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Patent Searching and Data


Title:
SEALING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/019647
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sealing element especially for sealing two plane parallel extending surfaces. Said sealing element is comprised of a supporting element (10), whereby the supporting element (10) has locking or snapping elements (11, 12, 13) and can be connected to one of the surfaces by said locking or snapping elements (11, 12, 13). An elastomer element (14) which creates the seal between the supporting element (10) and the surface is arranged on each locking or snapping element and on each side of the supporting element facing the surfaces.

Inventors:
JESSBERGER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/006503
Publication Date:
April 22, 1999
Filing Date:
October 14, 1998
Export Citation:
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Assignee:
MANN & HUMMEL FILTER (DE)
JESSBERGER THOMAS (DE)
International Classes:
F02B27/02; F16J15/06; B29C45/14; B29C45/16; (IPC1-7): F16J15/06; F02B27/02
Foreign References:
EP0583931A11994-02-23
EP0482899A11992-04-29
DE9313558U11993-10-28
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Voth, Gerhard (Filterwerk Mann + Hummel GmbH Ludwigsburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Dichtungselement, insbesondere zur Abdichtung zweier planparallel verlaufenen Flächen bestehend aus einem Trägerelement (10), wobei dieses Trägerelement (10) Rastoder Schnappelemente (11,12,13) aufweist und mit einer der Flächen über die Rastoder Schnappelemente (11,12,13) verbindbar ist und wobei an wenigstens einer, einer Flache zugewandten Seiten des Trägerelements ein die Abdichtung zwischen Trägerelement (10) und Fläche (30) bewirkendes Elastomerelement (14) angeordnet ist.
2. Dichtungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Elastomerelemente (14,17) miteinander verbunden sind.
3. Dichtungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerelement (10) ein Kunststoffspritzgießteil oder ein Metallblechteil ist.
4. Dichtungseiement nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Elastomerelemente (14,17) auf dem Trägerelement (10) aufvulkanisiert oder aufgespritzt sind.
5. Ansaugsystem für eine Brennkraftmaschine mit einem Dichtelement nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Ansaugsystem (25) wenigstens ein umschaltbares Saugrohrstück (22) aufweist und an einer Verbindungsstelle des Saugrohrstücks (22) mit dem Ansaugsystem wenigstens ein Dichtungselement (26,27) angeordnet ist.
Description:
Beschreibung<BR> <BR> Dichtungselement Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement.

Es ist bekannt für die Abdichtung zwischen zwei Bauteilen Dichtungsringe oder ähnliches vorzusehen. Sollten die Dichtungsringe unverlierbar an einem der Bauteile befestigt werden, so wird üblicherweise eine eingeknüpfte Dichtung verwendet die manuell oder maschinell in entsprechende Öffnungen eines Bauteils eingeknüpft oder eingerastet wird. Dieses Befestigen einer Dichtung ist sehr zeitaufwendig, insbesondere wenn eine Vielzahl solcher Dichtungssysteme an einem Bauteil erforderlich sind, ist ein solches Montageverfahren nicht mehr wirtschaftlich.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Dichtungselement zu schaffen, welches einfach aufgebaut ist, eine zuverlässige Abdichtung zwischen zweier Bauteile bewirkt und nur ein kurze Montagezeit erfordert.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelost.

Der wesentliche Vorteil der Erfindung liegt darin, daß mit einem Trägerelement und einem oder zweier Elastomerelemente ein eigenständiges Dichtungssystem geschaffen wird, wobei das Handling dieses Systems wesentlich erleichtert wird und dasselbe lediglich auf ein Bauteil oder eine abzudichtende Fläche aufgesteckt werden muß. Das Dichtungselement kann dabei eine beliebige Form aufweisen und sich optimal an die Kontur der abzudichtenden Flächen bzw. Teile anpassen.

Wird ein Trägerelement für die Befestigung eines Elastomerelements verwendet, dann ist es zweckmäßig, das Trägerelement mit wenigstens zwei Elastomerelementen zu versehen, damit einerseits die Abdichtung des Trägerelements zu einer Grundstruktur, andererseits die Abdichtung zu dem abzudichtenden Teil gewährleistet ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden Elastomerelemente miteinander verbunden. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, die Elastomerelemente lagenoptimiert an dem Trägerelement anzuordnen. Bevorzugt ist das Trägerelement ein Kunststoffspritzgießteil es kann allerdings auch ein Metallblechteil oder aus einem geeigneten Werkstoff gestaltetes Teil sein. Das Elastomerelement wird auf dem Trägerelement aufvulkanisiert, diese bevorzugte Befestigungsart hält auch bei einer kraftschlüssigen Verbindung hohen Belastungen stand.

Angewendet wird ein Dichtelement in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung bei dem Ansaugsystem einer Brennkraftmaschine, dort sind insbesondere bei einem Schaltsaugrohr mehrere bewegliche Elemente angeordnet, die entsprechende Abdichtsysteme erfordern.

Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei der Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein. und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.

Die Erfindung nachfolgend Anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigt Figur 1 ein Dichtungselement in einer Schnittdarstellung Figur 2 das in Figur 1 gezeigte Dichtungselement in einer Draufsicht Figur 3 ein Ansaugsystem mit Dichtungselementen in einer Schnittdarstellung Figur 4 das in Figur 3 dargestellte System mit geöffneter Klappe Das Dichtungselement gemäß Figur 1 besteht aus einem Trägerelement 10, dieses ist ein im wesentlichen offener Ringkörper, der am Umfang verteilt Rastelemente 11,12,13 aufweist. Diese Rastelemente sind für die Befestigung des Trägerelements 10 an einer hier nicht dargestellten flächigen Struktur erforderlich. An dem Trägerlement 10 ist linksseitig eine tulpenförmige Dichtung als Elastomerelement 14 an einer Anlagenfläche 15 aufvulkanisiert oder angespritzt. Rechtsseitig ist an einer Anlagefläche 16 des Trägerelements 10 ebenfalls ein Elastomerelement 17 aufvulkanisiert oder angespritzt. Die beiden Elastomer-Teile können getrennt hergestellt werden, es besteht auch die Möglichkeit, sofern Verbindungsöffnungen 18 entlang des Dichtungsverlaufs an dem Trägerelement 10 vorgesehen sind, beim Aufvulkanisieren oder Spritzen eines Elastomerelements durch entsprechend hohen Druck das Elastomer durch die Verbindungsöffnungen hindurchfließen zu lassen und so in einem Arbeitsgang ein beidseitig sich erstreckendes Elastomerelement 14,17 zu bilden.

Figur 2 zeigt in einer Draufsicht das Trägerelement 10 mit den Rastelementen 11,12,13,19,20. Auf der dem Betrachter zugewandten Seite ist das Elastomerelement 17 erkennbar. Auf der gegenüberliegenden Seite ist im äußeren Bereich das Elastomerelement 14 sichtbar.

Figur 3 zeigt ein Ansaugsystem für eine Brennkraftmaschine in einer schematischen Schnittdarstellung. Ansaugluft gelangt über die Eintrittsöffnung 21 in den Schwenkkanal 22 und von dort zu der Austrittsöffnung 23, die normalerweise am Lufteintritt einer Brennkraftmaschine angeflanscht ist. Der Schwenkkanal 22 ist drehbar an einer Achse 24 gelagert und trägt an seinen der Grundstruktur 25 des Ansaugsystems zugewandten Enden jeweils ein Dichtungselement 26,27. Wie es in Figur 1 und Figur 2 dargestellt ist. Das Dichtungselement ist jeweils mit seinen Rastelementen an Flanschflächen 28, 29 des Schwenkkanals 22 befestigt. Dabei dient jeweils das Elastomerelement 17 zur Abdichtung zwischen Schwenkkanal 22 und Trägerelement 10 und das Elastomerelement 14 zur Abdichtung zwischen Schwenkkanal und Grundstruktur 25.

Figur 4 zeigt das in Figur 3 dargestellt Ansaugsystem mit geöffnetem Schwenkkanal 22. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Ein Vergleich zwischen Figur 3 und Figur 4 zeigt, daß die Dichtungselemente 26,27 beim Schließen des Schwenkkanals 22 sich optimal an die Grundstruktur 25 anpassen.