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Patent Searching and Data


Title:
SEAT HAVING A BACKREST ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/148761
Kind Code:
A1
Abstract:
The seat according to the invention has a seat surface element and at least one backrest element, i.e. a first backrest element. The first backrest element can be pivoted from a use position into a stowed position under the seat surface element. In particular the first backrest element can be pivoted under the seat surface element in a guided or optionally in a forcibly guided manner.

Inventors:
FRANZ MATTHIAS (DE)
LATHWESEN HARALD (DE)
HERRMANN WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/054025
Publication Date:
September 08, 2017
Filing Date:
February 22, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60N2/14; B60N2/02; B60N2/30; B60N2/34
Domestic Patent References:
WO2002014104A12002-02-21
Foreign References:
EP1400400A22004-03-24
EP0679550A11995-11-02
US6231101B12001-05-15
US3313570A1967-04-11
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1 . Sitz (1 ) mit einem Sitzflächenelement (3) und einem ersten

Rückenlehnenelement (5), wobei das erste Rückenlehnenelement (5) von einer Gebrauchsstellung in eine Verstaustellung unter das Sitzflächenelement (3) geführt verschwenkbar ist.

2. Sitz nach Patentanspruch 1 , wobei das erste Rückenlehnenelement (5) über eine Mehrgelenklagerung, insbesondere eine Viergelenklagerung, oder über eine Kulissenführung verschwenkbar ist.

3. Sitz nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei das erste Rückenlehnenelement (5) einen unteren Abschnitt (51 ), der in der Gebrauchsstellung an das

Sitzflächenelement (3) angrenzt, und einen oberen Abschnitt (52) aufweist, wobei der obere Abschnitt (52) an dem unteren Abschnitt (51 ) verschiebbar gelagert ist.

4. Sitz nach Patentanspruch 3, wobei der obere Abschnitt eine Kopfstütze (52) umfasst.

5. Sitz nach Patentanspruch 3 oder 4, wobei der obere Abschnitt (52) in der Verstaustellung derart in Richtung des unteren Abschnitts (51 ) verschoben ist bzw. verschiebbar ist, dass das erste Rückenlehnenelement (5) eine verkürzte Länge aufweist.

6. Sitz nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, wobei das Sitzflächenelement (3) oder eine Sitzfläche an dem Sitzflächenelement drehbar gelagert ist.

7. Sitz nach Patentanspruch 6, wobei das Sitzflächenelement (3) derart

ausgebildet ist, dass durch Drehung des Sitzflächenelements (3) bzw. der Sitzfläche eine Entriegelung des ersten Rückenlehnenelements (5) bewirkt wird, so dass das erste Rückenlehnenelement (5) von der Gebrauchsstellung oder der Verstaustellung in die jeweils andere Stellung verschwenkbar ist.

8. Sitz nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, wobei das erste

Rückenlehnenelement unter dem Sitzflächenelement (3) hindurch auf die gegenüberliegende Seite des Sitzflächenelements (3) in eine zweite

Gebrauchsstellung verschwenkbar ist.

9. Sitz nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, ferner mit einem zweiten

Rückenlehnenelement (7), das gegenläufig zu dem ersten

Rückenlehnenelement (5) von einer Verstaustellung unter dem

Sitzflächenelement (3) in eine zur Gebrauchsstellung des ersten

Rückenlehnenelements (5) gegenüberliegenden Gebrauchsstellung verschwenkbar ist.

10. Sitz nach Patentanspruch 9, wobei das zweite Rückenlehnenelement (7) über eine Mehrgelenklagerung, insbesondere eine Viergelenklagerung, oder über eine Kulissenführung verschwenkbar ist.

1 1 . Sitz nach Patentanspruch 9 oder 10, wobei das zweite Rückenlehnenelement (7) einen unteren Abschnitt (71 ), der in der Gebrauchsstellung an das Sitzflächenelement (3) angrenzt, und einen oberen Abschnitt (72) aufweist, wobei der obere Abschnitt (71 ) an dem unteren Abschnitt (72) verschiebbar gelagert ist.

12. Sitz nach Patentanspruch 1 1 , wobei der obere Abschnitt (72) eine Kopfstütze umfasst.

13. Sitz nach Patentanspruch 1 1 oder 12, wobei der obere Abschnitt (72) in der Verstaustellung derart in Richtung des unteren Abschnitts (71 ) verschoben ist bzw. verschiebbar ist, dass das zweite Rückenlehnenelement (7) eine kurze Länge aufweist.

14. Sitz nach Patentanspruch 9 bis 13, wobei das erste Rückenlehnenelement (5) und das zweite Rückenlehnenelement (7), insbesondere hinsichtlich einer geometrischen Form und/oder einer Polsterung und/oder einer Bezugslage und/oder einer Komfortfunktion, unterschiedlich zueinander ausgebildet sind.

15. Sitz nach Patentanspruch 9 bis 14, wobei das erste Rückenlehnenelement (5) und/oder das zweite Rückenlehnenelement (7) zumindest eine einstellbare Komfortfunktion, insbesondere eine Körperstabilisierungsfunktion, eine Massagefunktion oder eine Sitzklimatisierungsfunktion, aufweist.

16. Sitz nach Patentanspruch 9 bis 15, wobei das erste Rückenlehnenelement (5) und/oder das zweite Rückenlehnenelement (7) von der Verstaustellung in eine Bein- und/oder Fußstützstellung verlagerbar ist.

17. Verwendung eines Sitzes nach einem der Patentansprüche 1 bis 16 in einem Fahrzeug bzw. einem Kraftfahrzeug, insbesondere einem Wasserfahrzeug oder einem Luftfahrzeug oder einem Landfahrzeug, beispielsweise einem Schienenfahrzeug oder einem Straßenfahrzeug, wie einem

Personenkraftfahrzeug oder einem Lastkraftfahrzeug oder einem Wohnmobil, wobei das Fahrzeug ein autonom fahrbares Fahrzeug sein kann.

Description:
Sitz mit einem Rückenlehnenelement

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz mit einem Rückenlehnenelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, bevorzugt für ein Kraftfahrzeug mit variablem Innenraum.

Bisher ist bspw. ein Kraftfahrzeugsitz bekannt, der eine schwenkbare Rückenlehne aufweist. Zur Veränderung bzw. Vergrößerung eines Innenraums kann eine derartige Rückenlehne bspw. auf eine Sitzfläche geschwenkt werden, um bspw. lange Gegenstände in dem Kraftfahrzeug transportieren zu können.

Ferner ist es bei Kraftfahrzeugen bekannt, dass ein Kraftfahrzeugsitz aus Gründen der Variabilität eines Innenraums von einem Anwender ohne Werkzeug

demontierbar ist.

Ferner ist es bisher auch bekannt, einen Sitz aus bspw. einer Fahrtrichtungsstellung in eine andere Stellung zu drehen. Dies ist bspw. zur Anwendung in sogenannten Wohnmobilen oder anderen Kraftfahrzeugen mit Camping-Ausstattung bekannt.

Für eine Drehung eines Sitzes besteht jedoch häufig, insbesondere in

Personenkraftfahrzeugen mit eingeschränktem Platz in deren Innenraum, das Problem, dass für ein Verschwenken bzw. Verdrehen des Sitzes zu wenig Raum vorhanden ist und ein Verdrehen des Sitzes durch beispielsweise eine

Karosseriesäule oder eine Mittelkonsole oder dergleichen behindert ist.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Sitz mit einem

Rückenlehnenelement zu schaffen, wobei der Sitz bei eingeschränkten

Raumverhältnissen in eine andere Sitzstellung überführt werden kann. Diese Aufgabe wird durch einen Sitz gelöst, der die Merkmale von Patentanspruch 1 aufweist. Bevorzugte Weiterbildungen sind in den abhängigen Patentansprüchen genannt.

Ein erfindungsgemäßer Sitz hat ein Sitzflächenelement und zumindest ein

Rückenlehnenelement, d.h. ein erstes Rückenlehnenelement. Das erste

Rückenlehnenelement ist von einer Gebrauchsstellung in eine Verstaustellung unter das Sitzflächenelement verschwenkbar. Insbesondere kann das erste

Rückenlehnenelement geführt oder ggf. zwangsgeführt unter das

Sitzflächenelement verschwenkbar sein.

Hierdurch kann eine Person auf dem Sitzflächenelement auch in einer anderen Richtung, insbesondere in einer entgegengesetzten Richtung auf dem Sitz, insbesondere dem Sitzflächenelement, Platz nehmen, ohne dass das erste

Rückenlehnenelement im Weg ist. Ferner ist hierdurch das erste

Rückenlehnenelement geeignet verstaubar, so dass es einen Raum nicht beschränkt.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist das erste Rückenlehnenelement über eine Mehrgelenklagerung verschwenkbar. Die Mehrgelenklagerung kann bspw. eine Viergelenklagerung sein.

Das erste Rückenlehnenelement kann jedoch auch über eine Kulissenführung verschwenkbar sein.

Hierdurch - durch die Mehrgelenklagerung und/oder die Kulissenführung - ist das Rückenlehnenelement von der Gebrauchsstellung in die Verstaustellung über eine definierte Bewegungsbahn geführt verlagerbar.

Bevorzugt weist das erste Rückenlehnenelement einen unteren Abschnitt auf, der in der Gebrauchsstellung an das Sitzflächenelement angrenzt. Ferner weist das Rückenlehnenelement einen oberen Abschnitt auf, der an dem unteren Abschnitt verschiebbar gelagert ist. Bei dem oberen Abschnitt kann es sich bspw. um eine Kopfstütze handeln oder der obere Abschnitt kann zumindest die Kopfstütze aufweisen.

Durch die verschiebbare Lagerung kann das erste Rückenlehnenelement ergonomisch anpassbar sein.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung des Sitzes mit dem ersten

Rückenlehnenelement, das einen unteren Abschnitt und einen oberen Abschnitt aufweist, kann der obere Abschnitt in der Verstaustellung derart in Richtung des unteren Abschnitts verschoben sein oder verschiebbar sein, dass das erste

Rückenlehnenelement eine kürzere, d.h. eine verkürzte, insbesondere eine minimale, Länge aufweist. Dabei kann der obere Abschnitt verschiebbar sein, wenn sich das erste Rückenlehnenelement bereits in der Verstaustellung befindet, oder der obere Abschnitt kann verschiebbar sein, bevor das Rückenlehnenelement in die Verstaustellung überführt wird.

Durch die kürzere Länge ist es leichter möglich, das erste Rückenlehnenelement unter dem Sitzflächenelement zu verstauen, ohne dass es an einer Seite des Sitzflächenelementes vorsteht.

Dabei kann das erste Rückenlehnenelement in der Verstaustellung waagerecht unter dem Sitzflächenelement oder auch schräg unter dem Sitzflächenelement angeordnet sein. Durch eine schräge Anordnung kann das erste

Rückenlehnenelement länger ausgebildet sein oder das Sitzflächenelement kann kürzer ausgebildet sein.

Bevorzugt ist das Sitzflächenelement insgesamt oder eine Sitzfläche an dem

Sitzflächenelement drehbar gelagert.

Dabei ist es möglich, dass eine auf dem Sitz sitzende Person seine Sitzposition, d.h. seine Sitzrichtung, einfach ändern kann, ohne von dem Sitz aufzustehen.

Hierbei kann das Sitzflächenelement derart ausgestaltet sein, dass durch Drehung des Sitzflächenelements bzw. der Sitzfläche eine Entriegelung des ersten Rückenlehnenelements bewirkt wird, sodass das erste Rückenlehnenelement von der Gebrauchsstellung oder der Verstaustellung in die jeweils andere Stellung verschwenkbar ist.

Ferner kann das drehbare Sitzflächenelement bzw. die drehbare Sitzfläche derart mit einem Verschwenkmechanismus des ersten Rückenlehnenelements gekoppelt sein, dass durch eine Drehung des Sitzflächenelements bzw. der Sitzfläche eine Verschwenkung des ersten Rückenlehnenelements von der Gebrauchsstellung oder der Verstaustellung in die jeweils andere Stellung angetrieben wird.

Bevorzugt kann das erste Rückenlehnenelement in der Gebrauchsstellung in einer Neigung verstellbar, insbesondere um eine Drehachse verschwenkbar, sein.

Hierdurch ist eine Sitzposition veränderbar und ergonomisch anpassbar.

Insbesondere kann das erste Rückenlehnenelement in der Gebrauchsstellung in eine im Wesentlichen waagerechte Stellung verstellbar sein, wobei zusätzlich das erste Rückenlehnenelement zusammen mit dem Sitzflächenelement eine im

Wesentlichen waagerechte Fläche bilden kann.

Hierdurch kann das erste Rückenlehnenelement zusammen mit dem

Sitzflächenelement eine Liegefläche für eine Person oder eine Transportfläche für Gegenstände bilden.

Ferner kann eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen sein, die das erste

Rückenlehnenelement in der Gebrauchsstellung und/oder der Verstaustellung verriegelt.

Darüber hinaus kann das erste Rückenlehnenelement manuell oder mittels eines Antriebs zwischen der Gebrauchsstellung und der Verstaustellung verschwenkbar sein. Der Antrieb kann bspw. mechanisch, elektromechanisch, hydraulisch, pneumatisch oder dgl. erfolgen. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Sitzes ist die erste Rückenlehne unter dem Sitzflächenelement hindurch auf die

gegenüberliegende Seite des Sitzflächenelements in eine weitere, d.h. eine zweite, Gebrauchsstellung verschwenkbar. Dies bedeutet, dass die Rückenlehne über eine Schwenkbahn verschwenkbar ist, die unterhalb des Sitzflächenelements verläuft.

Mit anderen Worten kann hierdurch durch Verschwenken des ersten

Rückenlehnenelements eine Sitzrichtung des Sitzes um 180° verändert werden, ohne dass der gesamte Sitz gedreht werden muss. Ferner kann eine Person, die auf dem Sitzflächenelement sitzt, während des Schwenkvorgangs auf dem

Sitzflächenelement verbleiben, wobei die Person sich auf dem Sitzflächenelement entsprechend dreht bzw. sich entsprechen drehen kann.

Alternativ hierzu kann der erfindungsgemäße Sitz ferner ein zweites

Rückenlehnenelement aufweisen, das gegenläufig zu dem ersten

Rückenlehnenelement von einer Verstaustellung unter dem Sitzflächenelement in eine zur Gebrauchsstellung des ersten Rückenlehnenelements gegenüberliegende Gebrauchsstellung verschwenkbar ist. Mit anderen Worten ist das zweite

Rückenlehnenelement unter dem Sitzflächenelement verstaut, wenn das erste Rückenlehnenelement in seiner Gebrauchsstellung ist, und ist das erste

Rückenlehnenelement unter dem Sitzflächenelement verstaut, wenn das zweite Rückenlehnenelement in seiner Gebrauchsstellung ist.

Auch durch diese Alternative kann eine Sitzrichtung des Sitzes um 180° verändert werden, ohne dass der gesamte Sitz gedreht werden muss. Ebenso kann eine Person, die auf dem Sitzflächenelement sitzt, während des Schwenkvorgangs auf dem Sitzflächenelement verbleiben, wobei die Person sich auf dem

Sitzflächenelement entsprechend dreht.

Bevorzugt ist die Verschwenkung des ersten Rückenlehnenelements und des zweiten Rückenlehnenelements zwischen der Gebrauchsstellung und der

Verstaustellung miteinander gekoppelt. Damit bewirkt ein Verschwenken des ersten Rückenlehnenelements bzw. des zweiten Rückenlehnenelements ein gegenläufiges Verschwenken des jeweils anderen Rückenlehnenelements in die andere Richtung.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist das zweite Rückenlehnenelement über eine Mehrgelenklagerung verschwenkbar. Die Mehrgelenklagerung kann bspw. eine Viergelenklagerung sein.

Das zweite Rückenlehnenelement kann jedoch auch über eine Kulissenführung verschwenkbar sein.

Hierdurch - durch die Mehrgelenklagerung und/oder die Kulissenführung - ist das zweite Rückenlehnenelement von der Gebrauchsstellung in die Verstaustellung über eine definierte Bewegungsbahn geführt verlagerbar.

Bevorzugt weist das zweite Rückenlehnenelement einen unteren Abschnitt auf, der in der Gebrauchsstellung an das Sitzflächenelement angrenzt. Ferner weist das zweite Rückenlehnenelement bevorzugt einen oberen Abschnitt auf, der an dem unteren Abschnitt verschiebbar gelagert ist.

Bei dem oberen Abschnitt kann es sich bspw. um eine Kopfstütze handeln oder der obere Abschnitt kann zumindest die Kopfstütze aufweisen.

Durch die verschiebbare Lagerung kann das zweite Rückenlehnenelement ergonomisch anpassbar sein.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung des Sitzes mit dem zweiten

Rückenlehnenelement, das einen unteren Abschnitt und einen oberen Abschnitt aufweist, kann der obere Abschnitt in der Verstaustellung derart in Richtung des unteren Abschnitts verschoben sein oder verschiebbar sein, dass das zweite Rückenlehnenelement eine kürzere, d.h. eine verkürzte, insbesondere eine minimale, Länge aufweist. Dabei kann der obere Abschnitt verschiebbar sein, wenn das zweite Rückenlehnenelement sich bereits in der Verstaustellung befindet, oder der obere Abschnitt kann verschiebbar sein, bevor das zweite

Rückenlehnenelement in die Verstaustellung überführt wird.

Durch die kürzere Länge ist es leichter möglich, das zweite Rückenlehnenelement unter dem Sitzflächenelement zu verstauen, ohne dass es an einer Seite des Sitzflächenelementes vorsteht.

Dabei kann das zweite Rückenlehnenelement in der Verstaustellung waagerecht unter dem Sitzflächenelement oder auch schräg unter dem Sitzflächenelement angeordnet sein. Durch eine schräge Anordnung kann das zweite

Rückenlehnenelement länger ausgebildet sein oder das Sitzflächenelement kann kürzer ausgebildet sein.

Analog dem ersten Rückenlehnenelement kann das zweite Rückenlehnenelement in der Gebrauchsstellung in einer Neigung verstellbar, insbesondere um eine

Drehachse verschwenkbar, sein.

Insbesondere kann das zweite Rückenlehnenelement in der Gebrauchsstellung in eine im Wesentlichen waagerechte Stellung verstellbar sein, wobei zusätzlich das zweite Rückenlehnenelement zusammen mit dem Sitzflächenelement eine im Wesentlichen waagrerechte Fläche bilden kann.

Hierdurch kann das zweite Rückenlehnenelement zusammen mit dem

Sitzflächenelement eine Liegefläche für eine Person oder eine Transportfläche für Gegenstände bilden.

Wenn sowohl das erste Rückenlehnenelement als auch das zweite

Rückenlehnenelement in eine im Wesentlichen waagrechte Stellung verstellbar sind, kann eine besonders lange Liegefläche für eine Person ausgebildet werden.

Ferner kann analog dem ersten Rückenlehnenelement eine

Verriegelungseinrichtung vorgesehen sein, die das zweite Rückenlehnenelement in der Gebrauchsstellung und/oder der Verstaustellung verriegelt. Ebenso wie bei dem ersten Rückenlehnenelement kann das zweite

Rückenlehnenelement manuell oder mittels eines Antriebs, bspw. mechanisch, elektromechanisch, hydraulisch, pneumatisch oder dgl., zwischen der

Gebrauchsstellung und der Verstaustellung verschwenkbar sein.

Bei dem Sitz mit dem ersten Rückenlehnenelement und dem zweiten

Rückenlehnenelement kann eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen sein, die das erste Rückenlehnenelement und das zweite Rückenlehnenelement zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung verriegelt.

Hierdurch ist der Sitz von beiden Rückenlehnenseiten zugänglich und ist bspw. besonders geeignet zur Montage eines Kindersitzes auf dem Sitzflächenelement.

Bei dem Sitz mit dem ersten Rückenlehnenelement und dem zweiten

Rückenlehnenelement können diese unterschiedlich zueinander ausgebildet sein. Insbesondere können das erste Rückenlehnenelement und das zweite

Rückenlehnenelement eine andere geometrische Form aufweisen. Ferner können das erste Rückenlehnenelement und das zweite Rückenlehnenelement eine unterschiedliche Polsterung aufweisen, bspw. eine komfortbetonte Polsterung und eine haltorientierte Polsterung (bei einem Sitz für ein Fahrzeug eine Polsterung, die eher fahrorientiert ist). Ferner können das erste Rückenlehnenelement und das zweite Rückenlehnenelement hinsichtlich einer Bezugslage, beispielsweise hinsichtlich eines Materials, unterschiedlich ausgebildet sein. Ebenso können das erste Rückenlehnenelement und das zweite Rückenlehnenelement hinsichtlich einer Komfort-Funktion unterschiedlich zueinander ausgebildet sein.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung hat/haben das erste Rückenlehnenelement und/oder das zweite Rückenlehnenelement zumindest eine einstellbare Komfort- Funktion. Die einstellbare Komfort-Funktion kann eine Körperstabilisierungsfunktion, wie bspw. eine Sitzbreitenverstellung oder eine veränderbare Lordosenstütze, und/oder eine Massagefunktion und/oder eine Sitzklimatisierungsfunktion, bspw. Heizung und/oder Kühlung, aufweisen. Das erste Rückenlehnenelement und/oder das zweite Rückenlehnenelement kann/können ferner von der Verstaustellung in eine Bein- bzw. Fu ßstützstellung verlagerbar sein.

Der erfindungsgemäße Sitz kann insbesondere Anwendung in einem Fahrzeug bzw. einem Kraftfahrzeug finden. Das Fahrzeug kann ein Wasserfahrzeug oder ein Luftfahrzeug oder ein Landfahrzeug sein. Das Landfahrzeug kann ein

schienengebundenes Fahrzeug oder ein Straßenfahrzeug sein. Das

Straßenfahrzeug kann bspw. ein Personenkraftfahrzeug oder ein Lastkraftfahrzeug oder ein Wohnmobil, d.h. ein Fahrzeug mit einer Wohn- bzw. Camping-Ausstattung, sein.

Bei dem Fahrzeug kann es sich bevorzugt um ein autonom fahrbares Fahrzeug handeln, in dem der Sitz mit dem ersten Rückenlehnenelement bzw. dem Sitz mit dem ersten Rückenlehnenelement und dem zweiten Rückenlehnenelement von einer fahrtorientierten Stellung in eine nichtfahrorientierte Stellung überführbar ist.

Der Stellungswechsel kann dabei während einer Fahrt des autonom fahrbaren Fahrzeugs erfolgen, ohne dass eine Person, die auf dem Sitz sitzt, sich vollständig von dem Sitz erheben muss.

Vorstehend genannte Weiterbildungen der Erfindung können soweit möglich und sinnvoll beliebig miteinander kombiniert werden.

Es folgt eine Kurzbeschreibung der Figuren.

Fig. 1 ist eine schematische Seitenansicht eines Sitzes gemäß einem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer ersten Sitzstellung.

Fig. 2 ist eine Seitenansicht des Sitzes gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer Zwischenstellung. Fig. 3 ist eine schematische Seitenansicht des Sitzes gemäß dem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer zweiten entgegengesetzten Sitzstellung.

Fig. 4 ist eine schematische Seitenansicht des Sitzes gemäß dem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer Komfort-Stellung der zweiten Sitzstellung.

Fig. 5 ist eine schematische Seitenansicht des Sitzes gemäß dem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer weiteren Komfort-Stellung der zweiten Sitzstellung.

Fig. 6 ist eine schematische Seitenansicht des Sitzes gemäß dem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer dritten Sitzstellung.

Es folgt eine detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf Figuren 1 bis 6.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, hat ein Sitz 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ein Sitzflächenelement 3 und ein erstes

Rückenlehnenelement 5. Das erste Rückenlehnenelement 5 befindet sich in einer Gebrauchsstellung, sodass eine auf dem Sitz 1 sitzende Person auf dem

Sitzflächenelement 3 sitzen und sich an dem ersten Rückenlehnenelement 5 anlehnen kann.

Der Sitz 1 weist ferner ein zweites Rückenlehnenelement 7 auf, das sich unter dem Sitzflächenelement 3 in einer Verstaustellung befindet.

Das erste Rückenlehnenelement 5 weist einen unteren Abschnitt 51 und einen oberen Abschnitt 52 auf. Der obere Abschnitt 52 hat eine Kopfstütze und ist gegenüber dem unteren Abschnitt 51 verschiebbar gelagert. Ebenso weist das zweite Rückenlehnenelement 7 einen unteren Abschnitt 71 und einen oberen Abschnitt 72 auf, wobei der obere Abschnitt 72 eine Kopfstütze hat und gegenüber dem unteren Abschnitt 71 verlagerbar ist.

Wie in Fig. 1 durch einen Richtungspfeil angedeutet ist, können das erste

Rückenlehnenelement 5 und das zweite Rückenlehnenelement 7 verlagert werden. Hierbei ist das erste Rückenlehnenelement 5 als auch das zweite

Rückenlehnenelement 7 jeweils über beispielsweise eine Viergelenklagerung beweglich gelagert. Ferner sind die Lagermechanismen des ersten

Rückenlehnenelements 5 und des zweiten Rückenlehnenelements 7 miteinander gekoppelt.

Wird nun das erste Rückenlehnenelement 5 in Richtung des Pfeils von der

Gebrauchsstellung in die Verstaustellung verschwenkt bzw. verlagert, wird das zweite Rückenlehnenelement 7 von seiner Verstaustellung in die Gebrauchsstellung verlagert.

Eine Zwischenstellung zwischen der Verstaustellung und der Gebrauchsstellung der beiden Rückenlehnenelemente 5 und 7 ist in Fig. 2 gezeigt. Diese Zwischenstellung ist beispielsweise in einer Fahrzeuganwendung zur Befestigung eines Kindersitzes auf dem Sitzflächenelement 3 geeignet. Der Kindersitz ist dabei sowohl auf Seite des ersten Rückenlehnenelements 5 als auch auf Seite des zweiten

Rückenlehnenelements leicht zugänglich, wodurch die Betreuung eines Kindes, das auf dem Kindersitz sitzt, vereinfacht ist.

In Fig. 3 ist der Zustand gezeigt, in dem sich das zweite Rückenlehnenelement 7 vollständig in seiner Gebrauchsstellung befindet und sich das erste

Rückenlehnenelement 5 in der Verstaustellung unter dem Sitzflächenelement 3 befindet. Ein Richtungspfeil deutet eine Richtung an, in die das zweite

Rückenlehnenelement 7 von seiner Gebrauchsstellung in eine Verstaustellung überführbar ist.

Eine Schwenkbahn des ersten Rückenlehnenelements 5 und des zweiten

Rückenlehnenelements 7 ist in den Figuren durch einen gestrichelten Kreis angedeutet. Die Schwenkbahn muss jedoch nicht notwendigerweise kreisförmig sein, sondern hängt von der Art der Lagerung des ersten Rückenlehnenelements 5 und des zweiten Rückenlehnenelements 7 ab.

Sowohl das erste Rückenlehnenelement 5 als auch das zweite

Rückenlehnenelement 7 sind um eine Drehachse - entsprechend eine

Rückenlehnenneigungsverstellung bei bekannten Sitzen - in ihrer Neigung verstellbar.

In Fig. 4 ist ein Zustand des Sitzes 1 gezeigt, in dem sich das erste

Rückenlehnenelement 5 in seiner Gebrauchsstellung befindet. Ferner ist das zweite Rückenlehnenelement 7 von seiner Verstaustellung in eine Komfort-Stellung, insbesondere eine Beinstützstellung, verschwenkt bzw. verlagert. In der Komfort- Stellung kann das zweite Rückenlehnenelement 7 und insbesondere der obere Abschnitt 72 des zweiten Rückenlehnenelements 7 durch Verschwenken als Fu ßstütze fungieren, wie in Fig. 5 gezeigt ist.

In Fig. 5 ist eine weitere Sitzstellung gezeigt, in der das erste Rückenlehnenelement 5 und das zweite Rückenlehnenelement 7 über die Sitzneigungsverstellung von der Gebrauchsstellung - d.h. der Gebrauchsstellung für eine sitzende Person - in eine waagerechte Liegestellung, die eine weitere Gebrauchsstellung darstellt, verschwenkt ist. Hierbei bilden das erste Rückenlehnenelement 5, das

Sitzflächenelement 3 und das zweite Rückenlehnenelement 7 eine im wesentlichen waagerechte, ebene Fläche, die sich sehr gut als Liegefläche für eine Person oder als Transportfläche für Gegenstände eignet.

Der Sitz gemäß dem Ausführungsbeispiel ist besonders geeignet für ein Fahrzeug bzw. ein Kraftfahrzeug mit einem variabel gestalteten Innenraum. Hierdurch kann einfach eine Sitzposition ohne Drehen des gesamten Sitzes 1 um seine Hochachse um 180° verändert werden. Beispielsweise kann der Sitz 1 , der sich in einem Kraftfahrzeug in einer Sitz-Stellung in Fahrichtung befindet, durch gegenläufiges Verschwenken des ersten Rückenlehnenelements 5 und des zweiten

Rückenlehnenelements 7 in eine Sitz-Stellung entgegen der Fahrtrichtung überführt werden. Dies ist insbesondere vorteilhaft, wenn ein gesamtes Verschwenken eines Sitzes um seine Hochachse mit einer Rückenlehne in einer aufrechten Gebrauchsstellung aus bauraumlichen Gründen nicht möglich ist. Ein weiterer großer Vorteil ist, dass bei der erfindungsgemäßen Lösung eine Person, die auf dem Sitz 1 sitzt, nicht aufstehen muss, sondern sich lediglich auf der Sitzfläche 3 über eine Seite um 180 ° um ihre Hochachse drehen muss. Während dieser Drehung kann sie den Schwenkmechanismus des ersten Rückenlehnenelements 5 und das zweiten Rückenlehnenelements 7 in Gang setzen.

Das erste Rückenlehnenelement 5 und das zweite Rückenlehnenelement 7 können dabei alle Komfort-Funktionen aufweisen, die aus dem Stand der Technik bekannt sind. Zudem können das erste Rückenlehnenelement 5 und das zweite

Rückenlehnenelement 7 derart unterschiedlich gestaltet sein, dass bspw. das erste Rückenlehnenelement 5 eher komfortbetont bzw. ruhebetont ausgebildet ist, wobei das zweite Rückenlehnenelement 7 eher fahraktiv ausgebildet ist.