbesondere den Absenkmechanismus, zu betätigen. Die erfindungsgemässe Anordnung ist vorzugweise auf der Seite der Nebenschliesskante der Schiebetür angeordnet. Sie lässt sich jedoch auch an der Hauptschliesskante anordnen.

Die Aktivierungseinheit besteht vorzugsweise wie der Absenkmechanismus ausschliesslich aus mechanischen Mitteln und umfasst vorzugsweise keine Magnete und/oder elektrischen Motoren und/oder Sensoren.

Da sich die Auflagefläche in Schieberichtung neben der Absenkdichtung anordnen lässt und da auch eine allenfalls stirnseitige Befestigung des Auflageelements im oberen Bereich der Absenkdichtung möglich ist, kann sich die Dichtleiste über die gesamte Länge des Türflügels erstrecken und sie kann somit optimal dichten.

Vorzugsweise ist die Aktivierungseinheit so ausgebildet, dass sie die Dichtleiste in einer abgesenkten Position hält, ohne dass die Rückstellkraft eine Schiebebewegung des Türflügels in Längsrichtung der Dichtleiste beeinflusst. Dadurch sind keine zusätzlichen Blockierungsmechanismen notwendig, um den Türflügel in seiner geschlossenen Stellung zu halten.

Des Weiteren behindert die Rückstellkraft der Absenkdichtung das vollständige Schliessen der Schiebetür nicht. Viele Schiebetüren weisen wegen ihres grossen Gewichts einen Bremsmechanismus auf, welcher die Schliessbewegung des Türflügels kurz vor Erreichen der vollständigen Schliessposition abbremst. Dadurch wird verhindert, dass Finger oder andere Körperteile zu fest eingeklemmt werden. In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung soll dieser Bremsmechanismus nicht durch die Rückstellkraft der Absenkdichtung bzw. durch die zur Absenkung der Dichtung notwendige Kraft beeinflusst werden. Es soll zusätzlich oder alternativ auch nicht noch mehr Kraft zum Schliessen der Tür aufgewendet werden müssen. In diesen Ausführungsformen lässt sich deshalb die Absenkdichtung bereits vor dem Erreichen der vollständigen Schliessposition vollständig absenken und ohne weiteren externen Kraftaufwand in dieser Position halten. Die Dichtleiste schleift bei der weiteren Schliessbewegung zwar über den Boden, dies jedoch nur über eine kurze Strecke.

Diese „Nullkraft-Position" lässt sich auf verschiedene Art und Weise erreichen. Vorzugweise ist eine Position des Auflage- bzw. des Gleitelements auf der Auflagefläche bzw. der Gleitfläche vorhanden, in welcher Position die Dichtleiste vollständig abgesenkt ist und in welcher Position die auf die Dichtleiste wirkende Rückstellkraft in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Dichtleiste umgelenkt ist. Vorzugsweise verläuft die Auflagefläche bzw. die Gleitfläche mindestens teilweise in Längsrichtung der Absenkdichtung in einer schrägen Richtung, wobei sie vorzugsweise in Schliessrichtung des Türflügels von unten nach oben verläuft. Die Steigung kann konstant oder sich verändernd sein. Mittels der Steigung lässt sich die Kraft einstellen, welche zur Absenkung der Dichtleiste aufgewendet werden muss. Es lassen sich somit Kraftübersetzungen wählen, um die aufzuwendende Kraft zu optimieren.

Vorzugsweise weist die Auflagefläche bzw. die Gleitfläche einen horizontal verlaufenden Abschnitt auf, auf welcher das Auflage- bzw. das Gleitelement aufliegt, um die Dichtleiste in der abgesenkten Position zu halten. Der horizontale Abschnitt schliesst sich vorzugsweise dem schräg verlaufenden Abschnitt an. Der Türflügel lässt sich vollständig schliessen, indem sich das Auflageelement bzw. Gleitelement zuerst die Schrägfläche entlang hochbewegt und dabei die Dichtleiste absenkt und sich anschliessend mit abgesenkter Dichtleiste entlang der Horizontalfläche weiterbewegt, bis der Türflügel am Türrahmen seitlich ansteht.

In einer Ausführungsform weist die Auflagefläche bzw. die Gleitfläche eine Vertiefung auf, in welcher das Auflage- bzw. das Gleitelement aufliegt, um die Dichtleiste in der abgesenkten Position zu halten. Die Vertiefung kann beispielsweise in der Schrägfläche oder in der Horizontalfläche angeordnet sein.

Alternativ oder zusätzlich kann der Horizontalfläche auch eine Gegenschrägfläche folgen, welche gleich schräg ist oder eine andere Schräge aufweist als die Schrägfläche. Vorzugsweise erreicht das Auflageelement in der abgesenkten Position der Dichtleiste diese Gegenschrägfläche, so dass die auf die Dichtleiste wirkende Rückstellkraft einen Beitrag zur vollständigen Schliessung des Türflügels leistet.

Die Auflagefläche und das Auflageelement bewegen sich vorzugsweise relativ zueinander. Vorzugsweise ist die Auflagefläche bzw. die Gleitfläche ortsfest angeordnet. Das heisst, die Auflagefläche befindet sich beispielsweise lagefixiert im Türrahmen oder in der Wand bzw. am Boden, d.h. es ist ortsfest. Vorzugsweise ist das Auflageelement gemeinsam mit der Absenkdichtung in Längsrichtung bewegbar, insbesondere verschiebbar. Vorzugsweise ist es gemeinsam mit diesem im oder am verschiebbaren Türflügel befestigt.

Vorzugsweise ist das Auflageelement fest mit der Absenkdichtung verbunden und die Auflagefläche ist in einem von der Absenkdichtung getrennten Modul ausgebildet.

Die nach oben gerichtete Auflagefläche ermöglicht eine Vielfalt von Mechanismen, um die Auslösekraft auf den Betätigungsmechanismus der Absenkdichtung zu übertragen. Somit kann das gleiche Grundprinzip auf die verschiedensten Arten von Absenkdichtungen angewandt werden.

In bevorzugten Ausführungsformen weist der Absenkmechanismus der Absenkdichtung einen Betätigungsknopf auf, welcher durch externe Krafteinwirkung den Absenkmechanismus aktiviert. Vorzugsweise wirkt das Auflageelement mittel- oder unmittelbar auf diesen Betätigungsknopf ein und senkt dadurch die Dichtleiste ab. Da viele bekannte Absenkdichtungen einen derartigen Betätigungsknopf aufweisen, lässt sich die erfindungsgemässe Aktivierungseinheit mit diesen bekannten Absenkdichtungen verwenden, ohne dass letztere wesentlich geändert werden müssen.

In bevorzugten Ausführungsformen weist die Absenkdichtung ein Gehäuse auf, in welchem die Dichtleiste anhebbar und absenkbar gehalten ist. Der Betätigungsknopf kann diesem Gehäuse stirnseitig vorstehen. In anderen Ausführungsformen fluchtet er mit der Stirnseite des Gehäuses oder er ist zurückversetzt angeordnet. Die zurückgesetzte Anordnung ist die am meisten bevorzugte. Vorzugsweise ist er relativ zum Gehäuse in Längsrichtung der Dichtleiste verschiebbar.

Das Auflageelement wirkt vorzugsweise stirnseitig auf diesen Betätigungsknopf ein, üblicherweise indem es ihn mittel- oder unmittelbar beim Schliessen der Tür eindrückt und beim Öffnen der Tür wieder freilässt. In anderen Ausführungsformen wird der Betätigungsknopf gezogen, um die Dichtleiste abzusenken.

Die erfindungsgemässe Aktivierungseinheit lässt sich auch mit anderen Arten von Absenkmechanismen einsetzen, wobei das Auflageelement auf eine geeignete Stelle der Absenkdichtung mittel- oder unmittelbar einwirkt. In einer ersten bevorzugten erfindungsgemässen Ausführungsform ist das Auflageelement ein erster Arm eines Schwenkmoduls, wobei ein zweiter Arm des Schwenkmoduls auf die Absenkdichtung,, vorzugsweise den Betätigungsknopf, wirkt.

In einer zweiten bevorzugten erfindungsgemässen Ausführungsform ist das Auflageelement ein Hebelarm.

Das Auf lageelement kann auch Teil eines anderen Kraftübertragungsmechanismus sein.

Die erfindungsgemässe Dichtungsvorrichtung weist den Vorteil auf, dass sie relativ unempfindlich bezüglich Toleranzen ist, sowohl in vertikaler wie auch in horizontaler Richtung. Die Montage der Dichtungsvorrichtung ist somit relativ einfach und zeitsparend.

Die beanspruchte Erfindung umfasst auch eine Schiebetür mit verschiebbar gelagerten Türflügel und einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung.

Die Aktivierungseinheit kann auch als Nachrüstset für bestehende Absenkdichtungen ausgebildet sein. Die beanspruchte Erfindung bezieht sich deshalb ferner auf eine Aktivierungseinheit einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung, wobei die Aktivierungseinheit ein erstes Modul aufweist, welches die Auflagefläche ausbildet, und ein zweites Modul aufweist, welches ein Befestigungselement zur Befestigung der Absenkdichtung im Türflügel sowie das am Befestigungselement angeordnete Auflageelement aufweist.

Die Absenkdichtung ist üblicherweise in einer Nut an einer Stirnseite des Türflügels angebracht, auf der Stirnseite angeordnet oder seitlich am Türflügel befestigt. Die Absenkdichtung befindet sich üblicherweise am unteren Ende des Türflügels und dichtet diesen gegenüber dem Boden ab. Es ist jedoch auch möglich, die Absenkdichtung oben oder seitlich anzuordnen, so dass diese Kanten gedichtet werden.

Das in diesem Text und den Ansprüchen verwendete Merkmal„in Absenkrichtung nach oben gerichtet" bezieht sich zwar auf die Beschreibung einer unten angeordneten Absenkdichtung, welche nach unten dichtet, umfasst jedoch auch alle Varianten der Anordnung der Absenkdichtung an anderen Stirnflächen des Türflügels. Dasselbe gilt für Merkmale „nach unten", „nach oben", „anheben", „absenken" und Ähnliches. Diese alternativen Varianten sind somit ebenfalls von den Patentansprüchen umfasst und fallen unter den beanspruchten Schutzbereich. Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen: Figur 1 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung von vorne mit angehobener Dichtleiste gemäss einer ersten Ausführungsform;

Figur 2 einen Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 1 mit angehobener Dichtleiste;

Figur 3 eine perspektivische Darstellung der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 2;

Figur 4 den Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 2 mit Sicht von der gegenüberliegenden Seite;

Figur 5 eine perspektivische Darstellung der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 4;

Figur 6 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung von vorne mit abgesenkter Dichtleiste gemäss Figur 1 ;

Figur 7 einen Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 7 mit abgesenkter Dichtleiste; Figur 8 eine perspektivische Darstellung der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 7;

Figur 9 den Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 7 mit Sicht von der gegenüberliegenden Seite; Figur 10 eine perspektivische Darstellung der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 9;

Figur 11 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung von vorne mit angehobener Dichtleiste gemäss einer zweiten Ausfuhrungsform; Figur 12 einen Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 11 mit angehobener Dichtleiste von einer ersten Seite;

Figur 13 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung von hinten mit angehobener Dichtleiste gemäss Figur 11 ;

Figur 14 den Längsschnitt gemäss Figur 12 von der gegenüberliegenden Seite; Figur 15 eine perspektivische Darstellung der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur

14;

Figur 16 eine perspektivische Darstellung der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur

12;

Figur 17 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung von hinten mit abgesenkter Dichtleiste gemäss Figur 11 ;

Figur 18 einen Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 17 mit abgesenkter Dichtleiste von einer ersten Seite;

Figur 19 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung von vorne mit abgesenkter Dichtleiste gemäss Figur 11 ; Figur 20 den Längsschnitt gemäss Figur 18 von der gegenüberliegenden Seite;

Figur 21 eine perspektivische Darstellung der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur

20; Figur 22 eine perspektivische Darstellung der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur

18;

Figur 23 eine perspektivische Darstellung des Gleitmoduls in einer ersten Position; Figur 24 eine perspektivische Darstellung des Gleitmoduls gemäss Figur 23 in einer zweiten Position;

Figur 25 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung von vorne mit abgesenkter Dichtleiste gemäss einer dritten Ausführungsform; einen Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 25; eine Ansicht der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 25 von vorne mit angehobener Dichtleiste; einen Längsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 27; eine Seitenansicht eines erfmdungsgemässen Auflagemoduls in einer zweiten Ausführungsform; eine perspektivische Darstellung des Auflagemoduls gemäss Figur 29; eine Seitenansicht eines erfmdungsgemässen Auflagemoduls in einer dritten Ausführungsform und eine perspektivische Darstellung des Auflagemoduls gemäss Figur 30.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die Figuren 1 bis 10 zeigen ein erstes Ausfuhrungsbeispiel einer erfmdungsgemässen Dichtungsvorrichtung.

Die Dichtungsvorrichtung weist eine Absenkdichtung 1 bekannter Art auf, wie sie beispielsweise eingangs beschrieben wurde. Die Absenkdichtung 1 weist eine Gehäuseschiene 10 auf, welche mittels bekannten Mitteln, hier mittels eines stirnseitig in eine Nut der Gehäuseschiene 10 eingeschobenen Befestigungsbügels 13 in einer unteren Nut eines verschiebbaren Schiebetürflügels befestigt ist. Andere Befestigungsarten, beispielsweise mittels seitlicher Klammern, sind ebenfalls möglich. Die Absenkdichtung fluchtet im angehobenen Zustand vorzugsweise mit der Unterseite des verschiebbaren Türflügels. Die Gehäuseschiene 10 ist im Gegensatz zum Stand der Technik nicht nur hut- oder u- förmig unter Ausbildung einer ersten Kammer nach unten offen ausgebildet. Sie weist vorzugsweise eine zweite Kammer auf, welche durch eine äussere Zusatzwand 100 begrenzt ist. In der ersten Kammer ist eine Dichtleiste absenkbar und anhebbar gehalten. Hierzu ist ein ebenfalls in der Kammer angeordneter mechanischer Absenkmechanismus bekannter Art vorhanden. Er ist hier nicht dargestellt, jedoch aus dem Stand der Technik bekannt. Vorzugsweise weist er eine oder mehrere Blattfedern auf, wobei jede der Blattfedern am Gehäuse 10, an der Dichtleiste sowie an einem Schieber 15 befestigt ist. Der Schieber 15 ist mit einem Betätigungsknopf 14 verbunden, welcher mindestens auf einer, vorzugsweise nur auf einer Seite der Gehäuseschiene 10 angeordnet ist. Er kann der Gehäuseschiene 10 vorstehen, mit ihrer Stirnseite fluchten oder zurückversetzt angeordnet sein. Ist der Betätigungsknopf innerhalb des Gehäuses 10 angeordnet, so kann er durch Druck oder Zug verschoben werden. Er lässt sich jedoch auch beispielsweise durch ein seitliches oder oberes Fenster 101 in der Gehäuseschiene 10 kontaktieren und bewegen. Zum Betätigungsknopf alternative Auslösemechanismen lassen sich ebenfalls in der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung verwenden.

Die Dichtleiste weist vorzugsweise eine Trägerschiene 12 und ein daran befestigtes elastomeres Dichtungsprofil 11 auf. Die Gehäuseschiene 10 und die Trägerschiene 12 bestehen vorzugsweise aus Aluminium oder einem anderen geeigneten Metall. Das Dichtungsprofil 11 ist vorzugsweise aus Kautschuk oder Silikon gefertigt.

Wie im Vergleich der Figuren 1 und 6 gut erkennbar ist, dichtet das Dichtungsprofil 11 im abgesenkten Zustand der Dichtleiste den Spalt zwischen der Unterseite des Türflügels und einem Boden B ab.

Die erfmdungsgemässe Dichtungsvorrichtung umfasst ferner eine Aktivierungseinheit zur Aktivierung des Betätigungsmechanismus der Absenkdichtung. Vorzugsweise wirkt die Aktivierungseinheit auf den Betätigungsknopf 14 der Absenkdichtung, vorzugsweise indem sie ihn eindrückt. Je nach Aktivierungseinheit und Absenkmechanismus kann sie den Knopf auch verschieben oder hinausziehen, um die Dichtleiste abzusenken. Wie in Figur 2 erkennbar ist, weist die Aktivierungseinheit ein Auflagemodul 2 auf. Dieses Auflagemodul 2 ist neben der Absenkdichtung 1 angeordnet. Es ist ortsfest auf dem Boden B oder dem Türrahmen befestigt. Die hierfür vorhandenen Durchgangsbohrungen sind mit der Bezugsziffer 20 versehen. Das Auflagemodul 2 befindet sich neben der Absenkdichtung 1, wobei sie beim Verschieben des Türflügels in die zweite Kammer, gebildet durch die Zusatzwand 100 der Gehäuseschiene 10, aufgenommen wird. Dies ist in den Figuren 1 , 3 und 6 gut erkennbar.

Das Auflagemodul 2 ist in diesem Beispiel als Winkelelement ausgebildet, wobei es mit einem Schenkel am Boden oder Türrahmen befestigt ist und der zweite Schenkel nach oben ragt. Das Auflagemodul 2 weist eine nach oben gerichtete Auflagefläche auf. Die Auflagefläche ist in diesem Fall als Schrägfläche 21 und daran angrenzender Horizontalfläche 22 ausgebildet. Die Auflagefläche bildet vorzugsweise eine Gleitfläche, wobei die Oberflächenbeschaffenheit der Schrägfläche 21 und der Horizontal fläche 22 ein Gleiten ermöglichen, beispielsweise durch Materialwahl und/oder durch eine entsprechend feine Oberflächenbearbeitung und/oder durch eine Beschichtung. Vorzugsweise besteht das Auflagemodul 2 aus Kunststoff, Metall oder einem beschichteten Metall oder Holz.

Die Aktivierangseinheit umfasst ferner ein Kraftübertragungsmodul mit einem Auflageelement. Das Kraftübertragungsmodul ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Schwenkmodul 3 mit einem Schwenkarm 30 und einem Mitläufer 31. Dies ist in den Figuren 2 bis 5 sowie 7 bis 10 gut erkennbar. Der Schwenkarm 30 und der Mitläufer 31 sind in Querrichtung der Absenkdichtung nebeneinander angeordnet und nach unten gerichtet. Sie sind über eine Schwenkachse 32 gemeinsam miteinander verbunden und gemeinsam bezüglich der Gehäuseschiene 10 schwenkbar. Die Schwenkachse 32 ist vorzugsweise in einem Modulgehäuse oder einem Modulrahmen angeordnet, welches bzw. welcher vorzugsweise mit dem Befestigungsbügel 13 fest verbunden ist. Die Schwenkachse 32 befindet sich vorzugsweise seitlich oberhalb der Gehäuseschiene 10. Diese weist im Bereich der zweiten Kammer eine Öffnung 101 auf, welche vom Mitnehmer 31 und vom Schwenkarm 30 durchsetzt sind, wie dies in Figur 5 gut erkennbar ist.

Das Schwenkmodul 3 ist vorzugsweise bündig oder zurückversetzt zur Gehäuseschiene 10 angeordnet. Entsprechend ist der Betätigungsknopf 14 zurückversetzt. Dadurch lässt sich die volle Breite des Türflügels mittels der Absenkdichtung abdichten.

Die Schliessrichtung des Türflügels ist in den Figuren 2 und 3 mit einem Pfeil bezeichnet. Sobald der Türflügel in diese Pfeilrichtung in den Bereich des Auflagemoduls 2 geschoben wird, steht der Mitläufer 31 auf der Auflagefläche des Auflagemoduls 2 auf. Er bildet somit ein Auflageelement. Er ist vorzugsweise als Gleitelement ausgebildet, welches beim Schliessen des Türflügels entlang der Schrägfläche 21 hinauf zur Horizontalfläche 22 gleitet. Die Schliessbewegung hebt somit den Mitnehmer 31 an. Die damit verbundene Schwenkbewegung des Schwenkmoduls 3 bewegt den Schwenkarm 30 nach hinten. Dieser drückt dadurch auf den Betätigungsknopf 14 und aktiviert die Absenkdichtung 1.

In den Figuren 2 bis 5 befindet sich der Mitnehmer 31 noch vor dem Auflagemodul 2. Der Betätigungsknopf 14 ist unbelastet und die Dichtleiste 11, 12 ist angehoben.

In den Figuren 7 bis 10 hat sich der Mitnehmer 31 die Schrägfläche 21 hochbewegt und die Horizontalfläche 22 erreicht. Beim Hochgleiten wurde die Dichtleiste 11, 12 abgesenkt, indem der eingedrückte Betätigungsknopf 14 den Schieber 15 verschoben und dieser die Blattfedern gespannt und die Dichtleiste 11, 12 abgesenkt hat. Mit Erreichen der Horizontalfläche 22 wurde auch die maximale Absenkung der Dichtleiste 11, 12 erreicht. Sie liegt nun dichtend auf dem Boden B auf. Dabei ist sie federbelastet. Die auf sie wirkende Rückstellkraft wird jedoch über den Betätigungsknopf 14 auf das Schwenkmodul 3, genauer auf den Mitnehmer 31, umgeleitet. Da dieser senkrecht auf der Horizontalfläche 22 aufsteht, ist die Dichtleiste 11, 12 ohne weitere Blockierungsmittel im abgesenkten Zustand gehalten. Der Türflügel lässt sich weiter in Pfeilrichtung schliessen, indem der Mitnehmer 31 der Horizontalfläche 22 entlang verschoben wird und ohne dass die Rückstellkraft der Dichtleiste hierzu überwunden werden muss. Die Verschiebung des Mitnehmers 31 ist vorzugsweise eine Gleitbewegung. Alternativ zur Gleitfläche an Mitnehmer 31 und Auflagemodul 2 lassen sich auch Rollen oder andere geeignete Mittel am Mitnehmer 31 und/oder am Auflagemodul 2 anbringen, um eine möglichst reibungsfreie Relativbewegung zu ermöglichen. Wird der Türflügel in zum Pfeil entgegen gesetzter Richtung wieder geöffnet, so gleitet der Mitnehmer 31 die Schrägfläche 21 hinunter. Der Schwenkarm 30 wird zurück geschwenkt und gibt den Betätigungsknopf wieder frei. Die Blattfedern entspannen sich und die Dichtleiste 1 1 , 12 wird automatisch wieder angehoben.

Der Schwenkarm 30 befindet sich in Längsrichtung der Dichtleiste vor dem Betätigungsknopf 14. Üblicherweise ist der Betätigungsknopf 14 mit einem Gewinde versehen, damit er sich vor Ort noch einstellen lässt; d.h. seine Grundposition lässt sich bezüglich der Trägerschiene 12 und der Gehäuseschiene 10 in Längsrichtung einstellen. Damit dies auch bei Verwendung des erfmdungsgemässen Moduls möglich ist, weist der Schwenkarm 30 eine Durchgangsöffnung 30 auf. Diese lässt sich von einem geeigneten Werkzeug, wie zum Beispiel einem Inbusschlüssel oder Schraubenzieher, durchsetzen, um den Betätigungsknopf 14 in seiner Grundposition zu verändern. In den Figuren 11 bis 24 ist ein zweites Ausführungsbeispiel dargestellt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen wie im ersten Ausführungsbeispiel bezeichnet und werden nicht nochmals beschrieben. Es trifft das oben Gesagte zu. Anstelle eines Schwenkmoduls 3 ist hier ein Hebelmodul 4 vorhanden, welcher ebenfalls wieder in der zweiten Kammer der Gehäuseschiene 10 angeordnet ist und mit dem Auflagemodul 2 wirkverbunden ist, sobald der verschiebbare Türflügel in der Schliessbewegung dieses Auflagemodul 2 erreicht hat.

Das Hebelmodul 4 ist in diesem Beispiel schwenkbar am Befestigungsbügel 13 angeordnet, welcher hierfür zwei stirnseitig vorstehende Befestigungsnasen 130 aufweist. Die Schwenkachse des Hebelmoduls 4 ist mit der Bezugsziffer 41 versehen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel steht das Hebelmodul 4 dem Befestigungsbügel 13 vor. Alternative Anordnungen, bei welchem auch das Hebelmodul 4 mit der Stirnseite der Gehäuseschiene 10 fluchtet oder sogar zurückversetzt angeordnet ist, sind möglich. Das Hebelmodul 4 weist einen Schwenkhebel 42 auf, welcher wiederum neben der Absenkdichtung 1 und parallel zu ihrer Längsrichtung verläuft. Parallel zum Schwenkhebel 42, aber stirnseitig vor der Absenkdichtung 1, ist über dieselbe Schwenkachse 41 ein Aktivierungshebel 43 schwenkbar gehalten. Ein Verbindungsbolzen 44 verbindet den Aktivierungshebel 43 mit dem Schwenkhebel 42, so dass sie nur gemeinsam und in dieselbe Richtung schwenkbar sind. Der Aktivierungshebel 43 weist wiederum eine Durchgangsöffnung 45 auf, um den Betätigungsknopf 14 zu justieren. Der Schwenkhebel 42 gleitet beim Schliessen des Türflügels entlang der Schrägfläche 21 nach oben. Dies ist aus der Zusammenschau der Figuren 15 und 21 gut erkennbar. Ist die Horizontalfläche 22, wie in Figur 21 dargestellt, erreicht, liegt er vorzugsweise flach auf dieser Oberfläche auf. Der Schwenkhebel 42 ist entsprechend geformt. Er bildet das Auflageelement.

Bei dieser Bewegung wird er um die Schwenkachse 41 geschwenkt. Der Aktivierungshebel 43 wird entsprechend gegen den Betätigungsknopf 14 gedrückt und die Dichtleiste 11, 12 wird abgesenkt. Auch in diesem Beispiel ist die auf die Dichtleiste 11, 12 wirkende Rückstellkraft durch die Auflage des Schwenkhebels 42 auf dem Auflagemodul 2 kompensiert und der Türflügel lässt sich bei vollständig abgesenkter Dichtleiste 11, 12 weiter schliessen.

Beim Öffnen des Türflügels gleitet der Schwenkhebel 42 die Schrägfläche 21 wieder hinunter und gibt den Betätigungsknopf 14 frei, so dass die Dichtleiste 11, 12 wieder angehoben wird.

Die Steigung der Schrägfläche 21 beeinflusst wieder die Übersetzung und die für die Absenkung der Dichtung benötigte Kraft.

Das in diesem Ausführungsbeispiel dargestellte Auflagemodul 2 ist einstellbar ausgebildet. Dasselbe Modul kann auch im ersten hier beschriebenen Ausführungsbeispiel oder in anderen Ausführungsbeispielen der Erfindung verwendet werden. Es weist, wie insbesondere in den Figuren 23 und 24 gut erkennbar ist, einen ortsfesten Modulrahmen 24 auf, in welchem ein Modulkörper 23 verschiebbar gehalten ist. Der Modulkörper 23 bildet die Schrägfläche 21 und die Horizontalfläche 22 aus. Der Modulrahmen 24 weist beidseitig einen Führungsschlitz 25 auf, welcher auf jeder Seite von zwei Führungsstiften 26 durchsetzt ist. Die Führungsstifte 26 sind fest mit dem Modulkörper 23 verbunden. Der Führungsschlitz 25 verläuft schräg nach oben, mit entgegengesetzter Steigung zur Schrägfläche 21. Eine Versteilschraube 27 durchsetzt den Modulrahmen 24 auf der der Schrägfläche 21 gegenüber liegenden Seite und drückt auf den Modulkörper 23. Dadurch lässt sich der Modulkörper 23 in vertikaler und horizontaler Richtung verschieben. Dies ermöglicht es, den Hub der Dichtleiste 11, 12 einzustellen, so dass sie optimal auf den Boden B gedrückt wird. Andere Arten der Einstellbarkeit der Aktivierungseinheit in Bezug auf Hub und Distanz sind möglich.

In den Figuren 25 bis 28 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung dargestellt. Gleiche Teile sind auch hier mit gleichen Bezugszeichen versehen und werden nicht mehr im Detail wiederholt. Die Aktivierungseinheit zur Betätigung des Absenkmechanismus der Absenkdichtung weist wiederum das Auflagemodul 2 auf, welches ortsfest am Türrahmen oder am Boden angeordnet ist.

Die Aktivierungseinheit umfasst ferner ein Schwenkmodul 5, welches wiederum einen Schwenkarm 50 und einen Mitläufer 51 aufweist, welche über eine Schwenkachse 52 fest miteinander verbunden sind und so gemeinsam miteinander verschwenkbar sind. Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 1 bis 10 verlaufen Mitläufer 51 und Schwenkarm 50 jedoch nicht mehr parallel zueinander sondern sind weisen einen Winkel von 90° oder mehr, jedoch kleiner als 180° auf. Vorzugsweise beträgt der Winkel ca. 120°. Ferner sind der Schwenkarm 50 und der Mitläufer vorzugsweise geradlinig ausgebildet. Im ersten Beispiel ist nur der Schwenkarm 30 geradlinig ausgebildet und der Mitläufer 31 bildet vorzugsweise einen Winkel, insbesondere einen rechten Winkel, aus.

Der Schwenkarm 50 gemäss dem dritten Ausführungsbeispiel ist vorzugsweise wesentlich kürzer ausgebildet als der Mitläufer 51.

Die Schwenkachse 52 kann innerhalb der Gehäuseschiene 10 angeordnet und an dieser beidseitig befestigt sein. Andere Befestigungsarten sind möglich. Wie bereits im ersten Ausf hrungsbeispiel gleitet der Mitnehmer 51 beim Schliessen des Türflügels dem Auflagemodul 2 entlang hoch und wird abgelenkt. Dadurch lenkt sich auch der Schwenkarm 50 aus und drückt auf den Betätigungsknopf 14. Dieser bewegt sich nach hinten und die Dichtleiste 11, 12 wird abgesenkt.

Auch hier wird wiederum das Gewicht des Türflügels als Auslösekraft verwendet. Im abgesenkten Zustand ist die Rückstellkraft der Absenkdichtung dank der Auflage des Mitnehmers 51 auf dem Auflagemodul 2 wiederum umgelenkt. Die Rückstellkraft der abgesenkten Dichtung kann somit den Türflügel nicht mehr aufschieben. Es ist keine zusätzliche Kraft notwendig, um den Türflügel in der geschlossenen Stellung zu halten.

In den Figuren 29 bis 32 sind zwei weitere Varianten des Auflagemoduls 2 dargestellt. Diese Varianten lassen sich in den oben genannten Ausfuhrungsbeispielen oder anderen Ausführungsformen gemäss der erfmdungsgemässen Lehre verwenden.

In der Variante gemäss den Figuren 29 und 30 weist die Horizontalfläche 22 des Auflagemoduls 2 eine Vertiefung 28 auf. In dieser Vertiefung 28 wird das freie Ende des Mitnehmers 31, 51 bzw. des Schwenkhebels 42 gehalten. In dieser Position ist die Dichtleiste 11, 12 wieder leicht angehoben, dichtet jedoch nach wie vor vollständig ab. Diese Vertiefung verhindert ein ungewolltes Verschieben des Mitnehmers 31, 51 bzw. des Schwenkhebels 42. Durch die leichte Anhebung der Dichtleiste 11, 12 sind des Weiteren die für die weitere Schliessung des Türflügels notwendigen Kräfte minimiert.

In der Variante gemäss den Figuren 31 und 32 ist in Schliessrichtung des Türflügels der Horizontalfläche 22 nachfolgend eine Gegenschrägfläche 29 vorhanden. Diese weist die umgekehrte Neigung auf als die Schrägfläche 21, d.h. sie zeigt nach unten. Ihr Gefalle kann sich von der Steigung der Schrägfläche 21 unterscheiden. Vorzugsweise ist die Gegenschrägfläche 29 steiler ausgebildet. Beim vollständigen Schliessen des Türflügels gelangt der Mitnehmer 31, 51 bzw. der Schwenkhebel 42 vorzugsweise bis zur Gegenschrägfläche 29, so dass die Dichtleiste 11, 12 wieder leicht angehoben wird, jedoch trotzdem noch genügend dichtet. Diese Gegenschrägfläche 29 bewirkt jedoch dass die Rückstellkraft der Dichtung einen Beitrag zur Schliessung des Türflügels liefert und diesen aktiv in seiner Geschlossenstellung hält.

Die erfindungsgemässe Dichtungsvorrichtung ermöglicht die Verwendung bekannter Absenkdichtungen in Schiebetüren, wobei sie die Schliessbewegung der Schiebetüren nicht behindern.

BEZUGSZEICHENLISTE Absenkdichtung 29 Gegenschrägfläche Gehäuseschiene

Zusatzwand 3 Schwenkmodul Öffnung 30 Schwenkarm Dichtungsprofil 31 Mitläufer

Trägerschiene 32 Schwenkachse Befestigungsbügel 33 Durchgangsöffnung Befestigungsnase

Betätigungsknopf 4 Hebelmodul Schieber 41 Schwenkachse

42 Schwenkhebel Auflagemodul 43 Aktivierungshebel Durchgangsbohrung 44 Verbindungsbolzen Schrägfläche 45 Durchgangsöffhung Horizontalfläche

Rampenkörper 5 Schwenkmodul Rampenrahmen 50 Schwenkarm Schlitz 51 Mitläufer

Führungsstift 52 Schwenkachse Verstellschraube

Vertiefung B Boden