Bezeichnung: Sitzliegebank für Wohnmobile oder dergleichen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sitzliegebank gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei den allgemein bekannten Sitzliegebänken für Freizeitfahrzeu¬ ge wird in der Regel sowohl die Sitzfläche als auch die Rücken¬ lehnenfläche in der Liegenposition als Liegefläche zum Schlafen genutzt. Dazu werden die Sitzfläche und die Rückenlehnenfläche in eine möglichst horizontale Ausrichtung gebracht, wozu spe¬ zielle Beschläge verwendet werden, um die Rückenlehne nach hin¬ ten hin entsprechend weit absenken und die Sitzfläche mit ihrem hinteren Bereich anheben zu können.

Es ist eine Sitzliegebank der eingangs genannten Art bekannt, bei der nicht nur die Rückseite des Rückenlehnenteils sondern auch die Unterseite des Sitzteils nach oben hin liegend gewendet werden können, um die Liegefläche zu bilden. Dies hat den Vor¬ teil, die unkonturierte Rückseite des Rückenlehnenteils zur Bil¬ dung einer ebenen Liegefläche nutzen zu können. Allerdings sind bei dieser bekannten Ausführung aufwendige Mechaniken notwendig, um das Sitzteil und das Rückenlehnenteil der Sitzliegebank von der Sitzposition in die Liegenposition umbauen zu können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sitzliegebank zu schaffen, bei der nicht nur die Rückseite des Rückenlehnenteils zur Bildung der Liegenfläche nach oben hin liegend verschwenkt werden kann sondern das Verschwenken sehr einfach vorgenommen werden kann, ohne am Sitzteil Umbauten vornehmen zu müssen.

Diese Aufgabe wird bei einer Sitzliegebank der eingangs genann¬ ten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Für die Erfindung ist wesentlich, die Sitzliegebank so ver¬ schwenken zu können, daß die relative Lage des Sitzteils und des Rückenlehnenteils zueinander beibehalten bleibt," denn das Sitz¬ teil und das Rückenlehnenteil werden gemeinsam um eine einzige Drehachse gekippt, wobei in der Liegenposition das Sitzteil ohne Funktion ist. Die Umwandlung von der Sitzposition in die Liegen¬ position erfolgt, indem nach entsprechender Entsicherung die ge¬ samte Bank vornüber soweit gekippt wird, bis die ebe.ie Rückseite des Rückenlehnenteils nach oben hin liegend ausgerichtet ist und darauf das Bettzeug aufgebracht werden kann. Vorteilhafterweise ist die zugehörige Matratze zugleich an der Rückseite des Rük- kenlehnenteils fest angeordnet und schwenkt dementsprechend bei der Umwandlung von der Sitzposition in die Liegenposition sowie umgekehrt mit.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung erge¬ ben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel noch näher erläutert. Dabei zeigen: Fig . 1 in schematischer Darstellung die Seitansicht einer Sitzliegebank in der Sitzposition einschließlich einem gegenüberliegend angeordneten Vordersitz,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung jedoch in der Liegenposition der Sitzliegebank,

Fig. 3 eine perspektivische Seitansicht der Sitzliegebank in leicht geänderter Ausführung,

Fig. 4 eine weitere Variante der Sitzliegebank,

Fig. 5 eine perspektivische Vorderansicht der Sitzliegebank in teilweise aufgebrochener Darstellung des Rückenleh¬ nenteils,

Fig. 6 eine perspektivische Rückansicht der Sitzliegebank aufgebrochener Wiedergabe des Rückenlehnenteils und

Fig. 7 eine perspektivische Vorderansicht der Sitzliegebank in einer weiteren Ausführungsform.

In Fig. 1 erkennt man im einzelnen eine Sitzliegebank 1 mit ei¬ nem im einzelnen nicht näher dargestellten Gestell 2, auf dem gemeinsam ein Sitzteil 3 und ein Rückenlehnenteil 4 angeordnet sind. Das Gestell 2 ist an einer Stützvorrichtung 5, die in dem betreffenden Fahrzeug feststehend angeordnet ist, zwischen einer Sitzposition, die sich aus Fig. 1 ergibt, und einer .Liegenposi¬ tion, die in Fig. 2 dargestellt ist, schwenkbar gelagert. Am Oberende der Stützvorrichtung 5 findet sich dazu eine einzige Schwenkachse 6, um die das Sitzteil 3 und das Rückenlehnenteil 4 gemeinsam gekippt werden können. Dies geschieht aus der Sitzpo- sition heraus, bei dem das Sitzteil 3 und das Rückenlehnenteil 4 vornüber gekippt werden, wonach die Rückseite des Rückenlehnen¬ teils 4 in der Liegenposition horizontal ausgerichtet ist, was in Fig. 2 wiedergegeben ist. In der Liegenposition hat das Sitz¬ teil 3 keine Funktion, es ist vielmehr in einen Freiraum nach unten hin geschwenkt, der wegen des notwendigen Bodenabstandes der Oberseite des Rückenlehnenteils 4 in der Liegenposition oh¬ nehin zur Aufnahme des Sitzteils 3 in der Liegenposition zur Verfügung steht.

An der Rückseite des Rückenlehnenteils 4 ist zumindest eine Mat¬ ratze 7 fest angeordnet, die in der Sitzpositibn nach oben hin mit dem Rückenlehnenteil 4 abschließt, darüber jedoch nach unten hin bis an den Fahrzeugboden heran weiterreicht als das Rücken¬ lehnenteil 4. Die Matratze 7 bildet mit ihrer von dem Rückenleh¬ nenteil 4 abliegenden Seite eine Liegefläche 8, die durch ein zusätzliches Matratzenteil 9 vergrößert werden kann.

In der Einbaulage in dem betreffenden Fahrzeug sind in Fahrzeug¬ längsrichtung vor der Sitzliegebank 1 Vordersitze 10 angeordnet, die um eine vertikale Achse gedreht werden können, um sie von der üblichen Ausrichtung in eine entgegen der Fahrtrichtung ge¬ drehte Position verschwenken zu können. Die Anordnung entgegen der Fahrtrichtung ist für einen der Vordersitze 10 in den Figu¬ ren 1 und 2 dargestellt. Der Sitz 10 weist in üblicher Weise ein Sitzteil 11 und ein Rückenlehnenteil 12 auf. Die Kombination der kippbaren Sitzliegebank 1 mit dem drehbaren Vordersitz 10 ergibt eine raumsparende Anordnung in der Liegenposition der Sitzliege¬ bank 1, die in Fig. 2 zu erkennen ist. In der Liegenposition reicht das Lehnenteil 4 der Sitzliegebank 1 über das Sitzteil 11 des Vordersitzes 10 hinweg bis an dessen Rückenlehnenteil 12 heran. Dabei kann sich das Rückenlehnenteil 4 der Sitzliegebank 1 auf dem Sitzteil 11 des Vordersitzes 10 abstutzen, wozu die Anlehnkontur des Ruckenlehnenteils 4 der Sitzliegebank 1 und die Sitzkontur des Sitzteils 11 des Vordersitzes 10 aneinander ange¬ paßt sein können.

Eine weitere raumsparende Anordnung ergibt sich mit der Sitzlie¬ gebank 1 durch einen dahinter befindlichen Einbauschrank 13 in dem betreffenden Fahrzeug. Der Einbauschrank 13 hat eine nach vorn hin liegende Öffnung, die in der Sitzposition der Sitzlie¬ gebank 1 von deren Ruckenlehnenteil 4 und der daran befindlichen Matratze 7 geschlossen wird. Am Ruckenlehnenteil können seitli- che Blenden 15 vorhanden sein, wie es Fig. 4 und 5 veranschauli¬ chen, die zum einen die am Ruckenlehnenteil 4 befindliche Mat¬ ratze 7 seitlich abdecken und zum anderen so ausgebildet sein können, daß sie an die Öffnung des Einbauschranks 13 anschlie¬ ßen, um ein harmonisches Design in der Sitzposition von Sitzlie¬ gebank 1 und Einbauschrank 13 zu erzielen. Im Einbauschrank 13 befindet sich eine Konsole 14, an der das zusätzliche Matratzen¬ teil 9, sofern es lose angeordnet ist, montiert werden kann. Das Matratzenteil 9 kann ebenso wie das weiter notwendige Bettzeug im Einbauschrank 13 untergebracht werden.

In anderer Ausführung kann das zusätzliche Matratzenteil 9 an der Matratze 7 angeordnet sein, indem es daran mittels einer Klettvorrichtung abnehmbar angeordnet oder mittels zumindest ei¬ nes Scharniers daran schwenk- oder klappbar befestigt ist. Un¬ terschiedliche Anordnungen und Ausbildungen des zusatzlichen Matratzenteils 9 zeigen die Figuren 1 - 3. Entscheidend ist in der Regel, mit dem Matratzenteil 9 die Länge der Liegeflache 8 der mit dem Ruckenlehnenteil 4 festen Matratze 7 vergrößern zu können. So kann das zusatzliche Matratzenteil 9 an der Konsole 14 im Einbauschrank 13 schwenkbar angelenkt sein, in anderer Ausführung kann es in der Liegenposition der Sitzliegebank 1 von der Matratze 7 auf die Konsole 14 aufgeklappt werden.

Den Figuren 5 und 6 ist der innere Aufbau des Rückenlehnenteils 4 und der daran festen Matratze 7 zu entnehmen. Beide weisen ein gemeinsames Federungselement 16 in Gestalt eines Lattenrostes auf, der im Bereich des Rückenlehnenteils 4 nach vorn hin mit Federelementen 17 ausgestattet ist, die zur Erhöhung des Sitz¬ bzw. Anlehnkomforts des Rückenlehnenteils 4 dienen, der für die Benutzung der Sitzliegebank 1 in der Sitzposition w:.chtig ist. Im Bereich unterhalb der Liegefläche 8, also ah der vom Rücken¬ lehnenteil 4 abgekehrten Seite der Matratze 7 finden sich Feder¬ elemente 18 an dem Lattenrost des Federungssystems 16, die auf den Liegekomfort abgestimmt sind, der für die Nutzung der Sitz¬ liegebank in der Liegeposition von Bedeutung ist.

Fig. 7 zeigt eine weitere Besonderheit der Sitzliegebank 1. Am Sitzteil 3 sind Klapptische 19 angeordnet, an deren in abge¬ klappter Position nach oben hin liegenden Kanten Armlehnen 20 ausgebildet sind. Da beim Verschwenken von der Sitzposition in die Liegenposition und umgekehrt das Sitzteil 3 und das Rücken¬ lehnenteil 4 in einem bewegt werden, schwenken hierbei auch die am Sitzteil 3 festen Klapptische 19 einschließlich der Armlehnen 20 mit.