| JP2003239619 | DOOR CLOSER |
| JP2001303847 | STOP DEVICE OF DOOR CLOSER |
| JP09060412 | FLOOR HINGE |
HELLWIG, Alexander (Leibnitzstrasse 53, Ennepetal, 58256, DE)
| Patentansprüche 1. Verschlussstopfen (10) zum stirnseitigen Verschluss einer Öffnung (80) eines Türschließergehäuses (20), dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung (80) des Türschließergehäuses (20) eine Aufnahme (30) angeordnet ist und der Verschlussstopfen (10) einen Steg (45) mit einer Kulisse (35) aufweist, wobei beim Einsetzen des Verschlussstopfens (10) in die Öffnung (80) die Aufnahme (30) mit der Kulisse (35) derart zusammenwirkt, dass sich der Verschlussstopfen (10) radial verdreht und die Kulisse (35) den Verschlussstopfen (10) führt wobei eine axiale Fixierung des Verschlussstopfens (10) in einer Längsachse (85) erzielt wird und die radiale Fixierung des Verschlussstopfens (10) durch mindestens einen Federarm (50, 55) erfolgt, der an dem Verschlussstopfen (10) angeordnet ist. 2. Verschlussstopfen (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (35) einen Rücksprung (40) aufweist, in den die Aufnahme (30) aufgrund mindestens eines der Federarme (50, 55) in Richtung der Längsachse (85) fixiert wird. 3. Verschlussstopfen (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (30) im Randbereich der Öffnung (80) angeordnet ist. 4. Verschlussstopfen (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (80) als Bolzen oder Stift ausgebildet ist. 5. Verschlussstopfen (10) nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (30) mittels schrauben oder nieten oder pressen oder kleben an dem Türöffnergehäuse (20) befestigt ist. 6. Verschlussstopfen (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (80) eine zylindrische Bohrung ist. Verschlussstopfen (10) nach den Ansprüchen 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (10) außen eine zylindrische Form besitzt, wobei die Abmaße dieser zylindrischen Form geringer ist, als die zylindrische Bohrung der Öffnung (80). Verschlussstopfen (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (10) von der Öffnung (80) zumindest teilweise aufgenommen wird. 9. Verschlussstopfen (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steg (45) ein Schaft (60) angeordnet ist. 10. Verschlussstopfen (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass im Abschnitt der Federarme (50, 55) die Federarme (50, 55) einen Außendurchmesser bilden, der größer ist als die zylindrische Bohrung der Öffnung (80). 11. Verschlussstopfen (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (50, 55) den Verschlussstopfen (10) in der Öffnung (80) aufgrund der Zylinderfläche (25) in Bezug auf die Längsachse (85) axial fixiert. 12. Verschlussstopfen (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (10) eine Kontur (70) aufweist, die einer stirnseitigen Kontur (75) des Türschließergehäuses (20) angepasst ist. 13. Verschlussstopfen (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (10) aus Kunststoff oder Metall besteht. 14. Verschlussstopfen (10) nach den Ansprüchen 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung des Verschlussstopfens (10) die farbliche Gestaltung gewählt werden kann. 15. Verschlussstopfen (10) nach den Ansprüchen 5 bis 7 und 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (10) vollständig von der Öffnung (80) aufgenommen wird. |
Beschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1.
Die DE 10 2007 032 838 A1 offenbart eine Endkappe, die innenliegende Befestigungskonturen besitzt, die in Nuten klemmend eingreifen, wobei die Nuten an einem Aufsatz eines Türschließergehäuses angeordnet sind. Die Endkappe wird frontseitig auf den Aufsatz aufgeschoben, wobei die Befestigungskonturen sich in den Nuten erstrecken und die Endkappe klemmend am Gehäuse des Türschließers hält. Nachteilig bei dieser Ausführungsform sind die zur Anbringung der Nuten am Aufsatz des Türschließergehäuses entstehenden Kosten sowie die Abstimmung zwischen den Befestigungskonturen der Endkappe und den Nuten des Aufsatzes. Ein weiterer Nachteil liegt darin, dass zwischen der Endkappe und der Abdeckung des Türschließergehäuses ein Spalt vorhanden ist, der je nach Auslegung der Toleranzen ein unakzeptables Erscheinungsbild darstellt.
Ein zusätzlicher Nachteil besteht darin, dass diese Ausführungsform er- kennen lässt, dass die Endkappe von Dritten mühelos und ohne großen Aufwand zu entfernen ist, welches dazu führt, dass an dem Türschließer Vandalismus vorgenommen werden kann.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Endkappe zur Verfügung zu stellen, die die obigen Nachteile überwindet und einfach gestaltet ist, sowie kostengünstig herzustellen ist.
BESTÄTIGUNGSKOPIE Diese Aufgabe wird gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass in einer Öffnung des Türschließergehäuses eine Aufnahme angeordnet ist und ein Verschlussstopfen einen Steg mit einer Kulisse aufweist, wobei beim Einsetzen des Verschlussstopfens in die Öffnung die Aufnahme mit der Kulisse derart zusammenwirkt, dass sich der Verschlussstopfen radial verdreht und die Kulisse den Verschlussstopfen führt wobei eine axiale Fixierung des Verschlussstopfens in einer Längsachse erzielt wird und die radiale Fixierung des Verschlussstopfens durch mindestens einen Federarm erfolgt, der an dem Verschlussstopfen angeordnet ist.
Die erfinderische Ausführungsform besitzt den Vorteil, dass der Verschlussstopfen in die Öffnung eingelassen wird und durch die Kulisse derart geführt wird, dass der Verschlussstopfen die Position erreicht, bei der der Verschlussstopfen eine fixierte Anordnung im Türschließergehäuse einnimmt, wobei für Dritte nicht erkennbar ist, dass der Verschlussstopfen abnehmbar ist, da eine Möglichkeit des Anfassens unterbunden ist, wodurch einem Vandalismus vorgebeugt wird.
Auch von Vorteil ist, dass die Kulisse einen Rücksprung aufweist, in den die Aufnahme aufgrund mindestens eines der Federarme in Richtung der Längsachse fixiert wird. Der Verschlussstopfen wird aufgrund des Rück- sprungs am Türöffnergehäuse gehalten, wodurch dynamischen Einwirkungen auf das Türschließergehäuse entgegengewirkt wird.
Ebenso von Vorteil ist, dass die Aufnahme im Randbereich der Öffnung angeordnet ist. Somit ist ein sofortiges Zusammenwirken zwischen der Aufnahme und dem Verschlussstopfen gewährleistet. Weiterhin von Vorteil ist, dass die Aufnahme als Bolzen oder Stift ausgebildet ist. Hierdurch kann eine einfache und somit kostengünstige Geometrie genutzt werden, um den Verschlussstopfen an das Türschließergehäuse anzubringen.
Ebenfalls von Vorteil ist, dass die Aufnahme mittels schrauben oder nieten oder pressen oder kleben an dem Türöffnergehäuse befestigt ist. Es ist durch diese Befestigungsarten eine einfache Anordnung der Aufnahme an das Türschließergehäuse sichergestellt.
Auch von Vorteil ist, dass die Öffnung eine zylindrische Bohrung ist. Da ein Türschließer für seine Funktion eine Verschlussschraube mit einer zylindrischen Form besitzt, ist es aus Gründen der Herstellung einfach, den Bereich, der durch einen Verschlussstopfen verschlossen wird, ebenfalls zy- lindrisch auszuführen.
Weiterhin von Vorteil ist, dass der Verschlussstopfen außen eine zylindrische Form besitzt, wobei die Abmaße dieser zylindrischen Form geringer ist, als die zylindrische Bohrung der Öffnung. Somit ist sichergestellt, dass der Verschlussstopfen zumindest teilweise in die Öffnung eingelegt werden kann.
Ebenso von Vorteil ist, dass der Verschlussstopfen von der Öffnung zumindest teilweise aufgenommen wird. Der Verschlussstopfen wird derart in die Öffnung eingedreht, dass ein Überstand des Verschlussstopfens an der Oberfläche des Türschließergehäuses vermieden wird.
Vorteilhaft ist, dass die Kulisse in einem Steg ausgestaltet ist, der an dem Verschlussstopfen angeordnet ist. Hierdurch ist ein direktes Zusammen- wirken zwischen dem Verschlussstopfen und der Aufnahme sichergestellt. Auch von Vorteil ist, dass an dem Steg ein Schaft angeordnet ist. Der Schaft verlängert die Anlagefläche zur Aufnahme hin, um eine stabile Fixierung des Verschlussstopfens im Türschließergehäuse zu erreichen. Ebenso von Vorteil ist, dass im Abschnitt der Federarme die Federarme einen Außendurchmesser bilden, der größer ist als die zylindrische Bohrung der Öffnung. Sobald der Verschlussstopfen in die Öffnung eingedreht wird, haben die an den Seiten des Verschlussstopfens angeordneten Federarme das Bestreben, in ihre Ausgangslage zurück zu gelangen, wobei sie sich an die Zylinderfläche der Öffnung anlehnen, welches dazu führt, das der Verschlussstopfen in der Öffnung zentriert wird.
Ebenfalls von Vorteil ist, dass die Federarme den Verschlussstopfen in der Öffnung aufgrund der Zylinderfläche in Bezug auf die Längsachse axial fixiert. Durch die Ausgestaltung der Federarme wird eine Abstützung der Federarme an der Zylinderfläche erzielt, wodurch ein gleichmäßiger Spalt zwischen dem Türschließergehäuse und der außen liegenden Zylinderfläche des Verschlussstopfens erreicht wird. Weiterhin von Vorteil ist, dass der Verschlussstopfen eine Kontur aufweist, die einer stirnseitigen Kontur des Türschließergehäuses angepasst ist. Somit kann auf unterschiedlichen Designvarianten des Türschließergehäuses reagiert werden, um dem Design des Türschließergehäuses am Verschlussstopfen folgen zu können.
Vorteilhaft ist, dass der Verschlussstopfen aus Kunststoff oder Metall besteht. Hierdurch ist eine Variantenvielfalt sichergestellt, wobei auf Designvorschlägen reagiert werden kann. Bei der Kunststoffausführung des Verschlussstopfens wird ein effektiver Herstellungsprozess genutzt. Ebenfalls von Vorteil ist, dass bei der Herstellung des Verschlussstopfens die farbliche Gestaltung gewählt werden kann. Somit ist eine Variantenvielfalt gewährleistet. Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist, dass der Verschlussstopfen vollständig von der Öffnung aufgenommen wird. Die Ausgestaltung des Verschlussstopfens lässt für nicht eingeweihte Personen nicht erkennen, dass der Verschlussstopfen vom Türschließergehäuse entfernbar ist. Die Erfindung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels wird anhand der nachstehenden Beschreibung und Figuren näher dargestellt.
Es zeigen: Figur 1 : einen Türschließer mit einem vollständig in das Türschließergehäuse eingelassenen Verschlussstopfen in perspektivischer Ansicht,
Figur 2: einen Türschließer in einer perspektivischen Ansicht, bei dem der Verschlussstopfen entfernt ist vom Türschließergehäuse,
Figur 3: ein Detail W aus der Figur 2, Figur 4: den Verschlussstopfen in einer perspektivischen Ansicht,
Figur 5: den Verschlussstopfen in einer weiteren perspektivischen
Ansicht, Figur 6: eine Schnittansicht in einer perspektivischen Ansicht, bei der der Verschlussstopfen in das Gehäuse des Türschließergehäuses eingedreht ist, Die Figur 1 zeigt einen Türschließer mit einem Türschließergehäuse 20, wobei ein Verschlussstopfen 10 eine Öffnung des Türschließergehäuses 20 verschließt. Die Figur 1 zeigt die Achsen X, Y und Z des Türschließergehäuses 20, wobei die Z-Achse die Längsachse 85 des Türschließerge- häuses 20 ist, über die der Verschlussstopfen 10 in das Türschließergehäuses 20 montiert und demontiert wird.
Die Figur 2 zeigt den Türschließer aus der Figur 1 , wobei der Verschlussstopfen 10 von dem Türschließergehäuse 20 entfernt dargestellt ist, wo- durch eine Öffnung 80 des Türschließergehäuses 20 erkennbar ist. Der Pfeil 90 gibt an, dass der Verschlussstopfen 10 in Richtung der Längsachse 85 in die Öffnung des Türschließergehäuses 20 eingesetzt wird. Die Figur 2 beinhaltet weiterhin eine Detailangabe W sowie eine Schnittebene A-A.
Die Figur 3 zeigt die Detailansicht W aus der Figur 2. Die Öffnung 80 des Türschließergehäuses 20 ist erkennbar, die eine zylindrische Form besitzt, wodurch eine Zylinderfläche 25 gebildet ist. Im Bereich der Öffnung 80 ist im Randbereich eine Aufnahme 30 angeordnet, die mit dem Verschluss- stopfen 0 zusammenwirkt. Der Verschlussstopfen 10 weist eine Zylinderfläche 15 auf, die einen geringeren Durchmesser aufweist, als die zylindrische Öffnung 80 des Türschließergehäuses 20, welches gewährleistet, dass der Verschlussstopfen 10 in die Öffnung 80 einführbar ist. Die Kontur 70 des Verschlussstopfens 10 ist der stirnseitigen Kontur 75 des Tür- Schließergehäuses 20 angepasst, wodurch eine homogene Flächengestaltung erzielt wird. Das Türschließergehäuse 20 besitzt Bohrungen, die mit Hilfe von zusätzlichen Befestigungsmitteln zur Befestigung des Türschließers an einem Türrahmen, Türblatt einer Wand oder ähnlichem dienen. Die Figur 3 zeigt eine Bohrung 65 dieser Befestigungsbohrungen.
Die Figur 4 zeigt den Verschlussstopfen 10. Die Zylinderfläche 15 bildet den zylindrischen Bereich des Verschlussstopfens 10, wobei der zylindri- sehe Bereich des Verschlussstopfens 10 auf einer Seite durch die Kontur 70 begrenzt ist. Die Kontur 70 ist die Sichtseite des Verschlussstopfens 10, die nach dem Zusammenbau mit dem Türschließergehäuse 20 sichtbar bleibt. Der zylindrische Bereich wird an der weiteren zweiten Seite durch Federarme 50, 55 begrenzt, die durch Freimachungen in Teilbereichen der Zylinderfläche 15 gebildet sind. Die Zylinderfläche 15 wird durch einen Steg 45 unterbrochen, wobei sich der Steg 45 als innen liegende Verbindung der inneren zylindrischen Flächen erstreckt. Der Steg 45 weist eine Kulisse 35 auf, die in einem Abschnitt einen Rücksprung 40 besitzt.
Die Figur 5 zeigt den Verschlussstopfen 10 in einer weiteren perspektivischen Ansicht. An dem Steg 45 ist ein Schaft 60 angeordnet, der einen Abschnitt der Kulisse 35 beinhaltet, wobei der Rücksprung 40 auch im Bereich des Schaftes 60 gebildet ist. Der Schaft 60 nimmt die Aufnahme 30 auf und stabilisiert im Bereich des Rücksprungs 40 die Positionierung des Verschlussstopfens 10 an der Aufnahme 30. Die Federarme 50, 55 werden durch Freimachungen im Bereich der Zylinderfläche 15 gebildet.
Die Figur 6 zeigt eine Schnittansicht aufgrund der Schnittebene A-A aus der Figur 2. Der Verschlussstopfen 10 ist in das Türschließergehäuse 20 eingedreht, wobei die Kulisse 35 den Verschlussstopfen 10 aufgrund der Aufnahme 30 geführt hat und die Federarme 50, 55 den Verschlussstopfen 10 derart fixiert haben, dass die Aufnahme 30 in dem Rücksprung 40 verrastet. Die Aufnahme 30 hält den Verschlussstopfen 10 aufgrund der Kulisse 35, dem Rücksprung 40 und dem Steg 45 sowie den Federarmen 50, 55 in der Öffnung 80 des Türschließergehäuses 20 derart, dass auf der stirnseitigen Fläche des Türschließergehäuses 20 eine homogene Oberfläche vorhanden ist, wobei überstehende oder tiefer liegende Verschlussstopfen 10 vermieden werden. Es ist erkennbar, dass der Ver- schlussstopfen 0 die Bohrungen 60 abdeckt. Das Türschließergehäuse 20 besitzt stirnseitig eine Kontur 75, welche durch zylindrische Öffnungen 80 unterbrochen wird. Die Öffnungen 80 stellen einen Zugang zu Bohrungen 65 sicher, um an Hand der Bohrungen 65 und zusätzlichen Schrauben den Türschließer beispielsweise an einer Tür befestigen zu können. Die Bohrungen 65 können in einer Nacharbeit oder direkt im Gussprozess hergestellt werden. Die Öffnungen 80 können andere Ausprägungen wie beispielsweise eine ovale Form besitzen, wobei sich die entsprechende Kontur an dem Verschlussstopfen 10 entsprechend anschließt. Um Vandalismus an dem Türschließer vorbeugen zu können, wird ein Verschlussstopfen 10 genutzt, um die Öffnung 80 des Türschließergehäuses 20 zu verschließen, wodurch die Bohrungen 65 und die Schrauben sowie weitere erforderliche Bauteile eines Türschließers abgedeckt werden. Die Ausgestaltung des Verschlussstopfens 10 wird derart gewählt, dass die stirnseitige Kontur 75 des Türschließergehäuses 20 auf den Verschlussstopfen 10 übertragen wird, wodurch der Verschlussstopfen 10 eine Kontur 70 erhält, die der stirnseitigen Kontur 75 des Türschließergehäuses 20 entspricht, um ein homogenes Erscheinungsbild des Türschließergehäuses 20 und somit des Türschließers zu erzielen. Diese Ausgestaltung des Verschlussstopfens 10 ist insbesondere deshalb zu wählen, um unbefugten Personen keinen Hinweis darüber zu geben, dass der Verschlussstopfen 10 von dem Türschließergehäuse 20 demontierbar ist.
In der Öffnung 80 des Türschließergehäuses 20 ist eine Aufnahme 30 an- geordnet, die als Bolzen oder Stift ausgestaltet ist, wobei die Aufnahme 30 in das Türschließergehäuse 20 eingeschraubt, genietet gepresst oder geklebt wird, um eine feste Verbindung zu dem Türschließergehäuse 20 zu gewährleisten. Der Verschlussstopfen 10 weist einen Steg 45 auf, der eine Kulisse 35 mit einem Rücksprung 40 beinhaltet. Wird der Verschlussstopfen 10 in Richtung des Pfeils 90 auf der Längsachse 85 des Türschließergehäuses 20 in die Öffnung 80 gesteckt, so wirken die Aufnahme 30 und die Kulisse 35 zusammen, wobei der Verschiussstopfen 10 von der Aufnahme aufgrund der Kulisse 35 geführt wird. Hierbei dreht sich der Verschlussstopfen 10 um die Aufnahme 30 und bewegt sich radial in Richtung der Endposition. Die Endposition des Verschlussstopfen 10 wird erreicht, indem mindestens ein Federarm 50, 55, die an dem Verschlussstopfen 10 angeordnet sind, den Rücksprung 40 der Kulisse 35 an die Aufnahme 30 drückt, wobei der Verschlussstopfen 10 mit der Aufnahme 30 verrastet. Diese Verrastung kann alternativ oder zusätzlich aufgrund von separaten Federelementen wie beispielsweise einer Druckfeder ermöglicht werden.
Die Federarme 50, 55 sind an dem Verschlussstopfen 10 derart ausges- taltet, dass sie einen größeren Außendurchmesser besitzen, als die zylindrische Öffnung 80. Hierdurch stützen sich die Federarme 50, 55 an der Zylinderfläche 25 der Öffnung 80 ab, welches dazu führt, dass der Verschlussstopfen 10 in die Öffnung 80 eingedreht und radial auf der Längsachse 85 des Türschließergehäuses 20 geführt und schließlich in dem Rücksprung 40 fixiert wird. Weiterhin wird der Verschlussstopfen 10 durch die Federarme 50, 55 axial fixiert, da die Ausgestaltung der Federarme 50, 55 so ausgelegt ist, dass eine Abstützung der Federarme 50, 55 an der Zylinderfläche 25 auch in axialer Richtung gewährleistet ist, wobei die hier dargestellt axiale Richtung die Y-Achse des Türschließergehäuses 20 be- trifft.
Der Steg 45 weist einen Schaft 60 auf, der die Fixierung des Verschlussstopfens 10 unterstützt, da der Rücksprung 40 sich in den Schaft 60 erstreckt, wodurch der Rücksprung 40 mit einer zusätzlichen Fläche vergrö- ßert wird. Somit wird der Verschlussstopfen 10 an dem Türöffnergehäuse 20 stirnseitig gehalten. Befugte Personen können den Verschlussstopfen 10 von dem Türschließergehäuse 20 demontieren, indem sie auf eine Seite des Verschlussstopfens 10 drücken, die sich neben der Y-Achse des Türschließergehäuses 20 befindet. Hierbei löst sich der Verschlussstopfen 10 aus der Fixie- rung des Rücksprungs 40, wobei der Verschlussstopfen 10 aufgrund der Kulisse 35 durch drehen von der Öffnung 80 entfernt werden kann.
Bezugszeichenliste
10 Verschlussstopfen
15 Zylinderfläche
20 Türschließergehäuse
25 Zylinderfläche
30 Aufnahme
35 Kulisse
40 Rücksprung
45 Steg
50 Federarm
55 Federarm
60 Schaft
65 Bohrung
70 Kontur
75 Kontur
80 Öffnung
85 Längsachse
90 Pfeil
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