SITZSCHIENENPAAR FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ

Die Erfindung betrifft ein Sitzschienenpaar für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Unterschiene, einer relativ zur Unterschiene in Längsrichtung verschiebbar geführten Oberschiene, welche sich mit ihren Profilen gegenseitig hintergreifen, wobei die Unterschiene ein im Wesentlichen C-förmiges Profil mit an den Enden nach unten gebogenen Abschnitten aufweist, und die Oberschiene ein im Wesentlichen U-förmiges Profil mit nach oben gebogenen Endabschnitten aufweist, wobei Wälzkörper in zwei unteren Wälzkörperlaufbahnen und zwei oberen Wälzkörperlaufbahnen zwischen der Unterschiene und der

Oberschiene angeordnet sind.

Stand der Technik

Aus der JP 2005-67218 A ist ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz mit einem

Längsverschiebemechanismus bekannt, welcher eine Oberschiene und eine

Unterschiene umfasst. Zur Begrenzung des Verschiebeweges der Oberschiene relativ zur Unterschiene sind Endanschläge vorgesehen.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Sitzschienenpaar der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere ein Sitzschienenpaar mit einer definierten Positionierung eines Wälzkörperkäfigs sowie einer höheren Belastbarkeit im Crashfall bereitzustellen. Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Sitzschienenpaar für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Unterschiene, einer relativ zur Unterschiene in Längsrichtung verschiebbar geführten Oberschiene, welche sich mit ihren Profilen gegenseitig hintergreifen, wobei die Unterschiene ein, insbesondere nach oben geöffnetes, im Wesentlichen C-förmiges Profil mit an den Enden nach unten gebogenen Abschnitten aufweist, wobei die Oberschiene ein, insbesondere nach unten geöffnetes, im Wesentlichen U-förmiges Profil mit nach oben gebogenen Endabschnitten aufweist, wobei Wälzkörper in zwei unteren und zwei oberen Wälzkörperlaufbahnen zwischen der Unterschiene und der Oberschiene angeordnet sind, wobei ein die in den unteren Wälzkörperlaufbahnen angeordneten Wälzkörper kontaktierender Teil der Endabschnitte der Oberschiene eine ebene Auflagefläche aufweist.

Dadurch, dass ein die in den unteren Wälzkörperlaufbahnen angeordneten

Wälzkörper kontaktierender Teil der Endabschnitte der Oberschiene eine ebene Auflagefläche aufweist, kann eine hohe Festigkeit und eine Toleranzkompensation des Sitzschienenpaares erreicht werden. Insbesondere kann die Stabilität des Sitzschienenpaares in Querrichtung und Vertikalrichtung, sowie eine

Torsionssteifigkeit erhöht werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Unterschiene kann eine im Wesentlichen ebene Basis aufweisen, an welcher in Querrichtung betrachtet beiderseits nach oben gebogene, äußere Profilabschnitte angrenzen. Die nach oben gebogenen Profilabschnitte können an ihren der Basis gegenüberliegenden Enden in die nach unten gebogenen Abschnitte übergehen. Die nach oben gebogenen Endabschnitte der Oberschiene können in den äußeren Profilabschnitten der Unterschiene geführt sein. Die Wälzkörperlaufbahnen können in den äußeren Profilabschnitten angeordnet sein. Die äußeren Profilabschnitte können im Bereich der unteren Wälzkörperlaufbahnen relativ zur Basis der Unterschiene unter Bildung einer Stufe in Vertikalrichtung erhöht angeordnet sein.

Die jeweilige Auflagefläche kann den jeweiligen Wälzkörper in einer einer

Symmetrieachse des Sitzschienenpaars näheren Hälfte kontaktieren und nach außen hin verlängert ausgestaltet sein. Die Auflagefläche kann tangential zu einer gedachten Kreisbahn um einen Mittelpunkt einer äußeren Biegung des U-förmigen Profils der Oberschiene orientiert sein. Die Auflagefläche kann in einem Winkel im Bereich von 15° bis 25°, insbesondere in einem Winkel von 20°, zur Basis angestellt sein.

Die Verschiebbarkeit der Oberschiene relativ zur Unterschiene kann mittels eines Zusammenwirkens eines in Verlängerung der nach unten gebogenen Abschnitte der Unterschiene angeordneten Endanschlags mit einem in einem Übergangsbereich zwischen dem U-förmigen Profil und dem jeweiligen nach oben gebogenen

Endabschnitt angeordneten Anschlagelement begrenzt sein. Die Wälzkörper können in einem oberen oder einem unteren Halteabschnitt eines gemeinsamen Wälzkörperkäfigs gehalten sein.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Bevor nachfolgend eine Ausgestaltung der Erfindung eingehender an Hand von Zeichnungen beschrieben wird, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebenen Verfahrensschritte beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Terminologie keine

Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit

nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten

vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : einen Querschnitt eines erfindungsgemäßen Sitzschienenpaars, Fig. 2: eine weitere Ansicht des Querschnitts des Sitzschienenpaares aus Fig. 1 ,

Fig. 3: eine weitere Ansicht des Querschnitts des Sitzschienenpaares aus Fig. 1 ,

Fig. 4: eine weitere Ansicht des Querschnitts des Sitzschienenpaares aus Fig. 1 , im Bereich einer Verriegelungsplatte,

Fig. 5: einen ausschnittsweisen Querschnitt des Sitzschienenpaars aus Fig. 1 , und Fig. 6: eine weitere Ansicht des Querschnitts des Sitzschienenpaares aus Fig. 1

Ein in Figur 1 schematisch dargestelltes gattungsgemäßes Sitzschienenpaar 1 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden

Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Sitzschienenpaar 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer

Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der

Längsrichtung und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Sitzschienenpaar 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positions- und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines in einem

Fahrzeugsitz sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten

Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Lehne und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist.

Fig. 1 zeigt einen Querschnitt eines erfindungsgemäßen Sitzschienenpaars 1 für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz. Die weiteren Figuren 2 bis 6 zeigen ebenfalls das Sitzschienenpaar 1 in einem vollständigen oder ausschnittsweisen Querschnitt. Die Beschreibung des Sitzschienenpaars 1 von Fig. 1 gilt für die nachfolgenden Figuren 2 bis 6 fort, sofern zu diesen keine explizit abweichende Beschreibung angegeben wird.

Das Sitzschienenpaar 1 weist eine Unterschiene 2 und eine relativ zur Unterschiene 2 in Längsrichtung verschiebbar geführte Oberschiene 4 auf. Die Unterschiene 2 und die Oberschiene 4 hintergreifen sich mit ihren Profilen gegenseitig. Die Unterschiene 2 weist ein nach oben geöffnetes, im Wesentlichen C-förmiges Profil mit an den Enden nach unten gebogenen Abschnitten 24 auf. Die Unterschiene 2 weist eine im Wesentliche ebene Basis 20 auf, an welcher parallel zur Querrichtung y betrachtet beiderseits nach oben gebogene, äußere Profilabschnitte 22 angrenzen. Die nach oben gebogenen Profilabschnitte 22 gehen an ihren der Basis 20

gegenüberliegenden Enden in die nach unten gebogenen Abschnitte 24 über.

Die Oberschiene 4 weist ein nach unten geöffnetes, im Wesentlichen U-förmiges Profil mit nach oben gebogenen Endabschnitten 44 auf. Die Oberschiene 4 weist ein im Wesentliches ebenes Grundprofil 40 auf, an welchem, parallel zur Querrichtung y betrachtet, beiderseits nach unten gebogene Schenkel 42 angrenzen. Die nach unten gebogenen Schenkel 42 gehen an ihren dem Grundprofil 40

gegenüberliegenden Enden in die nach oben gebogenen Endabschnitten 44 über.

Die nach oben gebogenen Endabschnitte 44 der Oberschiene 4 sind in den äußeren Profilabschnitten 22 der Unterschiene 2 geführt. In zwei unteren

Wälzkörperlaufbahnen 10a und zwei oberen Wälzkörperlaufbahnen 10b sind jeweils wenigstens zwei Wälzkörper 8a, 8b zwischen der Unterschiene 2 und der

Oberschiene 4 angeordnet. Die Wälzkörperlaufbahnen 10a, 10b sind in den äußeren Profilabschnitten 22 angeordnet. Die Wälzkörper 8a, 8b sind in einem oberen Halteabschnitt 14b und einem unteren Halteabschnitt 14a eines gemeinsamen Wälzkörperkäfigs 12 gehalten. Jeder Wälzkörperkäfig 12 hält wenigstens vier Wälzkörper 8a, 8b.

Ein die in den unteren Wälzkörperlaufbahnen 10a angeordneten Wälzkörper 8a kontaktierender Teil der Endabschnitte 44 der Oberschiene 4 weist eine ebene Auflagefläche 46 auf.

Die Oberschiene 4, sowie die Unterschiene 2 sind vorliegend zu einer

Symmetrieachse S symmetrisch ausgestaltet. Die Oberschiene 4 weist vorliegend zwölf Biegungen auf, wobei die Biegungen einen maximalen Biegewinkel von 90° aufweisen. Die Unterschiene 2 weist vorliegend vierzehn Biegungen auf, wobei die Biegungen einen maximalen Biegewinkel von 90° aufweisen. Weiter hat sich ein Durchmesser der Wälzkörper 8a, 8b im Bereich von 4 mm bis 6 mm, insbesondere von genau 5 mm, als vorteilhaft herausgestellt. Die Biegungen der Unterschiene 2 im Bereich der Wälzkörperlaufbahnen 10a, 10b sind an die Durchmesser der zum Einsatz gelangenden Wälzkörper 8a, 8b angepasst.

Eine Höhe der Oberschiene 4, insbesondere eine Höhe der Schenkel 42, kann variieren. Die Wälzkörper 8a, 8b, welche vorliegend als Kugeln ausgestaltet sind, können gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsform durch Gleitelemente, insbesondere aus Kunststoff, ersetzt sein. In Fig. 2 ist gezeigt, dass die Auflagefläche 46 tangential zu einer gedachten

Kreisbahn K um einen Mittelpunkt M einer äußeren Biegung des U-förmigen Profils der Oberschiene 4 orientiert ist. Die Auflagefläche 46 kann in einem Winkel α im Bereich von 15° bis 25° zur Basis 20 der Unterschiene 2 angestellt sein. Vorliegend ist die Auflagefläche 46 in einem Winkel α von 20° zur Basis 20 der Unterschiene 2 angestellt. Der Mittelpunkt M ist der Mittelpunkt des Biegeradius zwischen dem Grundprofil 40 und dem jeweiligen Schenkel 42.

Dieser relativ flache Winkel α bewirkt eine verbesserte Stabilität des

Sitzschienenpaars 1 parallel zur Vertikalrichtung z. Ferner ist vermieden, dass verschiedene Auffederungen der Oberschiene 4 und der Unterschiene 2,

beispielsweise aufgrund von Fertigungstoleranzen, zu einer Änderung der

Abmessungen in Vertikalrichtung z führen. Die oberen Wälzkörperlaufbahnen 10b der Oberschiene 4 weisen eine Anlagefläche zu den oberen Wälzkörpern 8b auf, welche in einem Winkel von ca. 25° bezüglich der Horizontalen angestellt ist.

Darüber hinaus kontaktieren die beiden Auflageflächen 46 die jeweiligen Wälzkörper 8a in einem einer Symmetrieachse S des Sitzschienenpaars 1 näheren Hälfte der Auflageflächen 46 und sind nach außen hin verlängert ausgestaltet. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass die Oberschiene 4 auch im Falle einer Torsion um eine Längsachse des Sitzschienenpaars 1 nicht von den Wälzkörpern 8a in den unteren Wälzkörperlaufbahnen 10a abrutschen.

In Fig. 3 ist gezeigt, dass die äußeren Profilabschnitte 22 im Bereich der unteren Wälzkörperlaufbahnen 10a relativ zur Basis 20 der Unterschiene 2 unter Bildung einer Stufe 28 in Vertikalrichtung z erhöht angeordnet sind. Die untere

Wälzkörperlaufbahn 10a ist um einen vorbestimmten Betrag in Vertikalrichtung z angehoben, um im Falle einer Durchbiegung der Schiene um die Querrichtung y die Spannung unterhalb der Wälzkörper 8a zu minimieren. Hierdurch ist ein Einreißen der Unterschiene 2 bei entsprechenden Kräften vermeidbar. Wie weiter gezeigt ist, weist das Sitzschienenpaar 1 eine geringe Verformung bei Vertikallasten in Richtung der Kraft F1 auf. Eine hohe Sitzbelastung in Richtung der Kraft F1 , beispielsweise während eines Crash-Falls, führt durch die gewählten erhöhten Positionen der unteren Wälzkörperlaufbahnen 10a zu einer Absenkung der Wälzkörperlaufbahnen 10a. Durch den geringen Abstand a zu einem maximal äußeren Auflagepunkt 26 der Unterschiene 2 auf einer Fahrzeugstruktur ist das resultierende Moment um diesen Auflagepunkt 26 vergleichsweise klein. Eine Auffederung der nach oben gebogenen, äußeren Profilabschnitte 22 der

Unterschiene 2 über eine Distanz b in Querrichtung y nach außen fällt entsprechend gering aus. Hierdurch ist eine erhöhte Gesamtstabilität des Sitzschienenpaars 1 erzielt.

In Fig. 4 ist gezeigt, dass eine an sich bekannte Schienenlängsverriegelung, vorliegend eine vertikal zwischen einer Verriegelungsposition und einer

Entriegelungsposition verschiebbare Verriegelungsplatte 60, vorgesehen sein kann. Die Verriegelungsplatte 60 ist vorliegend in einer Führungsöffnung der Oberschiene 4, insbesondere in den Schenkeln 42 der Oberschiene 4 geführt. Eine die Bewegung der Verriegelungsplatte 60 nach unten begrenzende Schnittkante 62 ist oberhalb, insbesondere außerhalb, eines Biegeradius 64 im Bereich des Übergangs des Schenkels 42 in den nach oben gebogenen, äußeren Endabschnitt 44 angeordnet. Hierdurch kann eine Rissbildung beim Durchbiegen der Profile um die Querrichtung y der Oberschiene 4 und Unterschiene 2 vermieden werden.

In Fig. 5 ist gezeigt, dass die Verschiebbarkeit der Oberschiene 4 relativ zur

Unterschiene 2 mittels eines Zusammenwirkens eines in Verlängerung der nach unten gebogenen Abschnitte 24 der Unterschiene 2 ausgebildeten Endanschlags 30 mit einem in einem Übergangsbereich zwischen dem U-förmigen Profil 40, 42 und dem jeweiligen nach oben gebogenen Endabschnitt 44 angeordneten

Anschlagelement 48 begrenzbar ist. Der Endanschlag 30 ist vorliegend aus der Oberscheine 4 ausgestellt, insbesondere nach außen und unten umgebogen. In Fig. 6 ist gezeigt, dass der dargestellte Querschnitt des erfindungsgemäßen Sitzschienenpaars 1 einen von der Oberschiene 4 und der Unterschiene 2 gebildeten Hohlraum bereitstellt, welcher zur Aufnahme weitere Mechanismen, beispielsweise einer Easy-Entry-Memory-Vorrichtung, oder eines stabileren Fixierelements zur Anbindung an eine Fahrzeugstruktur, beispielsweise eine schraffiert angedeutete Bodenanbindungsschraube, einsetzbar ist. Der Hohlraum ist innerhalb der gewählten äußeren Begrenzung maximal groß.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die

Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von

Bedeutung sein.

Obwohl die Erfindung in den Zeichnungen und der vorausgegangenen Darstellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen

Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen.

In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie„umfassen",„aufweisen",„beinhalten", „enthalten" und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen genannten Einheiten bzw. Einrichtungen ausführen. Bezugszeichenliste

Sitzschienenpaar

Unterschiene

Oberschiene

a, i 8b Wälzkörper

10a, , 10b Wälzkörperlaufbahn

12 Wälzkörperkäfig

14a , 14b Halteabschnitt

0 Basis

2 Profilabschnitt

4 Abschnitt

26 Schienenauflagepunkt

28 Stufe

30 Endanschlag

40 Grundprofil

42 Schenkel

44 Endabschnitt

46 Auflagefläche

48 Anschlagelement

60 Verriegelungsplatte

62 Schnittkante

64 Biegeradius

S Symmetrieachse

M Mittelpunkt

K Kreisbahn

F1 Kraft

F2 Kraft

a Abstand

b Distanz Höhe

Winkel Querrichtung Vertikalrichtung