Die Erfindung betrifft ein sitzintegriertes Seitengassackmodul mit einem zu einem Paket gefalteten Seitengassack, wobei das Paket eine Vorderseite und eine Rückseite hat und das Seitengassackmodul an der Rückseite an einem Fahrzeugsitzstrukturbauteil befestigbar ist.

Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einem sitzintegrierten Seitengassackmodul.

Solche sitzintegrierten Seitengassackmodule sind unterhalb eines Polsters im Bereich der Rückenlehne verdeckt untergebracht. Im Rückhaltefall reißt entweder das Polster auf oder ein vorbestimmter Schlitz im Polster wird freigelegt, durch den hindurch sich der Gassack nach außen entfaltet. Ein solcher Seitengassack ist insbesondere für den Thoraxbereich des Insassen vorgesehen, er kann aber auch zusätzlich den Kopf des Insassen schützen.

Dearartige Seitengassackmodule sollen sich außen an der Rückenlehne möglichst nicht abzeichnen. Aus diesem Grund wird das Seitengassackmodul üblicherweise mit einem stabilen Außengehäuse versehen, das z.B. in einer komplementären Ausnehmung im Polster positioniert ist. Über dieses Außengehäuse wird das Paket zusätzlich komprimiert, sodass die Außenabmessung insbesondere in Dickenrichtung (Y-Richtung des Fahrzeugs) klein baut. Jedoch ist es durchaus schwierig, dass sich das Seitengassackmodul trotz des Außengehäuses nicht abzeichnet und möglichst auch nicht ertastbar ist. Eine andere Variante bildet eine sogenannte thermofixierte Schutzhülle, die das Paket umgibt und thermisch nach dem „Verpacken“ des Pakets erhitzt wird, um seine Form zu fixieren.

Darüber hinaus gibt es sogenannte Schutzhüllen aus einem Spannvlies, wobei hier im Bereich des sitzseitigen Polsters ein mindestens 10-12 mm dicker Sitzschaum vorgesehen sein muss, um die Schutzhülle außenseitig abzudecken.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein extrem kompakt bauendes und günstiger herstellbares sitzintegriertes Seitengassackmodul zu schaffen, das sich im verbauten Zustand nach außen hin nicht abzeichnet und das kein Thermofixieren der Schutzhülle notwendig macht, wodurch die Herstellungskosten reduziert werden können.

Darüber hinaus soll ein Fahrzeugsitz mit einem solchen sitzintegrierten Seitengassackmodul angegeben werden.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein sitzintegriertes Seitengassackmodul mit einem zu einem Paket gefalteten Seitengassack, wobei das Paket eine Vorderseite und eine Rückseite hat, an der das Seitengassackmodul an einem Fahrzeugsitzstrukturbauteil befestigbar ist, einer das Paket umschließenden, flexiblen Schutzhülle und einem Spannband, das außenseitig und vorderseitig des Pakets an der Schutzhülle angebracht ist und rückseitig mit dem Fahrzeugsitzstrukturbauteil koppelbar ist, um das Paket in Dickenrichtung zu komprimieren, wobei das Spannband zumindest abschnittsweise die Außenhaut des gehäuselos ausgebildeten Seitengassackmoduls bildet.

Das erfindungsgemäße Seitengassackmodul besitzt kein hartes Außengehäuse, sondern ist gehäuselos ausgebildet. Die Außenhaut wird abschnittsweise durch das Spannband und abschnittsweise durch die flexible Schutzhülle gebildet. Die Schutzhülle ist üblicherweise ein einlagiges, dünnes, hochflexibles Teil, z.B. eine Folie, ein Vlies oder ein Gewebe. Es ist somit nicht gefüttert und hat auch keine Schaumstoffschicht. Die Schutzhülle hält das Paket im Wesentlichen in Form, wobei allerdings das Spannband das gesamte Paket in Y-Richtung des Fahrzeugs, welche die Dickenrichtung definiert, komprimiert. Somit weist das Paket eine geringere Dicke quer zur Fahrzeuglängsrichtung auf als ohne das Spannband. Eine Thermofixierung entfällt komplett. Vorzugsweise ist das Spannband an der Schutzhülle befestigt, d.h. ein zuvor separates Teil.

Insbesondere wird das Spannband an der Schutzhülle in Bereich der Vorderseite des Pakets befestigt, was z.B. durch Nähen erfolgen kann.

Das Paket hat eine Oberseite, eine Unterseite und zwei Seiten, sowie eine Rückseite und eine Vorderseite. Eine Variante der Erfindung sieht vor, dass das Spannband nur längs einer einzigen Seite des Pakets zur Rückseite verläuft. Das Spannband ist vorderseitig an einem dieser Seite entgegengesetzten Randbereiche des Pakets vorderseitig an der Schutzhülle befestigt, sodass das Spannband im Wesentlichen über die gesamte Vorderseite einen Zug auf das Paket aufbringen kann, um dieses zu komprimieren.

Alternativ hierzu verläuft das Spannband auf den beiden entgegengesetzten Seiten hinweg zur Rückseite.

Es sollte eine vorgegebene Schwachstelle vorgesehen sein, die so ausgeführt ist, dass das Spannband an dieser Schwachstelle beim Entfalten des Gassacks definiert reißt oder sich von der Schutzhülle oder von seiner rückseitigen Befestigung definiert löst. Damit soll ausgeschlossen sein, dass das Spannband eine Auswirkung auf das Entfaltungsverhalten des Gassacks hat.

Insbesondere umfasst das Seitengassackmodul auch einen Gasgenerator, der im Paket untergebracht ist, also in das Paket hineinragt oder vollständig oder annähernd vollständig im Paket untergebracht ist. Zumindest ein Befestigungsbolzen ragt jedoch rückseitig aus dem Paket heraus. An diesem Befestigungsbolzen kann optional das Spannband direkt oder indirekt gehaltert sein.

Wenn eine dreipolige Zündeinheit mit integriertem Massenanschluss vorgesehen ist, muss der Bereich der Fixierung des Seitengassackmoduls elektrisch isoliert sein. Es darf keine metallische Verbindung des Zünders zur üblicherweise metallenen Sitzstruktur vorhanden sein. Um dies zu erreichen sieht die Erfindung vor, dass der zumindest eine Befestigungsbolzen in einem elektrisch isolierenden Kunststoffhalter aufgenommen ist, der an dem Fahrzeugsitzstrukturbauteil befestigt ist. Insbesondere ist der Kunststoffhalter als Clip ausgebildet, sodass er nur an das Fahrzeugsitzstrukturbauteil angeclipst werden muss.

Die obige zweite Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz gelöst, mit einem Fahrzeugsitzstrukturbauteil, an dem ein erfindungsgemäßes Seitengassackmodul befestigt ist. Das Fahrzeugsitzstrukturbauteil ist üblicherweise ein Metallbauteil in Form des Sitzrahmens, der der Sitzlehne die Stabilität verleiht. Natürlich kann das Fahrzeugsitzstrukturbauteil auch ein entsprechendes Blechteil sein, welches an diesem Rahmen angebracht ist.

Das Fahrzeugsitzstrukturbauteil ist, wie gesagt, in einer Rückenlehne vorgesehen und hier in einem Seitenbereich der Rückenlehne. Das erfindungsgemäße Seitengassackmodul liegt dann an einer Außenseite des Fahrzeugsitzstrukturbauteils, welche der angrenzenden Seitenwand des Fahrzeugs nahe ist.

Das Sitzpolster liegt außenseitig am Spannband an, wobei das Sitzpolster optional eine Ausnehmung für das Seitengassackmodul haben kann.

Wie bereits zuvor erläutert, kann das Seitenwandmodul über zumindest einen Kunststoffhalter an dem Fahrzeugsitzstrukturbauteil elektrisch isoliert befestigt sein. Dies reduziert den Montageaufwand.

Der optional als Clip ausgebildete Kunststoffhalter kann in einem Zwischenraum im Fahrzeugsitzstrukturbauteil eingerastet sein und isoliert den Gasgenerator gegenüber dem Fahrzeugsitzstrukturbauteil elektrisch.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und aus den nachfolgenden Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes mit einem integrierten Seitengassackmodul,

Figur 2 eine vertikale Schnittansicht durch den Fahrzeugsitz im Randbereich und durch das erfindungsgemäße Seitengassackmodul, und

Figur 3 eine Schnittansicht längs der Linie Ill-Ill in Figur 2. ln Figur 1 ist ein Fahrzeugsitz 10 mit einem Sitzteil 12 und einer daran befestigten Rückenlehne 14 dargestellt.

Die Rückenlehne 14 hat einen außenseitigen Bezug 16 aus Textil oder Leder und eine Seitenfläche 18, welche vorzugsweise der zugeordneten Seitenwand des Fahrers oder Beifahrers, je nach Sitz, zugeordnet ist.

Unterhalb des Bezuges 16 ist eine Polsterschicht 24 vorgesehen, die mehr oder weniger dick ausgeführt sein kann und die mit dem Bezug 16 ein Sitzpolster bildet.

Die Rückenlehne 14 wird mechanisch durch ein Fahrzeugsitzstrukturbauteil 20 gehalten, welches ein sogenannter Rahmen ist.

Der Rahmen ist hier sehr stilisiert dargestellt und hat zusätzlich auch Querstreben, die zur Vereinfach weggelassen sind.

Am Fahrzeugsitzstrukturbauteil 20 ist ein Seitengassackmodul 22 befestigt, und zwar an derjenigen Außenseite des Fahrzeugsitzstrukturbauteils 20, die zur zugeordneten Seitenwand des Fahrzeugs weist.

Figur 2 zeigt den Bezug 16 und die Polsterschicht 24, welche als Schaumstoffschicht ausgeführt ist.

Das so gebildete Sitzpolster hat, optional, eine Vertiefung oder Ausnehmung 27 im Bereich des Seitengassackmoduls 22.

Das Seitengassackmodul 22 umfasst einen Seitengassack 26, der zu einem flachen Paket gefaltet ist, welches eine Vorderseite 28 und eine entgegengesetzte Rückseite 30 aufweist. Die Rückseite 30 grenzt an das Fahrzeugsitzstrukturbauteil 20 an.

In das Paket ragt ein Gasgenerator 32, der zwei Befestigungsbolzen 34 besitzt, die zur Befestigung des Seitengassackmoduls 22 am Fahrzeugsitzstrukturbauteil 20 dienen. Während der Gasgenerator 32 im Inneren des Pakets untergebracht ist, ragen seine Befestigungsbolzen 34 rückseitig aus diesem heraus.

Ein Kunststoffhalter 36 dient der Befestigung des Seitengassackmoduls 22 am Fahrzeugsitzstrukturbauteil 20. Der Kunststoffhalter 36 hat zwei angeformte hülsenförmige Clips 38, mit denen er in zugeordneten Öffnungen im Fahrzeugsitzstrukturbauteil 20 eingerastet werden kann.

Die Befestigungsbolzen 34 ragen durch diese hülsenartigen, als Clips ausgebildete Fortsätze hindurch und werden rückseitig dann mit Muttern 41 verschraubt. Durch den Kunststoffhalter 36 hat der Gasgenerator 32 samt seinen Befestigungsbolzen 34 keinen elektrischen Kontakt mit dem Fahrzeugsitzstrukturbauteil 20 und ist gegenüber diesem isoliert.

Der zum Paket gefaltete Seitengassack 26 ist in einer sackartigen Schutzhülle 40 untergebracht, die das Paket außenseitig fast vollständig oder sogar vollständig umgibt und die elastisch ausgeführt sein kann.

Die Schutzhülle 40 kann aus einer Kunststofffolie, aus einem Vlies oder z.B. auch aus einem dünnen Textil bestehen, wobei die Schutzhülle beim Entfalten des Gassacks aufreißt.

Die Schutzhülle 40 definiert die Form des Pakets zumindest teilweise und sorgt dafür, dass die Faltung des Seitengassacks 26 beibehalten wird. Die Dicke in Richtung Y (siehe Figur 2) des Pakets wird allerdings zusätzlich durch ein Spannband 42 definiert.

Dieses Spannband 42, welches in einer Schnittansicht in Figur 3 gut zu sehen ist, ist einerseits an dem Fahrzeugsitzstrukturbauteil 20 über den Kunststoffhalter 36 und die Befestigungsbolzen 34 mechanisch gekoppelt und andererseits, d.h. an seinem entgegengesetzten Ende, an der Schutzhülle 40 außenseitig angebracht.

Das Spannband 42 verläuft nur längs einer Seite 50 des Pakets von der Vorderseite 28 zur Rückseite 30 und ist deshalb in einem Randbereich der Schutzhülle 40 an dieser befestigt (siehe Nähte 52), der entgegengesetzt zur Seite 50 liegt.

Das Spannband 42 erstreckt sich also von diesem Randbereich aus quer über die gesamte Vorderseite oder annähernd die gesamte Vorderseite 28 des Pakets, längs der Seite 50 zur Rückseite und um das Fahrzeugsitzstrukturbauteil 20 herum. Das dort liegende Ende des Spannbands 42 ist hier am Kunststoffhalter 36 befestigt ist oder in diesem Bereich am Befestigungsbolzen 34 angebracht. Das Spannband 42 verläuft unter Zug, d.h. es ist bestrebt, das Paket in Y- Richtung zusammenzudrücken. Damit wird das flexible Paket in dieser Richtung komprimiert und hat eine geringere Abmessung als ohne das Spannband 42.

Es ist kein eigensteifes oder sonstiges Außengehäuse für das Seitengassackmodul vorgesehen, sodass das Spannband 42 zusammen mit der Schutzhülle 40 die Außenhaut des Seitengassackmoduls definiert.

Es ist eine vorgegebene Schwachstelle vorgesehen, an der das Spannband 42 beim Entfalten des Seitengassacks 26 von der Schutzhülle 40 oder von seiner rückseitigen Befestigung gelöst wird oder in zwei Teile reißt. In Figur 3 ist die Schwachstelle 60 eine Reissnaht, mit der das Spannband 42 am der Schutzhülle 40 befestigt ist.

Der gefaltete Seitengassack 26 samt Schutzhülle 40 wird nicht thermofixiert, d.h. es erfolgen keine thermische Behandlung evtl, unter gleichzeitiger Ausübung von Druck auf das Paket, um dessen Form über die Schutzhülle 40 allein zu definieren. Vielmehr ist das Spannband 42 für die Dicke des Pakets in Y-Richtung verantwortlich.

Das Seitengassackmodul 22 ist folglich einfach in seiner Herstellung, in seiner Montage und baut extrem kompakt. Es erfordert auch keine dicke Polsterschicht 24 und die Rückenlehne kann auch ohne entsprechende Polsterschicht 24 im Bereich des Seitengassackmoduls 22 ausgeführt sein. Das Sitzpolster liegt außenseitig an dem Spannband 42 an.

Da das Seitengassackmodul 22 ohne Außengehäuse ausgeführt ist, bildet das Spannband 42 dessen Außenhaut. Wo das Spannband 42 die Schutzhülle nicht überdeckt, bildet die Schutzhülle 40 die Außenhaut des Seitengassackmoduls 22.