TRIEBENECK, Frank (Reuderner Strasse 58, Nürtingen, , 72622, DE)
BREITFELD, Uwe (Eckweg 68, Althengstett, , 75382, DE)
TRIEBENECK, Frank (Reuderner Strasse 58, Nürtingen, , 72622, DE)
Patentansprüche
1. Sitzverstellvorrichtung für ein Fahrzeugsitz, mit einem Antriebsmotor (15) , der mit einem Antriebsteil (17) eines selbsthemmenden Freilaufs (20) in Eingriff steht, dessen Abtriebsteil (19) mit einem Getriebe (21) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (15), der Freilauf (20) und das Getriebe (21) in einem gemeinsamen Gehäuse (14) angeordnet sind.
2. Sitzverstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) ein Gehäuse- Grundteil (12) und zumindest eine Gehäuse-Abdeckung (11, 13) aufweist.
3. Sitzverstellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (15) , der Feilauf (20) und das Getriebe (21) an dem Gehäuse-Grundteil (12) gehalten sind.
4. Sitzverstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (15) ein bürstenloser Elektromotor ist.
5. Sitzverteilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis
4, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilauf (20) ein mechanischer Klemmfreilauf ist.
6. Sitzverstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis
5, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (21) ein Stirnradgetriebe ist.
7. Sitzverstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (21) ein
Umlaufrädergetriebe ist.
8. Sitzverstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis I 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine elektronische Steuerung für den Antriebsmotor (15) vorgesehen ist, die in das Gehäuse (14) integriert ist. |
Sitzverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Die Erfindung betrifft eine Sitzverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, mit einem Antriebsmotor, der mit einem Antriebsteil eines selbsthemmenden Freilaufs in Eingriff steht, dessen Abtriebsteil mit einem Getriebe verbunden ist.
Fahrzeugsitze insbesondere in Kraftfahrzeugen lassen sich auf viele verschiedene Arten, beispielsweise hinsichtlich ihrer Höhe, ihrer Neigung etc., verstellen, um auf diese Weise eine Anpassung an die körperlichen Gegebenheiten des Benutzers zu erreichen. In den meisten Fällen findet eine elektrisch angetriebene Sitzverstellvorrichtung Verwendung, die einen elektrischen Antriebsmotor aufweist, dessen Aus- gangswelle mit einem Antriebsteil eines selbsthemmenden
Freilaufs gekoppelt ist. Als selbsthemmender Freilauf sind sowohl eine selbsthemmende Schnecke als auch ein mechanischer Klemmfreilauf bekannt.
Wenn von dem Antriebsmotor eine Antriebskraft auf das Antriebsteil des selbsthemmenden Freilaufs aufgebracht wird, wird die Antriebsbewegung auf ein Abtriebsteil des Feilaufs übertragen. Wenn hingegen eine Antriebskraft am Abtriebsteil des Freilaufs einwirkt, sperrt der selbsthemmende
Freilauf und es kommt zu keiner Bewegung an dessen Antriebsteil .
Das Abtriebsteil des selbsthemmenden Freilaufs steht in Verbindung mit einem Getriebe, mit dem die Abtriebsbewegung in gewünschter Weise umgesetzt wird. Die Abtriebsseite des Getriebes ist mit dem zu verstellenden Bauteil des Fahrzeugsitzes verbunden.
Bei einer bekannten Sitzverstellvorrichtung ist ein Getriebegehäuse vorgesehen, in das eine selbsthemmende Schnecke integriert ist. An das Getriebegehäuse wird ein handelsüblicher Elektromotor angeflanscht, der seitlich vom Getriebegehäuse vorsteht. Mit diesem Aufbau ist der Nachteil ver- bunden, dass die Sitzverstellvorrichtung einen relativ großen Bauraum benötigt und dass für die Anbringung des Elektromotors ein hoher Montageaufwand notwendig ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sitzver- Stellvorrichtung der genannten Art zu schaffen, die eine nur geringen Montageaufwand erfordert und einen kompakten Aufbau besitzt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Sitzverstell- Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dabei ist vorgesehen, dass der Antriebsmotor, der selbsthemmende Freilauf und das Getriebe in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind. Auf diese Weise ist eine sehr kompakte, in sich abgeschlossene Baueinheit gegeben, die vollständig vorgefertigt werden kann, ohne dass es der nachträglichen Anbringung eines Elektromotors bedarf.
Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse ein Gehäuse-Grundteil und zumindest eine Gehäuse-Abdeckung auf- weist, wobei der Antriebsmotor, der Freilauf und das Ge-
triebe an dem Gehäuse-Grundteil gehalten sind. Das Gehäuse- Grundteil, das vorzugsweise als mit Ausnehmungen und Durchbrechungen versehender Gehäuseblock ausgebildet ist, wird vorzugsweise von zwei entgegengesetzten Seiten mit jeweils einer Gehäuse-Abdeckung versehen, wobei vorzugsweise an zumindest einer der Gehäuseabdeckungen entsprechende Bohrungen oder Vorrichtungen ausgebildet sind, um die Sitzverstellvorrichtung an ihrem Anbauort anbringen zu können.
Es hat sich als sinnvoll erwiesen, als Antriebsmotor einen bürstenlosen Elektromotor zu verwenden, der einen sehr kompakten, flachen Aufbau besitzt und vollständig in das Gehäuse-Grundteil eingebettet werden kann.
Der Antriebsmotor ist vorzugsweise in einem Endbereich des Gehäuses angeordnet und steht mit dem Freilauf in Eingriff, der im mittleren Bereich des Gehäuses angeordnet ist. Als Freilauf findet vorzugsweise ein mechanischer Klemmfreilauf Verwendung, dessen konstruktiver Aufbau an sich bekannt ist.
Das Getriebe ist auf der dem Antriebsmotor abgewandten Seite des Freilaufs im Gehäuse-Grundteil angeordnet. Das Getriebe ist vorzugsweise als Stirnradgetriebe oder als Um- laufrädergetriebe ausgebildet ist, wodurch ebenfalls ein sehr kompakter Aufbau erreicht werden kann. Durch die in Reihe liegende Anordnung des Antriebsmotors, des Freilaufs und des Getriebes ist eine sehr gute, kurze Kraftübertragung gewährleistet.
Für den Antriebsmotor kann eine elektronische Steuerung vorgesehen sein. In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, das diese elektronische Steuerung für den Antriebsmotor ebenfalls in das Gehäuse integriert ist.
Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Vorderseite der Sitzverstellvorrichtung,
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Rückseite der Sitzverstellvorrichtung,
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Rückseite der Sitzverstellvorrichtung mit abgenommener
Gehäuse-Abdeckung und
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Vorderseite der Sitzverstellvorrichtung mit abgenommener
Gehäuse-Abdeckung .
Eine in den Figuren 1 bis 4 dargestellte Sitzverstellvorrichtung 10 für einen nicht dargestellten Fahrzeugsitz weist ein Gehäuse 14 auf, das aus einem mittleren, blockartigen Gehäuse-Grundteil 12 und zwei von verschiedenen Seiten auf das Gehäuse-Grundteil 12 aufgesetzten Gehäuse- Abdeckungen 11 und 13 gebildet ist. Die Gehäuse-Abdeckung
11 besitzt einen angeformten Flansch 24 mit zumindest einer Bohrung 25, an der die Sitzverstellvorrichtung 10 an ihrem Einbauort fixiert werden kann.
Wie insbesondere Figur 4 zeigt, besitzt das Gehäuse-Grundteil 12 auf seiner Vorderseite im seitlichen Endbereich eine Ausnehmung 12a, in die ein Antriebsmotor 15 in Form eines bürstenlosen Elektromotors integriert ist, der über ein endseitig vom Gehäuse-Grundteil 12 herausführendes An- schlusskabel 22 mit elektrischer Energie versorgt ist. Eine
Abtriebswelle 16 des Antriebsmotors 15 steht auf der Rück ¬ seite des Gehäuse-Grundteils 12 hervor und trägt ein Ritzel 16a (siehe Figur 3) .
Im mittleren Bereich des Gehäuse-Grundteils 12 ist auf dessen Rückseite ein selbsthemmender Freilauf 20 in Form eines mechanischen Klemmfreilaufs vorgesehen. Dieser umfasst ein Antriebsteil in Form eines AntriebsZahnrades 17, das mit dem Ritzel 16a der Ausgangswelle 16 des Antriebsmotors 15 kämmt. Das Antriebszahnrad 17 ist ringförmig ausgebildet und umgibt ein Abtriebsteil 19, wobei zwischen dem Antriebszahnrad 17 und dem Abtriebsteil 19 eine selbsthemmende Klemmvorrichtung 18 angeordnet ist, deren Aufbau an sich bekannt ist. Wenn von dem Antriebsmotor 15 auf das An- triebszahnrad 17 eine Drehbewegung übertragen wird, wirkt die Klemmvorrichtung 18 als Mitnehmer, so dass die Drehbewegung unmittelbar auf das Abtriebsteil 19 übertragen wird. Wenn hingegen von einem Benutzer des Fahrzeugsitzes auf diesen eine Belastung ausgeübt wird, wirkt diese als An- triebskraft am Abtriebsteil 19. In diesem Fall arretiert die Klemmvorrichtung 18, wodurch das Abtriebsteil 19 undrehbar gehalten ist, so dass am Fahrzeugsitz keine ungewollten Verstellbewegungen auftreten.
Im Inneren des Gehäuse-Grundteils 12 steht das Abtriebsteil 19 des Freilaufs 20 in nicht dargestellter Weise mit einem nachgeschalteten Getriebe 21 in Form eines Stirnradgetriebes oder eines Umlaufrädergetriebes in Eingriff. Das Getriebe 21 sitzt in einer weiteren auf der Vorderseite des Gehäuse-Grundteils 12 ausgebildeten Ausnehmung 12b, die an dem dem Antriebsmotor 15 abgewandten Ende des Gehäuse- Grundteils 12 ausgebildet ist. Ein Abtriebsritzel 23 des Getriebes 21 kann mittelbar oder unmittelbar mit dem zu verstellenden Abschnitt des Fahrzeugsitzes verbunden sein.
Durch die Verwendung des einzelnen, blockartigen Gehäuse- Grundteils 12 und die Anordnung des Antriebsmotors 15 und des Getriebes 21 auf der einen Seite des Gehäuse-Grundteils 12 in dessen jeweiligen Endbereichen und der Anordnung des selbsthemmenden Freilaufs 20 im mittleren Bereich der entgegengesetzten Seite des Gehäuse-Grundteils 12 ist ein sehr kompakter, platzsparender Aufbau gegeben.
Gegebenenfalls kann für den Antriebsmotor 15 eine elektronische Steuerung vorgesehen sein, die dann ebenfalls in das Gehäuse-Grundteil 12 integriert wird und vorzugsweise in einer auf der Vorderseite ausgebildeten Ausnehmung des Gehäuse-Grundteils 12 sitzt.
Next Patent: CONTROL AND SWITCHGEAR