Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SEALING RING FOR PUSH-FIT SOCKET CONNECTIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/007804
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sealing ring (1) for push-fit socket connections. The sealing ring (1) is characterized by consisting of a high-quality elastomeric plastic material or an elastomer as an element of the sealing ring and comprises, on the seal base, an end piece (2) from a harder plastic material, such as PP, as the core which is at least partially surrounded by the sealing material (3), thereby forming a base element. The end piece (2) as the core of the inserted sealing (1) is associated, at the seal base in the direction of insertion of the pipe, with the bead (5) and its end section is configured without sealing material (3) at the seal base.

More Like This:
Inventors:
NOWACK ECKARD (DE)
BODE MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/000060
Publication Date:
January 26, 2006
Filing Date:
January 17, 2005
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BODE GMBH (DE)
NOWACK ECKARD (DE)
BODE MICHAEL (DE)
International Classes:
F16L21/03; (IPC1-7): F16L21/03
Foreign References:
DE202004000964U12004-03-18
DE202004002031U12004-04-08
US6277315B12001-08-21
Attorney, Agent or Firm:
Klickow, Hans-henning (Hamburg, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Dichtring für Steckmuffenverbindungen von rohrför migen Körpern als Hausabfluß und Kanalrohre, wo¬ bei ein elastischer Dichtring aus Kunststoff in einer nach innen offenen umlaufenden Nut als Stan¬ dardsicke eines Rohres angeordnet ist und eine Dichtung zwischen der Innenseite eines Rohres und der äußeren Umfangsflache eines in den Dichtring eingesetzten Rohres gebildet ist sowie der Dicht¬ ring durch ein in die Nut eingesetztes Ba¬ siselement gebildet ist, das in Einsteckrichtung schräg angestellte und durch das eingesteckte Rohr in Anstellrichtung verschwenkbare Dichtlippen auf¬ weist und in Einsteckrichtung des Rohres minde¬ stens eine Kompressionslippe ausgebildet ist, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Dichtring (1) aus einem Dichtelement in Form von hochwertigem ela stomeren Kunststoff, wie TPE, TPU oder einem Ela¬ stomer als Teilelement besteht, das einen durch den Dichtwerkstoff (3) mindestens teilweise um¬ schlossenes Endstück (2) aus einem härteren Kunst¬ stoff, wie PP, aufweist, wobei das Endstück (2) des eingesetzten Dichtringes (1) mit seinem freien Endbereich ohne Dichtwerkstoff (3) am Dichtungsan¬ fang in Einsteckrichtung des Rohres der Sicke (5) zugeordnet ist.
2. Dichtring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die unterschiedlichen Werkstoffe von Dichtbe¬ reich (3) und Endstück (2) als Zweikomponenten Verbindung miteinander verbunden sind.
3. Dichtring nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß in den Dichtwerkstoff (3) ein Gleit¬ mittel eingelagert ist, das an der Oberfläche ei¬ nen Gleitfilm ausbildet.
4. Dichtring nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da¬ durch gekennzeichnet, daß das Endstück (2) einen winkelförmigen Querschnitt aufweist, wobei ein Schenkel (10) den außenliegenden Endbereich am Dichtungsanfang bildet, während der andere Schen¬ kel (11) durch den Dichtwerkstoff (3) umschlossen ist.
5. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Endstück (2) einen Rezeß (4) zur Aufnahme für einen Herstellungsprozeß auf¬ weist.
Description:
Dichtring für Steckπvuffenverbindungen

Die Erfindung bezieht sich auf einen Dichtring für Steckmuffenverbindungen von röhrförmigen Körpern als Hausabfluß- und Kanalrohre, wobei ein elastischer Dichtring aus Kunststoff in einer nach innen offenen umlaufenden Nut als Standardsicke eines Rohres angeord¬ net ist und eine Dichtung zwischen der Innenseite eines Rohres und der äußeren Umfangsflache eines in den Dichtring eingesetzten Rohres gebildet ist sowie der Dichtring durch ein in die Nut eingesetztes Ba¬ siselement gebildet ist, das in Einsteckrichtung schräg angestellte und durch das eingesteckte Rohr in Anstell¬ richtung verschwenkbare Dichtlippen aufweist und in Einsteckrichtung des Rohres mindestens eine Kompressi¬ onslippe ausgebildet ist. Ausbildungen dieser Art sind in vielfältiger Ausgestal¬ tung bekannt geworden. Es hat sich aber gezeigt, daß es relativ aufwendig ist, mit einem Dichtring einen hohen Ausfüllungsgrad einer Standardsicke bei großer Dicht- Wirkung herzustellen. Hierbei besteht oftmals der Man¬ gel, daß die verwendeten Materialien für derartige Dichtringe hohe Kosten verursachen und die Wurzelfe¬ stigkeit in der Sicke nicht gegeben ist.

Es ist auch bekannt, Versteifungsringe in die Dichtung zu integrieren. Hierbei treten Montageaufwendungen bei der Erstellung der Dichtung auf und es müssen entspre¬ chende Bemessungen berücksichtigt werden, die eine ge¬ naue Positionierung in der Sicke ermöglichen.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine ökonomische Aus¬ bildung eines gattungsgemäßen Dichtringes mit Minimie¬ rung von hochwertigem Dichtwerkstoff zu schaffen, der eine einfache Herstellung mit einem hohen Füllungsgrad der Sicke aufweist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß da¬ durch, daß der Dichtring aus einem Dichtelement in Form von hochwertigem elastomeren Kunststoff, wie TPE, TPU oder einem Elastomer als Teilelement besteht, das einen durch den Dichtwerkstoff mindestens teilweise umschlos¬ senes Endstück aus einem härteren Kunststoff, wie PP, aufweist, wobei das Endstück des eingesetzten Dichtrin¬ ges mit seinem freien Endbereich ohne Dichtwerkstoff am Dichtungsanfang in Einsteckrichtung des Rohres der Sik- ke zugeordnet ist. Hierdurch ist es möglich, den Anteil des hochpreisigen Dichtwerkstoffs für einen funktionsfähigen Dichtring zu minimieren.

Zusätzlich wird als Ausgestaltung vorgeschlagen, daß die unterschiedlichen Werkstoffe von Dichtbereich und Kern als Zweikomponenten-Verbindung miteinander verbun¬ den sind.

Zur Erleichterung der Montage ist vorgesehen, daß in den Dichtwerkstoff ein Gleitmittel eingelagert ist, das an der Oberfläche einen Gleitfilm ausbildet.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, daß das Endstück einen winkelförmigen Querschnitt aufweist, wo¬ bei ein Schenkel den außenliegenden Endbereich am Dich¬ tungsanfang bildet, während der andere Schenkel durch den Dichtwerkstoff umschlossen ist.

Ferner wird vorgeschlagen, daß das Endstück einen Rezeß zur Aufnahme für einen Herstellungsprozeß aufweist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfin¬ dung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen Dichtring, und Fig. 2 einen eingesetzten Dichtring in eine Sicke.

Der dargestellte Dichtring 1 wird durch Teilelemente aus Kunststoff gebildet, wobei ein Endstück 2 am Dich- tungsanfang zur Bildung eines Dichtelementes mit einem teilweise umschließenden Dichtwerkstoff 3 versehen ist und die Elemente zusammen im Spritzgießverfahren in be¬ kannter Weise herstellbar sind.

Der Dichtwerkstoff 3 des Dichtelementes wird dabei aus einem hochwertigen elastomeren Kunststoff, wie bei¬ spielsweise TPE, TPU oder einem Elastomer wie SBR, ge¬ bildet, während das Endstück 2 aus einem härteren preiswerten Kunststoff, wie beispielsweise PP, gebil¬ det ist. Der Anteil des Endstückes 2 am Dichtring 1 soll dabei so groß wie möglich gewählt werden.

Das Endstück 2 am Dichtungsanfang ist an der in Ein¬ steckrichtung entsprechend der dargestellten Linie 6 eines einzusetzenden Rohres liegenden Seite angeordnet und tritt aus dem Dichtwerkstoff 3 des Dichtelementes hervor.

Aus der Einbaudarstellung gemäß Fig. 2 ist zu entneh¬ men, daß eine Sicke 5 eines Rohres den Dichtring 1 aufnimmt. Der Dichtring 1 besteht aus dem Endstück 2 am Dichtungsanfang und dem Dichtwerkstoff 3 als eigentli¬ chem Dichtelement, das nach innen weisende Dichtlippen 7 und 8 trägt, die in einem Winkel in Einsteckrichtung eines einzusetzenden Rohres angestellt sind. Die in Einsteckrichtung vorne liegende Dichtlippe 7 als Kom¬ pressionslippe und eine nachfolgende Dichtlippe 8.

Auf seinem Dichtungsaußendurchmesser ist der Dichtring 1 mit einer Außenprofilierung 9 versehen, um die Ab¬ dichtung zu verbessern.

Das Endstück 2 ist in diesem Fall als Winkelstück aus¬ gebildet, wobei ein Schenkel 10 einen außenliegenden Endbereich bildet, während der andere Schenkel 11 durch den Dichtwerkstoff 3 umschlossen ist . Hierbei besitzt der Schenkel 11 an der dem Dichtstoff 3 abgewandten Seite einen Rezeß 4 zur Aufnahme des Endstückes 2 für den Herstellungsprozeß.




 
Previous Patent: COOLED INTEGRATED CIRCUIT

Next Patent: METHOD FOR LOCATING LEAKS