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Patent Searching and Data


Title:
SEAT DEPTH ADJUSTMENT MECHANISM, IN PARTICULAR FOR A VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/087529
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seat depth adjustment mechanism, in particular for a vehicle seat, comprising a seat part arranged on a seat, which seat part enables adjustment of the seat cushion length, a lower part, an upper part, which can be moved relative to the lower part and which is connected to the seat part, and a detent mechanism for fixing the upper part relative to the lower part. According to the invention, in order to specify a seat depth adjustment mechanism that comprises only a few individual parts, the detent mechanism comprises at least one rod-shaped element (8), which is annularly surrounded by an elastic element (13).

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Inventors:
MUELLER ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/074789
Publication Date:
June 20, 2013
Filing Date:
December 07, 2012
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
MUELLER ANDREAS (DE)
International Classes:
B60N2/02; B60N2/62
Foreign References:
DE19644606A11998-04-30
DE19734712A11999-02-18
DE102010011134A12011-09-15
GB2012573A1979-08-01
DE4423926A11996-01-11
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (DE)
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Claims:
Patentansprüche 1. Sitztiefenverstellung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem an einem Sitz angeordneten Sitzteil, das eine Verstellung der Sitzkissen- länge ermöglicht, mit einem Unterteil, einem relativ zu dem Unterteil verschiebbaren Oberteil, das mit dem Sitzteil verbunden ist, und mit einem Rastmechanismus zum Festlegen des Oberteils bezüglich des Unterteils, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus mindestens ein stabförmiges Glied (8) umfasst, welches von einem elastischen Element (13) ringförmig umschlossen ist. 2. Sitztiefenversteilung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das stabförmige Glied (8) an dem Oberteil (5) und das elastische Element (13) an dem Unterteil (12) angeordnet ist, 3. Sitztiefenversteilung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das stabförmige Glied (8) in der Ebene des Oberteils (5) liegt und frei von diesem vorsteht. 4. Sitztiefenversteilung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das stabförmige Glied (8) eine Vielzahl von Einschnürungen (9) zum Eingriff für das elastische Element (13) aufweist. 5. Sitztiefenversteilung nach einem der Ansprüche i bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element von einem aus einem Schaumstoff bestehenden Ring (13) gebildet ist. 6. Sitztiefenversteilung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu dem stabförmigen Glied (8) eine Auszugsbegrenzung (10) vorgesehen ist.

7. Sttztiefenverstellung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsbegrenzung von zwei auf gegenüberliegenden Seiten des stabförmigen Gliedes (8) liegenden Stäben (10) gebildet ist, die an ihrem freien Ende eine hakenförmige, in Richtung auf das stabförmige Glied (8) gerichtete Nase (11) aufweisen.

8. Sitztiefenverstellung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsbegrenzung (10) und das stabförmige Glied (8) im wesentlichen in der gleichen Ebene enden.

9. Sitztiefenverstellung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (5) stabförmige Führungsleisten (6) aufweist, weiche in dem Unterteil (12) geführt sind. 10. Sitztiefenverstellung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsleisten, das stabförmige Glied (8) und die Auszugsbegrenzung (10) im wesentlichen in einer Ebene liegen.

11 . Sitztiefenverstellung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch ge- kennzeichnet, dass das stabförmige Glied (8) und die Auszugsbegrenzung (10) im wesentlichen mittig zwischen den Führungsleisten (6) angeordnet sind.

12. Sitztiefenversteilung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da- durch gekennzeichnet, dass an dem Oberteil (5) eine Griffleiste (7) angeordnet ist.

13. Sitztiefenverstellung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (5) mit der Griffleiste (7), dem stabförmigen Glied (8), der Auszugsbeschränkung (10) und den Führungsleisten (6) einstückig ausgebildet ist.

14. Sitztiefenverstellung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (5) und/oder das Unterteil (12) ein Spritzgussteil ist.

Description:
Sitztiefen Verstellung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitztiefenverstellung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem an einem Sitz angeordneten Sitzteil, das eine Verstellung der Sitzkissenlänge ermöglicht, mit einem Unterteil, einem relativ zu dem Unterteil verschiebbaren Oberteil, das mit dem Sitzteil verbunden ist, und mit einem Rastmedianismus zum Festlegen des Oberteils bezüglich des Unterteils.

Sitztiefenverstellungen sind hinlänglich bekannt. Sie finden beispielsweise im Automobilbau oder auch bei Bürostühlen Anwendung.

Bekannte Sitztiefenverstellungen weisen oftmals eine Vielzahl von Einzelteilen aus, was sowohl hohe Herstellungs- als auch Montagekosten verursacht. Es ist daher Ausgabe der vorlegenden Erfindung, eine Sitztiefenverstellung anzugeben, die nur aus wenigen Einzelteilen besteht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Sitztiefenversteliung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem an einem Sitz angeordneten Sitz- teil, das eine Verstellung der Sitzkissenlänge ermöglicht, mit einem Unterteil, einem relativ zu dem Unterteil verschiebbaren Oberteil, das mit dem Sitzteil verbunden ist, und mit einem Rastmechanismus zum Festlegen des Oberteils bezüglich des Unterteils, dadurch gelöst, dass der Rastmechanismus mindestens ein stabförmiges Glied umfasst, welches von einem elastischen Element ringförmig umschlossen ist. Infolge diese Ausgestaltung kann die gesamte Sitztiefenverstellung auf wenige Einzelteile reduziert werden.

Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestal- tungen der Erfindung.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist das stabförmige Glied an dem Oberteil und das etastische Element an dem Unterteil angeordnet. Alternativ wäre aber auch eine umgekehrte Anordnung denkbar.

Vorteilhafterweise liegt das stabförmige Glied in der Ebene des Oberteils und steht frei von diesem vor. Dies erlaubt eine relativ geringe Dicke der gesamten Konstruktion. Um ein stufenweises Verlängern der Sitzfläche zu ermöglichen, weist nach einer vorteilhaften Ausgestaltung das stabförmige Glied eine Vielzahl von Einschnürungen zum Eingriff für das elastische Element auf. Diese Einschnürungen bilden Raststellen für das elastische Element. Besonders einfach lässt sich das elastische Element herstellen, wenn dieses gemäß einer bevorzugten Weiterbildung von einem aus einem Schaumstoff bestehenden Ring gebildet ist.

Damit das stabförmige Glied nicht aus dem elastischen Element herausgezo- gen werden kann, ist vorteilhafterweise benachbart zu dem stabförmigen Glied eine Auszugsbegrenzung vorgesehen.

Diese Auszugsbegrenzung lässt sich besonders einfach ausgestalten, wenn die Auszugsbegrenzung von zwei auf gegenüberliegenden Seiten des stab- förmigen Gliedes liegenden Stäben gebildet ist, die an ihrem freien Ende eine hakenförmige, in Richtung auf das stabförmige Glied gerichtete Nase aufweisen. Die Auszugsbegrenzung und das stabförmige Glied enden vorteilafterweise im wesentlichen in der gleichen Ebene.

Um eine sichere und exakte Führung des Oberteils in dem Unterteil zu ge- währleisten, weist das Oberteil gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung stabförmige Führungsleisten auf, welche in dem Unterteil geführt sind.

Wenn die Führungsleisten, das stabförmige Glied und die Auszugsbegrenzung im wesentlichen in einer Ebene liegen, ergibt sich ein besonders flaches Bauteil, das nur wenig Platz unter dem Sitz verbraucht.

Wenn das stabförmige Glied und die Auszugsbegrenzung im wesentlichen mittig zwischen den Führungsleisten angeordnet sind, ist eine im wesentlichen verkantungsfreie Führung gewährleistet.

Zur leichten und einfachen Bedienung der Sitztiefenverstellung ist an dem Oberteil eine Griffleiste zur Versteilung des Sitzteils angeordnet.

Besonders einfach lässt sich das Oberteil herstellen, wenn das Oberteil mit der Griffleiste, dem stabförmigen Glied, der Auszugsbeschränkung und den Führungsleisten einstückig ausgebildet ist.

Bevorzugt ist das Oberteil und/oder das Unterteil ein Spritzgussteil. Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Figur 1 eine Explosionsansicht der erfindungsgemäßen Sitztiefen Verstellung,

Figur 2 ein Schnitt durch den vorderen Bereich eines Sitzes im Bereich der Sitztiefenverstellung in ausgefahrener Stellung, und Figur 3 ein Schnitt durch den vorderen Bereich eines Sitzes im Bereich der Sitztiefenverstellung in eingefahrener Stellung.

In Figur 1 sind die wesentlichen Einzelteile der erfindungsgemäßen Sitztiefen- Verstellung dargestellt.

Die Sitztiefenverstellung weist ein Trägerteil 1 auf, auf welchem der vordere ausziehbare Teil 2 eines Sitzes 3 gelagert ist. Das Trägerteil 1 ist beispielsweise über Schrauben 4 mit einem im wesentlichen U-förmigen Oberteil 5 verbunden. Die beiden freien Schenkel des U-förmigen Oberteils 5 bilden stabförmige Führungsleisten 6, während die Basis des U-förmigen Oberteil 5 als Griffleiste 7 ausgebildet ist, mit deren Hilfe die Sitztiefenverstellung betätigt werden kann. Aus ergonomischen Gründen kann die Griffleiste 7 nach unten (bezogen auf die Figuren 2 bzw. 3) abgewinkelt sein.

Im wesentlichen mittig zwischen den Führungsleisten 6 steht von der Basis des U-förmigen Oberteils 5 ein stabförmiges Glied 8 frei vor, welches im wesentlichen in einer Ebene mit den Führungsleisten 6 liegt. Das stabförmige Glied 8 ist mit einer Vielzahl von Einschnürungen 9 versehen.

Weiterhin ist benachbart zu dem stabförmigen Glied 8 eine Auszugsbegrenzung vorgesehen, welche von zwei auf gegenüberliegenden Seiten des stabförmigen Gliedes 8 liegenden Stäben 10 gebildet ist, die an ihrem freien Ende eine hakenförmige, in Richtung auf das stabförmige Glied 8 gerichtete Nase 11 aufweisen. Die Auszugsbegrenzung und das stabförmige Glied 8 enden im wesentlichen in der gleichen Ebene.

Die Anordnung ist so getroffen, dass die Führungsleisten 6, das stabförmige Glied 8 und die Stäbe 10 der Auszugsbegrenzung im wesentlichen in einer Ebene liegen und nur die Griffleiste 7 aus dieser Ebene heraus gebogen ist. Das gesamte Oberteil 5 ist mit der Griffleiste 7, dem stabförmigen Glied 8, den

Stäben 10 der Auszugsbeschränkung und den Führungsleisten 8 einstückig ausgebildet und vorzugsweise als Spritzgussteil ausgebildet. Das Oberteil 6 ist mittels der Führungsleisten 6 in einem vorzugsweise ebenfalls als Spritzgussteil ausgebildeten Unterteil 12 geführt. In dem Unterteil 12 ist weiterhin ein elastische Element festgelegt, weiches von einem aus einem Schaumstoff bestehenden Ring 13 gebildet ist. In diesem Ring 13 ist das stab- förmige Glied 8 des Oberteils 6 geführt. Der Ring 13 umschließt das stabför- mige Glied 8 derart, dass eine gewisse Reibung zwischen dem Ring 13 und dem stabförmigen Glied 8 auftritt, die zur Betätigung der Sitztiefenverstellung überwunden werden muss.

Bei einer Sitztiefenverstellung wird über die Griffleiste 7 das Oberteil 5 bezüg- lieh des Unterteils 12 verschoben. Dabei gleitet der Ring 13 aus einer der Einschnürungen 9 an dem stabförmigen Glied 8 heraus und rutscht je nach Länge des Verstellweges in eine andere Einschnürung 9 hinein. So kann die Sitztiefenverstellung in Stufen an die Bedürfnisse der jeweiligen Person ange- passt werden.

Wenn das Oberteil 5 kann nur so weit aus dem Unterteil 12 herausgezogen werden, bis die Nasen 11 an dem Ring 13 anschlagen. Somit ist der Auszugsweg im wesentlichen durch die Länge des stabförmigen Gliedes 8 beschränkt.

Die vorhergehende Beschreibung der vorliegenden Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlas- sen. Bezugszeichenliste

1 Trägerteil

2 ausziehbares Teil

3 Sitz

4 Schraube

5 Oberteil

6 Führungsleiste

7 Griffleiste

8 stabförmiges Glied

9 Einschnürung

10 Stab

1 1 Nase

12 Unterteil

13 Ring