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Patent Searching and Data


Title:
SEAMING ROLLER FOR A CLOSING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/249220
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seaming roller for closing a container (200), comprising a rotating body (10) which can rotate on a bolt (11) for closing the container (200). The rotating body (10) comprises a first main side (111) and a second main side (101) which is different from the first main side (111), and a bearing (14). The bolt (11) is arranged on the bearing (14) above the first main side (111) such that the rotating body (10) can be rotated about the bolt (11) in the circumferential direction of the second main side (101) when closing the container. According to the invention, the seaming roller (1) also comprises an exchangeable seaming profile (12) for creating a seam between a container lid (202) and a body (201) of the container (200), and a fastening mechanism (15, 16). The exchangeable seaming profile (12) is detachably connected to the rotating body (10) via the fastening mechanism (15, 16).

Inventors:
SIEGRIST MARCO (CH)
MEIER LUKAS (CH)
FRIEDEN ALEXANDER (CH)
Application Number:
PCT/EP2019/065604
Publication Date:
December 17, 2020
Filing Date:
June 13, 2019
Export Citation:
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Assignee:
FERRUM PACKAGING AG (CH)
International Classes:
B21D51/32; B21D37/04
Foreign References:
GB2267667A1993-12-15
JPH0395138U1991-09-27
US2748733A1956-06-05
GB2098899A1982-12-01
DE749636C1944-11-28
DE4234115A11993-05-06
GB2098899A1982-12-01
Attorney, Agent or Firm:
IRSCH, Manfred et al. (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Falzrolle zum Verschliessen eines Gebindes (200) umfassend einen an einem Bolzen (11 ) rotierbaren Rotationskörper (10) zum Verschliessen des Gebindes (200), wobei der Rotationskörper (10) eine erste Grundseite (111 ), und eine von der ersten Grundseite (111 ) verschiedene zweite Grundseite (101 ) sowie ein Lager (14) umfasst, wobei der Bolzen (11 ) derart über die erste Grundseite (111 ) am Lager (14) angeordnet ist, sodass der Rotationskörper (10) beim Verschliessen des Gebindes in Umfangsrichtung der zweiten Grundseite (101 ) um den Bolzen (11 ) rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Falzrolle (1 ) ein austauschbares Falzprofil (12) zum Verfalzen eines Gebindedeckels (202) mit einem Körper (201 ) des Gebindes (200) und einen Befestigungsmechanismus (15, 16) umfasst, wobei das austauschbare Falzprofil (12) über den Befestigungsmechanismus (15, 16) lösbar mit dem Rotationskörper (10) verbunden ist.

2. Falzrolle nach einem der vorrangehenden Ansprüche, wobei der

Befestigungsmechanismus (15, 16) einen Zapfen (15) am Rotationskörper (10) und eine Einkerbung (16) am Falzprofil (12) umfasst, und das

Falzprofil (12) mit der Einkerbung (16) mit dem Zapfen (15) am

Rotationskörper (10) drehfest und kraftschlüssig verbunden werden kann.

3. Falzrolle nach Anspruch 1 , wobei der Rotationskörper (10) einem Deckel (13) zum Abdichten des Lagers (14) umfasst und der Deckel (13) abnehmbar an der zweiten Grundseite (101 ) des Rotationskörpers (10) angeordnet ist. 4. Falzrolle nach Anspruch 2, wobei der Rotationskörper (10) einem Deckel (13) zum Abdichten des Lagers (14) umfasst und der Deckel (13) abnehmbar an der zweiten Grundseite (101 ) des Rotationskörpers (10) angeordnet ist, wobei der Deckel (13) den Zapfen (15) umfasst und der Deckel (13) derart rotierbar an der zweiten Grundseite (101 ) des

Rotationskörpers (10) angeordnet ist, dass das Falzprofil (12) mit der Einkerbung (16) in einer ersten Deckelposition über den Deckel (13) auf den Rotationskörper (10) aufgesteckt werden kann und nach Rotation des Deckels (13) von der ersten Deckelposition in eine zweite Deckelposition drehfest und kraftschlüssig mit dem Rotationskörper (10) verbunden ist.

5. Falzrolle nach Anspruch 4, wobei der Deckel (13) ein Polygon ist,

insbesondere ein symmetrisches oder ein asymmetrisches Polygon ist und eine Ecke des Polygons als Zapfen (15) des Befestigungsmechanismus (15, 16) ausgestaltet ist.

6. Falzrolle nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei der

Befestigungsmechanismus (15, 16) ein am Rotationskörper (10) angeordnetes Gewinde und ein am Deckel (13) angeordnetes

Gegengewinde umfasst, wobei das Falzprofil (12) über den Deckel (13) am Rotationskörper (10) befestigt ist.

7. Falzrolle nach einem der Ansprüche 3 bis 6 umfassend einen

Sicherungsmechanismus (17), wobei der Sicherungsmechanismus (17) zwischen dem Rotationskörper (10) und dem Deckel (13) angeordnet ist, sodass die Rotation des Deckels (13) begrenzt ist.

8. Falzrolle nach Anspruch 1 , wobei der Befestigungsmechanismus (15, 16) ein am Rotationskörper (10) angeordnetes Gewinde und ein am Falzprofil (12) angeordnetes Gegengewinde umfasst. 9. Falzrolle nach Anspruch 7 wobei der Sicherungsmechanismus (17) ein Sicherungsstift (17) ist.

10. Falzrolle nach einem der vorrangehenden Ansprüche, wobei die erste

Grundseite (111 ) und/oder die zweite Grundseite (101 ) rund sind.

11. Falzrolle nach einem der vorrangehenden Ansprüche, wobei der

Rotationskörper (10) ein zylindrischer Rotationskörper (10) ist und das Falzprofil (12) ein Falzprofilring (12) ist.

12. Falzrolle nach einem der vorrangehenden Ansprüche, wobei das Lager (13) ein Kugellager oder ein Zylinderrollenlager ist.

13. Falzrolle nach einem der Ansprüche 3 bis 7, wobei eine Dichtung (18) zwischen dem Deckel (13) und dem Rotationskörper (10) angeordnet ist, sodass ein Austreten von Schmierstoffen aus dem Lager (14) vermieden wird.

14.Verschliesser umfassend eine Falzrolle (1 ) nach einem der

vorrangehenden Ansprüche.

15.Verschliesser nach Anspruch 14 umfassend eine Einspannvorrichtung (20, 22).

16.Verschliesser nach einem der Ansprüche 14 bis 15 umfassend

mindestens zwei Falzrollen (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.

Description:
Falzrolle für einen Verschliesser Die Erfindung betrifft eine Falzrolle zum Verschliessen eines Gebindes durch einen Gebindedeckel. Die Erfindung betrifft weiter einen Verschliesser mit einer erfindungsgemässen Falzrolle.

Bei der Abfüllung von Getränkedosen oder Lebensmitteldosen durchlaufen die Dosen nach der Befüllung mit dem Getränk oder dem Lebensmittel einen Dosenverschliesser, wobei die befüllten Dosenkörper über einen Zuführweg einlaufen und über einen weiteren Zuführweg Dosendeckel einlaufen. Der Dosenverschliesser weist üblicherweise mehrere karussellförmig angeordnete gleichartige Stationen auf, in denen jeweils eine Dose mit einem Dosendeckel verschlossen wird. Die Dosendeckel werden dabei auf die Dosenkörper geführt und mit einer Halteplatte eines Falzkopfes auf dem Dosenkörper gehalten. Dieses Halten dient auch der Fixierung der Dosen gegen ein Ausbrechen aus der von den Dosen in dem Dosenverschliesser

durchlaufenen Kreisbahn aufgrund der Zentrifugalkraft. In dem

Dosenverschliesser werden dabei die Dosenkörper mit dem Dosendeckel randseitig über eine Falzrolle gefalzt und somit verschlossen. In der Regel wird die Dose mit dem Dosendeckel dabei mittels des Falzkopfes zusätzlich um die eigene Symmetrieachse rotiert.

Ein gattungsgemässer Dosenverschliesser ist in der DE 749636 und der DE4234115 A1 beschrieben. Der Dosenverschliesser umfasst eine

Einspannvorrichtung zur Aufnahme einer zu verschliessenden Dose. Im Betriebszustand ist die zu verschliessende Dose in die Einspannvorrichtung eingebracht und durch diese in axialer und radialer Richtung gesichert.

Ebenso ist ein Dosendeckel über der Dosenöffnung der zu verschliessenden Dose zentriert eingebracht. Die Dose weist im Bereich der Dosenöffnung einen umlaufenden Dosenflansch und der Dosendeckel einen umlaufenden Dosendeckelflansch auf. Zum Verschliessen der Dosenöffnung durch den Dosendeckel umfasst der Dosenverschliesser zusätzlich zwei um jeweils eine Achse drehbar gelagerte Falzrollen, die den Dosenflansch und den

Dosendeckelflansch mittels einer im Wesentlichen radial wirkenden Kraft miteinander verpressen, wobei die Verpressung durch ein kontinuierliches Abrollen in Umfangsrichtung entlang dem Umfang der Dosenöffnung erfolgt.

Ein weiterer Dosenverschliesser ist aus der GB 2098899 A bekannt. Der Dosenverschliesser umfasst eine Einspannvorrichtung zur Aufnahme der zu verschliessenden Dose und eine Falzrolle. Im Betriebszustand ist die zu verschliessende Dose in die Einspannvorrichtung eingebracht und durch diese in axialer und radialer Richtung gesichert. Ebenso ist ein Dosendeckel über der Dosenöffnung der zu verschliessenden Dose zentriert eingebracht. Die Dose weist im Bereich der Dosenöffnung des Dosenkörpers einen umlaufenden Dosenflansch und der Dosendeckel einen umlaufenden

Dosendeckelflansch auf. Zum Verschliessen der Dosenöffnung durch den Dosendeckel umfasst der Dosenverschliesser eine um jeweils eine Achse drehbar gelagerte Falzrollen, die den Dosenflansch und den

Dosendeckelflansch miteinander verpressen, wobei die Verpressung durch ein kontinuierliches Abrollen in Umfangsrichtung entlang dem Umfang der Dosenöffnung erfolgt.

Zur Erläuterung dieses Verschliessmoduls wird im Folgenden auf die Fig. 1 Bezug genommen, anhand derer der zuvor beschriebene Stand der Technik etwas näher beschrieben wird. Zur Unterscheidung des Standes der Technik von der vorliegenden Erfindung sind die Bezugszeichen, die sich auf

Merkmale von bekannten Beispielen der Falzrolle beziehen mit einem Hochkomma versehen, während Merkmale erfindungsgemässer

Ausführungsbeispiele mit Bezugszeichen versehen sind, die kein

Hochkomma tragen.

Fig. 1 zeigt eine Schnittdarstellung eines bekannten Dosenverschliessers 1000’ mit einer zu verschliessenden Dose 200‘ und einem Dosendeckel 202‘.

Gemäss Fig. 1 umfasst das bekannte Verschliessmodul 1000’ eine

Einspannvorrichtung, welche eine Dosenstütze 22‘ und einen Falzkopf 20‘ umfasst, und eine um den Bolzen 1 1’ drehbar gelagerte Falzrolle 10’ mit einem Falzrollenprofil. Über der öffnung des Dosenkörpers 201‘ ist der Dosendeckel 202‘ zentriert angeordnet. Die Dosenkörper 201‘ weist im

Bereich der Dosenöffnung einen umlaufenden Dosenflansch und der

Dosendeckel 202‘ einen umlaufenden Dosendeckelflansch auf.

Während des Verschliessvorgangs wird die Falzrolle 1’ über das

Falzrollenprofil in Kontakt mit dem Dosenflansch und dem

Dosendeckelflansch gebracht. Hierbei werden der Dosenflansch und der Dosendeckelflansch mittels einer im Wesentlichen radial wirkenden Kraft über die Falzrolle 1’ miteinander verpresst. Die Verpressung erfolgt dabei durch ein kontinuierliches Abrollen der Falzrolle 1’ in Umfangsrichtung entlang dem Umfang der Dosenöffnung. Durch Falzen des Dosenkörper 201‘ mit dem Dosendeckel 202‘ wir vorzugsweise eine Doppelfalz erzeugt.

Die in der GB 2098899 A offenbarte Falzrolle 1’ zum Verschliessen einer Dose 200‘ besteht dabei aus dem Bolzen 1 1’ und einem rotierbaren

Rotationskörper 10‘, welcher mit dem Falzprofil an der Dose 200‘ ansetzt. Der Rotationskörper 10‘ ist dabei zylindrisch und besitzt eine erste, runde

Grundseite sowie eine der ersten runden Grundseite gegenüberliegende, zweite, runde Grundseite. Im inneren der Falzrolle 1’ befindet sich ein Lager zur Aufnahme des Bolzen 1 1’, wobei der Bolzen 1 1’ über die erste Grundseite im Lager gelagert ist. Der Rotationskörper 10‘ kann somit beim Verschliessen der Dose 200‘ in Umfangsrichtung der zweiten Grundseite um den Bolzen 11‘ rotieren. Hierbei wird in der Regel das Falzprofil in Kontakt mit dem

Dosendeckel 202‘ gebracht und die Dose 200‘ dann entlang ihrer

Dosenachse X‘ rotiert.

Ein wesentlicher Nachteil der aus dem Stand der Technik bekannten

Falzrollen liegt darin, dass der Wechsel der Falzrollen sowohl teuer, als auch sehr zeitaufwendig ist.

Langlebige Falzrollen sind aus Hochleistungswerkstoffen gefertigt, um grosse Mengen an Dosen in kurzer Zeit verschliessen zu können und eine

verlässliche Arbeit des Dosenverschliessers, insbesondere im Dauerbetrieb zu gewährleisten. Da der ganze Rotationskörper aus anspruchsvollen

Materialien bestehen muss, sind die Falzrollen sehr teuer, oder kann aufgrund der Dimensionen aus vielen Werkstoffen gar nicht gefertigt werden. Ist die Falzrolle abgenutzt oder soll eine andere Kombination aus Dose und

Dosendeckel verschlossen werden, muss die Falzrolle gewechselt werden. Dafür muss die Falzrolle mit dem Bolzen ausgetauscht werden, um eine neue unbenutzte Falzrolle zu installieren, beziehungsweise das Falzrollenwerkzeug zu wechseln. Es muss jedoch nicht nur der Ausbau und Einbau der Falzrolle durchgeführt werden, sondern der ganze Dosenverschliesser muss nach dem Falzrollenwechsel aufwendig neu eingestellt werden. Dies ist nicht nur zeitaufwendig, sondern erfordert auch immer einen Fachmann, um die Maschine nach dem Wechsel korrekt zu justieren.

Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Falzrolle für einen Verschliesser bereitzustellen, welche die aus dem Stand der Technik bekannten

nachteiligen Wirkungen vermeiden. Insbesondere soll eine Falzrolle und ein Verschliesser bereitgestellt werden, durch welche sowohl Kosten für die Falzrollen, als auch Stillstandzeiten durch einen Werkzeugwechsel deutlich reduziert werden. Die Aufgabe wird durch eine erfindungsgemässe Falzrolle zum Verschliessen eines Gebindes, sowie ein Verschliesser umfassend die erfindungsgemässe Falzrolle gelöst.

Erfindungsgemäss wird eine Falzrolle zum Verschliessen eines Gebindes umfassend einen an einem Bolzen rotierbaren Rotationskörper

vorgeschlagen. Der Rotationskörper hat eine erste Grundseite und eine von der ersten Grundseite verschiedene zweite Grundseite, sowie ein Lager. Der Bolzen ist derart über die erste Grundseite am, insbesondere im Lager angeordnet, dass der Rotationskörper beim Verschliessen des Gebindes in Umfangsrichtung der zweiten Grundseite um den Bolzen rotiert werden kann.

Im Unterschied zum Stand der Technik umfasst die Falzrolle dabei ein austauschbares Falzprofil zum Verfalzen eines Gebindedeckels mit einem Körper des Gebindes und einen Befestigungsmechanismus. Das

austauschbare Falzprofil ist über den Befestigungsmechanismus lösbar mit dem Rotationskörper verbunden.

Daraus ergeben sich die folgenden Vorteile. Einerseits ist die Menge an Hochleistungswerkstoffen, welche für die Falzrolle verwendet werden, viel geringer, da lediglich das Falzprofil daraus gefertigt sein muss. Andererseits kann das Falzprofil infolge von Abnutzung oder bei Notwendigkeit eines Werkzeugwechsels viel schneller gewechselt werden. Da das Falzprofil lösbar mit dem Rotationskörper verbunden ist, kann es bei einem Wechsel ohne weitere Justierung des Verschliessers einfach ausgetauscht werden. Bei einem Wechsel muss folglich nicht die gesamte Falzrolle mit dem Bolzen ausgetauscht werden, sondern nur das Falzprofil, welches einfach und schnell gewechselt werden kann, indem es vom Rotationskörper nach lösen des Befestigungsmechanismus abgenommen wird. Es ist also keine

Einstellung von dem Bolzen und dem Lager an Falzrolle und Verschliesser notwendig. Das Gebinde besteht vorzugsweise aus dem Gebindedeckel /

Gebindeverschluss und dem Körper, wobei der Körper mit dem

Gebindedeckel / Gebindeverschluss verschlossen wird. Das Gebinde kann ein Behälter sein und insbesondere kann das Gebinde eine Dose mit einem Dosendeckel und mit einem Dosenkörper sein. Der Verschliesser ist dann entsprechend ein Dosenverschliesser.

Zum Verschliessen der Dose / des Gebindes wird der Rotationskörper im Betriebszustand mit seinem Falzprofil in Kontakt mit einem

Dosendeckelflansch / Deckelflansch des Dosendeckels / Gebindedeckels gebracht. Durch Rotation der Dose / des Gebindes wird dann die Falzrolle in Umfangsrichtung der Dose / des Gebindes und in Umfangsrichtung der zweiten Grundseite rotiert, wobei der Dosenflansch / Flansch mit dem

Dosendeckelflansch / Deckelflansch verfalzt wird.

Unter„von der ersten Grundseite verschiedene zweite Grundseite“ kann im Rahmen der vorliegenden Anmeldung nicht nur verstanden werden, dass die zweite Grundseite eine von der ersten Grundseite separate Grundseite ist. In der Praxis kann die zweite Grundseite der ersten Grundseite gegenüberliegen (also gegenüberliegende Seiten eines dreidimensionalen Körpers) und insbesondere auch parallel gegenüberliegen.

Im Rahmen der Erfindung kann unter der Dose ein rotationssymmetrischer Behälter verstanden werden, welcher mittels des Dosenverschliessers und der zugehörigen Falzrolle verschlossen wird. Eine Dose kann vorzugsweise ein Metall, insbesondere Aluminium umfassen.

Dass das austauschbare Falzprofil über den Befestigungsmechanismus lösbar mit dem Rotationskörper verbunden ist, kann im Rahmen der Erfindung so verstanden werden, dass das Falzprofil für den Betriebszustand und das Verfalzen der Dosen / der Gebinde über den Befestigungsmechanismus an dem Rotationskörper fixiert ist und bei Wechsel durch Lösen des

Befestigungsmechanismus von dem Rotationskörper entfernt werden kann.

In der Praxis kann der Befestigungsmechanismus einen Zapfen am

Rotationskörper und eine Einkerbung am Falzprofil umfassen. Beim

Befestigen des Falzprofils kann die Einkerbung des Falzprofils auf den Zapfen des Rotationskörpers geführt werden, um das Falzprofil mit der Einkerbung am Zapfen des Rotationskörpers drehfest und kraftschlüssig zu verbinden und zu fixieren. Insbesondere können der Zapfen und die korrespondierende Einkerbung als ein Bajonettverschluss ausgestaltet sein, sodass das

Falzprofil nach Einführung des Zapfens in die Einkerbung zum Beispiel durch eine Rotation kraftschlüssig mit dem Rotationskörper verbunden wird. Hierfür könnte die Einkerbung als eine Kurve oder ein Winkel ausgestaltet sein.

Selbstverständlich könnte auch der Rotationskörper eine entsprechende Einkerbung umfassen und das Falzprofil einen respektiven Zapfen.

Besonders bevorzugt wird das Falzprofil von der zweiten Grundseite aus am Rotationskörper befestigt.

In Ausführung der Erfindung kann der Rotationskörper einen Deckel zum Abdichten des Lagers umfassen. Der Deckel ist hierbei abnehmbar an der zweiten Grundseite des Rotationskörpers angeordnet und verschliesst das Lager, welches vorzugsweise im inneren des Rotationskörpers angeordnet ist. Somit wird durch den Deckel ein Austreten von Schmierstoffen aus dem Lager verhindert.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann der Deckel den Zapfen des Befestigungsmechanismus umfassen. Hierbei ist der Deckel rotierbar an der zweiten Grundseite des Rotationskörpers angeordnet. Beim Anbringen des Falzprofils wird das Falzprofil mit der Einkerbung in einer ersten Deckelposition über den Zapfen des Deckels auf den Rotationskörper aufgesteckt. Dann wird der Deckel von der ersten Deckelposition in eine zweite Deckelposition rotiert, wobei der Zapfen in beziehungsweise über der Einkerbung bewegt wird, sodass das Falzprofil mit dem Rotationskörper drehfest und kraftschlüssig verbunden wird. Auch hier liegt vorzugsweise ein Bajonettverschlussmechanismus vor.

Der Deckel kann im Rahmen der Erfindung verschieden ausgestaltet sein. Prinzipiell ist der Deckel eine Platte, welche vorzugsweise als eine Platte mit mindestens einer Ecke ausgestaltet ist. Eine Ecke muss hierbei keinen Winkel aufweisen, sondern kann hierbei auch kurvenförmig beziehungsweise oval kurvenförmig sein.

Insbesondere kann der Deckel alternativ eine zu der zweiten Grundseite des Rotationskörpers korrespondieren Form aufweisen. Der Deckel kann ausserdem als ein Polygon, also ein polygonförmiger Deckel, insbesondere eine polygonförmige Platte ausgestaltet sein. Hierbei kann der Deckel eine symmetrische oder eine asymmetrische Polygonform besitzen. Mindestens eine Ecke des Polygons ist dann als Zapfen des Befestigungsmechanismus ausgestaltet, welcher zur Fixierung des Falzprofils mit der Einkerbung verwendet wird. Wie auch vorrangehend beschrieben wird beim Anbringen des Falzprofils, das Falzprofil mit der Einkerbung in einer ersten

Deckelposition über den Deckel auf den Rotationskörper aufgesteckt. Das Falzprofil weist insbesondere eine zum polygonförmigen Deckel

korrespondierende Form auf, sodass das Falzprofil möglichst exakt über den Deckel geführt werden kann. Dann wird der Deckel von der ersten

Deckelposition in eine zweite Deckelposition rotiert, wobei die Ecke (oder Ecken) des Polygons als Zapfen über der Einkerbung bewegt wird, sodass das Falzprofil mit dem Rotationskörper drehfest und kraftschlüssig verbunden wird. Selbstverständlich könnte auch der Deckel Einkerbungen aufweisen und das Falzprofil die entsprechenden Zapfen.

Prinzipiell kann der Deckel als Polygon eine beliebige Form aufweisen, solange mindestens eine Ecke, bevorzugt zwei Ecken vorliegen, welche als Zapfen fungieren. Der Deckel könnte also auch als ein Ellipsoid ausgestaltet sein. Wie vorangehend erwähnt muss die Ecke hierbei keinen Winkel aufweisen, sondern kann hierbei auch kurvenförmig beziehungsweise oval kurvenförmig sein.

Diese Ausführungsform, bei welcher das Falzprofil über den Deckel am Rotationskörper angebracht wird, hat einen zusätzlichen Vorteil. Der Deckel muss für das Montieren des Falzprofils nicht vom Rotationskörper und somit nicht vom Lager entfernt werden. Somit bleibt das Lager verschlossen und folglich wird das Austreten von Schmierstoffen aus dem Lager verhindert, was von höchster Relevanz für das Verschliessen von mit Lebensmittel oder Getränken befüllten Dosen ist.

Um den vorangehenden Befestigungsmechanismus genauer zu erklären wird dieser im Folgenden kurz anhand eines Quadrates genauer erläutert. Der Befestigungsmechanismus funktioniert jedoch gleichermassen für andere Polygone, beziehungsweise plattenförmige Deckel mit mindestens einem Zapfen. Der Deckel ist also als eine quadratische Platte ausgestaltet und an der zweiten Grundseite des Rotationskörpers befestigt. Das Falzprofil weist eine korrespondierende quadratische Form auf. Beim Anbringen des

Falzprofils wird das Falzprofil über den Deckel an der zweiten Grundseite auf den Rotationskörper aufgesteckt. Folglich liegen die Einkerbungen und Zapfen übereinander. Durch Rotation des Deckels werden die Ecken des Deckels auf die Kanten des Falzprofils rotiert und somit das Falzprofil fixiert.

In der Praxis kann der Befestigungsmechanismus zusätzlich ein am

Rotationskörper angeordnetes Gewinde und ein am Deckel angeordnetes Gegengewinde umfassen, wobei das Falzprofil wie vorrangehend

beschrieben über den Deckel am Rotationskörper befestigt ist. Hierbei wird das Falzprofil durch eine Gewinderotation beim Zudrehen des Gewindes zwischen Deckel und Rotationskörper fixiert. In einer weiteren wichtigen Ausführungsart umfasst die erfindungsgemässe Falzrolle einen Sicherungsmechanismus, wobei der Sicherungsmechanismus zwischen dem Rotationskörper und dem Deckel angeordnet ist, sodass die Rotation des Deckels begrenzt ist, insbesondere auf die Rotation von der ersten Deckelposition in die zweite Deckelposition begrenzt ist. Der

Sicherungsmechanismus kann als ein Sicherungsstift ausgestaltet sein, welcher in einer Aussparung des Gewindes des Deckels angeordnet ist. Die Aussparung besitzt eine Aussparungsausdehnung in Rotationsrichtung des Gewindes also in Umfangsrichtung der zweiten Grundseite, sodass die Rotation des Deckels auf die Aussparungsausdehnung begrenzt ist.

Hierdurch wird verhindert, dass der Deckel ganz vom Rotationskörper und somit vom Lager abgelöst wird, um ein Austreten von Schmierstoffen und somit Kontaminationen der Getränke und Lebensmittel in der Dose zu verhindern. Um den Deckel ganz zu entfernen, muss folglich zuerst der Stift aus der Vorrichtung herausgelöst werden. Alternativ kann der

Sicherungsmechanismus auch mit einer Farbmarkierungsvorrichtung zum Beispiel in Form eines Farbkapselstiftes ausgestattet sein, sodass ein Öffnen des Lagers nachvollzogen werden kann. Besonders bevorzugt kann zusätzlich eine Dichtung zwischen dem Deckel und dem Rotationskörper angeordnet sein, sodass das Austreten von Schmierstoffen in jedem Fall vermieden werden kann.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann der Befestigungsmechanismus alternativ zu den vorangehend beschriebenen Massnahmen, ein am Rotationskörper angeordnetes Gewinde und ein am Falzprofil angeordnetes Gegengewinde umfassen, sodass das Falzprofil auf den Rotationskörper aufgeschraubt werden kann. Hierbei ist das Gewinde des Rotationskörper bevorzugt an der zweiten Grundseite angeordnet.

In der Praxis kann die erste Grundseite und/oder die zweite Grundseite des Rotationskörpers eine runde Form aufweisen. Hierbei kann auch der

Rotationskörper als ein zylindrischer Rotationskörper ausgestaltet sein. Vorzugsweise ist bei einem zylindrischen Rotationskörper das Falzprofil als ein Falzprofilring ausgestaltet. Das Lager der Falzrolle kann wie im Stand der Technik bereits bekannt ein Kugellager oder ein Zylinderrollenlager sein.

Erfindungsgemäss wird weiter ein Verschliesser umfassend die

erfindungsgemässe Falzrolle zum Verschliessen des Gebindes umfassend der an dem Bolzen rotierbaren Rotationskörper vorgeschlagen. Der

Rotationskörper hat eine erste Grundseite und eine von der ersten Grundseite verschiedene zweite Grundseite, sowie ein Lager. Der Bolzen ist derart über die erste Grundseite am Lager angeordnet, dass der Rotationskörper beim Verschliessen des Gebindes in Umfangsrichtung der zweiten Grundseite um den Bolzen rotiert werden kann. Die Falzrolle umfasst dabei ein

austauschbares Falzprofil zum Verfalzen eines Gebindedeckels mit einem Körper der Gebindes und einen Befestigungsmechanismus. Das

austauschbare Falzprofil ist über den Befestigungsmechanismus lösbar mit dem Rotationskörper verbunden ist.

Prinzipiell kann der erfindungsgemässe Verschliesser analog zu den bereits aus dem Stand der Technik bekannten Dosenverschliessern sein, unterscheidet sich jedoch in der Falzrolle. Hierbei ergibt sich der Vorteil das bekannte Dosenverschliesser / Verschliesser mit den alten Falzrollen mit der erfindungsgemässen Falzrollen modifiziert werden können, um so die Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden.

In der Praxis umfasst der Dosenverschliesser wie im Stand der Technik beschrieben die Einspannvorrichtung mit welcher das Gebinde zum Verschliessen in axialer und radialer Richtung fixiert wird und mit welcher das Gebinde zum Verfalzen des Gebindeflansches (Körperflansch) und des Deckelflansches in Umfangsrichtung rotiert werden kann.

Prinzipiell kann der Verschliesser auch mindestens zwei erfindungsgemässe Falzrollen mit vorzugsweise unterschiedlichen Falzprofilen umfassen, sodass Gebinde / Dosen nach einem Doppelfalzprinzip verschlossen werden können, bei welchem die Gebinde / Dosen in der Regel in zwei Stufen verschlossen werden. Je eine Falzrolle ist für eine Stufe zuständig. Die erste Falzrolle fertigt einen Vorfalz an, während die zweite Falzrolle die Dose / das Gebinde komplett verschliesst. Im Folgenden werden die Erfindung und der Stand der Technik anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 eine schematische Darstellung des Standes der Technik;

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemässen

Falzrolle;

Fig. 3 eine schematische Darstellung einer Ansicht auf eine zweite

Grundseite einer erfindungsgemässen Falzrolle;

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines weiteren

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Falzrolle im Querschnitt;

Fig. 5 eine schematische Darstellung der erfindungsgemässen

Falzrolle von Fig. 4 als Teilausschnitt;

Fig. 6 eine schematische Darstellung einer weiteren

erfindungsgemässen Falzrolle im Querschnitt. Fig. 7 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemässen

Dosenverschliessers.

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung des Standes der Technik, welcher vorangehend bereits beschrieben wurde. Wie oben bereits erwähnt tragen die Bezugszeichen der Fig. 1 ein Hochkomma, da diese sich auf den bekannten Stand der Technik beziehen.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemässen

Falzrolle, welche im Folgenden mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet wird.

Gemäss Fig.2 umfasst die Falzrolle 1 einen an einem Bolzen 11 rotierbaren, zylindrischen Rotationskörper 10 zum Verschliessen einer Dose (hier nicht gezeigt), wobei der zylindrische Rotationskörper 10 eine erste runde

Grundseite 111 , und eine von der ersten Grundseite 111 verschiedene runde zweite Grundseite 101 , sowie ein Lager (hier nicht gezeigt) umfasst. Der Bolzen ist über die erste Grundseite 111 im Lager angeordnet, sodass der Rotationskörper 10 im Betriebszustand beim Verschliessen der Dose in Umfangsrichtung der zweiten Grundseite 101 um den Bolzen 11 rotieren kann.

Die Falzrolle 1 besitzt ein austauschbares Falzprofil 12, welches separat, also nicht am Rotationskörper fixiert, dargestellt ist. Erfindungsgemäss umfasst die Falzrolle 1 einen Befestigungsmechanismus, wobei das austauschbare Falzprofil 12 über den Befestigungsmechanismus lösbar mit dem

Rotationskörper 10 verbunden ist. Das Falzprofil 12 kann auf den

Rotationskörper 10 von der zweiten Grundseite 101 aufgesteckt werden und wird dann mittels des Befestigungsmechanismus drehfest und kraftschlüssig mit dem Rotationskörper 10 verbunden

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Falzprofil 12 als Falzprofilring 12 ausgestaltet. Zum Verfalzen eines Dosendeckels mit einem Dosenkörper der Dose wird die Falzrolle 10 über das Falzprofil 12 in Kontakt mit dem

Dosendeckelflansch gebracht. Hierbei werden der Dosenflansch und der Dosendeckelflansch mittels einer im Wesentlichen radial wirkenden Kraft über die die Falzrolle 10 miteinander verpresst. Die Verpressung erfolgt dabei durch ein kontinuierliches Abrollen der Falzrolle 10 in Umfangsrichtung entlang dem Umfang einer Öffnung der Dose.

Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung einer Ansicht auf die zweite Grundseite 101 der erfindungsgemässen Falzrolle 1.

Gemäss Fig. 3 umfasst die Falzrolle 1 einen Deckel 13 zum Abdichten des Lagers, wobei der Deckel 13 abnehmbar an der zweiten Grundseite 101 des Rotationskörpers 10 angeordnet ist.

In der Ausführung gemäss Fig. 3 umfasst der Befestigungsmechanismus 15, 16 einen Zapfen 15 am Deckel 13 des Rotationskörpers 10 und eine

Einkerbung 16 am Falzprofilring 12.

Der Deckel 13 ist als ein Polygon ausgestaltet, also als eine polygonförmige Platte 13. Ecken 15 des Polygons dienen als Zapfen 15 für den

Befestigungsmechanismus 15, 16, welcher zur Fixierung des Falzprofilrings 12 mit der Einkerbung 16 verwendet wird. Die Einkerbungen 16 des

Falzprofilrings 12 sind korrespondierend zu den Zapfen 15 des Deckels 13 und befinden sich an einem inneren Umfang des Falzprofilrings 12.

Beim Anbringen des Falzprofilrings 12, wird der Falzprofilring 12 mit der Einkerbung 16 in einer ersten Deckelposition über den Deckel 13 auf den Rotationskörper 10 aufgesteckt. Der Falzprofilring 12 weist eine zum polygonförmigen Deckel 13 korrespondierende Form auf, sodass der Falzprofilring 12 möglichst exakt über den Deckel 13 passt. Nach Anbringen des Falzprofilrings 12 am Rotationskörper 10 wird der Deckel 13 von einer ersten Deckelposition in eine zweite Deckelposition rotiert, wobei die Ecke (oder Ecken) des Polygons als Zapfen 15 von den Einkerbungen 16 weg bewegt wird, sodass der Falzprofilring 12 mit dem Rotationskörper 10 drehfest und kraftschlüssig verbunden wird. Der Befestigungsmechanismus 15, 16 ist als ein Bajonettverschluss ausgestaltet. Der Bajonettverschluss funktioniert also derart, dass der Deckel 13 als Polygon 13 ausgestaltet und an der zweiten Grundseite 101 des

Rotationskörpers 10 befestigt wird, wodurch das Lager durch den Deckel 13 abdichtet wird. Prinzipiell wird durch Rotation des Deckels 13 die Ecken 15 des Deckels 13 von den Einkerbungen 16 des Falzprofilsrings 12 auf die Kanten (zwischen zwei Einkerbungen 16) des Falzprofilrings 12 rotiert, wodurch der Falzprofilring 12 am Rotationskörper 10 fixiert wird, da eine vom Deckel 13 ausgeübte Kraft auf den Falzprofilring 12 in Richtung des

Rotationskörpers 10 wirkt, durch welche der Falzprofilring eingeklemmt wird.

Besonders bevorzugt kann der Befestigungsmechanismus 15, 16 zusätzlich ein im Rotationskörper 10 angeordnetes Gewinde und ein am Deckel 13 angeordnetes korrespondierendes Gegengewinde umfassen, sodass der Deckel 13 auf die zweite Grundseite 101 des Rotationskörpers 10

aufgeschraubt werden kann und wobei die Rotation zum Fixieren des Falzprofilrings 12 über das Gewinde / Gegengewinde erfolgt.

Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung eines weiteren

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen Falzrolle 1 im Querschnitt.

Gemäss Fig. 4 umfasst der Rotationskörper 10 im Inneren das Lager 14, wobei der Bolzen 11 über die erste Grundseite 111 im Lager 14 angeordnet ist.

Ausserdem ist zwischen dem Deckel 13 und dem Rotationskörper 10 ein Dichtungsring 18 angeordnet, welcher das Lager 14 verschliesst und abdichtet, um ein Austreten von Schmierstoffen zu vermeiden.

Der Dichtungsring 18 ist vorzugsweise ein elastisches Element, welches beim Zudrehen des Lagers 14 mit dem Deckel 13 zusammengedrückt wird. Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung der erfindungsgemässen Falzrolle 10 von Fig. 4 als Teilausschnitt.

Fig. 6 zeigt eine schematische Darstellung eines weiteren

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen Falzrolle 1 im Querschnitt. Gemäss Fig. 6 umfasst die Falzrolle 1 mit dem Dichtungsring 18 zwischen dem Deckel 13 und dem Rotationskörper 10. Die Falzrolle 10 umfasst ausserdem einen Sicherungsmechanismus 17, wobei der

Sicherungsmechanismus 17 auch zwischen dem Rotationskörper 10 und dem Deckel 13 angeordnet ist, sodass die Rotation des Deckels 13 begrenzt ist, insbesondere auf eine Rotation von der ersten Deckelposition in die zweite Deckelposition begrenzt ist.

Der Sicherungsmechanismus 17 ist als ein Sicherungsstift 17 ausgestaltet, welcher in einer Aussparung 19 des Deckels 13 angeordnet ist. Die

Aussparung 19 besitzt eine Aussparungsausdehnung in Rotationsrichtung des Deckels 13 beziehungsweise in Umfangsrichtung der zweiten Grundseite, sodass die Rotation des Deckels 13 auf die Aussparungsausdehnung begrenzt ist. Flierdurch wird verhindert, dass der Deckel 13 ganz vom

Rotationskörper 10 und somit vom Lager (hier nicht gezeigt) abgelöst wird, um austreten von Schmierstoffen und somit Kontaminationen der Dosen zu verhindern. Um den Deckel 13 ganz zu entfernen, muss folglich zuerst der Sicherungsstift 17 herausgelöst werden. Im Rotationskörper 10 und auch im Falzprofil 12 können hierfür geeignete Öffnungen zum Einführen des

Sicherungsstiftes 17 vorgesehen sein.

Fig. 7 zeigt eine schematische Darstellung eines erfindungsgemässen

Dosenverschliessers 1000, in welchem eine zu verschliessenden Dose 200 mit einem Dosendeckel 202 und einem Dosenkörper 201 angeordnet ist. Gemäss Fig. 7 umfasst der erfindungsgemässe Dosenverschliesser 1000 eine Einspannvorrichtung 20, 22, welche eineDosenstütze 22 und einen Falzkopf 20 umfasst, und die um den Bolzen 11 drehbar gelagerte Falzrolle 10 mit dem austauschbaren Falzrollenprofil 12. Über der Öffnung der Dose 200 ist der Dosendeckel 202 zentriert angeordnet. Der Dosenkörper 201 besitzt im Bereich der Dosenöffnung einen umlaufenden Dosenflansch und der Dosendeckel 202 weist einen umlaufenden Dosendeckelflansch auf. Im Betriebszustand des Dosenverschliessers 1000 wird die Dose 200 durch die Einspannvorrichtung 20, 22 um ihre Symmetrieachse X rotiert. Während des Verschliessvorgangs wird die Falzrolle 1 über das

Falzrollenprofil 12 in Kontakt mit dem Dosendeckelflansch gebracht. Hierbei werden der Dosenflansch und der Dosendeckelflansch mittels einer im Wesentlichen radial wirkenden Kraft über die Falzrolle 1 miteinander verpresst. Die Verpressung erfolgt dabei durch ein kontinuierliches Abrollen der Falzrolle 1 in Umfangsrichtung entlang dem Umfang der Dosenöffnung.

Die erfindungsgemässe Falzrolle 1 zum Verschliessen der Dose 200 umfasst dabei den Bolzen 11 und den Rotationskörper 10, welcher mit dem Falzprofil 12 an der Dose 200 ansetzt. Der Rotationskörper 10 ist dabei zylindrisch und der Deckel 13, welcher an der zweiten Grundseite des Rotationskörpers 10 angeordnet ist, fixiert das austauschbare Falzprofil 12 mit dem

Befestigungsmechanismus 15 am Rotationskörper 10.




 
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