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Patent Searching and Data


Title:
SEAT AND USE THEREOF IN AN ARMORED VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/173895
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seat (6) having a foot-supporting device (10), which seat can be used in particular in armored vehicles having seat rows (4, 5) which are arranged transverse to the direction of travel and which face each other, wherein the occupant using a particular seat (6) can use the foot-supporting device (10) associated with said seat (6). According to the invention, in order that the occupant on the seat (6) can stretch his legs out further than is possible for comparable known seats (6), a foot-supporting device (10) having two separate foot supports (11, 12) at a lateral distance from each other is used. The lateral distance (13) of the two foot supports (11, 12) is greater than the width (100) of one of the two foot supports (11, 12), such that, when seat rows (4, 5) are facing each other and are arranged at an offset, the folded out foot supports (11, 12) of the seats (6) of the one seat row (4) protrude between the folded out foot supports (11, 12) of the seats (6) of the facing seat row (5).

Inventors:
ZERR VIKTOR (DE)
WEIBER ANDREAS (DE)
WEIBERT ALEX (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/058135
Publication Date:
October 30, 2014
Filing Date:
April 22, 2014
Export Citation:
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Assignee:
RHEINMETALL MAN MILITARY VEHICLES GMBH (DE)
International Classes:
B60N2/90; B60N2/01; B60N2/42; B60N3/06
Domestic Patent References:
WO2007060405A22007-05-31
WO2001054941A12001-08-02
Foreign References:
EP1593542A22005-11-09
Attorney, Agent or Firm:
DIETRICH, Barbara (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Sitz für ein gepanzertes Fahrzeug mit einem vom Fahrzeugboden (3) des Fahrzeuges mechanisch entkoppelbares Sitzgestell (7) und einer Sitzfläche (9), an der eine von einer eingeklappten in eine ausgeklappten Position schwenkbare Fußstütz-Einrichtung (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütz-Einrichtung (10) eine sich mindestens teilweise vor der Sitzfläche (9) erstreckende Fußstütze (30) umfasst, an der eine nach rechts oder links weisende Fußaufiage (31) angebracht ist und die Fußstütze (30) seitlich rechts oder links unter der Sitzfläche (6) angeordnet ist.

Sitz für ein gepanzertes Fahrzeug mit einem vom Fahrzeugboden (3) des Fahrzeuges mechanisch entkoppelbares Sitzgestell (7) und einer Sitzfläche (9), an der eine von einer eingeklappten in eine ausgeklappten Position schwenkbare Fußstütz-Einrichtung (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütz-Einrichtung (10) zwei sich mindestens teilweise vor die Sitzfläche (9) erstreckende, voneinander beabstandete Fußstützen (1 1 , 12) umfasst, und dass der seitliche Abstand (13) der beiden Fußstützen (1 1 , 12) mindestens der Breite (100) einer der beiden Fußstützen (1 1 , 12) entspricht.

Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Fußstützen (11 , 12) jeweils ein stangenförmiges Element (14) umfassen, an dessen jeweiligem unteren Ende (15) eine Fußauflage (16) angeordnet ist.

Sitz nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußauflagen (16) nach außen gerichtet sind.

Sitz nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußauflagen (16) nach innen gerichtet sind.

6. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Enden (17) der stangenförmigen Elemente (14) beider Fußstützen (11 , 12) über eine schwenkbare Welle (18) miteinander verbunden sind, wobei die Welle (18) mit einem Klappmechanismus (20) zusammenwirkt, der die Welle (18), und damit auch die beiden Fußstützen (1 1 , 12), in vorgebbaren Positionen arretiert.

7. Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappmechanismus (20) einen an dem Sitzgestell (7) angeordneten, mittels eines Ausiösehebels (21) gegen den Druck eines Rückstellelementes (22) verschiebbaren Arretierbolzen (23) sowie einen auf der Weile (18) kraft- oder formschiüssig angeordneten Rastring (24) um- fasst, der umfangseitig mindestens zwei die Endstellungen der Fußstützen (11 , 12) definierende Rastöffnungen (25, 26) enthält, in welche der Arretierbolzen (23) bei Erreichen der Endstellungen jeweils eingreift.

8. Sitz nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Enden der Welle (18) schwenkbar in Lagerböcken (19) gelagert sind, die kraft- oder formschlüssig mit dem Sitzgestell (7) verbunden sind.

9. Fahrzeug mit mehrerer Sitze (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, insbesondere gepanzerten Fahrzeug, und mit mindestens zwei gegenüberliegenden, quer und / oder längs zur Fahrtrichtung angeordneten Sitzreihen (4, 5), wobei die Sitze (6) der jeweils gegenüberliegenden Sitzreihen (4, 5) derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass die ausgeklappten Fußstützen (11 , 12, 30) der Sitze (6) der einen Sitzreihe (4) zwischen die ausgeklappten Fußstützen (11 , 12, 30) der Sitze (6) der gegenüberliegenden Sitzreihe (5) ragen.

Description:
BESCHREIBUNG

Sitz und deren Verwendung in einem gepanzerten Fahrzeug

Die Erfindung betrifft einen Sitz für ein insbesondere gepanzertes Fahrzeug. Dieser weist in der bevorzugten Ausführungsform zum Schutz gegen Landminen ein vom Fahrzeugboden des jeweiligen Fahrzeuges entkoppelbares Sitzgesteil mit einer Sitzfläche auf, an bzw. unter der eine von einer eingeklappten in eine ausgeklappten Position schwenkbare Fußstütz-Einrichtung angeordnet ist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Verwendung mehrerer derartiger Sitze in einem insbesondere gepanzerten Fahrzeug mit mindestens zwei gegenüberliegenden, quer und / oder längs zur Fahrtrichtung angeordneten Sitzreihen, d.h. mit einem Fahrzeug, das derartige Sitze umfasst.

Um zu vermeiden, dass beim Überfahren von Landminen die bei der Explosion auftretenden Beschleunigungskräfte zu schweren inneren Verletzungen der Insassen führen, ist es beispielsweise aus der EP 1 293 747 A2 bekannt, zum Schutz der Insassen oberhalb des Fahrzeugbodens einen Zwischenboden in das jeweilige Fahrzeug einzubauen. Dabei wird üblicherweise der Zwischenboden an den Seitenwänden oder an dem Dach des jeweiligen Fahrzeuginnenraumes befestigt, so dass bei der Explosion einer Landmine der Zwischenboden mechanisch von dem Fahrzeugboden entkoppelt ist und dadurch die Wirkung der Minenexplosion auf die auf dem Zwischenboden sich fußseitig abstützenden Besatzungsmitglieder wesentlich geringer ist, als wenn sich ihre Füße direkt auf dem Fahrzeugboden befinden würden.

Aus der EP 1 593 542 B1 ist ferner bekannt, zum Schutz der Insassen gegen Landminen die Sitzgestelle des jeweiligen gepanzerten Fahrzeuges an dem Fahrzeugdach zu befestigen, wobei zur Vermeidung von Fuß- und Beinverletzungen die Sitzgestelle jeweils mit einer klappbaren, bügeiförmigen Fußstütze verbunden sind. Diese Fußstützen sind allerdings derart unterhalb der Sitzfläche des Sitzgestelles angeordnet, dass bei zwei gegen- überliegenden, quer zur Fahrtrichtung angeordneten Sitzreihen, der jeweilige Insasse nicht die unter seiner Sitzfläche befindliche Fußstütze nutzen kann, sondern die Fußstütze des gegenüberliegenden Sitzes benutzen muss.

Eine derartige Anordnung der Fußstützen besitzt den Vorteil, dass die Beine der Insassen trotz der beengten Innenräume der Fahrzeuge weiter ausgestreckt werden können, als bei bekannten Sitzanordnungen, bei denen die dem jeweiligen Sitz zugeordneten Fußstützen von dem auf diesem Sitz befindlichen Insassen benutzt werden. Denn im letzteren Fall reichen die bügeiförmig ausgebildeten Fußstützen in der Regel nur bis zur Mitte des Zwischenraumes zwischen den gegenüberliegenden Sitzreihen und berühren sich dort, so dass sich sehr spitze und ergonomisch ungünstige Winkel zwischen Unter- und Oberschenkel des jeweiligen Insassen ergeben.

Allerdings besitzt die in der EP 1 593 542 B1 offenbarte U-förmige Fußstützenanordnung unter anderem den Nachteil, dass der jeweils gegenüberliegende Sitz, der in der Regel aufgrund der beengten Piatzverhältnisse klappbar sind, sowie die gegenüberliegende Fußstütze heruntergeklappt sein müssen, auch wenn dieser Sitz nicht benutzt wird. Des Weiteren hat sich als nachteilig erwiesen, dass die Knie des einen Insassen zwischen die Knie des Gegenübers gestellt werden müssen. Das wiederum bewirkt, dass die Fußstützen asymmetrisch aufgebaut und am Sitz befestigt werden müssen. Für das Klappen derartiger Fußstützen und der damit ausgeführten Sitze ist ein weiterer Bauraum freizuhalten. In Fällen, wo es keinen gegenüberliegenden Sitz gibt, sind zudem Sonderlösungen notwendig.

Der Erfindung Hegt die Aufgabe zugrunde, einen Sitz mit einer Fußstütz-Einrichtung zu offenbaren, der insbesondere bei gepanzerten Fahrzeugen mit insbesondere quer zur Fahrtrichtung angeordneten, gegenüberliegenden Sitzreihen verwendbar ist, und bei dem der den jeweiligen Sitz benutzende Insasse die dem Sitz zugeordnete Fußstütze benutzen und dabei seine Beine weiter ausstrecken kann, als dieses bei vergleichbaren bekannten Sitzen möglich ist. Außerdem soll eine Verwendung derartiger erfindungsgemäßer Sitze offenbart werden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß hinsichtlich des Sitzes durch die Merkmale des Anspruchs 1 und hinsichtlich seiner Verwendung durch die Merkmale des Anspruchs 9 gelöst. Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unteransprüche.

Die Erfindung beruht im Wesentlichen auf dem Gedanken, dass eine Fußstütze am eigenen Sitz vorteilhafter ist als an einem fremden. Dieser Grundgedanke wird dadurch umgesetzt, dass als Fußstütz-Einrichtung nicht, wie bei bekannten Sitzen, ein durchgehender (U-förmiger) Bügel verwendet wird. Als vorteilhaft hat sich gezeigt, wenn die Fußstütz- Einrichtung bevorzugt zwei separate, seitlich voneinander beabstandete Fußstützen besitzt. Dabei ist der Abstand der beiden Fußstützen des jeweiligen Sitzes der einen Sitzreihe derart gewählt, dass eine der beiden Fußstützen des gegenüberliegenden Sitzes der anderen Sitzreihe beim Ausklappen in den entsprechenden Zwischenraum zwischen diesen beiden Fußstützen schwenkbar ist. Alternativ ist auch eine einseitig am Sitz eingebundene Fußstütze verwendbar.

Vorzugsweise weisen die beiden Fußstützen der jeweiligen Fußstütz-Einrichtung im Wesentlichen die gleichen Abmessungen auf, so dass der seitliche Abstand der beiden Fußstützen mindestens der Breite einer Fußstütze entsprechen muss.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfassen die beiden Fußstützen jeweils ein stangenförmiges Element, an dessen ersten (unteren) Ende eine nach außen gerichtete Fußaufiage angeordnet ist. An dem zweiten (oberen) Ende des stangenförmigen Elementes sind die beiden Fußstützen über eine schwenkbare Welle miteinander verbunden, wobei die Welie mit einem Klappmechanismus zusammenwirkt, der die Welle und damit auch die beiden Fußstützen in vorgebbaren Positionen arretiert.

Möglich ist auch eine nach innen gerichtete Fußauflage, wobei dann der Abstand der beiden Fußstützen zueinander größer sein sollte, als bei einer nach außen gerichteten Fußauflage.

Nicht ausgeschlossen ist auch, wie bereits erwähnt, die Verwendung einer einzigen Fußstütze, an der eine jeweils nach rechts oder nach links weisende Fußauflage befestigt ist. Die Fußstütze würde entsprechend der Anordnung der Fußauflage rechts oder links am Sitz eingebunden sein. Die Ausrichtung der Fußauflage sollte bei allen Sitzen gleich sein.

Eine versetzte Anordnung der (linken und rechten) Sitzreihen zueinander stellt prinzipiell eine bevorzuge Variante der unterschiedlichen Ausführungsformen dar. Dazu werden mehrerer derartig ausgebildete Sitze zu mindestens zwei gegenüberliegenden, quer und / oder längs zur Fahrtrichtung angeordneten Sitzreihen zusammengefasst und die Sitze der jeweils gegenüberliegenden Sitzreihen derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass die ausgeklappten Fußstützen der Sitze der einen Sitzreihe zwischen die ausgeklappten Fußstützen der Sitze der gegenüberliegenden Sitzreihe ragen.

Der Klappmechanismus umfasst vorzugsweise einen an dem Sttzgestell angeordneten, mittels eines Auslösehebels gegen den Druck eines Rückstellelementes verschiebbaren Arretierbolzen und einen auf der Welle kraft- oder formschlüssig angeordneten Rastring, der umfangseitig mindestens zwei die Endstellungen der Fußstützen definierende Rastöffnungen enthält, in die der Arretierbolzen bei Erreichen der jeweiligen Endstellung eingreift.

Die beiden Enden der Welle sind vorteilhafter Weise schwenkbar in Lagerböcken gelagert, die kraft- oder formschlüssig mit dem Sitzgestell verbunden sind.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgenden, anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht zweier gegenüberliegender, erfindungsgemäßer Sitze mit ausgeklappten Fußstützen;

Fig. 2 eine schematische Draufsicht auf zwei, quer zur Fahrtrichtung angeordnete, gegenüberliegende Sitzreihen erfindungsgemäßer Sitze mit ausgeklappten Fußstützen;

Fig. 3 die perspektivische Ansicht einer Fußstütz-Einrichtung mit ausgeklappten Fußstützen schräg von vorne gesehen, Fig. 4 die in Fig. 3 dargestellte Fußstütz-Einrichtung von unten gesehen,

Fig. 5 eine schematische Darstellung auf zwei, quer zur Fahrtrichtung angeordneten, gegenüberliegende Sitzreihen mit ausgeklappten einseitigen Fußstützen.

In Fig. 1 ist mit 1 der Innenraum eines gepanzerten Fahrzeuges gestrichelt dargestellt. Der Innenraum 1 wird oberseitig von dem Fahrzeugdach 2 und unterseitig von dem Fahrzeugboden 3 (bei dem es sich allerdings auch um einen Zwischenboden etc. handeln kann) begrenzt.

In dem Innenraum 1 befinden sich wenigstens zwei gegenüberliegende, quer zur Fahrtrichtung angeordnete Sitzreihen 4 und 5 (vgl. auch Fig. 2), wobei in Fig.1 lediglich zwei, der den Sitzreihen 4 und 5 zugeordneter Sitze 6 dargestellt sind.

Das Sitzgestell 7 jedes der Sitze 6 ist über ein Aufhängungsgestänge 8 oder dergleichen mit dem Fahrzeugdach 2 verbunden, so dass die Sitze 6 vom Fahrzeugboden 3 mechanisch weitgehend entkoppelt sind.

An der Sitzfläche 9 jedes der Sitze 6 ist eine, in ihrer ausgeklappten Position befindliche Fußstütz-Einrichtung 10 angeordnet. Diese umfasst zwei sich mindestens teilweise vor die Sitzfläche 9 erstreckende, voneinander beabstandete Fußstützen 11 , 12. Dabei sollte der seitliche Abstand 13 (Fig. 3) der beiden Fußstützen 11, 12 des jeweiligen Sitzes 6 größer sein als die Breite 100 einer Fußstütze 11 , 12, so dass bei versetzt angeordneten, gegenüberliegenden Sitzreihen die ausgekiappten Fußstützen 11 , 12 der Sitze 6 der Sitzreihe 4 zwischen die ausgeklappten Fußstützen 11 , 12 der Sitze 6 der gegenüberliegenden Sitzreihe 5 ragen (Fig. 2).

Die beiden Fußstützen 11, 12 jedes Sitzes 6 umfassen jeweils ein stangenförmiges Element 14 (Fig. 3 und 4), an dessen dem Fahrzeugboden 3 zugewandten unteren Ende 15 eine nach außen gerichtete Fußauflage 16 angeordnet ist. Diese können auch klappbar an den Elementen 14 eingebunden sein. Die dem der Sitzfläche 9 zugewandten oberen Ende 17 der stangenförmigen Elemente 14 der Fußstützen 1 , 12 sind über eine Welle 18 miteinander verbunden, welche in entsprechenden Lagerböcken 19 schwenkbar gelagert ist. Außerdem wirkt die Welle 18 mit einem Klappmechanismus 20 zusammen, der die Welle 18, und damit auch die beiden Fußstützen 11, 12, in vorgebbaren Positionen arretiert.

Hierzu umfasst der Klappmechanismus 20 einen an dem Sitzgestell 7 angeordneten, mittels eines Auslösehebels 21 gegen den Druck eines Rückstellelementes (hier eine Gummifeder) 22 verschiebbaren Arretierbolzen 23 und einen auf der Welle 18 kraftschlüssig angeordneten Rastring 24. Der Rastring 24 enthält umfangseitig zwei, die Endstellungen der Fußstützen 11 , 12 definierende Rastöffnungen 25, 26, in welche der Arretierbolzen 23 eingreift.

Um die Fußstützen 11 , 12 von ihrer ausgeklappten Position in eine eingeklappte Position zu verschwenken, wird der Auslösehebel 21 in Richtung auf die Gummifeder 22 gedrückt und nimmt dabei den Arretierbolzen 23 mit. Dadurch wird der Arretierbolzen 23 aus der ersten Rastöffnung 25 des Rastringes 24 herausgedrückt. Anschließend können die Fußstützen 11 , 12 in ihre eingeklappte Position geschwenkt werden, wobei der Arretierbolzen 23 so lange auf der Oberfläche des Rastringes 24 entlang gleitet, bis die zweite Rastöffnung 26 erreicht ist und die Gummifeder 22 den Arretierbolzen 23 in die zweite Rastöffnung 26 hineindrückt.

Fig. 5 zeigt eine Alternativlösung im Rahmen des erfinderischen Gedankens. Hier ist nur einseitig am Sitz 6 eine Fußstütze 30 mit einer daran nach links weisenden Fußauflage 31 angebracht. Die Funktionsweise des Klappens der Fußstütze 30 als auch der Fußauflage 31 etc. ist wie beschrieben.

Bezugszeichenliste

Innenraum

Fahrzeugdach

Fahrzeugboden

Sitzreihen

Sitz

Sitzgestell

Aufhängungsgestänge

Sitzfläche

Fußstütz-Einrichtung

Fußstützen

Abstand

stangenförmiges Element unteres Ende

Fußauflage

oberes Ende

Welle

Lagerbock

Klappmechanismus

Auslösehebel

Rückstellelement, Gummifeder

Arretierbolzen

Rastring

Rastöffnungen

Fußstütze

Fußauflage

100 Breite