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Patent Searching and Data


Title:
SEAT, ESPECIALLY AN AIRPLANE OR VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/074039
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seat, especially an airplane or vehicle seat, comprising a seat part which is placed on a stand-type seat structure (12) in relation to a base and which is provided with a bearing part (18) on the front side thereof. The bearing part (18) is embodied in a flexible manner and can move in the direction of the seat structure (12) when a predefined seating load is exerted thereon; when the load is discharged it can move back into its initial position in the opposite direction from the seat structure (12), thereby creating a seat whose front part is maintained in a flexible manner such that the front area of the seat part yields according to the respective seating load exerted by the seat user and the pressure forces are thus limited to the lower side of the upper thighs of the seat user. As a result the cross-sections of the veins in said region are not reduced; the cross-sections thereof are maintained and the circulation of the blood is not impeded, thereby significantly reducing the risk of thrombosis.

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Inventors:
FORGATSCH OLIVER (DE)
SCHUERG HARTMUT (DE)
ACHILLES SVEN (US)
Application Number:
PCT/EP2004/000821
Publication Date:
September 02, 2004
Filing Date:
January 30, 2004
Export Citation:
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Assignee:
RECARO AIRCRAFT SEATING GMBH (DE)
FORGATSCH OLIVER (DE)
SCHUERG HARTMUT (DE)
ACHILLES SVEN (US)
International Classes:
B60N2/62; B64D11/06; (IPC1-7): B60N2/62; B64D11/06
Foreign References:
EP0216578A21987-04-01
DE4423957A11996-01-11
US4498702A1985-02-12
US3883173A1975-05-13
EP1044877A22000-10-18
Attorney, Agent or Firm:
Bartels, Und Partner (Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Sitz, insbesondere Flugzeugoder Fahrzeugsitz, mit einem gegenüber einem Boden auf einer Sitzstruktur (12) aufgeständerten Sitzteil (10), das an seiner Vorderseite mit einem Auflageteil (18) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageteil (18) flexibel gestaltet ist und bei einer vorgebbaren Sitzlast (F) in Richtung der Sitzstruktur (12) bewegbar ist und bei Entlastung sich in umgekehrter Richtung von der Sitzstruktur (12) weg in seine Ausgangsstellung zurückbewegt.
2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Aufla geteil (18) in der Art einer Biegefeder ausgebildet ist, die mit einem En de (20) frei bewegbar ist und mit ihrem anderen Ende (22) an Teilen des sonstigen Sitzteils (10) und/oder der Sitzstruktur (12) festgelegt ist.
3. Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass für den Erhalt der Biegefedercharakteristik das Auflageteil (18) in der Art einer biegsamen Auflageplatte aus Blechwerkstoff und/oder aus thermoplastischem Kunststoffmaterial und/oder aus einem Faserverbundwerkstoff gebildet ist.
4. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageteil (18) einstückiger Bestandteil einer Sitzschale (24) ist, die das Schaumkissen (28) des Sitzteils (10) trägt und dass das Schaumkissen (28) das Auflageteil (18) auf seiner einen Seite übergreift und das auf der gegenüberliegenden anderen Seite die Sitzstruktur (12) mindestens eine Abstützstelle für das Auflageteil (18) bildet.
5. Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die die jeweilige Abstützstelle bildende Sitzstruktur (12) einen Abstützholm (14) bildet, der zumindest auf seiner, dem Auflageteil (18) zugewandten Seite kon vex ausgebildet ist und derart zumindest eine relative Gleitbewegung zwischen Auflageteil (18) und Abstützholm (14) erlaubt.
6. Sitz nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufla geteil (18) und/oder der Abstützholm (14) derart eine Wölbung aufwei sen, dass zu den beiden freien Enden des einen Abstützholms (14) dort eine Auflagestelle gebildet ist und dass unter der Stützlast die bestehen de Wölbung zwischen den beiden Auflagestellen sich verringert.
7. Sitz nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz struktur (12) einen Abstützholm (16) aufweist, der quer zum Sitzteil (10) an seinem hinteren Ende verläuft und dass über diesen weiteren Ab stützholm (16) das Sitzteil (10) fest mit der Sitzstruktur (12) verbunden ist oder dass zumindest der Abstützholm (14) als eine Art Gleitlager die Relativbewegung zwischen Sitzteil (10) und Sitzstruktur (12) erlaubt.
8. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im unbelasteten Zustand das Auflageteil (18) eine in Richtung der Sitz vorderkante ansteigende Fläche ausbildet, die im voll belasteten Zu stand parallel zum Boden verläuft oder eine zum Boden gerichtete Krümmung aufweist.
Description:
Sitz, insbesondere Flugzeug-oder Fahrzeugsitz Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere Flugzeug-oder Fahrzeugsitz, mit einem gegenüber einem Boden auf einer Sitzstruktur aufgeständerten Sitzteil, das an seiner Vorderseite mit einem Auflageteil versehen ist.

Insbesondere auf sehr lang andauernden Reisen, wie sie bei Langstrecken- flügen gegeben sind, aber auch bei Schiffspassagen, beispielsweise mittels Fähren, ist es allgemeine Zielsetzung von Flugzeug-oder Fährschiffsausrü- stern, den Komfort der Sitzbenutzer und mithin der zu transportierenden Passagiere zu erhöhen. Insbesondere im First-und Business-Class-Bereich haben die Kunden entsprechende Wunschvorstellungen, die zu realisieren sind. Im Trend liegt dabei auch der Wunsch der Passagiere, die Reisezeit zum sinnvollen Ruhen oder zum Schlafen nutzen zu können, um bei- spielsweise Ermüdungserscheinungen am Zielort bei Langstreckenflügen od. dgl. wirksam zu begegnen.

Durch die DE 100 19 484 A1 ist ein Fahrzeugsitz, insbesondere Fluggast- sitz, bekannt mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, die über minde- stens eine Einstelleinrichtung relativ zueinander bewegbar gehalten sind.

Dadurch, dass bei der bekannten Lösung die jeweilige Einstelleinrichtung mehrere Gelenkstellen aufweist, die zumindest teilweise über ein Stabtrag-

werk als Sitzstruktur miteinander verbunden sind, das das Sitzteil trägt und das mittels einer Betätigungseinrichtung derart eine Verfahrbewegung aus- führt, dass das Sitzteil aus einer Ausgangsposition in weitere zum Ruhen und zum Schlafen dienende Positionen und umgekehrt bewegbar ist, sind in Abhängigkeit von der Anzahl der angebrachten Gelenkstellen und Stab- teile des Stabtragwerkes die Anzahl der Bewegungsmöglichkeiten und mit- hin die Bewegungsfreiheitsgrade für das Sitzteil gegenüber bekannten Lö- sungen deutlich erhöht, so dass in sehr weit gezogenen Einstellbereichen eine Positionierung des Sitzteils sowie der Rückenlehne möglich ist. Da- durch, dass der bekannte Sitz über eine verschwenkbare Bein-und Fußstüt- ze verfügt, läßt sich dergestalt die Unterseite des Beinbereichs, insbesonde- re die Unterseite der Oberschenkel eines Sitzbenutzers, entlasten, so dass ein schädlicher, den freien Venenquerschnitt reduzierender Druck und da- mit die Gefahr von Thrombosen verringert ist. Bereits aufgrund der Preisstruktur dahingehender Sitze sowie im Hinblick auf ihren Platz-und Gewichtsbedarf kommen diese im wesentlichen nur im First-und Business- Class-Bereich zum Einsatz und lassen sich nicht ohne weiteres für die Eco- nomy-Class einsetzen. Des weiteren kann es mit der bekannten Sitzlösung gleichfalls zu einer Belastung der Venen, insbesondere für den Fall kom- men, dass der Sitz in einer aufrechten Position (Take-off-Position) ist und die die Venenquerschnitte entlastende Bein-und Fußstütze abgeklappt für eine entsprechende Unterstützung und Entlastung dann nicht zur Verfügung steht.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Sitz, insbesondere Flugzeug-oder Fahrzeugsitz, zu schaf- fen, der allumfassend einsetzbar ist und der die beschriebenen Nachteile im Stand der Technik nicht aufweist, insbesondere die Gefahr von Thrombosen bei lang andauernden Reisen vermeiden hilft. Eine dahingehende Aufgabe

löst ein Sitz mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 in seiner Gesamt- heit.

Dadurch, dass gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 das Auflageteil flexibel gestaltet ist und bei einer vorgebbaren Sitzlast in Richtung der Sitzstruktur bewegbar ist und bei Entlastung sich in umgekehr- ter Richtung von der Sitzstruktur weg in seine Ausgangsstellung zurück be- wegt, ist ein Sitz geschaffen, dessen vorderer Bereich flexibel gehalten ist, so dass in Abhängigkeit von der jeweiligen Sitzlast, ausgeübt durch den Sitzbenutzer, der vordere Bereich des Sitzteils nachgibt und dergestalt die Druckkräfte auf die Unterseite der Oberschenkel des Sitzbenutzers redu- ziert mit der Folge, dass die Venenquerschnitte in diesem Bereich nicht ver- ringert werden, sondern deren Querschnitt erhalten bleibt wiederum mit der Folge, dass die Blutzirkulation nicht gestört wird und somit das Risiko einer Thrombose sich deutlich reduziert. Mit der erfindungsgemäßen Lö- sung ist mithin eine maximale Auflagefläche der Oberschenkel in jeder Sitzposition erreicht bei Vermeidung von Druckkräften vor allem im vorde- ren Bereich der Unterseite der Oberschenkel, und des weiteren sind auch an dieser, also an der Unterseite der Oberschenkel schädliche Scherkräfte vermieden. Die dahingehenden, zu reduzierenden Scherkräfte entstehen insbesondere im Bereich der Oberschenkel in zurückgelehnter Sitzposition gegenüber einer aufrechten Sitzposition (Take-off-Position), bei der ein stär- ker angestellter Sitzwinkel erforderlich ist. Gerade dieser größere Spitzwinkel bewirkt aber beim Ausstrecken der Beine (Slough-Position) eine Erhöhung des Druckes auf die Unterseite der Oberschenkel mit der bereits beschrie- benen Gefahr der Erhöhung des Thrombose-Risikos für den Sitzbenutzer.

Durch die Nachgiebigkeit des vorderen Bereiches des Sitzteils ist gerade das Auftreten dahingehender Scherkräfte mit Sicherheit vermieden.

Ein dahingehender"Gesundheitssitz"kann auch im kraftfahrzeugbereich, beispielsweise für Omnibusse, eingesetzt werden ; weitere Anwendungen sind aber auch denkbar im Bereich von medizinischen Behandlungsstühlen, auch im Bereich der Zahnmedizin. Des weiteren erhöht sich der Sitzkom- fort auch für solche Sitze, die mit schwenkbaren Bein-und Fußauflagen zur Entlastung der Unterseite der Oberschenkel bereits ausgerüstet sind. Auch dergestalt läßt sich noch weiter der Komfort für dahingehende Sitze-jeden- falls in der aufrechten Sitzposition-erhöhen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes ist das flexible Auflageteil in der Art einer Biegefeder ausgebildet, die mit ei- nem Ende frei bewegbar ist und mit ihrem anderen Ende an Teilen des Sitz- teils und/oder der Stützstruktur festgelegt ist. Sofern die dahingehende Bie- gefeder in der Art einer Rechteck-Blattfeder ausgebildet ist, kann diese als belasteter freier Träger betrachtet werden, wobei die Biegespannung deren Höchstwerte an der Einspannstelle einnimmt, die mit wachsendem Abstand von dieser gleichmäßig abnimmt. Vorzugsweise ist dabei das Auflageteil in seiner flexiblen Ausgestaltung aus einem thermoplastischen Kunststoff, vor- zugsweise jedoch aus einem Faserverbundwerkstoff, insbesondere einem Faserverbundgelege gebildet, das weiter vorzugsweise einstückiger Bestand- teil einer Sitzschale ist, die das Schaumkissen des Sitzteils trägt und derge- stalt zum Sitzkomfort für den Sitzbenutzer mit beiträgt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Merkmale der sonstigen Unteran- sprüche.

Im folgenden wird der erfindungsgemäße Sitz anhand eines Ausführungs- beispiels nach der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die

Fig. 1 und 2 jeweils eine Seitendarstellung auf das Sitzteil, einmal ohne Lasteinleitung, einmal mit Lasteinleitung, darge- stellt durch den Kräftepfeil F ; Fig. 3 in Übereinanderanordnung eine der Fig. 1 bzw. 2 ent- sprechende perspektivische Darstellung und die Fig. 4 gleichfalls in Übereinanderanordnung eine perspektivi- sche Darstellung gemäß der Darstellung nach der Fig. 3 ohne Schaumkissen.

Der erfindungsgemäße Sitz ist insbesondere als Flugzeugsitz, vorzugsweise als Fluggastsitz, ausgebildet. Gemäß der Darstellung nach der Fig. 1 ist dort in einer Seitendarstellung im wesentlich nur das als Ganzes mit 10 be- zeichnete Sitzteil des Gesamtsitzes gezeigt. Insbesondere wurde aus Verein- fachungsgründen auf die Darstellung der Rückenlehne und/oder etwaiger Fuß-und Beinauflagen verzichtet. Das dahingehende Sitzteil 10 ist gegen- über einem nicht näher dargestellten Fahrzeug-oder Flugzeug-Kabinenbo- den über eine Sitzstruktur 12 in der Höhe entsprechend aufgeständert. Von der eigentlichen Sitzstruktur 12 sind gemäß der Darstellung nach der Fig. 1 nur die beiden oberen Querholme in der Art von Abstützholmen 14,16 dargestellt. An seiner Vorderseite im Bereich des vorderen Abstützholmes 14 weist das Sitzteil 10 ein flexibel gestaltetes Auflageteil 18 auf, das bei einer vorgebbaren Sitzlast F (vgl. Pfeildarstellung Fig. 2) sich in Richtung der Sitzstruktur 12, insbesondere in Form des vorderen Abstützholmes 14, be- wegt. Bei entsprechender Entlastung kehrt mithin das flexible Auflageteil 18

aus seiner in der Fig. 2 gezeigten Stellung in umgekehrter Richtung in seine Ausgangsstellung nach der Fig. 1 zurück, bei der die Unterseite des Auflage- teils 18 einen vorgebbaren Abstand zu der Oberseite des vorderen Abstütz- holmes 14 einnimmt, wobei der dahingehende Abstand nicht über die ge- samte Breite des Auflageteils 18 gewährleistet sein muß, sondern es vor- zugsweise genügen kann, den dahingehenden Abstand im Bereich der Auf- lage der Unterseite der Oberschenkel eines Sitzbenutzers sicherzustellen, was im folgenden noch näher erläutert werden wird.

Das flexible Auflageteil 18 ist in der Art einer Biegefeder ausgebildet, die mit einem Ende 20 frei bewegbar ist und mit ihrem anderen Ende 22 an Teilen des sonstigen Sitzteils 10, wie in den Figuren dargestellt, und/oder alternativ auch an Teilen der Sitzstruktur 12 festgelegt sein kann. Des weite- ren ist für den Erhalt der genannten Biege-oder Blattfedercharakteristik das Auflageteil 18 in der Art einer biegsamen Auflageplatte ausgebildet und kann beispielsweise aus einem Blechwerkstoff bestehen. Aus sicher- heitstechnischen Gründen sowie aus Gründen der Gewichtsersparnis be- steht jedoch vorzugsweise die genannte Auflageplatte aus einem ther- moplastischen Kunststoffmaterial, wobei es sich jedoch als besonders gün- stig erwiesen hat, das Auflageteil 18 aus einem Faserverbundwerkstoff zu bilden, beispielsweise in Form eines Faserverbundgeteges aus Kohlefaser, Kevlar od. dgl.. Auch können metallische Blattfederteile in den Faserver- bund zur Unterstützung mit einlaminiert werden.

Als besonders vorteilhaft hat es sich aus produktionstechnischer Sicht je- doch erwiesen, das Auflageteil 18 als einstückigen Bestandteil der eigentli- chen Sitzschale 24 zu bilden. Die dahingehende Sitzschale 24 ist insbeson- dere in der Fig. 4 in perspektivischer Draufsicht gezeigt und bei der einstük- kigen Ausbildung verläuft das plattenartige Auflageteil 18 entlang der vor-

deren Querseite 26 der Sitzschale 24. Die dahingehende Sitzschale 24 dient insbesondere der Aufnahme eines den Komfort erhöhenden Schaum- kissens 28, das vorzugsweise aus einem nicht brennbaren Polyurethan- schaum besteht. Wie des weiteren die Fig. 1 bis 3 zeigen, übergreift das Schaumkissen 28 mit einem nasenartigen Vorsprung 30 das biegbare Aufla- geteil 18 entlang seinem vorderen Ende 20, so dass das Auflageteil 18 im wesentlichen integraler Bestandteil einer Ausnehmung, verlaufend an der Unterseite des Polyurethanschaumkissens 28, ist.

Um einen relativen Längenausgleich zwischen Schaumkissen 28 und Auf- nahmeteil 18 zu erreichen, liegt im Bereich des Auflageteils 18 das Schaumkissen 28 dort nur auf und ist ansonsten in der Sitzschale 24 aufge- nommen. Auf der gegenüberliegenden Seite des Übergriffes des Schaumkis- sens 28 am Auflageteil 18 kann sich dieses bei entsprechender Kraftbela- stung (Kraftpfeil F) mit seiner Unterseite an der Oberseite einer Abstützstelle abstützen, gebildet durch den quer verlaufenden vorderen Abstützholm 14.

Die genannte Abstützstelle kann entgegen der zeichnerischen Darstellung nach der Fig. 2 gebildet sein durch die gesamte Auflagefläche der Oberseite des vorderen Abstützholmes 14 ; es besteht aber auch die Möglichkeit, quer zu dem vorderen Abstützholm 14 verlaufend das plattenartige Auflageteil 18 in Richtung seiner Mitte mit einer zunehmenden Wölbung zu versehen mit der Folge, dass in diesem Bereich die Federsteifigkeit des Auflageteils 18 am größten ist und nach außen hin zu den Auflagestellen am vorderen Abstützholm 14 abnimmt. Somit besteht eine besonders sanfte Krafteinlei- tung, da in Abhängigkeit der Sitzbelastung bedingt durch die Oberschenke- auflage zu beiden Enden des vorderen Abstützholms 14 hin eine Abgleit- bewegung erfolgt. Auch besteht die Möglichkeit alternativ oder zusätzlich die gewünschte Mittenwölbung über die Ausgestaltung des vorderen Ab- stützholmes 14 zu erreichen.

Des weiteren ist in Blickrichtung auf die Fig. 2 gesehen im belasteten Zu- stand das Auflageteil 18 leicht gekrümmt verlaufend angeordnet, so dass dergestalt im Bereich der Auflage bzw. der Abstützung eine relative Gleit- bewegung zwischen Auflageteil 18 und vorderem Abstützholm 14 in Längs- richtung des Stützteils 10 erreicht ist. Der dahingehende Krümmungsverlauf im belasteten Zustand wird, wie dies die Fig. 2 des weiteren zeigt, in den vorderen Wandbereich der Sitzschale 24 mit aufgenommen, so dass es der- gestalt zu einer harmonischen Krafteinleitung im Bereich des Übergangs 26 von Auflageteil 18 zu Sitzschale 24 kommt.

Die Sitzstruktur 12 weist des weiteren einen hinteren Abstützholm 16 auf, der gleichfalls quer zum Sitzteil 10 verläuft, und zwar entlang seinem hinte- ren Ende, wobei über diesen weiteren Abstützholm 16 das Sitzteil 10 fest mit der Sitzstruktur 12 verbunden ist. Sofern man für eine Sitzeinstellbewe- gung aber erreichen möchte, dass das Sitzteil 10 sich relativ gegenüber der feststehenden Sitzstruktur 12 mit ihren beiden Abstützhotmen 14, 16 be- wegt, wäre über eine entsprechende Seitenführung (nicht dargestellt) dies gleichfalls erreichbar, und zwar ohne die Funktion des federnden Auflage- teils 18 zu beeinträchtigen. Wie des weiteren die Fig. 1 zeigt, bildet in unbe- lastetem Zustand das Auflageteil 18 eine in Richtung der Sitzvorderkante ansteigende Fläche aus, was für den Sitzbenutzer insbesondere in der Take- off-Phase bei aufgestellter Rückenlehne einen guten Halt bietet. Zumindest über die Oberseite des Polyurethanschaumkissens 28 wird die dahingehen- de ansteigende Fläche des Sitzteils 10 beibehalten, selbst wenn gemäß der Darstellung nach der Fig. 2 aufgrund der Oberschenkelbelastung das Aufla- geteil 18 sich absenkt zwecks Abstützen an der Oberseite des vorderen Ab- stützholmes 14.

Die flexible Vorderkante des erfindungsgemäßen Sitzes hat den Vorteil, dass mithin bei relativ geringer Schaumdicke des Schaumkörpers 28, was der Gewichtsreduzierung zugute kommt, ein hoher Grad an Anpassung für den Sitzbenutzer gewährleistet ist. Aufgrund der biegsamen Nachgiebigkeit des Auflageteils 18 sind Scherkräfte im Bereich der Oberschenkel auch in zurückgelehnter Sitzposition deutlich reduziert und im übrigen sind die Venenquerschnitte entsprechend entlastet, so dass das Thromboserisiko deutlich sinkt.