| US4231471A | 1980-11-04 | |||
| GB2208838A | 1989-04-19 | |||
| GB2014530A | 1979-08-30 | |||
| GB2087337A | 1982-05-26 | |||
| US4877125A | 1989-10-31 |
| 1. | Dichtungssystem, vorzugsweise zur Abdichtung der unteren Kante von Förderbaπdübergabeschurreπ gegenüber dem darunter verlaufenden Gummiförderband, dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens aus einer Halteplatte (3) , einer mit Führungen (4) gegenüber der Halteplatte (3) im wesentlichen senkrecht zu einem abzudichtenden Spalt, insbesondere verschiebbaren Halterung (1) aus einem vergleichsweise festen Werkstoff, mindestens einem Befestigungselement für die Arretierung der Halterung (1) gegenüber der Halteplatte (3) und einem in der Halterung (1) austauschbar befestigten oder befestigbaren, insbesondere eine Dichtlippe aufweisenden Dichtelement (2) aus einem vergleichsweise flexiblen Material, insbesondere elastomerem Kunststoff, besteht. |
| 2. | Dichtungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (1) im wesentlichen senkrecht zu einem ab¬ zudichtenden Spalt, insbesondere auf den Gurt (7) weisende Öffnungen (6) hat und damit den Schaft (8) eines darin ein¬ gesteckten und verklemmten, elastischen Dichtelementes (2) trägt . |
| 3. | Dichtuπgssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (1) eine im wesentlichen parallel zu dem abzudichtenden Spalt, insbesondere in Gurtlängsrichtuπg ver¬ laufende untere Nut (13) mit seitlichen Vorsprüngen (14) hat, in der das Dichtelemeπt (2) eingeschoben oder eiπ schiebbar ist und als Dichtelement (2) vorzugsweise eine ein (2) oder doppellagige (18) Gummiplatte verwendet wird, die mit einem Sicherungsstift (19) oder dergleichen in der Nut (13) verklemmt wird. |
| 4. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtelement (2) mit einem, Vorzugs weise eiπgefor ten Versteifungsstück (41) in der Aufnahme der Halterung (1) befestigt wird. |
| 5. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere Halteruπgen (1) ein überlanges Dichtelement (2) tragen, vorzugsweise mittels ei¬ ner Versteifungs und Halteleiste. |
| 6. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Halteplatte (3), vorzugs¬ weise im Bereich von 2 nahe beieinanderliegenden Führungs¬ stegen (12) einerseits und der Halterung (1) andererseits eine, insbesondere vertikale, in die Verschieberichtung wei¬ sende Öffnung (9) besteht mit, insbesondere, engen Toleran¬ zen und daß darin ein schraubenähnlicher Stift (10, 10') oder dergleichen geschlagen oder eingeschraubt oder in ähn¬ licher Weise befestigt ist. |
| 7. | Dichtungssystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß dieser schraubenähnliche Stift so scharfe Gewindeflankeπ hat, daß diese sich mit der Halterung (1) und der Haltepiaτ te (3) formschlüssig verbinden und eine Verstellung gegen¬ einander (in Verschieberichtung) verhindern. |
| 8. | Dichtungssystem nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Stift herausgeschraubt werden kann und dann die gegeneinander verriegelten Elemente freigibt. |
| 9. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die, insbesondere vertikalen, Gegen¬ flächen auf der Halteplatte (3) Vertiefungen besitzen, die vorzugsweise der Gewindesteigung des Stiftes entsprechen. |
| 10. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 6 bis 9, da¬ . durch gekennzeichnet, daß zumindest der in der Halterung (1) befindliche Anteil der Öffnung (9) am, insbesondere verteilt über den Umfang Vorsprünge (42) hat, so daß sich hier vor¬ nehmlich die Gewiπdekonturen einschneiden. |
| 11. | Dichtuπgssystem nach einem der Ansprüche 6 bis 10, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Anteil einer in der Halterung (1) befindlichen Bohrung (Öffnung (9)) über den Umfang größer ist als 180 Grad, so daß der Stift vormontiert werden kann . |
| 12. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Halterungen (1) , die Dichtele¬ mente (2) und/oder die Führungen (4) ausreichend bzw. unter¬ schiedlich lang ausgebildet sind und somit der Kontur und Muldung eines Förderbandes angepaßt werden können. |
| 13. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Halterung (1) durch ein Klemm¬ element (19) , vorzugsweise eine senkrecht auf die Halteplat¬ te (3) weisende und vorzugsweise etwas in die HalteDlatteπ oberfläche eindringende Stiftschraube fest verbunden wird. |
| 14. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da¬ durch gekennzeichnet, daß ein Federstück (20) in einer Öff¬ nung (21) der Halterung (1) , insbesondere drehmomentfest, eingesetzt wird, daß mit einer Federlasche (23) hinreichend steil auf die Halteplatte (3) weist, die vorzugsweise in diesem Bereich eine Aufrauhung (24) erfahren hat und daß durch Herunterschlagen der Federlasche diese und damit auch die Halterung gegenüber der Halteplatte fest verkeilt wird und, vorzugsweise, die Lasche eine Öffnung oder einen sol¬ chen Vorsprung hat, daß damit mittels eines Schraubenziehers oder dergleichen die Lasche wieder losgehebelt werden kann. |
| 15. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 14, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Halterung (1) mittels einer Feder (25; 27; 28) von einem auf der, insbesondere gleichen, Führung (4) verstellbaren Befestigungsteil (26) getragen wird und daß das Befestigungsteil fest mit der Halteplatte (3) verbunden wird. |
| 16. | Dichtungssystem nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Feder (25) vorzugsweise als Blattfeder (28) ge¬ staltet ist, deren beide, vorzugsweise verkröpften, Enden (29) in je einer Öffnung, vorzugsweise Nut (21) der Halte¬ rung (1) bzw. des Befestigungsteiles (26) gehalten werden und die, vorzugsweise, eine elastische Anpressung des Dicht¬ elementes (2) gegen den Gurt (7) oder dergleichen erlaubt. |
| 17. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 16, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Dichtelemente (2) gegeneinan¬ der seitlich mit einer Zungendichtung abgedichtet sind. |
| 18. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 17, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Halteplatte (3) eine Dichtkan¬ te zur dichten Anlage des Dichtelementes mit einem Vorsprung zur Befestigung hat sowie einen oberen etwa rechtwinklig ab¬ stehenden Schenkel mit einem Vorsprung zur Befestigung hat. |
| 19. | Dichtungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 18, da¬ durch gekennzeichnet, daß die oberen Schenkel der Fest und Halteplatte etwa gleich lang ist und die Befestigungsmittel am oberen und unteren Rand der Festplatte so gestaltet sind, daß die Festplatte auch mit dem Schenkel nach unten montiert werden kann, um so eine in verschiedenen Raststufeπ von 0 bis 30 Grad steile Anstellung der Halteplatte gegenüber oer Festplatte zu erreichen. |
| 20. | Dichtungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteplatte mittels einer Festplatte (36) an der Konstruktion befestigt wird und die Halteplatte mit einem Vorsprung am unteren Rand in eine Hinterschneidung am unte¬ ren Rand der Festplatte einrastet und der obere Schenkel der Halteplatte mit dem oberen Schenkel der Festplatte fest, z. B. durch einen Stift oder vorzugsweise elastisch einrasten mittels eines federnden Zwischenelementes oder vorzugsweise unter Ausnutzung der Federeigenschafteπ der Schenkel verbun¬ den wird. |
| 21. | Dichtuπgssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 20, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Festplatte und eine auf der Schurreninnenseite befindliche Verschleißleiste Bohrungen im gleichen Abstand voneinander haben, so daß die Verschlei߬ leiste immer in der optimalen Stellung und ohne Paßprobleme montiert werden kann. |
Die Erfindung betrifft ein Dichtun ssystem nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Die unteren Kanten der Übergabeschurren für Förderbänder und dergleichen müssen gegenüber dem bewegten Band durch Sum ilippen abgedichtet werden, um ein Austreten von Staubfahnen zu vermeiden. Aufgrund der Tragrollen hat der Gurt einen girlandenartigen Querschnitt, so daß die Lippenkaπte die gleiche wellenartige Kontur haben muß. Diese ist einerseits sehr schwer herzustellen und verändert sich andererseits laufend aufgrund des Verschleißes. Es besteht daher der Wunsch, diese Kontur durch segraentierte Dichtleisten auszubilden und diese einzeln der Kontur folgend ein- und nachzustellen.
Das ist durch ein bekanntes Dichtungs- eder Dichtleistεasys t aπ verwirklicht, indem sog. Segmentblöcke aus Elastomer- Material mittels Vertikalnuten über entsprechende schwalben- schwanzför ig ausgebildete Stege einer Haltεplatte, die sich längs der unteren Kante der Schurre erstreckt, vertikal verschoben werden. Die Kanten dieser schwalbenschwanzför igen Vorsprünge sind verzahnt. Die Zähne drücken sich mit der scharfen Flanke reibungserhöhend in den Gummi, so daß eich diese Blöcke durch Hammerschläge leicht nach unten zum Band hin bewegen können, aber durch den Gegendruck vom Band schwer nach oben gedrückt werden.
Der Nachteil dieses bekannten Dichtungs- oder Dichtleistensystεms besteht darin, daß einerseits recht hohe Forderungen an die Steifheit des Gummis gestellt werden, damit er sich in den schwalbenschwanzförmigen Nuten hält und nicht seitlich ausbricht. Das Elastomer sollte andererseits möglichst weich, mindestens weicher als der Gurt βein, um den Gurt zu schonen und sich
optimal elastisch an die Gurtkontur anzupassen. Die tatsächliche Härte ist also ein Kompromiß. Beim Verschleiß der unteren Dichtlippen ist der gesamte Block zu wechseln. Das bedeutet, 2/3 des Materiales eines Blockes müssen materialverbrauchend in den Schrott geworfen werden. Durch das Querverlaufen des Gurtes kommt es trotz der relativen Festigkeit der Blöcke immer wieder vor, daß die Blöcke eher seitlich aus der Führung herausgerissen werden als daß sich die Lippen, dem Schub des Gurtes folgend, verbiegen und eine geringere Querkraft aufnehmen. Zudem ist es nicht möglich, beim Wechseln der einzelnen Blöcke diese nach oben einzeln herauszuziehen. Sie müßten nach vorne herausgebrochen, werden und reißen infolge der Verzahnung mit den Nachbarblöcke diese mit. Auch muß diese Dichtkante nur weitgehend senkrecht auf den Gurt weisen. Die Halteplatte für die Segmentblδcke muß erst auf dem Schurrenrand befestigt werden, ehe die Blöcke einzeln aufgeschoben werden können. Eine Schnellmontage ist wünschenswert, um die Gurtstillstandszeiten zu minimieren.
Die vorliegende Erfindung will die Nachteile des Standes der Technik, vermeiden und ein wesentlich universelleres und wirksameres Abdichtsystem schaffen. Diese Aufgabe wird durch sin Dichtungs- bzw. Dichtleistensystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter bzw. beispielhafter Ausführun sformen eines erfindungsgemäßen Dichtleistensystems anhand der Zeichnung.
Im Gegensatz zu dem bekannten Dichtungs- oder Dichtleistensystem besteht das erfindungsgemäße System aus einem Dichtlippenhalter 1, Halterung genannt, und dem eigentlichen elastischen Dicht¬ lippenelement 2. Der Dichtlippenhalter besteht aus einem ver¬ gleichsweise festen Werkstoff und ist gegenüber der Halteplatte 3 durch , i.w. vertikale, Führungen 4 leicht verschiebbar. Die Festsetzung gegenüber der Halteplatte geschieht mit einem separaten vorzugsweise formschlüssig wirkenden Verbindungselement 5 (Fig. 1).
Wie aus Fig. 2a bis 3a ersichtlich, trägt die Halterung 1 Öffnungen 6 , die verhältnismäßig senkrecht, insbesondere vertikal auf den Gurt 7 zeigen und in die Dichtun seleraente 2 mittels mindestens einem Halteschaft 8 der, insbesondere, als Teil des Dichtungselementes 2 ausgestattet sein kann, durch Hineinstecken und elastisches Verklemmen befestigt sind. Dadurch kann das Dichtungselement, wenn es verschlissen ist, auf einfache Weise gewechselt und ausgetauscht werden. Lediglich der Haltescbaft muß noch weggeworfen werden.
In eine geeignete Öffnung 9 zwischen der Halteplat- te und der Halterung wird ein schraubenähnliches Gebilde 10 ein Stift oder dergleichen, mit scharfen Flanken 11 eingeschraubt oder eingeschlagen. Die Flanken schneiden sich sowohl in die Halteplatte, vorzugsweise in zwei eng beieinanderstehende Führungsstege 12 (siehe Fig. 4a) und in die Halterungen und verhindern so das vertikale Verstellen der Halterung infolge des Druckes durch das Dichtelement. Durch Herausschrauben des Stiftes oder schraubenähnlichen Gebildes 10 oder dergleichen gibt derselbe wieder die Beweglichkeit der Halterung 1 gegenüber der Halteplatte 3 frei, so daß die Halterung 1 herausgegehoben werden kann.
Zwischen benachbarten Halterungen (l'und 1") und der Halteplatte 3 befindet sich auch in einer besonderen Ausführun sform eine gleichartige, wie zuvor beschriebene Öffnung 9 im wesentlichen senkrecht, insbesondere vertikal, zur Band- bzw. Gurtoberfläche. Wenn in diese ein bereits wie zuvor beschriebenes Schraubenelement 10' eingesteckt wird, werden auch die benach ¬ barten Halterungen gegeneinander und mit der Halteplatte 3 verriegelt und insgesamt eine noch höhere Festigkeit erreicht, insbesondere wenn die Dichtlippen dynamisch beansprucht werden oder infolge einer größeren Ausführungsform starke Kräfte auf die Halterung ausüben. Die Halterung 1 besteht in einer Ausführungsform aus einem Profil, das auf preisgünstige Weise in großer Stückzahl mit engen Toleranzen extrudiert oder gepreßt werden kann. Es besteht auch die Möglichkeit, auf dem gleichen Extrusionsprofiltyp Halterungen unterschiedlicher Höhen für die
verschiedenen Einsatzzwecke zu formen.
Gemäß Figuren 3b ubd 3c kann sich in dieser Halterung 1 oder in eine auf andere Weise hergestellten Halterung 1 auch eine untere Längsnut 13 mit seitlichen Vorsprüngen 14 befinden, in die von der Seite ein Dichtelement mit entsprechender Gegenform 15 geschoben werden kann. Dieses Dichtelement 2 kann sich auch bei besonderen Anforderungen über mehrere Halterungen erstrecken. Kostenmindernd können auch eine oder mehrere Halterungen 1 Dichtelemente von wesentlich größerer Länge tragen, wenn keine zu hohen Anforderungen an die Haltekraft oder Individuelle Höhenverstellbarkeit bestehen. Das Dichtelement 2 kann auch an seinem Befestigungsende 16 zusätzlich eine Verstärkung 17 im Haltebereich an der Halterung haben gegen Verblegen oder Herausreißen (Fig. 5).
Besonders vorteilhaft kann auch eine sehr weiche doppellagIge Dichtung 18 eingesteckt und durch einen Stift 19 gegen das Herausziehen gesichert werden. Diese Dichtung eignet sich nicht nur für die tangentiale Anlage an dem Gurt, sondern im besonderen Maße auch als Querdichtung zum vorhangartigen Verschließen der Schurrenstirnseiten.
Die Halterung kann man auch mit einer anderen horizontalen Schraube 19 mit der Halteplatte verklemmen oder als Maden¬ schraube formschlüssig verbinden (Fig. 3b und 3c).
Durch Befestigung eines Federstückes 20 in einer Längsnut 21 (Fig. 5) oder Vertikalnut 22 und Verkeilen der Zunge 23 mit der Halteplatte 3, vorzugsweise in einer Riffeiung 24 (Fig. 4a), kann auch eine solch hohe Anpreßkraft erzeugt werden, daß die Halterung mit der Halteplatte fest verbunden ist.
Die Erfindung sieht auch vor, daß die gleltfähige Halterung 1 für das Dichtelement 2 von dem verstellbaren Befestigungsteil 26 an der Halteplatte getrennt Ist und eine federnde Verbindung 25 dazwischen besteht. Dann hat das Befestigungsteil 26 eine gleiche Nutenführung 21 und besitzt die bereits z r
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beschriebenen Befestigungselemente 26. Mindestens ein Federelement 27 sitzt zwischen der Halterung 1 und dem Befestigungsteil. Das Federelement 27 wird in bevorzugter Ausführung als Blattfeder 28 ausgeführt, die mit den Enden 29 jeweils in einer Aufnahme 30 des Befestigun steiles 26 und der Halterung 1 sitzt.
Benachbarte Dichteleraente werden wegen des nun verwendbaren weicheren Gummis mit Übermaß ausgeführt und stumpf gestoßen, so daß sie den Spalt 31 unter Druck abdichten. Alternativ ist eine Mäanderdichtung 32' schräg zürn Stoß oder ein Lippenstoß 32" mit nach außen weisenden Lippen vorgesehen, wenn mit festerem Dichtmaterial gearbeitet werden soll (Fig. 5b bzw. 5c).
Bei der Erfindung ist vorgesehen, daß die Halteplatte statt in herkömmlicher fester Befestigung auf dem Schurrenrand von einer durchgehenden Festplatte 36 gehalten wird. Das wird dadurch er ¬ reicht, daß die Festplatte am Rand eine Hinterschneldung 33 hat, hinter der ein Vorsprung 34 faßt (Flg. 7c).
Die sich überlappenden Abkantungen 35' und 35" der beiden anderen Ränder der Halteplatte und der Festplatte 36 werden durch ein Zusatzelement 37, z.B. durch einen Stift oder eine Schraube verriegelt oder ein federndes Zwischenelement, das sich in und mit Vorsprüngen 38 und Hinterscnneidungen 39 bzw. Bohrungen der Halte- bzw. Festplatte festsetzt. Diese können auch unter Ausnutzung der Federung der Platten direkt in die Schenkel 40 der Fest- und Halteplatte eingeformt sein. Durch mehrere Rasterungen ist die Halteplatte und damit das Dichtelement gegenüber dem Gurt im Winkel einstellbar (Fig. 7a/b).
In einer besonderen Ausführungsform ist das Schenkelpaar etwa gleich lang, so daß bei Invertierung der Zuordnung die Halteplat¬ te parallel zur Festplatte eingesetzt werden kann.
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In der vorangehend erläuterten Zeichnung zeigt:
Fig ein erf iπdungsgemäßes Dichtungssystem in Seitenansicnt (betrachtet in Förderrichtung eines im Vertikalschnitt dargestellten Förderbandes, wobei das Dichtungssysteπ - rechtwinklig zur Förderrichtung betrachtet - senk¬ recht auf den Fördergurt einwirkt) ;
Fig. 2a bis 2c drei verschiedene Ausführungsformen eines erfindungs¬ gemäßen Dichtuπgssystems in Ansicht von oben (entspre¬ chend Ansicht A gemäß Fig. 1) ;
Fig . 3a bis 3c zu der Ausführungsform nach Fig. 1 in im wesentlicher gleicher Darstellungsart alternative Ausführungsforner eines erfindungsgemäßen Dichtungssystems;
Fig. 4a bis 4c von einem erfindungsgemäßen Dichtungssystem alternati¬ ve Ausführungsformen einer Halteplatte, wobei Fig 4a/b Frontalaπsichten zeigen und Fig. 4c einen Scnr. " entlang der Linie IVc-IVc gemäß Fig. 4b zeigt:
Fic eine weitere alternative Ausführungsform eines erfir.- dungsgemäßen Dichtuπgssystems entsprechend der Dεr- stellungsart in Fig. 1;
Fig. 5a bis 5c alternative Ausführungsformen für die Ausbildung de. seitlichen Berühruπgsbereiche der elastischen Dicht¬ lippenelemente (betrachtet in oder gegen die Verschie¬ berichtung) ;
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Fig eine alternative Ausführungsforrfi eines erfiπduπgsge- mäßen Dichtlippenhalters;
Fig. 7a bis 7c alternative Ausführungsformen für die Fixierungsmög- lichkeiteπ erfindungsgemäßer Halteplatteπ entsprechend der Darstellungsart in Fig. 1.
Bezugszeichenliste:
1 Dichtlippenhalterung 28 Blattfeder (Halterung) 29 Enden '
1' Halterung 30 Aufnahme
1" Halterung 31 Spalt
2 Dichtlippeπelement 32' Mäanderdichtung
3 Halteplatte 32" Lippeπstoß
4 Führung 33 Hinterschπeidung
5 Verbindungselement 34 Vorsprung
6 Öffnung 35 « Abkantung
7 Gurt 35" Abkantuπg
8 Halteschaft 36 Festplatte
9 Öffnung 37 Zusatzelement
10 schraubenähnliches 38 Vorsprung Gebilde
39 Hinterschπeidung
10' schraubenähnliches Gebilde 40 Schenkel
11 Flanken 41 Vers eifungsstück
12 Führuπgsstege 42 Vorsprung
13 untere Längsnut
14 Vorsprünge A Ansicht
15 Gegeπform
16 Befestiguπgsende
17 Verstärkung
18 doppellagige
Dichtung
19 Sic erungsstift
20 Federstück
21 Längsπut
22 Vertikalnut
23 Zunge
24 Riffeiung
25 federnde Verbindung
26 Befestigungsteil
27 Federele eπt