HERKENRATH, Guido (Eichenbrink 39, Wuppertal, 42289, DE)
ZYNDA, Martin (Dierath 62D, Burscheid, 51399, DE)
GÜSTAVEL, Andreas (Kuckshauser Strasse 90, Dortmund, 44265, DE)
JANISCH, Ralf (Am Ziegelfeld 2, Burscheid, 51399, DE)
ENGELS, Bernd (Albert Schmidt-Allee 42, Remscheid, 42897, DE)
IRGANG, Andreas (Wersbach 18, Leichlingen, 42799, DE)
GRÜDL, Peter (Winterbachstrasse 06, Jülich, 52428, DE)
HERKENRATH, Guido (Eichenbrink 39, Wuppertal, 42289, DE)
ZYNDA, Martin (Dierath 62D, Burscheid, 51399, DE)
GÜSTAVEL, Andreas (Kuckshauser Strasse 90, Dortmund, 44265, DE)
JANISCH, Ralf (Am Ziegelfeld 2, Burscheid, 51399, DE)
ENGELS, Bernd (Albert Schmidt-Allee 42, Remscheid, 42897, DE)
IRGANG, Andreas (Wersbach 18, Leichlingen, 42799, DE)
| Patentansprüche
1. Sitzanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Sitzanordnung (10) ein Sitzteil (20) aufweist, entweder dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzanordnung (10) einen Sitzunterbau (25) und eine im wesentlichen parallel zu einer quer zu einer Sitzlängsachse (11 ) sich erstreckende Querachse (12) aufweist, wobei das Sitzteil (20) entlang der Querachse (12) gegenüber dem Sitzunterbau (25) verschieblich vorgesehen ist und wobei zumindest teilweise das Sitzteil (20) um die Querachse (12) schwenkbar vorgesehen ist oder dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzanordnung (10) ferner ein Verschiebeelement (30) mit einer Verstelllänge (33) aufweist, wobei das Verschiebeelement (30) ein fahrzeugfest angeordnetes Unterteil (40) und ein Oberteil (50) aufweist, wobei auf einem ersten Teilabschnitt (31 ) der Verstelllänge (33) eine erste Längsbewegung (21 ) des Sitzteils (20) parallel zu einer Fahrzeuglängsachse (11 ) und eine erste Querbewegung (22) des Sitzteils (20) parallel zu einer quer zur Fahrzeuglängsachse (11 ) sich erstreckenden Querachse (12) vorgesehen ist und wobei auf einem zweiten Teilabschnitt (32) der Verstelllänge (33) eine zweite Längsbewegung (23) des Sitzteils (20) parallel zu der Fahrzeuglängsachse (11 ) und eine zweite Querbewegung (24) des Sitzteils (20) parallel zur Querachse (12) vorgesehen ist, wobei sich das Verhältnis der ersten Längsbewegung (21 ) zur ersten Querbewegung (22) vom Verhältnis der zweiten Längsbewegung (23) zur zweiten Querbewegung (24) unterscheidet.
2. Sitzanordnung (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Querachse (12) eine Stange (26) angeordnet ist, wobei das Sitzteil (20) mit der Stange (26) durch wenigstens einen Gelenkarm (27) verbunden ist.
3. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gelenkarm (27) um die Stange (26) drehbar und entlang der Stange (26) verschieblich vorgesehen ist.
4. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (20) in eine Normalposition (70) und in eine Klappposition (71 ) einstellbar ist, wobei zwischen der Normalposition (70) und der Klappposition (71 ) des Sitzteils (20) eine Schwenkbewegung des wenigstens einen Gelenkarms (27) und/oder eine Schwenkbewegung zumindest eines Teils des Sitzteils (20) um die Stange (26) vorgesehen ist.
5. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzunterbau (25) ein Verschiebeelement (30) zur Verschiebung des Sitzteils (20) im wesentlichen parallel zur Sitzlängsachse (11) aufweist, wobei auf einem ersten Teilabschnitt (31 ) einer Verstelllänge (33) eine erste Längsbewegung (21 ) des Sitzteils (20) parallel zur Sitzlängsachse (11) und eine erste Querbewegung (22) parallel zu der Querachse (12) vorgesehen ist, wobei auf einem zweiten Teilabschnitt (32) der Verstelllänge (33) eine zweite Längsbewegung (23) des Sitzteils (20) parallel zu der Sitzlängsachse (11 ) und eine zweite Querbewegung (24) parallel zur Querachse (12) vorgesehen ist und wobei sich das Verhältnis der ersten Längsbewegung (21 ) zur ersten Querbewegung (22) vom Verhältnis der zweiten Längsbewegung (23) zur zweiten Querbewegung (24) unterscheidet.
6. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebeelement (30) ein fahrzeugfest angeordnetes Unterteil (40) und ein Oberteil (50) aufweist, wobei auf dem ersten Teilabschnitt (31) und/oder auf dem zweiten Teilabschnitt (32) eine Relativbewegung des Sitzteils (20) gegenüber dem Oberteil (50) vorgesehen ist.
7. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzanordnung (10) ein Verriegelungselement (60) aufweist, wobei das Verriegelungselement (60) zur Fixierung der Sitzanordnung (10) an zumindest einer Verriegelungsposition entlang der Verstelllänge (33) vorgesehen ist.
8. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebeelement (30) eine Führungskulisse (45) und einen in der Führungskulisse (45) bewegbaren Stift (55) aufweist, wobei insbesondere der Stift (55) eine Rolle trägt.
9. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebeelement (30) als eine Führungsschiene (35) vorgesehen ist, wobei die Führungsschiene (35) eine Oberschiene und eine Unterschiene aufweist und wobei das Oberteil (50) die Oberschiene umfasst und das Unterteil (40) die Unterschiene umfasst.
10. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem ersten Teilabschnitt (31 ) und/oder auf dem zweiten Teilabschnitt (32) eine Relativbewegung des Oberteils (50) gegenüber dem Sitzteil (20) vorgesehen ist.
11. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzanordnung (10) ein Verriegelungselement (60) aufweist, wobei das Verriegelungselement (60) zur Fixierung der Sitzanordnung (10) an zumindest einer Verriegelungsposition entlang der Verstelllänge (33) vorgesehen ist.
12. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Verriegelungspositionen entlang der Verstelllänge (33) vorgesehen sind.
13. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (60) zur direkten Verriegelung des Oberteils (50) mit dem Unterteil (40) vorgesehen ist.
14. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebeelement (30) eine Führungskulisse (45) und einen in der Führungskulisse (45) bewegbaren Stift (55) aufweist.
15. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem ersten Teilabschnitt (31 ) und/oder auf dem zweiten Teilabschnitt (32) eine Relativbewegung zumindest eines Teils des Verriegelungselements (60) gegenüber dem Sitzteil (20) vorgesehen ist und dass das Oberteil (50) gegenüber dem Sitzteil (20) feststehend vorgesehen ist.
16. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebeelement (30) als eine Führungsschiene (35) vorgesehen ist, wobei die Führungsschiene (35) eine Oberschiene und eine Unterschiene aufweist und wobei das Oberteil (50) die Oberschiene umfasst und das Unterteil (40) die Unterschiene umfasst.
17. Sitzanordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (40) als eine mit einer Bodenbaugruppe (5) des Fahrzeugs fest verbundene Verstellplatte (46) vorgesehen ist. |
Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Sitzanordnung ein Sitzteil und einen Sitzunterbau aufweist.
Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf eine Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Sitzanordnung ein Sitzteil aufweist, wobei die Sitzanordnung ferner ein Verschiebeelement mit einer Verstelllänge aufweist, und wobei das Verschiebeelement ein fahrzeugfest angeordnetes Unterteil und ein Oberteil aufweist.
Solche Sitzanordnungen für Fahrzeuge sind allgemein bekannt. Beispielsweise ist aus der japanischen Patentveröffentlichung „Patent Abstracts of Japan", Publication number 07108864 A eine Sitzanordnung bekannt, die auch nichtgeradlinig bewegbar ist. Nachteilig hieran ist, dass außer einer Verschiebung entlang einer gebogenen Strecke keine anderweitige Positionsveränderung - etwa in eine Klappstellung - des Sitzteils ohne weitere Elemente vorgesehen ist. Ferner ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 200 13 367 IM eine Sitzbankanordnung für Fahrzeuge bekannt, wobei die Sitzbankanordnung mindestens zwei verschieblich zu einer Bodenstruktur im Fahrzeug nebeneinander angeordnete Teilsitze aufweist, wobei die Teilsitze jeweils auf einer Führungsbahn verschieblich sind, die schräg zu einer in Fahrtrichtung des Fahrzeugs verlaufenden Längsachse verläuft. Dies hat den Nachteil, dass lediglich gerade Bewegungen und keine gekrümmten Bewegungen bzw. Verschiebungen der Teilsitze möglich sind. Dies ist dann besonders von Nachteil, wenn im Innenraum des Fahrzeugs Gegenstände oder Teile der Karosserie angeordnet sind, um die herum eine Sitzverschiebung erfolgen muss. In einem solchen Fall ist eine geradlinige Bewegung des Sitzes nachteilig.
Es war daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug vorzuschlagen, bei der in einfacher Weise eine flexible Verstellbarkeit des Fahrzeugsitzes bzw. des Sitzteils des Fahrzeugsitzes gegeben ist, und die dennoch vergleichsweise leicht, robust und kostengünstig herstellbar ist.
Diese Aufgabe wird durch eine Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug gelöst, wobei die Sitzanordnung ein Sitzteil und einen Sitzunterbau aufweist, wobei die Sitzanordnung eine im wesentlichen parallel zu einer quer zu einer Sitzlängsachse sich erstreckende Querachse aufweist, wobei das Sitzteil entlang der Querachse gegenüber dem Sitzunterbau verschieblich vorgesehen ist und wobei zumindest teilweise das Sitzteil um die Querachse schwenkbar vorgesehen ist. Hierdurch ist es erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, in einem Funktionselement mehrere Bewegungsmöglichkeiten der Sitzanordnung zu vereinen und dadurch die erfindungsgemäße Sitzanordnung besonders leicht, stabil und kostengünstig auszubilden.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung war daher, eine Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug vorzuschlagen, bei der in einfacher Weise eine besonders flexible Verschiebbarkeit des Fahrzeugsitzes gegeben ist, und die dennoch vergleichsweise leicht, robust und kostengünstig herstellbar ist und sicher mit der Bodenbaugruppe verbindbar ist.
Diese Aufgabe wird durch eine Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug gelöst, wobei die Sitzanordnung ein Sitzteil aufweist, wobei die Sitzanordnung ferner ein Verschiebeelement mit einer Verstelllänge aufweist, wobei das Verschiebeelement ein fahrzeugfest angeordnetes Unterteil und ein Oberteil aufweist, wobei auf einem ersten Teilabschnitt der Verstelllänge eine erste Längsbewegung des Sitzteils parallel zu einer Fahrzeuglängsachse und eine erste Querbewegung des Sitzteils parallel zu einer quer zur Fahrzeuglängsachse sich erstreckenden Querachse vorgesehen ist und dass auf einem zweiten Teilabschnitt der Verstelllänge eine zweite Längsbewegung des Sitzteils parallel zu der Fahrzeuglängsachse und eine zweite Querbewegung des Sitzteils parallel zur Querachse vorgesehen ist, wobei sich das Verhältnis der ersten Längsbewegung zur ersten Querbewegung vom Verhältnis der zweiten Längsbewegung zur zweiten Querbewegung unterscheidet. Hierdurch ist es erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, dass beliebige Verstellbewegungen des Sitzes bzw. der Sitzanordnung innerhalb eines Fahrzeugs entlang der Verstelllänge bei der erfindungsgemäßen Sitzanordnung realisiert werden können.
Bevorzugt ist es erfindungsgemäß insbesondere, dass entlang der Querachse eine Stange angeordnet ist, wobei das Sitzteil mit der Stange durch wenigstens einen Gelenkarm verbunden ist. Hierdurch kann die Funktion einer Verschiebung des Sitzteils in seitlicher Richtung mit einem Nachvomeklappen des Sitzteils für eine Ladeposition vereint werden, so dass keine zusätzlichen Elemente zur Verwirklichung dieser beiden Funktionen notwendig sind.
Ferner ist es erfindungsgemäß weiterhin bevorzugt, dass der wenigstens eine Gelenkarm um die Stange drehbar und entlang der Stange verschieblich vorgesehen ist. Hierzu weist der Gelenkarm insbesondere eine Buchse auf, welche die Stange umgreift und dadurch sowohl entlang der Stange verschieblich ist als auch um die Stange drehbar ist.
Weiterhin ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass das Sitzteil in einer Normalposition und in einer Klapposition einstellbar ist, wobei zwischen der Normalposition und der Klapposition des Sitzteils eine Schwenkbewegung des wenigstens einen Gelenkarms und/oder eine Schwenkbewegung zumindest eines Teils des Sitzteils um die Stange vorgesehen ist. Hierdurch ist es vorteilhaft möglich, dass die Aufhängung der seitlichen Verschiebung des Sitzteils vergleichsweise weit unten angeordnet ist, so dass die Konstruktion der Sitzanordnung stabiler ausgebildet sein kann.
Ferner ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass der Sitzunterbau ein Verschiebeelement zur Verschiebung des Sitzteils im wesentlichen parallel zur Sitzlängsachse aufweist, wobei auf einem ersten Teilabschnitt einer Verstelllänge eine erste Längsbewegung des Sitzteils parallel zur Sitzlängsachse und eine erste Querbewegung parallel zu der Querachse vorgesehen ist, wobei auf einem zweiten Teilabschnitt der Verstelllänge eine zweite Längsbewegung des Sitzteils parallel zu der Sitzlängsachse und eine zweite Querbewegung parallel zur Querachse vorgesehen ist und wobei sich das Verhältnis der ersten Längsbewegung zur ersten Querbewegung vom Verhältnis der zweiten Längsbewegung zur zweiten Querbewegung unterscheidet. Hierdurch ist es erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, dass beliebige Verstellbewegungen des Sitzes bzw. der Sitzanordnung innerhalb
eines Fahrzeugs entlang der Verstelllänge bei der erfindungsgemäßen Sitzanordnung realisiert werden können.
Ferner ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass das Verschiebeelement ein fahrzeugfest angeordnetes Unterteil und ein Oberteil aufweist, wobei auf dem ersten Teilabschnitt und/oder auf dem zweiten Teilabschnitt eine Relativbewegung des Sitzteils gegenüber dem Oberteil vorgesehen ist. Hierdurch kann beispielsweise das Oberteil derart vorgesehen sein, dass es lediglich gerade in einer vorgegebenen Richtung verstellt wird (beispielsweise in die Sitzlängsachse), wodurch das Verschiebeelement besonders einfach und besonders robust hergestellt werden kann, wobei dennoch das Sitztei! und damit der Hauptteii des Sitzes auf einer an die Gegebenheiten des Innenraums des Fahrzeugs angepassten Verschiebebahn bewegt werden können.
Erfindungsgemäß ist es ferner bevorzugt, dass die Sitzanordnung ein Verriegelungselement aufweist, wobei das Verriegelungselement zur Fixierung der Sitzanordnung an zumindest einer Verriegelungsposition entlang der Verstelllänge vorgesehen ist. Hierdurch ist es möglich, eine Verstellung der Sitzanordnung auf der Verstelllänge an wenigstens einem Haltepunkt zu fixieren.
Weiterhin ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass das Verschiebeelement eine Führungskulisse und einen in der Führungskulisse bewegbaren Stift aufweist. Es wird hierdurch eine Führung der Verstellbewegung bzw. der Verschiebebewegung der Sitzanordnung entlang der Verstelllänge in einfacher Weise realisiert, wobei dennoch eine große Robustheit der Anordnung mit einer Verstellkulisse und einem Führungsstift möglich ist.
Erfindungsgemäß ist weiterhin auch bevorzugt, dass das Verschiebeelement als eine Führungsschiene vorgesehen ist, wobei die Führungsschiene eine Oberschiene und eine Unterschiene aufweist und wobei das Oberteil die Oberschiene umfasst und das Unterteil die Unterschiene umfasst. Hierdurch kann in besonders einfacher Weise sowie mit einer eingeführten Technologie, und damit vergleichsweise kostengünstig, eine Verschiebung der Sitzanordnung relativ zur Bodenbaugruppe des Kraftfahrzeugs realisiert werden, die zum einen besonders stabil und zum anderen
besonders leichtgängig verschiebbar ist. Diese besonders leichtgängige Verschiebemöglichkeit ist insbesondere dann möglich, wenn die Führungsschiene mittels Kugellagern beweglich gelagert vorgesehen ist.
Erfindungsgemäß ist es ferner bevorzugt, dass auf dem ersten Teilabschnitt und/oder auf dem zweiten Teilabschnitt eine Relativbewegung des Oberteils gegenüber dem Sitzteil vorgesehen ist. Hierdurch kann beispielsweise das Oberteil derart vorgesehen sein, dass es lediglich gerade in einer vorgegebenen Richtung verstellt wird, wodurch das Verschiebeelement besonders einfach und besonders robust hergestellt werden kann, wobei dennoch das Sitzteil und damit der Hauptteil des Sitzes auf einer an die Gegebenheiten des Innenraums des Fahrzeugs angepassten Verschiebebahn bewegt werden können.
Ferner ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass die Sitzanordnung ein Verriegelungselement aufweist, wobei das Verriegelungselement zur Fixierung der Sitzanordnung an zumindest einer Verriegelungsposition entlang der Verstelllänge vorgesehen ist bzw. dass eine Vielzahl von Verriegelungspositionen entlang der Verstelllänge vorgesehen sind. Hierdurch ist es möglich, eine Verstellung der Sitzanordnung auf der Verstelllänge an wenigstens einem bevorzugt jedoch an einer Vielzahl von Haltierungspunkten zu fixieren.
Weiterhin ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass das Verriegelungselement zur direkten Verriegelung des Oberteils mit dem Unterteil vorgesehen ist. Hierdurch kann eine besonders robuste Verriegelung der Sitzanordnung relativ zum Fahrzeug bzw. zur Bodengruppe des Fahrzeugs realisiert werden. Insbesondere kann in diesem Fall vorteilhafterweise das Verriegelungselement in das Verschiebeelement integriert werden, beispielsweise in der Art eines verriegelbaren Führungsschienensystems.
Weiterhin ist es auch bevorzugt, dass das Verschiebeelement eine Führungskulisse und einen in der Führungskulisse bewegbaren Stift aufweist. Es wird hierdurch eine Führung der Verstellbewegung bzw. der Verschiebebewegung der Sitzanordnung entlang der Verstelllänge in einfacher Weise realisiert, wobei dennoch eine große Robustheit der Anordnung mit einer Verstellkulisse und einem Führungsstift möglich ist.
Weiterhin ist es erfindungsgemäß bevorzugt vorgesehen, dass auf dem ersten Teilabschnitt und/oder auf dem zweiten Teilabschnitt eine Relativbewegung zumindest eines Teils des Verriegelungselements gegenüber dem Sitzteil vorgesehen ist und dass das Oberteil gegenüber dem Sitzteil feststehend vorgesehen ist. Hierdurch kann das Oberteil in vorteilhafter Weise besonders stabil mit dem Sitzteil verbunden werden.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitzanordnung ist das Verschiebeelement als eine Führungsschiene vorgesehen, wobei die Führungsschiene eine Oberschiene und eine Unterschiene aufweist und wobei das Oberteil die Oberschiene umfasst und das Unterteil die Unterschiene umfasst. Hierdurch kann in besonders einfacher Weise sowie mit einer eingeführten Technologie und damit vergleichsweise kostengünstig eine Verschiebung der Sitzanordnung relativ zur Bodenbaugruppe des Kraftfahrzeugs realisiert werden, die zum einen besonders stabil und zum anderen besonders leichtgängig verschiebbar ist. Diese besonders leichtgängige Verschiebemöglichkeit ist insbesondere dann möglich, wenn die Führungsschiene mittels Kugellagern beweglich gelagert vorgesehen ist.
Ferner ist es erfindungsgemäß bevorzugt vorgesehen, dass das Unterteil als eine mit einer Bodenbaugruppe des Fahrzeugs fest verbundene Verstellplatte vorgesehen ist. Hierdurch kann eine besonders robuste und einfach modifizierbar bzw. an unterschiedliche Fahrzeugtypen anpassbare Verstellbewegung der Sitzanordnung realisiert werden.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
Figur 1 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer ersten
Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sitzanordnung mit einem Sitzteil sowie einer Detaildarstellung.
Figur 2 zeigt schematisch in Seitenansicht die erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitzanordnung in einer Normalposition der Sitzanordnung.
Figur 3 zeigt schematisch in Seitenansicht die Sitzanordnung in einer Klapposition.
Figur 4 zeigt schematisch eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sitzanordnung mit einem Sitzteil und einem Verschiebeelement.
Figur 5 zeigt schematisch in Draufsicht ein Unterteil einer erfindungsgemäßen Sitzanordnung.
Figur 6 zeigt in einer schematischen Schnittdarstellung einen Querschnitt durch einen Teil des Unterteils gemäß der zweiten Ausführungsform der Sitzanordnung (Figur 5).
Figur 7 zeigt schematisch eine perspektivische Darstellung einer dritten
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitzanordnung mit dem Sitzteil.
In Figur 1 ist schematisch in perspektivischer Darstellung eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sitzanordnung 10 dargestellt. Die Sitzanordnung 10 weist ein Sitzteil 20 sowie in der Regel ein Lehnenteil 15 auf, wobei in der Regel das Lehnenteil 15 beweglich, beispielsweise neigungseinstellbar, mit dem Sitzteil 20 verbunden ist. Das Lehnenteil 15 und seine Anbindung an das Sitzteil 20 ist jedoch nicht der Hauptgegenstand der vorliegenden Erfindung, sondern die Anbindung des Sitzteils 20 an einen Sitzunterbau 25 sowie die Anbindung des Sitzunterbaus an eine Bodenbaugruppe 5 (in Figur 1 nicht dargestellt) des Fahrzeugs. Zu der Anbindung des Sitzunterbaus 25 an die Bodenbaugruppe 5 des Fahrzeugs ist erfindungsgemäß ein Verschiebeelement 30 vorgesehen. Mittels des Verschiebeelements 30 der Sitzanordnung 10 kann das Sitzteil 20 gegenüber der Bodenbaugruppe 5 des Fahrzeugs verschoben werden. Hierbei weist das
Verschiebeelement 30 ein fahrzeugfest angeordnetes Unterteil 40 und ferner ein Oberteil 50 auf. Ferner definiert das Verschiebeelement 30 eine Verstelllänge 33. Auf der Verstelllänge 33 kann das Sitzteil 20 der Sitzanordnung 10 mittels des Verschiebeelements 30 verschoben bzw. verstellt werden. Die Verstelllänge 33 ist erfindungsgemäß bevorzugt eine definierte Länge, d. h. mit einem definierten Anfangspunkt und einem definierten Endpunkt. Dieser Sachverhalt ist in einer vergrößerten Darstellung der Verstelllänge 33 im unteren Teil der Figur 1 nochmals in größerem Detail dargestellt. Die Verstelllänge 33 ist in allen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bevorzugt nicht wesentlich größer vorgesehen als die Ausdehnung der Sitzanordnung 10 entlang einer Sitzlängsachse 11 bzw. entlang der Fahrzeuglängsachse 11. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Verstelllänge 33 etwa 500 mm oder kleiner ist. Ganz besonders bevorzugt ist, wenn die Verstelllänge 33 etwa 250 mm oder kleiner ist. Zur definierten Einstellung der Gesamtverstellbewegung weist der Sitzunterbau 25 ein Verschiebeelement 30 auf, welches ein fahrzeugfest angeordnetes Unterteil 40 und ein Oberteil 50 aufweist. Hierbei ist das Unterteil 40 entweder direkt oder über die Bodenbaugruppe 5 des Kraftfahrzeugs mit einer Führungskulisse 45 verbunden, in welcher ein Stift 55, der beispielsweise mit dem Sitzteil 20 verbunden sein kann und damit bei einer Bewegung des Sitzteils 20 entlang der Verstelllänge 33 die Bewegung des Sitzteils 20 vorgibt. Hierbei ist es erfindungsgemäß insbesondere vorgesehen, dass auf einem ersten Teilabschnitt 31 der Verstelllänge eine erste Längsbewegung 21 des Sitzteils 20 und eine erste Querbewegung 22 des Sitzteils 20 vorgesehen ist, wobei auf einem zweiten Teilabschnitt 32 der Verstelllänge 33 eine zweite Längsbewegung 23 und eine zweite Querbewegung 24 des Sitzteils 20 entspricht, wobei im dargestellten Beispielsfall der Führungskulisse 45 (vgl. Figur 1 unten) der erste Teilabschnitt 31 der Verstelllänge 33 parallel zur Fahrzeugslängsachse 11 bzw. parallel zur Sitzlängsachse 11 verläuft, so dass die erste Längsbewegung 21 dem ersten Teilabschnitt 31 entspricht und die erste Querbewegung 22 verschwindet bzw. Null ist. In diesem Beispiel entspricht für die Bewegung des Sitzteils 20 auf dem zweiten Teilabschnitt 32 der Verstelllänge 33 die zweite Längsbewegung 23 der Länge des zweiten Teilabschnitts 32 entlang der Fahrzeuglängsachse 11 und es entspricht die zweite Querbewegung 24 des Sitzteils 20 der Erstreckung der Führungskulisse 45 in Querrichtung 12, d. h. die zweite Querbewegung verschwindet nicht. Hierdurch bewegt sich das Sitzteil 20 bei einer Komplettverschiebung des Sitzteils 20 auf der gesamten Verstelllänge 33 gemäß
einem geknickten oder sonstwie nichtgeradlinigen Bewegungsverlauf. Es unterscheidet sich dadurch das Verhältnis der ersten Längsbewegung 21 zur ersten Querbewegung 22 gegenüber dem Verhältnis der zweiten Längsbewegung 23 zur zweiten Querbewegung 24 . Die Verstellung des Sitzteils 20 auf der Verstelllänge 33 erfolgt daher nicht geradlinig, sondern es existiert wenigstens ein Knick oder eine Krümmung oder eine S-förmig gestaltete Bewegung des Sitzteils 20 oder dergleichen mehr. Der Stift 55 kann entweder als in der Führungskulisse 45 gleitend bewegbar sein oder auch mittels einer nicht dargestellten Rolle (oder Kugellager) vorgesehen sein, die beispielsweise an der Wand der Führungskulisse 45 abrollt. Die zuletzt genannte Alternative hat den Vorteil, dass eine leichtgängige Verschiebung zu erreichen ist.
Erfindungsgemäß ist es nun vorgesehen, dass die Sitzanordnung 10 eine quer zu der Sitzlängsachse 11 sich erstreckende Querachse 12 aufweist, wobei das Sitzteil 20 entlang der Querachse 12 gegenüber dem Sitzunterbau 25 verschieblich vorgesehen ist und wobei zumindest teilweise das Sitzteil 20 um die Querachse 12 schwenkbar vorgesehen ist. Dies wird gemäß der ersten Ausführungsform nach Figur 1 beispielhaft mittels einer Stange 26 bewerkstelligt, die parallel zur Querachse 12 angeordnet ist, wobei das Sitzteil 20 mit der Stange 26 durch wenigstens einen Gelenkarm 27 verbunden ist. Der Gelenkarm 27 ist an seinem einen Ende mit dem Sitzteil 20, insbesondere mit dem vorderen Teil des Sitzteils 20, verbunden und mit seinem anderen Ende mit der Stange 26 derart verbunden, dass der Gelenkarm 27 relativ zur Stange 26 sowohl um die Querachse 12 sich drehen bzw. schwenken kann und dass weiterhin der Gelenkarm 27 entlang der Stange 26 in Richtung der Querachse 12 verschieblich ist. Hierzu weist der Gelenkarm 27 eine nicht eigens mit einem Bezugszeichen bezeichnete Buchse auf, durch die die Stange 26 geführt ist.
In Figur 2 ist schematisch eine Seitenansicht der ersten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 dargestellt. Hierbei ist die Sitzanordnung 10 in eine Normalposition 70 eingestellt. In Figur 3 ist ebenfalls die in Figur 1 dargestellte erste Ausführungsform der Sitzanordnung 10 dargestellt, wobei in der Figur 3 die Sitzanordnung 10 in einer Klappposition 71 angeordnet ist. Gegenüber der Normalposition 70 ist bei der Klappposition die Rückenlehne 15 der Sitzanordnung nach vorne in Richtung auf die Querachse 12 hin bzw. in Richtung auf das Sitzteil 20
hin geklappt. Aufgrund der Anbindung des Sitzteils 20 an dem Lehnenteil 15 an einem Gelenkpunkt 15', der von einem weiteren, die Schwenkachse der Rückenlehne 15 bildenden Gelenkpunkt 15" beabstandet angeordnet ist, verlagert sich das Sitzteil 20 bei einem Nachvorneschwenken der Rückenlehne 15 ebenfalls nach vorne, was dazu führt, dass der Gelenkarm 27 um die Querachse 12 und damit auch das Sitzteil 20 zumindest teilweise um die Querachse 12 geschwenkt wird. Dies führt bei der Schwenkung des Sitzteils 20 zu einer Absenkung des Sitzteils 20, so dass das Lehnenteil 15 in eine vergleichsweise tiefen Position einstellbar ist und auf seiner Rückseite eine möglichst ebene und möglichst großflächige Ladefläche freigibt. Alternativ oder zusätzlich kann es auch vorgesehen sein, dass das Sitzteil 20 sich im Bereich des ersten Geienkpunktes 15 ! von der Rückenlehne 15' trennen lässt und vollständig nach vorne um die Querachse 12 schwenkbar ist (nicht dargestellt). Ferner kann es auch vorgesehen sein, dass nach einer Einstellung in die Klappposition (Figur 3) das Sitzteil 20 zusammen mit der Rückenlehne 15 um die Querachse 12 geschwenkt werden kann um eine noch bessere Lademöglichkeit oder einen größeren Stauraum zu erzielen.
Der Gelenkarm 27 ist an seinem einen Ende um die Querachse 12 und damit um die Stange 26 schwenkbar. An seinem anderen Ende ist der Gelenkarm 27 ebenfalls um eine weitere Achse 12' gegenüber dem Sitzteil 20 schwenkbar vorgesehen. Alternativ zu der ersten Ausführungsform gemäß den Figuren 1 bis 3 kann es jedoch ebenfalls vorgesehen sein, dass die Stange 26 an der Stelle der weiteren Achse 12' angeordnet ist und dass der Gelenkarm 27 an der Stelle der weiteren Achse 12' eine Buchse aufweist, mittels der der Gelenkarm 27 entlang der Stange 26 parallel zur weiteren Achse 12' verschiebbar und um diese drehbar oder schwenkbar ist. Dies hat den Vorteil, dass derjenige Teil des Sitzteils 20, welcher quer zur Sitzlängsachse 11 verschiebbar ist, kleiner ausgebildet sein kann, so dass der Komfort während der Verschiebung des Sitzteils 20 vergrößert werden kann.
Die Sitzanordnung 10 umfasst erfindungsgemäß bevorzugt ein Verriegelungselement 60 (lediglich in Figur 2 dargestellt). Hierbei kann es sich beispielsweise um eine klassische Verrastungsschiene bzw. um eine Zahnschiene mit entsprechenden Sperrklinken handeln. Hierbei ist beispielsweise die Zahnschiene mit dem Unterteil 40 verbunden und die Sperrklinken können von der Seite des Oberteils 50 aus mit
einer solchen Zahnstange verriegelt werden. Hierbei ist es erfindungsgemäß so, dass entweder der Verlauf des Verriegelungselementes 60 im wesentlichen dem Verlauf des Verschiebeelements 30 (d. h. mit dessen Krümmung bzw. Knick) entspricht (diese Ausführung ist in den Figuren nicht dargestellt) oder aber es ist beispielsweise der Verlauf des Verriegelungselementes 60 geradlinig vorgesehen, wobei das Oberteil 50 beim Durchfahren der Verstelllänge 33 gegenüber dem Sitzteil 20 eine Relativbewegung ausführt.
Parallel zu der Querachse 12 bzw. zu der weiteren Achse 12' ist es im hinteren Teil der Sitzanordnung 10 vorgesehen, dass weitere stangenartige Schiebeelemente 28 vorgesehen sind, mittels der das Sitzteil 20 reiaiiv zum Oberieü 50 des Verschiebeelements 30 parallel zur Querachse 12 verschiebbar sind.
In Figur 4 ist schematisch eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitzanordnung 10 für ein Kraftfahrzeug dargestellt. Die Sitzanordnung 10 weist das Sitzteil 20 sowie in der Regel das Lehnenteil 15 auf, wobei in der Regel das Lehnenteil 15 beweglich, beispielsweise neigungseinstellbar, mit dem Sitzteil 20 verbunden ist. Das Lehnenteil 15 und seine Anbindung an das Sitzteil 20 ist jedoch nicht der Hauptgegenstand der vorliegenden Erfindung, sondern die Anbindung des Sitzteils 20 an der Bodenbaugruppe 5 des Kraftfahrzeugs. Zu der Anbindung des Sitzteils 20 an die Bodenbaugruppe 5 des Fahrzeugs ist erfindungsgemäß das Verschiebeelement 30 vorgesehen. Mittels des Verschiebeelementes 30 der Sitzanordnung 10 kann das Sitzteil 20 gegenüber der Bodenbaugruppe 5 des Fahrzeugs verschoben werden. Hierbei weist das Verschiebeelement 30 das fahrzeugfest angeordnete Unterteil 40 auf und ferner das Oberteil 50. Ferner definiert das Verschiebeelement 30 die Verstelllänge 33. Auf der Verstelllänge 33 kann das Sitzteil 20 der Sitzanordnung 10 mittels des Verschiebeelements 30 verschoben bzw. verstellt werden. Erfindungsgemäß ist es nun vorgesehen, dass die Verstelllänge 33 bzw. der Einstellbereich des Verschiebeelements 30 keine geradlinige Verschiebestrecke bildet, sondern eine zumindest in einem Teilbereich abgeknickte bzw. gekrümmte Verstelllänge. Hierbei können erfindungsgemäß beliebig geformte Verschiebestrecken bzw. Verstelllängen vorgesehen sein, etwa solche, welche (wie in den dargestellten Beispielen) einen
geradlinigen Abschnitt und eine Knickstelle oder eine Krümmungsstelle aufweisen oder auch solche, die ausschließlich gekrümmte Abschnitte aufweisen. Bevorzugt ist es gemäß der vorliegenden Erfindung weiterhin vorgesehen, dass während der Verschiebung des Sitzteils 20 keine (aufgrund der Verschiebung hervorgerufene) Drehung des Sitzteils 20, insbesondere um eine im wesentlichen senkrechte Drehachse) erfolgt, sondern dass die Drehlage des Sitzteils 20 relativ zum Fahrzeug konstant bleibt.
In Figur 5 ist ein Verschiebeelement 30 anhand einer schematischen Draufsicht auf das Unterteil 40 gemäß der zweiten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 dargestellt. Bei der zweiten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 weist das Unterteil 40 eine Verstellplatte 46 auf bzw. es wird das Unterteil 40 im wesentlichen durch die Verstellplatte 46 gebildet. In der Verstellplatte 46 sind gemäß der zweiten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 eine Mehrzahl von Führungskulissen 45 eingebracht, wobei es erfindungsgemäß auch möglich ist, dass lediglich eine einzige Führungskulisse 45 in einer Verstellplatte 46 gemäß der zweiten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 eingebracht ist. Die Verstellplatte 46 ist an Befestigungsstellen 47 mit der Bodenbaugruppe 5 des Fahrzeugs verbunden.
Ferner ist aus Figur 5 die Verstelllänge 33 ersichtlich, welche im wesentlichen der nutzbaren Länge der Führungskulisse 45 entspricht. Hierbei ist beispielhaft der erste Teilabschnitt 31 der Verstelllänge 33 und der zweite Teilabschnitt 32 der Verstelllänge 33 eingezeichnet. Wenn sich ein Element des in Figur 5 nicht dargestellten Oberteils 50 in der Führungskulisse 45 auf dem erstem Teilabschnitt 31 der Verstelllänge 33 bewegt, so findet eine Bewegung des Sitzteils 20 lediglich in Richtung der Fahrzeugslängsachse 11 statt, d. h. parallel zur Fahrzeugslängsachse 11. Bei einer Verschiebung der Sitzanordnung 10 auf dem zweiten Teilabschnitt 33 erfolgt eine Bewegung des Sitzteils 20 nicht nur Richtung der Fahrzeugslängsachse 11 sondern auch in Richtung einer quer zur Fahrzeuglängsachse 11 verlaufenden Querachse 12. Es kann somit auf dem ersten Teilabschnitt 31 der Verstelllänge 33 von einer ersten Längsbewegung 21 des Sitzteils 20 und von einer ersten Querbewegung 22 des Sitzteils 20 gesprochen werden, wobei im dargestellten Beispielfall, bei dem der erste Teilabschnitt 31 der Verstelllänge 33 parallel zur Fahrzeugslängsachse 11 verläuft, die erste Längsbewegung 21 dem ersten
Teilabschnitt 31 entspricht und die erste Querbewegung 22 verschwindet bzw. Null ist. Für die Bewegung des Sitzteils 20 auf dem zweiten Teilabschnitt 32 der Verstelllänge 33 gilt im in der Figur 5 dargestellten Beispiel, dass die zweite Längsbewegung 23 der Länge des zweiten Teilabschnitts 32 entlang der Fahrzeugslängsachse 11 entspricht und dass die zweite Querbewegung 24 des Sitzteils 20 der Erstreckung der Verstelllänge 33 entlang der Querachse 12 entspricht, d. h. also nicht verschwindet. Hierdurch unterscheidet sich das Verhältnis der ersten Längsbewegung 21 zur ersten Querbewegung 22 gegenüber dem Verhältnis der zweiten Längsbewegung 23 zur zweiten Querbewegung 24, d. h. die Verstelllänge 33 des Verschiebeelementes 30 ist nicht gänzlich geradlinig ausgebildet sondern es existiert wenigstens ein Knick oder eine Krümmung oder eine S-förmige Gestalt der Verstelllänge 33 oder dergleichen mehr.
Die Sitzanordnung 10 umfasst erfindungsgemäß ferner das Verriegelungselement 60, welches in Figur 5 lediglich schematisch angedeutet ist. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine klassische Verrastungsschiene bzw. um eine Zahnschiene mit entsprechenden Sperrklinken handeln. Hierbei ist beispielsweise die Zahnschiene mit dem Unterteil 40 verbunden und Sperrklinken können von der Seite des Oberteils 50 aus mit einer solchen Zahnstange verriegelt werden. Hierbei ist es erfindungsgemäß so, dass entweder der Verlauf des Verriegelungselementes 60 (etwa der Zahnstange oder einer ähnlichen Einrichtung) im wesentlichen dem Verlauf des Verschiebeelementes 30 (mit dessen Krümmung bzw. Knick) entspricht (diese Ausführung ist in Figur 5 nicht dargestellt) oder aber es ist beispielsweise der Verlauf des Verriegelungselementes 60 geradlinig vorgesehen (wie in Figur 5 angedeutet), so dass wenigstens ein Element des Verriegelungselementes 60 (beispielsweise eine Sperrklinke) beim Durchfahren der Verstelllänge 33 gegenüber dem Oberteil 50 bzw. gegenüber dem Sitzteil 20 eine Relativbewegung ausführt. Demgegenüber ist aus der Figur 5 auch erkennbar, dass sich das in der Figur 5 nicht dargestellte Oberteil 50 des Verschiebeelements 30 komplett zusammen mit dem Sitzteil 20 entlang der Führungskulisse 45 bewegt. Mithin ist das Oberteil 50 gegenüber dem Sitzteil 20 feststehend vorgesehen, d. h. es findet keine Relativbewegung zwischen den beiden Elementen statt.
Erfindungsgemäß ist es sowohl bei der ersten und zweiten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 als auch bei der später beschriebenen dritten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 so, dass eine Verriegelung in wenigstens einer, bevorzugt jedoch einer Mehrzahl von Verriegelungspositionen, entlang der Verstelllänge mittels des Verriegelungselementes 60 möglich ist.
In Figur 6 ist schematisch eine Schnittdarstellung entlang einer Schnittlinie A-A durch die Verstellplatte 46 bzw. durch das Unterteil 40 dargestellt. In der Führungskulisse 45 des Unterteils 40 ist längsbeweglich (in der Figur 6 senkrecht zur Zeichenebene) der Stift 55 geführt, welcher zum Oberteil 50 der Sitzanordnung 10 bzw. des Verschiebeelements 30 gehört. Wenn die Anordnung gemäß der in Figur 5 dargestellten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 gewählt ist, gibt es eine Relativbewegung zumindest eines Teils des Verriegelungselements 16 gegenüber dem Sitzteil 20 bzw. gegenüber dem Oberteil 50. Dies rührt daher, weil der Verlauf des Verriegelungselementes 60, wie aus der Figur 5 einfach ersichtlich ist, nicht dem Verlauf der Führungskulisse 45 entspricht.
In Figur 7 ist eine perspektivische Darstellung einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sitzanordnung 10 dargestellt. Die Sitzanordnung 10 weist das Sitzteil 20 auf, welches jedoch lediglich mittels eines Rahmenelements dargestellt ist. Als Verschiebeelement 30 ist bei der dritten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 eine herkömmlicherweise für die Sitzverstellung verwendete Führungsschiene 35 vorgesehen, welche in bekannter Weise eine Oberschiene und eine Unterschiene aufweist. Die Oberschiene wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung als zum Oberteil 50 gehörig angesehen, während die Unterschiene als zum Unterteil 40 gehörig angesehen wird. Bei der dritten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 ist die Führungskulisse 45 ebenfalls Teil des Unterteils 40 somit beispielsweise mit der Unterschiene der Führungsschiene 35 verbunden. Diese Verbindung kann entweder direkt, beispielsweise einstückig oder mittels eines Verbindungselementes erfolgen oder aber auch indirekt über eine Befestigung sowohl der Unterschiene als auch des die Führungskulisse 45 aufweisenden Teils des Unterteils 40 an der Bodenbaugruppe 5 des Fahrzeugs (in Figur 7 nicht dargestellt). Bei der dritten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 ist es vorgesehen, dass sich das Oberteil 50 lediglich geradlinig entlang der längsverlaufenden Führungsschiene 35 bewegt,
während das Sitzteil 20 relativ zum Oberteil 50 verschieblich angeordnet ist. Die Relativbewegung des Sitzteils 20 relativ zum Oberteil 50 erfolgt jedoch in eine Richtung quer zur Verstellrichtung (gewöhnlich mit der Fahrzeuglängsachse 11 zusammenfallend, jedoch nicht zwingend) der Führungsschiene 35. Hierzu weist das Oberteil 50 eine Querstrebe 56 auf, entlang der das Sitzteil 20 querverschieblich bewegbar ist. Der in der Führungskulisse 45 laufende Stift 5 ist bei der dritten Ausführungsform der Sitzanordnung 10 mit dem Sitzteil 20 verbunden und kann damit entlang der Querstrebe 56 (gewöhnlich entlang der Querachse 12 ausgerichtet, jedoch nicht zwingend) bewegt werden.
Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind:
1. Sitzanordnung 10 für ein Kraftfahrzeug, wobei die Sitzanordnung 10 ein Sitzteil 20 und einen Sitzunterbau 25 aufweist, wobei die Sitzanordnung 10 eine im wesentlichen parallel zu einer quer zu einer Sitzlängsachse 11 sich erstreckende Querachse 12 aufweist, wobei das Sitzteil 20 entlang der Querachse 12 gegenüber dem Sitzunterbau 25 verschieblich vorgesehen ist und wobei zumindest teilweise das Sitzteil 20 um die Querachse 12 schwenkbar vorgesehen ist.
2. Sitzanordnung 10 nach Ausführungsbeispiel 1 , wobei entlang der Querachse 12 eine Stange 26 angeordnet ist, wobei das Sitzteil 20 mit der Stange 26 durch wenigstens einen Gelenkarm 27 verbunden ist.
3. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei der wenigstens eine Gelenkarm 27 um die Stange 26 drehbar und entlang der Stange 26 verschieblich vorgesehen ist.
4. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei das Sitzteil 20 in eine Normalposition 70 und in eine Klappposition 71 einstellbar ist, wobei zwischen der Normalposition 70 und der Klappposition 71 des Sitzteils 20 eine Schwenkbewegung des wenigstens einen Gelenkarms 27 und/oder eine Schwenkbewegung zumindest eines Teils des Sitzteils 20 um die Stange 26 vorgesehen ist.
5. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei der Sitzunterbau 25 ein Verschiebeelement 30 zur Verschiebung des Sitzteils 20 im wesentlichen parallel zur Sitzlängsachse 11 aufweist, wobei auf einem ersten Teilabschnitt 31 einer Verstelllänge 33 eine erste Längsbewegung 21 des Sitzteils 20 parallel zur Sitzlängsachse 11 und eine erste Querbewegung 22 parallel zu der
Querachse 12 vorgesehen ist, wobei auf einem zweiten Teilabschnitt 32 der Verstelllänge 33 eine zweite Längsbewegung 23 des Sitzteils 20 parallel zu der Sitzlängsachse 11 und eine zweite Querbewegung 24 parallel zur Querachse 12 vorgesehen ist und wobei sich das Verhältnis der ersten Längsbewegung 21 zur ersten Querbewegung 22 vom Verhältnis der zweiten Längsbewegung 23 zur zweiten Querbewegung 24 unterscheidet.
6. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei das Verschiebeelement 30 ein fahrzeugfest angeordnetes Unterteil 40 und ein Oberteil 50 aufweist, wobei auf dem ersten Teilabschnitt 31 und/oder auf dem zweiten Teilabschnitt 32 eine Relativbewegung des Sitzteils 20 gegenüber dem Obertei! 50 vorgesehen ist.
7. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei die Sitzanordnung 10 ein Verriegelungselement 60 aufweist, wobei das Verriegelungselement 60 zur Fixierung der Sitzanordnung 10 an zumindest einer Verriegelungsposition entlang der Verstelllänge 33 vorgesehen ist.
8. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei das Verschiebeelement 30 eine Führungskulisse 45 und einen in der Führungskulisse 45 bewegbaren Stift 55 aufweist, wobei insbesondere der Stift 55 eine Rolle trägt.
9. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei das Verschiebeelement 30 als eine Führungsschiene 35 vorgesehen ist, wobei die Führungsschiene 35 eine Oberschiene und eine Unterschiene aufweist und wobei das Oberteil 50 die Oberschiene umfasst und das Unterteil 40 die Unterschiene umfasst.
10. Sitzanordnung 10 für ein Kraftfahrzeug, wobei die Sitzanordnung 10 ein Sitzteil 20 aufweist, wobei die Sitzanordnung 10 ferner ein Verschiebeelement 30 mit einer Verstelllänge 33 aufweist, wobei das Verschiebeelement 30 ein fahrzeugfest angeordnetes Unterteil 40 und ein Oberteil 50 aufweist, wobei auf einem ersten Teilabschnitt 31 der Verstelllänge 33 eine erste Längsbewegung 21 des Sitzteils 20 parallel zu einer Fahrzeuglängsachse 11 und eine erste Querbewegung 22 des Sitzteils 20 parallel zu einer quer zur Fahrzeuglängsachse 11 sich erstreckenden Querachse 12 vorgesehen ist und wobei auf einem zweiten Teilabschnitt 32 der Verstelllänge 33 eine zweite Längsbewegung 23 des Sitzteils 20 parallel zu der Fahrzeuglängsachse 11 und eine zweite Querbewegung 24 des Sitzteils 20 parallel
zur Querachse 12 vorgesehen ist, wobei sich das Verhältnis der ersten Längsbewegung 21 zur ersten Querbewegung 22 vom Verhältnis der zweiten Längsbewegung 23 zur zweiten Querbewegung 24 unterscheidet.
11. Sitzanordnung 10 nach Ausführungsbeispiel 10, wobei auf dem ersten Teilabschnitt 31 und/oder auf dem zweiten Teilabschnitt 32 eine Relativbewegung des Oberteils 50 gegenüber dem Sitzteil 20 vorgesehen ist.
12. Sitzanordnung 10 nach Ausführungsbeispiel 10 oder 11 , wobei die Sitzanordnung 10 ein Verriegelungselement 60 aufweist, wobei das Verriegelungselement 60 zur Fixierung der Sitzanordnung 10 an zumindest einer Verriegelungsposition entlang der Verstelllänge 33 vorgesehen ist.
13. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei eine Vielzahl von Verriegelungspositionen entlang der Verstelllänge 33 vorgesehen sind.
14. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei das Verriegelungselement 60 zur direkten Verriegelung des Oberteils 50 mit dem Unterteil 40 vorgesehen ist.
15. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei das Verschiebeelement 30 eine Führungskulisse 45 und einen in der Führungskulisse 45 bewegbaren Stift 55 aufweist.
16. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei auf dem ersten Teilabschnitt 31 und/oder auf dem zweiten Teilabschnitt 32 eine Relativbewegung zumindest eines Teils des Verriegelungselements 60 gegenüber dem Sitzteil 20 vorgesehen ist und wobei das Oberteil 50 gegenüber dem Sitzteil 20 feststehend vorgesehen ist.
17. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei das Verschiebeelement 30 als eine Führungsschiene 35 vorgesehen ist, wobei die Führungsschiene 35 eine Oberschiene und eine Unterschiene aufweist und wobei das Oberteil 50 die Oberschiene umfasst und das Unterteil 40 die Unterschiene umfasst.
18. Sitzanordnung 10 nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele, wobei das Unterteil 40 als eine mit einer Bodenbaugruppe 5 des Fahrzeugs fest verbundene Verstellplatte 46 vorgesehen ist.
Bezugszeichenliste
5 Bodenbaugruppe des Fahrzeugs
10 Sitzanordnung
11 Fahrzeuglängsachse
12 Querachse
12' weitere Achse
15 Lehnenteil
15' Gelenkpunkt
15" weiterer Gelenkpunkt 0 Sitzteii 1 erste Längsbewegung 2 erste Querbewegung 3 zweite Längsbewegung 4 zweite Querbewegung 5 Sitzunterbau 6 Stange 7 Gelenkarm 8 stangenartiges Schiebeelement 0 Verschiebeelement 1 erster Teilabschnitt 2 zweiter Teilabschnitt 3 Verstelllänge 4 Führungsschiene 0 Unterteil 5 Führungskulisse 6 Verstellplatte 7 Befestigung mit Bodenbaugruppe 0 Oberteil 5 Stift 6 Querstreber 0 Verriegelungselement 0 Normalposition 1 Klappposition
Next Patent: POWER CIRCUIT WITH SHORT-CIRCUIT PROTECTIVE CIRCUIT