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Patent Searching and Data


Title:
SEALING HEAD FOR A GAS BALLOON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1986/005255
Kind Code:
A1
Abstract:
Sealing head for a gas balloon, also suitable for an air balloon, having an inflatable balloon envelope (1) and a ballon neck (1a) into which the sealing head can be introduced and sealed. The sealing head (2) has on the outside of its housing (7) at least one pointed element (20-23) as an electric cable connection for the plugging in of a power supply cable (30). Additionally, or alternatively, two electric cable sockets (23) can be included, equipped with flap valves (24, 25) with opposed closing directions so that the gas balloon may be optionally inflated or deflated.

Inventors:
NEUMEIER ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE1986/000090
Publication Date:
September 12, 1986
Filing Date:
March 06, 1986
Export Citation:
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Assignee:
NEUMEIER ROBERT
International Classes:
F21S8/00; A63H27/10; (IPC1-7): F21P1/04
Foreign References:
US3253137A1966-05-24
US3592157A1971-07-13
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Claims:
Patentansprüche
1. Verschlußkopf eines Gasballons, welcher eine aufblasbare Ballonhülle (1) und einen daran angeformten Ballonhals (la) aufweist, in welchen der Verschlußkopf (2) abdichtend einführbar ist, der an der Außenseite seines Gehäuses (7) wenigstens ein L eitungskupplungsstück zum Anschließen ei¬ nes Versorgungskabels (30) mit wenigstens einer elektrischen und/oder pneumatischen Versorgungsleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Leitungskupplungsstück als vom Gehäuse (7) abstehendes Stechele¬ ment (20, 21, 22, 23) ausgebildet ist, über welchem an dem Gehäuse (7) eine Kabelklemmvorrichtung (35) befestigt ist.
2. Verschiußkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stech¬ element (20, 21, 22, 23) in eine Kabelaufnahmenut 4 hineinragt, deren offene Seite von der als Klemmplatte (35) ausgebildeten, mittels Schrau¬ ben (36) an dem Gehäuse (7) befestigten Klemmvorrichtung überdeckt ist.
3. Verschlußkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (7) an dem Stechelement (20, 21, 22, 23) eine elektrische Leitung (10, 11, 60) eines in dem Verschlußkopf (2) angeordneten, als elektrische Lampe (14) zur Innenbeleuchtung des Luftballons (1) oder als Schallstrahler (61) ausgebildeten Energiestrahlers angebracht ist.
4. Verschlußkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich¬ net, daß das Stechelement als Hohlnadel (23) ausgebildet ist, deren Hohl¬ kanal über ein Rückschlagventil (24, 25) in den Innenraum (12) des Ge¬ häuses (7) mündet.
5. Verschlußkopf eines Gasballons, welcher eine aufblasbare Ballonhülle (1) und einen Ballonhals aufweist, in welchen der Verschlußkopf (2) abdich¬ tend einführbar ist, der an der Außenseite seines Gehäuses (7) wenigstens ein Leitungskupplungsstück (23) zum Anschließen eines Versorgungskabels (30) aufweist, vorzugsweise nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite des Gehäuses (7) ein zweites Lei tungskupplungsstück (23) ausgebildet ist und die Leitungskupplungsstücke (23) als Gasanschlüsse zum Anschließen eines zwei pneumatische Versor¬ gungsleitungen (23) aufweisenden Versorgungskabels(30) ausgebildet sind und daß jeder Gasanschluß mit einem Rückschlag\ entil (24, 25) versehen ist und die Schließrichtungen der Rückschlagventile einander entgegenge¬ setzt sind.
Description:
Verschlußkopf eines Gasballons

5 Die Erfindung betrifft einen Verschiußkopf eines Gasballons, welcher eine aufblasbare Ballonhülle und einen daran angeformten Ballonhals aufweist, in welchen der Verschlußkopf abdichtend einführbar ist, der an der Außenseite seines Gehäuses wenigstens ein Leitungskupplungsstück zum Anschließen ei ¬ nes Versorgungskabels mit wenigstens einer elektrischen und/oder pneumati- 10 sehen Versorgungsleitung aufweist.

Der erfindungsgemäße Verschlußkopf eines aufblasbaren Gasballons ist insbe¬ sondere, wenngleich nicht ausschließlich, für Luftballonketten vorgesehen, bei welchen mehrere Luftballons mit ihren Verschlußköpfen. an ein gemeinsa¬ m e- mes Versorgungskabel angeschlossen sind und entlang des Versorgungskabels im Abstand voneinander verteilt angeordnet sind. Das Versorgungskabel kann eine pneumatische Versorgungsleitung für das Aufblasen des Luftballons, eine pneumatische Versorgungsleitung für das Entleeren des Luftballons, elektri¬ sche Versorgungsleitungen für eine im Verschlußkopf angeordnete elektrische

2Q Lampe zur Innenbeleuchtung des Luftballons und/oder elektrische Versor¬ gungsleitungen für einen im Verschlußkopf angeordneten Schallstrahler, wie einen Lautsprecher, enthalten.

Bei einem bekannten Verschlußkopf für einen aufblasbaren Luftballon ist an 2 diesem zur Innenbeleuchtung des Luftballons eine elektrische Lampe ange¬ bracht, die in eine Lampenfassung eingeschraubt ist, an welcher Leitungs¬ drähte angeschlossen sind, welche an der der Lampenfassung abgewendeten Seite des Verschlußkopfes gasdicht aus diesem herausgeführt und mit an der Außenseite des Verschlußkopfes angeordneten elektrischen Anschlußklemmen QQ für ein zu einer externen Stromguelle führendes Anschlußkabel verbunden sind.

Durch die Erfindung wird ein in eingangs erwähnter Art ausgebildeter Ver¬ schlußkopf eines Gasballons so weitergebildet, daß der Verschlußkopf unmit- 25 telbar an dem Versorgungskabel befestigt werden kann und hierdurch von

1 selbst die jeweils erforderliche L eitungsverbindung zwischen ! 'd,er Versor¬ gungsleitung in dem Versorgungskabel und der zugeordneten, zu versorgenden Einrichtung des Verschlußkopfes hergestellt wird.

5

Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß das Leitungskupp- lungsstück als vom Gehäuse des Verschlußkopfes abstehendes Stechelement ausgebildet ist, über welchem an dem Gehäuse eine Kabelklemmvorrichtung befestigt ist. Mittels dieser Kabelklemmvorrichtung wird das Versorgungska- 1 Q bei derart gegen das Stechelement gedrückt, daß dieses in das Versorgungs¬ kabel bis zu der zugeordneten Versorgungsleitung eindringt und die Leitungs¬ verbindung mit der Versorgungsleitung herstellt.

Es ist an sich bekannt, elektrische Lampenfassungen für Glühbirnen mit als . c Stechkontaktstücken ausgebildeten elektrischen Anschlüssen zu versehen, so daß die Lampenfassung an ein zweiadriges Flachkabel angeklemmt werden kann und hierdurch der elektrische Kontakt zwischen den Stechkontaktan¬ schlüssen der Lampenfassung und den Leitungsadern des Flachkabels zustan¬ dekommt. Bei der Erfindung hingegen handelt es sich um einen Verschluß- „ _. köpf eines aufblasbaren Gasballons in derartiger Gestaltung, daß das An¬ schließen des Verschlußkopfes an ein Versorgungskabel zur Stromversorgung von in dem Verschlußkopf untergebrachten elektrischen Einrichtungen und/oder zur Druckbeaufschlagung oder Druckentlüftung des auf den Ver¬ schlußkopf aufgeschobenen Gasballons in einfacher Weise erreicht wird.

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Damit das Versorgungskabel mit seiner dem jeweiligen Stechelement zuge¬ ordneten Versorgungsleitung beim Anschließen des Verschlußkopfes in die zum Verbinden der Versorgungsleitung mit dem Stechelement richtige Rela¬ tivlage zum Stechelement gelangt, können an der Außenseite des Gehäuses

„Q des Verschlußkopfes vorstehende Fühcungsvorsprünge oder dergleichen ausge¬ bildet sein. Vorzugsweise ist hierfür jedoch eine Kabelaufnahmenut am Ver¬ schlußkopfgehäuse und/oder an einer die Klemmvorrichtung bildenden Klemmplatte ausgebildet, die mittels Schrauben an dem Gehäuse befestigt werden kann und die offene Seite der Kabelaufnahmenut überdeckt, in wel-

„ _ ehe das Stechelement in entsprechender Richtung ausgerichtet hineinragt.

1

Wenn in dem Gehäuse des Verschlußkopfes eine elektrische Lampe zur Innen- beleuchtunq des Luftballons und/oder ein Schallstrahler untergebracht sind, die über zugeordnete Stechelemente mit den zugehörigen Versorgungsleitun- gen des Versorgungskaöe/s gekuppelt werden sollen, i .t das jeweils zugeord¬ nete Stechelement im Gehäuse mit einer elektrischen Leitung verbunden, die zu dem zugeordneten Anschluß des jeweiligen Energiestrahlers führt. Erfin¬ dungsgemäß ist es auch möglich, zusätzlich oder alternativ das Stechelement als Hohlnadel auszubilden, deren Hohlkanal über ein Rückschlagventil in den I Q Innenraum des Gehäuses mündet und durch welche hindurch der Luftballon aufgeblasen und/oder entleert werden kann.

Die Erfindung betrifft auch einen Gasballon, welcher eine aufblasbare Bal¬ lonhülle und einen Ballonhals aufweist, in welchen der Verschlußkopf abdich-

, 5 tend einführbar ist, der an der Außenseite seines Gehäuses gemäß der Erfin¬ dung zwei Leitungskupplungsstücke aufweist, die als Gasanschlüsse zum An¬ schließen eines zwei pneumatische Versorgungsleitungen aufweisenden Ver¬ sorgungskabels ausgebildet sind. Jeder dieser beiden Gasanschlüsse ist mit einem Rückschlagventil versehen, wobei gemäß der Erfindung die Schließ-

Q richtungen der Rückschlagventile einander entgegengesetzt sind. Dadurch kann durch den Gasanschluß *mit demjenigen Rückschlagventil, welches in Richtung zu dem Innenraum des Verschlußkopfes hin öffnet, der Gasballon durch den Verschlußkopf hindurch aufgeblasen werden, während nach dem Aufblasen des Gasballons dieses Rückschlagventil unter dem Innendruck des

25 Gasballons geschlossen gehalten wird. Hierdurch kann sich der aufgeblasene Gasballon durch die zugeordnete pneumatische Versorgungsleitung hindurch nicht entleeren, wenn beispielsweise ein anderer Gasballon der Ballonkette platzen sollte und daher diese Versorgungsleitung zur Umgebung hin entlüf¬ tet würde. In dem anderen Gasanschluß hingegen, dessen Rückschlagventil in Q der dem Innenraum des Verschlußkopfes entgegengesetzten Richtung öffnet, kann über die zugeordnete Versorgungsleitung des Kabels eine Haltedruck aufrechterhalten werden, unter welchem dieses zweite Rückschlagventil bei aufgeblasenem Gasballon entgegen dessen Innendruck geschlossen gehalten wird. Wenn dann der Gasballon bei Bedarf entleert werden soll, wird die die- c sem zweiten Gasanschluß zugeordnete Versorgungsleitung entlüftet, wodurch das zugeordnete Rückschlagventil unter dem Innendruck des Gasba lons öff¬ net. Ein solcher Bedarf kann beispielsweise dann auftreten, wenn die Gasbai-

lonkette z.B. in einem Garten aufgehängt ist und starker Wind einfällt, der

, durch die große Angriffsfläche bei aufgeblasenen Gasballons diese zum

Platzen bringen könnte. Durch diese Ausführungsform der Erfindung ist es daher möglich, die Gasballons einer Gasballonkette wahlweise gemeinsam aufzublasen oder gemeinsam zu entleeren.

Bei dieser Ausführungsform der Erfindung brauchen die Leitungskupplungs- stücke nicht als Hohlnadeln ausgebildet zu sein, wenngleich dies gegenwär¬ tig bevorzugt wird, sondern können auch anders, z.B. als Schlauchnippel oder dergleichen, ausgebildet sein. Ferner sind vorzugsweise auch bei dieser Ausführungsform der Erfindung an dem Verschlußkopf zusätzliche elektri¬ sche Leitungskupplungsstücke zum Anschließen eines Versorgungskabels zur Stromversorgung einer elektrischen Lampe zur Innenbeleuchtung des Gasbal¬ lons und/oder eines in den Gasballon hineingerichteten Schallstrahlers des Verschlußkopfes vorhanden, wobei diese zusätzlichen elektrischen Lei¬ tungskupplungsstücke ebenfalls nicht notwendig als Stechelemente ausge¬ bildet zu sein brauchen.

Die Erfindung wird anhand bevorzugter Ausführungsformen erläutert, die aus der Zeichnung in Form eines im Längsschnitt gezeigten Verschlußkopfes eines aufblasbaren Luftballons mit an dem Verschlußkopf angeklemmtem Versorgungskabel ersichtlich sind. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 einen Verschlußkopf mit einer elektrischen Lampe zur Innenbe- leuchtung des Luftballons, wobei die elektrische Lampe an das Ver¬ sorgungskabel angeschlossen ist, Fig. 2 einen Verschlußkopf, für welchen zusätzlich ein Versorgungskabel mit pneumatischen Leitungen zum Aufblasen bzw. Entleeren des Luftballons vorgesehen ist, Fig. 3 eine abgewandelte Ausführungsform des Verschlußkopfes aus Fig. 2 und Fig. 4 eine Ausführungs form, bei welcher in dem Verschlußkopf zusätzlich ein Schallstrahler untergebracht ist.

Bei allen Ausführungs formen weist der Verschlußkopf 2 ein hohizylindrisches Gehäuse 7 aus einem Kunststoffmaterial auf. Das eine Ende des Gehäuses 7

ist mit einer Stirnwand 7' gasdicht verschlossen, wohingegen das andere En¬ de des Gehäuses 7 offen ist. Mit diesem offenen Gehäuseende wird der Ver¬ schlußkopf ?. in den Bαllonh ls l a eines aufblasbaren L uftballons 1 einge¬ führt, so daß der Randwulst l 'a des Ballonhalses la des Luftballons 1 eng an der Außenum fangs fläche des Gehäuses 7 anliegt und der sich an den Rand¬ wulst l 'a anschließende Teil des Ballonhalses la eng an die A ußenum fangs- fläche des offenen Gehäuseendes angeschmiegt wird. Zusätzlich kann ein den Ballonhals la umgebender Spannring 18 vorgesehen sein.

In dem offenen Gehäuseende, welches an dem dem Innenraum der Luft¬ ballonhülle 1 zugewandten Ende des Ballonhalses la angeordnet ist, ist eine Lampenfassung 13 für eine auf Batteriebetrieb oder Netzbetrieb ausgelegte elektrische Lampe 14 zur Innenbeleuchtung des Luftballons angeordnet. Das von der Lampe abgestrahlte Licht wird an einem Reflektor 15 in den Luft- ballon hineinreflektiert. Die Lampenfassung 13 ist über elektrische Lei¬ tungsdrähte 10, 11 an elektrische Anschlußkontakte angeschlossen, die an dem der Lampenfassung 13 abgewendeten geschlossenen Gehäuseende 7' für den Anschluß an die elektrischen Leitungen 31 eines Stromversorgungskabels 30 freiliegen. Hierzu sind die Anschlußkontaktstücke als Stechelemente aus- gebildet, die in das Versorgungskabel bis in den Berührungskontakt mit der zugeordneten elektrischen Versorgungsleitung 31 einstechbar sind. Das Ver¬ sorgungskabel 30 hat einen Rechteckquerschnitt und enthält zwei elektrische Leitungsadern, die in vorbestimmtem Abstand voneinander parallel zueinan¬ der verlaufen. Zur Lagefixierung des Versorgungskabels 30 ist in dem, ge- sc_/ossenen Stirnende 7' des Gehäuses 7 eine in ihren Abmessungen mit denen des Versorgungskabels 30 übereinstimmende Kabelaufnahmenut 34 aus¬ gebildet, von deren Boden her die Stechanschlußelemente 20, 21 bzw. 23 in dem dem Abstand zwischen den elektrischen Leitungen 31 entsprechenden Abstand voneinander in die Kabelaufnahmenut hineinragen. Das Versorgungs- kabel 30 wird mittels einer Klemmvorrichtung in Form einer Klemmplatte 35, die mit zwei Schlitzschrauben 37 an das geschlossene Stirnende 7' des Gehäuses 7 angeschraubt ist, in die Kabelaufnahmenut 34 hinein und auf die Stechelemente 20, 21, 23 gedrückt, wobei die Klemmplatte 35 entsprechend den Figuren 1, 2 und 4 einen Klemmvorsprung 36 aufweisen kann, der in das offene Ende der kabelaufnahmenut 34 hineinpaßt und an dem Versorgungska¬ bel 30 anliegt.

Bei der A usführungsform des Verschlußkopfes 2 aus Fig. 1 sind die Stechele¬ mente als Stechlaschen 20 ausgebildet. Außerdem ist am Gehäuse 7 ein in dessen Innenraum mündender Füllkanal 16 vorhanden, der mit einem Ver¬ schlußstopfen 1 7 abschließbar ist und zum Aufblasen bzw. Entleeren des Luftballons 1 durch das hohle Gehäuse 7 hindurch dient. Hierzu sind in dem Reflektor 15 Luftdurchgangsöffnungen (nicht gezeigt) ausgebildet.

Bei der A usführungsform aus Fig. 2 ist zusätzlich zu dem Stromversorgungs¬ kabel 30 ein mit diesem verbundenes oder von diesem gesondertes Druckluft- Versorgungskabel 30 in die entsprechend breitere Kabelaufnahmenut 34 eingesetzt, in welchem zwei nebeneinander liegende Druckluftkanäle 33 aus¬ gebildet sind. Am Boden der Kabelaufnahmenut 34 sind zwei in die Nut hin¬ einragende Hohlnadeln 34 angeordnet, welche in das Druckluftversorgungska¬ bel 30 bis in deren Druckluftkanäle 33 einstechbar sind. Zu dem Innenraum 12 des Gehäuses 7 hin münden die Hohlnadeln 23 jeweils über ein Rück¬ schlagventil 24, 25. Das eine Rückschlagventil 24- öffnet in Richtung zu dem Innenraum 12 des Gehäuses 7 hin, wohingegen das andere Rückschlagventil 25 zum Innenraum 12 des Gehäuses hin schließt. Die eine Hohlnadel 23 mit dem Rückschlagventil 24 dient zum Zuführen von Druckluft für das Aufbla- sen des Luftballons 1, die durch den zugeordneten Druckluftkanal 33 zuge¬ führt wird. Das Rückschlagventil 24 ist vorgesehen, eine Druckentlüftung und daher ein Zusammenfallen des L uftballons 1 zu dem zugeordneten Druckluftkanal 33 hin zu verhindern, wenn in diesem der Druck abfällt. Die andere Hohlnadel 23 mit dem Rückschlagventil 25 dient dem gesteuerten Entleeren des Luftballons 1. Solange der Luftballon 1 gefüllt bleiben soll, ist in dem zugeordneten Druckluftkanal 33 ein Haltedruck vorhanden, unter wel¬ chem das Rückschlagventil 25 in der Schließlage gehalten wird. Wenn der Haltedruck für das Entleeren des Luftballons' 1 zum Abfallen gebracht wird, öffnet das Rückschlagventil 25 unter dem Innendruck des Luftballons, so daß dieser sich über das offene Rückschlagventil 25, die zugeordnete Hohlnadel 23 und den zugeordneten Druckluftkanal 33 hin entleert.

Bei der A usführungsform aus Fig. 3 weist das Versorgungskabel 30 zwei denen in Fig. 2 entsprechende Druckluftkanäle 33 und zwei über diesen angeordnete elektrische Flachleitungen 31 auf. Die Einstechelemente sind

zwei metallische Hohlnadeln 33, welche beim Einstechei in das Versorgungs¬ kabel 30 durch die zugeordnete Flachleitung 31 hindurch dringen und mit dem offenen Ende in den zugeordneten Druckluftkanal 33 eintauchen. Die zu der Lampenfassung (in Fig. 3 nicht gezeigt) führenden elektrischen Leitungsdrähte 10, 11 sind an das mit der Hohlnadel 23 in Berührungskontakt stehende metallische Gehäuse der Rückschlagventile 24, 25 angelötet, deren Funktion derjenigen der Rückschlagventile 24, 25 bei der Ausführungsform aus Fig. 2 entspricht. Bei der Ausführungsform aus Fig. 3 dienen daher die Hohlnadeln 23 sowohl als elektrische Kontaktstücke zur Stromversorgung der Lampe als auch dem Füllen bzw. Entleeren des Luftballons.

Nach Fig. 4 kann der Verschlußkopf 2 an einem Aufhängebügel 26 aufge¬ hängt werden, der an dem geschlossenen Ende des Verschlußkopfes 2 ange¬ steckt ist. Ferner ist bei der Ausführungsform aus Fig. 4 in dem Innenraum 12 des Gehäuses 7 ein Schallstrahler 61 angeordnet, dessen elektrischen Anschlußleitungen60 zu einem seitlich am Verschlußkopf 2 angeordneten Steckkontakt 59 und zusätzlich zu Stechstiften 22 geführt sind, die aus dem geschlossenen Gehäuseende herausgeführt sind und mit ihren Spitzen in die Kabelaufnahmenut 34 zur Aufnahme des Versorgungskabels 30 hineinragen. Das Versorgungskabel 30 weist zusätzlich zu den beiden Stromversorgungslei¬ tungen 31 für die Lampe 14 zwei elektrische Flachleitungen 32 als Versor¬ gungsleitungen für den Schallstrahler 61 auf. Bei in die Kabelaufnahmenut 34 eingedrücktem Versorgungskabel 30 stehen daher die Leitungen 31 für die Lampe 14 mit Stechstiften 21, an welche die Leitungsdrähte 10, 11 für die Lampe 14 angesch/ossen sind, und die Flachleitungen 32 mit den Stechstiften 22 zur Stromversorgung des Schallstrahlers 61 in elektrischem Kontakt.