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Title:
SEALING PLUG FOR A QUICK CONNECT COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/090675
Kind Code:
A1
Abstract:
A sealing plug for a quick connect coupling has a cup-shaped sealing portion (10) for engaging with the seal provided in the bushing of the coupling, a cylindrical fixing portion (20), which adjoins said sealing portion (10), for engaging with a locking element provided in the bushing (40), and an outer handling portion (30) adjoining the fixing portion (20), these three portions (10, 20, 30) being parts of a one-piece component.

Inventors:
MÜLLER, Urs (Drusbergstrasse 15, Horgen, CH-8810, CH)
Application Number:
EP2014/072375
Publication Date:
June 25, 2015
Filing Date:
October 17, 2014
Export Citation:
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Assignee:
HANS OETIKER AG MASCHINEN- UND APPARATEFABRIK (Oberdorfstrasse 21, Horgen, CH-8810, CH)
International Classes:
F16L21/00; F16L37/00; F16L55/11
Domestic Patent References:
WO2011063211A12011-05-26
Foreign References:
EP1211186A22002-06-05
DE102013206104A12013-10-31
Attorney, Agent or Firm:
STREHL SCHÜBEL-HOPF & PARTNER (Maximilianstraße 54, München, 80538, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verschlussstopfen für eine Schnellkupplung, die eine Buchse (40) mit einer Öffnung zur Aufnahme eines Rohrstutzens und im Innern eine Dichtung (41) und ein Verriegelungselement (42) für den Rohrstutzen aufweist, umfassend

einen becherförmigen Dichtungsabschnitt (10) zum Eingriff mit der in der Buchse (40) vorhandenen Dichtung (41),

einen an den Dichtungsabschnitt (10) anschließenden zylindrischen Fixierungsabschnitt (20) zum Eingriff mit dem Verriegelungselement (42) und

einen an den Fixierungsabschnitt (20) anschließenden äußeren Handhabungsabschnitt (30),

wobei diese drei Abschnitte (10, 20, 30) Teile eines einstückigen Bauteils sind.

2. Verschlussstopfen nach Anspruch 1 , wobei der Dichtungsabschnitt (10) mit dem Fixierungsabschnitt (20) über einen flexiblen Bereich (22) verbunden ist.

3. Verschlussstopfen nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Fixierungsabschnitt (20) mit Längsschlitzen (23) versehen ist.

4. Verschlussstopfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Fixierungsabschnitt (20) an seinem Umfang einen Vorsprung (21) zum Eingriff mit dem Verriegelungselement (42) aufweist.

5. Verschlussstopfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Handhabungsabschnitt (30) mindestens zwei Flügel (31) aufweist, die zum äußeren Ende hin zunehmende Abstände voneinander haben.

6. Verschlussstopfen nach Anspruch 5, wobei die Flügel (31) an ihrer Außenseite mit Rippen (33) versehen sind.

7. Verschlussstopfen nach Anspruch 5 oder 6, wobei die Flügel (31) an ihren Enden jeweils einen nach außen weisenden Bund (34) tragen.

Description:
Verschlussstopfen für eine Schnellkupplung

Beschreibung

Stand der Technik

Eine Schnellkupplung umfasst gewöhnlich eine Buchse mit einer Öffnung zur Aufnahme eines Rohrstutzens, wobei im Innern der Buchse eine Dichtung, beispielsweise in Form eines O-Rings, und ein Verriegelungselement für den Rohrstutzen, beispielsweise in Form eines Sprengrings, angeordnet sind.

Bis zum Zeitpunkt der Montage, bei der der Rohrstutzen in die Kupplungsbuchse eingesteckt und dort verriegelt wird, ist es zweckmäßig, die Buchse gegen das Eindringen von Schmutz zu schützen. Gleichzeitig soll die möglicherweise bereits mit dem Fluid beaufschlagte und unter Druck stehende Kupplungsbuchse verschlossen werden.

Aus DE 10 2013 206 104 A1 ist ein Verschlusselement für ein hydraulisches Anschlusssystem bekannt, das bei Schnellkupplungen nichrt ohne Weiteres verwendbar ist. Zusammenfassung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für diesen Zweck einen unauf- wändigen und in der Handhabung einfachen Verschlussstopfen anzugeben. Insbesondere soll der Stopfen bei der erforderlichen Druckfestigkeit ohne Spezial- werkzeug demontierbar sein.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit dem im Anspruch 1 angegebenen

Verschlussstopfen. Bei diesem sind die drei der Abdichtung, der Fixierung und der Handhabung dienenden Funktionsbereiche an einem einfachen und leicht zu handhabenden, einstückigen und gegebenenfalls aus Kunststoff bestehenden Bauteil ausgebildet.

Die weiteren Ansprüche betreffen zweckmäßige Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verschlussstopfens.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt

Fig. 1 einen Verschlussstopfen im Längsschnitt, —

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Verschlussstopfens nach Fig. 1 und

Fig. 3 eine geschnittene Darstellung einer Kupplungsbuchse mit eingestecktem Verschlussstopfen nach Fig. 1 und 2.

Detaillierte Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Der in der Zeichnung dargestellte einstückige Verschlussstopfen umfasst einen generell becherförmigen Dichtungsabschnitt 10, einen daran anschließenden Fixierungsabschnitt 20 und einen an diesen anschließenden Handhabungsabschnitt 30.

Der Dichtungsabschnitt 10 weist einen mit einem Boden 11 verschlossenen zylindrischen Bereich 12 auf, der gemäß Fig. 3 zum Eingriff mit einem in der Kupplungsbuchse 40 angeordneten Dichtungselement 41 bestimmt ist. In Fig. 3 ist als Dichtungselement 41 ein O-Ring gezeigt. (Der O-Ring 41 ist grundsätzlich zum Abdichten des Rohrstutzens in der Kupplungsbuchse 40 vorgesehen.) Der zylindrische Bereich 12 des Verschlussstopfens eignet sich in gleicher Weise für andere dichtende Elemente, wie etwa Radial-Wellendichtungen.

Eine zwischen dem Boden 11 und dem zylindrischen Abschnitt 12 ausgebildete Fase 13 erleichtert das Einführen in die Kupplungsbuchse 40. Insbesondere lassen sich wegen der Fase 13 der O-Ring 41 und der Sprengring 42 beim Einkuppeln mit geringer Kraft auseinander drücken, was die Montage vereinfacht.

Der Fixierungsabschnitt 20 weist an seinem Umfang einen Bund 21 zum Eingriff mit einem in der Buchse 40 vorhandenen Verriegelungslement 42 auf, das in Fig. 3 als Sprengring dargestellt ist. (Der Sprengring 42 dient grundsätzlich zur Verriegelung des Rohrstutzens in der Kupplungsbuchse 40.) Die für den Eingriff zwischen dem Bund 21 und dem Sprengring 42 erforderliche Elastizität wird durch einen zwischen dem Dichtungsabschnitt 10 und dem Fixierungsabschnitt 20 vorgesehenen Schwächungsbereich 22 und drei bis in diesen Bereich verlaufende, zum äußeren Ende des Verschlussstopfens hin offene Schlitze 23 erreicht. Der Schwächungsbereich 22 ist als innere Ringnut ausgebildet und definiert eine klare Biegestelle und damit ein klares Hebelverhältnis. Dadurch wird ein selbständiges Lösen des Verschlussstopfens aus der Kupplungsbuchse 40 verhindert. Der Handhabungsabschnitt 30 besteht in dem in der Zeichnung darstellten Ausführungsbeispiel aus drei über den Umfang gleichmäßig angeordneten Flügeln 31 , die die durch die Schlitze 23 gebildeten Teile des Fixierungsabschnitts 20 zum offenen Ende des Verschlussstopfens hin fortsetzen. Die Flügel 31 setzen am Fixierungsabschnitt 20 mit einem nach außen verlaufenden Bogen 32 an. Werden sie zusammengedrückt, so ergibt sich im Bereich des Fixierungsabschnitts 20 eine Durchmesserreduktion, die das Einsetzen und Fixieren des Verschlussstopfens in der Kupplungsbuchse 40 und insbesondere seine Demontage erleichtert. Die Außenflächen der Flügel 31 sind durch Rippen 33 und einen an ihrem freien Ende vorgesehenen Bund 34 griffig gemacht.

Anstelle der in der Zeichnung angenommenen drei Schlitze 23 und drei Flügel 31 können jeweils nur zwei vorgesehen werden. Eine solche (nicht dargestellte) Ausführung eignet sich insbesondere für eine maschinelle Handhabung des Verschlussstopfens mittels Robotergreifern.

Versuche haben ergeben, dass der beschriebene Verschlussstopfen bei einem Durchmesser von 12 mm nicht nur dem geforderten Druck von 3 bar standhält, sondern bis hinauf zu 7 bar die Öffnung der Kupplungsbuche sicher verschließt.

Bezugszeichenliste

10 Dichtungsabschnitt

11 Boden

12 zylindrischer Bereich

13 Fase

20 Fixierungsabschnitt

21 Bund

22 Schwächungsbereich

23 Schlitz

30 Handhabungsabschnitt

31 Flügel

32 Bogen

33 Rippen

34 Bund

40 Kupplungsbuchse

41 O-Ring

42 Sprengring