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Title:
SEALING PROFILED ELEMENT FOR A DOOR SEAL, AND SEALING FRAME ARRANGEMENT COMPRISING ONE SUCH SEALING PROFILED ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/019589
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sealing profiled element for a door seal, said element comprising a fixing profiled part for permanently fixing to a first door component e.g. a door leaf, and an adhesive profiled part provided with a magnetic chamber section for temporarily fixing to a second door component, e.g. a door frame, in a detachable manner. The invention also relates to a sealing frame arrangement comprising one such sealing profiled element.

Inventors:
KELZ DIETER (DE)
HANNA HELMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/008223
Publication Date:
March 03, 2005
Filing Date:
July 23, 2004
Export Citation:
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Assignee:
REHAU AG & CO (DE)
KELZ DIETER (DE)
HANNA HELMUT (DE)
International Classes:
E06B7/23; F25D23/08; (IPC1-7): E06B7/23; F25D23/08
Foreign References:
US5487239A1996-01-30
US5927029A1999-07-27
US6271301B12001-08-07
FR1468004A1967-02-03
FR2182116A11973-12-07
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Claims:
Schutzansprüche
1. Dichtprofil (1) für eine Türdichtung mit einem BefestigungsProfilteil (2) zur dauerhaften Festlegung an ei ner ersten Türkomponente, mit einem HaftProfilteil (4) zur lösbaren, zeitweiligen Festlegung an einer zweiten Türkomponente, welches aufweist : einen Aufnahmeabschnitt (5) zur Aufnahme eines Magnetbauteils, welches zur zeitweiligen Festlegung des Dichtprofils (1) an der zweiten Türkompo nente mit letzterer magnetisch zusammenwirkt, wobei das HaftProfilteil (4) zumindest abschnittsweise aus einem Material mit einer Härte Shore A zwischen 60 und 85 und mit einem Weichmacheranteil, der geringer ist als 25 Gew. %, gefertigt ist.
2. Dichtprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das HaftProfilteil (4) zumindest abschnittsweise aus einem Material mit einer Härte Shore A zwischen 65 und 85, vorzugsweise Shore A zwischen 70 und 85, weiter vorzugsweise Shore A zwischen 75 und 85, weiter vor zugsweise Shore A zwischen 80 und 85 und mit einem Weichmacheranteil, der geringer ist als 20 Gew. %, vorzugsweise geringer ist als 15 Gew.%, weiter vorzugsweise geringer ist als 10 Gew.%, gefertigt ist.
3. Dichtprofil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Haft Profilteil (4) zumindest abschnittsweise aus einem thermoplastischen Elastomer, insbesondere einer halogenierten EthylenInterpolymerLegierung/Mischung, gefertigt ist.
4. Dichtprofil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Haft Profilteil (4) zumindest abschnittsweise aus einem innerlich weichgemachten PVC auf der Basis von Polybutylacrylat und Polyvinylchlorid gefertigt ist.
5. Dichtprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das HaftProfilteil (4) zumindest abschnittsweise das Resultat einer Coextrusion ist, wobei insbesondere als Ausgangsstoff eine PVC/CPEAbmischung einge setzt ist.
6. Dichtprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das HaftProfilteil (4) aus einem Material mit einer FungizidBeimischung gefer tigt ist, insbesondere mit OBPA (10'10'o Oxybisphenoxyarsin) bzw. mit OIT (2 Octyl 2HIsothiazolin in DINP).
7. Dichtprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abschnitt (10) des HaftProfilteils (4), über den dieses an der zwei ten Türkomponente anliegt, aus einem ersten Kunststoffmaterial gemäß einer der Materialangaben aus den Ansprüchen 1 bis 6 und mindestens ein weiterer Abschnitt des HaftProfilteils (4) aus einem zweiten Kunststoffmaterial gefertigt ist.
8. Dichtprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass als Weichmacher eingesetzt sind : Monomerweichmacher auf natürlicher Basis wie z. B. epoxidiertes Sojabohnenöl (ESO) oder Leinöl oder synthetisch hergestell ten Monomerweichmacher z. B. auf Basis Phthalsäureester wie DOP (Di2 ethlyhexylphthalat), DIOP (Diisooctylphthalat), DINP (Diisononylphthalat), DIDP (Diisodecylphthalat), DITP (Diisotridecylphthalat) oder C6C10n Alkylphthalate oder Polymerweichmacher auf Basis Polyadipinsäure.
9. Dichtungsrahmenanordnung mit einem Dichtprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 8. Rehau, den 13.08. 2003 dr. wozh.
Description:
Dichtprofil für eine Türdichtung sowie Dichtungsrahmenan- ordnung mit einem derartigen Dichtprofil

Die Erfindung betrifft ein Dichtprofil für eine Türdichtung mit einem Befestigungs- Profilteil zur dauerhaftem Festlegung an einer ersten Türkomponente, z. B. einem Türblatt, und einem Haft-Profilteil mit einem Magnetkammerabschnitt zur lösbaren, zeitweiligen Festlegung an einer zweiten Türkomponente, z. B. einem Türrahmen.

Ferner betrifft die Erfindung eine Dichtungsrahmenanordnung mit einem derartigen Dichtprofil.

Derartige Dichtprofile sind bekannt aus der EP 0 319 087 A2, der DE 295 11 425 U1, der DE 296 19 300 U1 und der DE 94 10 579 U1. Bei den bekannten Dichtprofilen ergibt sich das Problem, dass das Dichtprofil zum Verkleben an der zweiten Türkom- ponente neigt. Dies erhöht unerwünscht die Öffnungskraft der Tür. Gleichzeitig bil- den sich oftmals unerwünschte Ablagerungen an dem Abschnitt der zweiten Tür- komponente, an welchem das Dichtprofil aufliegt, wobei diese Ablagerungen vom Dichtprofil herrühren. Insbesondere bei einem lackierten Auflagebereich der zweiten Türkomponente ist dies nicht nur optisch störend, sondern kann die Lackierung de- gradieren.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Dichtprofil der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass ein Verkleben des Haft-Profilteils an der zweiten Türkomponente und insbesondere auch das Bilden von Ablagerungen an letzterer verhindert ist, sowie eine Dichtungsrahmenanordnung mit einem derartigen Dichtprofil anzugeben.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch ein Dichtprofil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch eine Dichtungsrahmenanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 9.

Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass das Verkleben sowie das Bilden von Ablage- rungen auf eine Weichmacher-Migration, also auf aus dem Dichtprofil auswandernde Weichmacheranteile zurückzuführen ist : Als Weichmacher können insbesondere eingesetzt sein Monomerweichmacher auf natürlicher Basis wie z. B. epoxidiertes Sojabohnenöl (ESO), Leinöl oder synthetisch hergestellten Monomerweichmacher z.

B. auf Basis Phthalsäureester wie DOP (Di-2-ethlyhexylphthalat), DIOP (Di-iso- octylphthalat), DINP (Di-iso-nonylphthalat), DIDP (Di-iso-decylphthalat9, DITP (Di- isotridecylphthalat) oder C6-C10-n-Alkylphthalate. Auch Polymerweichmacher auf Basis Polyadipinsäure können eingesetzt sein. Die erfindungsgemäße Materialaus- wahl mit einem gegenüber den bisher bei Dichtprofilen eingesetzten Materialien er- heblich verringertem Weichmacheranteil führt zu einer reduzierten bzw. gänzlich un- terbundenen Weichmacher-Migration aus den aus diesem Material gefertigten Ab- schnitten. Entsprechend reduziert bzw. gänzlich verhindert ist eine Verklebungsnei- gung des Dichtprofils sowie die Gefahr des Bildens von Ablagerungen, insbesondere auf lackierten Abschnitten der zweiten Türkomponente. Derartige lackierte Ab- schnitte können daher durch das Dichtprofil nicht optisch negativ beeinflusst oder degradiert werden. Auch die Öffnungskraft, die zum Öffnen einer mit einer erfin- dungsgemäßen Türdichtung ausgestatteten Tür aufgebracht werden muss, ist nied- rig.

Shore-Härten bzw. Weichmacheranteile nach Anspruch 2 sind je nach Einsatzzweck des Dichtprofils vorteilhafte Materialparameterkombinationen.

Materialien nach den Ansprüchen 3 bis 5 haben sich als besonders geeignet zum Einsatz in einem erfindungsgemäßen Dichtprofil herausgestellt.

Ein Material nach Anspruch 6 hat zudem eine pilzvernichtende Wirkung.

Eine Materialverteilung nach Anspruch 7 führt dazu, dass das erfindungsgemäße weichmacherreduzierte Material nur dort beim Dichtprofil eingesetzt wird, wo es auf- grund des Anlagekontaktes mit der zweiten Türkomponente erforderlich ist. Dies reduziert die Herstellungskosten des Dichtprofils.

Die Weichmacher nach Anspruch 8 lassen sich mit den bekannten Dichtprofil- Materialien gut verarbeiten. Unter diesen Weichmachern ist eine Auswahl nach den- jenigen Weichmachern möglich, welche zusammen mit dem für das Dichtprofil. ver- wendeten Materialien die geringste Migrationsneigung zeigen.

Die Vorteile der Dichtungsrahmenanordnung nach Anspruch 9 entsprechen denjeni- gen, die oben schon in Bezug auf das Dichtprofil angesprochen wurden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung nä- her erläutert. In dieser zeigen : Fig. 1 bis 3 verschiedene Varianten erfindungsgemäßer Dichtprofile im Quer- schnitt ; und Fig. 4 ein Diagramm, welches Weichmacheranteile bei verschiedenen Shore A Härten für Abschnitte von Haft-Profilteilen erfindungsgemäßer Dichtprofile im Vergleich zu Dichtprofilen nach dem Stand der Technik darstellt.

Eine erste Variante eines Dichtprofils 1 für eine Türdichtung ist in Fig. 1 dargestellt.

Das Dichtprofil 1 ist im eingebauten Zustand an einer nicht dargestellten Kühl- schranktür als erster Türkomponente festgelegt und dichtet bei geschlossener Kühl- schranktür gegen einen Kühlschrankkorpus als zweiter Türkomponente ab. Zur dau- erhaften Festlegung an der Kühlschranktür weist das Dichtprofil 1 ein Befestigungs- Profilteil 2 auf. Bei der Ausführung nach Fig. 1 weist das Befestigungs-Profilteil 2 einen Befestigungsschenkel 3 auf, der zwischen zwei Bauteilen des Kühischrankkor- pus eingesteckt ist.

Zur lösbaren, zeitweiligen Festlegung an der Kühlschranktür weist das Dichtprofil 1 ein Haft-Profilteil 4 auf.

Letzteres umfasst einen im Querschnitt im Wesentlichen rechteckigen Magnetkam- merabschnitt 5 mit einer Aufnahmekammer 6 zur Aufnahme eines nicht dargestellten

Magnetstreifens, der bei geschlossener Kühlschranktür in Zusammenwirkung mit einem magnetischen Abschnitt des Kühlschrankkorpus eine statische Haltekraft er- zeugt. Zwischen dem Magnetkammerabschnitt 5 und dem Befestigungs-Profilteil 2 umfasst das Dichtprofil 1 einen elastischen Balgabschnitt 7 mit zwei Balgkammern 8, 9. Der Balgabschnitt 7 ist Teil des Haft-Profilteils 4. Der Balgabschnitt 7 dient dazu, eine gute Anpassungsfähigkeit des Dichtprofils 1 am Kühlschrankkorpus bei ge- schlossener Kühlschranktür und eine gute Dichtwirkung und damit eine gute thermi- sche Isolation des Kühlschrank-Innenraums zur Umgebung zu schaffen. Der in Fig. 1 dargestellte Profilquerschnitt ist, was seine Geometrie angeht, vom Prinzip her be- kannt.

Der Magnetkammerabschnitt 5 weist eine Anlagewand 10 auf, über die das Haft- Profilteil 4 bei geschlossener Kühischranktür am Küh ! schrankkorpus anliegt. Bis auf die Anlagewand 10 ist das Dichtprofil 1 aus Weich-PVC (PVC-P) gefertigt, welches einen üblichen Weichmacheranteil zwischen etwa 30 und 50 Gew. -% aufweist. Je nach gewählter Shore A Härte variiert dieser Weichmacheranteil in einem Bereich zwischen einer Ober-und einer Untergrenze. Fig. 4 zeigt in einem Diagramm derar- tige Weichmacheranteile für verschiedene Shore A Härten zwischen Shore A 60 und Shore A 85. Die jeweilige Obergrenze des Weichmacheranteils für das Material des Dichtprofils 1 mit Ausnahme der Anlagewand 10 zeigt eine in Fig. 4 oberste erste Grenzkurve 11. Die Obergrenze des von der ersten Grenzkurve 11 wiedergegebe- nen Weichmacheranteils variiert zwischen knapp 50 Gew. -% bei einer Härte Shore A<BR> 60 bis hin zu etwa 36 Gew. -% bei einer Härte Shore A 85, wobei der Weichmacher- anteil zwischen diesen beiden Shore A Härten monoton sinkt. Direkt unter der ersten Grenzkurve 11 verläuft eine zweite Grenzkurve 12, welche die Untergrenze des Weichmacheranteils in Gew. -% für das Material des Dichtprofils 1 mit Ausnahme der Anlagewand 10 für den Shore A Härtenbereich zwischen 60 und 85 darstellt. Die zweite Grenzkurve 12 verläuft ebenfalls monoton abfallend zwischen knapp 40 Gew.- % Weichmacheranteil für eine Härte Shore A 60 bis hin zu knapp 30 Gew.-% Weichmacheranteil bei einer Härte Shore A 85.

Die Anlagewand 10 ist aus einem innerlich weichgemachten PVC auf der Basis von Polybutylacrylat und Polyvinylchlorid gefertigt, dessen Weichmacheranteil gegenüber dem restlichen Dichtprofil 1 deutlich reduziert ist. Fig. 4 zeigt auch die Ober-und

Untergrenzen für den Weichmacheranteil des Materials der Anlagewand 10 für den Shore A Härtenbereich zwischen 60 und 85. Eine dritte Grenzkurve 13 stellt die O- <BR> <BR> bergrenze des Weichmacheranteils in Gew. -% für das Material der Anlagewand 10 in diesem Härtenbereich dar. Diese Obergrenze sinkt monoton von einem Weichma- cheranteil von etwa 24 Gew. -% bei einer Härte Shore A 60 ausgehend bis hin zu<BR> einem Weichmacheranteil von etwa 6 Gew. -% bei einer Härte Shore A von 85. Direkt unterhalb der dritten Grenzkurve 13 verläuft eine vierte Grenzkurve 14, welche die Untergrenze des Weichmacheranteils des Materials der Anlagewand 10 im Bereich der Härte Shore A zwischen 60 und 85 darstellt. Diese Untergrenze des Weichma- cheranteils variiert ebenfalls monoton fallend zwischen Wert von etwa 15 Gew. -% bei einer Härte Shore A 60 bis hin zu einem Wert von etwa 3 Gew.-% bei einer Härte Shore A 85.

Die Einzelwerte der vier Grenzkurven 11 bis 14 bei den Härten Shore A 60,65, 70, 75,80, 85 sind in der Tabelle unterhalb des Diagramms von in Fig. 4 wiedergege- ben. Die erste Zeile der Tabelle bezieht sich auf die erste Grenzkurve 11, die zweite Zeile auf die zweite Grenzkurve 12, die dritte Zeile auf die dritte Grenzkurve 13 und die vierte Zeile auf die vierte Grenzkurve 14.

Das Dichtprofil 1 aus den beiden vorstehend angesprochenen Materialien wird durch Coextrusion hergestellt.

Beim Material der Anlagewand 10 ist eine Weichmacher-Migration aus diesem Ab- schnitt des Dichtprofils 1 aufgrund des geringeren Weichmacheranteils stark redu- ziert bzw. vollständig unterbunden. Die Anlagewand 10 verklebt daher bei geschlos- sener Kühischranktür nicht mit dem Kühlschrankkorpus, sodass das Oberflächen- material des Kühlschrankkorpus am Ort der Auflage der Anlagewand 10 nicht degra- diert wird. Aufgrund des geringen Weichmacheranteils der Anlagewand treten prak- tisch keine weichmacherbedingte Ablagerungen vom Dichtprofil 1 her auf den Aufla- geort des Kühlschrankkorpus auf.

Unschöne Abzeichnungen bzw. Mattierungen der Anlagewand 10 am Kühlschrank- korpus werden daher verhindert. Da die Anlagewand 10 bei geschlossener Kühl- schranktür nicht mit dem Kühischrankkorpus verklebt, lässt sich der Kühlschrank leichter öffnen. Die vorstehend angesprochenen Effekte durch den reduzierten

Weichmacheranteil sind bei einem lackierten Auflageort am Kühischrankkorpus von besonderem Vorteil.

Alternativ zum oben angesprochenen Material kann die Anlagewand 10 auch aus einer halogenierten Ethylen-Interpolymer-Legierung/Mischung, einem thermoplasti- schen Elastomer, in der entsprechenden Shore A Härte zwischen 60 und 85 gefertigt sein. Auch dieses Material kann in Verbindung mit dem sonstigen Dichtprofil aus Weich-PVC in Coextrusion hergestellt werden.

Eine weitere Materialvariante für die Anlagewand 10 ist eine Abmischung aus PVC und chloriertem Polyethylen (PVC/CPE), ebenfalls mit einer entsprechend einge- stellten Härte Shore A zwischen 60 und 85. Auch dieses Material kann mit Weich- PVC in Coextrusion hergestellt werden.

Der Weichmacheranteil des Materials für die Anlagewand 10 ist bei all diesen Mate- rialvarianten immer geringer als 25 Gew.-%. Bei einer Härte Shore A von 65 ist er <BR> <BR> immer geringer als 20 Gew. -%. Bei einer Härte Shore A von 75 ist er immer geringer<BR> als 15 Gew. -% und bei einer Härte Shore A von 85 ist er immer geringer als 10<BR> Gew.-%.

Ggf. kann dem Material für die Anlagewand 10 noch eine Fungizid-Beimischung zu- gegeben werden. Fungizidausgerüstete Dichtungen können z. B. auf Basis der Vor- gaben aus DIN 53739 (B/ISO B46-1978) bzw. ASTM G 21 U70 (short term test) her- gestellt sein. Verwendete Fungizide sind z. Bsp. OBPA (10'10'o Oxybisphenoxyar- sin) bzw. OIT (2 Octyl 2H-Isothiazolin in DINP).

Eine zweite Variante eines Dichtprofils 1 ist in Fig. 2 dargestellt. Profilteile, welche denjenigen entsprechen, die oben unter Bezugnahme auf Fig. 1 diskutiert wurden, tragen die gleichen Bezugszeichen und werden nicht nochmals im Einzelnen erläu- tert. Zur Festlegung des Dichtprofils 1 nach Fig. 2 an der Kühlschranktür dient an- stelle eines Profilschenkels ein Rastnocken 15, der in eine entsprechende Ausneh- mung in der Kühlschranktür eingreift. Der Balgabschnitt 7 des Dichtprofils 1 nach

Fig. 2 weist drei Balgkammern 16,17, 18 auf. Die Anlagewand 10 erstreckt sich beim Dichtprofil 1 nach Fig. 2 über die gesamte, dem Kühischrankkorpus zugewandte Stirnfläche und erstreckt sich dabei auch über den Balgabschnitt 7. Auch beim Dichtprofil 1 nach Fig. 2 ist die Anlagewand 10 aus einem der oben angesprochenen weichmacherreduzierten Materialien. Der Rest des Dichtprofils 1 ist aus Weich-PVC.

Eine weitere Variante eines Dichtprofils 1 ist in Fig. 3 dargestellt. Profilteile, die den- jenigen entsprechen, die schon unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 diskutiert wurden, tragen die gleichen Bezugszeichen und werden nicht nochmals im Einzelnen erläutert. Das Befestigungs-Profilteil 2 beim Dichtprofil 1 nach Fig. 3 weist zwei Rasthaken 19,20 auf, die zur Festlegung des Dichtprofils 1 an der Kühlschranktür in eine entsprechende Ausnehmung von letzterer eingreifen. Das Dichtprofil 1 nach Fig.

3 ist im Gegensatz zu den einstückig ausgeführten Dichtprofilen 1 nach den Fig. 1 und 2 zweistückig. Ein Stück stellt hierbei das Befestigungs-Profilteil 2 dar. Mit die- sem verbunden ist das Haft-Profilteil 4. Der Balgabschnitt 7 des Dichtprofils 1 nach Fig. 3 weist eine einzige Balgkammer 21 auf. Die Anlagewand 10 erstreckt sich beim Dichtprofil 1 nach Fig. 3 über die dem Kühischrankkorpus zugewandte Wand des Magnetkammerabschnitts 5 sowie über einen weiteren, ebenfalls dem Kühlschrank- korpus zugewandten Teil des Balgabschnitts 7. Die Anlagewand 10 beim Dichtprofil 1 nach Fig. 3 ist ebenfalls aus einem der oben angesprochenen weichmacherredu- zierten Materialien gefertigt. Der Rest des Dichtprofils 1 nach Fig. 3 ist aus Weich- PVC.

Bei weiteren Varianten erfindungsgemäßer Dichtprofile, die nicht dargestellt sind, kann auch ein größerer Teil des Haft-Profilteils 4 aus einem der oben angesproche- nen weichmacherreduzierten Materialien bestehen.

Der Teil aus weichmacherreduziertem Material muss also nicht auf den am Kühl- schrankkorpus anliegenden Bereich des Dichtprofils 1 eingeschränkt sein. Insbeson- dere kann auch z. B. das gesamte Haft-Profilteil oder in Sonderfällen auch das ge- samte Dichtprofil 1 aus weichmacherreduziertem Material gefertigt sein.

- Schutzansprüche-