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Patent Searching and Data


Title:
SEALING UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/038776
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sealing unit for sliding onto a water outlet (38) so as to form a fluid-tight connection with a water hose or similar that is equipped with said sealing unit (1). Said sealing unit consists of at least one outer sealing ring (3) consisting of an elastic material with a ring-shaped base body (4). A peripheral, outer sealing collar (6) extends from the area (5) of the base body that is oriented towards the centre to the centre, is tilted in the direction of insertion (17) and surrounds an opening (16) through which the water outlet (38) can be inserted. The sealing unit also has a sliding funnel (8), which consists of a ring-shaped, peripheral base body (9) that lies on the base body (4) of the sealing ring (3) outside and from which several tab-type tongues (11) extend radially inwardly, said tongues being joined to the base body (9) by their base (10) and lying on the outer sealing collar (6) outside so as to form a type of funnel together. The free ends of said tongues surround the opening (16) for pressing in the water outlet. The inventive sealing unit is characterised in that the tongues (11) have a thicker section (13) at their free ends. This section is provided with a bearing surface (14) which is located approximately perpendicularly to the plane of the respective tongue (11) and approximately perpendicularly to the radial longitudinal direction of the respective tongue (11), and in that the outer sealing collar (6) extends radially inwardly into an extension (18) which extends to the centre, beyond the free ends of the tongues (11) of the sliding funnel (8) and which is configured in the form of a torus (41) on its free edge. This results in better sealing between the water outlet and the sealing unit.

Inventors:
FREISEISEN CHRISTIAN (DE)
FREISEISEN THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/011642
Publication Date:
May 31, 2001
Filing Date:
November 22, 2000
Export Citation:
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Assignee:
FREISEISEN CHRISTIAN (DE)
FREISEISEN THOMAS (DE)
International Classes:
F16L37/48; (IPC1-7): F16L37/48
Domestic Patent References:
WO1992002311A11992-02-20
Foreign References:
DE29907097U11999-07-08
DE29907097U11999-07-08
DE19835624C12000-05-18
Other References:
DE 29907097 U
Attorney, Agent or Firm:
Köster, Hajo (Pippinplatz 4a, Gauting, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Dichtungseinheit zum Aufschieben auf einen Wasserauslass (38) unter Ausbildung einer fluiddichten Verbindung zu einem mit der Dichtungseinheit (1) ausgestatteten Wasserschlauch oder ähnlichem aus mindestens einem äußeren Dichtring (3) aus einem elastischen Material mit einem ringförmigen Grundkörper (4), von dessen zur Mitte zeigenden Bereich (5) sich eine umlaufende, äußere Abdichtmanschette (6) zur Mitte hin erstreckt, die zudem in Einsteckrichtung (17) geneigt ist und eine Öffnung (16) einfasst, durch die hindurch der Wasserauslass (38) gesteckt werden kann, und einem Gleittrichter (8), der aus einem ringförmigen, umlaufenden Grundkörper (9), der außen auf dem Grundkörper (4) des Dichtringes (3) aufliegt und von dem sich mehrere lappenartige, mittels ihrer Basis (10) an dem Grundkörper (9) angelenkte Zungen (11) nach radial innen erstrecken, die außen auf der äußeren Abdichtmanschette (6) aufliegen und zusammen eine Art Trichter bilden und deren freie Enden die Öffnung (16) zum Einschieben des Wasserauslasses (38) einfassen, d a d u r c h gekennzeichnet, dass die Zungen (11) an ihren freien Enden (12) eine Verdickung (13) aufweisen, die mit einer Auflagefläche (14) ausgestattet ist, die in etwa senkrecht zur Ebene der jeweiligen Zunge (11) sowie in etwa senkrecht zur radialen Längsrichtung der jeweiligen Zunge (11) angeordnet ist und die äußere Abdichtmanschette (6) nach radial innen in einen Fortsatz (18) übergeht, der sich zur Mitte hin über die freien Enden der Zungen (11) des Gleittrichters (8) hinaus erstreckt und an seinem freien Rand als Ringwulst (41) ausgebildet ist.
2. Dichtungseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringquerschnitt des Ringwulstes (41) in etwa halbkreisförmig ist und mit seiner gewölbten Seite nach axial außen gerichtet ist.
3. Dichtungseinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Ringwulst (41) an seiner Außenfläche in etwa in demjenigen Bereich, der sich der Mitte der Dichtungseinheit (1) im <BR> <BR> <BR> <BR> hsten befindet eine umlaufenden<BR> Ruhezustand am nächsten befindet, eine umtaufenden Oringförmige Verdickung (42) besitzt, die ebenfalls aus einem elastischen Material besteht, das jedoch härter ist als das Material des äußeren Dichtringes (3).
4. Dichtungseinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Abdichtmanschette (6) auf ihrer zum Gleittrichter (8) weisenden Seite eine Schicht (39) aufweist, die sich bis zur Oringförmige Verdickung (42) erstreckt und aus demselben Material wie diese Oringförmige Verdickung (42) besteht.
5. Dichtungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der dem Gleittrichter (8) des äußeren Dichtringes (3) gegenüberliegenden Seite ein innerer, weiterer Dichtring (21) befindet, der in etwa ebenso wie der äußere Dichtring (3) ausgebildet ist und zur Mitte hin eine innere Abdichtmanschette (26) aufweist, die sich bis zum Verbindungsbereich (15) erstreckt, an dem die äußere Abdichtmanschette (6) in den Fortsatz (18) übergeht.
6. Dichtungseinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Abdichtmanschette (26) im Verbindungsbereich (15) mit der äußeren Abdichtmanschette (6) verbunden ist oder damit einstückig ausgestaltet ist.
7. Dichtungseinheit nach Anspruch 5 oder 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass zwischen den Abdichtmanschetten (6, 26) mindestens eine Ringscheibenverstärkung (22, 23) angebracht ist, die einen äußeren, umtaufenden Ringbereich (27, 28) aufweist. von dem sich mehrere lappenartige, mittels ihrer Basis an dem Ringbereich 28) angelenkte, nebeneinander im Kreis angeordnete Zungen (29, 30) nach radial innen erstrecken.
8. Dichtungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsform der Verdickung (13) der Zungen (11) des Gleittrichters (8) in etwa der Querschnittsform eines Hundeknochens entspricht, wobei ein breiter wulstartiger Vorsprung (19) in Einschubrichtung (17) und ein schmaler wulstartiger Vorsprung (20) in die entgegengesetzte Richtung zeigen.
Description:
Dichtungseinheit BESCHREIBUNG Die Erfindung betrifft eine Dichtungseinheit zum Aufschieben auf einen Wasserauslass unter Ausbildung einer fluiddichten Verbindung zu einem mit der Dichtungseinheit ausgestatteten Wasserschlauch oder ähnlichem aus mindestens einem äußeren Dichtring aus einem elastischen Material mit einem ringförmigen Grundkörper, von dessen zur Mitte zeigendem Bereich sich eine umlaufende, äußere Abdichtmanschette zur Mitte hin erstreckt, die zudem in Einsteckrichtung geneigt ist und eine Öffnung einfaßt, durch die hindurch der Wasserauslass gesteckt werden kann, und einem Gleittrichter, der einem ringförmigen, umlaufenden Grundkörper, der außen auf dem Grundkörper des Dichtringes aufliegt und von dem sich mehrere lappenartige, mittels ihrer Basis an dem Grundkörper angelenkte Zunge nach radial innen erstrecken, die außen auf der äußeren Abdichtmanschette aufliegen und zusammen eine Art Trichter bilden und deren freien Enden die Öffnung zum Einschieben des Wasserauslasses einfassen.

Eine gattungsgemäße Dichtungseinheit ist bereits in der nicht vorveröffentlichten internationalen Anmeldung PCT/EP 99/05680 beschrieben. Ferner sind Dichtungseinheiten, welche die hier in Rede stehenden Abdichtmanschetten aufweisen, in der deutschen Patentanmeldung 19835624. 2 sowie dem deutschen Gebrauchsmuster 29907097. 2 beschrieben.

Normalerweise ist es nicht möglich, einen Schlauch ohne weiteres mit einem Wasserauslass einer Wasserquelle, beispielsweise einem Wasserhahn, derart zu verbinden, daß die Verbindung dem Wasserdruck standhalt und nur möglichst wenig Wasser an der Verbindungsstelle nach außen dringt.

In den oben erwähnten Druckschriften ist nun eine Adapterkupplung beschrieben, die mit einer Dichtungseinheit versehen ist, welche es ermöglichte, eine wasserleitende und möglichst dichte Verbindung zwischen einem Wasserhahn oder ähnlichem und einem Schlauch herzustellen, wobei der Wasserauslass beliebige Form und/oder Querschnitt besitzen kann.

Beim Aufschieben dieser bekannten Adapterkupplung auf einen Wasserauslass weitet sich die Abdichtmanschette aus einem elastischen Werkstoff auf und schmiegt sich dann an die Außenkontur des Wasserauslasses an. Allerdings ist die Abdichtfunktion an dieser Stelle zwischen Abdichtmanschette und Wasserauslass noch nicht befriedigend, insbesondere wenn hohe Drucke zur Anwendung kommen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Dichtungseinheit mit verbesserter Dichtfunktion, insbesondere bei hohen Drucken, bereitzustellen.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Dichtungseinheit gemäß der Lehre der Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Dichtungseinheit besitzt einen Gleittrichter, der einen ringförmigen, umiaufenden Grundkörper aufweist. Zudem besitzt die erfindungsgemäße Dichtungseinheit einen Dichtring aus einem elastischen Material mit einem ringförmigen Grundkörper, von dessen innenliegenden Bereich sich eine umlaufende, äußere Abdichtmanschette zur Mitte hin erstreckt. Der Gleittrichter besitzt einen ringförmigen, umlaufenden Grundkörper, der außen auf dem Grundkörper des Dichtringes aufliegt. Unter dem Begriff"außen"wird dabei diejenige Richtung bezeichnet, die zu dem in die Dichtungseinheit einzuschiebenden Wasserauslass bzw. Wasserhahn zeigt. Von dem Grundkörper erstrecken sich mehrere lappenartige, nebeneinander angeordnete, sich nach radial innen verjüngende, in etwa gleich ausgebildete, mittels ihrer Basis an dem Grundkörper angelenkte

Zungen nach radial innen, die ebenfalls außen auf der äußeren Abdichtmanschette aufliegen. Sie sind somit in etwa schräg zur Einstiegrichtung geneigt und bilden eine Art Trichter. Ihre freien Enden liegen in etwa auf einem Kreis, der die Öffnung bildet, in die der Wasserauslass eingeschoben wird. Dieser Gleittrichter besteht zweckmäßigerweise aus einem möglichst glatten sowie unelastischen Kunststoff, z. B. Polypropylen (PP) oder PVC. <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <P>Die ngen dieses Gleittrichters sind somit flache. dünne bzw<BR> Die Zungen dieses Gleittrichters sind somit flache, dünne bzw.<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> plättchenartige Gebilde.

Eines der wesentlichen Merkmale der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, daß diese Zungen an ihren freien Enden eine Verdickung aufweisen, die mit einer Auflagefläche ausgestattet ist, die in etwa senkrecht zur Ebene der Zunge sowie in etwa senkrecht zur radialen Längsrichtung der Zunge angeordnet ist. Die Funktion dieser Verdickung wird nachstehend beschrieben.

Während der Gleittrichter aus einem eher unelastischen Material besteht, ist der Dichtring aus einem elastischen Material, beispielsweise Gummi aufgebaut. Der Dichtring weist einen ringförmigen, durchgehenden sowie umlaufenden Grundkörper auf. Vom innenliegenden Bereich erstreckt sich eine durchgehende, umlaufende, äußere Abdichtmanschette zur Mitte hin. Die Abdichtmanschette ist im Ruhezustand schräg zur Einsteckrichtung geneigt und faßt mit ihrem freien, inneren Rand die Öffnung ein, in die der Wasserauslass eingeschoben wird.

Ein weiteres wichtiges Erfindungsmerkmal besteht nun darin, daß die äußere Abdichtmanschette nach radial innen in einen Fortsatz übergeht, der sich zur Mitte hin über die freien Enden der Zungen des Gleittrichters hinaus erstreckt. Dieser Fortsatz ist an seinem freien Rand als Ringwulst ausgebildet. Der Fortsatz kann mit seinem Ringwulst um die Verbindungsstelle zwischen Abdichtmanschette und Fortsatz bei

bestimmungsgemäßem Einsatz der erfindungsgemäßen Dichtungseinheit und somit bei Druckbeaufschlagung mit einem Fluid um diese Verbindungsstelle, die man auch als Soll-Knickstelle bezeichnen kann, verschwenken und kommt dabei gegen die Auflagefläche in Anlage. Der Ringwulst, der somit dicker ist als die Abdichtmanschette und auch der Fortsatz im Bereich der Verbindungsstelle, wird dadurch von den freien Enden der Zungen des Gleittrichters abgestützt und verbessert dadurch die Abdichtung zwischen Wasserauslass (genauer dessen Mantelfläche) und der Dichtungseinheit, wie dies nachstehend noch näher beschrieben ist.

Die erfindungsgemäße Dichtungseinheit kann in eine Adapterkupplung eingesetzt werden, die in den eingangs genannten Druckschriften beschrieben ist. Die Dichtungseinheit kann jedoch auch in andere rohrförmige Gebilde oder ähnliches eingesetzt werden und dazu dienen, die unterschiedlichsten Wasserauslässe mit beispielsweise einem Rohr, einem Schlauch usw., zu verbinden.

Durch das Zusammenwirken der Verdickung an den Enden der Zungen mit dem Ringwulst wird bei Beaufschlagung mit einem unter Druck stehenden Fluid die Abdichtwirkung verbessert, da der Dichtwulst durch das druckbeaufschlagte Fluid zwischen die Verdickung des Gleittrichters und dem Außenmantel des eingeschobenen Wasserauslasses etc. gedrückt wird, worauf nachstehend noch näher eingegangen wird.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist der Ringquerschnitt des Ringwulstes in etwa halbkreisförmig ausgebildet, wobei die gewölbte Seite nach axial außen und somit zum einzuschiebenden Wasserauslass zeigt. Der Fortsatz ist dabei an seinem radia ! äußeren Rand mit der Abdichtmanschette verbunden. Mit anderen Worten, der Dbergangsbereich von Abdichtmanschette zum Fortsatz stellt die Verbindungsstelle bzw. Soll-Knickstelle dar. Auf diese Weise wird noch mehr Material in den Bereich zwischen den Enden der Zungen des

Gleittrichters und der Außenmantelfläche des Wasserauslasses gepreßt.

Die äußere Abdichtmanschette und der Fortsatz sind dabei vorzugsweise einstückig ausgebildet und bestehen aus demselben elastischen Material.

Die Dichtwirkung wird weiterhin durch eine O-ringförmige Verdickung unterstützt, die sich an der Außenf) äche des Ringwulstes in etwa in demjenigen Bereich befindet, der sich der Mitte der Abdichtmanschette im Ruhezustand bzw. dem Zentrum der Abdichtmanschette am mächsten befindet. Diese O-ringförmige Verdickung besteht ebenfalls aus einem elastischen Material wie die Abdichtmanschette bzw. der Fortsatz, das jedoch härter ist als das Material der dazugehörigen Abdichtmanschette und des dazugehörigen Fortsatzes Vorzugsweise weist die Abdichtmanschette zur dem auf ihrer zum Gleittrichter weisenden Seite und somit auf ihre äußere Seite eine Schicht auf, die sich bis zur O-ringförmige Verdickung erstreckt und aus demselben Material wie die O-ringförmige Verdickung besteht. Diese Schicht erleichtert die relative Verschiebung von Gleittrichter und Abdichtmanschette beim Einführen des Wasserauslasses.

Das elastische Material der O-ringförmigen Verdickung und der genannten Schicht kann beispielsweise eine Shore-A-Härte von 60-80 besitzen und ein Silikongummi sein, während das Material des Dichtringes bzw. der Abdichtmanschette eine Shore-A-Härte von 20-30 besitzen und ebenfalls ein Silikongummi oder ein Kautschuk-Gummi sein kann.

Auf der dem Gleittrichter gegenüberliegenden Seite des äußeren Dichtringes befindet sich vorzugsweise ein innerer weiterer Dichtring mit einer inneren Abdichtmanschette, die in etwa ebenso wie die äußere Abdichtmanschette ausgebildet ist und sich zur Mitte hin bis zum Verbindungsbereich erstreckt, an dem die äußere Abdichtmanschette in den Fortsatz übergeht. Vorzugsweise ist die innere Abdichtmanschette

im Verbindungsbereich mit der äußeren Abdichtmanschette verbunden oder damit einstückig ausgebildet.

Zwischen der äußeren Abdichtmanschette und der inneren Abdichtmanschette ist vorzugsweise mindestens eine Ringscheibenverstärkung angebracht, die einen äußeren, umtaufenden Ringbereich aufweist, von dem sich mehrere lappenartige, mittels ihrer Basis an dem Ringbereich angelenkte, nebeneinander im Kreis angeordnete in etwa g ! eich ausgebiidete Zungen nach radia ! innen erstrecken. Diese Zungen verjüngen sich ausgehend von dem Bereich, in dem sie an den Ringbereich angelenkt sind, zu ihren freien Enden hin. Die freien Enden der Zungen dieser Ringscheibenverstärkung liegen in etwa auf einem Kreis, der die Öffnung zum Einschieben des Wasserauslasses einfaßt. Die Ringscheibenverstärkung ist zweckmäßigerweise eine dünne Scheibe oder Plättchen aus einem Kunststoffmaterial. Der Verbindungsbereich der Zungen an den Ringbereich stellt quasi ein Filmscharnier dar.

Nach einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform sind zwei derartige Ringscheibenverstärkungen vorhanden, die aufeinander aufliegen und zwischen der äu#eren und inneren Abdichtmanschette angeordnet sind.

In diesem Fall sind die beiden Ringscheibenverstärkungen derart gegeneinander verdreht, daß die Randlinie der Zungen der ersten Ringscheibenverstärkung auf der Mittellinie der Zungen der zweiten Ringscheibenverstärkung zu liegen kommt. Diese Ringscheibenverstärkungen sind im übrigen in den eingangs benannten Druckschriften bereits beschrieben.

Die Querschnittsform der Verdickung der Zungen des Gleittrichters entspricht in etwa der Querschnittsform eines Hundeknochens, wobei ein breiter wulstartiger Vorsprung in Einschubrichtung und ein schmaler wulstartiger Vorsprung in die entgegengesetzte Richtung zeigt. Die

Auflagefläche wird dadurch durch diese beiden Vorsprünge quasi abgestützt.

Die erfindungsgemäße Dichtungseinheit wird nachstehend anhand der Figuren näher erläutert, die eine bevorzugte Ausführungsform wiedergeben. Von den Figuren zeigen : Figur 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Dichtungseinheit, die in ein Rohr oder ähnliches eingesetzt ist, wobei die linke Seite die Dichtungseinheit in Ruhezustand zeigt, während die rechte Seite die Situation beim Einschieben eines Wasserauslasses darstellt, Figur 2 eine Aufsicht und Schnittansicht auf eine erste Ringscheibenverstärkung und Figur 3 eine Aufsicht und eine Schnittansicht einer zweiten Ringscheibenverstärkung.

Die in der Figur 1 in Schnittansicht gezeigte, erfindungsgemäße Dichtungseinheit 1 besitzt einen äußeren Dichtring 3 aus einem elastischen Material, beispielsweise Gummi. Der Dichtring 3 besitzt einen ringförmigen Grundkörper 4, der in etwa kreisförmig ausgebildet ist und um die zentrale Achse 7 umlauft. Von seinem innenliegenden Bereich 5 erstreckt sich eine Abdichtmanschette 6 zur Mitte hin bzw. zur zentralen Achse 7 hin, die zudem schräg zu dieser zentralen Achse 7 geneigt ist. Der Grundkörper 4 ist dabei mit der äußeren Abdichtmanschette 6 einstückig ausgebildet. Diese Abdichtmanschette 6 umlauft die zentrale Achse 7 ebenfalls vollständig und durchgehend.

Die Abdichtmanschette 6 geht nach radial innen in einen Fortsatz 18 über, der in einem Verbindungsbereich 15, welcher eine Art Soll- Knicksstelle darstellt, an die Abdichtmanschette 6 quasi angelenkt ist.

Außen von dem Dichtring 3 befindet sich ein Gleittrichter 8, der aufgebaut ist aus einem umlaufenden ringförmigen Grundkörper 9, der außen auf dem Grundkörper 4 des Dichtringes 3 aufliegt. Von diesem Grundkörper 9 erstrecken sich nach radial innen und somit zur Längsachse 7 hin mehrere Zungen 11, die nebeneinander angeordnet sind und nur mittels ihrer Basis 10, die eine Art Filmscharnier bildet, an dem Grundkörper 9 angelenkt sind. Die Zungen 11 sind somit miteinander nicht verbunden und bilden eine Art aufweitbaren Trichter.

Beim Aufweiten klappen die Zungen 11 um die Basis 10 in Einsteckrichtung 17 (siehe Pfeil).

Die Zungen 11 besitzen an ihrem radial inneren freien Rand eine Verdickung 13 mit einem breiten, nach innen zeigenden wulstartigen Vorsprung 19 und einem schmalen, äußeren Vorsprung 20. Diese Vorsprünge 19 und 20 sind wulstartig ausgebildet ; mit anderen Worten, sie besitzen im Schnitt in etwa Halbkreisform. Der Vorsprung 20 ist dabei derart am Ende angebracht, daß er denjenigen Teil des Gleittrichters darstellt, der der zentralen Achse 7 am nächsten kommt.

Der Gleittrichter 8 mit seinem ringförmigen Grundkörper 9 und den Zungen 11 besteht dabei aus einem unelastischen Kunststoff, der möglichst gleitfähig ist.

Zwischen den Vorsprüngen 19 und 20 ist die Auflagefläche 14 ausgebildet.

Innen von der äußeren Abdichtmanschette 6 ist ein innerer Dichtring 21 angeordnet, der im wesentlichen dem äußeren Dichtring 3 entspricht und parallel dazu verläuft. So besitzt auch der innere Dichtring 21 einen umlaufenden, ringförmigen Grundkörper 24 und eine sich darin zur Mitte hin anschließende innere Abdichtmanschette 26. Im Verbindungsbereich zwischen diesen beiden ist das Material des inneren Dichtringes 21 verjüngt, wodurch eine Art Soll-Knickstelle oder Filmscharnier gebildet wird.

An ihrem zur Mitte hin zeigenden freien Rand verbindet sich die innere Abdichtmanschette 26 mit der äußeren Abdichtmanschette 6. Danach schließt sich dann der oben geschilderte Verbindungsbereich 15 an.

Zwischen den beiden Grundkörpern 4 und 24 und den beiden Abdichtmanschetten 6 und 26 ist eine Art Tasche 25 gebildet, in der sich eine äußere Ringscheibenverstärkung 22 und eine innen daran anliegende innere Ringscheibenverstärkung 23 befinden. Auch diese beiden Ringscheibenverstärkungen 22 und 23 besitzen jeweils einen radial äu#eren, umlaufenden und durchgehenden Ringbereich 27 und 28, der im Schnitt etwa U-förmig geformt ist. Von diesen Ringbereichen 27 und 28 erstrecken sich auf den Umfang verteilt mehrere, in etwa gleichartig ausgestaltete Zungen 29 und 30, die sich zu ihrem freien Rand 31 hin verjüngen. Diese Zungen 29 und 30 sind in etwa ebenso ausgestaltet wie die Zungen 11 des Gleittrichters 8. Allerdings ist das Material der Ringscheibenverstärkungen 32 und 33 dünner als das Material des Gleittrichters 8.

An der Basis 32 dieser Zungen 29, 30 ist das Material dieser Ringscheibenverstärkungen verdünnt, so daß dadurch Filmscharniere gebildet werden. Seitlich dieser verdünnten Bereiche 52 befinden sich Ausnehmungen 33, die bewirken, daß die verdünnten Bereiche bzw.

Filmscharniere 32 leichter gängig sind. Diese Ausnehmungen 33 befinden sich somit am radial äußeren Ende der Trennlinien 34 der Zungen 29 und 30.

Radial außen von dem Ringbereich 27 bzw. 28 sind die Ringscheibenverstärkungen 22 und 23 mit einem Rand 35 versehen (man vergleiche die Figuren 2 und 3). Auf dem Rand 55 der Ringscheibenverstärkung 22 befinden sich mehrere Vorsprünge 36, die, wenn die beiden Ringscheibenverstärkungen 22, 23 aufeinander gesetzt bzw. eingebaut sind, in dazu korrespondierender Aussparungen 37 der Ringscheibenverstärkung 23 hineinragen. Diese Vorsprünge 36 und

Aussparungen 37 sind derart angeordnet, daß die Ringscheibenverstärkungen 22, 23 bzw. deren Zungen 29, 30 winkelversetzt sind, so daß die Trennlinien 34 der äußeren Ringscheibenverstärkung 22 in etwa auf der radialen Mittellinie der Zungen 30 der inneren Ringscheibenverstärkung 23 zu liegen kommen.

Die Ringscheibenverstärkungen 22 und 23 bestehen aus einem im Vergleich zu dem Material der Dichtringe 3 bzw. 21 verhältnismäßig unelasticschem material, beispiewlsweise einem Kunststoffmaterial wie PP PE oder PVC.

Die Zungen 29, 30 sind im unbelasteten Zustand der Ringscheibenverstärkungen in etwa in der gleichen Ebene wie die Ringbereiche 27, 28 angeordnet. Mit anderen Worten, die Ringscheibenverstärkungen 22, 23 sind insgesamt scheibenförmig oder plättchenförmig ausgestaltet. Die Abwinklung der Zungen 29, 30 im eingebauten Zustand wird durch die Dichtringe 3, 21 bzw. den Gleittrichter 8 bewirkt. Werden die Ringscheibenverstärkungen 22, 23 in die Tasche 25 eingesetzt, dann werden die Zungen 29, 30 um die Basis 32 in Einsteckrichtung geschwenkt. Der Gleittrichter 8 hingegen besitzt die in der Figur 1 gezeigte Form von Hause aus.

Beim Einschieben des in der Figur 1 nur schematisch gezeigten Wasserauslasses 38 kommt dieser mit seinem freien Rand gegen die Zungen 11 des Gleittrichter 8 in Anlage. Wird der Wasserauslass 38 dann weiter in Einsteckrichtung 17 geschoben, dann gleitet er an der äußeren Flache der Zungen 11 entlang ; die Zungen 11 werden dabei aufgeweitet und um die Basis 10 von der zentralen Achse 7 weggeschwenkt.

Beim weiteren Einschieben des Wasserauslasses 38 kommen dann die äußeren Vorsprünge 20 der Zungen 11 gegen die Außenmantelfläche des Wasserauslasses 38 in Anlage und gleiten daran entlang. Mit anderen Worten, im eingesteckten Zustand ist der Wasserauslass 38 mit

diesen Vorsprüngen 20 in Anlage. Da die Vorsprünge 20 keinen durchgehenden Ring bilden (die Zungen sind ja voneinander getrennt), bildet sich quasi ein unterbrochener Ring um den Wasserauslass 38.

Aufgrund der Tatsache, daß mehrere Zungen 11 auf den Umkreis verteilt sind, kann sich jede Zunge 11 individuell an die Geometrie des Wasserauslasses anschmiegen bzw. anpassen. Auf diese Weise ist auch eine optimale Anpassung an nicht-kreisrunde Querschnitte eines Wasserauslasses möglich.

Beim Schwenken der Zungen 11 um die Basis bzw. Soll-Knickstelle 10 weiten die Zungen 11 die Abdichtmanschetten 6, 26 und auch die Zungen 29, 30 der Ringscheibenverstärkungen 22, 23 auf. Dabei verschieben sich die Zungen 11 bezüglich der äußeren Abdichtmanschette 6. Um dieses gegeneinander Verschieben zu erleichtern, weist die äußere Abdichtmanschette 6 auf ihrer äußeren Fläche und somit auf ihrer zum Gleittrichter 8 weisenden Seite eine Schicht oder eine Verstärkungsauflage 39 aus einem Silikongummi auf, die eine größere Härte (Shore-Härte) als der Rest dieses Dichtringes 3 besitzt ; dies dient zur Gleitverbesserung beim Einstecken bzw.

Aufschieben auf einen Wasserauslass, beispielsweise ein Rohr.

Beim Einstecken des Wasserauslasses 38 schwenkt ferner der ringförmige, durchgehende und umlaufende Fortsatz 17 in Richtung des Pfeiles 40 um den Verbindungsbereich 15 und kommt auf der Auflagefläche 14 der Zungen 11 zu liegen. Letzterer Zustand ist in der rechten Hälfte der Figur 1 gezeigt. Allerdings ergibt sich dieser Zustand erst dann, wenn der Wasserauslass 38 um einen gewissen Betrag in Einsteckrichtung 17 hineingeschoben worden ist und der Gleittrichter 8 nebst Abdichtmanschetten 6 und 26 aufgeweitet worden ist, wobei dann auch dieser Fortsatz 17 in dem Bereich zwischen Außenmantelfläche des Wasserauslasses 38 und der Auflagefläche 14 zu liegen sowie daran in Anlage kommt ; letzteres ist jedoch zeichnerisch nicht dargestellt.

Im eingesteckten Zustand des Wasserauslasses befindet sich somit der Fortsatz 18 in dem Raum, der aufgespannt wird von der Außenmantelfläche des Wasserauslasses 38 und der Auflagefläche 14.

Durch den herrschenden Fluiddruck, der entgegen der Einsteckrichtung 17 auf den Fortsatz 18 wirkt, wenn die Dichtungseinheit mit Fluiddruck, beispielsweise Wasserdruck, beaufschlagt wird, wird dieser Fortsatz 18 gegen die Auflagefläche 14 und die Außenmantelfläche des Wasserauslasses 38 gedrückt. Bedingt dadurch, daß die Auflagefläche 14 eine gewisse Erstreckung in einer Ebene senkrecht zur Ebene der Zungen und auch senkrecht zur radialen Mittellinie der Zungen 11 besitzt, kann diese Auflagefläche 14 ihre Funktion wahrnehmen und als Widerlager dienen. Würden die Zungen 11 beispielsweise flach und spitz zulaufen, dann besteht die Gefahr, daß der Fortsatz 18 um diese freien Enden herum geknickt wird und aus dem Dichtungsbereich zwischen den Zungen und dem Wasserauslass heraus gedrückt wird.

Der Fortsatz 18 ist außerdem an seinem freien Rand als umlaufender Ringwulst 41 ausgebildet, dessen Ringquerschnitt in etwa halbkreisförmig ist, wobei die gewölbten Seiten nach axial außen zeigen.

Dadurch wird die zur Abdichtung zur Verfügung stehende Masse erhöht.

Beim Wegschwenken der Zungen 11 kommt der breite wulstartige Vorsprung 19 im Verbindungsbereich 15 an die Abdichtmanschette 6 bzw. den Fortsatz 18 in Anlage. Aufgrund seiner halbkreisformigen Form kann sich der Fortsatz 18 im Verbindungsbereich 15 daran anschmiegen ; es bestehen keine scharfen Kanten, welche die Abdichtmanschette oder den Fortsatz durchlöchern oder zerstören könnten. Zudem wird der abgeknickte bzw. weggeschwenkte Fortsatz 18 durch die Auflagefläche 14 abgestützt.

Um letzteres und um die Dichtung zu verbessern, besitzt der Fortsatz 18 bzw. der Ringwulst 41 an seiner Außenfläche eine umlaufende O- ringförmige Verdickung 42, die ebenfalls aus einem elastischen Material

besteht, das jedoch härter ist als das Material der äußeren Abdichtmanschette bzw. des Fortsatzes 18. Dieses Material kann das Gleiche sein, wie das Material der Schicht 39, die bis an die O- ringförmige Verdickung 42 heranreicht. Die O-ringförmige Verdickung kommt beim Aufweiten der erfindungsgemäßen Dichtungseinheit in etwa dort auf der Auflagefläche 14 in Anlage, wo sich der äußere Vorsprung 20 der Zungen 11 befindet. Im unbelasteten Zustand befindet sich diese O-ringförmige Verdickung in etwa in demjenigen Bereich des Ringwulstes 41, welcher der zentralen Achse 7 am nächsten ist.

Aufgrund dieser Lage erleichtert diese O-ringförmige Verdickung 42 das Einstecken des Wasserauslasses und vermindert die dabei auftretenden Reibungskräfte.

In der Tasche 25 zwischen der inneren und äußeren Abdichtmanschette 6 bzw. 26 befindet sich ein Gleitmittel zur Schmierung der äußeren und inneren Ringscheibenverstärkungen 22 sowie der Abdichtmanschetten, die beim Aufweiten der Dichtungseinheit bzw. der Öffnung 16 gegeneinander verschoben werden.

Um den Gleittrichter 8 mit dem äußeren Dichtring 3 zu verzahnen, besitzt der ringförmige Grundkörper 9 einen nach axial innen bzw. in Richtung der Einsteckrichtung 17 weisenden Vorsprung 43, der in eine gegenüberliegende U-förmige Nut 44 des ringförmigen Grundkörpers 4 des Dichtringes 3 eingreift.

Die erfindungsgemäße Dichtungseinheit kann in ein Rohr oder in eine Adapterkupplung oder in ähnliches eingesetzt sein. Eine derartige Einsatzmöglichkeit ist in der Figur 1 nur schematisch angedeutet.