DICHTUNGSVORRICHTUNG

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungseinheit für eine Tür oder ein Fenster.

STAND DER TECHNIK

Türdichtungen werden üblicherweise in Bereichen eingesetzt, wo Lichtdurchlässe verhindert werden sollen und/oder ein Schallschutz gewährleistet werden soll. Absenkbare Türdichtungen bestehen üblicherweise aus einer Gehäuseschiene in Form einer nach unten offenen, u-förmigen Profilschiene, aus einer in dieser Gehäuseschiene gehaltenen und relativ zu dieser verschiebbaren Dichtleiste mit einem Dichtelement und aus einem Absenkmechanismus zum Absenken und Anheben der Dichtleiste. Die Dichtleiste senkt üblicherweise automatisch beim Schliessen der Tür ab, indem eine Kraft in Längsrichtung auf einen Betätigungsstab wirkt und den mechanischen Absenkmechanismus entgegen einer Federkraft in Betrieb setzt. Zudem sind Schleifdichtungen bekannt, welche ebenfalls einen Türspalt zwischen einem beweglichen Türflügel und einem Rahmen- oder Gebäudeteil dichten.

WO 2016/066576 Al und WO 2016/066577 A2 offenbaren eine Türdichtung, welche zur Verwendung in Aussentüren geeignet ist und welche einen optimalen Schutz vor Schlagregen bietet. Diese Dichtung offenbart eine absenkbare Dichtleiste mit einer Trägerschiene und einem Dichtungsprofil, wobei das Dichtungsprofil mindestens auf einer Stirnseite, vorzugsweise auf beiden Stirnseiten gegenüber dem Türrahmen dichtet. Das Dichtungsprofil ist in Längsrichtung verschiebbar in der Trägerschiene gehalten. Ihr Vorstehen gegenüber der Trägerschiene und somit auch gegenüber der Gehäuseschiene ist mittels einer verstellbaren Druckplatte, welche mit dem Dichtungsprofil verbunden ist, einstellbar. EP 3 203 006 Al schlägt vor, das Dichtungsprofil im angehobenen Zustand auf einer oder auf beiden Stirnseiten der Dichtungsvorrichtung vorstehen zu lassen, wobei zudem vorgeschlagen wird, dass das Dichtungsprofil die Trägerschiene überragt.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Dichtungsvorrichtung zu schaffen, welche kostengünstig ausgebildet ist und trotzdem eine optimale seitliche Dichtung ermöglicht.

Diese Aufgabe lösen eine Dichtungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 16.

Die erfindungsgemässe Dichtungsvorrichtung für eine Tür oder ein Fenster weist eine Gehäuseschiene und eine Dichtleiste mit einer Trägerschiene und einem Dichtungsprofil auf. Die Dichtleiste ist mittels eines Absenkmechanismus relativ zur Gehäuseschiene absenkbar und anhebbar, wobei sich die Dichtleiste ohne eigene Längenveränderung beim Absenken bewegt. Das Dichtungsprofil weist ein erstes stimseitiges Ende und ein dem ersten stimseitigen Ende gegenüberliegendes zweites stirnseitiges Ende auf. Dieses erste und das zweite stimseitige Ende sind derartig relativ zur Gehäuseschiene angeordnet, dass beide der zwei stirnseitigen Enden im abgesenkten Zustand der Dichtleiste die Gehäuseschiene stirnseitig überragen und stirnseitig dichten.

Da das Dichtungsprofil im abgesenkten Zustand beidseitig der Gehäuseschiene vorsteht, lässt es sich nicht nur zur Dichtung gegenüber dem Boden sondern auch zur beidseitigen stimseitigen Dichtung einsetzen.

Je nach Ausführungsform bewegt sich die Dichtleiste beim Absenken und Anheben lediglich in vertikaler Richtung. In anderen Ausführungsformen bewegt sich die Dichtleiste ohne eigene Längenveränderung beim Absenken in Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung um eine erste Länge relativ zur Gehäuseschiene. Diese Bewegung ist üblicherweise durch den Absenkmechanismus bedingt, insbesondere durch die Biegung der mindestens einen Blattfeder des Absenkmechanismus, wobei ein Ende der Blattfeder mittels eines Schiebers in Längsrichtung der Gehäuseschiene verschoben wird, ein mittleres Ende an der Dichtleiste befestigt ist und ein anderes Ende der Blattfeder an der Gehäuseschiene lagefixiert ist. Andere Arten von Absenkmechanismen erzeugen ebenfalls eine Verschiebung in Längsrichtung.

Vorzugsweise lässt sich das erste stimseitige Ende beim Absenken der Dichtleiste in Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung zur Gehäuseschiene hin schieben und das zweite stirnseitige Ende wird beim Absenken der Dichtleiste in Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung von der Gehäuseschiene weg geschoben, wobei beide Enden um die oben genannte erste Länge verschoben werden, d.h. um die durch den Absenkmechanismus bedingte Seitenverschiebung der Dichtleiste.

Vorzugsweise steht im angehobenen Zustand der Dichtleiste das erste stirnseitige Ende in Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung um eine zweite Länge der Gehäuseschiene vor, wobei diese zweite Länge grösser ist als die Seitenverschiebung der Dichtleiste. Beim Absenken der Dichtung steht somit dieses erste Ende nach wie vor der Gehäuseschiene vor.

Vorzugsweise steht im angehobenen Zustand der Dichtleiste das zweite stimseitige Ende in Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung um eine dritte Länge der Gehäuseschiene vor oder es um diese Länge in die Gehäuseschiene zurückversetzt. Diese dritte Länge ist vorzugsweise kleiner als die erste Länge. Dadurch wird das Dichtungsprofil beim Absenken der Dichtleiste nicht zu fest aus der Gehäuseschiene herausgeschoben. Das Dichtungsprofil kann an diesem zweiten Ende auch so angeordnet sein, dass es mit der Gehäuseschiene fluchtet.

Es lassen sich bekannte Absenkmechanismen und Auslöseelemente zur Betätigung des Absenkmechanismus verwenden. Vorzugsweise umfasst der Absenkmechanismus mindestens eine Blattfeder, welche an einem Ende mit einem Schieber befestigt ist, an einem zweiten Ende mit dem Gehäuse schwenkbar gehalten ist und im mittleren Bereich mit der Dichtleiste verbunden ist. Der Schieber steht vorzugsweise mit einem Betätigungsknopf im Verbindung, welcher beim Schliessen des Türflügels automatisch betätigt wird und somit den Absenkmechanismus aktiviert. Diese Vorrichtungen sind im Stand der Technik hinlänglich bekannt. Derartige Betätigungsknöpfe lassen sich auch mit anderen Arten von bekannten Absenkmechanismen, insbesondere mit federbelasteten Mechanismen, verwenden. Der Betätigungsknopf wird vorzugsweise auf einer Stirnseite der Gehäuseschiene vor und er wird beim Schliessen in Richtung Gehäuseschiene gedrückt. Er dient der einseitigen Auslösung der Dichtung. Er lässt sich in anderen Ausführungsformen jedoch auch ziehen und/oder er ist seitlich an der Gehäuseschiene angeordnet.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Absenkmechanismus somit mittels eines einseitig der Gehäuseschiene vorstehenden Betätigungsknopfs aktivierbar, um die Dichtleiste abzusenken. Das erste stirnseitige Ende des Dichtungsprofils ist vorzugsweise auf derselben Seite angeordnet wie der Betätigungsknopf, wobei es im angehobenen Zustand um eine grössere Länge vorsteht als das zweite stirnseitige Ende. Dadurch ist sichergestellt, dass das erste Ende auch nach Absenken der Dichtleiste nach wie vor der Gehäuseschiene vorsteht, das zweite Ende im abgesenkten Zustand jedoch nicht zu weit herausragt.

Vorzugsweise ist das Dichtungsprofil in der Trägerschiene gehalten, wobei es an beiden stimseitigen Enden in Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung relativ zur Trägerschiene verschiebbar ist und in diesen Verschiebepositionen auch im angehobenen Zustand der Dichtleiste fixiert gehalten ist. Dies ermöglicht eine einfache Verlängerung des Dichtungsprofils, beispielsweise indem es auf beiden Seiten nach aussen gezogen wird.

Damit sich das Dichtungsprofil im verlängerten, insbesondere im gedehnten Zustand nicht wieder selbsttätig zusammenzieht, ist vorzugsweise auf mindestens einer Stirnseite, vorzugsweise auf jeder Stirnseite der Gehäuseschiene ein Verschiebemodul vorhanden, mittels welchen das Dichtungsprofil in die Verschiebeposition bringbar und in dieser Position fixierbar ist. Das mindestens eine Verschiebemodule erleichtert die Verlängerung des Dichtungsprofils, insbesondere die Dehnung. Es dient gleichzeitig dazu, das Dichtungsprofil in der gewünschten Position zu halten.

Dank der Verwendung des mindestens einen Verschiebemodul lassen sich auch bekannte Dichtleisten mit bekannten Trägerschienen und Dichtungsprofilen auf einfache Art und Weise in der erfmdungsgemässen Dichtungsvorrichtung verwenden. Vorzugsweise ist lediglich die Trägerschiene bzw. das Dichtungsprofil so abzuändem, dass das Dichtungsprofil gleitend in der Trägerschiene gehalten ist und die Trägerschiene ist so zu ändern, dass einseitig oder beidseitig ein Verschiebemodul an ihr montierbar ist.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Verschiebemodul bezüglich der Trägerschiene in der Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung verschiebbar und in der Verschiebeposition fixierbar. Vorzugsweise bildet das mindestens eine Verschiebemodul eine Verlängerung der Trägerschiene. Sind zwei Verschiebemodule vorhanden, bilden sie auf beiden Seiten eine Verlängerung der Trägerschiene. Vorzugsweise ist das mindestens eine Verschiebemodul mit der Trägerschiene verschraubt. Vorzugsweise dient die Verschraubung dazu, die Position des mindestens einen Verschiebemoduls relativ zur Trägerschiene in Längsrichtung der Dichtung und somit die Länge des Dichtungsprofils einzustellen.

Vorzugsweise ist das Dichtungsprofil mit dem mindestens einen Verschiebemodul verbunden. Dadurch wird durch Verschiebung des Verschiebemoduls das Dichtungsprofil mitgezogen. Es ist somit eine seitliche Verbindung des Dichtungsprofils am mindestens einen Verschiebemodul möglich. Das Dichtungsprofil lässt sich dadurch, falls gewünscht, stimseitig auf beiden Seiten offen ausbilden. Die seitliche, obere, untere und/oder stimseitige Verbindung kann auf verschiedene Arten erfolgen. Sie ist einfach herzustellen, wenn das Dichtungsprofil mit dem mindestens einen Verschiebemodul verklebt ist.

Vorzugsweise ist die Trägerschiene einstückig aus einem steifen Strangprofil, insbesondere aus Aluminium, gefertigt. Alternativ oder zusätzlich ist das Dichtungsprofil einstückig aus einem elastischen Material gefertigt. Es besteht vorzugsweise aus Silikon oder Kautschuk und es ist vorzugsweise genügend elastisch, um in die gewünschten Längen gedehnt zu werden. Zusätzlich oder alternativ zur Dehnbarkeit kann das Dichtungsprofil mit Materialreserven versehen sein, um eine Längenveränderung zu ermöglichen.

Das erfindungsgemässe Verfahren ermöglicht eine schnelle und einfache Montage der Dichtungsvorrichtung, wobei sich dasselbe Verfahren, ohne den Befestigungsschritt, auch bei der Wartung der Dichtungsvorrichtung verwenden lässt. Im erfindungsgemässen Verfahren zur Montage der oben beschriebenen Dichtungsvorrichtung wird die Dichtungsvorrichtung in einem ersten Schritt in oder an einem Türflügel der Tür oder einem Fensterflügel des Fensters befestigt. Anschliessend wird das Dichtungsprofil zuerst an einem stirnseitigen Ende mittels des zugehörigen Verschiebemoduls nach Bedarf in die Länge gezogen. Sind zwei Verschiebemodule vorhanden, wird das Dichtungsprofil daraufhin vorzugsweise am anderen stirnseitigen Ende mittels des zugehörigen Verschiebemoduls nach Bedarf in die Länge gezogen. Der Tür- oder Fensterflügel wird geschlossen und die Dichtleiste wird abgesenkt, um das Vorstehen der zwei Enden des Dichtungsprofils im abgesenkten Zustand relativ zu einem Rahmen der Tür oder des Fensters zu prüfen. Je nach Bedarf wird die vorstehende Länge der zwei Enden im angehobenen Zustand der Dichtleiste ein- oder mehrfach korrigiert. Dadurch kann ohne nachträgliches Zuschneiden des Dichtungsprofils und ohne Verwendung von im Türrahmen angeordneten Dichtkissen eine für die seitliche Dichtung optimale Länge des Dichtungsprofils eingestellt werden.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung im angehobenen Zustand der Dichtleiste;

Figur 2 eine Ansicht der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 1 von vorne;

Figur 3 eine Seitenansicht der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 1 mit abgesenkter Dichtleiste; Figur 4 eine Ansicht der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 3 von vorne; Figur 5 eine Seitenansicht der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 1 nur mit

Verschiebemodulen dargestellt;

Figur 6 eine Ansicht eines Dichtungsprofils und eines der Verschiebemodule gemäss Figur 5 von vorne;

Figur 7 eine Ansicht des Dichtungsprofils und der Verschiebemodule gemäss Figur

5 von oben;

Figur 8 eine Explosionsdarstellung der Dichtleiste mit den Verschiebemodulen und der Schrauben der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 1 ;

Figur 9 einen Längsschnitt durch das Verschiebemodul mit Schraube in einer ersten

Position und

Figur 10 einen Längsschnitt durch das Verschiebemodul mit Schraube in einer zweiten Position.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In den Figuren 1 und 2 ist eine erfmdungsgemässe Dichtungsvorrichtung im angehobenen Zustand, d.h. üblicherweise bei offenem Türflügel, dargestellt. Sie weist eine Gehäuseschiene 1 mit einem nach unten offenen, im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt auf. Zwei parallel zueinander verlaufende Schenkel 10 sind über einen oberen Steg 11 miteinander verbunden.

Eine Dichtleiste ist in der Gehäuseschiene 1 absenkbar und anhebbar gehalten. Die Dichtleiste weist eine Trägerschiene 2 und ein daran angeordnetes Dichtungsprofil 3 auf. Die Gehäuseschiene 1 und die Trägerschiene 2 sind vorzugsweise aus einem Metall, insbesondere aus Aluminium, gefertigt. Das Dichtungsprofil 3 ist vorzugsweise aus einem elastischen Material, vorzugsweise aus einem elastomeren Material und noch bevorzugter aus Silikon oder Kautschuk hergestellt. Vorzugsweise sind die Gehäuseschiene 1, die Trägerschiene 2 sowie das Dichtungsprofil 3 je einstückig ausgebildet.

Das Dichtungsprofil 3 weist vorzugsweise einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit zwei Schenkeln 30 und einen diese zwei Schenkel 30 miteinander verbindenden unteren Steg 31 auf. An den Schenkeln 30 sind über die gesamte Länge des Dichtungsprofils 3 verlaufende, nach innen ragende Rippen 32 vorhanden, welche in entsprechende Nuten 20 der Trägerschiene 2 gehalten sind. Die Nuten 20 sind in Figur 8 erkennbar. Die Nuten 20 weisen vorzugsweise einen leicht grösseren Querschnitt auf als die Stege 32, so dass das Dichtungsprofil 3 auf einfache Weise entlang den Nuten 20 verschiebbar ist.

Das Dichtungsprofil liegt bei abgesenkter Dichtleiste auf einem Boden B eines Gebäudes auf und überbrückt so einen Spalt zwischen der Unterseite des Türflügels und des Bodens. Dies ist den Figuren 3 und 4 dargestellt.

Die Absenkung der Dichtleiste erfolgt mittels eines hier nicht dargestellten, jedoch bekannten Absenkmechanismus. Vorzugsweise wird der in den Produkten der Anmelderin verwendete Absenkmechanismus mit Blattfedern und Schieber verwendet. Der Absenkmechanismus wird vorzugsweise einseitig stimseitig durch einen Betätigungsknopf 4 ausgelöst. Beim Schliessen des Türflügels steht der Betätigungsknopf 4 am Türrahmen an und wird eingedrückt. Die Dichtleiste wird dadurch einerseits abgesenkt, jedoch auch in Längsrichtung relativ zur Gehäuseschiene 1 verschoben. In diesem Beispiel wird sie in Bewegungsrichtung des Betätigungsknopfes 4 und somit des Schiebers entlang der Längsausdehnung L der Vorrichtung nach rechts verschoben. Dies ist durch den Vergleich der Figuren lund 3 gut erkennbar. Die Länge der Verschiebung, hier erste Länge genannt, ergibt sich aus der Differenz der Längen Xi minus Yi bzw. Y ₂ minus X ₂ . Die zwei genamiten Differenzen sind gleich gross, da sich die Länge der gesamten Dichtleiste, insbesondere des Dichtungsprofils 3, während der Seitenverschiebung nicht ändert.

Das Dichtungsprofil 3 steht bei angehobener Dichtleiste mindestens an einem Ende der Gehäuseschiene 1 vor. Ein erstes Ende 33 des Dichtungsprofils 3 überragt die Stirnseite der Gehäuseschiene 1 auf der Betätigungsknopfseite 4 um die Länge Xi, hier zweite Länge genannt. Ein zweites Ende 34 des Dichtungsprofils 3 steht auf der gegenüberliegenden Stirnseite um die Länge X ₂ vor, hier dritte Länge genannt. Bei abgesenkter Dichtleiste reduziert sich der vorstehende Bereich am ersten Ende 33 auf die Länge Yi und am zweiten Ende 34 vergrössert sich der vorstehende Bereich auf die Länge Y ₂ . Das zweite Ende 34 kann im angehobenen Zustand auch mit der Gehäuseschiene 1 fluchten oder sogar zu dieser zurückversetzt sein. Wesentlich ist lediglich, dass das Dichtungsprofil 3 auf beiden Seiten so zur Gehäuseschiene 1 angeordnet ist, dass es im abgesenkten Zustand auf beiden Stirnseiten der Dichtungsvorrichtung einen Spalt zum Türrahmen bzw. zu einem weiteren Türflügel oder zu einem anderen Bauelement überbrückt und somit dichtet.

Um dies zu erreichen, wird die vorstehende Länge des Dichtungsprofils 3 vorzugsweise auf beiden Stirnseiten gezielt eingestellt. Vorzugsweise wird hierfür auf beiden Seiten je ein Verschiebemodul 5 verwendet, welches das Dichtungsprofil 3 nicht nur in seiner Länge einstellt sondern es auch in dieser gewählten Länge gegenüber dem Trägerprofil 2 fixiert hält. Diese Fixierung ist nicht nur im abgesenkten Zustand vorhanden, sondern auch im angehobenen Zustand.

Das Verschiebemodul 5 wird nachfolgend anhand der Figuren 5 bis 10 beschrieben. Es weist einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper 50 mit nach oben gerichteten seitlichen Schenkeln und einer auf der Rückseite des Grundkörpers 50 angeordneten Gabel 55 auf. Die Gabel 55 greift in einen Elohlraum 22 der Trägerschiene 2 ein. Eine Durchgangsöffnung 53 im Grundkörper 50 fluchtet mit einem unter dem Hohlraum 22 angeordneten Rundkanal 21 der Trägerschiene 2.

Zwei seitliche Aufnahmenuten 56 im Grundkörper 50 des Aufnahmemoduls 5 dienen der Aufnahme der Rippen 32 des Dichtungsprofils 3. Am Grundkörper 50 sind auf beiden Seitenflächen plane Verbindungsflächen 54 vorhanden zur Verbindung, insbesondere zur Verklebung, mit den Schenkeln 30 des Dichtungsprofils 3. Vorzugsweise sind die zwei Verbindungsflächen 54 aufgeraut. Vorzugsweise sind die Rippen 32 ebenfalls mit den Aufnahmenuten 56 verklebt.

Das Verschiebemodul 5 wird in die Trägerschiene 2 eingeschoben, wobei ihr Abstand zur Stirnfläche der Trägerschiene 2 einstellbar ist. Im kleinsten Abstand liegt der Grundkörper 50 des Verschiebemoduls 5 an der Stirnfläche der Trägerschiene 2 an. Das Verschiebemodul 5 lässt sich mittels einer Schraube 6, welche durch die Öffnung 53 geführt ist, im gewählten Abstand zur Trägerschiene 2 an dieser fixieren.

Die Position des Verschiebemoduls 5 relativ zur Trägerschiene 2 lässt sich entlang der Längsausdehnung L der Dichtungsvorrichtung einstellen, indem die Schraube 6 mehr oder weniger in den Rundkanal 21 der Trägerschiene 2 eingeschraubt wird. Das Verschiebemodul 5 ist bei eingestellter Position läge fixiert zur Trägerschiene 2 gehalten.

Die Schraube 6 wird in ihrer Lageposition in der Längsausdehnung L der Dichtungsvorrichtung gesichert, indem sie beispielsweise im Verschiebemodul 5 gefangen gehalten ist, wie dies in den Figuren 9 und 10 erkennbar ist. Das Verschiebemodul 5 weist hierfür beispielsweise eine untere Öffnung 57 auf. Dies fixiert das gedehnte oder langgezogene Dichtungsprofil 3 in der gewünschten und eingestellten Länge.

Die Dichtungsvorrichtung weist an mindestens einem Ende, vorzugsweise an beiden Enden der Trägerschiene 2 je ein derartiges Verschiebemodul 5 auf. Die zwei Verschiebemodule 5 sind vorzugsweise identisch ausgebildet und beide sind mit jeweils einer Schraube 6 in ihrer Lageposition in der Längsausdehnung L der Dichtungsvorrichtung gesichert.

Die erfmdungsgemässe Dichtungsvorrichtung ermöglicht auf einfache Art und Weise eine einstellbare Dichtung auf mindestens einer, vorzugsweise auf beiden Stirnseiten des Tür- oder Fensterflügels, wobei die Dichtungsvorrichtung relativ einfach montierbar, einstellbar und nachstellbar ist. BEZUGSZEICHENLISTE Gehäuseschiene

Schenkel 5 Verschiebemodul Steg 50 Grundkörper

53 Durchgangsöffnung Trägerschiene 54 V erbindungsfläche Nut 55 Gabel

Rundkanal 56 Aufnahmenut

Hohlraum 57 untere Öffnung Dichtungsprofil 6 Schraube

Schenkel

Steg Xi erste stirnseitige Länge Rippe X2 zweite stimseitige Länge erstes stirnseitiges Ende Yi erste verschobene Länge zweites stirnseitiges Ende Y2 zweite verschobene Länge Betätigungsknopf B Boden