Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung mit einer Rückenlehne und einem mit dieser verbundenen Sitz, welche gemeinsam über drei jeweils im Wesentlichen senkrecht zueinander stehende, mithilfe von Drehelementen realisierte Drehachsen gegenüber einem Standfuß verschwenkbar sind.

Ein Stuhl dieser Art ist bereits aus der internationalen Patentanmeldung WO 2009/059602 A2 vorbekannt. Die genannte Offenlegungsschrift desselben Anmelders beschäftigt sich mit der Herstellung einer Sitzvorrichtung im Allgemeinen und eines Stuhls im Besonderen, welcher es erlaubt, dass eine Sitzschale in verschiedene Raumrichtungen schwenkbar angeordnet ist, so dass die Sitzposition ganz nach Bedarf angepasst werden kann. Im Wesentlichen wurde hierbei versucht zu berücksichtigen, dass eine Drehung in alle Richtungen um das Körperzentrum herum ermöglicht wird, um eine entspannte und angenehme Wirkung für den Benutzer zu erzielen.

Neben der an sich für Bürostühle üblichen Drehung um die Hochachse der Anord- nung, welche durch ein Drehgelenk im Bereich des Standfußes ermöglicht wird, kann also eine überlagerte Drehung um eine sagittale Achse, also eine senkrecht zur Rückenlehne verlaufende Drehachse und eine Drehung um eine transversale Achse, welche für den Benutzer also von rechts nach links verläuft, realisiert werden.

Während alle Benutzer eines Stuhls hinsichtlich der sagittalen Achse mehr oder minder symmetrisch gebaut sein dürften, ist dies aber hinsichtlich der transversalen Achse nicht der Fall. Dies führt dazu, dass bei leichteren Menschen die transversale Achse in einem eingeschwungenen Zustand relativ weit hinten, also an die Rückenlehne heran, angeordnet sein müsste, während bei schwereren Menschen, deren Schwerpunkt weiter vorne liegt, die transversale Drehachse ebenfalls nach vorne, also von der Rückenlehne weg zu bewegen wäre. Nachdem die Sitzschale beim Stand der Technik direkt an der transversalen Achse aufgehängt ist, bedeutet dies, dass für eine derartige Verschiebung der Achse bezüglich der Rückenlehne, welche durch eine Vorwärts- bzw. Rückwärtsbewegung der Sitzschale in ihrer seitlichen Aufhängung realisiert wird, ein hierfür aus- reichender Abstand zu dem Drehgelenk der sagittalen Achse eingehalten werden muss, um in der translatorischen Bewegung ebenso wie in der dann sich im Gebrauch überlagernden Schwingbewegung nicht mit der Rückenlehne gegen das sagittale Drehgelenk anzustoßen und damit einen unerwünschten Anschlag zu bilden.

Aufgrund dieses Abstandes, hinter dem sich nochmals das sagittale Drehgelenk anschließt, entsteht ein sehr raumgreifendes Gebilde, welches aufgrund der erforderlichen Stabilität zudem sehr schwer werden kann. Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Konstruktion derart weiterzubilden, dass eine weniger raumgreifende Sitzvorrichtung, welche in leichterer Bauart gefertigt werden kann, entsteht, welche aber zumindest die gleiche Funktionalität besitzt.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Sitzvorrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 . Weitere, sinnvolle Ausgestaltungen einer derartigen Sitzvorrichtung können den Unteransprüchen entnommen werden.

Erfindungsgemäß weist eine Sitzvorrichtung hierzu ein erstes Drehelement auf, welches die sagittale Drehachse realisiert und hierbei unmittelbar an der Rückenlehne angreift. Selbstverständlich ist es möglich, dass verschiedene Material- schichten zwischen dem ersten Drehelement und der Rückenlehne vorhanden sind, jedoch befinden sich keine weiteren Drehelemente in der Bewegungskette zwischen dem ersten Drehelement und der Rückenlehne selbst.

Nachdem es erforderlich ist, dass eine sagittale Drehachse hinter der Rückenleh- ne angeordnet ist, kann durch ein Heranziehen dieses ersten Drehelements direkt an die Rückenlehne der Gesamtaufbau der Sitzvorrichtung derart verändert werden, dass auch bei einem Rückwärtsrutschen des Sitzes aufgrund des Mitrutschens des ersten Drehelements kein zusätzlicher Platzbedarf im Raum hinter der Rückenlehne besteht. Allerdings erfordert eine derartige Anordnung ein Drehelement, welches den relativ starken Beanspruchungen gewachsen ist. Dadurch, dass das erste Drehelement direkt an der Rückenlehne angeordnet ist, und der Benutzer einer derartigen Sitzvorrichtung zunächst mit seinem Gewicht quer zu der sagittalen Drehachse wirkt, ist hier ein geeignetes Drehelement besonders wichtig.

Die Situation kann durch ein ergänzendes Führungselement entschärft werden, welches beabstandet von dem ersten Drehelement an der Rückenlehne angeord- net ist. Dieses wird durch eine korrespondierende Führung, welche ihrerseits beabstandet von dem ersten Drehelement an einer Gabelschwinge angeordnet ist, abgestützt. Die Gabelschwinge stellt das Verbindungsmittel zwischen dem Stuhl und dem Sitzelement dar, und erstreckt sich von dem ersten Drehelement hinter der Rückenlehne, diese seitlich umgreifend bis in den Bereich einer Armlehne der Sitzvorrichtung. Im Falle einer Drehung der Rückenlehne um die sagittale Drehachse läuft das Führungselement in der Führung, welche beispielsweise als Führungsschiene ausgestaltet sein kann, und sorgt somit dafür, dass durch das Gewicht des Benutzers eine geringere Querbeanspruchung des ersten Drehelements ausgelöst wird.

Die Gabelschwinge als solche ist im Bereich der Armlehnen der Sitzvorrichtung mithilfe beidseitig angeordneter zweiter Drehelemente mit einem Gabelträger verbunden, welcher seinerseits ebenfalls entweder die Rückenlehne von hinten kommend beidseitig umgreift und hierbei gleichzeitig die Armlehnen bilden kann oder von unten kommend den Sitz beidseitig umgreift. Somit ist die Kombination aus Gabelschwinge und Rückenlehne/Sitz als Ganzes um die transversale Achse in dem Gabelträger schwingend aufgehängt. Diese schwingende Aufhängung kann bedarfsweise mithilfe eines Dämpfungselementes gedämpft werden, so dass die Sitzvorrichtung bei Nichtbenutzung in eine Ausgangslage zurück findet.

Im Bereich der zweiten Drehelemente, welche Gabelträger und Gabelschwinge miteinander verbinden, kann ergänzend eine translatorische Verstellmöglichkeit vorgesehen sein, um eine Feinjustierung der Gabelschwinge vorzunehmen. Eine solche Verstellmöglichkeit kann vorwärts bzw. rückwärts gerichtet sein, also entlang der sagittalen Drehachse, und ergänzend oder alternativ eine Feinjustierung in Hochrichtung erlauben. Eine solche translatorische Verstellung kann entweder rein mechanisch oder aber über einen Stellantrieb elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch erfolgen. Auch jede beliebige andere Art der translatorischen Verstellung ist hierbei denkbar.

Auch der Gabelträger seinerseits kann eine translatorische Verstellung erlauben, wobei es sich hierbei um eine gröbere Höhenverstellung handeln kann. Während die zuvor genannte Höhenverstellung eher den Abstand des Sitzes zu den Armlehnen vorgibt, wird eine in dem Gabelträger vorgesehene Höhenverstellung die Gesamtordnung nach oben oder unten verschieben. Hierzu ist ein Geschiebe in den Gabelträger eingearbeitet, welches sich insbesondere vor der Aufgabelung befindet. Um die Rückenlehne von hinten umgreifen zu können ist hierbei ein Querträger vorgesehen, welcher das dritte Drehelement im Bereich des Standfußes mit dem Geschiebe verbindet. Das Geschiebe muss hierbei den besonderen Anforderungen an die aufzunehmenden Querbelastungen der Konstruktion ange- passt sein. Auch hier besteht die Möglichkeit, das Geschiebe entweder rein mechanisch in der Höhe zu verstellen, oder aber eine selbsttätige Verstellung mit elektrischen, pneumatischen oder hydraulischen Mitteln zu erlauben.

Rückenlehne und Sitz der Sitzvorrichtung können in vorteilhafter Ausgestaltung in einer gemeinsamen Sitzschale einstückig miteinander verbunden sein, so dass diese Sitzschale als Ganzes in den genannten drei Drehrichtungen bewegt wer- den kann. Alternativ ist es jedoch auch möglich, die Rückenlehne und den Sitz über eine Gelenkanordnung zu verbinden, so dass auch hier eine Winkelanpassung zwischen Rückenlehne und Sitz ermöglicht ist. Die Verschwenkung oder Verstellung erfolgt hierbei gegen die Kraft eines Dämpfungsmittels, also beispielsweise einer Federanordnung oder dergleichen mehr. Auch eine Höhenver- Stellung zwischen Sitz und Rückenlehne kann vorgesehen werden, um die Sitzvorrichtung an verschiedene Körpergrößen anpassen zu können, ebenso wie eine Höhenverstellung des Gesamtsitzes gegenüber dem ersten Drehelement. Durch eine Anformung von flexiblen Bereichen an den Seiten des Sitzes oder entsprechenden Aussparungen an dem Sitz kann eine Freiheit der Oberschenkel während des Kippvorgangs gewährleistet werden. Als Drehelement können entweder herkömmliche Drehgelenke eingesetzt werden, oder alternativ beliebige, eine Dreh- oder Pendelbewegung erlaubende Lösungen. Diese können auch durchgehende Elemente aus elastischen Materialien sein.

Die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung kann bedarfsweise als Bürostuhl, Sessel, Kinder- oder Arbeitsstuhl oder als Autositz ausgebildet sein.

Die vorstehend beschriebene Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 eine erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung in einer rückwärtigen Draufsicht in sagittaler Blickrichtung sowie Figur 2 die Sitzvorrichtung gemäß Figur 1 in einer seitlichen Draufsicht in transversaler Blickrichtung.

Figur 1 zeigt eine Sitzvorrichtung in Form eines Bürostuhls, mit einer Sitzschale, welche eine Rückenlehne 9 aufweist. Die Rückenlehne 9 ist über ein erstes Dreh- element 8 mit einer Gabelschwinge 7 verbunden, so dass eine Drehung der Sitzschale um eine sagittale, die Rückenlehne 9 senkrecht durchstoßende Drehachse ermöglicht ist. Zur weiteren Abstützung der Sitzschale ist im Bereich der Rückenlehne 9 an der Gabelschwinge 7 eine Führung 10 angeordnet, in welche ein korrespondierendes Führungselement 15 eingreift. Das Führungselement 15 ist sei- nerseits der Rückenlehne 9 beabstandet von dem ersten Drehelement 8 zugeordnet, so dass das Gewicht eines Benutzers geringere Querbeanspruchungen des ersten Drehelements 8 verursacht. Die Gabelschwinge 7 ist ihrerseits über zwei zweite Drehelemente 5 mit einem Gabelträger 4 verbunden, welcher sich ebenfalls im rückwärtigen Bereich der Sitzschale aufgabelt und die an ihm aufgehängte Kombination aus Sitzschale und Gabelschwinge 7 mit einem Standfuß 1 verbindet. Die Verbindung zwischen Ga- beischwinge 7 und Gabelträger 4, welche durch die zweiten Drehelemente 5 realisiert wird, erlaubt ein Schwingen der Sitzschale zusätzlich um eine transversale Achse, die bezüglich des in dem Stuhl sitzenden Benutzers von rechts nach links verläuft. Figur 2 zeigt die gleiche Sitzvorrichtung in einer seitlichen Ansicht, wodurch insbesondere die Wirkung des Querträgers 2 verdeutlicht wird. Der Querträger 2, der über ein drittes Drehelement 12 gegenüber dem Standfuß drehbar ist, verlagert den Angriffspunkt des Gabelträgers 4 in den Bereich hinter der Sitzschale, so dass die Sitzschale in ihrer Schwingung nicht behindert wird und weit ausschwingen kann. Die Gesamtanordnung kann durch das oberhalb des Querträgers 2 ansetzende Geschiebe 3 in ihrer Höhe angepasst werden. Die Anpassung kann beispielsweise über eine Druckfeder vorgenommen werden, welche mithilfe eines Betätigungsmittels 14 ausgelöst werden kann. Im Bereich der Aufhängung der Gabelschwinge 7 an dem Gabelträger 4 ist zudem ein Stellantrieb 6 vorgesehen, welcher eine translatorische Verschiebung der Gabelschwinge 7 bezüglich des Gabelträgers 4 bewirken kann. Der Stellantrieb 6 wird mithilfe eines Drehknopfes 13 betrieben, mit dem eine Positionseinstellung vorgenommen werden kann. Die Schwingung der Gabelschwinge 7 gegenüber dem Gabelträger 4 wird mithilfe eines Dämpfungselementes 1 1 gedämpft, welches auch für eine Rückstellung der Sitzschale in eine Normalposition bei Nichtbenutzung des Stuhls sorgt. Um ein Verkanten des Stellantriebs 6 zu vermeiden, sorgt innerhalb der Gabelschwinge ein Zugseil oder eine funktionsgleiche Lösung für eine symmetrische Verstellung der Gabelschwingen beidseits.

Vorstehend beschrieben ist somit eine verbesserte Sitzvorrichtung, deren Konstruktion trotz der Möglichkeit einer Schwingung bzw. Verdrehung der Sitzanordnung um drei senkrecht zueinander stehende Drehachsen deutlich weniger räum- greifend und wesentlich weniger schwer konstruiert werden kann, als vergleichbare Lösungen des Standes der Technik. Erreicht wird dies durch die Verlegung des die sagittale Drehachse realisierenden Drehelements unmittelbar an die Rückenlehne.

BEZUGSZE ICH EN LISTE Standfuß

Querträger

Geschiebe

Gabelträger

zweites Drehelement

Stellantrieb

Gabelschwinge

erstes Drehelement

Rückenlehne

Führung

Dämpfungselement

drittes Drehelement

Drehknopf

Betätigungsmittel

Führungselement