KÜNZLER, Patrik (Müllerstrasse 25, Zürich, CH-8004, CH)
| PATENTANSPRÜCHE 1. Sitzvorrichtung (1) zum Lagern einer sitzenden Person, mit: einem ersten beweglich gelagerten Teilsitz (101 ) zum Lagern der Person, einem unabhängig von dem ersten Teilsitz (101 ) beweglich gelagerten und mit diesem zu einem Gesamtsitz kombinierbaren zweiten Teilsitz (103) zum Lagern der Person, dadurch gekennzeichnet, dass pro Teilsitz (101 ,103) eine Schwenklagerfedervorrichtung (115) mit einer in einer Längsrichtung verlaufenden ersten Schwenkachse, um die der jeweilige Teilsitz (101 ,103) gefedert mit einer ersten Federsteifigkeit verschwenkbar ist, und einer in einer Querrichtung verlaufenden zweiten Schwenkachse, um die der jeweilige Teilsitz (101 ,103) gefedert mit einer zweiten Federsteifigkeit verschwenkbar ist, vorgesehen ist, wobei der jeweilige Teilsitz (101 ,103) der jeweiligen Schwenklagerfedervorrichtung (1 15) jeweils mittels eines Hebelarms (109) zugeordnet ist. 2. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Schwenklagerfedervorrichtungen (1 15) ein erstes Elastiklager (121) und ein neben dem ersten Elastiklager (121) angeordnetes zweites Elastiklager (123) aufweist, wobei die Elastiklager (121 ,123) so nebeneinander angeordnet sind, dass die erste Schwenkachse zwischen den Elastiklagern (121 ,123) und die zweite Schwenkachse durch die Elastiklager (121 ,123) hindurch verläuft. 3. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Elastiklager (121) einem ersten Teilhebelarm (111) des Hebelarms (109) und das zweite Elastiklager (123) einem zweiten Teilhebelarm (113) des Hebelarms (109) zugeordnet ist. 4. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass pro Teilsitz (101 ,103) ein Drehlager (35) zum Verdrehen der Teilsitze (101 ,103) um eine in einer Hochrichtung verlaufenden dritten Schwenkachse vorgesehen ist. 5. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Drehlager (35) unterhalb der Elastiklager (121 ,123) der jeweiligen Schwenklagerfedervorrichtung (1 15) angeordnet ist. 6. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden zwei Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die den Teilsitzen (101 ,103) zugeordneten Drehlager (35) einer gemeinsamen Grundplatte (29) zugeordnet sind. 7. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (29) mittels einer Federvorrichtung um eine in der Hochrichtung verlaufende Drehachse (39) drehbar, entlang dieser höhenverstellbar und/oder gefedert gelagert ist. 8. Sitzvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilsitz (101) mittels einer ersten Aufhängung (105) und der zweite Teilsitz (103) mittels einer zweiten Aufhängung (107) relativ beweglich gelagert sind, wobei jede der Aufhängungen (105,107) zumindest drei Teilsitz-Elastiklager aufweist. 9. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängungen (105,107) jeweils ein erstes Teilsitz-Elastiklager und ein zweites Teilsitz-Elastiklager aufweisen, die jeweils entlang der Längsrichtung hintereinander angeordnet sind und jeweils ein neben dem ersten und zweiten Teilsitz-Elastiklager angeordnetes drittes Teilsitz-Elastiklager aufweisen. 10. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die dritten Teilsitz-Elastiklager der Aufhängungen (105,107) benachbart zueinander angeordnet sind. 11. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängungen (105,107) jeweils ein viertes Teilsitz-Elastiklager aufweisen, wobei das dritte Teilsitz-Elastiklager und das vierte Teilsitz-Elastiklager jeweils entlang der Längsrichtung hintereinander angeordnet sind. 12. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die dritten und vierten Teilsitz-Elastiklager jeweils in einem kleineren Abstand zueinander angeordnet sind als die ersten und zweiten Teilsitz-Elastiklager. 13. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilsitz-Elastiklager dreieckförmig, rechteckförmig oder vorzugsweise trapezförmig zueinander angeordnet sind. 14. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilsitz-Elastiklager des jeweiligen Teilsitzes (101 ,103) jeweils schräg nach unten voneinander weg zeigend angeordnet sind. 15. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Teilsitz-Elastiklager als Teilsitzfederbein (139) ausgeführt ist. 16. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Teilsitzfederbein (139) eine Federstange (141) mit einem oberen Federanschlag (143) und einem unteren Federanschlag (145) aufweist, zwischen denen eine obere Elastikfeder (149) und eine untere Elastikfeder (151 ) angeordnet sind, zwischen denen ein mittlerer Federanschlag (147) angeordnet ist, der in einer Längsrichtung zu der Federstange (141) verschieblich ist. 17. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Federanschlag (147) relativ zu der Federstange (141 ) taumelbeweglich ist. 18. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden zwei Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Federanschlag (147) scheibenförmig mit einer Ausnehmung oder einem Durchbruch ist, wobei die Federstange (141) in die Ausnehmung oder durch den Durchbruch greift. 19. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Federanschlag (143) einem der Teilsitze (101 ,103) zugeordnet ist. 20. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden vier Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Federanschlag (147) zumindest einem Element der folgenden Gruppe zugeordnet ist: der Grundplatte (29), einem der Hebelarme (109), einer den Hebelarmen (109) zuordenbare oder zugeordnete Bodenplatte (19). 21. Sitzvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine unter dem ersten Teilsitz (101) angeordnete erste Federdämpfervorrichtung und eine unter dem zweiten Teilsitz (103) angeordnete zweite Federdämpfervorrichtung, wobei jede der Federdämpfervorrichtungen einen mittig zu dem jeweiligen Teilsitz (101 ,103) angeordneten Elastikkörper aufweist, mittels denen die Teilsitze (101 ,103) jeweils federbedämpft entlang der Hochrichtung verlagerbar und um die Längsrichtung und die Querrichtung verschwenkbar sind. 22. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastikkörper ein elastisches Material, Gummi, eine Spiralfeder und/oder ein Elastomer aufweist. 23. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastikkörper eine Füllung aus Gas, Flüssigkeit oder einem weiteren Gummi und/oder Elastomer aufweist. 24. Sitzvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastikkörper länglich, zylinderförmig, rechteckförmig, dreieckförmig oder trapezförmig ausgebildet ist. 25. Sitzvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedem der Teilsitze (101 ,103) eine Neigungseinstellvorrichtung (155) zum Einstellen einer entlang der Längsrichtung verlaufenden Neigung des jeweiligen Teilsitzes (101 ,103) vorgesehen ist, pro Teilsitz mit: einer ersten um eine entlang der Querrichtung verlaufenden Schwenkachse verschwenkbar gelagerten und dem Teilsitz zugeordneten Schiene (53), einem mit der Schiene (53) zusammenwirkenden und um eine entlang der Querrichtung verlaufende Drehachse verdrehbar gelagerten Exzenter (157). 26. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (109) die Schwenkachse und die Drehachse aufweist. 27. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden zwei Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (19) die Schiene (53) aufweist oder die Schiene (53) einen Schwenkarm zum Einstellen der Neigung bildet. 28. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden drei Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (157) oder die Schiene (53) oder die Schiene (53) und der Exzenter (157) blockierbar sind. 29. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (157) als exzentrisches Vieleck (165) ausgeführt ist, wobei Seitenflächen (159) des exzentrischen Vielecks (165) einen unterschiedlichen Abstand zu der Drehachse aufweisen. 30. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einstellen der Neigung eine Anschlagfläche (161) der Schiene (53) bündig an jeweils eine der Seitenflächen (159) anlegbar ist. 31. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Begrenzen einer Schwenkbewegung des jeweiligen Teilsitzes (101 ,103) um die zweite Schwenkachse in eine erste Richtung ein erster Anschlag (173) vorgesehen ist. 32. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Begrenzen einer Schwenkbewegung des jeweiligen Teilsitzes (101 ,103) um die zweite Schwenkachse in eine zweite Richtung ein zweiter Anschlag (179) vorgesehen ist. 33. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden zwei Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlag (173) oder der zweite Anschlag (179) oder der erste Anschlag (173) und der zweite Anschlag (179) dem Hebelarm (109) zugeordnet sind. 34. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden drei Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlag (173) oder der zweite Anschlag (179) oder der erste Anschlag (173) und der zweite Anschlag (179) pro Teilsitz (101 ,103) jeweils mit einer Grundplatte (29) zusammenwirken, wobei diese zum Limitieren an der jeweiligen Grundplatte (29) anschlagen. 35. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Schwenklagerfedervorrichtungen (115) einer der Grundplatten (29) zugeordnet ist. 36. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Schwenklagerfedervorrichtungen (1 15) eine dem entsprechenden Hebelarm (109) zugeordnete Anschlagplatte (167) aufweist, die zum Begrenzen der Schwenkbewegung mit der jeweiligen Grundplatte (29) zusammenwirkt. 37. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagplatten (167) in einem unbelasteten Zustand der Sitzvorrichtung (1) einen Abstand (177) zu der Grundplatte (29) aufweisen und in einem belasteten Zustand der Sitzvorrichtung (1) einen kleineren Abstand (177) zu der Grundplatte (29) aufweisen oder an der Grundplatte (29) anschlagen. 38. Sitzvorrichtung nach einem der vorhergehenden zwei Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagplatten (167) im belasteten Zustand zusammen mit der jeweiligen Grundplatte (29) jeweils ein Loslager bilden. 39. Sitzvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagplatten (167) zum Bilden des Loslagers keilförmig ausgebildet sind, wobei an eine, eine Auflagefläche des Loslagers bildende Keilspitze (175) erste Anschlagfläche (161 ) des ersten Anschlags (173) oder eine zweite Anschlag- fläche (161) des zweiten Anschlags (179) oder beide Anschlagflächen (161 ) angrenzen. 40. Liegevorrichtung umfassend eine Sitzvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit Bauteilen, die wenigstens das Becken, den Oberkörper und Kopf einer Person in liegender Haltung unterstützen. |
Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung zum Lagern einer sitzenden Person, mit einem ersten beweglich gelagerten Teilsitz zum Lagern der Person und einem unabhängig von dem ersten Teilsitz beweglich gelagerten und mit diesem zu einem Gesamtsitz kombinierbaren zweiten Teilsitz zum Lagern der Person.
Sitzvorrichtungen mit Teilsitzen zum Lagern einer sitzenden Person sind bekannt. Die Person kann auf den beiden Teilsitzen Platz nehmen, wobei die Teilsitze die Personen unabhängig voneinander unterstützen können. Die WO 93/19648 betrifft eine aktivdynamische Sitzvorrichtung, bestehend aus einem Fußteil, einem mit dem Fußteil verbundenen Zwischenstück und einem mit dem Zwischenstück verbundenen Sitzteil, wobei das Sitzteil zweiteilig ausgebildet ist. Die Sitzhälften sind voneinander unabhängig im Wesentlichen vertikal federnd mit dem Zwischenstück verbunden und weisen jeweils ein Trägerteil und eine darauf angeordnete Sitzhälfte auf. Jede Sitzhälfte ist nach vorn und hinten kippbar auf dem Trägerteil gelagert. Die WO 99/16335 A1 offenbart einen Sitz mit einem Paar Sitzkörpern, die jeweils eine Vertikalverschiebung wie auch eine
Wippbewegung nach vorn und hinten gestatten. Aus der US 2003/0073552 A1 ist eine einstellbare starre Sitzanordnung mit Sensoren bekannt, deren Gerüst den gesamten Körper eines Nutzers unterstützt und Widerstandsübungen zulässt.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Sitzen und/oder Liegen zu ermöglichen, insbesondere derart, dass ein ermüdungsfreies und als besonders komfortabel empfundenes Sitzen und/oder Liegen möglich ist.
Die Aufgabe ist bei einer Sitzvorrichtung zum Lagern einer sitzenden Person, mit einem ersten beweglich gelagerten Teilsitz zum Lagern der Person und einem unabhängig von dem ersten Teilsitz beweglich gelagerten und mit diesem zu einem Gesamtsitz kombinierbaren zweiten Teilsitz zum Lagern der Person dadurch gelöst, dass pro Teilsitz eine Schwenklagerfedervorrichtung mit einer in einer Längsrichtung verlaufenden ersten Schwenkachse, um die der jeweilige Teilsitz gefedert und mit einer ersten Federsteifig- keit verschwenkbar ist, und einer in einer Querrichtung verlaufenden zweiten Schwenkachse, um die der jeweilige Teilsitz gefedert mit einer zweiten Federsteifigkeit
verschwenkbar ist, vorgesehen ist, wobei der jeweilige Teilsitz der jeweiligen Schwenklagerfedervorrichtung jeweils mittels eines Hebelarms zugeordnet ist. Zum Sitzen kann
BESTÄTIGUNGSKOPIE die Person so auf den Teilsitzen Platz nehmen, dass eine linke Körperhälfte von dem ersten Teilsitz und eine rechte Körperhälfte von dem zweiten Teilsitz unterstützt beziehungsweise darauf gelagert werden. Vorteilhaft sind pro Teilsitz jeweils zwei Freiheitsgrade gegeben, wobei vorteilhaft ein besonders entspanntes und als komfortabel empfundenes Sitzen möglich ist. Vorteilhaft können mittels den den Teilsitzen zugeordneten Schwenklagerfedervorrichtungen unterschiedliche Federsteifigkeiten für diese Freiheitsgrade realisiert werden. Dabei ist es beispielsweise möglich, ein Verschwenken nach vorne und hinten, also ein Wippen der Person nach vorne und hinten mit einem vergleichsweise geringen Widerstand zu ermöglichen. Dies kann vorteilhaft mittels einem Aufstellen von Füßen der Person auf einem Untergrund, auf dem die Sitzvorrichtung steht, von der sitzenden Person leicht beherrscht werden. Verschwenkbewegungen nach rechts und links können beispielsweise vorteilhaft mit einer deutlich größeren Steifigkeit erfolgen, was der sitzenden Person eine höhere Sicherheit vermittelt, wobei dennoch vorteilhaft ein entspanntes und freies Sitzen möglich ist, da die linke und die rechte Körperhälfte der Person unabhängig voneinander gelagert sind.
Bei Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass jede der Schwenklagerfedervorrichtungen ein erstes Elastiklager und ein neben dem ersten Elastiklager angeordnetes zweites Elastiklager aufweist, wobei die Elastiklager so nebeneinander angeordnet sind, dass die erste Schwenkachse zwischen den Elastiklagern und die zweite Schwenkachse durch die Elastiklager hindurch verläuft. Unter Elastiklager kann beispielsweise ein Gummilager, insbesondere mit einem Elastomer als federwirksames Material verstanden werden. Es ist jedoch auch denkbar, unter Elastiklager eine Spiralfeder zu verstehen. Vorteilhaft können die nebeneinander angeordneten Elastiklager die unterschiedlichen Federsteifigkeiten der Schwenkachsen der Schwenklagerfedervorrichtungen der Teilsitze realisieren. Ein nach vorn und hinten Wippen der Person, also ein Verschwenken der Teilsitze um die zweite Schwenkachse kann vorteilhaft mit einer geringeren Federsteifigkeit erfolgen als ein nach rechts und links Wippen, verbunden mit einer Verschwenkbewegung der Teilsitze um die erste Schwenkachse. Auch können die einzelnen Elastiklager der Schwenklagerfedervorrichtungen gleich oder verschieden sein, beispielsweise in Länge, Form und/oder Elastizität. In einer bevorzugten Ausführungsform können die beiden lateralen Elastiklager andere Federsteifigkeiten als die beiden medialen Elastiklager aufweisen.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass das erste Elastiklager einem ersten Teilhebelarm des Hebelarms und das zweite Elastiklager ei- nem zweiten Teilhebelarm des Hebelarms zugeordnet ist. Vorteilhaft kann jeder der Teilhebelarme separat mittels des jeweils zugeordneten Elastiklagers gelagert werden.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass pro Teilsitz ein Schwenklager zum Verdrehen der Teilsitze um eine in einer Hochrichtung verlaufenden dritten Schwenkachse vorgesehen ist. Vorteilhaft weisen die Teilsitze entsprechend des Schwenklagers einen dritten Freiheitsgrad auf. Vorteilhaft kann die Sitzvorrichtung einem Öffnen und Schließen beziehungsweise einer Spreizbewegung von Beinen der Person folgen.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass das jeweilige Schwenklager unterhalb der Elastiklager der jeweiligen Schwenklagerfedervorrichtung angeordnet ist. Vorteilhaft können Schwenkbewegungen um die erste und/oder zweite Schwenkachse mittels des Hebelarms in Wippbewegungen der Person umgesetzt werden. Mittels der Schwenklager können die darüber angeordneten Elastiklager, Hebelarme sowie Teilsitze zusammen um die jeweilige dritte Schwenkachse verschwenkt werden.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die den Teilsitzen zugeordneten Schwenklager einer gemeinsamen Grundplatte zugeordnet sind. Die Grundplatte kann beispielsweise als Querstrebe ausgeführt sein und kann vorteilhaft zum Lagern der Person erforderliche Lagerkräfte aufnehmen.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die Grundplatte mittels einer Federvorrichtung um eine in der Hochrichtung verlaufende Drehachse drehbar, entlang dieser höhenverstellbar und/oder gefedert gelagert ist. Vorteilhaft kann mittels der Federvorrichtung die Funktion eines höhenverstellbar und gefedert gelagerten Drehstuhles realisiert werden. Hierzu kann die Federvorrichtung beispielsweise eine Gasfeder aufweisen.
Die Aufgabe ist außerdem bei einer Sitzvorrichtung zum Lagern einer sitzenden Person, mit einem ersten beweglich gelagerten Teilsitz zum Lagern der Person und einem unabhängig von dem ersten Teilsitz beweglich gelagerten und mit diesem zu einem Gesamtsitz kombinierbaren zweiten Teilsitz zum Lagern der Person dadurch gelöst, dass der erste Teilsitz mittels einer ersten Aufhängung und der zweite Teilsitz mittels einer zweiten Aufhängung relativ beweglich gelagert sind, wobei jede der Aufhängungen zumindest drei Teilsitz-Elastiklager aufweist. Vorteilhaft kann pro Teilsitz, also pro Körperhälfte der sitzenden Person, eine labile Lagerung erfolgen, die einer natürlichen Lageregelung der sitzenden Person ständige kleine Stellbewegungen abverlangt. Es wurde herausgefunden, dass dies vorteilhaft von der sitzenden Person als besonders komfortabel und entspannend empfunden wird. Unter relativ beweglich kann dabei eine Lagerung des jeweiligen Teilsitzes mit mehreren Freiheitsgraden, beispielsweise bis zu sechs Freiheitsgraden verstanden werden, wobei Bewegungen der Teilsitze durch entsprechende Feder- steifigkeiten elastomechanisch begrenzt sind. Es ist also vorteilhaft möglich, dass die Person, was größere Auslenkungen der Teilsitze angeht, stabil sitzt, sich jedoch um eine Gleichgewichtslage herum eine große Beweglichkeit, insbesondere lokal instabile Zustände ergeben, die mittels entsprechender natürlicher Lageregelkreise der sitzenden Person ausgeglichen werden.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die Aufhängungen jeweils ein erstes Teilsitz-Elastiklager und ein zweites Teilsitz-Elastiklager aufweisen, die jeweils entlang der Längsrichtung hintereinander angeordnet sind und jeweils ein neben dem ersten und zweiten Teilsitz-Elastiklager angeordnetes drittes Teilsitz-Elastiklager aufweisen. Unter Teilsitz-Elastiklager kann ebenfalls ein Gummilager und/oder eine Spiralfeder verstanden werden. Die einzelnen Teilsitz-Elastiklager können gleich oder verschieden sein, beispielsweise in Länge, Form und/oder Elastizität. Es ergibt sich vorteilhaft eine Dreipunktlagerung, die eine entgegen der entsprechenden Federsteifigkeiten begrenzte Beweglichkeit in alle translatorischen sowie rotatorischen Freiheitsgrade ermöglicht. Vorteilhaft ist es möglich, die drei Teilsitz-Elastiklager so den Teilsitzen zuzuordnen, dass sich für bestimmte Bewegungen der Person die vorab beschriebenen wünschenswerten instabilen Zustände ergeben.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die dritten Teilsitz-Elastiklager der Aufhängungen benachbart zueinander angeordnet sind. Vorteilhaft können die zwei Teilsitze dadurch so gelagert werden, dass sich bei einem nach vorne und hinten Wippen der Person eine derartige Lagerreaktionskraft auf die Teilsitze ergibt, die ein leichtes Öffnen und Schließen der Beine der Person bewirkt, was vorteilhaft die vorab beschriebenen Ausgleichsreaktionen der Person provoziert und letztlich ein komfortables Sitzgefühl vermittelt.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die Aufhängungen jeweils ein viertes Teilsitz-Elastiklager aufweisen, wobei das dritte Teilsitz- Elastiklager und das vierte Teilsitz-Elastiklager jeweils entlang der Längsrichtung hintereinander angeordnet sind. Mittels des zusätzlichen Teilsitz-Elastiklagers kann die Steifigkeit so verändert werden, dass die vorab beschriebene Lagerreaktionskraft geringer ausfällt.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die dritten und vierten Teilsitz-Elastiklager jeweils in einem kleineren Abstand zueinander angeordnet sind als die ersten und zweiten Teilsitz-Elastiklager. Mittels einer entsprechenden Abstandsdifferenz der Teilsitz-Elastiklager kann die Lagerreaktionskraft bei dem Vorwärts- und Rückwärtswippen der Person eingestellt beziehungsweise justiert werden, so dass diese ein für ein komfortables Sitzen günstiges Maß aufweist.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die Teilsitz- Elastiklager dreieckförmig, rechteckförmig oder vorzugsweise trapezförmig zueinander angeordnet sind. Mittels der Anordnung können die Eigenschaften der Aufhängungen gewählt beziehungsweise variiert werden.
Die Zahl der Teilsitzlager pro Teilsitz ist vorzugsweise drei (2 + 1), mehr bevorzugt vier (2+2), kann auch mehr als 4 sein.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die Teilsitz- Elastiklager des jeweiligen Teilsitzes jeweils schräg nach unten voneinander wegzeigend angeordnet sind. Vorteilhaft ergibt sich durch die schräg nach unten voneinander wegzeigende Anordnung eine grundsätzlich stabilisierende Eigenschaft der Aufhängungen, wobei vorteilhaft eine von der Person bewusst empfundene Labilität reduziert werden kann. Vorteilhaft kann die Schräge beziehungsweise ein entsprechender Winkel der Teilsitz-Elastiklager zu einer Hochachse der Sitzvorrichtung so gewählt werden, dass die eigentliche Labilität der Aufhängung von der Person nicht mehr bewusst empfunden wird, jedoch die natürliche Lageregelung der Person dennoch die vorab beschriebenen Ausgleichs- beziehungsweise Stellbewegungen vornimmt, was im Unterbewusstsein der Person ein besonders komfortables Sitzempfinden auslöst.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass zumindest eines der Teilsitz-Elastiklager als Teilsitzfederbein ausgeführt ist. Mittels des Federbeins können beim Lagern der Person auftretende Zug- und Schubkräfte geführt und aufgenommen werden. Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass das Teilsitzfederbein eine Federstange mit einem oberen und einem unteren Federanschlag aufweist, zwischen denen eine obere Elastikfeder und eine untere Elastikfeder angeordnet sind, zwischen denen ein mittlerer Federanschlag angeordnet ist, der in einer Längsrichtung zu der Federstange verschieblich angeordnet ist. Der mittlere Federanschlag kann wahlweise gefedert beweglich zu dem oberen oder unteren Federanschlag gelagert werden. Unter Elastikfeder kann in diesem Zusammenhang eine relativen Bewegungen des Federanschlags zu dem oberen und/oder unteren Federanschlag Federkräfte entgegenbringende Federvorrichtung verstanden werden, beispielsweise eine
Elastomerfeder oder eine Spiralfeder.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass der mittlere Federanschlag relativ zu der Federstange taumelbeweglich ist. Vorteilhaft können mittels des Teilsitzfederbeins nicht nur translatorische Bewegungen relativ zu den weiteren Federanschlägen, sondern auch die Taumelbewegungen federbedämpft werden. Vorteilhaft können die Elastikfedern auch dämpfende Eigenschaften aufweisen, insbesondere falls diese als Materialfedern beziehungsweise Elastomerfedern ausgeführt sind.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass der mittlere Federanschlag scheibenförmig mit einer Ausnehmung oder einem Durchbruch ist, wobei die Federstange in die Ausnehmung oder durch den Durchbruch greift. Die Federstange kann durch die Ausnehmung oder den Durchbruch des scheibenförmigen mittleren Federanschlags gesteckt werden, wobei der mittlere Federanschlag relativ zu der Federstange beweglich und mittels dieser führbar ist.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass der obere Federanschlag einem der Teilsitze zugeordnet ist. Mittels des oberen Federanschlags können die zum Lagern der Person notwendigen Lagerkräfte auf die Teilsitze übertragen werden.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass der mittlere Federanschlag zumindest einem Element der folgenden Gruppe zugeordnet ist: der Grundplatte, einem der Hebelarme, einer den Hebelarmen zugeordneten oder zuorden- baren Teilsitzbodenplatte. Über dem mittleren Federanschlag können die Lagerkräfte auf die übrige Sitzvorrichtung weiter übertragen werden. Vorteilhaft ergibt sich zwischen dem oberen Federanschlag und dem mittleren Federanschlag ein Federdämpfungsverhalten, das einem Gummilager im Wesentlichen entspricht. Vorteilhaft ist es mittels des Federbeins zusätzlich möglich, beispielsweise bei einem starken Vor- und Zurück- und/oder Hin- und Herwippen der Person zwischen dem unteren Federanschlag und dem mittleren Federanschlag Zugkräfte federbedämpft mittels der Federstange auf die Teilsitze zu übertragen. Vorteilhaft kann also bei einem starken Hin- und Herwippen der Person mittels des Teilsitzfederbeins eine Zugkraft federbedämpft auf den entsprechenden Teilsitz übertragen werden.
Die Aufgabe ist außerdem bei einer Sitzvorrichtung zum Lagern einer sitzenden Person, mit einem ersten beweglich gelagerten Teilsitz zum Lagern der Person und einem unabhängig von dem ersten Teilsitz beweglich gelagerten und mit diesem zu einem Gesamtsitz kombinierbaren zweiten Teilsitz zum Lagern der Person dadurch gelöst, dass eine unter dem ersten Teilsitz angeordnete erste Federdämpfervorrichtung und eine unter dem zweiten Teilsitz angeordnete zweite Federdämpfervorrichtung vorgesehen sind, wobei jede der Federdämpfervorrichtungen eine mittig zu dem jeweiligen Teilsitz angeordneten Elastikkörper aufweist, mittels denen die Teilsitze jeweils federbedämpft entlang der Hochrichtung verlagerbar und um die Längsrichtung und die Querrichtung verschwenkbar sind. Vorteilhaft kann die Person beziehungsweise die jeweilige Körper- hälfte der Person mit zumindest drei Freiheitsgraden gelagert werden. Vorteilhaft ergibt sich ebenfalls das vorab beschriebene positive Sitzgefühl.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass der Elastikkörper ein elastisches Material, Gummi, eine Spiralfeder und/oder ein Elastomer aufweist. Vorteilhaft kann der Elastikkörper auf einfache Art und Weise realisiert werden.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass der Elastikkörper eine Füllung aus Gas, Flüssigkeit oder einem weiteren Gummi und/oder
Elastomer aufweist. Vorteilhaft kann mittels der Füllung, die beispielsweise unter einem Druck stehen kann, eine Eigenschaft, insbesondere eine Federsteifigkeit in zumindest einem der Freiheitsgrade, eingestellt werden.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass der Elastikkörper länglich, zylinderförmig, rechteckförmig, dreieckförmig oder trapezförmig ausgebildet ist. Vorteilhaft können mittels der Form des Elastikkörpers für die unterschiedlichen Freiheitsgrade unterschiedliche Federsteifigkeiten gewählt beziehungsweise eingestellt werden.
Die Aufgabe ist außerdem bei einer Sitzvorrichtung zum Lagern einer sitzenden Person, mit einem ersten beweglich gelagerten Teilsitz zum Lagern der Person und einem unabhängig von dem ersten Teilsitz beweglich gelagerten und mit diesem zu einem Gesamtsitz kombinierbaren zweiten Teilsitz zum Lagern der Person dadurch gelöst, dass jedem der Teilsitze eine Neigungseinstellvorrichtung zum Einstellen einer entlang der Längsrichtung verlaufenden Neigung des jeweiligen Teilsitzes vorgesehen ist, pro Teilsitz mit einer ersten um eine entlang der Querrichtung verlaufenden Schwenkachse verschwenkbar gelagerten und dem Teilsitz zugeordneten Schiene (Schwenkarm) und einem mit der Schiene (dem Schwenkarm) zusammenwirkenden und um eine entlang der Querrichtung verlaufende Drehachse verdrehbar gelagerten Exzenter gelöst. Vorteilhaft können Neigungen der Teilsitze mittels den zugeordneten Schienen (Schwenkarmen) und mittels der zugeordneten Exzenter eingestellt werden. Hierzu kann der jeweilige Exzenter entsprechend eingestellt beziehungsweise verdreht werden.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass der Hebelarm die Schwenkachse und die Drehachse aufweist. Vorteilhaft ist die Schiene (der Schwenkarm) dem Hebelarm verschwenkbeweglich und der Exzenter dem Hebelarm drehbeweglich zugeordnet.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die Teilsitzbodenplatte die Schiene bzw. den Schwenkarm aufweist oder die Schiene einen Schwenkarm zum Einstellen der Neigung bildet. Vorteilhaft können Bewegungen der Schiene bzw. des Schwenkarms direkt auf die Teilsitzbodenplatte übertragen werden, wobei eine Einstellung der Schiene bzw. des Schwenkarms direkt eine Einstellung einer entsprechenden Neigung der Teilsitzbodenplatte bewirkt.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass der Exzenter oder die Schiene (Schwenkarm) oder die Schiene (Schwenkarm) und der Exzenter blockierbar sind. Vorteilhaft kann mittels des Exzenters eine Beweglichkeit der Schiene bzw. des Schwenkarms in einer gewünschten Neigung limitiert werden. Vorteilhaft kann die so gewählte beziehungsweise eingestellte Neigung de Schiene bzw. des Schwenkarms und/oder des zugehörigen Teilsitzes blockiert werden, so dass vorteilhaft bei dem Sitzen der Person ein versehentliches RückStellen beziehungsweise Verstellen der Neigung nicht möglich ist.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass der Exzenter als Polygon ausgeführt ist, wobei Seiten des Polygons einen unterschiedlichen Abstand zu der Drehachse aufweisen. Vorteilhaft ist es möglich, mittels des Polygons beziehungsweise den unterschiedlichen Abständen zu der Drehachse bestimmte einstellbare Neigungen vorzugeben.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass zum Einstellen der Neigung eine Anschlagsfläche der Schiene bzw. des Schwenkarms bündig an jeweils eine der Seiten anlegbar ist. Vorteilhaft kann der Exzenter so um die Drehachse gedreht werden, dass der Schwenkarm bündig an einer der Seiten des Polygons anschlägt, wobei sich eine besonders gute Kraftübertragung und ein definierter Neigungswinkel des Schwenkarms relativ zu dem Hebelarm ergibt.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass zum Begrenzen einer Schwenkbewegung des jeweiligen Teilsitzes um die zweite Schwenkachse in eine erste Richtung ein erster Anschlag vorgesehen ist. Mittels des ersten Anschlags kann beispielsweise eine Wippbewegung der Person nach vorne limitiert werden, wobei vorteilhaft ein Herunterrutschen beziehungsweise Abkippen der Person von der Sitzvorrichtung sicher vermieden werden kann.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass zum Begrenzen einer Schwenkbewegung des jeweiligen Teilsitzes um die zweite Schwenkachse in eine zweite Richtung ein zweiter Anschlag vorgesehen ist. Vorteilhaft kann die Schwenkbewegung alternativ und/oder zusätzlich auch in die entgegengesetzte Richtung limitiert werden, beispielsweise um ein Abkippen der Person nach hinten zu vermeiden.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass der erste Anschlag oder der zweite Anschlag oder der erste und der zweite Anschlag dem Hebelarm zugeordnet sind. Über die Zuordnung können entsprechende Momente und/oder Kräfte, die zum Limitieren der Schwenkbewegung erforderlich sind, von dem Anschlag auf den Hebelarm und damit auf den entsprechend zugeordneten Teilsitz übertragen werden. Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass zum Begrenzen der Schwenkbewegung des jeweiligen Teilsitzes um die zweite Schwenkachse der erste Anschlag oder der zweite Anschlag oder der erste Anschlag und der zweite Anschlag pro Teilsitz jeweils mit einer Grundplatte zusammenwirken, wobei diese zum Limitieren an der jeweiligen Grundplatte anschlagen. Über die Grundplatte können die zum Limitieren erforderlichen Momente und/oder Kräfte übertragen werden.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass jede der Schwenklagerfedervorrichtungen einer der Grundplatten zugeordnet ist. Über die Zuordnung der Schwenklagerfedervorrichtungen zu den Grundplatten und die Zuordnung der Anschläge zu dem entsprechenden Hebelarm kann vorteilhaft die jeweilige Schwenklagerfedervorrichtung mittels des Anschlags limitiert beziehungsweise bei Erreichen des Anschlags blockiert werden. Dabei können vorteilhaft die Schwenklagerfedervorrichtungen bei Erreichen des jeweiligen Anschlags überbrückt beziehungsweise außer Funktion gesetzt werden.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass jede der Schwenklagerfedervorrichtungen eine dem entsprechenden Hebelarm zugeordnete Anschlagplatte aufweist, die zum Begrenzen der Schwenkbewegung mit der jeweiligen Grundplatte zusammenwirkt. Mittels der Anschlagplatten können die Schwenklagerfedervorrichtungen bei Erreichen der Anschläge blockiert und/oder überbrückt werden. Die zum Begrenzen der Schwenkbewegung des jeweiligen Teilsitzes erforderlichen Kräfte und/oder Momente können zwischen der jeweiligen Grundplatte, der Anschlagplatte und dem jeweiligen Hebelarm übertragen werden.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die Anschlagplatten in einem unbelasteten Zustand der Sitzvorrichtung einen Abstand zu der Grundplatte aufweisen und in einem belasteten Zustand der Sitzvorrichtung einen kleineren Abstand zu der Grundplatte aufweisen oder an dieser anschlagen. Vorteilhaft kann trotz des Anschlags ein federbedämpftes Sitzen mittels der Schwenklagerfedervorrichtungen erfolgen.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die Anschlagplatten im belasteten Zustand zusammen mit der jeweiligen Grundplatte jeweils ein Loslager bilden. Vorteilhaft kann aufgrund der Freiheitsgrade des Loslagers trotz der Anschlagplatte die gewünschte federelastische Lagerung des Teilsitzes erfolgen.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass die Anschlagplatten zum Bilden des Loslagers keilförmig ausgebildet sind, wobei an eine, eine Auflagefläche des Loslagers bildende Keilspitze erste Anschlagfläche des ersten Anschlags oder eine zweite Anschlagfläche des zweiten Anschlags oder beide Anschlagflächen angrenzen. Die Anschlagplatten können jeweils eine auf der entsprechenden Keilspitze gelagerte Wippe bilden, wobei die Keilspitze zum Bilden des Loslagers relativ verschieblich mit der Grundplatte ein Gleitlager bilden kann. Die Keilspitze kann beispielsweise einen stumpfen Winkel aufweisen, wobei eine Limitierung der Schwenkbewegung des jeweiligen Teilsitzes in beide Richtungen möglich ist. Alternativ ist es denkbar, die Keilspitze mit einem spitzen Winkel auszuführen, so dass sich nur eine Anschlagfläche ergibt, also nur eine Limitierung in eine Schwenkrichtung.
Die Aufgabe ist außerdem bei einer Liegevorrichtung, umfassend eine Sitzvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen mit Bauteilen, die wenigstens das Becken, den Oberkörper und/oder den Kopf einer Person in liegender bzw. sitzender Haltung unterstützen, gelöst. Der Begriff Sitzvorrichtung, wie er hierin verwendet wird, umfasst auch den Begriff Liegevorrichtung. Es ergeben sich die vorab beschriebenen Vorteile. Bevorzugt können Beine und/oder Arme der Person wie vorab beschrieben unterstützt beziehungsweise sitzend gelagert werden.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Sitzvorrichtung ein Rollstuhl.
Bei weiteren Ausführungsbeispielen der Sitzvorrichtung ist vorgesehen, dass diese mindestens einen Sensor zur Bestimmung der Position einzelner beweglicher Bauteile relativ zur Vorrichtung aufweist. Über die Position beweglicher Bauteile kann direkt oder indirekt die Position und/oder der Winkel von Körperteilen der gelagerten Person bestimmt werden. Beispielsweise kann der mindestens eine Sensor mindestens einem beweglichen Bauteil der Sitzvorrichtung zugeordnet sein, beispielsweise einer oder beiden Sitzschalen, Teilsitzen, Aufhängungen, Teilhebelarmen, Drehlagern, Schienen, Rückenlehne, Kopfstütze, Rückenlehnen- und/oder Kopfstützenverbindungsstücken, Armlehnen, etc. So kann direkt oder indirekt die Position bzw. der Winkel von Körperteilen wie Becken, Oberschenkel, Wirbelsäule, Hals, Knie, Arme, Beine, etc. bestimmt werden. Besonders bevorzugt bestimmen die Sensoren die Position des Beckens und/oder des Tor- sos der gelagerten Person, insbesondere in einer horizontalen und/oder vertikalen Ebene.
Da die gelagerte Person wegen der vielen Freiheitsgrade der Sitzvorrichtung die für Sie der Situation angemessene (ruhende, arbeitende, bewegende) natürliche Haltung einnimmt, können beispielsweise Haltungsschäden in diesen Situationen durch die Sensoren analysiert werden. Die Vorrichtung kann dann so eingestellt werden, z.B. durch Beschränkung bestimmter Freiheitsgrade und/oder Lagerauslenkungen, Austausch/Fixierung/Anpassung von Elastiklagern, diese Haltungsschäden zu kompensieren und das Ergebnis durch Sensoren überprüft werden. Auch können die Sensoren die gelagerte Person von Haltungsschäden in Kenntnis setzen, z.B. akustisch und/oder visuell.
Des Weiteren kann ein Kontrollverlust einer gelagerten Person durch Sensoren schnell erkannt werden, beispielsweise beim Einschlafen, bei Auftreten von Bewusstlosigkeit, Krankheitssymptomen oder bei einer behinderten oder kranken Person in einem Rollstuhl oder auf einer medizinischen Sitz-/Liegevorrichtung.
Zudem können die von dem mindestens einen Sensor gemessenen Positions- und/oder Winkelinformationen einem Steuergerät, beispielsweise einer Computervorrichtung zugeführt werden, das beispielsweise die Steuerung eines Fahrzeugs wie eines Autos, eines Motorrads, eines angetriebenen Rollstuhls, eines Flugzeugs, eines Boots, etc. be- einflusst oder diese sogar vollständig übernimmt.
Die von Sensoren festgestellte Positions- und/oder Winkelinformation, insbesondere des Beckens und/oder des Torsos der gelagerten Person, kann vorzugsweise dazu verwendet werden, wenigstens eine der folgenden Eigenschaften der Sitzvorrichtung zu steuern: die Freiheitsgrade, die Auslenkungsbegrenzung, die Dämpfungseigenschaften.
Ist die Sitzvorrichtung Bestandteil eines Fahrzeugs, so kann die vom mindestens einen Sensor festgestellte Positions- und/oder Winkelinformation, insbesondere des Beckens und/oder des Torsos, vorzugsweise dazu verwendet werden, wenigstens eine der folgenden Eigenschaften des Fahrzeugs zu steuern: die Geschwindigkeit, den seitlichen Neigungswinkel, die Dämpfung, das Ansprechverhalten von Bremsen, Beschleunigungsreglern, z.B. Gaspedal und/oder Lenkvorrichtungen, z.B. Lenkrad, Steuerknüppel, Joystick. Dementsprechend betrifft diese Erfindung neben mit Sensoren versehenen Sitzvorrichtungen, insbesondere Stühle, Liegen, Rollstühle, Fahrzeugstühle/liegen, auch Verfahren unter Verwendung dieser Sensorvorrichtungen, bei denen die von der beweglich gelagerten Person vermittelte Sensorinformation vorzugsweise Eigenschaften des Sitzes, der Liege und/oder des Fahrzeugs steuert.
In Ausführungsbeispielen kann die Sitzvorrichtung der Erfindung fester oder beweglicher Bestandteil eines Fahrzeugs wie eines Autos, Motorrads, Flugzeugs, Boots, Fahrrads, Rollstuhls, etc. sein. Vorzugsweise umfasst die Sitzvorrichtung Teilsitze mit den oben beschriebenen Teilsitzelastiklagern, besonders bevorzugt ausgeführt mit den oben beschriebenen Teilsitzfederbeinen mit Federstange und Federanschlägen, ganz besonders bevorzugt mit Positions- und Winkelsensor(en), vorzugsweise zur Steuerung von Fahrzeugeigenschaften wie Dämpfung, Motorsteuerung, Bremswirkung, Lenkung, etc.
In einer beispielhaften Ausführungsform, bei der die Sitzvorrichtung oder ein Teil davon „beweglicher" Bestandteil eines Fahrzeugs ist, werden die Sitzvorrichtung oder vorzugsweise nur Teile davon von der zu lagernden Person ausserhalb des Fahrzeugs„getragen", d.h. im Sinne eines Kleidungsstücks an der Person befestigt. Zum Beispiel können die Sitzschalen mit oder ohne Aufhängungen, Elastiklagern, Schienen, Schwenkarmen, Hebelarmen, Drehlagern, etc., aber auch andere Teile der Sitzvorrichtung, die nicht den Teilsitzen direkt zugeordnet sind, wie beispielsweise Rücken-, Hals- und/oder Kopfstütze, von der Person getragen werden, z.B. durch eine relativ starre und eng anliegende Passform der Sitzschalen, durch Verbindung mit Hilfsmitteln wie Gurten oder als Bestandteil von Kleidung wie Hose, Anzugkombi, etc. Die zu lagernde Person kann so die Sitzschalen oder sogar die Teilsitze selbst tragen und verbindet diese beim Ein-/Aufstieg in/auf das Fahrzeug mit dem Fahrzeug oder einem bereits im bzw. am Fahrzeug installierten weiteren Teil der Sitzvorrichtung. Die getragene Sitzvorrichtung oder Teile davon kann dann in Notsituationen nach dem Lösen von einem oder mehreren Schnell- oder Notverschlüssen einen schnelleren Ausstieg ermöglichen, da sie anders als permanent installierte„Schalensitze" den Ausstieg nicht behindert. Sie kann auch als mechanischer Schutz, beispielsweise für Beine, Hüfte, Becken, aber auch Rücken, Hals, Arme, Kopf (je nach Ausstattung) bei Unfällen zur Vermeidung von Verletzungen dienen, z.B. Unfällen von Kfz., Fahrrädern, Booten und Flugzeugen. Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der - gegebenenfalls unter Bezug auf die Zeichnungen - zumindest ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Beschriebene und/oder bildlich dargestellte Merkmale bilden für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung, gegebenenfalls auch unabhängig von den Ansprüchen, und können insbesondere zusätzlich auch Gegenstand einer oder mehrerer separaten Erfindung/en sein. Gleiche, ähnliche und/oder funktionsgleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.
Es zeigen:
Figur 1 eine dreidimensionale Ansicht einer Sitzvorrichtung von schräg oben hinten;
Figur 2 eine Rückansicht der in Fig. 1 gezeigten Sitzvorrichtung;
Figur 3 eine Seitenansicht der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Sitzvorrichtung;
Figur 4 eine Rückansicht einer weiteren Sitzvorrichtung;
Figur 5 eine Rückansicht einer weiteren Sitzvorrichtung;
Figur 6 eine Detailansicht eines Teilsitzfederbeins einer Aufhängung eines Teilsitzes einer Sitzvorrichtung, wobei das Teilsitzfederbein in insgesamt drei Zuständen gezeigt wird;
Figur 7 eine Seitenansicht einer Neigungseinstellvorrichtung eines Teilsitzes einer
Sitzvorrichtung;
Figur 8 einen Schwenkarm einer Neigungseinstellvorrichtung analog der in Fig. 7 dargestellten Neigungseinstellvorrichtung, gezeigt in insgesamt drei verschiedenen Neigungen; Figur 9 eine teilweise Rückansicht eines Teilsitzes einer weiteren Sitzvorrichtung mit einem Anschlag zum Begrenzen einer Schwenkbewegung des Teilsitzes;
Figur 10 eine Detailansicht des in Fig. 9 gezeigten Teilsitzes einer Anschlagplatte mit einem ersten Anschlag;
Figur 11 eine Detailansicht analog der in Fig. 10 gezeigten Detailansicht, wobei im
Unterschied die Anschlagplatte einen zweiten Anschlag aufweist;
Figur 12 eine Detailansicht analog der Fig. 10 und 11 , wobei im Unterschied die Anschlagplatte einen ersten und einen zweiten Anschlag aufweist;
Figur 13 eine Seitenansicht einer weiteren Sitzvorrichtung mit einer Rückenlehne und einer Kopfstütze;
Figur 14 eine Seitenansicht einer Sitzvorrichtung analog der in Fig. 13 gezeigten, wobei zusätzlich eine Armlehne vorgesehen ist;
Figur 15 eine Seitenansicht einer weiteren Sitzvorrichtung analog der in den Fig. 13 und 14 gezeigten, wobei die Armlehne einer Grundplatte der Sitzvorrichtung zugeordnet ist;
Figur 16 eine weitere Seitenansicht einer Sitzvorrichtung mit einer Kopfstütze und einer Rückenlehne;
Figur 17 eine weitere Seitenansicht einer Sitzvorrichtung mit einer Armlehne, einer
Rückenlehne und einer Kopfstütze;
Figur 18 eine weitere Seitenansicht einer Sitzvorrichtung mit einer Armlehne, einer
Rückenlehne und einer Kopfstütze;
Figur 19 eine Seitenansicht einer weiteren Sitzvorrichtung mit einer Armlehne;
Figur 20 eine Seitenansicht einer weiteren Sitzvorrichtung mit einer kombinierten u- förmigen Rücken-/Armlehne; Figur 21 eine Seitenansicht einer weiteren Sitzvorrichtung analog der in Fig. 20 gezeigten mit einer unterschiedlich angebrachten kombinierten Rücken-/Arm- lehne;
Figur 22 eine Seitenansicht einer weiteren Sitzvorrichtung analog der in den Fig. 20 und 21 dargestellten mit einer unterschiedlich angebrachten kombinierten Rücken-/Armlehne; und
Figur 23 eine Seitenansicht einer weiteren Sitzvorrichtung analog der in den Fig. 20
22 dargestellten mit einer unterschiedlich angebrachten kombinierten u- förmigen Rücken-/Armlehne.
Fig. 1 zeigt eine dreidimensionale Ansicht von schräg oben hinten einer Sitzvorrichtung 1 zum Lagern einer nicht näher dargestellten sitzenden Person. Die Sitzvorrichtung 1 weist einen ersten Teilsitz 101 mit einer ersten Sitzschale 3 und einen zweiten Teilsitz 103 mit einer zweiten Sitzschale 5 auf. Die Teilsitze 101 und 103 weisen eine ergonomische Form auf und dienen zum Unterstützen von Sitzhöckern sowie Oberschenkeln einer sitzenden Person. Die Sitzschalen 3 und 5 beziehungsweise die Teilsitze 101 und 103 können im Wesentlichen spiegelbildlich zueinander aufgebaut sein, so dass eine Beschreibung für nur einen der Teilsitze gleichermaßen für den entsprechenden gegenüberliegend angeordneten Teilsitz gilt, sofern nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges beschrieben ist.
Zur Lagerung der ersten Sitzschale 3 des ersten Teilsitzes 101 ist eine erste Aufhängung 105 und zur Lagerung der zweiten Sitzschale 5 des zweiten Teilsitzes 103 eine zweite Aufhängung 107 vorgesehen. Die Sitzschalen 3 und 5 sind jeweils mittels einer lateralen Verbindungsplatte 7 den Aufhängungen 105 und 107 zugeordnet. Die Verbindungsplatte 7 kann optional ausgeführt sein und weist Lageraufnahmen der Aufhängungen 105 beziehungsweise 107 auf. Es ist denkbar, die Verbindungsplatte 7 einstückig verbunden mit der jeweiligen Sitzschale 3 beziehungsweise 5 auszuführen, beispielsweise mittels Spritzgießen. Jede der Aufhängungen 105 und 107 weist einen lateralen Puffermechanismus 9, 11 sowie einen medialen Puffermechanismus 15, 17 auf. Die lateralen Verbindungsplatten 7 sind jeweils den Puffermechanismen 9, 11 zugeordnet. Die medialen Puffermechanismen 15, 17 sind mittels einer ebenfalls optionalen medialen Verbindungsplatte 13 jeweils den Sitzschalen 3 und 5 der Teilsitze 101 und 103 zugeordnet. Die medialen Verbindungsplatten 13 können ebenfalls einstückige Bestandteile der zugehörigen Sitzschalen 3 und 5 sein.
Die Puffermechanismen 9, 11 , 15, 17 stellen Teilsitz-Elastiklager dar, die beispielsweise als Gummilager ausgeführt sein können. Es ist jedoch auch denkbar, anstelle der Gummilager andere Federn, beispielsweise Spiralfedern zu verwenden.
Die lateralen Puffermechanismen 9, 11 können ein erstes Teilelastiklager und ein zweites Teilelastiklager aufweisen. Die jeweiligen medialen Puffermechanismen 15, 17 können ein drittes Teilelastiklager und ein viertes Teilelastiklager aufweisen. Es ist denkbar, anstelle des dritten und vierten Teilelastiklagers nur das dritte Teilelastiklager vorzusehen, wobei sich eine dreieckförmige Anordnung der Teilelastiklager ergibt und die jeweils dritten Teilelastiklager der Aufhängungen 105 und 107 der Teilsitze 101 und 103 benachbart zueinander angeordnet sind.
Gemäß der Darstellung in Fig. 1 sind das dritte Teilelastiklager und das vierte Teilelastiklager, also die medialen Puffermechanismen 15, 17 vorgesehen, die ebenfalls benachbart zueinander angeordnet sind. Die vier Teilelastiklager der Puffermechanismen 15, 17 sowie 9, 1 1 sind gemäß der Darstellung in Fig. 1 trapezförmig zueinander angeordnet.
Ferner ist zu erkennen, dass die vier Teilelastiklager relativ zu einer nicht näher dargestellten Hochachse der Sitzvorrichtung schräg nach unten zeigend voneinander wegweisend zueinander angeordnet sind. Vorteilhaft ergibt sich mittels den Aufhängungen 105 und 107 eine federbedämpfte Aufhängung der Sitzschalen 3 und 5 mit insgesamt sechs Freiheitsgraden. Vorteilhaft kann ein Winkel der auseinanderzeigenden Teilelastiklager so gewählt werden, dass sich noch eine geringfügige Labilität der Sitzschalen 3 und 5 ergibt, wenn eine Person auf der Sitzvorrichtung 1 Platz genommen hat. Vorteilhaft kann mittels der Aufhängungen 105 und 107 ein besonders entspanntes Sitzen der nicht näher dargestellten Person ermöglicht werden.
Die beim Sitzen der Person auftretenden Lagerkräfte werden über die Sitzschale 3 und 5 der Teilsitze 101 und 103 auf die Teilsitz-Elastiklager, insbesondere über die lateralen Verbindungsplatten 7 sowie die medialen Verbindungsplatten 13 übertragen. Die Teilsitz- Elastiklager beziehungsweise die Puffermechanismen 9, 1 1 sowie 15 und 17 übertragen die Kräfte federbedämpft weiter auf jeweils eine Bodenplatte 19. Die Bodenplatten 19 sind Hebelarmen 109 zugeordnet. Jeder der Hebelarme 109 weist einen ersten Teilhebelarm 111 sowie einen zweiten Teilhebelarm 113 auf, wobei der erste Teilhebelarm 111 eine laterale Stütze 21 und der zweite Teilhebelarm 113 eine mediale Stütze 23 bildet. Die medialen Stützen 23 beziehungsweise die zweiten Teilhebelarme 1 13 der Hebelarme 109 sind benachbart zueinander angeordnet.
Über die Hebelarme 109 sind die Teilsitze 101 und 103 jeweils einer Schwenklagerfedervorrichtung 115 zugeordnet.
Mittels eines ersten Pfeils 117 ist in Fig. 1 eine Längsrichtung der Sitzvorrichtung 1 angedeutet. Mittels eines zweiten Pfeils 119 ist in Fig. 1 eine Querrichtung der Sitzvorrichtung 1 angedeutet. Mittels der Schwenklagerfedervorrichtung 115 sind die Hebelarme 109 beziehungsweise die zugeordneten Teilsitze 101 und 103 verschwenkbar gelagert, nämlich mit einer ersten Federsteifigkeit um eine erste in der Längsrichtung verlaufende Schwenkachse und mit einer zweiten Federsteifigkeit um eine in der Querrichtung verlaufende zweite
Schwenkachse. Zum Ermöglichen der unterschiedlichen Federsteifigkeiten ist jedem der Hebelarme 109 ein erstes Elastiklager 121 sowie ein zweites Elastiklager 123 zugeordnet. Die Elastiklager 121 und 123 können als Gummilager ausgeführt sein. Es ist jedoch auch denkbar, anstelle der Gummilager Spiralfedern vorzusehen. Das erste Elastiklager 121 kann einen lateralen Basispuffer 25 aufweisen. Das zweite Elastiklager 123 kann einen medialen Basispuffer 27 aufweisen, wobei die medialen Basispuffer der jeweiligen Teilsitze 101 und 103 benachbart zueinander angeordnet sind.
Die Elastiklager 121 und 123 sind in Richtung des Pfeils 119 gesehen, also in der Querrichtung der Sitzvorrichtung 1 nebeneinander, angeordnet. Dadurch kann bewirkt werden, dass die zweite Schwenkachse durch die nebeneinander angeordneten Elastiklager 121 und 123 hindurch verläuft. Die erste Schwenkachse entlang der Richtung des ersten Pfeils 1 17, also in Längsrichtung, verläuft zwischen den Elastiklagern 121 und 123 hindurch. Es ist ersichtlich, dass sich dabei unterschiedliche Federsteifigkeiten ergeben, wobei eine Verschwenkbewegung um die zweite Schwenkachse, was einem nach vorne und hinten Wippen der Person beziehungsweise der Teilsitze 101 und 103 entspricht, eine geringere Federsteifigkeit der Elastiklager 121 und 123 entgegenwirkt als einer Verschwenkbewegung um die erste Schwenkachse. Eine Verschwenkbewegung der Teilsitze 101 und 103 beziehungsweise der zugeordneten Hebelarme 109 entspricht einem nach rechts und links Wippen einer auf der Sitzvorrichtung 1 sitzenden Person. Vorteilhaft kann das nach rechts und links Wippen mit der höheren Federsteifigkeit limitiert werden, was der sitzenden Person zwar diesen Freiheitsgrad ermöglicht, jedoch eine vergleichsweise große Sicherheit beziehungsweise ein entsprechendes Sicherheitsgefühl gibt beziehungsweise vermittelt.
Die Teilhebelarme 11 1 und 113 sind jeweils gewinkelt ausgeführt und weisen an ihren, in der Ausrichtung der Fig. 1 gesehen, nach unten zeigenden Enden Lageraufnahmen 125 für die Elastiklager 121 und 123 auf.
Entsprechende Gegenlager werden mittels Grundplatten 29 gebildet, die jeweils dem ersten Elastiklager 121 und dem zweiten Elastiklager 123 zur Aufnahme beziehungsweise Übertragung der Lagerkräfte zugeordnet sind. Die Grundplatte 29 des ersten Teilsitzes 101 sowie die Grundplatte 29 des zweiten Teilsitzes 103 sind einer gemeinsamen Verbindungsplatte 31 zugeordnet. Die Verbindungsplatte erstreckt sich in Richtung des zweiten Pfeils 119, also in der Querrichtung der Sitzvorrichtung 1. Zur Lagerung der Sitzvorrichtung 1 auf einem nicht näher dargestellten Untergrund, beispielsweise einem Fußboden, ist die Verbindungsplatte 31 ungefähr mittig einem Stuhlbein 33 mit insgesamt fünf Auflageflächen zugeordnet. Die Zuordnung der Verbindungsplatte 31 zu dem Stuhlbein 33 kann alternativ und/oder zusätzlich mittels einer drehbaren Federdämpfervorrichtung, beispielsweise einer Gasfeder 127 erfolgen, wobei die Sitzvorrichtung 1 die Funktionalität eines Drehstuhles aufweist. Die Gasfeder 127 kann mittels eines Bedienhebels 129 bedient werden, beispielsweise zum Realisieren einer Höhenverstellung mittels öffnen und Schließen eines nicht näher dargestellten Überströmventils der Gasfeder 127.
Fig. 2 zeigt eine Rückansicht der in Fig. 1 gezeigten Sitzvorrichtung 1. Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Sitzvorrichtung 1. Im Folgenden wird auf die Fig. 1 - 3 Bezug genommen. Die Grundplatten 29 der Teilsitze 101 und 103 sind der Verbindungsplatte 31 jeweils mittels eines Drehlagers 35 zugeordnet. Das Drehlager 35 kann als Drehgleitlager, also ohne die Verwendung von Wälzlagervorrichtungen, ausgeführt sein. Mittels der Drehlager 35 sind die Teilsitze 101 und 103 jeweils um eine in Fig. 2 beispielhaft linksseitig eingezeichnete Drehachse 39 verdrehbar. Zur Hemmung einer entsprechenden Drehbewegung um die Drehachse 39 ist pro Teilsitz 101 , 103 jeweils ein Bremsmechanismus 37 vorgesehen. Der Bremsmechanismus 37 kann mittels einer Einstellschraube 71 einstellbar sein, beispielsweise durch Einstellen eines entsprechenden Reibwertes zwischen dem Bremsmechanismus 37 und einer Bremsfläche 131 der Verbindungsplatte 31. Es ist denkbar, die Bremsfläche 131 kreisförmig gekrümmt auszuführen, wobei sich während einer Drehbewegung der Teilsitze 101 und 103 um die jeweilige Drehachse 39 eine konstante Bremskraft ergibt. Es ist jedoch alternativ und/oder zusätzlich auch denkbar, die Bremsflächen 131 von einer Kreisform abweichenden Form auszuführen, wobei es beispielsweise möglich ist, eine progressive Bremswirkung zu ermöglichen, beispielsweise bei entsprechend größeren Verdrehwinkeln um eine Neutralstellung der Teilsitze 101 und 103.
Rechts neben der Drehachse 39 ist eine Unterstützungsmittelachse 41 der Teilsitze 101 und 103 eingezeichnet. Die Unterstützungsmittelachse 41 kann als Kraftwirkungslinie von Sitzhöckern einer auf der Sitzvorrichtung 1 Platz nehmenden Person verstanden werden. Es ist ersichtlich, dass die Unterstützungsmittelachse 41 beabstandet zu der Drehachse 39 angeordnet ist und weiter innen in Bezug auf die Sitzvorrichtung 1 liegt. Ferner ist in Fig. 2 zu erkennen, dass die Unterstützungsmittelachse 41 achssymmetrisch zu der Aufhängung 105 beziehungsweise 107 angeordnet ist, wobei sich bei einem Platznehmen beziehungsweise einem Sitzen der Person ein Kippmoment der jeweiligen Sitzschalen 3 und 5 ergibt. Für die erste Sitzschale 3, in Fig. 2 links dargestellt, wirkt das Kippmoment in Richtung eines dritten Pfeils 133 und für die zweite Sitzschale 5, in Fig. 2 rechts dargestellt, in Richtung eines vierten Pfeils 135. Zur Unterstützung dieses Kippmoments sind die medialen Puffermechanismen 15, 17 jeweils schwächer dimensioniert als die lateralen Puffermechanismen 9, 11.
Vorteilhaft muss dadurch eine auf den Sitzschalen 3 und 5 der Sitzvorrichtung 1 sitzende Person eine Ausgleichsbewegung entgegen der mittels den Pfeilen 133 und 135 symbolisierten Kippmomente vornehmen, was vorteilhaft nach einer kurzen Sitzzeit nicht mehr bewusst wahrgenommen wird, jedoch zu einem besonders komfortablen Sitzgefühl entscheidend beiträgt.
Mittels der drehbar gelagerten Gasfeder 127 können die Teilsitze 101 , 103, die der Verbindungsplatte 31 zugeordnet sind, relativ zu dem Stuhlbein 33 um eine in Fig. 2 eingezeichnete Mittelachse 43 der Sitzvorrichtung 1 verdreht werden.
In der Seitenansicht der Fig. 3 sind zur Verdeutlichung der Anordnung der Teilelastiklager der Puffermechanismen 9, 11 , 15, 17 Achsen 45 - 51 eingezeichnet. Bei den Achsen 45 - 51 kann es sich beispielsweise um nicht in einer Bildebene der Fig. 3 liegende Längsachsen entsprechender Gummilager der Teilelastiklager der Aufhängung 105 oder 107 handeln. In Fig. 3 ist die erste Aufhängung 105 sichtbar, wobei ein lateraler anteriorer Puffer 9 eine laterale anteriore Längsachse 45, ein lateraler posteriorer Puffermechanismus 11 eine laterale posteriore Längsachse 47, ein medialer anteriorer Puffermechanismus 15 eine mediale anteriore Längsachse und ein medialer posteriorer Puffermechanismus 17 eine mediale posteriore Längsachse aufweist. Es ist zu erkennen, dass die Längsachsen 51 und 49 einen geringeren Abstand aufweisen als die Längsachsen 47 und 45. Außerdem liegen die Längsachsen 51 und 49 zwischen den Längsachsen 47 und 45. Bei den in Fig. 3 gezeigten Längsachsen 45 - 51 handelt es sich um Projektionen auf die Bildebene der Fig. 3. Die Längsachsen 45 - 51 stehen in einem räumlichen Winkel zueinander und laufen, in einer Ausrichtung der Fig. 1 - 3 gesehen, nach unten auseinander. Es ist denkbar, dass die Längsachsen 49 und 51 der medialen Puffermechanismen 15 und 17 zusammenfallen, wobei nur einer der Puffermechanismen vorgesehen ist, so dass die Puffermechanismen 9, 11 und 15 dreieckförmig angeordnet sind.
Den Teilelastiklagern beziehungsweise den Puffermechanismen 9, 11 , 15, 17 ist zum Übertragen der Lagerkräfte eine Schiene 53 zugeordnet, die pro Teilelastiklager beziehungsweise Puffermechanismus 9, 11 , 15, 17 eine Lageraufnahme 137 aufweist. Die Schiene 53 kann mittels Löchern 55 und einem durch die Löcher greifenden Bolzen 57 fest den Teilhebelarmen 111 und 1 13 der Hebelarme 109 zugeordnet werden. Dazu kann die Schiene 53 einen t-förmigen Querschnitt aufweisen, wobei eine nach unten zeigende mittig angeordnete Rippe des t-förmigen Querschnitts zwischen den Teilhebelarmen 111 und 113 anordenbar ist und mittels der Löcher 55 und des Bolzens 57 fixierbar ist. Zur Sicherung des Bolzens 57 kann ein Splint 59 vorgesehen sein.
Mittels einer Schraube 61 kann eine Neigung entlang der mittels des ersten Pfeils 117 symbolisierten Längsrichtung der Sitzschalen 3 und 5 der Teilsitze 101 und 103 eingestellt werden. Dazu kann die Schiene 53 um den Bolzen 57 verschwenkbar gelagert sein, wobei zum Einstellen der Neigung beziehungsweise des Grundwinkels die nach unten vorspringende Rippe der Schiene 53 reibschlüssig und/oder kraftschlüssig zwischen den Teilhebelarmen 111 und 1 13 fixierbar ist. Hierzu können die Teilhebelarme 111 und 1 13 mittels der Schraube 61 so lange zusammengezogen werden, bis diese reibschlüssig und/oder kraftschlüssig an der Rippe der Schiene 53 anliegen.
Die Teilhebelarme 1 1 1 und 113 weisen eine Vielzahl von Löchern 63 auf, in die die Schraube 61 einbringbar ist. Für ein Voreinstellen der Neigung kann die Schraube 61 wahlweise in eines der Löcher 63 eingebracht werden, wobei die Schraube 61 zunächst einen Anschlag für die Schwenkbewegung der Schiene 53 um den Bolzen 57 bildet. Für jedes der Löcher 63 ergibt sich beim Anschlagen der Schiene 53 an die Schraube 61 eine unterschiedliche Neigung der Sitzschalen 3, 5 der Teilsitze 101 , 103. In der anschlagenden Position kann der vorab beschriebene Kraft- und/oder Reibschluss mittels festem Anziehen der Schraube 61 hergestellt werden.
Für eine Begrenzung eines Drehwinkels der Drehlager 35 können Bolzen 65 vorgesehen sein, die in Löcher 67 der Verbindungsplatte 31 einsteckbar sind. Hierzu kann die Verbindungsplatte 31 eine Vielzahl von auf einem Radius liegenden Löchern 67 aufweisen, in die, je nach gewünschtem Verschwenkwinkel der Teilsitze 101 und 103 um die Dreh- achse 39 ein entsprechender Bolzen 65 eingesteckt werden kann. Zur Begrenzung des Drehwinkels weisen die Grundplatten 29 jeweils eine Protrusion 69 auf, die einen mit den Bolzen 67 zusammenwirkenden Anschlag zum Limitieren des Verschwenkwinkels bilden.
Zum Fixieren der Schiene 53 an den Teilhebeln 111 und 1 13 können diese Löcher 73 aufweisen, durch die der Bolzen 57 greift.
Fig. 4 zeigt eine Hintenansicht einer weiteren Sitzvorrichtung 1. Gemäß einem Teilaspekt der Erfindung kann, wie aus Fig. 4 ersichtlich, auf die Schwenklagervorrichtungen 115, die Drehlager 35 sowie die Hebelarme 109 verzichtet werden. Dabei können vorteilhaft die Sitzschalen 3 und 5 mittels der Aufhängungen 105 und 107 direkt der Verbindungsplatte 31 zugeordnet werden. Als weiteren Unterschied weist die Bodenplatte 19 der Aufhängungen 105 und 107 keine Schiene 53 beziehungsweise keinen t-förmigen Querschnitt auf und ist direkt flächig der Verbindungsplatte zugeordnet beziehungsweise zu- ordenbar.
Fig. 5 zeigt eine weitere Hintenansicht einer Sitzvorrichtung 1. Gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung kann, im Vergleich zur Darstellung der Fig. 4, pro Teilsitz 101 und 103 noch jeweils das Drehlager 35 und der zugeordnete Bremsmechanismus 37 vorgesehen sein. Gegebenenfalls kann analog der Darstellung der Fig. 1 - 3 auch eine Begrenzung des Schwenkwinkels mittels der Bolzen 65, der Löcher 67 und der
Protrusion 69 der Grundplatte 29 vorgesehen sein.
Fig. 6 zeigt eine Detailansicht einer Aufhängung 105 analog der in Fig. 1 gezeigten Aufhängung 105. Dargestellt ist eine Detailansicht eines der Teilelastiklager, das gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung als Teilsitzfederbein 139 ausgeführt ist. Das Teilsitzfederbein 139 ist in Fig. 6 in insgesamt drei verschiedenen Stellungen gezeigt.
Das Teilsitzfederbein 139 weist eine Federstange 141 mit einem oberen Federanschlag 143 und einem unteren Federanschlag 145 auf. Die Federanschläge 143 und 145 sind der Federstange 141 entweder zugeordnet oder Teil dieser. Ferner weist das Teilsitzfederbein 139 einen mittleren Federanschlag 147 auf. Der mittlere Federanschlag 147 wirkt beidseitig, wobei zwischen dem oberen Federanschlag 143 und dem mittleren Federanschlag 147 eine obere Elastikfeder 149 und zwischen dem mittleren Federanschlag 147 und dem unteren Federanschlag 145 eine untere Elastikfeder 151 angeordnet sind. Bei den Elastikfedern 149 und 151 kann es sich beispielsweise um Materialfedern, beispielsweise Elastomerfedern und/oder Gummifedern handeln. Es ist jedoch auch denkbar, diese als Spiralfedern, die auf Druck belastbar sind, auszuführen.
Die Elastikfedern 149 und 151 weisen einen Durchbruch, beispielsweise eine zentrische Bohrung auf, in der die Federstange 141 zur Führung der Elastikfedern 149 und 151 angeordnet ist. Es ist erkennbar, dass der mittlere Federanschlag 147 ebenfalls einen Durchbruch, beispielsweise eine Bohrung, durch die die Federstange 141 greift, aufweist. Der mittlere Federanschlag 147 ist also entlang einer Längsrichtung des Teilsitzfederbeins 139, die in Fig. 6 mittels eines fünften Pfeils 153 symbolisiert ist, hin und her verschieblich gelagert.
Zum Einleiten von Lagerkräften in das Teilsitzfederbein 139 können entweder der mittlere Federanschlag 147 und der obere Federanschlag 143 oder der mittlere Federanschlag 147 und der untere Federanschlag 145 oder alle drei Federanschläge zusammen dienen.
Gemäß der Darstellung der Fig. 6 ist die laterale Verbindungsplatte 7 dem oberen Federanschlag 143 zugeordnet beziehungsweise weist diesen auf. Die Bodenplatte 19 weist den mittleren Federanschlag 147 auf beziehungsweise ist diesem zugeordnet. Es ist ersichtlich, dass das Teilsitzfederbein, bei einer angenommenen identischen Auslegung der Elastikfedern 149 und 151 auf Schub und auf Zug eine identische Charakteristik aufweist. Dementsprechend findet lediglich eine Verformung der oberen Elastikfeder 149 statt, was in einer mittleren Darstellung der Fig. 6 symbolisiert ist oder eine Verformung der unteren Elastikfeder 151 , was in einer unteren Darstellung der Fig. 6 dargestellt ist. In einer oberen Darstellung der Fig. 6 ist eine Neutralstellung des Teilsitzfederbeins 139 gezeigt, wobei sich der mittlere Federanschlag 147 mittig zwischen den weiteren Federanschlägen 143 und 145 befindet.
Alternativ und/oder zusätzlich ist es denkbar, dass der mittlere Federanschlag 147 taumelbeweglich an der Federstange 141 geführt beziehungsweise gelagert ist. Vorteilhaft ergeben sich dadurch für eine Lagerung des mittleren Federanschlags 147 entsprechend der Taumelbeweglichkeit weitere rotatorische Freiheitsgrade.
Der obere Federanschlag 143 ist mittels der Verbindungsplatte 7 der entsprechend zugeordneten Sitzschale 3, 5 des entsprechenden Teilsitzes 101 , 103 zugeordnet. Der mittlere Federanschlag 147 ist mittels der Bodenplatte 19 der übrigen Sitzvorrichtung 1 , insbesondere der Verbindungsplatte 31 und/oder der Grundplatte 29 und/oder der Schwenklagerfedervorrichtung 1 15 und/oder den Teilhebelarmen 1 11 , 113 einem der Hebelarme 109 zugeordnet.
Fig. 7 zeigt eine Detailansicht einer Neigungseinstellvorrichtung 155 zum Einstellen einer entlang der Längsrichtung verlaufenden Neigung der Sitzschalen 3 und 5 der Teilsitze 101 und 103. Gemäß einem Teilaspekt der Erfindung weist die Neigungseinstellvorrichtung 155 einen Exzenter 157 auf. Zu erkennen sind die laterale Stütze 21 des ersten Teilhebelarms 1 11 und die mediale Stütze 23 des zweiten Teilhebelarms 1 13, zwischen die die Schiene 53 greift. Die Neigungseinstellvorrichtung weist die vorab beschriebenen Löcher 55 auf, in die der Bolzen 57 zum Bilden eines Schwenklagers für die Schiene 53 eingreifen kann.
Im Unterschied ist gemäß dem Teilaspekt der Erfindung anstelle der Vielzahl von Löchern 63 lediglich ein einzelnes Loch 63 vorgesehen, in das die Schraube 61 eingreifen kann. Alternativ und/oder zusätzlich kann die Schraube 61 lediglich als Lagerstift ausgebildet sein. Der Exzenter 157 ist mittels der durch das Loch 63 greifenden Schraube 61 drehbar gelagert. Vorliegend ist der Exzenter 157 als exzentrisches Vieleck, beispielsweise als Viereck, ausgebildet, wobei die Schraube 61 so exzentrisch angeordnet ist, dass sie unterschiedliche Abstände zu Seitenflächen 159 des exzentrisches Vieleck 165 aufweist.
Fig. 8 zeigt beispielhaft drei verschiedene Einstellungen der Neigungseinstellvorrichtung 155, wobei jeweils eine der Seitenflächen 159 an einer Anschlagfläche 161 der Schiene 53 flächig anliegt beziehungsweise anschlägt. Es ist zu erkennen, dass sich aufgrund der unterschiedlichen Abstände einer azentrischen Bohrung 163 des Exzenters 157 unterschiedliche Neigungen der Schiene 53 einstellen lassen. Alternativ und/oder zusätzlich ist es denkbar, dass die Schiene 53, die einen Schwenkarm bildet und/oder der Exzenter 157 blockierbar sind, beispielsweise mittels der Schraube 61 und/oder mittels einer weiteren Schraube, als Ersatz für den Bolzen 57. Zum Durchführen des Bolzens 57 weisen die Schiene 53 und die Teilhebelarme 11 1 und 1 13 entsprechende Löcher 73 beziehungsweise Bohrungen auf.
Fig. 9 zeigt eine teilweise Rückansicht eines ersten Teilsitzes 101 einer Sitzvorrichtung 1 analog der Sitzvorrichtung 1 der Fig. 1 - 3. Gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfin- dung ist zum Begrenzen der Schwenkbewegung des ersten Teilsitzes 101 um die mittels des zweiten Pfeils 119 angedeutete zweite Schwenkachse eine Anschlagplatte 167 vorgesehen. Die Anschlagplatte 167 wirkt als Begrenzer für die Schwenkbewegungen um die zweite Schwenkachse.
Die Fig. 10 - 12 zeigen jeweils verschiedene Teilaspekte der Erfindung, jeweils in einer Seitenansicht dargestellte Ausführungsbeispiele der Anschlagplatte 167. Wie in den Fig. 10 - 12 erkenntlich, ist die Anschlagplatte 167 fest, insbesondere drehfest den Stützen 21 , 23 beziehungsweise den Teilhebelarmen 111 , 113 des Hebelarms 109 zugeordnet. Hierzu können sowohl der Hebelarm 109 als auch die Anschlagplatte 167 Bohrungen 169, beispielsweise zwei nebeneinander angeordnete Bohrungen 169 aufweisen, durch die zum Fixieren der Anschlagplatte 167 entsprechende Fixiermittel, beispielsweise Schrauben, Bolzen, Nieten und/oder Ähnliches eingreifen können. Zum Begrenzen der Schwenkbewegung in eine erste Richtung, die in Fig. 10 mittels eines sechsten Pfeils 171 angedeutet ist, weist die Anschlagplatte 167 einen ersten Anschlag 173 auf. Der erste Anschlag 173 wirkt mit der Grundplatte 29 zusammen beziehungsweise kann an dieser zur Begrenzung der Schwenkbewegung anschlagen. Die Anschlagplatte 167 ist keilförmig ausgebildet und weist eine Keilspitze 175 auf, die mit dem ersten Anschlag 173 einen spitzen Winkel zu der übrigen Anschlagplatte 167 bildet. Die Keilspitze 175 ist in einem Abstand 177 zu der Grundplatte 29 angeordnet, wobei Fig. 10 die Sitzvorrichtung 1 in einem unbelasteten Zustand zeigt. In einem belasteten Zustand, also wenn eine Person auf dem ersten Teilsitz 101 Platz genommen hat, kann sich der Abstand 177 verringern, insbesondere so weit verringern, dass die Keilspitze 175 in einem Anlagekontakt zu der Grundplatte 29 steht. Dabei kann die Anschlagplatte 177 mit der Keilspitze 175 ein Loslager bilden, wobei die Keilspitze 175 hin- und herverschieblich relativ zu der Grundplatte gelagert ist und die Keilspitze 175 eine Wippe beziehungsweise die zweite Schwenkachse oder eine parallel zur zweiten Schwenkachse verlaufende
Schwenkachse darstellt. Es ist ersichtlich, dass bei einer Auslenkung des ersten Teilsitzes 101 in Richtung des sechsten Pfeils 171 diese mittels des ersten Anschlages 173 limitiert werden kann, wobei dabei der erste Anschlag 173 an der Grundplatte 29 anschlägt.
Fig. 11 zeigt gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung eine Seitenansicht einer weiteren Anschlagplatte 167, die im Unterschied zur Darstellung der Fig. 10 einen im Wesentlichen spiegelbildlich angeordneten zweiten Anschlag 179 aufweist. Mittels des zweiten Anschlags 179 kann die Schwenkbewegung um die zweite Schwenkachse in einer zweiten Richtung, die in Fig. 11 mittels eines siebten Pfeils 181 symbolisiert ist, limitiert werden. Bezüglich der Funktion des zweiten Anschlags 179 wird auf die Beschreibung der Fig. 10 verwiesen.
Fig. 12 zeigt gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung eine Seitenansicht einer Anschlagplatte 167, die im Unterschied zur Darstellung gemäß den Fig. 10 und 11 einen ersten Anschlag 173 und einen zweiten Anschlag 179 aufweist. Im Unterschied sind der erste Anschlag 173 und der zweite Anschlag 179 rechts und links der Keilspitze 175 in einem stumpfen Winkel angeordnet. Es ist ersichtlich, dass der erste Anschlag 173 und der zweite Anschlag 179 in der in Fig. 12 gezeigten Ruhestellung der Sitzvorrichtung 1 unterschiedliche Winkel zu einer Oberfläche der Grundplatte 29 aufweisen. Entsprechend den unterschiedlichen Winkeln kann eine unterschiedlich weite Auslenkung des ersten Teilsitzes 101 in der mittels des sechsten Pfeiles symbolisierten ersten Richtung 171 und in der mittels des siebten Pfeiles 181 symbolisierten zweiten Richtung erfolgen.
Bezüglich der Funktion der Anschläge 173 und 179 wird auf die Fig. 10 und 1 1 verwiesen.
Fig. 13 zeigt eine Seitenansicht einer weiteren Sitzvorrichtung 1 ähnlich der in Fig. 5 dargestellten Sitzvorrichtung 1. Im Unterschied weist die Sitzvorrichtung 1 der Fig. 13 eine Rückenlehne 75 und eine Kopfstütze 77 auf. Die Rückenlehne 75 und die Kopfstütze 77 sind mittels eines Basisgelenks 79 der Verbindungsplatte 31 schwenkbeweglich zugeordnet. Das Basisgelenk 79 ist mittels eines Basisverbindungsstücks 81 einem Basisrückengelenk 83 zugeordnet. Das Basisrückengelenk 83 lagert ein Rückenteilverbindungsstück 85 schwenkbeweglich relativ zu dem Basisverbindungsstück 81. Dem Rückenteilverbindungsstück sind die Rückenlehne 75 und die Kopfstütze 77 zugeordnet. Die Rückenlehne 75 ist mittels eines Rückenlehnengelenks 87 dem Rückenteilverbindungsstück schwenkbeweglich zugeordnet. Die Kopfstütze 77 ist einem Kopfstützenverbindungsstück 89 mittels eines Kopfstützengelenks 91 schwenkbeweglich zugeordnet, wobei das Kopfstützenverbindungsstück 89 zwischen dem Kopfstützengelenk 91 und dem Rückenlehnengelenk 87 angeordnet ist.
Fig. 14 zeigt gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung eine weitere Sitzvorrichtung 1 analog der in Fig. 13 gezeigten Sitzvorrichtung 1. Im Unterschied weist die Sitzvorrichtung 1 zusätzlich eine Armlehne 93 auf. Die Armlehne 93 ist mittels eines Armlehnengelenks 95 einer Armlehnenstütze 97 zugeordnet. Die Armlehnenstütze 97 ist dem Rückenteilverbindungsstück fest zugeordnet.
Fig. 15 zeigt eine weitere Sitzvorrichtung 1 gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung. Die Sitzvorrichtung 1 der Fig. 15 ist analog der Sitzvorrichtungen 1 der Fig. 13 und 14 aufgebaut. Im Unterschied ist die Armlehne 93 mittels der Armlehnenstütze 97, also ohne das Armlehnengelenk 95 direkt der Bodenplatte 19 zugeordnet, wobei die Armlehne 93 nicht mittels der Aufhängung 105 gelagert ist.
Fig. 16 zeigt eine weitere Sitzvorrichtung 1 , die analog der in den Fig. 1 - 3 gezeigten Sitzvorrichtung 1 aufgebaut ist. Gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung weist die Sitzvorrichtung 1 der Fig. 16 eine Rückenlehne 75 und eine Kopfstütze 77 auf, die analog der Darstellung der Fig. 13 angeordnet und gelagert sind. Insofern wird auf die Beschreibung der Fig. 13 verwiesen.
Fig. 17 zeigt eine weitere Sitzvorrichtung 1 analog der Darstellung der Fig. 16, wobei die Sitzvorrichtung 1 der Fig. 17 gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung eine Rückenlehne 75, eine Kopfstütze 77 sowie eine Armlehne 93 aufweist, die analog der Darstellung der Fig. 14 gelagert sind. Insofern wird auf die Beschreibung der Fig. 14 verwiesen.
Fig. 18 zeigt eine weitere Sitzvorrichtung 1 , die analog der Sitzvorrichtungen 1 der Fig. 16 und 17 aufgebaut ist. Gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung weist die Sitzvorrichtung 1 der Fig. 18 eine Rückenlehne 75, eine Kopfstütze 77 sowie eine Armlehne 93 auf, die analog der Darstellung der Fig. 15 fixiert und gelagert sind. Insofern wird auf die Beschreibung der Fig. 15 verwiesen.
Fig. 19 zeigt eine weitere Sitzvorrichtung 1 , die analog der Sitzvorrichtungen 1 der Fig. 1 - 3 aufgebaut ist. Gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung weist die Sitzvorrichtung 1 der Fig. 19 lediglich eine Armlehne 93 auf, die direkt der Verbindungsplatte 31 zugeordnet ist, wobei die Zuordnung mittels der Armlehnenstütze 97 und des
Armlehnengelenks 95 erfolgt.
Fig. 20 zeigt eine weitere Sitzvorrichtung 1 , die analog der in den Fig. 1 - 3 gezeigten Sitzvorrichtung 1 aufgebaut ist. Gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung ist eine u-förmige Arm- und Rückenstütze 99 vorgesehen. Die u-förmige Arm- und Rückenstütze stellt gleichzeitig einen Haltegriff dar, wobei die auf der Sitzvorrichtung 1 sitzende Person innerhalb des U-s der u-förmigen Arm- und Rückenstütze 99 Platz nehmen kann. Die Zuordnung der u-förmigen Arm- und Rückenstütze 99 erfolgt mittels des
Armlehnengelenks 95 schwenkbeweglich relativ zu der Armlehnenstütze 97. Die
Armlehnenstütze 97 ist fest der Verbindungsplatte 31 zugeordnet.
Fig. 21 zeigt eine weitere Sitzvorrichtung 1 , die analog der in den Fig. 1 - 3 dargestellten Sitzvorrichtung 1 aufgebaut ist. Gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung erfolgt die Zuordnung der u-förmigen Arm- und Rückenstütze 99 schwenkbeweglich mittels des Rückenlehnengelenks 87 über das Rückenteilverbindungsstück 85 schwenkbeweglich über das Basisrückengelenk 83 über das das Basisverbindungsstück 81 schwenkbeweglich mittels des Basisgelenks 79 zu der Verbindungsplatte 31.
Fig. 22 zeigt eine weitere Sitzvorrichtung 1 , die ähnlich der Sitzvorrichtung 1 der Fig. 21 aufgebaut ist. Gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung ist als einziger Unterschied das Basisgelenk 79 nicht der Verbindungsplatte 31 , sondern dem Stuhlbein 33 zugeordnet. Die u-förmige Arm- und Rückenstütze 99 führt also etwaige Bewegungen der Teilsitz 101 und 103 nicht mit aus.
Fig. 23 zeigt eine weitere Sitzvorrichtung 1 , die ähnlich der Sitzvorrichtung 1 der Fig. 22 aufgebaut ist. Gemäß einem weiteren Teilaspekt der Erfindung ist zur Lagerung der u- förmigen Arm- und Rückenstütze 99 das Armlehnengelenk 95 vorgesehen. Das
Armlehnengelenk 95 ist mittels der Armlehnenstütze 97 und mittels des Basisgelenks 79 schwenkbeweglich dem Stuhlbein 33 zugeordnet.
Sämtliche vorab beschriebenen Merkmale der Sitzvorrichtung 1 , gegebenenfalls in Bezug auf die Fig. 1 - 23 können zu weiteren Teilaspekten der Erfindung kombiniert werden. Ferner können sämtliche Teilaspekte eigenständige Erfindungen darstellen. BEZUGSZEICHEN
1 Sitzvorrichtung 93 Armlehne
3 erste Sitzschale 95 Armlehnengelenk
5 zweite Sitzschale 97 Armlehnenstütze
7 Verbindungsplatte 99 Arm- und Rückenstütze
9 lateraler Puffermechanismus 101 erster Teilsitz
11 lateraler Puffermechanismus
103 zweiter Teilsitz
13 mediale Verbindungsplatte
105 erste Aufhängung
15 medialer Puffermechanismus 107 zweite Aufhängung
17 medialer Puffermechanismus 109 Hebelarm
19 Bodenplatte 111 erster Teilhebelarm
21 laterale Stütze 113 zweiter Teilhebelarm
23 mediale Stütze 115 Schwenklagerfedervorrichtung
25 lateraler Basispuffer 117 erster Pfeil
27 medialer Basispuffer 119 zweiter Pfeil
29 Grundplatte 121 erstes Elastiklager
31 Verbindungsplatte 123 zweites Elastiklager
33 Stuhlbein 125 Lageraufnahme
35 Drehlager 127 Gasfeder
37 Bremsmechanismus 129 Bedienhebel
39 Drehachse 131 Bremsfläche
41 Unterstützungsmittelachse 133 dritter Pfeil
43 Mittelachse 135 vierter Pfeil
45 laterale anteriore Längsachse 137 Lageraufnahme
47 laterale posteriore Längsachse 139 Teilsitzfederbein
49 mediale anteriore Längsachse 141 Federstange
51 mediale posteriore Längsachse 143 oberer Federanschlag
53 Schiene 145 unterer Federanschlag
55 Löcher 147 mittlerer Federanschlag
57 Bolzen 149 obere Elastikfeder
59 Splint 151 untere Elastikfeder Schraube 153 fünfter Pfeil
Löcher 155 Neigungseinstellvorrichtung Bolzen 157 Exzenter
Löcher 159 Seitenfläche
Protrusion 161 Anschlagfläche
Einstellschraube 163 azentrische Bohrung Löcher 165 exzentrisches Vieleck Rückenlehne 167 Anschlagplatte
Kopfstütze 169 Bohrungen
Basisgelenk 171 sechster Pfeil
Basisverbindungsstücks 173 erster Anschlag
Basisrückengelenk 175 Keilspitze
Rückenteilverbindungsstück 177 Abstand
Rückenlehnengelenk 179 zweiter Anschlag
Kopfstützenverbindungsstück 181 siebter Pfeil
Kopfstützengelenk
Next Patent: TELECOMMUNICATIONS NETWORK NODE AND METHODS