RAUSCHER, Frank (Im Geistle 4, Pliezhausen, 72124, DE)
WEICK, Siegfried (Eisenacher Str.4, Herrenberg, 71083, DE)
HAUPENTHAL, Heiko (Ricarda-Huch-Hof 10, Böblingen, 71034, DE)
RAUSCHER, Frank (Im Geistle 4, Pliezhausen, 72124, DE)
WEICK, Siegfried (Eisenacher Str.4, Herrenberg, 71083, DE)
| Patentansprüche 1. Sitzanlage (2) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Sitzanlage (2) ein Sitzkissen (10) und eine Sitzlehne (11) umfasst, die über einen Gelenkbeschlag (12) miteinander verbunden sind, und wobei die Sitzlehne (11 ) lösbar über eine Verriegelungsvorrichtung (14), die einen Bügel (1 ), der an einem Karosserieteil (6) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist und ein Schloss (15), insbesondere einen Verriegelungshaken, umfasst, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (1 ) über ein Schwenklager (4) mit der Karosserie (6) verbunden ist. 2. Sitzanlage nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (1 ) zwei Schenkel (8 und 18) mit unterschiedlichen Längen aufweist. 3. Sitzanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Schenkel (8 und 18) rechtwinklig zueinander angeordnet sind. 4. Sitzanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (1) über das Schwenklager (4) in mindestens zwei Positionen schwenkbar ist, wobei der Bügel (1 ) über eine mit der Karosserie (6) verbundene Arretierung (7), insbesondere eine Feder, fixierbar ist. 5. Sitzanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (1 ) so ausgebildet ist, dass in einer Endlage des Bügels (1 ), einer der Schenkel (8 und 18) an dem Karosserieteil (6) zur Begrenzung der Schwenkbewegung anliegt. |
Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.
In der DE 29 26 800 A1 ist eine Sitzanlage, insbesondere eine Fondsitzbank, mit einer Verriegelungsvorrichtung zur lösbaren Halterung einer umklappbaren Rückenlehne gezeigt. In ihrer aufrechten Gebrauchsstellung ist die Rückenlehne lösbar durch seitlich, im Bereich der Lehnenoberkante befindliche Verriegelungsvorrichtung mit einer
Fahrzeugkarosserie verbunden. Die Verriegelungsvorrichtung weist einen schwenkbaren und von einer Feder in Eingriffsrichtung belasteten Verriegelungshaken auf, der hinter einen an der Fahrzeugkarosserie starr befestigten Verriegelungsbolzen greift.
Aufgabe der Erfindung ist es, auf konstruktiv einfache Weise, eine Sitzanlage zu schaffen, die eine flexible Nutzung des Kraftfahrzeuges und einen guten Sitzkomfort ermöglicht.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Sitzanlage mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
Die Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Sitzkissen und eine Sitzlehne, die über einen Gelenkbeschlag miteinander verbunden sind. Die Sitzlehne weist an ihrem oberen Ende eine in Führungshülsen längsverschiebbar gelagerte Kopfstütze auf. Durch den Gelenkbeschlag ist die Neigung der Sitzlehne variabel einstellbar. Die Sitzlehne ist an einem oberen Ende lösbar über eine Verriegelungsvorrichtung mit einem Karosserieteil des Kraftfahrzeuges verbunden. Diese Verriegelungsvorrichtung ist an der Rückseite der Sitzlehne angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst einen Bügel aus Metall oder Kunststoff, der an dem Karosserieteil des Kraftfahrzeuges angeordnet ist und ein Schloss, insbesondere einen Verrieglungshaken. Erfindungsgemäß ist der Bügel über ein Schwenklager mit dem Karosserieteil verbunden und kann in unterschiedliche Positionen verschwenkt werden.
Der Bügel weist zwei Schenkel mit unterschiedlichen Längen auf. Durch die
unterschiedlichen Längen der Schenkel kann die Sitzlehne auf einfache Weise in zwei Stellungen mit unterschiedlichen Neigungen - einer steileren und einer flacheren Neigung - fixiert werden. Ist hinter der Sitzanlage ein Laderaum angeordnet und ist die Sitzlehne in ihrer steileren Position - Cargoposition - wird der Laderaum des Kraftfahrzeuges vergrößert, so dass sperrige Gegenstände besser verstaut werden können. Durch den schwenkbaren Bügel mit den unterschiedlichen Schenkellängen kann auf eine teure Mechanik z. B. eine stufenlose Lehnenneigungsverstellung verzichtet werden.
Die zwei Schenkel sind nahezu rechtwinkelig zueinander angeordnet, so dass der Bügel optimal mit dem Schloss zusammenwirkt. Da die Sitzlehne über einen Gelenkbeschlag beweglich mit dem Sitzkissen verbunden ist, bewegt sich die Verriegelungsvorrichtung an der Oberkante der Sitzlehne in einer Kreisbahn um den Gelenkbeschlag. Durch die rechtwinklige Anordnung der zwei Schenkel zueinander, bilden die Schenkel jeweils in der Cargoposition bzw. in der Sitzposition eine Tangente zur Kreisbahn.
Die Schwenkachse des Bügels ist an der Verbindungsstelle der zwei Schenkel angeordnet. Der Bügel ist auf einer verprägten Grundplatte befestigt, die mit der
Karosserie verbunden ist. Des Weiteren weisen die zwei Schenkel zur besseren Anlage an dem Karosserieteil eine vorzugsweise vierkantige Form auf.
Der Bügel kann über das Schwenklager in eine Cargoposition und in eine Sitzposition verschwenkt werden. Diese beiden Positionen des Bügels sind auch dessen
entgegengesetzte Endlagen. Der Bügel kann über eine mit der Karosserie verbundene Arretierung, insbesondere eine Feder, zuverlässig in einer der beiden Positionen - Cargoposition oder Sitzposition - fixiert werden.
Es ist auch vorteilhaft, dass der Bügel so ausgebildet ist, dass in einer Endlage des Bügels, also in der Cargoposition oder in der Sitzposition einer der Schenkel an dem Karosserieteil zu Begrenzung der Schwenkbewegung anliegt. Somit wird auf einfache Art und Weise sichergestellt, dass sich der Bügel in den jeweiligen Endlagen immer in einer definierten Stellung befindet, mit dem Schloss verriegelt werden und die Kraft übertragen werden kann. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Einzelheiten der Erfindung sind in der
Beschreibung erläutert und in den Figuren dargestellt.
Dabei zeigen:
Fig. 1 einen Bügel auf einer Grundplatte und
Fig. 2 eine Seitenansicht einer Sitzanlage, die mit einem Bügel an einem
Karosserieteil fixiert ist.
Fig. 1 zeigt einen Bügel 1 , der über ein Schwenklager 4 auf einer Grundplatte 5 befestigt. Die Grundplatte 5 mit dem schwenkbaren Bügel 1 ist auf einem Karosserieteil 6 des Kraftfahrzeuges 3 angeordnet. Die Grundplatte 5 kann mit dem Karosserieteil 6 verschraubt, verschweißt oder verprägt sein. Der Bügel 1 ist aus Metall, vorzugsweise aus Stahl hergestellt und weist einen kreisförmigen Querschnitt auf. In einer alternativen Ausgestaltung kann der Bügel 1 auch einen rechteckigen Querschnitt aufweisen. Über das Schwenklager 4 lässt sich der Bügel 1 in zwei unterschiedliche Positionen, eine Cargoposition und eine Sitzposition, bewegen. Diese beiden Positionen sind in der Fig. 2 dargestellt. Der Bügel 1 kann jeweils in jeder dieser zwei Positionen über eine Arretierung 7, insbesondere eine Feder, fixiert werden.
Der Bügel 1 weist zwei Schenkel 8 und 18 mit unterschiedlichen Längen auf. Der
Schenkel 8 ist wesentlich kürzer als der Schenkel 18. Die Schenkel 8 und 18 sind rechtwinklig miteinander verbunden. An dieser Verbindungsstelle ist das Schwenklager 4 angeordnet, über das der Bügel 1 beweglich gelagert ist.
Fig. 2 zeigt eine Sitzanlage 2, die in einem Kraftfahrzeug angeordnet ist. Hinter der Sitzanlage 2 befindet sich ein Laderaum. Die Sitzanlage 2 umfasst ein Sitzkissen 10 und eine Sitzlehne 11 , die über einen Gelenkbeschlag 12 beweglich miteinander verbunden sind. Am oberen Ende der Sitzlehne 11 ist eine Kopfstütze 13 angeordnet, die in
Führungshülsen längsverschiebbar gelagert ist.
Die Sitzlehne 11 ist an ihrem oberen Ende lösbar über eine Verriegelungseinrichtung 14 mit dem Kraftfahrzeug 3 verbunden ist. Die Verriegelungseinrichtung 14 umfasst den in Fig. 1 gezeigten Bügel 1 , der an einem Karosserieteil 6 des Kraftfahrzeugs 3 angeordnet ist, und ein Schloss 15, das mit dem Bügel 1 in Eingriff gebracht werden kann. In einer alternativen Ausgestaltung kann statt dem Schloss 15 auch ein Verriegelungshaken Verwendung finden. Der Bügel 1 ist über die Grundplatte 5 mit dem Karosserieteil 6 verbunden und ist im Wesentlichen parallel zur Sitzlehne in der Sitzposition. Der Bügel 1 ist schwenkbar auf der Grundplatte 5 gelagert und weist zwei Schenkel 8, 18 mit unterschiedlichen Längen auf. Durch das Schwenklager 4 kann der Bügel 1 so geschwenkt werden, dass die Sitzlehne 11 in zwei unterschiedlichen Neigungswinkeln am Karosserieteil 6 befestigt werden kann. In einer ersten Position - Sitzposition - befindet sich der kürzere Schenkel 8 mit dem Schloss 15 in Eingriff. Hierbei ist der kürzere Schenkel 8 nahezu senkrecht zur
Grundplatte, während der längere Schenkel 18 an dem Karosserieteil 6 anliegt, die Schwenkbewegung begrenzt und den Bügel stabilisiert. In dieser Position kann der Bügel 1 über eine Feder 7, wie sie in Fig. 1 gezeigt ist und die am Karosserieteil 6 angeordnet ist, zusätzlich fixiert werden. Die Neigung der Sitzlehne 11 weicht soweit von der
Senkrechten ab, dass ein Fahrzeuginsasse bequem sitzen kann.
In einer zweiten Position - Cargoposition - befindet sich der längere Schenkel 18 mit dem Schloss 15 in Eingriff. Nun ist der längere Schenkel 18 nahezu senkrecht zur Grundplatte, und der kürzere Schenkel 8 liegt an dem Karosserieteil 6 an. Über eine weitere Feder wird der Bügel in dieser Position fixiert. Durch die nun steilere Neigung der Sitzlehne 11 ist das Volumen des Laderaums vergrößert, so dass nun auch sperrigere Gegenstände problemlos verstaut werden können.
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