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Title:
SEAT, PARTICULARLY AN AIR PASSENGER SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/051764
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seat, particularly an air passenger seat, comprising a seat part and a backrest, which has a backrest element (10) with an arched, one-piece frame part (12) consisting of at least one hollow profile (14). In order for the frame part (12) to have, at least in part, at least one additional hollow profile (16) and for the adjoining hollow profiles (14, 16) to be situated one behind the other in the normal direction of movement (flying direction (18)) of the seat, the backrest element is reinforced in the relevant areas in such a manner that, even in the event of a crash, the base frame structure remains intact.

Inventors:
KRAUTH HUBERT (DE)
FORGATSCH OLIVER (DE)
NOWAK ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/010986
Publication Date:
June 09, 2005
Filing Date:
September 28, 2004
Export Citation:
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Assignee:
RECARO AIRCRAFT SEATING GMBH (DE)
KRAUTH HUBERT (DE)
FORGATSCH OLIVER (DE)
NOWAK ANDREAS (DE)
International Classes:
B60N2/68; B60N2/70; B60N2/72; B64D11/06; (IPC1-7): B64D11/06; B60N2/68
Foreign References:
DE4138647A11992-05-27
US5685614A1997-11-11
DE1945583A11970-06-11
EP0989019A22000-03-29
Attorney, Agent or Firm:
Bartels, Und Partner (Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Sitz, insbesondere Fluggastsitz, mit einem Sitzteil und einer Rückenleh ne, die ein Rückenlehnenelement (10) aufweist mit einem gebogenen, einstückigen Rahmenteil (12), das aus mindestens einem Hohlprofil (14) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest teilweise das Rahmen teil (12) mindestens ein weiteres Hohlprofil (16) aufweist und dass die aneinandergrenzenden Hohlprofile (14,16) in üblicher Bewegungsrich tung (Flugrichtung 18) des Sitzes hintereinanderliegend angeordnet sind.
2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gebrauchs stellung im unteren Bereich, vorzugsweise im Bereich des unteren Drit tels des Rückenlehnenelementes (10), dasselbe das Doppelkammer Hohlprofil (14,16) aufweist.
3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rücken lehnenelement (10) Uförmig gebogen ist und dass eine gemeinsame Kammerwand (20) die aneinandergrenzenden Hohlprofile (14,16) von einander trennt.
4. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des in üblicher Bewegungsrichtung (Flugrichtung 18) vorangehenden Hohlprofils (16) gleich oder größer dem Querschnitt des nachfolgenden Hohlprofils (14) ist.
5. Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die der üblichen Bewegungsrichtung (Flugrichtung 18) zugekehrte Kammerwand (22) des vorangehenden vorderen Hohlprofils (16) mit einer in Längsrichtung der Rückenlehne verlaufenden Schräge (26) versehen ist, die mit der gegen überliegenden Schräge (26a) des weiteren vorderen Hohlprofils (16) des Uförmigen Rahmenteils (12) ein imaginäres V (28) ausbildet.
6. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest teilwei se längs des Rückenlehnenelementes (10) in seiner Gebrauchsstellung das in üblicher Bewegungsrichtung (Flugrichtung 18) hintere Hohlprofil (14), insbesondere im oberen Drittel, von der der Schräge (26,26a) ge genüberliegenden Profilwand (30) befreit ist.
7. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Hohlprofil (16) mit mindestens einem Längskanal (36,38) versehen ist zur Aufnahme eines Kederprofils (42) oder eines Stabprofils (44), über das jeweils ein flächenförmiges Bespannteil (46) für die Rük kenlehne festlegbar ist.
8. Sitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Längskanal (36,38) im zuordenbaren Hohlprofil (16) integriert ist.
9. Sitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Schräge (26,26a) des einen Hohlprofils (16) zwei in Eckbereichen des selben angeordnete Längskanäle (36,38) vorhanden sind, die jeweils ei ne Eingriffsöffnung (40) aufweisen, die in die Schräge (26,26a) austritt.
10. Sitz nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das flächenförmige Bespannteil (46) einmal ein Netz und einmal ein Be spannstoff ist und dass jedem Bespannteil (46) ein eigener Längskanal (36,38) zugewiesen ist.
Description:
Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere Fluggastsitz, mit einem Sitz- teil und einer Rückenlehne, die ein Rückenlehnenelement aufweist mit ei- nem gebogenen, einstückigen Rahmenteil, das aus mindestens einem Hohlprofil besteht.

Durch die DE 100 50 151 C1 ist ein Rückenlehnenelement für ein Sitzmö- bel bekannt mit einem die Randkontur bildenden Rahmen aus Holz, Leichtmetall oder Kunststoff, weicher eine wenigstens bereichsweise in die Randschmalseite eingebrachte Nut aufweist, sowie mit einer über den Rahmen gezogenen taschenartigen Bespannung mit einem mit der Nut in der Gebrauchslage korrespondierenden und in die Nut eingreifenden, in- nerhalb der Tasche an der Bespannung ausgebildeten Keder. In weiterer Ausgestaltung der bekannten Lösung ist vorgesehen, dass die den Keder aufnehmende Nut in den Seitenrändern und im oberen Lehnenrand des Rahmens ausgebildet ist, wobei in zusätzlicher Ausgestaltung vorgesehen sein kann, dass die Randkanten der Seitenränder des Rahmens im unteren Bereich geringfügig nach innen rückspringend und ohne Nut ausgebildet sind. Bei der bekannten Lösung ist die Rückenlehne gekrümmt gestaltet, um derart einen optimalen Sitzkomfort und insbesondere eine Unterstützung

des Rückens eines Sitzbenutzers zu erreichen. Ferner ist das Rahmenteil aus einer Art Rückenlehnenschale gebildet mit vorderseitig und rückseitig an- geordneten Anlageflächen für das jeweilige Bespannteil, wobei anstelle von textilen Bespannungen auch solche aus Kunststoff oder Leder sowie aus Mischmaterialien verwendbar sind und der jeweilige Mittenbereich ist von dem Rückenlehnenelement freigelassen, so dass insoweit ohne weitere Un- terstützung die Bespannung der Rückenlehne verläuft. Aufgrund der elasti- schen Ausgestaltung des jeweiligen Bespannteils ist dennoch der Rückenbe- reich eines Sitzbenutzers sicher und komfortabel während des Sitzvorgan- ges abgestützt.

Bei der bekannten Lösung ist die Bespannung der Rückenlehne am seitli- chen Randteil geführt, ohne dass es zum ungewollten Verrutschen der Be- spannung kommen kann, da der innen liegende Keder der Bespannung in- nerhalb der Kedernut geführt ist. Die bekannte Lösung läßt sich jedoch nicht auf Sitze, wie Fahrzeugsitze oder Fluggastsitze, übertragen, da zum einen die Rahmenstruktur zu schwach ausgelegt ist, um im Crashfall die hierbei auftretenden Kräfte sicher aufnehmen zu können, und des weiteren ist nicht sichergestellt, dass bei einer hohen Belastung der Rückenlehnen- struktur das Bespannteil und mithin das Kederprofil aus der aufnehmenden Nut in den Seitenrändern des Rahmenteils ungewollt herausgezogen wird, was das Lösen der Bespannung von der Rückenlehne zur Folge hat.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Sitz mit einem Rückenlehnenelement zu schaffen, das ins- besondere im Crashfall eine erhöhte Sicherheit erlaubt. Eine dahingehende Aufgabe löst ein Sitz mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit.

Dadurch, dass gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 zumindest teilweise das Rahmenteil mindestens ein weiteres Hohlprofil aufweist, und dass die aneinandergrenzenden Hohlprofile in üblicher Be- wegungsrichtung (Flugrichtung) des Sitzes hintereinanderliegend angeord- net sind, ist dergestalt für das gebogene, einstückige Rahmenteil eine Art Zweikammer-Hohlprofil-Lösung realisiert, was das Rückenlehnenelement in den relevanten Bereichen derart aussteift, dass selbst im Crashfall die Grundrahmenstruktur des Rückenlehnenelementes im wesentlichen erhal- ten bleibt und diese nicht ungewollt zusammenklappt oder in einer anderen Richtung für den Sitzbenutzer schädigend versagt. Aufgrund der Hohlprofil- kammer-Anordnung ist darüber hinaus die derart ausgesteifte erfindungs- gemäße Lösung gewichtsmäßig nicht schwerer ausgelegt als die bekannten flächigen Anlagestrukturen bei der vorstehend beschriebenen bekannten Lösung, was insbesondere dann eine Rolle spielt, wenn der erfindungsge- mäße Sitz in Flugzeugen eingesetzt wird, wo bekanntermaßen eine Ge- wichtsreduzierung eine Erhöhung der Nutzlast zur Folge hat. Des weiteren hat es sich gezeigt, dass die zur Komplementierung der Rückenlehne not- wendigen Bespannteile sich an dahingehenden Hohlkammer-Profil- Lösungen sicherer festlegen lassen, als in den bekannten seitlichen am Rahmenteil angeordneten Nut-Kederbefestigungen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes weist in der Gebrauchsstellung im unteren Bereich, vorzugsweise im Be- reich des unteren Drittels des Rückenlehnenelementes, dasselbe das Dop- pelkammer-Hohlprofil auf. Gerade in diesem unteren Bereich ist zur Auf- nahme von Crashkräften die beschriebene Steifigkeit der Rückenleh- nenelementstruktur von besonderer Bedeutung. Auch läßt sich weiter Ge- wicht dadurch sparen, dass das Doppelkammer-Hohlprofil nicht für das gesamte Rahmenteil vorgesehen ist, sondern nur für den besonders sicher-

heitstechnisch relevanten Bereich der Rückenlehne, wo diese im übrigen um eine Querachse in ihrer Neigung einstellbar angelenkt mit den Über- gang zum üblichen Sitzteil des Sitzes bildet.

Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform des erfin- dungsgemäßen Sitzes ist das Rückenlehnenelement U-förmig gebogen, wo- bei eine gemeinsame Kammerwand die aneinandergrenzenden Hohlprofile voneinander trennt. Hierdurch ergibt sich in hohem Maße die für die Rük- kenlehne gewünschte Torsionssteifigkeit, so dass bei geringem Gewicht die Kräfte des Sitzbenutzers in jeder Sitzposition sicher und für den Sitzbenut- zer komfortabel aufgenommen sind. Hierzu trägt auch mit bei, dass vor- zugsweise der Querschnitt des in üblicher Bewegungsrichtung vorangehen- den Hohlprofils gleich oder größer gewählt ist als der Querschnitt des nach- folgenden Hohlprofils.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes ist die der üblichen Bewegungsrichtung (Flugrichtung) zugekehrte Kammerwand des vorangehenden vorderen Hohlprofils mit einer in Längs- richtung der Rückenlehne verlaufenden Schräge versehen, die mit der ge- genüberliegenden Schräge des weiteren vorderen Hohlprofils des U- förmigen Rahmenteils ein imaginäres V ausbildet. Auf diese Art und Weise wird ein Teil des Bespannteils, das an dem U-förmigen Rahmenteil festleg- bar ist, über die genannten Schrägen flächig abgestützt, so dass sich derge- stalt auch ein wirksames Widerlager ergibt und die vorzugsweise in Längs- kanälen des vorgesehenen Hohlprofils aufnehmbaren Bespannteile werden derart um mehr als 90° umgelenkt, so dass ein ungewolltes Herausziehen aus der Festlegenut im Profil mit Sicherheit vermieden ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Sitzes sind Gegenstand des sonstigen Unteransprüche.

Im folgenden wird der erfindungsgemäße Sitz anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die Fig. 1 eine perspektivische rückwärtige Ansicht auf das U-förmig gebogene einstückige Rahmenteil der Rückenlehne ; Fig. 2 und 3 in perspektivischer Draufsicht eine Ansicht auf das quer ge- schnittene Zweikammer-Hohlprofil des Rückenlehnenrahmen- teils nach der Fig. 1, einmal unter Verwendung eines Keder- profils, einmal unter Verwendung eines Festlegedrahtes oder-stabes zum Festlegen eines Bespannteils an dem ge- nannten Rückenlehnenelement. Ein moderner Fluggastsitz der neuesten Generation ist beispielhaft in der DE 100 19 484 der Anmelderin beschrieben. Die bekannte Lösung betrifft ei- nen Fluggastsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, die über minde- stens eine Einstelleinrichtung relativ zueinander bewegbar gehalten sind, wobei die jeweilige Einstelleinrichtung mehrere Gelenkstellen aufweist, die zumindest teilweise über ein Stabtragwerk mit einzelnen Stabteilen mitein- ander verbunden sind, das das Sitzteil gegenüber einem Fahrzeug-oder Kabinenboden aufständert. Mittels einer Betätigungseinrichtung üben die Komponenten des Fluggastsitzes derart Verfahrbewegungen aus, dass das Sitzteil aus einer Ausgangsposition in mindestens eine weitere Position und

umgekehrt bringbar ist. Neben dem Sitzteil sind auch die weiteren Kompo- nenten des Sitzes, wie Fuß-und Beinauflage sowie Rückenlehne, derart in einer Vielzahl von Bewegungsfreiheitsgraden einstellbar, dass neben ver- schiedenen Komfortpositionen eine Ruheposition für den Sitzbenutzer er- reicht ist, bei der die Rückenlehne über eine Zwangsführung bedingt durch eine Schwenkbewegung des Stabtragwerkes der Neigung des Sitzteils derart nachfolgt, dass eine schräg verlaufende Ruhefläche für den Sitz realisiert ist.

Das im folgenden beschriebene Rückenlehnenelement 10 nach den Figuren soll vorzugsweise für dahingehend aufgebaute Fluggastsitze Verwendung finden. Das genannte Rückenlehnenelement 10 ist mit einem U-förmig ge- bogenen einstückigen Rahmenteil 12 ausgestattet, das aus mindestens ei- nem Hohlprofil 14 besteht. Neben diesem ersten Hohlprofil 14 weist das Rahmenteil 12 zumindest teilweise ein weiteres Hohlprofil 16 auf. Dabei sind die aneinandergrenzenden Hohlprofile 14,16 in üblicher Bewegungs- richtung (Flugrichtung 18) des Sitzes hintereinanderliegend angeordnet. Die dahingehende Flugrichtung 18 ist in der Fig. 1 mit einem Pfeil wiedergege- ben.

In der Gebrauchsstellung des Sitzes, wie in der Fig. 1 für das Rückenelement 10 dargestellt, weist dasselbe im Bereich seines unteren Drittels das genann- te Doppelkammer-Hohlprofil 14,16 auf. Wie sich insbesondere aus den Fig. 2 und 3 ergibt, trennt dabei eine gemeinsame Kammerwand 20 die an- einandergrenzenden Hohlprofile voneinander ab. Wie sich des weiteren aus den Fig. 2 und 3 ergibt, ist der Querschnitt des in üblicher Bewegungs- richtung (Flugrichtung 18) vorangehenden Hohlprofils 16 gleich oder grö- ßer dem Querschnitt des nachfolgenden Hohlprofils 14. Die der üblichen Bewegungsrichtung (Flugrichtung 18) zugekehrte Kammerwand 22 des vor- angehenden vorderen Hohlprofils 16 ist mit einer in Längsrichtung 24 der

Rückenlehne verlaufenden Schräge 26 versehen, die mit der gegenüberlie- genden Schräge 26a des weiteren vorderen Hohlprofils 16 des U-förmigen Rahmenteils 12 ein imaginäres V 28 ausbildet, wobei sich in Verlängerung der Schrägen 26,26a die dahingehenden imaginären Verlängerungen sich im Bereich der Längsrichtung 24 der Rückenlehne treffen. Ansonsten sind die genannten Querschnitte der beiden Hohlprofile 14,16 im wesentlichen quadratisch bzw. rechteckförmig ausgebildet und vorzugsweise sind die Ecken des jeweiligen Profils 14,16 abgerundet.

Wie sich des weiteren aus der Fig. 1 ergibt, ist das hintere Hohlprofil 14 ins- besondere im oberen Drittel von der der Schräge 26,26a gegenüberliegen- den Profilwand 30 befreit, so dass in diesem Bereich im wesentlichen nur die parallel zueinander verlaufenden Stegwände 32 verbleiben, die im obe- ren Abschlußbereich des Rahmenteils 12 noch weiter in Richtung der Kammerwand 20 zurückgeschnitten sind. Um Platz zu schaffen für die Auf- nahme eines nicht näher dargestellten Tischteils, das im rückwärtigen Be- reich der Rückenlehne abklappbar in diesem integriert ist, ist im mittleren Drittel des Rahmenteils 12 eine entsprechende Ausnehmung 34 dadurch realisiert, dass die genannten Stegwände 32 bis auf die genannte Kammer- wand 20 gleichfalls zurückgeschnitten sind.

Sofern die Stegwände 32 im oberen Zweidrittel-Bereich des Rahmenteils 12 verbleiben, tragen sie insoweit gleichfalls zur Stabilisierung des gesamten Rückenlehnenelementes 10 mit bei. Gemäß den Darstellungen nach den Fig. 2 und 3 ist die jeweilige Schräge 26,26a randseitig von je einem Längs- kanal 36,38 begrenzt, wobei der dahingehende Längskanal 36,38 in das Innere des weiteren Hohlprofils 16 hineinragt und derart in diesem inte- griert ist. Der jeweilige Längskanal 36,38 weist im Querschnitt eine Kreis- ringform auf und tritt in Richtung der Schräge 26,26a über eine Leistenöff-

nung 40 aus. Die genannten Längskanäle 36,38 dienen entweder der Auf- nahme eines Kederprofils 42 (s. Fig. 2) oder der Aufnahme eines Stab-oder Drahtprofils 44 (s. Fig. 3).

Mittels der genannten Profile 42, 44 läßt sich ein Bespannteil 46 beispiels- weise in Form eines Netzes, gemäß den Darstellungen nach den Fig. 2 und 3 oder in Form eines Bespannstoffes, Bespannleders od. dgl. (nicht darge- stellt), am Rückenlehnenelement 10 festlegen. Hierzu kann das Kederprofil 42 in der Art einer Kunststoff-Profilleiste ausgebildet sein, das mittels eines Klebstoff-oder Extrusionsverfahrens mit dem Bespannteil 46 verbindbar ist.

Bei der Lösung nach der Fig. 2 wird das Bespannteil 46 um das Stab-oder Drahtprofil 44 herumgewickelt und derart klemmend in der zuordenbaren Öffnung 40 festgelegt. Dadurch, dass im Bereich der Schräge 26,26a zwei Längskanäle 36,38 vorhanden sind, kann in Blickrichtung auf die Fig. 2 und 3 gesehen beispielsweise der linke Kanal 38 der Aufnahme des Netzes als Bespannteil 46 dienen und der rechte Kanal 36 der Aufnahme eines Be- zugsstoffes oder eines Lederbespannteils, das wiederum vergleichbar wie das Netz festgelegt wird und dann dieses nach außen hin übergreift.

Dem Grunde nach können die Längskanäle aber auch im Bereich des hinte- ren Hohlprofils 14 sich befinden, um dergestalt das Doppelkammer- Hohlprofil vom jeweiligen Bespannteil her mit abzudecken (nicht darge- stellt). Durch die genannten Schrägen 26,26a wird aber jedenfalls erreicht, dass insoweit eine flächige Anlage für das daran verlaufende Bespannteil 46 realisiert ist, so dass insoweit eine verbesserte Abstützung erreicht ist. Auch erlaubt die Schräge 26,26a eine Umlenkung des jeweiligen Bespannteils 46 um mehr als 90°, sofern der in Blickrichtung auf die Fig. 2 und 3 gesehen äußere Längskanal 36 angesprochen ist, so dass es zu einer vermehrten Kraftumlenkung kommt und es ist derart sichergestellt, dass das jeweilige

Bespannteil 46 über das zuordenbare Endprofil 42,44 nicht aus dem Längs- kanal 36 gezogen werden kann. Das jeweilige Bespannteil 46 übergreift den freien Bereich 48 des Rahmenteils 12 und ist insoweit von diesem randseitig begrenzt.

Die erfindungsgemäße Lösung braucht nicht für die Verwendung bei Flug- gastsitzen beschränkt zu sein, sondern kann dem Grunde nach bei jedem Sitz, auch im Bereich von Kraftfahrzeugen, Anwendung finden und ist ins- besondere dort geeignet, wo hohe Steifigkeiten bei geringem Gewicht er- wünscht sind. Vorzugsweise wird dabei das Hohlkammerprofil über ein übliches Strangpreßverfahren erhalten.