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Title:
SEAT WITH HEADREST FOR A LOCOMOTIVE MEANS, AND LOCOMOTIVE MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/001438
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seat (10) with a headrest (20) for a locomotive means (80) and to a locomotive means (80) comprising a support system (30) for a backrest (50) of the seat (10), a support element (40) comprising an installation section (42), and a guide device (44), said headrest (20) comprising a headrest box (25), wherein the installation section (42) of the support element (40) is arranged on the support system (30) in a stationary manner in the region of the headrest (20), the headrest box (25) is movably arranged on the guide device (44), and the headrest box (25) can be locked relative to the guide device (44) in a movement direction.

Inventors:
HILDENBRAND JENS (DE)
LENZ ROBERT (DE)
LECHNER ROLF (DE)
Application Number:
EP2020/068554
Publication Date:
January 07, 2021
Filing Date:
July 01, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60N2/809; B60N2/02; B60N2/64; B60N2/80; B60N2/829; B60N2/865; B60N2/868; B60N2/888; B60N2/894
Foreign References:
CN108248471A2018-07-06
EP2698277A12014-02-19
US20190160985A12019-05-30
DE19602909A11997-07-31
US20090096468A12009-04-16
DE102017204562A12017-09-28
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Claims:
Patentansprüche:

1. Sitz (10) mit Kopfstütze (20) für ein Fortbewegungsmittel (80) umfassend:

• ein Trägersystem (30) einer Rückenlehne (50) des Sitzes (10),

• ein Trägerelement (40) umfassend einen Montageabschnitt (42) und eine Führungsvorrichtung (44), und

• die Kopfstütze (20) umfassend einen Kopfstützenkasten (25) wobei

• der Montageabschnitt (42) des Trägerelements (40) im Bereich der Kopfstütze (20) ortsfest am Trägersystem (30) angeordnet ist,

• der Kopfstützenkasten (25) verschiebbar an der Führungsvorrichtung (44) angeordnet ist, und

• der Kopfstützenkasten (25) bezüglich der Führungsvorrichtung (44) in einer Verschiebungsrichtung arretierbar ist.

2. Sitz (10) mit Kopfstütze (20) nach Anspruch 1 , wobei die Kopfstütze (20) bezüglich des Fortbewegungsmittels (80) manuell und/oder elektrisch

• in Richtung einer Querachse des Fortbewegungsmittels (80), im

Folgenden auch y-Achse genannt, und/oder

• in Richtung einer Längsachse des Fortbewegungsmittels (80), im

Folgenden auch x-Achse genannt, und/oder

• in Richtung einer Hochachse des Fortbewegungsmittels (80), im

Folgenden auch z-Achse genannt,

verschiebbar ist.

3. Sitz (10) mit Kopfstütze (20) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das T rägersystem (30)

• formschlüssig, und/oder kraftschlüssig, und/oder stoffschlüssig mit einer Struktur (60) des Sitzes (10) verbunden ist, oder

• ein integraler Bestandteil der Struktur (60) ist.

4. Sitz (10) mit Kopfstütze (20) nach einem der vorstehenden Ansprüche weiter umfassend eine Rückwand (70), welche bezüglich des

Trägersystems (30) dem Kopfstützenkasten (25) gegenüberliegt, wobei

• sich ein oberes Ende der Rückwand (70) mindestens bis zu einem oberen Ende des Trägersystems (30) erstreckt, und/oder

• das obere Ende der Rückwand (70) im Bereich des oberen Endes des Trägersystems (30) ortsfest mit dem Trägersystem (30) verbunden ist, und/oder

• die Rückwand (70) das Trägersystem (30) zum Innenraum des

Fortbewegungsmittels hin verdeckt, und/oder

• die Rückwand (70) eine dem Trägersystem (30) zugewandte Seite der Kopfstütze (20) und/oder einen seitlichen Teil der Kopfstütze (20) im Wesentlichen verdeckt.

5. Sitz (10) mit Kopfstütze (20) nach einem der vorstehenden Ansprüche

weiter umfassend:

• einen Aktuator (90), und

• ein Getriebe (92),

wobei

• ein nicht beweglicher Bestandteil des Getriebes (92) innerhalb des

Kopfstützenkastens (25) ortsfest mit dem Trägerelement (30) verbunden oder ein integraler Bestandteil des Trägerelements ist (30), und

• der Aktuator (90) im Eingriff mit dem Getriebe (92) steht und eingerichtet ist, den Kopfstützenkasten (25) bezüglich des Trägerelements (30) in Verschiebungsrichtung zu bewegen.

6. Sitz (10) mit Kopfstütze (20) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Führungsvorrichtung (44) zwei Führungsschienen umfasst, welche in Richtung der y-Achse jeweils auf der linken und der rechten Seite des Getriebes (92) angeordnet sind und insbesondere eingerichtet sind, auf den Kopfstützenkasten (25) einwirkende Kräfte in Richtung der x-Achse und der y-Achse aufzunehmen.

7. Sitz (10) mit Kopfstütze (20) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Kopfstütze (20) eine crashaktive Kopfstütze (20) ist, welche bezüglich der Kopfstütze (20) über eine in Richtung der x-Achse automatisch verschiebbare Ausrückeinheit (100) verfügt.

8. Sitz (10) mit Kopfstütze (20) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Trägerelement (30) derart ausgebildet ist, dass die

Führungsvorrichtung (44) zur Führung einer im Wesentlichen parallel zu einer Längserstreckungsrichtung des Trägersystems (30) des Sitzes (10) orientierten Bewegung eingerichtet ist.

9. Sitz (10) mit Kopfstütze (20) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das T rägersystem (30)

• zwei parallel verlaufende Trägerstangen (35) aufweist, welche am oberen Ende der Rückenlehne (50) einen gemeinsamen Bügel ausbilden, und/oder

• in einem unterhalb der Kopfstütze (20) liegenden Abschnitt derart in negativer Richtung der x-Achse gekröpft ist, dass der Kopfstütze (20) ein erweiterter Anordnungs- und/oder Verschiebungsraum zur Verfügung steht.

10. Fortbewegungsmittel (80) umfassend einen Sitz (10) mit einer Kopfstütze (20) nach einem der vorstehenden Ansprüche.

Description:
Sitz mit Kopfstütze für ein Fortbewegungsmittel und Fortbewegungsmittel

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz mit einer Kopfstütze für ein

Fortbewegungsmittel und ein Fortbewegungsmittel.

Aus dem Stand der Technik sind Sitze für Fortbewegungsmittel bekannt, welche mittels manuell und/oder automatisch verstellbarer Kopfstützen an

unterschiedliche Größen und/oder Präferenzen unterschiedlicher Benutzer der Fortbewegungsmittel angepasst werden können. Gemäß einer konventionellen Bauweise dieser Sitze ist jeweils ein unteres Ende der Kopfstützen der Sitze mittels einer Mehrzahl von Trägerstangen an einem oberen Ende jeweiliger Rückenlehnen der Sitze derart an den Rückenlehnen angeordnet, dass die Kopfstützen entlang der Mehrzahl von Trägerstangen in einer vertikalen Richtung verschiebbar und in einer gewünschten Position arretierbar sind. Eine

Umsetzung spezifischer Designanforderungen an Sitze für moderne

Fortbewegungsmittel, welche u. a. eine Kaschierung von Trägerstangen der Kopfstützen vorsehen, kann auf Basis dieser konventionellen Bauweise nicht erfolgen.

Darüber hinaus sind sogenannte crashaktive Kopfstützen (CAK) bekannt, welche eingerichtet sind, einen Abstand zwischen dem Hinterkopf eines Benutzers und einer dem Hinterkopf des Benutzers zugewandten Fläche der Kopfstütze im Falle eines Unfalls durch eine automatische Verschiebung der Kopfstütze in Richtung des Hinterkopfes des Benutzers zu reduzieren. Auf diese Weise kann u. a. eine Belastung auf eine Halswirbelsäule des Benutzers im Falle eines Unfalles deutlich reduziert werden. Die automatische Verschiebung kann beispielsweise pyrotechnisch oder auf Basis eines Federmechanismus' erfolgen. Ferner sind aus dem Stand der Technik sogenannte Sport- bzw. Schalensitze bekannt, die derart ausgebildet sind, dass deren Rückenlehnen und deren Kopfstützen jeweils einteilig sind, d. h., dass die Kopfstützen ein integraler Bestandteil der Rückenlehnen sind. Dies hat den Nachteil, dass die Kopfstützen nicht verstellbar sind und aufgrund eines eingeschränkten Anordnungs- und/oder Verschiebungsraums im Bereich der Kopfstütze keine Crashaktivität

ermöglichen.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Sitz mit einer Kopfstütze bereitzustellen, welcher eingerichtet ist, einen Verbindungsbereich zwischen einer Kopfstütze und einer Rückenlehne des Sitzes zu kaschieren, während eine Verstellbarkeit Kopfstütze gewährleistet bleibt.

Die Lösung der vorstehend identifizierten Aufgabe erfolgt durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Die Unteransprüche haben bevorzugte

Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Sitz mit einer Kopfstütze für ein Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Das Fortbewegungsmittel kann beispielsweise ein Straßenfahrzeug (z. B. Motorrad, PKW, Transporter, LKW) oder ein Schienenfahrzeug oder ein Luftfahrzeug/Flugzeug und/oder ein Wasserfahrzeug sein. Im Sinne einer vereinfachten Beschreibung wird in der nachfolgenden Beschreibung ein Koordinatensystem des Fortbewegungsmittels verwendet, welches sich durch eine Querachse des Fortbewegungsmittels, im Folgenden auch y-Achse genannt, durch eine Längsachse des

Fortbewegungsmittels, im Folgenden auch x-Achse genannt (wobei eine positive Richtung der x-Achse einer Hauptfahrtrichtung des Fortbewegungsmittels entspricht) und durch eine Hochachse des Fortbewegungsmittels, im Folgenden auch z-Achse genannt, definiert. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass nachfolgend in Bezug zu diesem Koordinatensystem beschriebene Elemente (wie z. B. der erfindungsgemäße Sitz) nicht auf eine jeweils beschriebene Anordnung bzw. Ausrichtung innerhalb des

Koordinatensystems beschränkt sind. Der erfindungsgemäße Sitz wird nachfolgend beispielhaft in einer standardmäßigen Ausrichtung eines Sitzes eines Fortbewegungsmittels in Richtung der x-Achse des Fortbewegungsmittels beschrieben (d. h. in Fahrtrichtung weisend). Dies soll explizit keine

Einschränkung hinsichtlich einer davon möglichen abweichenden Anordnung bzw. Ausrichtung des Sitzes darstellen. Dieser kann beispielsweise auch

(insbesondere im Fond-Bereich) in Richtung der y-Achse oder diagonal in Richtung der x- und der y-Achse usw. angeordnet sein. Darüber hinaus kann der Sitz zum Beispiel auch drehbar gelagert sein. Es sei ebenfalls darauf

hingewiesen, dass jeweilige Richtungsangaben bezüglich des

Koordinatensystems des Fortbewegungsmittels nicht exakt auf diese beschränkt sein müssen, sondern, sofern nicht anders erwähnt, als Hauptrichtungsangaben anzusehen sind. Eine Hauptrichtung einer Rückenlehne des erfindungsgemäßen Sitzes wird nachfolgend als in Richtung der z-Achse liegend beschrieben, auch wenn die Rückenlehne i. d. R. zusätzlich eine mehr oder weniger starke Neigung in negativer Richtung der x-Achse aufweisen kann.

Der Sitz kann bevorzugt ein Fahrer- und/oder ein Beifahrersitz des

Fortbewegungsmittels sein, wobei die Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Sitzes auch für einen oder eine Mehrzahl von Rücksitzen und/oder eine oder eine Mehrzahl von Rücksitzbänken des Fortbewegungsmittels vorteilhaft eingesetzt werden kann. Der erfindungsgemäße Sitz umfasst ein Trägersystem der Rückenlehne des Sitzes, ein Trägerelement umfassend einen

Montageabschnitt und eine Führungsvorrichtung sowie die Kopfstütze, welche einen Kopfstützenkasten umfasst. Das Trägersystem stellt eine tragende Struktur der Rückenlehne des Sitzes dar, welche eingerichtet ist, auf die Rückenlehne einwirkende Kräfte aufzunehmen und welche eingerichtet ist, mit einer

Sitzverkleidung und/oder Sitzpolsterung verbunden zu werden. Das

Trägersystem kann sich beispielsweise aus einer Mehrzahl formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbundener Trägerstangen zusammensetzen, welche u. a. einen runden, einen ovalen, einen viereckigen, einen dreieckigen oder einen anderweitigen Querschnitt besitzen können.

Alternativ oder zusätzlich können das Trägersystem oder Teile des

Trägersystems (komplexe) Formteile aufweisen, welche durch Gießen, Stanzen, Ziehen, Pressen usw. gefertigt werden können. Die Trägerstangen und/oder die Formteile können bevorzugt aus Metall (z. B. Stahl, Aluminium, usw.) ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich ist es auch denkbar, hierfür geeignete, metallische oder nicht metallische Verbundmaterialien einzusetzen. Mittels des

erfindungsgemäßen Trägersystems der Rückenlehne des Sitzes kann insbesondere erreicht werden, dass eine aus dem Stand der Technik bekannte Struktur der Rückenlehne, welche sich im Stand der Technik i. d. R. nur bis in einen Schulterbereich eines Benutzers erstreckt, in Richtung der z-Achse bis in den Bereich der Kopfstütze bzw. darüber hinaus verlängert wird. Das Verlängern kann durch eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige und/oder

stoffschlüssige Erweiterung einer aus dem Stand der Technik bekannten Struktur der Rückenlehne des Sitzes erreicht werden. Alternativ kann das Trägersystem ein integraler Bestandteil einer entsprechend in Richtung der z-Achse

verlängerten Struktur der Rückenlehne sein. Das Trägersystem des

erfindungsgemäßen Sitzes kann beispielsweise zwei parallel in Richtung der z- Achse verlaufende Trägerstangen aufweisen, welche am oberen Ende der Rückenlehne einen gemeinsamen Bügel ausbilden. Darüber hinaus kann ein unterhalb der Kopfstütze liegender Abschnitt des Trägersystems derart in negativer Richtung der x-Achse gekröpft sein, dass der Kopfstütze ein erweiterter Anordnungs- und/oder Verschiebungsraum (insbesondere in Richtung der z- Achse) zur Verfügung steht. Mit anderen Worten kann ein oberer Bereich des Trägersystems in negativer Richtung der x-Achse parallel verschoben sein zu einem unteren Bereich des Trägersystems.

Darüber hinaus ist der Montageabschnitt des Trägerelements im Bereich der Kopfstütze ortsfest am Trägersystem angeordnet. Eine Anordnungsposition kann in Richtung der z-Achse bevorzugt in einem Bereich liegen, in welchem die Kopfstütze an der Rückenlehne vorgesehen ist. Das Trägerelement kann mittels des Montageabschnitts formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Trägersystem verbunden sein. Darüber hinaus ist es auch denkbar, dass das Trägerelement als integraler Bestandteil des Trägersystems ausgebildet wird. Bevorzugt ist das Trägerelement mittels des Montagsabschnitts derart am Trägersystem angeordnet, dass das Trägerelement im Wesentlichen unter einem Winkel von 90° in Richtung der z-Achse am Trägersystem angeordnet ist. Dies stellt eine vorteilhafte Anordnung der beiden Komponenten zueinander dar, da das Trägerelement, welches ein Verbindungselement zwischen dem Trägersystem und der Kopfstütze darstellt, durch diese Anordnung von der Kopfstütze verdeckt bzw. umschlossen werden kann. Darüber hinaus kann ein Winkel zwischen den beiden Komponenten beispielsweise auch ein Winkel zwischen 70° und 90° oder auch ein davon abweichender Winkel sein.

Der Kopfstützenkasten der Kopfstütze stellt ein Basiselement der Kopfstütze dar, welches eingerichtet ist, mit einer Verkleidung und/oder einer Polsterung für die Kopfstütze verbunden zu werden und welches eingerichtet ist, funktionale und nicht funktionale Komponenten der Kopfstütze (z. B. für eine Crashaktivität) aufzunehmen. Ferner ist der Kopfstützenkasten eingerichtet, verschiebbar an der Führungsvorrichtung des Trägerelements angeordnet zu werden. Eine

Anordnungsposition des Kopfstützenkastens an der Führungsvorrichtung des Trägerelements kann außerhalb (d. h. zwischen dem Kopfstützenkasten und dem Trägersystem) und/oder innerhalb des Kopfstützenkastens liegen. Die

Anordnung des Kopfstützenkastens an der Führungsvorrichtung kann

beispielsweise über eine mit der Führungsvorrichtung korrespondierende Aufnahmevorrichtung erfolgen, welche ortsfest am Kopfstützenkasten

angeordnet sein kann. Der Kopfstützenkasten kann in einem Verbindungsbereich zwischen dem Kopfstützenkasten und dem Trägerelement bzw. der

Führungsvorrichtung auf der dem Trägersystem zugewandten Seite teilweise oder vollständig geöffnet sein.

Das Trägerelement kann bevorzugt derart ausgebildet werden, dass die

Führungsvorrichtung zur Führung einer im Wesentlichen parallel zu einer Längserstreckungsrichtung des Trägersystems des Sitzes orientierten Bewegung eingerichtet ist. Die Führungsvorrichtung und/oder die Aufnahmevorrichtung können beispielsweise in Form einer Mehrzahl ineinandergreifender Schienen ausgebildet sein (z. B. zwei Schienen der Führungsvorrichtung und zwei Schienen der Aufnahmevorrichtung), welche eingerichtet sind, in Längsrichtung der Schienen aufgrund einer Krafteinwirkung gegeneinander verschoben zu werden, während die Schienen in davon abweichenden Richtungen von

Krafteinwirkungen nicht zueinander verschoben werden können. Alternativ kann sich die Führungsvorrichtung auch aus einer oder mehreren Führungsstangen (mit z. B. runden, dreieckigen, viereckigen Querschnitten usw.)

zusammensetzen, welche von einer oder mehreren korrespondierenden

Aufnahmen des Kopfstützenkastens umfasst werden.

Darüber hinaus sieht der erfindungsgemäße Sitz vor, dass der Kopfstützenkasten bezüglich der Führungsvorrichtung in einer Verschiebungsrichtung arretierbar ist. Es sei darauf hingewiesen, dass als Führungsrichtung grundsätzlich eine oder mehrere beliebige Richtungen bezüglich des Koordinatensystems des

Fortbewegungsmittels denkbar sind, also in Richtung der y-Achse und/oder der x-Achse und/oder der z-Achse. Als bevorzugte Führungsrichtung bzw.

Verschiebungsrichtung des Kopfstützenkastens soll hier eine Verschiebung in Richtung der z-Achse angesehen werden, weshalb der Fokus der nachfolgenden Beschreibung, stellvertretend für andere mögliche Verschiebungsrichtungen, auf der Verschiebung in Richtung der z-Achse liegt. Eine Arretierung der Kopfstütze an der Führungsvorrichtung kann beispielsweise durch eine Rast- und/oder Klemmmechanik erfolgen, welche manuell und/oder elektrisch gelöst und/oder geschlossen werden kann. Alternativ oder zusätzlich kann die Arretierung der Kopfstütze an der Führungsvorrichtung auch auf Basis einer Selbsthemmung einer elektrisch angetrieben Verstelleinheit für die Kopfstütze erfolgen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst der Sitz weiter eine Rückwand, welche bezüglich des Trägersystems dem

Kopfstützenkasten gegenüberliegt. Die Rückwand kann beispielsweise mittels einer Klemm- und/oder Rast- und/oder Schraubverbindung an der Struktur und/oder am Trägersystem der Rückenlehne des Sitzes befestigt werden. Die Rückwand kann beispielsweise aus einem Kunststoff und/oder einem

Verbundmaterial und/oder aus anderen geeigneten Materialien ausgebildet sein, wobei sich ein oberes Ende der Rückwand mindestens bis zu einem oberen Ende des Trägersystems erstreckt. Auf diese Weise kann die erfindungsgemäße in Richtung der z-Achse verlängerte Rückenlehne mittels der Rückwand von einem unteren Ende der Rückenlehne bis zu einem oberen Ende der

Rückenlehne durchgehend überdeckt werden, sodass das Trägersystem zum Innenraum des Fortbewegungsmittels hin kaschiert werden kann. Die durchgehende Überdeckung schließt nicht aus, dass sich die Rückwand aus mehreren aneinandergrenzenden, einzelnen Abschnitten zusammensetzen kann, welche zum Beispiel für eine Abknick- oder Biegefunktion der Rückenlehne erforderlich sein können.

Des Weiteren kann die Rückwand mittels eines oder einer Mehrzahl zusätzlicher Befestigungspunkte entlang der Struktur der Rückenlehne bzw. entlang des Trägersystems befestigt werden (z. B. mittel Klemm- und/oder Schraub- und/oder Rastverbindungen). Durch diese zusätzlichen Befestigungen und/oder aufgrund einer geeigneten konstruktiven Ausgestaltung der Rückwand (z. B. Falze und/oder Streben und/oder Wabenstrukturen usw.) und/oder aufgrund eines für die Rückwand gewählten Materials und/oder einer für die Rückwand gewählten Materialkombination, kann die Rückwand selbst als ein (selbst-) tragendes Element ausgebildet werden, welches in Kombination mit der tragenden Funktion der Struktur der Rückenlehne bzw. des Trägersystems eine zusätzliche Stabilität für die Rückenlehne hersteilen kann. Ferner kann durch eine geeignete

Ausgestaltung der Rückwand eine dem Trägersystem zugewandte Seite der Kopfstütze und/oder ein seitlicher Teil der Kopfstütze im Wesentlichen verdeckt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die

Kopfstütze des Sitzes des Weiteren einen Aktuator, welcher bevorzugt ein elektrischer Motor (z. B. rotierender Motor oder Linearmotor) sein kann und ein Getriebe, welches beispielsweise ein Schraubengetriebe, ein Zahngetriebe, ein Zahnstangengetriebe usw. sein kann. Ein nicht beweglicher Bestandteil des Getriebes kann innerhalb des Kopfstützenkastens ortsfest mit dem

Trägerelement verbunden oder ein integraler Bestandteil des Trägerelements sein, während der Aktuator im Eingriff mit dem Getriebe steht und eingerichtet ist, den Kopfstützenkasten bezüglich des Trägerelements in die

Verschiebungsrichtung zu bewegen. Am Beispiel eines Schraubengetriebes kann eine Gewindestange des Schraubengetriebes ortsfest mit dem Trägerelement verbunden sein, während der Aktuator den mit dem Aktuator ortsfest

verbundenen Kopfstützenkasten entlang der feststehenden Gewindestange bewegt. Alternativ kann der nicht bewegliche Bestandteil des Getriebes ein im Trägerelement angebrachtes Innengewinde sein, durch welches eine ortsfest mit dem Aktuator verbundene Gewindestange im Zuge einer durch den Aktuator erzeugten Drehbewegung der Gewindestange in Längsrichtung des Gewindes bewegt wird. Oben genannte und darüber hinaus weitere bekannte

Getriebevarianten können in einer für den Fachmann naheliegenden Weise anstelle des Schraubengetriebes eingesetzt werden. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass das Getriebe an unterschiedlichen Positionen (insbesondere in Richtung der z-Achse des Trägerelements) am Trägerelement angeordnet sein kann. Eine Kabelführung für eine Stromversorgung und

Ansteuerung des elektrischen Motors kann bevorzugt entlang des Trägersystems und des Trägerelements erfolgen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die Führungsvorrichtung zwei Führungsschienen, welche in Richtung der y- Achse jeweils auf der linken und der rechten Seite des Getriebes angeordnet sind und insbesondere eingerichtet sind, auf den Kopfstützenkasten einwirkende Kräfte in Richtung der x-Achse und der y-Achse aufzunehmen. Dies setzt nicht voraus, dass die Führungsschienen und das Getriebe in Richtung der x-Achse in einer Ebene liegen müssen.

Darüber hinaus kann die Kopfstütze eine crashaktive Kopfstütze sein, welche bezüglich der Kopfstütze über eine in Richtung der x-Achse automatisch verschiebbare Ausrückeinheit verfügt. In diesem Zusammenhang können insbesondere aus dem Stand der Technik bekannte Vorrichtungen zur

Umsetzung der Crashaktivität eingesetzt werden. Eine Kabelführung zur Stromversorgung und/oder Ansteuerung für ein die Crashaktivität realisierendes Crashaktivitätsmodul der Kopfstütze kann bevorzugt analog zur Kabelführung für den Elektromotor entlang des Trägersystems und des Trägerelements erfolgen. Die Verschiebbarkeit der Ausrückeinheit in Richtung der x-Achse kann darüber hinaus auch verwendet werden, um einen durch einen Benutzer des

Fortbewegungsmittels gewünschten Grundabstand zwischen der Kopfstütze und dem Hinterkopf des Benutzers einzustellen. Dies kann alternativ oder zusätzlich zur Crashaktivität durch eine vorhandene manuelle und/oder elektrische Verstelleinheit erfolgen, welche innerhalb des Kopfstützenkastens angeordnet sein kann.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein

Fortbewegungsmittel vorgeschlagen, welches einen erfindungsgemäßen Sitz mit einer Kopfstütze gemäß dem erstgenannten Erfindungsaspekt umfasst. Die Merkmale, Merkmalskombinationen sowie die sich aus diesen ergebenden Vorteile entsprechen den in Verbindung mit dem erstgenannten

Erfindungsaspekt ausgeführten derart ersichtlich, dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die obigen Ausführungen verwiesen wird.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Figuren. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Übersicht eines erfindungsgemäßen Sitzes in

Verbindung mit einem Fortbewegungsmittel;

Figur 2 eine schematische Übersicht über Komponenten eines

erfindungsgemäßen Sitzes mit Kopfstütze in einer ersten Querschnittsansicht;

Figur 3 eine schematische Übersicht über Komponenten des

erfindungsgemäßen Sitzes mit Kopfstütze in einer zweiten

Querschnittsansicht; und

Figur 4 eine schematische Übersicht über Komponenten des

erfindungsgemäßen Sitzes mit Kopfstütze in einer dritten Querschnittsansicht.

Figur 1 zeigt eine schematische Übersicht eines erfindungsgemäßen Sitzes 10 mit einer Kopfstütze 20 in Verbindung mit einem Fortbewegungsmittel 80. Der erfindungsgemäße Sitz 10 ist hier als ein Fahrersitz des Fortbewegungsmittels 80 ausgebildet. Der Sitz 10 verfügt über eine Rückenlehne 50, eine Kopfstütze 20 und eine Rückwand 70. Figur 2 zeigt eine schematische Übersicht über Komponenten eines

erfindungsgemäßen Sitzes 10 mit einer Kopfstütze 20 in einer ersten

Querschnittsansicht, wobei die erste Querschnittsansicht eine Ebene

repräsentiert, welche in Richtung einer x-Achse und in Richtung einer z-Achse eines Koordinatensystems des Fortbewegungsmittels ausgerichtet ist. Die erste Querschnittsansicht zeigt einen oberen Teil eines Trägersystems 30 einer Rückenlehne 50 des Sitzes 10, welcher zwei parallel verlaufende Trägerstangen 35 aufweist. In einem oberen Abschnitt des Trägersystems 30, in welchem die beiden parallel verlaufenden Trägerstangen 35 bügelförmig zusammengeführt sind (in dieser Ansicht nicht dargestellt) ist eine Rückwand 70 der Rückenlehne 50 mittels einer Rastverbindung mit dem bügelförmigen Abschnitt am oberen Ende des Trägersystems 30 formschlüssig verbunden. Am Trägersystem 30 ist des Weiteren ein Trägerelement 40 angeordnet, welches im Bereich jeweiliger Montageabschnitt 42 des Trägerelements 40 mittels jeweiliger

Schweißverbindungen stoffschlüssig mit den jeweiligen Trägerstangen 35 verbunden ist. Ebenfalls mittels einer Schweißverbindung ist eine Gewindestange 92 eines Schraubengetriebes stoffschlüssig mit dem Trägerelement 40 verbunden. Ein mittels eines Befestigungselements 94 ortsfest innerhalb eines Kopfstützenkastens 25 der Kopfstütze 20 angeordneter elektrischer Motor 90 steht derart im Eingriff mit der Gewindestange 92, dass eine Rotationsbewegung des elektrischen Motors 92 in eine relative Verschiebebewegung des

Kopfstützenkastens 25 bezüglich des Trägerelements 40 in Richtung der z-Achse umgesetzt wird. Zusätzlich verfügt die Kopfstütze 20 über ein

Crashaktivitätsmodul 110, welches eingerichtet ist, im Falle eines Unfalls des Fortbewegungsmittels eine in Richtung der x-Achse verschiebbare

Ausrückeinheit 100 der Kopfstütze 20 in Richtung eines Hinterkopfes eines Benutzers des Fortbewegungsmittels zu bewegen.

Figur 3 zeigt eine schematische Übersicht über Komponenten eines

erfindungsgemäßen Sitzes 10 mit einer Kopfstütze 20 in einer zweiten

Querschnittsansicht, wobei die zweite Querschnittsansicht eine Ebene repräsentiert, welche in Richtung der x-Achse und in Richtung der y-Achse des Koordinatensystems des Fortbewegungsmittels ausgerichtet ist. Die zweite Querschnittsansicht repräsentiert eine von der in Figur 2 beschriebenen ersten Querschnittsebene abweichende Querschnittsebene derselben Ausführungsform des Sitzes 10, weshalb hier im Wesentlichen nur die Unterschiede zwischen Figur 2 und Figur 3 beschrieben werden sollen. In der zweiten

Querschnittsansicht sind im Vergleich zur ersten Querschnittsansicht beide Trägerstangen 35 des Trägersystems 30 sichtbar, welche jeweils mit einem der beiden Montageabschnitte 42 des Trägerelements 40 mittels der oben beschriebenen Schweißverbindung stoffschlüssig verbunden sind. Ferner kann der zweiten Querschnittsansicht eine beispielhafte Formgebung der Rückwand 70 entnommen werden, welche hier derart ausgebildet ist, dass sie sowohl die Rückseite der Rückenlehne 50, die seitlichen Bereiche der Rückenlehne 50 und einen Teil der vorderen Fläche der Rückenlehne 50 des Sitzes 10 umschließt. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass zum Innenraum des

Fortbewegungsmittels keine Befestigungs- und Verschiebekomponenten der Kopfstütze 20 sichtbar sind. Ferner zeigt die zweite Querschnittsansicht ein Ineinandergreifen der beiden Führungsschienen 44 des Trägerelements 40 und der beiden korrespondierenden Aufnahmevorrichtungen 46 des

Kopfstützenkastens 25. Die zweite Querschnittsansicht zeigt darüber hinaus eine rückwärtige (d. h., dem Trägersystem zugewandte) Öffnung des

Kopfstützenkastens 25 im Bereich des Trägerelements 40.

Figur 4 zeigt eine schematische Übersicht über Komponenten eines

erfindungsgemäßen Sitzes 10 mit einer Kopfstütze 20 in einer dritten

Querschnittsansicht, wobei die dritte Querschnittsansicht eine Ebene

repräsentiert, welche in Richtung der y-Achse und in Richtung der z-Achse des Koordinatensystems des Fortbewegungsmittels ausgerichtet ist. Die dritte Querschnittsansicht repräsentiert eine von der in Figur 2 und Figur 3

beschriebenen ersten und zweiten Querschnittsebene abweichende

Querschnittsebene derselben Ausführungsform des Sitzes 10, weshalb hier im Wesentlichen nur die Unterschiede zwischen Figur 2, Figur 3 und Figur 4 beschrieben werden. Die dritte Querschnittsebene zeigt den bügelförmigen Verlauf des Trägersystems 30 am oberen Ende des Trägersystems 30. Darüber hinaus sind die beiden Montageabschnitte 42 des Trägerelements 35 zu sehen, welche wie oben beschrieben mittels einer Schweißverbindung stoffschlüssig mit den Trägerstangen 35 des Trägersystems 30 verbunden sind.

Bezugszeichenliste:

10 Sitz

20 Kopfstütze

25 Kopfstützenkasten

30 T rägersystem

35 T rägerstange

40 T rägerelement

42 Montageabschnitt

44 Führungsschiene

50 Rückenlehne

60 Struktur

70 Rückwand

80 Fortbewegungsmittel

90 elektrischer Motor

92 Gewindestange

94 Befestigungselement

100 Ausrückeinheit

110 Crashaktivitätsmodul