SKARPIL, Harry (Holtestrasse 123a, Dortmund, 44388, DE)
GRUNWALD, Frank (Lütgendortmunder Hellweg 15, Dortmund, 44388, DE)
RISCH, Stephan (Bachgrund 3, Weiterstadt, 64331, DE)
SCHMID, Bernhard (Altkönigstraße 24, Friedberg, 61169, DE)
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (Vahrenwalder Straße 9, Hannover, 30165, DE)
BUETTNER, Sibylle (Parkstrasse 11, Unna, 59425, DE)
SKARPIL, Harry (Holtestrasse 123a, Dortmund, 44388, DE)
GRUNWALD, Frank (Lütgendortmunder Hellweg 15, Dortmund, 44388, DE)
RISCH, Stephan (Bachgrund 3, Weiterstadt, 64331, DE)
SCHMID, Bernhard (Altkönigstraße 24, Friedberg, 61169, DE)
| Patentansprüche 1. Gurtschloss zur Sicherung von Personen in Kraftfahrzeugen, umfassend zumindest eine Sensoreinheit (2), die so ausgebildet ist, dass sie den Schließzustand des Gurtschlosses erfassen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtschloss eine Beleuchtungseinheit (3) aufweist, welche gemeinsam mit der Sensoreinheit (2) in eine gemeinsame Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe (1) integriert ist . 2. Gurtschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe (1) so ausgebildet ist, dass diese vormontiert ausgebildet in das Gurtschloss eingebaut werden kann. 3. Gurtschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe (1) ein Basiselement (4) umfasst, welches insbesondere als Leadframe (4) ausgebildet ist, auf dem die Sensoreinheit (2) und die Beleuchtungseinheit (3) angeordnet sind. 4. Gurtschloss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (3) wenigstens ein Beleuchtungselement (9), welches insbesondere als Leuchtdiode (9) ausgebildet ist, und ein Lichtleiterelement (5) umfasst, welches so ausgebildet und angeordnet ist, dass es Licht von dem Beleuchtungselement zu wenigstens einer Gurtschlossbetätigungstaste (6) führt. 5. Gurtschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (2) und das Beleuchtungselement (9) der Beleuchtungseinheit (3) jeweils oder gemeinsam als elektronisches SMD-Bauteil ausgebildet sind. 6. Gurtschloss nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleiterelement (5) auf der lichteinfallenden Seite, an der diesem das Beleuchtungselement ( 9 ) zugeordnet ist, eine konvexe optische Ausbildung, insbesondere eine optische Linse, aufweist und an der lichtausfallenden Seite, eine konkave optische Ausbildung aufweist. 7. Gurtschloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleiterelement (5) als Glasfaserelement ausgebildet ist, in welches die konvexe und die konkave optische Ausbildung integriert sind. 8. Gurtschloss nach mindestens einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen wenigstens dreiadrigen elektrischen Kabelanschlus s (7) aufweist, der elektrisch leitend mit dem als Leadframe (4) ausgebildeten Basiselement verbunden ist, auf welchem die Sensoreinheit (2) angeordnet ist und mit dem Kabelan- schluss elektrisch leitend verbunden ist, wobei im Bereich des Kabelanschlusses (7) die Beleuchtungseinheit (3) angeordnet ist, welche direkt mit dem Kabelanschluss (7) oder dem Leadframe (4) elektrisch leitend verbunden ist . 9. Gurtschloss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensor-Beleuchtungs- Baugruppe (1) ein Gehäusesegment (11) des Gurtschlosses, insbesondere mit Rastelementen (12), umfasst. 10. Gurtschloss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Beleuchtungselement (9) der Beleuchtungseinheit (3) in Abhängigkeit des Schließzustandes des Gurtschlosses angesteuert wird. 11. Gurtschloss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (3), bei einem durch die Sensoreinheit (2) erfassten Schließzustand „offen", das Beleuchtungselement (9) so ansteuert, dass es leuchtet und im Fall, dass die Sensoreinheit (2) einen Schließzustand „geschlossen" er- fasst, das Beleuchtungselement (9) so angesteuert wird, dass es nicht leuchtet. 12. Gurtschloss nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (3) zwei oder mehr unterschiedliche Beleuchtungselemente (9) umfasst, welche unterschiedliche Farben aufweisen, wobei diese unterschiedlichen Beleuchtungselemente in Abhängigkeit des durch die Sensoreinheit (2) erfassten Schließzustandes angesteuert werden. 13. Verwendung des Gurtschlosses nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12 in Kraftfahrzeugen. |
Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss gemäß Oberbegriff von Anspruch 1 sowie die Verwendung des Gurtschlosses in Kraftfahrzeugen .
Gurtschlösser mit Sensoreinheiten, die den Schließ zustand des Gurtschlosses erfassen, sind bekannt, beispielsweise aus den Druckschriften DE 10 2006 061 033 AI und WO 2004/065843 A2.
Gurtschlösser mit Beleuchtungseinheiten sind ebenfalls bekannt, wie beispielsweise in den Druckschriften DE 10 2007 047 704 AI, DE 197 29 567 Cl und DE 10 2006 008 251 AI offenbart .
Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, ein Gurtschloss vorzuschlagen, das relativ kostengünstig ist und/oder einfach montierbar ist und/oder kompakt ausgebildet ist und dabei sowohl eine Sensoreinheit als auch eine Beleuchtungseinheit aufweist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch das Gurtschloss gemäß Anspruch 1.
Die Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe ist vorzugsweise so ausgebildet, dass diese vormontiert ausgebildet in das Gurtschloss eingebaut werden kann. Unter der gemeinsamen Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe wird vorzugsweise ein Sensor-Beleuchtungs-Modul verstanden.
Es ist bevorzugt, dass die Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe ein Basiselement umfasst, welches insbesondere als Leadframe ausgebildet ist, auf dem die Sensoreinheit und die Beleuchtungseinheit angeordnet sind.
Die Beleuchtungseinheit umfasst vorzugsweise wenigstens ein Beleuchtungselement, welches insbesondere als Leuchtdiode ausgebildet ist, und ein Lichtleiterelement, welches so ausgebildet und angeordnet ist, dass es Licht von dem Beleuchtungselement zu wenigstens einer Gurtschlossbetätigungstaste führt. Besonders bevorzugt sind die Sensoreinheit und das zumindest eine Beleuchtungselement der Beleuchtungseinheit jeweils oder gemeinsam als elektronisches SMD-Bauteil (sur- face-mounted device bzw. oberflächenmontierbares Bauelement) ausgebildet .
Die Gurtschlos sbetätigungstaste ist zweckmäßigerweise op- tisch streuend und/oder transparent oder semi-transparent ausgebildet, insbesondere aus Kunststoff .
Es ist bevorzugt, dass das Lichtleiterelement auf der lichteinfallenden Seite, an der diesem das Beleuchtungselement zugeordnet ist, eine konvexe optische Ausbildung, insbesondere eine optische Linse, aufweist und an der lichtausfallenden Seite, eine konkave optische Ausbildung aufweist, insbesondere eine optische Linse. Besonders bevorzugt ist das Lichtleiterelement in ein Gehäuseteil, ganz besonders bevorzugt in eine Gehäuseschale, integriert, beispielsweise durch Spritzgießen, wobei das Lichtleiterelement bevorzugt zweckmäßigerweise im Wesentlichen mittig in bzw. auf dem Gehäuseteil angeordnet ist.
Es ist zweckmäßig, dass das Lichtleiterelement als Glasfaserelement ausgebildet ist, in welches die konvexe und die konkave optische Ausbildung integriert sind.
Das Gurtschloss weist bevorzugt einen wenigstens dreiadrigen Kabelanschluss auf, der elektrisch leitend mit dem als Leadframe ausgebildeten Basiselement verbunden ist, auf welchem die Sensoreinheit angeordnet ist und mit dem Kabelanschluss elektrisch leitend verbunden ist, wobei insbesondere im Bereich des Kabelanschlusses die Beleuchtungseinheit angeordnet ist, welche direkt mit dem Kabelanschluss oder dem Leadframe elektrisch leitend verbunden ist.
Die Sensoreinheit umfasst zweckmäßigerweise zumindest ein Magnetfeldsensorelement, insbesondere ein Hallelement, sowie einen Permanentmagneten, zur Erfassung des Schließzustandes des Gurtschlosses.
Es ist bevorzugt, dass die Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe ein Gehäusesegment des Gurtschlosses, insbesondere mit Rastelementen zur Befestigung bzw. Montage der Sensor-Beleuchtungs- Baugruppe im Gurtschloss, umfasst.
Das wenigstens eine Beleuchtungselement der Beleuchtungseinheit wird vorzugsweise in Abhängigkeit des Schließzustandes des Gurtschlosses angesteuert.
Vorzugsweise kann das Gurtschloss die Schließzustände „offen" und „geschlossen" annehmen, wobei der Schließ zustand „offen" durch die Sensoreinheit erfasst wird, wenn der Schließer des Gurts nicht oder nicht vollständig bzw. hinreichend im Gurtschloss eingerastet bzw. mit diesem vollständig eingreifend verbunden ist und wobei der Schließzustand „geschlossen" durch die Sensoreinheit erfasst wird, wenn der Schließer des Gurts vollständig im Gurtschloss eingerastet ist bzw. mit diesem vollständig eingreifend verbunden ist.
Es ist bevorzugt, dass die Beleuchtungseinheit, bei einem durch die Sensoreinheit erfassten Schließzustand „offen", das Beleuchtungselement so ansteuert, dass es leuchtet und im Fall, dass die Sensoreinheit einen Schließzustand „geschlossen" erfasst, das Beleuchtungselement so angesteuert wird, dass es nicht leuchtet. Insbesondere wird dabei das Beleuchtungselement so angesteuert, dass es bei ausgeschalteter Zündung des Kraftfahrzeugs ständig leuchtet und bei eingeschalteter Zündung des Kraftfahrzeugs blinkt, jeweils im Fall, dass der Schließzustand „offen" ist. Im Fall, dass das Fahrzeug verriegelt ist bzw. die Türen des Fahrgastraums verriegelt sind, wird jedoch die Beleuchtungseinheit abgeschaltet, um unnötigen Energieverbrauch zu vermeiden.
Es ist zweckmäßig, dass die Beleuchtungseinheit zwei oder mehr unterschiedliche Beleuchtungselemente umfasst, welche unterschiedliche Farben aufweisen, beispielsweise ein grünes und ein rotes Beleuchtungselement, wobei diese unterschiedlichen Beleuchtungselemente in Abhängigkeit des durch die Sensoreinheit erfassten Schließzustandes angesteuert werden. Damit wird die Gurtschlossbetätigungstaste auch im „geschlossenen" Zustand, beispielsweise „grün", beleuchtet, was bei Dunkelheit hilfreich sein kann. Besonders bevorzugt wird der Schließzustand „offen" mit dem Leuchten eines roten Beleuchtungselements angezeigt und der Schließzustand „geschlossen" mit dem Leuchten eines grünen Beleuchtungselements angezeigt, wobei jeweils ganz besonders bevorzugt zumindest die Gurtschlossbetätigungstaste entsprechend beleuchtet ist.
Bevorzugt ist den unterschiedlichen Beleuchtungseinheiten jeweils ein eigenes Lichtleiterelement zugeordnet, dass Licht von dem jeweils zugeordneten Beieuchtungselement der Gurtschlos sbetätigungstaste zuführt.
Die Ansteuerung des einen oder der mehrere Beleuchtungselemente in Abhängigkeit des Schließzustandes des Gurtschlosses wird zweckmäßigerweise in einer entsprechend dazu ausgelegten elektronischen Kontrolleinheit durchgeführt, welche extern angeordnet ist und über den Kabelanschlus s mit dem Gurtschloss verbunden ist oder welche alternativ in die Sensoreinheit oder die Beleuchtungseinheit integriert ist.
Die Erfindung bezieht sich auch auf die Sensor-Beleuchtungs- Baugruppe .
Die Erfindung bezieht sich außerdem auf die Verwendung des Gurtschlosses in Kraftfahrzeugen.
Weitere bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen und den nachfolgenden Beschreibungen von Ausführungsbeispielen an Hand von Figuren.
Es zeigen in schematischer Darstellung
Fig. 1 eine beispielhafte Ausführungsform eines Gurtschlosses mit Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe,
Fig. 2 eine alternative, beispielhafte Darstellung der
Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe in einem Gurt schlossgehäuse,
Fig. 3 ein Ausführungsbeispiel einer Sensor-Beleuchtungs
Baugruppe mit Lichtleiterelement,
Fig. 4 ein alternatives Ausführungsbeispiel der Sensor
Beleuchtungs-Baugruppe ohne Lichtleiterelement,
Fig. 5 eine beispielhafte Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe ohne Beleuchtungselement und mit geöffnetem Gehäu se,
Fig. 6 und komplett ohne Gehäuses,
Fig. 7 einen beispielhaften Leadframe mit Sensoreinheit, sowie Fig. 8 eine dazugehörige, beispielhafte Ausführung des Kabelanschlusses .
In Fig. 1 ist ein beispielhaftes Gurtschloss dargestellt, mit Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe 1, umfassend eine Beleuch tungseinheit 3, mit einer Leuchtdiode 9 und einem Lichtleiterelement 5. Die Sensoreinheit ist nicht erkennbar, da sie durch die anderen Bauteile des Gurtschlosses verdeckt wird. Die Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe 1 wird durch einen dreiad rigen Kabelanschluss 7 mit elektrischer Energie versorgt. Lichtleiterelement 5 leitet Licht von Leuchtdiode 9 zu Gurt Schlossbetätigungstaste 6, in einem unbetätigten Zustand dargestellt, damit diese beleuchtet bzw. optisch besser erkennbar ist.
Fig. 2 zeigt das beispielhafte Gurtschloss aus Fig. 1, wobe einige andere innere Bauteile des Gurtschlosses nicht mehr dargestellt sind, und so das Gehäuse 10 der Sensor- Beleuchtungs-Baugruppe 1 und deren Positionierung im Gurtschloss besser erkennbar ist. Die Sensor-Beleuchtungs- Baugruppe ist so ausgebildet, dass sie als integrierte Baugruppe, beispielgemäß inklusive des Lichtleiterelements 5, wobei dies alternativ auch separat montiert werden kann ode in Gehäuseschale 8 integriert sein kann, in relativ einfacher Weise gemeinsam in das Gurtschloss eingebaut werden kann. Beispielgemäß umfasst Sensor-Beleuchtungsbaugruppe 1 zur vereinfachten Montage ein Gehäusesegment 11 des Gurtschlosses, mit Rastelementen 12.
In Fig. 3 ist ein Ausführungsbeispiel der Sensor- Beleuchtungs-Baugruppe 1 dargestellt, umfassend eine Beleuchtungseinheit 3, mit Leuchtdiode 9 als Beleuchtungselement und mit Lichtleiterelement 5 und umfassend eine Sensoreinheit, die im Gehäuse 10 angeordnet ist und ein Gehäusesegment 11 des Gurtschlosses mit Rastelementen 12, zum einpassen und befestigen in das nicht dargestellte Gurtschloss.
Fig. 4 zeigt ein alternatives Ausführungsbeispiel der Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe 1 ohne Lichtleiterelement.
Fig. 5 zeigt beispielhaft den metallischen Leadframe 4 der Sensor-Beleuchtungs-Baugruppe, auf dem die Sensoreinheit 2 angeordnet ist, und dessen Segmente 13 zum Anschluss der hier nicht dargestellten Beleuchtungseinheit vorgesehen sind. Es sind außerdem die elektrischen Kontaktierungen der Adern des Kabelanschlusses 7 mit Leadframe 4 erkennbar.
In Fig. 6 ist das Ausführungsbeispiel aus Fig. 5 ohne Gehäuseteile dargestellt.
Fig. 7 zeigt beispielgemäß Leadframe 4, mit Segmenten 13 zur Kontaktierung und Befestigung der hier nicht dargestellten Beleuchtungseinheit. Außerdem ist Sensoreinheit 2 veranschaulicht, die an Leadframe 4 befestigt ist und über diesen elektrisch leitend kontaktiert ist.
Fig. 8 veranschaulicht beispielhaft den adrigen Kabelan- schluss 7 für eine gemeinsame Sensor-Beleuchtungs-Einheit eines Gurtschlosses.