Derartige Dichtelemente werden auch als"Rohrdichtkissen" oder"Absperrblasen"bezeichnet und haben vielfältige Einsatzmöglichkeiten. Sie kommen beispielsweise bei Rohr- und Kanalabsperrungen, bei Dichtheitsprüfungen, Durch- flussmengenmessungen und in vielen anderen Bereichen zum Einsatz. Das Dichtelement wird dabei in die Rohrleitung eingebracht und aufgepumpt, wobei sich die Aussenhülle des Balges an der Innenwand der Rohrleitung anlegt und dadurch eine Abdichtung gewährleistet.

Die aus der Praxis bekannten Dichtelemente sind für verschiedene Rohrdurchmesser erhältlich. Die bekannten Dichtelemente können jedoch nur saubere und glatte Innenwandflächen von Rohrleitungen zufriedenstellend abdichten. Bei Verunreinigungen, Unebenheiten oder Beschädigungen der Rohrleitungen ist eine druckfeste, sichere Abdichtung oft nicht zu erreichen.

In Entwässerungskanälen werden neuerdings auch Kommunikationskabel oder Schutzröhrchen mit Kabeln verlegt, die den Einsatz der herkömmlichen Dichtelemente nicht ermöglichen, da die Dichtelemente nicht flexibel

genug sind, um den Hohlraum zwischen Kabeln bzw. Röhrchen und Rohrinnenwand abzudichten.

In der DE-U-297 20 570 wurde daher ein separates Segmentstück vorgesehen, das entsprechende Aussparungen für die verlegten Kabel bzw. Leitungen aufweist. Dieses Segmentstück ist an den Durchmesser der Rohrleitung angepasst und besteht aus elastischem Material, das zwischen der Rohrinnenwand und einem Rohrdichtkissen angeordnet wird.

Diese Abdichtsystem berücksichtigt jedoch nicht die Problematik bei etwaigen Verunreinigungen, Unebenheiten oder Beschädigungen der Rohrinnenwand. Ferner ist die Anbringung dieses Abdichtsystems nur an von Hand zugänglichen Stellen einsetzbar. Die Abdichtung eines Rohrabschnittes, welcher nicht von den Schächten aus zugänglich ist, ist nicht möglich. Ferner ist ein relativ grosser zeitlicher Aufwand für die Herstellung der Abdichtung erforderlich, so dass dieses Dichtsystem für einen schnellen Einsatz im Störfall ungeeignet ist.

Ferner müssen die Segmentstücke an die in der Rohrleitung verlegten Kabel und Röhrchen angepasst sein, um eine möglichst gute Abdichtung zu gewährleisten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Dichtelement zur Abdichtung von Rohrleitungen gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1 anzugeben, das zum einen einfach handhabbar ist und zum anderen auch in Rohrleitungen mit Kabeln und/oder Röhrchen eine zuver- lässige Abdichtung gewährleistet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst, dadurch, dass das Dichtelement

auf seiner an der Innenwand der Rohrleitung anliegenden Aussenseite wenigstens auf Teilbereichen seines Umfanges ein formbeständiges, leicht deformierbares Gel aufweist, das im aufgepumpten Zustand des Balges mit der Innenwand der Rohrleitung in dichtenden Kontakt kommt.

Als Gel kommt ein Gel mit vernetzten Molekülen, mit Formgedächtnis und gutem, reaktionsfreien Fliessverhalten unter Kompression zum Einsatz. Die Kohäsionskräfte der Moleküle in diesem Gel sind grösser als die Adhäsions- kräfte der Moleküle gegenüber beispielsweise der Innenwand der Rohrleitung oder gegenüber im Rohr verlegten Kabeln. Mit einem solchen Gel können erstens Hohlräume, z. B. zwischen Unebenheiten und Kabeln, dichtend ausgefüllt werden. Andererseits bietet ein solches Gel die Gewähr, dass das Dichtelement problemlos wieder von der Innenwand der Rohrleitung abgelöst werden kann, wobei das Gel ohne grossen Verschleiss in seinen Ausgangszustand zurückkehrt, so dass das Dichtelement vielfach montiert und demontiert werden kann.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Balg auf seiner gesamten der Innenwand der Rohrleitung zugewandten Aussenseite das Gel auf. Dies ist dann von besonderem Vorteil, wenn z. B. ältere Rohrleitungen mit durch Ablagerungen und/oder Korrosion sehr unebenen Innenwänden abgedichtet werden sollen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Balg des Dichtelementes zylindrisch und weist eine sich

ringförmig in Umfangsrichtung erstreckende Vertiefung auf, welche das Gel enthält.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung werden anhand der Beschreibung verschiedener, in den folgenden Figuren dargestellter Ausführungsformen näher erläutert.

In den Figuren sind schematisch dargestellt : Fig. 1 eine dreidimensionale, perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen Dichtelementes ; Fig. 2 ein Längsschnitt entlang der Schnittebene II in Fig. 1 ; Fig. 3 ein Querschnitt entlang der Schnittebene III in Fig. 1 Fig. 4 das Dichtelement aus Fig. 1 eingebracht in eine Rohrleitung im Schnitt quer zur Längsachse des Rohres ; Fig. 5 zwei Dichtelemente, wie sie in Fig. 1 darge- stellt sind, im Einsatz in einer Rohrleitung ; Fig. 6a ein ringförmiger Balg eines Dichtelementes mit einer in Form einer segmentartigen Auslassung ausgestalteten, Gel enthaltenden Vertiefung und einer in Form einer Nut ausgestalteten, Gel enthaltenden Vertiefung ; Fig. 6b ein Schnitt durch den in Fig. 6a dargestellten Balg des Dichtelementes entlang der Schnittli- nie IV-IV ;

Fig. 7a ein ringförmiger Balg eines Dichtelementes mit Gel auf seiner gesamten der Innenwand der Rohr- leitung zugewandten Aussenseite ; und Fig. 7b ein Schnitt durch den in Fig. 7a dargestellten Balg des Dichtelementes entlang der Schnittli- nie V-V.

Das in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Dichtelement 1 zum Abdichten von Rohrleitungen 2 weist einen aufpumpbaren Balg 10 auf, der im aufgepumpten Zustand an einer Innenwand 2a einer Rohrleitung 2 anliegt. Der Balg 10 weist auf seiner der Innenwand 2a der Rohrleitung 2 zugewandten Aussenseite 7 wenigstens eine Vertiefung 14a auf, die ein formbeständiges, leicht deformierbares Gel 11 enthält, das im aufgepumpten Zustand des Balges 10 ebenfalls mit der Innenwand 2a der Rohrleitung 2 in Kontakt kommt (siehe Fig. 4) Der Balg 10 ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und weist auf einer Stirnseite 8 ein Luftventil 12 auf, über das der Balg 10 aufgepumpt wird. Der Balg 10 ist ferner mit einer Durchflussleitung 13 versehen, um beispielsweise ein dosiertes Ableiten von Flüssigkeit aus einem abgesperrten Rohrleitungsabschnitt 6 (vgl. Fig. 5) zu ermöglichen.

Die Vertiefung 14a ist im dargestellten Ausführungs- beispiel ringförmig um die Längsachse 10a des Balges ausgebildet. Vorzugsweise sind jedoch wenigstens zwei Vertiefungen 14a, 14b vorgesehen, die in Richtung der Längsachse 10a voneinander beabstandet sind. Im darge- stellten Ausführungsbeispiel ist eine zweite Vertiefung 14b vorgesehen, die ebenfalls das Gel 11 enthält.

Damit das Gel 11 seine abdichtende Wirkung voll entfalten kann, sind die Vertiefungen 14a, 14b derart ausgebildet, dass sie das Gel 11 bis auf die der Rohrinnenwand 2a zugewandten Seite 15'auf allen Seiten begrenzen, um dadurch ein seitliches Wegdrücken des Gels zu verhindern.

Beim Aufblasen bzw. Aufpumpen des Balges 10 füllt das leicht deformierbare Gel 11 etwaige Unebenheiten und Beschädigungen an der Innenwand 2a des Rohres 2 aus und umschliesst etwa vorhandene Kabel 3, wie das in Fig. 4 dargestellt ist.

Das Gel 11 ist formbeständig, so dass dieses nach Herauslassen der Luft aus dem Balg 10 wieder seine ursprüngliche Form annimmt. Zur Verbesserung der Abdichtung im Bereich von Kabeln 3, die an der Innenwand 2a der Rohrleitung 2 verlegt sind, ist es besonders vorteilhaft, wenn die der Innenwand 2a zugewandte Oberfläche 15 des Gels 11 profiliert ausgebildet ist. In Fig. 3 sind beispielhaft drei verschiedene Profilierungen 16a, 16b und 16c dargestellt. Die Oberfläche 15 des Gels 11 ist bei diesen Beispielen jeweils in Längsrichtung, d. h. in Richtung der Längsachse 10a des Balges 10 profiliert, um dadurch eine möglichst gute Umschliessung der ebenfalls in Längsrichtung verlegten Kabel 3 zu gewährleisten.

Das Oberflächenprofil 16a ist im wesentlichen gezackt, das Oberflächenprofil 16b eher rinnenförmig und das Oberflächenprofil 16c geschlitzt ausgebildet. Im Rahmen der Erfindung sind selbstverständlich auch andere Oberflächenprofilierungen 16 denkbar und selbst eine glatte Oberfläche 15 gewährleistet eine zuverlässige Abdichtung.

In Fig. 5 ist ein praktischer Anwendungsfall für erfindungsgemässe Dichtungselemente 1 schematisch darge- stellt. Im gezeigten Beispiel sind Dichtungselemente 1, 1'der oben beschriebenen Art im Einsatz. Es soll ein Abschnitt 6 einer zwischen zwei Schächten 4,5 verlaufenden Rohrleitung 2 überprüft werden. Dazu werden Dichtelemente 1,1'in die Rohrleitung 2 eingeführt. Nach Aufpumpen der beiden Dichtelemente 1,1'kann der Bereich 6 der Rohrleitung 2 ungehindert überprüft werden.

In den Fig. 6a, 6b und 7a, 7b ist jeweils ein ringförmig ausgestalteter Balg 10 eines Dichtelements 1 dargestellt, dessen der Innenwand 2 zugewandte Aussenseite 7 und eine innen liegende Seite 9 im Querschnitt in Form eines Kreises ausgebildet sind. voneinander beabstandete Der in den Fig. 6a und 6b dargestellte Balg weist auf seiner Aussenseite 7, eine Abflachung 14c und eine Vertiefung 14d in Form einer Nut auf, die jeweils mit dem Gel 11 gefüllt und in Richtung des Umfanges 17 begrenzt sind. Die Vertiefung 14d in Form einer Nut erlaubt den Einsatz einer Anzahl unterschiedlicher Gele 11. Die Abflachung 14c erlaubt eine sehr einfache Herstellung und kann überall dort ausgestaltet werden, wo die Aussenseite 7 des Balges 10 im Querschnitt betrachtet Rundungen aufweist, also Kreissegmente, Ovale, Eiformen usw..

Generell können Abflachungen 14c und Vertiefungen 14d, wie sie hier dargestellt sind, in Richtung der Längsachse 10a des Balges 10 unbegrenzt sein, was sie speziell für den Einsatz in Rohrleitungen mit verlegten Kabeln 3 oder Leitungen geeignet macht. Die Abflachungen 14c und Vertiefungen 14d müssen nur in ihrer Ausdehnung in Umfangsrichtung 7 und in ihrer Anordnung auf der Aussen-

seite 7 des Balges 10 der Lage der Kabel auf der Innenwand 2a der Rohrleitung 2 angepasst sein.

In den Fig. 7a und 7b weist die Aussenseite 7 des Balges 10 keine speziellen Vertiefungen 14 für das Gel 11 auf, sondern die gesamte Aussenseite 7 ist mit dem Gel 11 versehen. Diese Art das Gel auf den Balg aufzubringen ist sehr einfach und kostengünstig in der Herstellung und erlaubt einen vielfältigen Einsatz des einen solchen Balg 10 aufweisenden Dichtelementes 1.

Je nach vorgesehenem Einsatzort, kann die Aussenseite 7 des Balges 10 geformt sein, d. h. nicht nur die bereits erwähnten Ei-, Oval-und Zylinderformen, sondern auch im Querschnitt betrachtet Rechteck-und andere Polygonformen sowie gemischte Formen mit Ecken und Rundungen. Das gleiche gilt auch bei ringförmig ausgestalteten Balgen 10 für die innen liegende Seite 9 des Balges 10, wobei die innen liegende Seite 9 und die Aussenseite 7 nicht, so wie in den Fig. 6a bis 7b gezeigten Beispiele, die gleiche Form im Querschnitt haben müssen.

Als Gel 11 können thermoplastische, paraffinölhaltige Gele 11, wie sie z. B. von Raychem als S1242, S1269, S1274 oder S1294 angeboten werden, eingesetzt werden.

Die besonderen Vorteile des erfindungsgemässen Dicht- elements 1,1'liegen zum einen in der zuverlässigen Abdichtung von Rohrleitungen 2, auch wenn diese Ver- schmutzungen, Verunreinigungen oder Beschädigungen oder auch verlegte Kabel 3 aufweisen, und zum anderen darin, dass durch die einteilige Ausbildung eine Anbringung der Dichtelemente 1,1'auch an Stellen möglich ist, die von Hand nicht zugänglich sind, wobei die Dichtelemente 1,1' in an sich bekannter Art und Weise eingezogen werden.